Schweizerische Sicherheitspolitik auf der Höhe unserer Zeit

Einige Anregungen zur Reflexion und Diskussion

Luzern, 15.11.2002www.andigross.ch

Der Wandel der Direkten Demokratie ist Ausdruck kollektiver Lernprozesse

Ohne Reflexion, Widerspruch und Dialog ist Lernen nicht möglich --zumal wenn wir auf die Höhe der Zeit kommen; das heisst, wenn wir über die Gegenwart hinaus denken wollen

Auch die schweizerische Sicherheitspolitik ist im Wandel

Doch der Wandel ist meines Erachtens: Zu langsam Zu wenig tiefgreifend Zu wenig offen

Deshalb ist die schweiz. Sicher-heitspolitische Diskussion noch:

Zu national Zu staatsorientiert Zu eng Zu «klassisch»

Notwendige Impulse für die schweiz. Sicherheitspolitische Diskussion

1. Entnationalisierung2. Erweiterung um die wirtschaftliche, soziale

und demokratische Diskussion3. Integration in den notwendigen europäischen

und globalen Zusammenhang

Perspektiven und Konsequenzen für eine neue CH-Sicherheitspolitik

Beendung der obligatorischen Wehrpflicht; freiwillige Streitkräfte; Gemeinschaftsdienst

Integration der freiwilligen Streitkräfte in einen europäischen und in den UN-Zusammenhang

Ab- und Umrüstung sowie massive Verstärkung der umfassenden präventiven Anstrengungen

Bestimmung der spezifisch schweizerischen Stärken und deren Integrationsmöglichkeiten

Enger Dialog mit Finnland und Österreich

Kern einer neuen CH-SiPo im trans-nationalen Zusammenhang (SiPo 2030)

Sicherheitspolitik ist Teil der neuen Europa- und Welt-politik der Schweiz

Ihre militärische Komponente ist eine unter anderen und wird in transnationalen Verbänden beübt und realisiert

Im Wesentlichen geht es um die Stärkung von trans-nationalen Rechtsnormen und – für den Fall des Schei-terns der demokratischen Konfliktaustragungswege im Rahmen der Europaverfassung und des Weltrechts – die Erzwingung deren Respektierung