Praktische Erfahrung aus der E-Justice-Pilotierung in Bayern · PDF fileGemeinsame IT-Stelle der bayerischen Justiz Praktische Erfahrung aus der . E-Justice-Pilotierung . in Bayern

Gemeinsame IT-Stelle der bayerischen Justiz

Praktische Erfahrung aus der E-Justice-Pilotierung

in Bayern -

Die Pilotierung bei dem Landgericht Landshut in Zivilsachen

Thomas Lindinger Lars Müller-Mück



Umfang und Vorgehen bei der eJustice-Pilotierung am Landgericht Landshut - Zivilabteilung

Elektronische Akte

Elektronischer Rechtsverkehr

Zivilsachen • Erste Instanz • Berufungsverfahren • Beschwerdesachen

Zivilsachen • Erste Instanz ohne Berufungsverfahren und Beschwerdesachen

Umfassende Eröffnung des elektronischen Rechtsverkehrs für die gesamte Zivilabteilung des Landgerichts (erstinstanzliche sowie zweitinstanzliche Verfahren)

Stufenweises Vorgehen: 1) Kammer für Handelssachen

und 5. Zivilkammer 2) 4. und 8. Zivilkammer 3) Verbleibende Zivilkammern


Elektronischer Rechtsverkehr – Posteingang mit ganzheitlicher Weiterverarbeitung Eröffnung des ERV für die gesamte Zivilabteilung / beide Instanzen

am 01.12.2014

Einreichung elektronischer OSCI-Nachrichten durch Rechtsanwälte über deren EGVP (elektronisches Gerichts-und Verwaltungspostfach)

Verarbeitung über die elektronische Kommunikationsplattform eKP

Zuordnung und Weiterleitung der Nachrichten über die Eingangsliste (ELA)

Weiterverarbeitung durch die Serviceeinheiten über Eingangskorb (forumSTAR) Übernahme der Nachricht in das Fachverfahren Übernahme der Nachrichtenanhänge in eIP zur elektronischen

Akte (seit 09.03.2015) Ausdruck zur noch führenden Papierakte (samt Transfervermerk)

Bisher rund 600 problemlose Nachrichteneingänge


Elektronischer Rechtsverkehr – Postausgang mit Integration in das modulare Gesamtsystem Produktivsetzung seit dem 09.03.2015 für die gesamte Zivilabteilung

des LG Landshut

Textproduktion mit forumSTAR und forumSTAR-Text

Übergabe der (internen) Textprodukte an eIP und die eAkte

Inhalte der eAkte als Anhang der Nachricht möglich

Versand von OSCI-Nachrichten an das EGVP des Empfängers aus dem Fachverfahren / Textsystem über die eKP

Qualifizierte elektronische Signatur ist erfolgreich pilotiert (sowohl Entscheider als auch Unterstützungsbereich)

Bisher rund 1.000 problemlose Nachrichtenausgänge


6:Anzeige von Nachrichten im eIP-Aktenbock

Legende

Elektronische Verarbeitung von Eingangsnachrichten

6

Anwalt

DMS

Virtuelle Poststelle mit Postfach

Scan Sub-system

2:Abholung der Nachricht

5:Ablage in der eAkte

8:Zuordnung zum Verfahren

10:Veraktung / Paginierung

9:Zuordnung in der eAkte

7:Abfrage von Nachrichten

2a:Scan des Papiereingangs, Konvertierung in PDF/A und OCR-Behandlung

1:Versand der Nachricht Empfangsprozess

3:Konvertierungs- Service PDF/A + OCR-Behandlung 4:Benachrichtigung Nachrichteneingang

Post

Servicekraft / Richter

2:Services der eKP


Legende

Elektronische Verarbeitung von Ausgangsnachrichten

7

Anwalt

DMS

Virtuelle Poststelle mit Postfach

1:Erstellung von Textprodukten

2:Ablage in der eAkte

3:Erstellung Versandpaket

4:Versand von Nachrichten

5:Empfang der Nachrichten

Versandprozess

Servicekraft / Richter


eJustice-Pilotierung Scannen (mit Scan-Subsystem)

Bestandsakten-Scan: Kammer für Handelssachen:

120 Akten 5. Zivilkammer:

350 Akten

Laufender Posteingangs-Scan (für eAkte-Kammern)

Ablauf des Scannens: Entklammern und Scannen Trennung in einzelne Dokumente (mit 1. QS) Qualitätssicherung und Stapelsignatur Übergabe der Scan-Nachricht an die eKP Übernahme zum Verfahren / zur eAkte durch die Serviceeinheit Aktenaufbau und Metadatenerfassung


Pilotierung der eJustice-Arbeitsplatzausstattung

Richter- und Rechtspflegerarbeitsplatz


Pilotierung der eJustice-Sitzungssaalausstattung


eJustice-Schulungen und Vorort-Anwenderbetreuung

Windows 8.1: 1 Tag

Elektronischer Rechtsverkehr

Serviceeinheiten:1 Tag

Richter: 3 Std.

Elektronisches Integrationsportal

Serviceeinheiten: 2 Tage

Richter: 1,5 Tage

Geringer Betreuungsaufwand für eIP bereits in der ersten

Woche des Pilotierungsbetriebs (intuitive Bedienung)


Pilotierung elektronische Akte mit eIP -

Performance,

Bandbreiten-

schonung,

Verfügbarkeit

und automatische

Offline-Akte


eJustice-Pilotierung mit dem elektronischen Integrationsportal eIP – Zwischenfazit Pilotierung des modularen eJustice-Gesamtsystems (Infrastruktur,

Scannen, Arbeitsplatz- und Sitzungssaalausstattung, eIP uvm.) war erfolgreich

Pilotierung bei dem Landgericht Landshut ist gut und sehr erfreulich verlaufen

Richter/innen arbeiten in den eAkten ausschließlich elektronisch inkl. Signatur. Die führenden Papierakten werden hierzu grds. nicht mehr vorgelegt und verbleiben in der Serviceeinheit

Akzeptanz von eIP bei den Richtern und Rechtspflegern laut Pilotierungszwischenbericht: „Sehr gut“

Akzeptanz von eIP bei den Serviceeinheiten laut Pilotierungszwischenbericht (wohl wg. Mehraufwand bei nur elektronischer Zweitakte und „doppelter Buchführung“): „Gut“


eJustice-Pilotierung mit dem elektronischen Integrationsportal eIP - Weitere Planungen

Seit 01.12.2015 / 09.03.2015 in 2 Zivilkammern

Ausweitung auf zwei weitere Kammern ab 01.12.2015 / 01.03.2016

Verbleibende Zivilkammern ca. Mitte 2016 - verbunden mit führender eAkte für Neueingänge (Stichtagsprinzip)

Weitere Pilotierung beim LG Regensburg – Zivilabteilung

Pilotierung beim OLG München (Instanzenzug eAkte)

Weitere Pilotierung LG Coburg - Zivilabteilung

Anschließende Regeleinführung LG Zivilsachen

Weitere Pilotierungen in anderen Abteilungen / anschließende Regeleinführung


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Gemeinsame IT-Stelle der bayerischen Justiz Tel.: +49 (0) 89 5597-1628 E-Mail: [email protected]

Thomas Lindinger Richter am Oberlandesgericht

Vielen Dank

für Ihre Aufmerksamkeit!

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Lars Müller-Mück Richter am Landgericht

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