Solidarisches Grundeinkommen – Übersicht

8/7/2019 Solidarisches Grundeinkommen bersicht

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Solidarisches Grundeinkommen

Projektgruppe Grundeinkommender Rhein-Erft-SPD

Bernd Coumanns 11.05.2010


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Grundeinkommen Rhein-Erft-SPD

Rhein-Erft-SPDJuni 2007 aufParteitag fr ein bedingungsloses

Grundeinkommen ausgesprochen

Parteitag beschliet, bis Mitte 2010 ein eigenessozialdemokratisches Konzeptauszuarbeiten

Projektgruppe arbeitet daran auch unter Beteiligung von

Brgerinitiativen



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Grundeinkommen Definition

Was ist ein bedingungsloses Grundeinkommen?

Ein Grundeinkommen ist ein Einkommen, dass

jeder und jede bekommt (individuell)

von der Geburt bis zum Lebensende in gleicher Hhe existenzsichernder Hhe

und ohne Bedrftigkeitsprfung



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Ein solidarisches Grundeinkommen

sichert gesellschaftliche Teilhabe.

Jede Einwohnerin oder jeder Einwohner, die oder dereine festzulegende Mindestdauer in Deutschland legalseinen Wohnsitz hat, erhlt ein Grundeinkommen.

800 Euro fr Erwachsene und 500 Euro fr Kinder proMonat gewhrleisten das sozio-kulturelleExistenzminimum

zustzlich wird ein steuerfinanzierterKrankenversicherungsbeitrag gezahlt

Hhe des Grundeinkommens muss der Inflation

angepasst werdenBernd Coumanns 11.05.2010


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ist finanzierbar.


Volkseinkommen 2009: 1.811 Mrd.

(Volkseinkommen = Summe aller Erwerbs- und Vermgenseinkommenwie Lhne und Gehlter, Mieten, Pachten, Zinsen und Dividenden vonBewohnern eines Landes)

Bevlkerung 2008: 82 Millionen unter 20 Jahren: 15.580.000 (19%)

ber 20 Jahren: 66.420.000

Grundeinkommen: 800 pro Erwachsenen, 500 pro Kind Bruttokosten im Jahr: 731 Mrd.

Einnahmen aus Einkommensteuer 2007: 156 Mrd.

Gesamtbruttokosten: 887 Mrd. (731 Mrd. + 156 Mrd. Est) Steuersatz 48,98 % bei Besteuerung des gesamten

Volkseinkommens

Quelle: Statistisches Bundesamt, eigene Berechnungen


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ist mit Hilfe einer negativenEinkommenssteuer durchfhrbar.


BEISPIEL:

Grundeinkommen: 800

einheitlicher ESt-Steuersatz bei 50%

effektive Steuerzahlung: 50% vom Einkommen 800

1) brutto: 2000 netto: 2000 - 1000 + 800 = 1800 effektive Steuern: 200 (10%)

2) brutto: 4000 netto: 4000 - 2000 + 800 = 2800 effektive Steuern: 1200 (30%)

3) brutto: 1000 netto: 1000 - 500 + 800 = 1300 effektive Steuern: - 300 (-30%)


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Grundeinkommen und negative ESt

Beispielrechnungen

Quelle: BroschreEinkommen- undLohnsteuer, BMF,

September 2009,S. 79

Lohnsteuerbetrge frausgewhlte

Bruttomonatsverdienste2009

Steuerbelastung

bei negativer ESt

undGrundeinkommen

-732

-700

-600

-500

-400-300

-200

-100

0

100

200300

400

500

600

700

800


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in Verbindung mit einer negativen ESt bietetVorteile:

Kombination aus GE und Einheitssteuersatz entfaltetprogressive Wirkung

Umverteilungvon Reich nach Armzwei Drittel der Haushaltewerden finanziell entlastet

nebenbei wird ein einfaches und verstndlichesEinkommenssteuerrechtgeschaffen



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macht einige Sozialleistungen nicht mehrnotwendig.

Ein Grundeinkommen wrde z.B. folgende Sozialleistungenersetzen: ALG II (44,8 Mrd. Euro), Bafg (1,7 Mrd. Euro), Kindergeld (36,9 Mrd. Euro),

Teile der Sozialhilfe (vollstndig: 22,5 Mrd. Euro), Unterhaltsvorschuss,Grundsicherung im Alter

(Quelle: Sozialbudget 2007, S. 7, BMAS)

Die eingesparten Finanzmittel werden zur Finanzierung dessteuerfinanzierten Anteils der Kranken- und Pflegeversicherungherangezogen.

Fr behinderte Menschen und in der Kinder- und Jugendhilfe wirdes weiterhin bedrftigkeitsgeprfte Leistungen geben mssen.



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strkt die Sozialversicherungssysteme.

die Sozialversicherungssysteme bleiben erhalten (auch ALG I)

Versicherungsbeitrge sinken, weil Kranken-, Pflege- undRentenversicherung erheblich aus Steuermitteln finanziert werden

Grundeinkommen wirkt wie eine Mindestrente

nur noch Rentenansprche oberhalb von 800 Euro mssen ausVersicherungsbeitrgen aufgebracht werden (zum Vergleich:durchschnittlicher Rentenzahlbetrag 2007 fr Mnner: 963 Euro)

der auf die Hhe des Grundeinkommens bezogene Beitragssatz frdie KV und PV wird aus Steuermitteln bezahlt

Grundeinkommen, Brgerversicherung und Mindestlohnergnzen sich



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kann Schritt fr Schritt eingefhrt werden.

individuelle und steuerfinanzierte Mindestrente

einkommensunabhngige Kindergrundsicherung biszum 25. Lebensjahr

Ausbau bezahlter gemeinntziger Arbeit

Vorteil: Mit jeder Stufe lsst sich berprfen, ob sich die

erwarteten positiven Vernderungen bei den Menscheneinstellen.


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