monatlicher Newsletter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Jena Februar & März 2015

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Inhalt Neues von der Stadtratsfraktion 1 Neues aus dem Kreisverband 2-3 Neues aus dem Wahlkreisbüro 4 Termine & Impressum 2

Ein Grüner besucht eine Schweine-zuchtanlage? Eine eigenartige Begebenheit war die Grundlage für einen Besuch, der sicher Seltenheitswert genießt. Ist es legitim, dass ein grüner Stadtrat eine Zuchtanlage, die offen zugibt, sich nicht zuerst an ökologischen Ge-sichtspunkten, sondern an den Be-dingungen der konventionellen aktu-ellen Massenproduktion zu orientie-ren, besucht?Die Entscheidung, mir die Schweine-produktion, die sich auch selbst so bezeichnet, anzuschauen, ist sicher kontrovers und bietet aus grüner Sicht Raum zur Skepsis. Deshalb war ich mit gemischten Gefühlen unter-wegs, als ich am Mittwoch, dem 18.02.2015 die Agrargenossenschaft Ilmtal eG in Niedertrebra besuchte. Doch beginnen wir beim Auslöser dieses Besuches, welcher sich wäh-rend des Thüringer Landtagswahl-kampfes 2014 zutrug. Am Wahl-kampfstand traf ich auf eine Bekann-te, die mich auf eines unserer Trans-parente ansprach. Der Slogan „MAS-SENTIERHALTUNG? NEIN DANKE!“ löste bei ihr sichtlichen Ärger aus. Wir

unterhielten uns daraufhin über ihren beruflichen Hintergrund und ihren Bezug zur grünen Position. Sie ist Mitarbeiterin beim Thüringer Ver-band für Leistungs- und Qualitätsprü-fung in der Tierzucht e.V. Nach mei-ner Begründung der ablehnenden Haltung der Grünen zum Thema Mas-sentierhaltung diskutierten wir neben den thematischen Inhalten auch die Randbedingungen der öffentlichen Auseinandersetzung mit diesem Thema. Wir sprachen über die hohe Emotionalität im Zuge der Debatten und das bestehende Zerwürfnis der Diskutanten in dieser Angelegenheit. Am Ende des Gespräches stand ein Angebot von ihr, mir eine solche An-lage zu zeigen, um selbst aus erster Hand Kenntnis über den aktuellen Stand der konventionellen Tierhal-tung zu erlangen. Ich willigte ein und wir organisierten den Besuch einer Anlage, bei wel-chem Zeit zur Diskussion und für ei-nen Rundgang sein sollte. Selbstver-ständlich war es nicht nur für mich eine eigenartige Situation, sondern natürlich auch für den Leiter der An-lage, Herrn Förtsch, welcher Mitglie-

dern der Grünen ebenso skeptisch gegenüber stand, wie ebenjene übli-cherweise ihm selbst. Mein Ziel war jedoch bewusst der Wunsch, in den Dialog zu treten. Ich wollte die Situa-tion der „herkömmlichen“ oder, wie mir besser gefällt, bisherigen Agrar-betriebe näher kennen lernen, mir die entsprechenden Kritikpunkte anhören und die von grüner Seite geforderten Veränderungen begrün-den. In einer ca. 1,5 stündigen Diskussi-onsrunde sprachen wir über die Schwierigkeiten, die Landwirte, wel-che nicht auf Bio setzen, derzeit ha-ben, welches Verhältnis zu Öko-Bau-ern herrscht und über die Notwen-digkeit von Investitionen in der Bran-che. Kontrovers diskutierten wir die Passage zur Förderung kleinbäuerli-cher Strukturen aus dem Koalitions-vertrag der neuen rot-rot-grünen Thüringer Landesregierung.

…. Fortsetzung auf Seite 2.

Offene und kritische Gespräche über konventionelle Schweinezucht von Heiko Knopf

Mitglieder des KV Jena verteilen Rosen zum Frauentag. V.l.: Heiko Knopf, Sophie Voss, Bastian Stein, Anja Siegesmund, Katharina Bautz. S. 4

Neues aus dem Kreisverband, Termine und Impressum

Termine

09. April 2015 Mitgliederversammlung KV Jena

Ort: Umweltbibliothek Beginn: 19 Uhr ————————————————————————————— 11. April 2015 Saale-Putz

Ort: Grüne Tanne (Treffpunkt) Beginn: 10 Uhr ——————————————————————————————— 13. April 2015 Thematischer Abend „Machtwirtschaft - Nein Danke“ mit Gerhard Schick

Ort: wird noch bekannt gegeben Beginn: 19 Uhr ——————————————————————————————— 22. April 2015 Stadtrat Stadt Jena

Ort: Rathaus Jena Beginn: 17 Uhr ——————————————————————————————— 23. April 2015 Lesung mit Nikolaus Huhn

Ort: Ricarda-Huch-Haus Jena Beginn: 20 Uhr ———————————————————————————————

Impressum

Herausgeber BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Schillergäßchen 5, 07745 Jena Tel.: 03641.449303 Fax: 03641.420270 Email: info@gruene-jena.de www.gruene-jena.de

AutorInnen: Stadtratsfraktion: Heiko Knopf Kreisverband: Wolfgang Volkmer, Stefan Ja-kobs Wahlkreisbüro: Kathleen Lützkendorf, Caroline Fricke Layout: Caroline Fricke

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…Fortsetzung von Seite 1

Neben vielen unterschiedlichen Sicht-weisen ergaben sich inhaltliche Über-einstimmungen beim Ansatz regionaler Erzeugung und der Orientierung zu lokalen Zulieferern. Auch wurde von beiden Seiten der ehemalige Jenaer Schlachthof scharf verurteilt.

Nach der Gesprächsrunde stellte Herr Förtsch die verschiedenen Bereiche der Anlage vor. Wir begutachteten die Fut-terqualität und die Haltungsbedingun-gen sowie den gesundheitlichen Zu-stand der Schweine. Darüber hinaus diskutierten wir während des Rundgan-ges die kontroversen Themen Medika-tion, Kupierung und Kastration von Schweinen. Während des Rundganges gab es keine Einschränkungen oder Vorgaben, welche Bereiche der Anlage besucht werden. Gleichzeitig war es in der kurzen Zeit natürlich nicht möglich den gesamten Betrieb zu sehen. Inwie-

fern in anderen Anlagen Missstände auftreten, kann ich aus dem Besuch dieser Anlage heraus nicht abschätzen. Die offene Frage ist nun: Was bleibt? Was ist das Ergebnis oder das Fazit die-ses Besuches und hat er sich gelohnt? Während des gesamten Aufenthaltes war beiden Seiten bewusst, dass die Gespräche zum Thema die deutlich differenzierten Positionen nur wenig ändern würden. Gleichzeitig bin ich nun stärker denn je der Auffassung, dass das Gespräch der einzige Weg ist, über welchen sich in Zukunft Verbesserun-gen der beiderseitigen Ansprüche er-möglichen lassen. Es war für mich eine lehrreiche Erfahrung, weniger in Bezug auf meine Haltung zum Thema, die sich nicht verändert hat, als in Bezug auf den Wunsch, mit Vertretern konträrer Posi-tionen in den Dialog zu treten, um Vor-urteile und Gräben abzubauen, die Ge-staltungen für die Zukunft nur erschwe-ren. Viele Entscheidungen in der her-kömmlichen Haltung sind mir erklärt worden und stärken gleichzeitig meine Meinung, dass dem Verbraucher noch deutlicher und intensiver klar ge-macht werden muss, dass das fehlende Bewusstsein für den Wert von Fleisch, sowohl dem Erzeuger, als auch den Tieren und nicht zuletzt unserem Anspruch Schranken aufweist, die wir nicht hinnehmen dürfen.

Zwei Monate lang ist Nikolaus Huhn im Frühjahr 2013 durch Thüringen gewan-dert. Mit dem „Hörenden Fußmarsch“ war er auf der Suche nach Menschen und Wirtschaftsweisen, die das Land krisenfest machen können gegen Tur-bulenzen bei den globalen Warenströ-men oder in der zentralisierten Energie-versorgung. Seine Beobachtungen hat er nun in dem Buch „Thüringen in klei-nen Schritten“ veröffentlicht. Es ist keine zwingende Voraussetzung, Nikolaus´ grundsätzliche Skepsis gegenüber der Zukunft unserer heutigen Lebensweise zu teilen, um sich an seinen Schilderun-

gen des Thüringer Landlebens, seinen zugewandt-feinsinnigen Kommentaren und einem Schuss Selbstironie zu er-freuen. Imponierend auch der Anklang, den seine Einladung zum Gespräch oder Mitwandern bei den Thüringer Landräten fand. Offenbar hat er hier einen Nerv getroffen, auch wenn die Antworten auf seine Fragen noch weit auseinandergehen. Zu einer Lesung mit Nikolaus Huhn am 23. April um 20 Uhr laden der BUND Jena und die Heinrich-Böll-Stiftung alle Interessierten in das Ricarda-Huch-Haus ein.

Der Hörende Fußmarsch erzählt - Lesung mit Nikolaus Huhn von Stefan Jakobs

Neues aus dem Kreisverband

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Flüchtlinge und ihre Unterbringung bleiben ein großes Thema in der Stadt Jena. Aufgrund der nochmals stark gestiegenen Flüchtlingszahlen im Frühjahr 2015 ist die Stadtverwal-tung gefordert, mehr als 60 neue Flüchtlinge pro Monat unterzubrin-gen. Jena gibt sich große Mühe, kei-ne Frage. Eine Vielzahl von Akteuren – Vereine, Sozialarbeiter/innen und ehrenamtliche Initiativen – haben sich auf den Weg gemacht, die Situation

so gut wie möglich zu meistern. Viele Bürgerinnen und Bürger aus der Stadt spenden Geld und Sachen. Was fehlt, ist unter anderem eine Koordinierungsstelle für die ehren-amtlich Aktiven. Aufpassen muss man auch, dass die Grenzen ehrenamtli-chen Engagements in dieser Situati-on nicht überschritten werden. Für genügend Kita- und Schulplätze ist die Stadt Jena verantwortlich. Dies wird in den nächsten Monaten auch

in den zuständigen Ausschüssen Thema sein. Bei der Informationsveranstaltung und gemeinsamen Ausschusssitzung am 24.2.2015 stellte die Verwaltung den aktuellen Stand zum Thema vor. Erst wenige Tage zuvor war im Provi-sorium Rodatalschule eine Gemein-schaftsunterkunft eingerichtet wor-den, die mehr als 50 Flüchtlingen ein „zuhause“ bietet. Die meisten Be-wohner/innen werden schnell in Wohnungen weitervermittelt. Hier zeigt sich, dass ohne JenaWohnen erhebliche Probleme entstehen wür-den. Andere Wohnungsgenossen-schaften und private Vermieter müss-ten ihrer sozialen Verantwortung stärker nachkommen. B90/Die Grü-nen bringen sich über die Fraktion, den Dezernenten und den Vorstand selbst aktiv in die Diskussion ein. Ausgehend vom Flüchtlingsgipfel auf Landesebene werden wir die kom-munale Strategieentwicklung voran-treiben um auch mittelfristig gute Lösungen zu finden.

Willkommen in Jena - zum aktuellen Stand der Flüchtlingspolitik von Wolfgang Volkmer

Grafik © Stadt Jena, Dezernat für Familie, Bildung und Soziales

Impressionen vom Frühjahresempfang: 25 Jahre Grüne Jena

Neues aus dem Wahlkreisbüro

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Am Samstag, dem 7. März, lud Anja Siegesmund anlässlich des Internatio-nalen Frauentages junge engagierte Frauen zum Austausch über frauenpo-litische Themen in ein Café in der Je-naer Innenstadt ein. Zusammen mit den Stadträten Sophie Voss und Heiko Knopf sowie Kreissprecher Bastian Stein, unterhielt sich Anja mit Nadine Günther und Pia Weinmann von der Jenaer Stoyschule sowie Frau Uta Sei-bold-Pfeiffer, Abteilungsleiterin an der Stoyschule. Für die jungen Frauen stehen vor allem die Themen Azubi-Ticket, die bevorstehende Berufs-schulnetzplanung sowie Schulsozial-arbeit im Vordergrund. Nicht weniger interessant waren der herausfordernde Beruf Anjas als Politi-kerin und Ministerin. Neben wichtigen Terminen mit hochrangigen Persön-lichkeiten zu dringenden politischen Problemen bedeutet ihre Arbeit auch

eine Vielzahl an interes-santen Eindrücken, die nicht zuletzt ein gehöri-ges Maß an Spaß mit sich bringen und sie jeden Tag aufs Neue zum Einsatz für Natur- und Umweltschutz moti-vieren. Vor Kurzem war besonders ihre erste Rede im Bundesrat wichtig und aufregend, da sie dort ganz Thürin-gen vertrat. In Sachen Gleichberech-tigung von Frauen und Männern im politischen Geschehen hat es sich Anja zur Aufgabe gemacht, junge Frauen und ihr politisches Engage-ment zu fördern. Nicht selten stehen sie scheinbar im Schatten ihrer männ-lichen Kollegen, die weniger durch

überzeugendere Inhal-te, als durch ein über-mäßiges selbstbewuss-tes, angriffslustiges Verhalten auf sich auf-m e r k s a m m a c h e n . Auch die aktuelle De-batte um die Frauen-quote im Bundestag zeigt einmal mehr, dass auf dem Gebiet der Gleichberechtigung noch Einiges zu tun ist. Diese Probleme sind mit Rosen, die an Frau-en verteilt werden, nicht zu lösen, aber

dennoch ein Mittel, um auf die Aufgaben, die in diesem Be-reich vor uns liegen, aufmerksam zu machen.

Mitte März ist die n e u e T h ü r i n g e r Landesregierung mit grüner Beteili-gung 100 Tage im Amt, Zeit für eine

erste Bilanz. Als einen der größten bisherigen Erfolge geht Thüringen in Sachen humaner Flüchtlingspolitik und Willkommenskultur mit dem Win-terabschiebestopp einen großen Schrittt voran. Wie im Wahlkampf und im Koalitionsvertrag vorgesehen, för-dert die neue rot-rot-grüne Regierung freie Schulen mit 12 Millionen Euro und sorgt so für eine verlässliche und vielfältige Bildungslandschaft. Außer-dem treibt ein erneut eingesetzter Untersuchungsausschuss die Offenle-gung und Aufarbeitung der Verbre-chen durch und um den NSU weiter voran. Auch das Umweltministerium unter Anja Siegesmund kann bereits Erfolge bei der Umsetzung des Koalitionsver-

trages verzeichnen. Gerade auch für Jena - Stichworte Stadion oder Bau-gebiet „Am Oelste“ - von besonderer Bedeutung sind die beiden Landes-programme zu Hochwasser- und Ge-wässerschutz, die Anfang des Jahres angestoßen wurden. Das Besondere daran: der Fokus bei der Erarbeitung liegt auf Transparenz und BürgerIn-nenbeteiligung, die aktive Mitwirkung der Öffentlichkeit ist also ausdrücklich erwünscht und notwendig für ein aus-gewogenes Programm. Noch bis zum 22. Juni läuft die Anhörung, alle wich-tigen Informationen sind unter aktion-fluss.de oder auf der Homepage des Umweltministeriums einsehbar. Auch im Bereich Klimaschutz ist mit der Er-arbeitung der Thüringer Energie- und Klimaschutzstrategie 2040 ein für Jena mehr als relevantes Projekt angesto-ßen. Zwar steht unsere Stadt, was En-ergieeffizienz und Klimafreundlichkeit angeht, vergleichsweise gut da, das zeigt der erneut verliehene European

Energy Award oder das Klimaschutz-konzept. Uns ist jedoch gleichzeitig klar, dass wir uns auf diesen Lorbeeren nicht ausruhen können, sondern den CO2-Ausstoß und die Abhängigkeit von fossilen Rohstoffen weiter ener-gisch senken müssen. Bis Mitte kom-menden Jahres soll daher die Thürin-ger Klimaschutzstrategie verabschie-det werden.

Hier gehts zur vollständigen 100-Tage-Bilanz des Umweltministeriums: http://www.thueringen.de/mam/th8/tmlfun/aktuell/neues/100_tage_tmuen.pdf

Redaktionsschluss für den nächsten Newsletter ist der 25. April 2015. Bitte schickt eure Beiträge bis dahin an: caroline.fricke@gruene-jena.de.

Der nächste Newsletter erscheint am 30. April 2015.

Gleichstellung weiter fördern! - Grüne setzen Zeichen zum Internationalen Frauentag von Kathleen Lützkendorf und Caroline Fricke

100 Tage Rot-Rot-Grün in Thüringen von Caroline Fricke