Hintergrund: Philippinen Nr. 46 / August 2015 | 1 Fr die Liberalen geht es 2016 um alles oder nichts Jules Maaten Hintergrund: Philippinen Nr. 46 / 10. August 2015 Zusammenfassung Am 31. Juli gab Prsident Benigno PNoyAquino bekannt: Auserkoren als Nach-folger ist Innenminister Manuel MAR Roxas, Vorsitzender der Liberalen Partei. RoxasbringtalldierichtigenQualifikationenmit:Integritt,Erfahrungund Kompetenz. Viel hngt von Roxas Wahlerfolg ab, denn nur mit ihm kann die er-folgreiche Reformpolitik fortgesetzt werden. Diese Reformen sind bekannt als der gerade Weg und konzentrieren sich auf gute Regierungsfhrung, vor allem die Korruptionsbekmpfung. Mit seiner Untersttzung fr MAR Roxas hat sich Aqui-no fr den Kandidaten entschieden, der, so wie er selbst, die Werte des selbstlo-senDienstesfrdieBevlkerungverkrpert.DerWettlaufwirdwohlzwischen MARunddemderzeitigenVize-PrsidentenJejomarBinayablaufen.InMei-nungsumfragen schien Binay einen uneinholbaren Vorsprung zu haben, aber die-seZahlenbeginnenzubrckeln.DiesstellteineWiederholungdesRennensum die Vize-Prsidentschaft von 2010 dar, bei der Binay berraschend Roxas auf der Ziellinie geschlagen hatte. Es ist wahrscheinlich, dass es weitere Kandidaten ge-ben wird, einschlielich der Newcomer-Senatorin Grace Poe sowie dem Brger-meister von Davao City. MAR Roxas muss im Rennen bis zum Wahltermin am 9. Mai 2016 das Feld eher von hinten aufrollen. Die Herausforderung fr Roxas und dieLiberaleParteiwirdessein,denFokusderWhlerschaftaufdenWahl-kampfthemen zu halten. Hintergrund: Philippinen Nr. 46 / August 2015 | 2 SpannunglaginderLuft,dennjederwolltewissen,wenderPrsidentoffiziellimRennenumseine Nachfolgeuntersttzenwrde.DenndasistderStartschussfrdieWahlkampagne.Zielistes,zwei Liberale in Folge im hchsten Amt des Landes zu haben nach einer Durststrecke von vier Jahrzehn-ten ohne. DanngabAquinobekannt:AuserkorenalsNachfolgeristInnenministerManuelMARRoxas.Das ehemalige Kongressmitglied hatte sich bereits in den Kabinetten verschiedener Prsidenten sowie als Senator und als Vorsitzender der Liberalen Partei bewhrt. Roxas bringt all die richtigen Qualifikatio-nenmit:Integritt,ErfahrungundKompetenz.Erwarzudemderursprnglichvorgeseheneliberale Kandidat fr die Prsidentschaft in den Wahlen von 2010, der dann Platz fr PNoy machte und diesen untersttzte, als der Ruf nach Aquinos Antikorruptions-Kandidatschaft unaufhaltsam wurde. Er prgte damals den Ausdruck Country before self. Viel hngt von Roxas Wahlerfolg ab, denn unter ihm wr-de die erfolgreiche Reformpolitik fortgesetzt werden. AberauchineineranderenWeisewurde Geschichtegeschrieben.Diephilippinische PolitikwirdnotorischvonPersnlichkeits-themendominiertundgleichtoftmals mehreinerSeifenoperdenneinemernst-haftemRegierungssystem.Manchmalist esfreinepolitischeKarriereeingrerer Vorteil, ein Schauspieler oder ein Sportstar zu sein, als Jahre gewissenhafter Arbeit im DienstdesLandesvorweisenzuknnen. Senatswahlenerinnerndenunbedarften BetrachteraneinenSchnheitswettbe-werb.DieMedienschreibenunaufhrlich, wer mit wem verbndet ist, welche Famili-enbande existieren, wer sich wo in den Umfragen befindet und ber persnliche Antipathien. Bei dem EventimClubFilipinoallerdings,manhreundstaune,gingesumetwasanderes.Es gingumThe-men,insbesondereumeinThema:WiekanndieFortfhrungvonAquinosReformensichergestellt werden. Diese Reformen sind bekannt als daangmatuwid, der gerade Weg, und konzentrieren sich auf gute Regierungsfhrung,vorallemaufdenKampfgegendieKorruption.OhneKorruptiongibteskeine Armut,solauteteAquinosSchlachtruf,alser2010zumPrsidentengewhltwurde,undhalltbis heute nach. Mit seiner Untersttzung fr MAR Roxas hat sich Aquino fr den Kandidaten entschieden, der,sowieerselbst,dieWertevonselbstlosemDienstanderffentlichkeitverkrpert.Diesdrfte schwerzuschlagensein.Bezeichnenderweisetrat MARzwei TagenachdemEventalsInnenminister zurck, um jeglichen Interessenkonflikt zu vermeiden. Der Wettlauf wird wohl zwischen MAR und dem derzeitigen Vize-Prsidenten Jejomar Binay ablaufen. Binayprsentiert sichalsManndeseinfachenVolkes,obwohlihndievielenJahrealsBrgermeister der Stadt Makati (wo ihm sein eigener Sohn nachfolgte) zu einem sehr reichen Mann gemacht haben es gibt Gerchte ber groe Summen, die bei Bauprojekten abgezweigt wurden, die momentan Ge-Der philippinische Prsident Aquino (rechts) und MAR Roxasbei der Verkndung (Foto: Malacaang Photo Bureau) Hintergrund: Philippinen Nr. 46 / August 2015 | 3 genstandvonErmittlungensind.InMeinungsumfragenschienBinayeinenuneinholbarenVorsprung zu haben, aber diese Zahlen beginnen zu brckeln. Vor einem Monat trat er als Mitglied von Aquinos Kabinett zurck, deklarierte sich selbst alsOppositionskandidat und distanzierte sich von demdaang matuwid.DiesstellteineWiederholungdesRennensumdieVize-Prsidentschaftvon2010dar,bei der Binay berraschend Roxas auf der Ziellinie geschlagen hatte. Viele philippinischen wie auslndischen Unternehmer sind ernsthaft besorgt, dass die nchsten Wah-len eine Rckkehr zu alten schlechten Handlungsweisen bringen knnten. Die Wirtschaft ist glcklich ber die sich wandelnde ffentliche Wahrnehmung ihres Landes als weniger korrupt, belegt durch den spektakulrenFortschrittimjhrlichenKorruptionsindexvonTRANSPARENCYINTERNATIONAL,indemdas LandwhrendderAquinoRegierunginnerhalbvonsechsJahrenvom139stenaufden85stenPlatz gesprungen ist. Darber hinaus sagt die Weltbank weiterhin eine Wachstumsrate von 6,4% voraus, die zweithchsteinAsien,undschreibtdiesalsAsianMiraclebezeichnet-hauptschlichAquinos Anti-Bestechungsmanahmen zu. Im GlobalCompetitivenessReportsind die Philippinen von der Ein-stufung in vorherigen Jahren alsmostly unfreeWirtschaft in den letzten beiden Jahren der Aquino Verwaltung zurmoderately free Kategorie zurckgekehrt. Bloomberg sagt voraus, dass die Philippi-nen dieses Jahr die am zweitschnellsten wachsende Wirtschaft der Welt sein werden eine spektaku-lreEntwicklungfreinLand,dasjahrelangalsUnderperformergalt.Seit2010betrugdasWirt-schaftswachstumunterAquinoimDurchschnitt6,2ProzentdashchsteinvierJahrzehnten.Es bleibt noch viel zu tun, angesichts dessen, dass ein Viertel der Bevlkerung unterhalb der Armutsgren-ze lebt, aber der Fortschritt ist unbestreitbar. Es ist wahrscheinlich, dass es weitere Kandidaten geben wird, auch wenn die genaue Zahl wohl bis zur AnmeldefristderKandidaturenimOktoberungewissseinwird.EsgibteineReihevonSenatorendie antreten knnten, einschlielich der Newcomer-Senatorin Grace Poe, sowie Rodrigo Duterte, Brger-meister von Davao City, der nicht nur als Kriminalittskiller gilt, sondern auch der Geheimtipp in die-sem Rennen um die Prsidentschaft sein knnte, sollte er sich dazu entscheiden zu kandidieren. Poe hat die Konkurrenz in den Senatswahlen 2013 mitLeichtigkeitgeschlagenundbefindetsich ebenfallshochindenUmfragen,istaberunent-schlossen,obsieantretenwillodernicht.Aquino wrdesiegernemiteinemliberalenTicketalsVi-zeprsidentschaftskandidatinanBordhaben,aber sie berlegt noch, ob als Vizeprsidentin zu kandi-dierendasist,wassiewirklichwill,angesichts dessen,dassihrepolitischenInitiativenundihre Motivation zunehmender kritischer Prfung unter-liegen.BislanghatsiegenerellUntersttzungfr Reformen gezeigt, auch wenn es Zweifel gibt, dass sieAquinosFriedensabkommeninMindanaoun-tersttzt. In jedem Falle wrde sie als unabhngige Kandidatin antreten. Das befreit sie natrlich von schwerflligen Machenschaften einer politischen Partei, wirft aber ernsthafte Fragen bezglich checks andbalancesauf,indemFalle,dasssieineinsohohesAmtgewhltwird.DaspolitischeParteien SystemindenPhilippinenmageklatantdysfunktionalsein,mitlediglichnurderLIBERALENPARTEIals Senator Grace Poe auf einer Veranstaltung zurInformationsfreiheit in den Philippinen (Foto: FNF) Hintergrund: Philippinen Nr. 46 / August 2015 | 4 Partei, die mehr denn ein bloes Wahlbndnis ist, mit einem Wahlprogramm und einer Tradition einer kollegialenFhrung.AberParteienganzbeiseitezulassenisthiernichtdieLsung.Vielmehristes eine Reform der politischen Parteien. MAR Roxas muss im Rennen bis zum Wahltermin am 9. Mai 2016 das Feld eher von hinten aufrollen. Aquinos Untersttzung fr Roxas, welche von Kommentatoren als bestenfalls halbherzig vorausgesagt worden war, stellte sich als aufrichtig und von ganzem Herzen kommend heraus. Dies ist wichtig, da Aquinos Umfragewerte wenngleich nicht so herausragend wie in den ersten Jahren seiner Prsident-schaftnach wievordeutlichpositivundbedeutendbesseralsdieirgendeinesPrsidentenvorihm zu dieser Phase seines Sechs-Jahres-Mandats sind; im Juni 2015 waren 57% zufrieden (ein Anstieg von47%ZufriedenheitimMrz),und27%unzufrieden(zuvor36%).DieseZahlensinddurchaus bemerkenswert. Wofr Aquino steht, ist also nach wie vor populr, und er hat klar gesagt, wer diesen Weg weitergehen soll: Warum sollten wir von einem vielleicht verlockt sein, wenn wir eine sichere Sache haben? Nummer eins, jemand, der definitiv kompetent ist, definitiv keinen anderen Chef auer demVolkhat,derinderSchuldvonniemandemstehtundderdefinitivkeinanderesInteressever-folgt, als das der Nation. Roxas ist der politische Vater der IT-gesttzten BusinessOutsourcingIn-dustry im Lande, die er in seiner Zeit als Wirtschaftsminister gefrdert hat. Er hat damals seinen Fami-lienmitgliedernuntersagt,indiesemSektorzuinvestieren,umjeglichenVerdachtderVorteilsnahme und der Weitergabe von Insider-Informationen zu unterbinden. Es gibt zudem Untersttzung aus un-erwartetenEcken.DerehemaligePrsidentundgegenwrtigeBrgermeistervonManila,Joseph Erap Estrada, bisher nicht gerade als Freund der Liberalen bekannt, verkndete, das Roxas erwiese-nermaenunbestechlichundqualifiziertist,umalsPrsidentschaftskandidatindenWahlen2016 anzutreten. Im Vergleich zu anderen Kandidaten ist Roxas weniger bunt und zieht es vor, Politik und nicht Perso-nalien zu diskutieren. Fr einen Prsidenten mag das eine gute Sache sein, aber als Kandidat kann es ihmschwerermachen,einengutenRapport zudenWhlernherzustellen,wobeiihmseineHerkunft aus der Oberschicht des Landes ebenfalls im Weg stehen kann. In letzter Zeit ist Roxas zu mehr per-snlichen und weniger technokratischen Reden bergegangen, was allgemeinen Zuspruch findet. Die HerausforderungfrRoxasunddieLIBERALEPARTEIwirdessein,denFokusderWhlerschaftaufden Themen zu halten. Dies ist mglicherweise ein weniger mhseliges Unterfangen als viele voraussagen. Schlielich haben die philippinischen Whler in der Vergangenheit oft ein gutes Gespr dafr bewie-sen, was das Land wirklich braucht. Aquinos eigene Wahl ist das beste Beispiel dafr. Jules Maaten, Projektleiter FNF Philippinen Impressum Friedrich-Naumann-Stiftung fr die Freiheit (FNF) Bereich Internationale Politik Referat fr Querschnittsaufgaben Karl-Marx-Strae 2 D-14482 Potsdam