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3 - 2009 Deutsche Polizei 1 Hannover. Nach zwei von den Arbeit- gebern boykottierten Verhandlungsrun- den sollte Herrn Möllring gezeigt wer- den, dass er den Tarifkonflikt nicht aus- sitzen kann, so wie er sich das vorstellte. Er hatte sich öffentlich geäußert, dass es bei dem hohen „Verbeamtungsgrad“ in den Ländern keine ernst zu nehmende Kampfaktionen der Gewerkschaften ge- ben werde. Für mich war deshalb klar: „Da muss ich hin!“. Eine Mitfahrgelegenheit nach Magde- burg war schnell gefunden und ein Platz im Bus wurde auch organisiert. So ging es dann am 3. Februar um 7.15 Uhr in Aschersleben los. Mit dem Kollegen Naatz stieg ich ins Auto und gegen 8 Uhr trafen wir in der Landesbereitschaftspoli- zei in Magdeburg ein. Nach einer kurzen Begrüßung und dem Eintreffen weiterer Teilnehmer stiegen wir um 8.30 Uhr in ei- nen Kleinbus und machten uns auf den Weg nach Hannover. Im Bus wurde na- türlich eifrig diskutiert und es stand dann auch fest, dass mit den Bussen aus Halle und Halberstadt knapp 100 Teilnehmer aus Sachsen-Anhalt in Hannover dabei sein werden. Aus dem Norden unseres Landes konnten wir leider keinen Kolle- gen begrüßen. Pünktlich 10.30 Uhr trafen wir auf dem Schützenplatz in Hannover ein. Bei der großen Anzahl der Reisebusse auf dem Platz begann ich zu ahnen, was uns an diesem Tag erwarten würde. Als erstes gab es für jeden einen Verpflegungsbeu- tel und etwas zu trinken. Wir trafen mit den Kollegen aus Halle zusammen und suchten uns einen Platz im Getümmel. Um 11 Uhr begann die Veranstaltung mit Musik und einer Begrüßung durch die Kollegen aus Hannover. Dabei wurde auch aufgezählt, aus welchen Bundeslän- dern wie viele Kollegen angereist waren. Wir Sachsen-Anhaltiner waren da echt nur ein kleines Häuflein. Kurze Zeit später setzte sich der De- monstrationszug in Bewegung. Anfangs merkten wir das nicht, denn wir standen immer noch auf unserem Platz, obwohl wir sehen konnten, dass ständig Kollegin- nen und Kollegen losmarschierten. Dann waren auch wir dran. Mit GdP-Transpa- renten, -Fahnen, -Jacken und -Mützen bewaffnet, reihten wir uns in den Zug ein und demonstrierten durch die Innenstadt von Hannover. Die niedersächsischen Kollegen, die den Zug begleiteten und absicherten, leisteten hervorragende Ar- beit. Die ersten Straßen waren kurz und verwinkelt, aber als wir dann auf eine Hauptstraße einbogen, verschlug es mir fast den Atem. Soweit man sehen konnte, und das war mindestens ein halber Kilo- meter, waren nur Menschen, Fahnen und Transparente zu sehen. Und wir waren bei Weitem nicht die Letzten. Im Hinter- kopf hatte ich noch von der Begrüßungs- rede behalten, dass wir noch einen zwei- ten Demonstrationszug, der vom Bahn- hof her unterwegs war, treffen sollten. Ich begann zu überlegen, wie viele Teil- nehmer wohl zusammenkommen wer- den. Ich habe schon an vielen Demos teil- genommen und stand auch schon mal mit 5000 Teilnehmern auf dem Domplatz in Magdeburg, aber das hier hatte eine an- dere Dimension. So zogen wir weiter in Richtung Opernplatz und das Einzige, was uns aufhielt, waren die Straßenbah- SCHLAGLICHTER* Dienstag, 3. Februar 2009 Polizisten aus Sachsen-Anhalt betei- ligen sich an der Tarifauseinanderset- zung – Warnstreiks in Sachsen-Anhalt Hannover/Magdeburg. Neben den rund 14 000 Lehrern, Polizisten, Ver- waltungsangestellten und anderen Be- schäftigten des öffentlichen Dienstes, die am Mittag in Hannover für höhere Gehälter demonstriert bzw. gestreikt haben, waren auch ca. 100 aus Sach- sen-Anhalt. Mit drei Bussen aus allen Teilen des Landes beteiligten sich Mit- glieder der GdP an den Protesten der Tarifbeschäftigten und Beamten aus Niedersachsen und Bremen. Montag, 26. Januar 2009 Einkommensrunde für die Tarifbe- schäftigten der Länder: – Arbeitgeber halten eigenes Angebot für „verfrüht“ Potsdam. Ohne ein konkretes An- gebot der Arbeitgeber sind am heuti- gen Montag in Potsdam die Tarifver- handlungen für den öffentlichen Dienst der Länder fortgesetzt worden. Der Verhandlungsführer der Tarifge- meinschaft der Länder (TdL), Hart- mut Möllring, hielt es für „verfrüht“, ein Angebot zu unterbreiten. Montag, 19. Januar 2009 Tarifverhandlungen 2009 – Arbeit- geber lehnen Forderungen der Ge- werkschaften brüsk ab Unmissverständlich haben die Ge- werkschaften des öffentlichen Diens- tes ihre Forderungen für die rund 700 000 Beschäftigten und 1,2 Millio- nen Beamtinnen und Beamten in den Ländern den Arbeitgebern zum Auf- takt der Tarifrunde 2009 am Montag in Berlin auf den Tisch gelegt: 8 Pro- zent Einkommenssteigerung, mindes- tens 200 Euro. * Unter dieser Überschrift werden kurze und prägnante Informationen aus den letzten Wochen veröffentlicht. 14 000 in Hannover – ich war dabei LANDES J OURNAL SACHSEN-ANHALT POLIZEIAKTIONSTAG DER GdP „Soweit man sehen konnte, und das war mindestens ein halber Kilometer, waren nur Menschen, Fahnen und Transparente zu sehen.“ Fortsetzung auf Seite 2

POLIZEIAKTIONSTAG DER GdP SCHLAGLICHTER* 14 000 in ...file/DP_2009_03.pdf · 2 3 - 2009 Deutsche Polizei nen, denn die haben auch bei einer Demo Vorfahrt. Gegen 13 Uhr trafen wir

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Hannover. Nach zwei von den Arbeit-gebern boykottierten Verhandlungsrun-den sollte Herrn Möllring gezeigt wer-den, dass er den Tarifkonflikt nicht aus-sitzen kann, so wie er sich das vorstellte.Er hatte sich öffentlich geäußert, dass esbei dem hohen „Verbeamtungsgrad“ inden Ländern keine ernst zu nehmendeKampfaktionen der Gewerkschaften ge-ben werde. Für mich war deshalb klar:„Da muss ich hin!“.

Eine Mitfahrgelegenheit nach Magde-burg war schnell gefunden und ein Platzim Bus wurde auch organisiert. So ging esdann am 3. Februar um 7.15 Uhr inAschersleben los. Mit dem KollegenNaatz stieg ich ins Auto und gegen 8 Uhrtrafen wir in der Landesbereitschaftspoli-zei in Magdeburg ein. Nach einer kurzenBegrüßung und dem Eintreffen weitererTeilnehmer stiegen wir um 8.30 Uhr in ei-nen Kleinbus und machten uns auf denWeg nach Hannover. Im Bus wurde na-türlich eifrig diskutiert und es stand dannauch fest, dass mit den Bussen aus Halleund Halberstadt knapp 100 Teilnehmeraus Sachsen-Anhalt in Hannover dabeisein werden. Aus dem Norden unseresLandes konnten wir leider keinen Kolle-gen begrüßen.

Pünktlich 10.30 Uhr trafen wir auf demSchützenplatz in Hannover ein. Bei dergroßen Anzahl der Reisebusse auf demPlatz begann ich zu ahnen, was uns andiesem Tag erwarten würde. Als erstesgab es für jeden einen Verpflegungsbeu-tel und etwas zu trinken. Wir trafen mitden Kollegen aus Halle zusammen undsuchten uns einen Platz im Getümmel.Um 11 Uhr begann die Veranstaltung mitMusik und einer Begrüßung durch die

Kollegen aus Hannover. Dabei wurdeauch aufgezählt, aus welchen Bundeslän-dern wie viele Kollegen angereist waren.Wir Sachsen-Anhaltiner waren da echtnur ein kleines Häuflein.

Kurze Zeit später setzte sich der De-monstrationszug in Bewegung. Anfangsmerkten wir das nicht, denn wir standenimmer noch auf unserem Platz, obwohlwir sehen konnten, dass ständig Kollegin-nen und Kollegen losmarschierten. Dannwaren auch wir dran. Mit GdP-Transpa-renten, -Fahnen, -Jacken und -Mützenbewaffnet, reihten wir uns in den Zug einund demonstrierten durch die Innenstadtvon Hannover. Die niedersächsischenKollegen, die den Zug begleiteten undabsicherten, leisteten hervorragende Ar-beit. Die ersten Straßen waren kurz undverwinkelt, aber als wir dann auf eineHauptstraße einbogen, verschlug es mirfast den Atem. Soweit man sehen konnte,und das war mindestens ein halber Kilo-meter, waren nur Menschen, Fahnen undTransparente zu sehen. Und wir warenbei Weitem nicht die Letzten. Im Hinter-kopf hatte ich noch von der Begrüßungs-rede behalten, dass wir noch einen zwei-ten Demonstrationszug, der vom Bahn-hof her unterwegs war, treffen sollten.Ich begann zu überlegen, wie viele Teil-nehmer wohl zusammenkommen wer-den. Ich habe schon an vielen Demos teil-genommen und stand auch schon mal mit5000 Teilnehmern auf dem Domplatz inMagdeburg, aber das hier hatte eine an-dere Dimension. So zogen wir weiter inRichtung Opernplatz und das Einzige,was uns aufhielt, waren die Straßenbah-

SCHLAGLICHTER*Dienstag, 3. Februar 2009Polizisten aus Sachsen-Anhalt betei-

ligen sich an der Tarifauseinanderset-zung – Warnstreiks in Sachsen-Anhalt

Hannover/Magdeburg. Neben denrund 14 000 Lehrern, Polizisten, Ver-waltungsangestellten und anderen Be-schäftigten des öffentlichen Dienstes,die am Mittag in Hannover für höhereGehälter demonstriert bzw. gestreikthaben, waren auch ca. 100 aus Sach-sen-Anhalt. Mit drei Bussen aus allenTeilen des Landes beteiligten sich Mit-glieder der GdP an den Protesten derTarifbeschäftigten und Beamten ausNiedersachsen und Bremen.

Montag, 26. Januar 2009Einkommensrunde für die Tarifbe-

schäftigten der Länder: – Arbeitgeberhalten eigenes Angebot für „verfrüht“

Potsdam. Ohne ein konkretes An-gebot der Arbeitgeber sind am heuti-gen Montag in Potsdam die Tarifver-handlungen für den öffentlichenDienst der Länder fortgesetzt worden.Der Verhandlungsführer der Tarifge-meinschaft der Länder (TdL), Hart-mut Möllring, hielt es für „verfrüht“,ein Angebot zu unterbreiten.

Montag, 19. Januar 2009Tarifverhandlungen 2009 – Arbeit-

geber lehnen Forderungen der Ge-werkschaften brüsk ab

Unmissverständlich haben die Ge-werkschaften des öffentlichen Diens -tes ihre Forderungen für die rund700 000 Beschäftigten und 1,2 Millio-nen Beamtinnen und Beamten in denLändern den Arbeitgebern zum Auf-takt der Tarifrunde 2009 am Montagin Berlin auf den Tisch gelegt: 8 Pro-zent Einkommenssteigerung, mindes -tens 200 Euro.

* Unter dieser Überschrift werdenkurze und prägnante Informationenaus den letzten Wochen veröffentlicht.

14 000 in Hannover –ich war dabei

LANDESJOURNALSACHSEN-ANHALT

POLIZEIAKTIONSTAG DER GdP

„Soweit man sehen konnte, und das war mindestens ein halber Kilometer, waren nur Menschen, Fahnen und Transparente zu sehen.“

Fortsetzung auf Seite 2

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nen, denn die haben auch bei einer DemoVorfahrt. Gegen 13 Uhr trafen wir dannschließlich auf dem Opernplatz ein. Esgelang uns sogar einen Platz zu ergattern,wo wir uns bewegen konnten. Der gesam-te Opernplatz, bzw. das, was wir davoneinsehen konnten, war ein Meer von ro-ten, grünen, grauen und sogar einigenblauen Fahnen. Der Anblick war über-wältigend. Der erste Redner trat ansMik rofon, aber wir konnten weder vonder Bühne, geschweige denn vom ihmselbst etwas sehen. Als er dann die Teil-nehmerzahlen bekannt gab, wurde unsklar warum. 14 000 Kolleginnen und Kol-legen waren dem Aufruf gefolgt.

14 000, was für ein beeindruckendesErgebnis! Es folgten einige Reden vonKollegen der GEW, der DBB-Tarifunionund von Frank Bsirske von ver.di. Allebrandmarkten die Haltung der Arbeitge-ber als unverantwortlich und einenSchlag in Gesicht aller Beschäftigten imLandesdienst. Es wurde deutlich ge-macht, auf was wir in den letzten Jahrenverzichtet haben und was uns an Mehrar-beit zugemutet wurde. Es wurde auchdarauf verwiesen, dass durch getrennteTarifverhandlungen von Bund und Kom-munen einerseits und den Ländern ande-rerseits, es schon jetzt zu Verschlechte-rungen für Landesbedienstete kommt.

Im Vergleich zum Bereich des TVöD gibtes für die gleiche Arbeit bei uns wenigerGeld. Auch wir sind für die Finanzkriseund ihre Auswirkungen nicht verant-wortlich. Herr Möllring sollte doch end-lich begreifen, wenn unsere Forderungenerfüllt werden, so ist das ein effektiveresKonjunkturpaket als alle „Bankenschir-me“ zusammen.

Getreu dem Motto „Das Beste kommtzum Schluss“ trat als Abschlussrednerunser Bundesvorsitzender Konrad Frei-berg ans Mikrofon. Er nahm sich in seinerRede noch einmal die Bankmanager vor.Sein Zitat, dass „im Vergleich zu diesenManagern die Raubritter noch gute Men-schen waren“, wird wohl noch oft ver-wendet werden. Alle Reden wurden vonden Teilnehmern mit Rufen, Pfeifen undKlatschen begleitet. Die Stimmung wareinfach toll und zum Teil auch sehr emo-

tional. Unvergesslich bleibt uns sicherlichder GEW-Kollege vor uns, der aus tiefs -tem Herzen immer wieder skandierte:„Möllring du Gangster, weg vom Fens -ter!“.

Die Demo war auf alle Fälle ein vollerErfolg. Wir haben den Arbeitgebernklargemacht, dass wir uns wehren werdenund sie sich auf eine harte Verhandlungs-runde gefasst machen müssen. Nach demEnde der Demonstration machten wiruns auf den Rückweg zum Schützenplatz,wo wir uns noch mal mit etwas Verpfle-gung eindeckten und dann zu unserenBussen gingen. Auf der Rückfahrt ließich die Ereignisse Revue passieren underst da wurde mir so richtig klar, was wirzusammen mit den anderen Gewerk-schaften an diesem Tag geschafft haben.14 000 in Hannover – und ich war dabei.

Jens Hüttich

DEUTSCHE POLIZEI

Ausgabe:Landesbezirk Sachsen-Anhalt

Geschäftsstelle:Halberstädter Straße 12039112 MagdeburgTelefon: (03 91) 6 11 60 10Telefax: (03 91) 6 11 60 11E-Mail: [email protected]

Redaktion:Lothar Jeschke (V.i.S.d.P.)Bahndamm 406862 ThießenGdP-Phone: (01577) 4440727Telefon (dienstlich): (0391) 2 50-20 91Telefax (dienstlich): (0391) 2 50-19 20 91(privat Telefon): (03 49 07) 2 09 32(privat Fax): (03 49 07) 3 06 98E-Mail: [email protected]

Verlag und Anzeigenverwaltung:VERLAG DEUTSCHEPOLIZEILITERATUR GMBHForststraße 3 a, 40721 HildenTelefon (02 11) 71 04-1 83Telefax (02 11) 71 04-1 74Anzeigenleiter: Daniel DiasEs gilt die Anzeigenpreisliste Nr. 31vom 1. Januar 2008

Herstellung:L.N. Schaffrath GmbH & Co. KGDruckMedienMarktweg 42-50, 47608 GeldernPostfach 1452, 47594 GeldernTelefon (0 28 31) 3 96-0Telefax (0 28 31) 8 98 87

ISSN 0949-281X

LANDESJOURNAL Sachsen-Anhalt

POLIZEIAKTIONSTAG DER GdP

Fortsetzung von Seite 1

GdP-Kolleginnen und -Kollegen aus Sachsen-Anhalt im Demonstrationszug zum Polizeiakti-onstag in Hannover.

INFORMATIONEN VOM FÖRDERVEREIN

PSW-Service-CardIn Kürze werden alle Mitglieder ihre

neuen PSW-Karten erhalten. Das Polizeisozialwerk Sachsen und

der Förderverein der GdP Sachsen-An-halt bieten seit dem letzten Jahr allenGdP-Mitgliedern die PSW-Karte an, mitderen Hilfe der Inhaber u. a. Sonderrei-sen zu exklusiven Konditionen, Vergüns -tigungen im Freizeitbereich und Vorteilebei PSW-Veranstaltungen sowie Mög-

lichkeiten des Einkaufes bei unserenVertragspartnern zu sehr günstigen Kon-ditionen erlangen konnte.

Außerdem werden wir die Karte auchfür eine verbesserte Mitgliederbetreuungeinsetzen. Damit könnt ihr euch als GdP-Mitglieder ausweisen, also Karte immermitführen und natürlich auch benutzen.

Weitere Informationen findet ihr aufden Seiten der Gewerkschaft der Polizei,Landesbezirk Sachsen-Anhalt, im Inter-net und in der „Deutschen Polizei“.

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3 - 2009 Deutsche Polizei 3

Der Vorstand der Landesfrauen-gruppe Sachsen-Anhalt gratuliertallen Kolleginnen in der Polizei desLandes Sachsen-Anhalt anlässlichdes Internationalen Frauentages.

War es geschichtlich gesehen der Rufnach Gleichberechtigung und Wahlrechtder Frauen, so fordern wir Frauen heutedie Vereinbarkeit von Beruf und Familieund eine kräftige Einkommensverbesse-rung. „Pünktlich“ zum InternationalenFrauentag geht die Tarifrunde im öffent-lichen Dienst in die entscheidende Phase.Denn Frauen haben ein Recht auf ein ge-sichertes Einkommen, welches eine Exis -tenzsicherung erlaubt und auch im Altereine anständige Rente bzw. Pension ga-rantiert.

Auch in diesem Jahr fällt der 8. Märzauf ein Wochenende. Trotzdem hoffenwir, dass der Ehrentag unserer Frauennicht vergessen wird und die männlichenKollegen ihren Kolleginnen für die ge -leistete Arbeit Wertschätzung entgegen-bringen.

Denn eines steht fest: „Keine Polizeiohne starke Frauen!“.

Marion HerrmannLandesfrauengruppe

Wahlrecht für Frauenseit 90 Jahren

Es bedurfte eines harten Kampfes,aber am 19. Januar 1919 war es erstmalsin Deutschland erreicht: Frauen durftenwählen und gewählt werden. Jedoch ha-ben wir es bis jetzt nur selten geschafft,dass prozentual mehr Frauen als Männerzur Wahl gehen.

Wir haben noch nicht erforscht, obdies auch bei Gewerkschaftswahlen undPersonalratswahlen zutrifft. Uns ist je-doch nicht entgangen, dass auch wir indiesen Bereichen Nachholbedarf haben.Nur wenige Frauen sind hier aktiv.

Unsere Landesfrauengruppe hat sichjedoch zur Aufgabe gestellt, mehr Frauenfür die Gewerkschaftsarbeit und auch fürdie Personalratsarbeit zu gewinnen.

Am 12. und 13. März dieses Jahres fin-det die 4. Landesfrauenkonferenz statt,hier sollen die Weichen für die nächsten

fünf Jahre gestellt werden. Es wird einneuer Vorstand der Landesfrauengruppegewählt. Ein neuer Frauenförderplansteht zur Abstimmung, in dem die Frau-enförderung festgeschrieben werden soll.

Weitere Infos in der nächsten Ausga-be.

VR

„Keine Polizei ohne starke Frauen!“

LANDESJOURNALSachsen-Anhalt

INTERNATIONALER FRAUENTAG

INFORMATIONEN VOM FÖRDERVEREIN

GdP-Phone – VerbesserteErreichbarkeit

Mittlerweile haben wir die Erreichbar-keit von wichtigen Teilnehmern aus demGdP-Phone-Netz verbessert.

So ist die Bezüge- und Beihilfestelledes Landes in Dessau unter der Rufnum-mer 03 40/65 06-xxx (3) und die Außen-stelle der Bezügestelle in Magdeburg un-

ter 03 91/5 45 xxxx (4) kostenlos erreich-bar. Weiter sind auch der PolizeipfarrerHelmut Becker unter der Rufnummer01 57/74 43 85 76 und nachfolgende Stel-len der SIGNAL IDUNA in Halle unter03 45/23 14 + Nebenstelle, in Magdeburg03 91/6 08 89 + Nebenstelle, in Dortmund02 31/1 35 + Nebenstelle und in Hamburg0 40/41 24 + Nebenstelle erreichbar.

Uwe Petermann

Redaktionsschluss für die Ausgabe5/2009 ist am

Donnerstag, 9. April 2009.Für die Ausgabe 4/2009 ist Redakti-

onsschluss amFreitag, 6. März 2009.Für Manuskripte, die unverlangt ein-

gesandt werden, kann keine Garantieübernommen werden. Anonyme Zu-schriften werden nicht veröffentlicht.

Die Landesredaktion

REDAKTIONSSCHLUSS

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4 3 - 2009 Deutsche Polizei

Magdeburg. In einem Schreibendes GdP-Landesvorsitzenden anden Innenminister vom 2. Dezem-ber 2008 stellte Koll. KarstenSchmidt mit Verwunderung fest,dass die Termine für die Neueinstel-lungen in der Polizei für das nächs -te Jahr noch nicht festgelegt sind.

Rückfragen von Betroffenen bestärk-ten ihn in der Auffassung, dass ein Ter-min zu Beginn des Jahres, spätestens zum1. März 2009, erforderlich ist. Anderen-falls werden sicher einige der besserenBewerber in anderen Bundesländern denPolizeidienst beginnen. Gleichzeitigdrückte er seine Erwartung aus, dass jetztzügig die Einstellungstermine für dasnächste Jahr festgelegt und den Betroffe-nen mitgeteilt werden.

Gleichzeitig ging er in seinem Schrei-ben auf die Einführung der zweigeteiltenLaufbahn in der Polizei ein. In seinemBrief heißt es u. a., „Andere Bundeslän-der, die immer wieder für einen Ver-gleich der Personalstärke herhalten müs-

sen, sind auf diesem Weg deutlich voran-geschritten bzw. haben den mittlerenDienst faktisch abgeschafft. Seit BeginnIhrer Amtszeit steht die Erhöhung desAnteils des gehobenen Dienstes in derLandespolizei als Aufgabe der Personal-entwicklung im Mittelpunkt. Deshalb istes für uns unverständlich, dass nach wievor Anteile der Neueinstellungen immittleren Dienst ausgebildet werden sol-len. ... Deshalb fordere ich Sie auf, für dienächsten Jahre ausschließlich die Ausbil-dung für den gehobenen Polizeivollzugs-dienst durchzuführen, um eine schnelleAnhebung des Anteils des gehobenenPolizeivollzugsdienstes in der Landespo-lizei zu erreichen.“

Dazu die Antwort des Ministers:„Sehr geehrter Herr Schmidt,

für Ihr Schreiben vom 2. Dezember 2008danke ich Ihnen und darf hierzu Folgen-des anmerken:

Nach Abstimmung mit der Fachhoch-schule der Polizei in Aschersleben wur-den für das Jahr 2009 zwei Einstellungs-termine (1. März 2009 und 1. September2009) anberaumt. Zum 1. März 2009 wer-

den 25 und zum 1. September 2009 75 An-wärter/-innen in den Vorbereitungs-dienst eingestellt. Für das kommendeJahr 2010 werde ich zu gegebener Zeitprüfen lassen, ob ein Einstellungsterminsachgerecht ist.

Zu der von Ihnen angesprochenenFrage der zweigeteilten Laufbahn ist fest-zustellen, dass Ziel der durch mich ver-folgten Personalentwicklung die Erhö-hung des Anteils des gehobenen Dienstesim Polizeivollzug ist. Dieser Vorgabeträgt die vorrangige Einstellung vonKommissaranwärtern/-innen im Verhält-nis 2:1 zum mittleren Dienst Rechnung.Inhalt und Struktur der Aufgaben desPolizeivollzugsdienstes lassen zurzeit denmittleren Polizeivollzugsdienst insge-samt nicht entbehrlich erscheinen. Es istdaher folgerichtig, einen Teil des zur Ver-fügung stehenden Einstellungskorridorsweiterhin für die Einstellung in den mitt-leren Dienst zu verwenden, um auch in-nerhalb dieser Laufbahngruppe eine zu-trägliche Altersstruktur zu erhalten.“

Mit freundlichen GrüßenHolger Hövelmann

Mittlerer Dienst unentbehrlich?

LANDESJOURNAL Sachsen-Anhalt

PERSONALENTWICKLUNG

KOMMENTAR

Was ist das denn?„Inhalt und Struktur der Aufgaben des

Polizeivollzugsdienstes lassen zurzeit denmittleren Polizeivollzugsdienst insge-samt nicht entbehrlich erscheinen“. Die-ses Zitat aus dem Brief des Ministerswirft ein grelles Licht auf die Haltung derLandesregierung zur Polizei. WelcheAufgaben und welche Struktur in der Po-lizei machen den mittleren Dienst unent-behrlich?

Wir wissen, dass alle Funktionen in derPolizei von ihrer Art und Belastung herim gehobenen Dienst anzusiedeln sind.Diese auf wissenschaftlich begründetenErkenntnissen beruhende Bewertungkann weder durch Kostenargumentenoch mit Hinweis auf die qualitativ guteArbeit von Polizeibeamten des mittlerenDienstes widerlegt werden. Denn dermethodisch richtige Ansatz und damitdas wesentliche Kriterium zur Bewer-

tung von Arbeit beruht auf der Durch-führung von Funktionsvergleichen so wieim Kienbaum-Gutachten praktiziert.

Die oft durch den Finanzminister, aberauch durch den Innenminister herange-zogene Begründung für den Personalab-bau in der Polizei, Klasse statt Masse ha-ben zu wollen, wird hier ad absurdum ge-führt. Es scheint wohl eher so zu sein,dass die Polizisten in Sachsen-Anhalt im-mer weniger werden und auch schlechtbezahlt werden sollen. Nur so kann ichmir den (viel zu) hohen Anteil der Kolle-ginnen und Kollegen erklären, der immernoch nach A 7 bezahlt wird.

Die Bürgerinnen und Bürger unseresLandes haben einen Anspruch auf einehandlungssichere, bürgernahe, sozialkompetente und motivierte Polizei. Die-se hohen Qualitätsanforderungen an diepolizeiliche Aufgabenbewältigung ma-

chen die Zuordnung zum g. D. zwingendnotwendig. Kostengesichtspunkte solltenhierbei ebenso wenig eine Rolle spielen,wie die Frage, ob nicht ein Beamter einerweniger gut bezahlten Besoldungsgruppeeine bestimmte Tätigkeit nicht ebensogut wahrnehmen kann wie ein Beamtereiner besseren Besoldungsgruppe.

Uwe Petermann

„Es scheint wohl eher sozu sein, dass die Polizistenin Sachsen-Anhalt immerweniger werden und auchschlecht bezahlt werden

sollen.“

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3 - 2009 Deutsche Polizei 5

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

schnell geht die Zeit vorbei und wir befin-den uns schon im dritten Monat des Jah-res 2009.

Im Januar-Heft hat Kolle-gin Alberdina Körner über ei-nen Workshop bei ver.di inBerlin berichtet. Wie jedersehen konnte, habe auch ichan dieser Veranstaltung teil-genommen.

Wer aus Sachsen-Anhalt2006 die Veranstaltung desDGB im Stadthaus Halle be-sucht hat, weiß worum esging.

Weil sich trotz Eingabenund Petitionen nichts auf dem Gebiet derAngleichung des Rentenwertes Ost anden Rentenwert West getan hat, gibt esnun erneut eine Veranstaltung zu diesemThema.

Es hat sich aber trotzdem was geän-dert. Waren es bisher die Gewerkschaf-ten ver.di und die GEW, die sich für dieseSache stark machten, so wirken jetzt

TRANSNET und die GdP an dieser Auf-gabe mit. Darüber hinaus haben sich derBRH, die Volkssolidarität und der Sozi-alverband Deutschland in diese Bestre-

bungen mit eingeklinkt, umden durch sie vertretenenRentnerinnen und RentnernGerechtigkeit widerfahren zulassen.

Die Teilnehmer ließen kei-nen Zweifel daran, alles zuunternehmen, um diese For-derung umgehend umzuset-zen. Das, was sich auf Regie-rungsseite tut, ist zu wenigund zielt auf eine „biologi-sche Lösung“ des Problems.

Die Tagungsergebnissesind durch die Bundesverwaltung vonver.di sehr schnell in einer Broschüre zu-sammengefasst und den Teilnehmern zu-geleitet worden. Wir haben vom Landes-vorstand aus bei der Bundesverwaltungver.di für die Vorsitzenden der Senioren-gruppen bestellt, mussten uns aber damitzufrieden geben, dass wir auf die Warte -liste gesetzt wurden. Die Broschüren

(1,50 Euro pro Stück) sind zurzeit vergrif-fen und müssen erst nachbestellt werden.Wir müssen uns etwas in Geduld üben.

Ich möchte in diesem Zusammenhangdaran erinnern, dass am 27. SeptemberBundestagswahlen sind. Eine gute Gele-genheit, im Vorfeld die Kandidaten nachihrer Haltung zu diesem Problem zu be-fragen.

Wahlen, da sind wir auch bei demnächsten Problem. Am 22. und 23. Okto-ber 2009 findet der 6. Ordentliche Lan-desdelegiertentag des GdP-Landesbezir-kes Sachsen-Anhalt statt.

Es ist daher erforderlich, auch in denSeniorengruppen die Vorstände undKandidaten zum 6. Ordentlichen Landes-seniorentag, der am 5. Mai 2009 in Hallestattfinden soll, zu wählen.

In den nächsten Tagen werden wir denVorsitzenden der Seniorengruppen imLand die dazu erforderlichen Aufgabenmitteilen, damit wir diese fristgemäß er-füllen können.

Zu dieser Arbeit wünsche ich allen, diesich daran beteiligen, viel Erfolg.

Wolfgang Jung

Rentenwert angleichen!

LANDESJOURNALSachsen-Anhalt

LANDESSENIORENGRUPPE

Eine Seniorengruppe zieht Bilanz18 Jahre Seniorengruppe Bitterfeld-

Wolfen, das heißt auch 18 Jahre Zusam-menarbeit mit den Seniorenbereichen inBitterfeld, Wolfen und Sandersdorf.

In dieser Zeit unterstützten wir oft dieKriminal- und Verkehrsprävention inden Polizeirevieren Köthen und Bitter-feld sowie den Präventionsbereich derPolizeidirektion Dessau, jetzt Sachsen-Anhalt Ost und den des LKA Sachsen-Anhalt.

Besondere Aktivitäten gibt es in derGemeinde Sandersdorf und der StadtBitterfeld. Hier werden seit Jahren vonuns Vorträge zu Themen der Kriminal-und Verkehrsprävention organisiert unddie Senioren zu Fragen der Sicherheit imAlter informiert.

Ein besonderes „Dankeschön“ an Kri-minaloberkommissar Dieter Hess, Poli-zeihauptmeisterin Martina Klugmannund die Verantwortlichen der Senioren-bereiche für die gute Zusammenarbeitbei diesen Veranstaltungen.

Die Aktivitätender SeniorengruppeBitterfeld-Wolfenfinden aber nichtnur in der gleichenAltersgruppe statt.Im Jugendclub derGemeinde Sanders-dorf bezogen wirStellung zu Fragender Suchtpräventi-on und arbeitetendabei eng mit derJugendpflegerinund der Leiterin desJugendclubs And -rea Hille zusam-men.

Der 3. Senioren-tag 2008 in Bitterfeld wurde von Mitglie-dern der Seniorengruppe unterstützt, in-dem über „Fragen der Sicherheit“ mitden Mitarbeitern der Präventionsberei-che aus dem LKA und dem Polizeirevier

Anhalt-Bitterfeld diskutiert wurde. Au-ßerdem organisieren die GdP-Seniorenregelmäßig Informationsveranstaltungen

Nach dem Wettkampf mit den Kollegen von der Polizeistation gabes ein Ehrengeschenk.

Fortsetzung auf Seite 7

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6 3 - 2009 Deutsche Polizei

... in Sachsen-Anhalt

Auf Vorschlag der GdP wird für diePolizeibeamten in Sachsen-Anhalt eineWechselhülle für die persönliche ballisti-sche Schutzweste mit verschiedenenFunktionen als Überziehvariante einge-führt (siehe Abb.).

Diese Wechselhülle soll die Möglich-keit bieten, das ballistische Paket und Be-standteile der persönlichen Ausrüstungaufzunehmen.Weiterhin solltees möglich sein,in diese Westeauch den zusätz-lichen Stich-schutz zu inte-grieren.

An der Vor-derseite verfügtdie Weste übermehrere Funkti-onstaschen, die das Funkgerät und ver-schiedene Führungs- und Einsatzmittelaufnehmen. Damit wird das vorhandeneGürtelsystem entlastet sowie die Erreich-barkeit und das Handling verbessert.

Diese vom Fachausschuss Schutzpoli-zei vorgeschlagene Westenhülle eröffnetdie Möglichkeit, die ballistische Schutz-weste auch als Überziehschutzwestetragen zu können. Sie bietet aufgrundihrer erweiterten Funktionalität mehrTragekomfort, mehr Sicherheit, mehrHandlungsspielraum und wird zu einerwesentlich höheren Akzeptanz bei denPolizeibeamten führen. Im Hochsommerkann sie in den Funktionstaschen imFunkstreifenwagen mitgeführt und beiEinsätzen in kürzester Zeit angelegt wer-den.

Am 12. Februar 2009 werden 60 takti-sche Träger-Westen für einen Tragever-such übergeben, der bis zum 31. Mai 2009dauern wird. Danach wird über die end-gültige Konfiguration entschieden. Da-mit wird dann der Weg für die vollständi-ge Ausrüstung der Kolleginnen und Kol-legen frei.

SW

... in Sachsen

In Sachsen ist die Entscheidung gefal-len. Die neue Uniform ist blau und eswird grundsätzlich das Modell der PolizeiBrandenburgs eingeführt. Die Entschei-dung fiel unter Beteiligung der Beamtin-nen und Beamten sowie der Einbezie-hung der Personalvertretungen und Be-rufsvertretungen der sächsischen Polizei.Auf einer zentralen Veranstaltung fandam 12. September 2008 in der 1. Bereit-schaftspolizeiabteilung in Dresden eineVorauswahl der Uniformmodelle statt,aus welchen in der weiteren Projektgrup-penarbeit das in Sachsen einzuführendeUniformmodell ausgewählt wurde.

Die Auswahl war für alle Beteiligtensehr schwierig, denn jedes Uniformmo-dell aus den Bundesländern und vomBund hatte hier und da seine Vorzüge.Die Beamten haben dann durch eine Ab-stimmung zu den acht vorhandenen Uni-formmodellen die Möglichkeit ge-habt, ein Votum abzugeben. Dieses Vo-tum war wiederum wesentlicher Be-standteil für die zu treffende Entschei-dung. Das Uniformmodell aus Baden-Württemberg konnte dabei die meistenStimmen auf sich vereinen. Dem folgtendie Modelle aus Hessen und aus Bran-denburg fast gleichauf.

Nach einer entsprechenden Bewer-tung durch Textilingenieure, der Klärungvon logistischen Fragen, weiteren Abfra-gen bei den Bundesländern wurden dieModelle aus Hessen und aus Branden-burg dann auch vorausgewählt. Anschlie-ßend wurden im Intranet der Polizei diezwei verbliebenen zur Auswahl stehen-den Modelle veröffentlicht und da rüberabgestimmt. Im Ergebnis siegte das Mo-dell aus Brandenburg. Dementsprechendwird die Dienstbekleidung für den Innen-und Außendienst ausgeschrieben und be-schafft. Der vorgegebene Liefertermin istfür Ende Oktober 2009 festgelegt. Beioptimalem Verlauf und Vertragstreuekann mit der Einkleidung im IV. Quartal2009 begonnen werden.

Torsten Scheller

... in Thüringen

Ab Mitte 2009 soll in Thüringen direk-tionsweise die neue blaue Uniform einge-führt werden. Die Beschaffung wird zudrei Viertel aus den Dienstkleidungskon-ten der Polizeibeamten finanziert, einViertel der Kosten wird zusätzlich ausdem Landeshaushalt bereitgestellt. AlsSchutzweste bleibt es vorläufig bei dervorhandenen Unterziehweste. Da dieseSchutzwesten in den nächsten zwei bisdrei Jahren ohnehin ausgetauscht wer-den müssen, wird in diesem Rahmendann auch die Entscheidung Über- oderUnterziehweste als Schutzweste getrof-fen.

Daneben gibt es bei der Dienstklei-dung Bekleidungsteile, die den Beamtenvon Amts wegen zur Verfügung gestelltwerden. Dazu gehören zum Beispiel dieEinsatzanzüge der geschlossenen Einhei-ten. Im Herbst 2007 wurde begonnen,diese Beamten mit neuen blauen Einsatz-anzügen auszustatten.

Nachdem die Anzüge nun zum Teil be-reits seit 15 Monaten im Einsatz sind, ma-chen sich erste Verschleißerscheinungenbemerkbar bzw. gibt es erste Schädendurch Fremdeinwirkung. Daraus erwach-sen jetzt Probleme. Einerseits sind nochnicht alle geschlossenen Einheiten mitdem neuen Einsatzanzug ausgestattet,andererseits benötigen die zuerst ausge-statteten Beamten einen zweiten Ein-satzanzug und die Frage der Ersatzbe-schaffung ist zu regeln.

Schrittweise erfolgt die Ausstattungder Polizeibeamten mit gelben Warn -westen. Zunächst wurden aus Kosten-gründen nur je zwei Warnwesten proDienstfahrzeug beschafft.

Im Rahmen ihres Budgets obliegt esjeder Polizeidirektion selbst, nach undnach zur Mannausstattung mit Warn -westen überzugehen. Ähnlich verhält essich mit der Beschaffung von Warnpar-kas für die Verkehrspolizeiinspektionen.Diese Ausstattung muss ebenfalls ausdem Budget der Polizeidirektionen fi-nanziert werden.

Edgar Große

Polizeibekleidung aktuell

LANDESJOURNAL Sachsen-Anhalt

INFO DREI

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3 - 2009 Deutsche Polizei 7

Dessau. Es ist schon zu einer gutenTradition geworden, dass sich Mann-schaften der JVA Dessau, der Staatsan-waltschaft Dessau, des Ordnungsamtesund der Polizeidienststellen des Direkti-onsbereiches jährlich mindestens einmalin einem Bowlingturnier messen.

Nunmehr zum elften Mal trafen sichdie Mitarbeiter der genannten Behördenam 15. Januar 2009 in Dessau auf derBowlingbahn „Südbowl“ zum legendä-ren sportlichen Wettstreit. Ausgerichtetwurde die Veranstaltung gemeinsam vonden Berufsvertretungen der Gewerk-schaft der Polizei, Deutsche Polizeige-werkschaft und dem Bund DeutscherKriminalbeamten. Es waren 15 Mann-schaften mit je sechs hoch motiviertenund durchtrainierten Bowlern am Start.Schon ihre Mannschaftsnamen und ihreoriginelle Mannschaftskleidung ließeneine gewisse Professionalität erkennen.Bei allem sportlichem Wettstreit standenjedoch die Freude, der Spaß und die ge-meinschaftliche Freizeitgestaltung imVordergrund.

Ein ganz besonderes herzliches Dan-keschön ist jedoch an dieser Stelle an dieBetreiber der Bowlingbahn „Südbowl“zu richten, die eine perfekte Wettkampf-stätte zur Verfügung stellten, die Versor-gung gewährleisteten und somit über-haupt zum Gelingen der Veranstaltungbeitrugen.

Den Mannschaftssieg errang diesmaldie Mannschaft der „Ordnungslieben-den“ mit insgesamt 862 Punkten, Platzzwei belegten die „Strikekillers“ undPlatz drei die „Rats“. Im Einzelwettbe-werb siegte bei den Frauen Jana Wilke

mit 146 Punktenund bei den Män-nern Rainer Eschkemit 183 Punkten.

Einen besonde-ren Anreiz stelltendie attraktiven Prei-se dar, die von denBerufsvertretungenGdP, BDK undDPolG zur Verfü-gung gestellt wur-den. So konntennicht nur die dreibesten Mannschaf-ten prämiert, son-dern bis zum 12.Platz jeweils dieEinzelwettbewerbe der Frauen und Män-ner mit Preisen bedacht werden. Ein be-sonderes Kennzeichen der Polizeibow-lingturniere ist es, dass die Einnahmen,welche durch das Startgeld erzielt wer-den, sozialen, gemeinnützigen Zweckenbzw. Einrichtungen alljährlich zu Nutzenkommen. In diesem Jahr fiel die Ent-scheidung der Veranstalter zu Gunstender Suppenküche der Evangelischen

Stadtmission Dessau e.V. aus. Damitmöchten alle Teilnehmer besonders denMenschen am Rande der Gesellschaft ih-re Unterstützung zuteil werden lassenund ein Zeichen der Hoffnung undNächstenliebe auch außerhalb der Weih-nachtszeit setzen. Es konnte ein Betrag inHöhe von 445,– Euro an die EvangelischeStadtmission Dessau e.V. übergebenwerden. Frank Röse

Der Dessauer Superbowl

LANDESJOURNALSachsen-Anhalt

BEZIRKSGRUPPE

Gemeinsame Übergabe der Geldspende an die EvangelischeStadtmission Dessau.

LANDESSENIORENGRUPPE

zu Präventionsthemen im Senioren-Ser-vice-Zentrum in Sandersdorf.

Ein ständiger Kontakt besteht zumSandersdorfer Bürgermeister AndyGrubner. Er nahm auch als Ehrengast ander Jahresabschlussfeier der Senioren-gruppe teil.

Wie in den vergangenen Jahren führtedie Seniorengruppe auch im Jahr 2008 re-gelmäßige Kegel- und Bowlingnachmit-tage im Sportzentrum Sandersdorf durch.

Höhepunkte im sportlichen Bereich wa-ren die Teilnahme am 3. GdP-Bowling-turnier in Halle und an den Bowling -meisterschaften des Polizeisozialwerkesin Leipzig. Nicht zu vergessen der jähr -liche Kegelwettkampf zwischen den Be-amten der Polizeistation Sandersdorfund der Seniorengruppe Bitterfeld-Wol-fen, der am 19. November 2008 stattfand.Diesen Wettbewerb entschied die Senio-rengruppe für sich.

Neben den regelmäßigen Gewerk-schaftsversammlungen werden die Mit-

glieder ständig mit aktuellen Informatio-nen versorgt. Höhepunkte der GdP-Ar-beit im vergangenen Jahr waren dieÜbergabe der GdP-Handys und derGdP-Servicekarten am 19. Juni 2008durch Volker Kaatz von der GdP-Be-zirksgruppe und die Jahresabschlussfeieram 12. Dezember 2008. Ein besondererDank für die gute Arbeit in der Senioren-gruppe geht an den Vorsitzenden RudiDittel und seinen Stellvertreter für denBereich Wolfen, Reinhard Pasprig.

Klaus Düring

Fortsetzung von Seite 5

Achtung, wichtige Termine vormerken– Landesfrauenkongress am 12./13. 3. 2009– Fest der Begegnung am 1. Mai in Magdeburg– Landesseniorenkonferenz am 5. 5. 2009– Landesdelegiertentag am 22./23. 10. 2009– GdP-Ball am 14. 11. 2009

GdP-TERMINE

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8 3 - 2009 Deutsche Polizei

LANDESJOURNAL Sachsen-Anhalt

DIE GdP GRATULIERT

SENIORENTERMINE

Liebe Kolleginnen und Kollegen derSeniorengruppe PD Nord Haus (ehemalsPD Magdeburg).

Am Montag, 16. März 2009, findet un-sere Mitgliederversammlung zur Wahldes Vorstandes der Seniorengruppe undzur Wahl der Delegierten zum 6. ordent-lichen Landesseniorentag statt.

Die Mitgliederversammlung beginntum 14.00 Uhr im Alten- und Service -zentrum der Volkssolidarität und derStadt Magdeburg, Halberstädter Straße115 (Straßenbahn Linie 1 und 10 Halte-stelle Eiskellerplatz). Um rege Teilnah-me wird gebeten.

Wolfgang JungVorsitzender der Seniorengruppe

GdP-Seniorengruppe SaalekreisAm Montag, dem 16. März 2009, findet

um 14.00 Uhr in der Gaststätte „Zur Gar-tenlaube“ in Merseburg, Querfurter Str.,die nächste Zusammenkunft statt.

Ansprechpartner ist Koll. WilfriedGrube, Telefon 0 15 77/4 43 73 94.

Magdeburg. Auch in den Mo-naten März und April 2009 fin-den wieder Rechtsberatungen imLandesbüro der GdP, Halberstäd-ter Str. 120 in 39112 Magde-burg statt.

Termine:Mi. 4. März, Do. 12. März, Do. 19.

März und Do. 26. März 2009,Fr. 3. April, Di. 7. April, Do. 16.

April, Do. 23. April, Do. 30. April2009.

Wie immer wird RechtsanwaltFrank Schröder, Fachanwalt für Ar-beitsrecht, GdP-Mitglieder währenddieser Zeit beraten. Auch telefoni -sche Kontakte unter Tel.-Nr. 03 91/6 11 60 10 sind während der Bera-tungstermine möglich.

GdP-Landesbüro

GdP-RECHTSBERATUNG