SGCI -Neues Schweizer Chemikalienrecht Anmeldestelle Chemikalien 05.07.2005 Seite 1 Meldeverfahren nach Chemikalienverordnung Wer soll da noch draus- kommen?

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SGCI -Neues Schweizer Chemikalienrecht

Anmeldestelle Chemikalien05.07.2005

Meldeverfahren nach Chemikalienverordnung

Wer soll da noch draus-

kommen?

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Grundlagen der Meldepflicht

Die Meldepflicht ist Art. 61 – 69 und 109 der ChemV geregelt.

„Hersteller“ ist meldepflichtigHersteller nach Art. 2 ChemV ist, wer Stoffe, Zubereitungen

(oder Gegenstände):• beruflich oder gewerblich herstellt, gewinnt oder importiert;• in der CH bezieht und unter eigenem Handelsnamen

oder für anderen Verwendungszweck gewerblich abgibt;

• wer einen Stoff, eine Zubereitung oder einen Gegenstand durch einen Dritten in der Schweiz herstellen lässt.

Der Hersteller muss seinen Sitz in der Schweiz haben.

Für Meldungen sind keine Gebühren vorgesehen.

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Vergleich Giftgesetz / Chemikalienverordnung

Giftgesetz: Neues Chemikalienrecht:Anmeldepflicht für Publikumsprodukte ab 0 kgKlassierung wurde verfügt

Anmeldepflicht für neue Stoffe ab 10 kg/aSelbstkontrolleEinstufungsempfehlung durch Behörden

Mitteilungspflicht für gewerbliche Produkte ab 0 kg

Selbstklassierung zulässig

Eingeschränkte Meldepflicht: gefährliche alte Stoffe und Zubereitungen ab 100 (10) kg Selbstkontrolle/Selbsteinstufung

Giftklassen/Giftigkeitssymbol Gefährlichkeitsmerkmal/-symbol

Warnaufschriften Schutzmassnahmen

R-SätzeS-Sätze

Anmelde- und Meldepflichten

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Meldepflichten für gefährliche Stoffe

0 10

Anzahl Meldungen

Menge in kg/a Gefährliche alte Stoffe(mit Ausnahme von nur [leicht]entzündlichen)

Alte Stoffe mit T+, T und CMR

Neue Stoffe mit T+, T und CMR, die von der Anmelde-/Mitteilungspflicht ausgenommen sind

100

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Inhalt der Stoffmeldung

• Namen und Adresse des Hersteller/Importeurs;• chemische Bezeichnung;• CAS-Nr.;• EG-Nr.;• Einstufung und Kennzeichnung

Erweiterte Meldepflicht:• für umweltgefährliche Stoffe: Mengenkategorien (< 1 t/a, 1–10 t/a etc.)• Neue Stoffe mit T, T+, cmr: Angaben über Sofortmassnahmen und Empfehlungen;• Alte Stoffe mit T, T+, cmr: Verzeichnis und die Zusammenfassung der relevanten Daten.

Frist für die Meldung: Innert 3 Monaten nach dem ersten Inverkehrbringen.

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Meldepflichten für Zubereitungen

0 10

Menge in kg/a

Gefährliche Zubereitungen(mit Ausnahme von nur [leicht]entzündlichen)

100

Nicht gefährliche Zubereitungen, für die ein SDB bereitgestellt werden muss

und die für jedermann erhältlich sind

Zubereitungen mit T+, T und CMR

Anzahl Meldungen

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Inhalt der Meldung einer Zubereitung

• Namen und Adresse des Herstellers/Importeurs; • Handelsnamen;• Inhaltsstoffe wie im SDB;• Einstufung und Kennzeichnung;• Verwendungszweck(e);• Aggregatszustand.

Erweiterte Meldepflicht:• für umweltgefährliche Zubereitungen: Mengenkategorien• vollständige Zusammensetzung zusätzlich für: gefährliche Zubereitungen, die für jedermann erhältlich sind (für nicht gefährliche Inhaltsstoffe können auch offizielle Überbegriffe nach RL 1999/45/EG angegeben werden)

Frist: Innert 3 Monate nach dem ersten Inverkehrbringen Innert 6 Monaten für nicht gefährliche Zubereitungen

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Ausnahmen von der Meldepflicht

Von der Meldepflicht ausgenommen sind Stoffe und Zubereitungen, die• Zulassungs-/Anmeldeverfahren des ChemRechts unterliegen oderausschliesslich • als leichtentzündlich/entzündlich eingestuft sind • als Zwischenprodukte • für Forschung&Entwicklung (R&D) • als Ausgangs-, Wirk- und Zusatzstoffe für Lebensmittel, Heilmittel und Futtermittel • als vom BLW bewilligte Dünger verwendet werden.

Erfüllt ist die Meldepflicht wenn:• ein Gesuch um Schutz der Geheimhaltung der Rezeptur gestellt oder;• ein Datenblatt über die Inhaltsstoffe von Textilwaschmitteln / Reinigungsmitteln auf Anfrage der Anmeldestelle elektronisch übermittelt wurde.

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Bereits unter Giftgesetz angemeldeten Produkte

Giftgesetz

Anmeldepflicht für Gifte

Chemikaliengesetz

Meldepflicht für gefährliche alte Stoffe bestimmte Zubereitungen best. gefährliche neue Stoffe

Problem: ca. 80 000 bereits angemeldete „Gifte“ müssten erneut gemeldet werden.

Lösung: die unter dem Giftgesetz angemeldeten Zubereitungengelten als gemeldet; die neue Kennzeichnung und die Mengenkategorien müssen jedoch nachgereicht werden.

Das Inverkehrbringen gefährlicher alter Stoffe ist auf jeden Fall zu melden.

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Meldeformular via Internet: Datensicherheit

Hohe Sicherheit durch eine Reihe von Massnahmen wie z.B. Verschlüsselung der Kommunikation zwischen Firma und Web

Server: „ HTTPS“ Vertrauliche Daten gehen nicht wieder ins Web Wird mehr als 20 Minuten nicht an der Web Applikation

gearbeitet, wird der User automatisch ausgeloggt Anmelder können durch die AS gesperrt / entsperrt werden. Nachdem eine Meldung bestätigt wurde, wird diese beim

Replizieren ins Indatox Plus aus der Web Datenbank heraus gelöscht

Bei mehr als 3 Fehlversuchen wird ein Melder gesperrt, die Browser Session ist ebenfalls ungültig

Bitte nicht vergessen: es gibt keine „absolute“ Sicherheit !!!

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Zugang zum Meldeformular

Bitte senden Sie ein e-mail mit der genauen Firmenadresse an [email protected] mit dem Betreff Zugang Cheminfo.

Username und Password werden Ihnen dann Anfang August mit einem Informationsschreiben zugehen.

Weitere Informationen unter www.cheminfo.ch

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Keine Meldepflicht im Rahmen der ChemV

Meldung gefährlicherStoffe / Zubereitungen

www.cheminfo.ch

Entscheidungsdiagramm zur Meldepflicht nach Art. 61 – 69 der Chemikalienverordnung (ChemV)

Ja

Ja

Nein

Nein Nein

Nein

Ja (*)Ja

Inhalt der Meldung von Stoffen:• Namen und Adresse der Herstellerin• Chemische Bezeichnung• CAS-, EG-Nr.• Einstufung und Kennzeichnung• Abgabemenge (umweltgefährliche)• Sofortmassnahmen und Empfehlungen (bei bestimmten gefährlichen neuen Stoffen)• Grundlagen für die Einstufung(bei bestimmten gefährlichen alten Stoffen)

Inhalt der Meldung von Zubereitungen:• Namen und Adresse der Herstellerin• Handelsnamen• Bestandteile• Einstufung und Kennzeichnung• Verwendungszweck• Aggregatszustand• Abgabemenge (umweltgefährliche)• (*) Wenn für jedermann erhältlich ist die vollständige Zusammensetzung zu melden.

1) Von der Meldepflicht ausgenommen sind:• Stoffe oder Zubereitungen, die einem Anmelde- oder Zulassungsverfahren unter ChemG unterliegen z.B. Pflanzenschutzmittel und Biozidprodukte, anmeldepflichtige neue Stoffe• Forschung und Entwicklung• Ausgangs-, Wirk-, und Zusatzstoffe für Lebens-, Heil-, und Futtermittel• Stoffe und Zubereitungen, die ausschliesslich als leicht entzündlich oder entzündlich eingestuft sind• Zwischenprodukte• Dünger (BLW)• Waffen• Abfälle• Transport und Durchfuhr• Importe für private Zwecke

Ja

Fällt der Stoff, die Zubereitung in den Geltungsbereich und nicht unter eine Ausnahme der Meldepflicht 1)?

Werden > 100 kg/a in CH in Verkehr gebracht?

(E,O,F+,Xn,C,Xi,N,R42/43)

Ist die Einstufung T+, T, CMR und werden > 10 kg/a in CH in Verkehr

gebracht?

Ja

Nein

Muss ein SDB erstellt werden und werden > 100 kg/a in Verkehr

gebracht?

Nein

Für Jedermann erhältlich?

Innert 3 Monaten nach erstmaligem

Inverkehrbringen


Inverkehrbringen


Inverkehrbringen

Ist der Stoff / die Zubereitung als

gefährlich eingestuft?

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