Sicherheit?Global politics und Russland

FUB Business talkKlaus Segbers

August 13, 2004

Übersicht

1 Der neue globale Kontext und seine Auswirkungen auf die RF

2 Russland: Eine Zwischenbilanz

1.1 Der globale Kontext 1

Ende des Westfäischen Systems (Globalisierung)

Ende des Kalten Krieges

Ende des bipolaren Systems

Post - 9/11?

1.2 Der globale Kontext 2

Mehr Akteure, mehr (Spiel)Ebenen, mehr Spiele, mehr (auch konkurrierende) Regeln Weniger reale Souveränität für Regierungen Die Agenda der Nachkriegszeit (WW 2) wechselt: Wie mit Asymmetrien und patchworks umgehen? Allgemein: Abnehmende Konsistenz der Politik

1.3 Der globale Kontext 3

Ein Ergebnis dieser Veränderungen ist, dass die Welt unsicherer geworden zu sein scheint. Analytisch benötigen wir eine neue politische Kartographie. Politisch und sozial müssen wir lernen, mit mehr Unsicherheiten umzugehen.

1.4 IB und Russland nach 1990 • Der Kollaps der SU führte zum Ende des KK. • Der Wandel der RF fand/ findet nicht im

Vakuum statt. • Keine isolierte Entwicklung mehr möglich. • Zu wirtschaftlichem, politischem und

sozialem Wandel tritt nation building hinzu.• Die Umfeldbedingungen sind gemischt.

2.1 Der westliche Russland-Diskurs

Einzigartigkeit, Irrationalität Staatsförmigkeit, Konsistenz und Steuerbarkeit Apocalypse forever

Führt zu: Personalisierung „oben“ Überschätzung der politischen Steuerung Unterschätzung anderer Akteure und Faktoren Ausblendung von positivem Wandel und Normalität

2.2 Nützliche Annahmen

„Russland“ kann man verstehen; politische Prozesse sind nicht irrational.Zugleich: Politik ist oft nicht konsistent, und sie ist oft nicht organisierbar.Es gibt verschiedene wichtige Analyseebenen, und wesentliche nichtstaatliche Akteure.Institutionen sind bedeutsam.Der alte Transformationsbegriff ist erschöpft.Die Erwartung von Designer-Reformen ist unrealistisch.

2.3 Das „Putin“-Phänomen

„Putin“ kann als Ausdruck eines neuen Äquilibriums gedeutet werden.

„Putin“ spiegelt eine relative Saturierung wichtiger Eliten- und Interessengruppen.

„Putin“ symbolisiert die Konvertierung von „roving“ in „stationary bandits“.

„Putin“ steht für die Interessen und Stimmungen verschiedener sozialer Gruppen.

„Putin“ ist eher ein Moderator als ein entschiedener Beweger.

2.4 Zeithorizonte, 1990 – 2004

2004199919941990

3.4

3.2

3.0

2.8

2.6

2.4

2.2

2.0

1 year

4 years

Long-term

2.8

2.3

2.1

2.4

3.1

2.82.72.7

2.8

3.23.3

2.9

2.5 Politik: Fortschritte seit 1999Politische Eruptionen wenig

wahrscheinlich.Höhere top-down EffizienzBessere Verzahnung zwischen

Zentrum und RegionenGrössere Distanz zu den

„Oligarchen“Duma und PA sind

professionellerAber: bargaining ist noch immer

die vorherrschende Form der politischen Interaktion

2.6 Politik: Risiken und Probleme

Rechtsorgane entwickeln sich nochProbleme mit Parteien und robuster ZivilgesellschaftVolatile EntscheidungsprozesseEntscheidungshemmende Wirkungen von Wahlen – auch hier

2.7 Wirtschaft: Wandel seit 1999

Härtere Budgetschranken Weniger virtuelle und

BartergeschäfteNeuer SteuerkodexVereinfachung des ZollrechtsNeues BodenrechtEntwicklung der Mittelklasse und

KMUBesseres corporate governance,

business climateKonsolidierung der

Aussenverschuldung

2.8 Wirtschaft: Risiken und Konflikte

Bankensystem - begonnenPensionsreform - begonnenKommunale ReformenReformen der „natürlichen Monopole“ (RAO EES, MPS, Gazprom, Transneft)Aussenverflechtung (Energieträger; Abhängigkeit von Weltmarktpreisen)Noch instabile Investitionstrends

Macroeconomic indicators

1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 GDP, % - 5.3 6.4 10.0 5.1 4.7 7.3 7.4

Industrial prod., % 5.2 11.0 11.9 4.9 3.7 7.0 7.0

F’d investments, % 12.0 5.3 17.4 10.0 2.6 12.5 12.8

Unemployment, % 11.8 11.7 10.2 9.0 7.1 8.9 8.1

Current acc’t, $ bn 0.2 24.6 46.8 33.9 29.1 35.8 22.6 Source: Goskomstat, CBR.

2.9 Gesellschaft: Stabilisierung

Fähigkeiten zur Anpassung

Relativer ZusammenhaltWachsendes soziales

KapitalZivilgesellschaftliche

Komponenten Stärker werdende

Mittelschichten

2.10 Gesellschaft: Risiken

Ethnisch drapierte KonflikteVeraltete InfrastrukturNegative demographische TendenzenGesundheitsproblemeZurückbleiben der depressiven Knoten

2.11 Weltpolitik: Integration Integration, nicht opting out ist die

vorherrschende Tendenz:Annäherung an WTOTeilnahme an Allianz gegen

den TerrorismusPro-institutionelle Ausrichtung

(Irak)Zugleich Balancieren in

verschiedene RichtungenRussland ist auch Europa

2.12 Weltpolitik: Risiken und Konflikte

Keine wirksamen nationalen Interessen: Akteure verfolgen partikulare StrategienVolatile Preise auf den WeltenergiemärktenInstabilität im Mittleren Osten… auf dem Balkan, im Kaukasus, in ZentralasienDynamische Entwicklung in ChinaPartieller brain drainDigital/ informational divide

2.13 „Putin“- Effekte: Zwischenbilanz Es gibt eine klare Tendenz zu mehr Stabilität, zu institutionellem Wandel und kalkulierbareren öffentlichen Gütern.Die P-Verwaltung möchte eher einen managed capitalism. Is das umsetzbar?Dennoch – es gibt keinen gemeinsamen wirtschaftlichen und politischen Raum im klassischen Sinn, und das wird wohl so bleiben: Russland als patchwork.Gewiss fehlt es an Ressourcen und Optionen, um ein autoritäres Regime nach dem Muster des 20. Jahrhunderts zu etablieren. Aber auch Chaos wird wohl nicht dominieren.Es ist hilfreich, die RF auch mit SA, Indien und Brasilien zu vergleichen anstatt mit der OECD.

the end...

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Wirtschaftliche Indikatoren

Ölproduktion (in Millionen Barrel je Tag)Quelle: Deutsche Bank Research, F.A.Z. Institut in: FAZ 13.04.2003

7,866,95

6,34 6,18 6,04 6,12 6,07 6,31 6,717,29 7,59

1992 1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002

2.6 FP’s Conditioning Variables

Permanent media exposure

Permanent elections

Changing domestic and European coalitions

Continuing multi-level games

4.3 Conditions for a hegemonOn the first count, huge opportunities were missed after 9/11. Not many societies perceive the U.S. as benign.A “acceptable” hegemon must meet one fundamental condition – as a hegemonic power, he must have at least a medium-range time horizon, and he must have developed encompassing interests. Is this the case with the current U.S. administation?