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Impulse für die Vollbeschäftigung

Rahmenbedingungen zur Förderung eines nachhaltigen Wirtschaftswachstums und zur Verbesserung der Regional- und Wirtschaftsstruktur

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Gesetzliche Vorgaben

§ 1 Arbeitsmarktförderungsgesetz

Ziele und Aufgaben - Verantwortung für den Arbeitsmarkt

(1) Der Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz hat mit allen zu Gebote

stehenden Mitteln zur Erreichung und Aufrechterhaltung der Vollbeschäftigung und zur optimalen

Funktionsfähigkeit des Arbeitsmarktes beizutragen.

(2) Die Aufgaben des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit gegenüber dem Arbeitsmarktservice

richten sich nach dem Arbeitsmarktservicegesetz (AMSG), BGBl. Nr. 313/1994.

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Gesetzliche Vorgaben

§ 29 AMSG Ziel und Aufgabenerfüllung

(1) Ziel des Arbeitsmarktservice ist, im Rahmen der Vollbeschäftigungspolitik1

der

Bundesregierung zur Verhütung und Beseitigung von Arbeitslosigkeit unter Wahrung sozialer

und ökonomischer Grundsätze im Sinne einer aktiven Arbeitsmarktpolitik auf ein möglichst

vollständiges, wirtschaftlich sinnvolles und nachhaltiges Zusammenführen von

Arbeitskräfteangebot und -nachfrage hinzuwirken, …

(2) Das Arbeitsmarktservice hat zur Erreichung dieses Zieles im Rahmen der gesetzlichen

Bestimmungen Leistungen zu erbringen, die darauf gerichtet sind,

… 4. quantitative oder qualitative Ungleichgewichte zwischen Arbeitskräfteangebot und

Arbeitskräftenachfrage zu verringern, …

1) Vollbeschäftigung: https://www.sozialministerium.at//cms/site/suchergebnisse.html?method=search&query=vollbesch%C3%A4ftigung und im AMFG inkl. § 27a zur

Verbesserung der Regional- und Wirtschaftsstruktur: https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassung.wxe?Abfrage=Bundesnormen&Gesetzesnummer=10008239

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Grenzen der Arbeitsmarktpolitik

Heinz Lampert: Arbeitsmarktpolitik in der Sozialen Marktwirtschaft, in: Zukunftsprobleme der Sozialen

Marktwirtschaft, Hrsg.: Otmar Issing, Berlin: Duncker & Humblot, 1981, S 776

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Grenzen der Rechtsstaatlichkeit

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Gesucht: Gleichgewichtspolitik

Ziel: Verringerung quantitativer Ungleichgewichte

Um nun ein Teilziel gemäß § 29 (2) Zi 4 AMSG zu erreichen, wonach

quantitative Ungleichgewichte zwischen Arbeitskräfteangebot und

Arbeitskräftenachfrage zu verringern sind, müssen die Antworten dafür

nach Heinz Lampert außerhalb der klassischen Arbeitsmarktpolitik

gesucht werden:

„Je höher die Dezentralisierung, desto höher das BIP-Wachstum“ (S 9)Kommentar dazu von Univ.-Prof. Dr. Peter Bußjäger (SN, 22. 9. 2009)

Gerd Zeitler: „Eine subsidiäre wirtschaftliche Struktur bildet die

Grundlage für soziale und ökologische Erträge, die sich konkret in

Vollbeschäftigung und Umweltschutz manifestieren.“

Ungleichheit bremst Wirtschaftswachstum bereits ab einem Wert

unterhalb von 40 % der Einkommensverteilung (vgl. OECD, 9. 12. 2014)

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Gefunden: Konkrete Maßnahmen

Maßnahmen zur Verringerung quantitativer Ungleichgewichte

Die Ausgangslage ist klar: Wir haben keinen Grund zur Annahme, dass

Wachstum aus sich heraus Gleichgewicht schafft. (Thomas Piketty, S 32)

Wachstum kann allerdings die Bemühungen zur Verringerung von

Ungleichgewichten insbesondere dann unterstützen, wenn sich dieses

überwiegend bei den kleineren Wirtschaftseinheiten - nach Joseph

Stiglitz beim „durchschnittlichen Amerikaner“ - generieren lässt. Ein

konkretes Beispiel dafür bietet die Chiemgauer Regionalwährung.

Das heißt: Eine subsidiäre wirtschaftliche Struktur bildet die Grundlage

für soziale und ökologische Erträge, die sich konkret in

Vollbeschäftigung und Umweltschutz manifestieren. (Gerd Zeitler)

Nobelpreisträger Joseph Stiglitz geht sogar davon aus, dass zwischen Wachstum, Gleichheit und

Demokratie ein positiver Zusammenhang besteht. Ungleichheit schwächt Wachstum und Demokratie!

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Erfolgreiche Kundenbindung durch

Chiemgauer Regionalwährung

Alternative Kennzahlen nach über 50 Jahren Marktpräsenz am Ende dieses Artikels; FAZ.net: Noch so ein Schwundgeld

Chiemgauer Statistik

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2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011 2012 2013 2014

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Verbraucher Akzeptanzstellen Umsatz Linear (Umsatz) Linear (Verbraucher)

Daten: http://www.chiemgauer.info/fileadmin/user_upload/Dateien_Verein/Chiemgauer-Statistik.pdf

Umsatzwachstum langfristig

mehr als doppelt so stark wie

der Zuwachs an Verbrauchern

Wie wichtig die Binnennachfrage

für den wirtschaftlichen Erfolg

eines Landes ist zeigt Georg Feigl

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Skalierungsfähiges Erfolgsmodell

Start: Regionale Grenzen plus kritische Größen

Die Chiemgauer Regionalwährung startete im Jahr 2003 mit 100

Mitgliedsunternehmen.

Dieser Aspekt ist ein entscheidendes Merkmal für die erfolgreiche

Einführung einer Gutscheinwährung in EINER definierten Region.

Ziel: allgemeine Verbreitung

Damit ein regionales Konjunkturbelebungsmodell allgemein skalierbar

wird sind verschiedene Maßnahmen zu treffen. Diese zu finden und im

täglichen Wirtschaftsgeschehen durch Kooperationen zu implementieren

sollte uns ein gesellschaftspolitisches Anliegen sein.

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Sichere Arbeit durch Vollbeschäftigung

Erst in Kombination mit einer

effektiven Vollbeschäftigungspolitik

können sich die Investitionen in die

Qualifizierung optimal entfalten.

Nebeneffekt: der Druck durch

zunehmende Arbeitsverdichtung wird

geringer, wodurch auch die

körperlichen sowie psychischen

Belastungen und damit die Kosten im

Gesundheitswesen sinken.

Bild: Werner Beutelmeyer, Warum so viele um ihre Zukunft bangen,

Salzburger Nachrichten, 2016-02-23, S 9 - Weitere Textausschnitte:

https://twitter.com/ArnoNiesner/status/702053242067410944

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Anhang: Sichtbar werden 2016

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Anhang: Zukunftsbudget 2017 - 2019

Betrachten wir einmal NUR diese beiden Aspekte:

a) Arbeitszeitverkürzung und

b) Überstunden reduzieren

Beide zusammen ergeben bereits 90.000 zusätzliche Arbeitsplätze!