SPD-Bundestagsfraktion

Elektronische Dokumente als reguläre Grundlage parlamentarischer Arbeit

Ist- Stand und Planungen im Deutschen Bundestag

Dr. Uwe Küster, MdBParlamentarischer Geschäftsführer

Berlin, 23. September 2003

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Schritte auf dem Weg zum Elektronische Dokument

● Geburt von Parlakom (Mitte der 80er Jahre)

● Zulieferung von Unterlagen an den Haushaltsausschuss aus den Ressorts (über BMF) in elektronischer Form (Ende der 80er Jahre)

● Abruf von Bundestagsdrucksachen im Volltext über Modem (1993)

● Bundestag im Internet (1998)

● Umzug des Bundestages nach Berlin (1999)

● Beschluss des Ältestenrat zum Einsatz von Open Source (März 2002)

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Planung für 2005

Regierung

Deutschland online 2005

Rund 400 Internet fähige Dienstleistungen sollen online verfügbar gemacht werden.

206 sind bereits verfügbar.

Parlament

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Was plant das Parlament ?

● eDemokratie in der abgelaufenen 14. Legislaturperiode

● Fortsetzung von eDemokratie im Rahmen von eParlament in der 15. Legislaturperiode

● Die bestehenden Arbeitsabläufe müssen überprüft und ggf. modernisiert werden

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Die Gesetzgebung im Wandel der Jahrhunderte (Teil 1)

● GO der 2. Kammer des Preußischen Landtages vom 28. 3. 1849 ( § 25 )„Die von der Regierung ausgehenden Gesetzesvorschläge werden durch die Minister in die Kammer eingebracht und gedruckt an alle Mitglieder verteilt.“

● GO des Reichtages des Norddeutschen Bundes vom 12. 6. 1868 ( § 15 )„Die Vorlagen des Bundesrates, sowie alle förmlich eingebrachten Anträge von den Mitgliedern des Reichstages werden durch den Präsidenten zum Druck und zur Verteilung an die Mitglieder befördert.“

● GO des Reichstages vom 12.12.1922 ( § 25 )„Alle Vorlagen des Reichspräsidenten und Reichsregierung, die Anträge von Mitgliedern, die Interpellationen und die Ausschussberichte werden gedruckt und an die Mitglieder des Reichstages, Reichsrates und an die Reichsministerien verteilt.“

● GO des Deutschen Bundestages nach dem Stand vom 30.4.2003 ( § 77 )„Vorlagen werden gedruckt und an die Mitglieder des Bundestages, des Bundesrates und an die Bundesministerien verteilt.“

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Die Gesetzgebung im Wandel der Jahrhunderte (Teil 2)

● Abstrakt hat sich der Vorgang der Gesetzgebung nicht wesentlich geändert

● Papier ist der zentrale Informationsträger

● Vorlagen werden heute am PC erstellt

● durch die Benutzung von Papier als Informationsträger entstehen immer wieder Medienbrüche, damit Fehlerquellen und Kosten

● Ziel: das elektronische Dokument wird dasverbindliche Dokument (Ältestenrat 22.5.2003)

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Zu lösende organisatorische Probleme

● Es ist zu klären, wie die anderen Verfassungsorgane sich in diesen Prozeß einbringen wollen

● Die internen Arbeitsabläufe müssen überprüft werden

● Die Geschäftsordnung des Bundestages muß angepaßt werden.

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Zu lösende technische Probleme (Teil 1 a)

Auszug aus der Gutenberg-bibel ( 1456 )

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Gutenberg-Bibel:(1456)

Hic est Johannes evangelista ...

Zu lösende technische Probleme (Teil 1 b)

Word 2.0, WordPerfect, Wordstar, AmiPro ... (ca. 1990): ?

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Zu lösende technische Probleme (Teil 2)

● Schaffung eines offenen Dokumentenstandards● Abbildung des Gesetzgebungsprozessess

● Prüfen der Berechtigung (elektronische Signatur)● Einhaltung der Form● Verteilung● Authentizität● Einhaltung von Fristen

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Fazit ( 1 )

Regierung

Deutschland online 2005

Rund 400 Internet fähige Dienstleistungen sollen online verfügbar gemacht werden.

206 sind bereits verfügbar.

Parlament

eParlament

eLegislation

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Fazit ( 2 )

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eLegislation gibt Impulse für

•Offene Standards – insbesondere bei Dokumenten

•Nutzung von Signaturen

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Vielen Dank für Ihre

Aufmerksamkeit!

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