Stadl Witten, 58449 Witten 2 Stadt Witten

Bezirksregierung Arnsberg (ausschl. elektronisch) über den Landrat des Ennepe-Ruhr-Kreises Postfach 4 20 58317 Schwelm

Die Bürgermeisterin

Beigeordneter Stadtkämmerer

Matthias Kleinschmidt

T eiefon T elefax

02302 581 1020/1021 02302 581 471020 02302 581-0 Vermittlung 02302 581-0

Matthias,Kleinschmidt@stadt-witten.de www.witten.de

Mein Zeichen Datum Dez 02/Kl 07.06.2019

Jahresabschluss 2018

Sehr geehrte Damen und Herren,

als Anlage erhalten Sie die Eckpunkte des Jahresabschlusses 2018 sowie die Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzrechnung. Beigefügt ist ein Kurzbericht zur Erläuterung der wesentlichen Positionen.

Mit freundlichen Grüßen

Kleinschmidt Stadtkämmerer

Anlagen

Konten bei allen Banken in Witten Sparkasse Witten Postbank Dortmund

IBAN DE43 4525 0035 0000 0007 37 Gläubiger-ID: DE25ZZZ00000073627 BIG WELADED1WTN

IBAN DE79 4401 0046 0007 9944 60 BIG PBNKDEFF

Stadt Witten

58449 Witten

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Universitätsstadt an der Ruhr

Haushaltsjahr 2018

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Kurzbericht Jahresabschlussentwurf

Zum 31.12.2018

Mit Bilanz, Gesamtergebnis- und Gesamtfinanzrechnung

Kurzbericht zum Jahresabschluss 2018

Mit dem Jahresabschluss 2018 ziehen wir einen Schlussstrich unter den Doppelhaushalt 2017/2018, Während wir im letzten Jahr rd. 240 T € Überschuss ausweisen konnten, liegt das Jahresergebnis 2018 bet rd. 2,3 Mio. € und damit rd. 2.1 Mio. € besser als geplant. Auch unter Berücksichtigung des negativen Verrechnungssaldos (Wertabschreibungen direkt gegen das Kapital) in Höhe von 1,8 Mio. €, wird damit kein weiteres Eigenkapital verzehrt.

Die folgenden Erläuterungen beziehen sich in der Abweichungsanalyse auf die HSP-Ansätze vom November 2017. Dazu ist ergänzend zu der formal erforderlichen Darstellung zur Ergebnisrechnung (Anlage II) in der Anlage 11.1 die Spalte HSP 2018 eingefügt. Die notwendige haushaltstechnische Umsetzung durch Bereitstellung von über-/außerplan- mäßigen Mitteln erfolgte durch Ratsbeschluss im März 2018 (Vorlage 0810A/ 16). Diese Betrachtung lässt eine realistische Analyse des Geschehens 2018 zu.

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Insgesamt zeigt sich aber, dass der Rahmen des Doppelhaushaltes eine durchaus belastbare Basis für die Finanzwirtschaft dargestellt hat und für Kontinuität insbesondere für die Investitionen gesorgt hat.

Die ordentlichen Erträge liegen mit 297,4 Mio. € um rd. 6,1 Mio. € über dem HSP-Wert.

Leichte Mehrerträge bei der Gewerbesteuer (+0,5 Mio.) und beim Einkommensteueranteil (+0,3 Mio,) haben einen kleinen Minderertrag (- 0,2 Mio.) bei der Grundsteuer B kompensiert und zu rd. 151,1 Mio. € Erträgen aus Steuern geführt.

Bei den Zuwendungen und allgemeine Umlagen resultieren die Veränderungen von rd. + 1,3 Mio. € auf 91,8 Mio. € aus der Auflösung von Sonderposten (für erhaltene Zuschüsse) sowie höheren Erträgen aus KiBiZPauschalen (+0,3 Mio.), oGS Betriebskosten-Zuschüssen (+0,3 Mio) und der Integrationspauschale (+0,45 Mio.). Diese dienen zur Finanzierung höheren Aufwands,

Bei den sonstigen Transfererträgen (4,3 Mio. €) ist ein Minderertrag bei „Gute Schule" rd. 1 Mio. € aufgrund Minderaufwand und investiver Neubeplanung ab 2019 entstanden. Dem steht ein Mehrertrag beim Asyl von rd, 2,1 Mio. € durch höhere Rückzahlungen gewährter Hilfen und Leistungen v.a. von anderen Trägern gegenüber.

Öffentlich rechtliche Leistungsentgelte (rd. 21,4 Mio. €) überschreiten den HSP-Wert leicht (rd. + 0,3 Mio.) auf Grund höherer Kita-Beiträge.

Die Kostenerstattungen und Umlagen (rd. 13,9 Mio, €) sind nach wie vor von den Entwicklungen im Bereich Migration geprägt. Mindererträge bei der allgemeinen Asylerstattung 3,7 Mio, stehen Mehrerträge von 1 Mio. € bei den Erstattungen für unbegleitete Minderjährige gegenüber. Leider sind die Mindererträge kein Zeichen für Entspannung sondern vor allem Folge der völlig verfehlten Finanzierungsregelungen. Insbesondere der völlige Entfall von Erstattungen bei Wechsel in den Status der Duldung und die ausbleibende Erhöhung der Kopfpauschalen führen zu einem wachsenden Defizit.

Die sonstigen ordentlichen Erträge (rd, 12,4 Mio. €) weisen zum einen zahlungswirksame Mehrerträge bei den Grundstücksverkaufserlösen (+0,7 Mio.), den Konzessionsabgaben (+ 0.3 Mio.) und den Stundungszinsen (+ 0,1 Mio.) auf. Nicht zahlungswirksamen Mehrerträge entstanden durch Auflösung von Rückstellungen für Überstunden und offene Aufwandsrechnungen (+1,3 Mio.), für die der Grund entfallen ist.

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Aktivierte Eigenleistungen (1,1 Mio. €) fielen für Leistungen der Verwaltung an, die im Rahmen von Baumaßnahmen zu bewerten und zu aktivieren sind. Der erstmals nennenswerte Betrag steht im Zusammenhang mit den vielfältigen und umfangreichen Bauaktivitäten.

Die ordentlichen Aufwendungen stiegen um 6,2 Mio. € auf 297,4 Mio. €

Insgesamt waren rd. 3,3 Mio. EUR höhere Personaiaufwendungen (rd. 77,6 Mio. €) gegenüber HSP-Planung zu verzeichnen. V.a. auf Grund neuer anzuwendender Sterbetafeln und infolge von Besoldungserhöhungen waren 2,3 Mio. EUR höhere Zuführungen zu den Pensionsrückstellungen. 0,3 Mio. EUR höhere Zuführungen zu den Beihllferückstellungen und rd. 0,7 Mio, EUR Mehrbedarf bei den zahlungswirksamen Personalaufwendungen erforderlich.

Für Versorgungsaufwendungen fiel ein um 0,45 Mio. höherer Zuführungsbedarf zur Pensionsrückstellung für Versorgungsempfänger an.

Die Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen lagen mit 27,1 Mio. € um rd. rd. 4,2 Mio. € unter dem HSP-Ansatz. Im einzelnen: rd. 0,6 Mio. € Minderaufwand für Energie, 0,15 Mio. € Minderaufwand Sicherheitsleistungen, 0,42 Mio. € Minderaufwand im Produkt Ingenieurbauwerke, 1,05 Mio. € Minderaufwand Gute Schule (Neuveranschlagung investiv), rd. 2 Mio. € Minderaufwand bei den Maßnahmen des KlnvFG I (durch Verschiebung und

investive Neuveranschlagung).

Bei den bilanzielle Abschreibungen (rd. 14,1 Mio. €) sind nahezu keine Abweichungen zu verzeichnen.

Die Veränderungen bei den Transferaufwendungen (mit rd. 149,2 Mio. € mehr als die Hälfte aller Aufwendungen) resultierten aus Minderaufwand i. H. v. 0,3 Mio. € bei der Gewerbesteuerumlage und dem Fonds Deutsche Einheit sowie rd. 1,9 Mio. € bei der Kreisumlage. Dem stand Mehraufwand von 0,2 Mio. € für Asyl, 0,6 Mio. € für Kitas, 0,5 Mio. € für wirtschaftliche Jugendhilfe und 0,3 Mio. EUR für das Projekt Soziale Stadt gegenüber.

Der Mehraufwand für sonstige ordentliche Aufwendungen (21,2 Mio, €) von rd. 6 Mio. € entfällt nahezu ausschließlich auf nicht zahlungswirksame, nur teilweise planbare Positionen wie Wertberichtigungen (3,4 Mio. €), Rückstellungszuführungen (3,4 Mio. €) für offene Aufwandsrechnungen, Instandhaltungsmaßnahmen und für Zeitguthaben. Teilweise kompensiert werden konnte das durch Reduzierung der Leasingaufwendungen von rd. 1 Mio. €.

Das Finanzergebnis (rd. 1,6 Mio. €) konnte auf Grund der nachhaltigen Niedrigzinsphase sowie aktiver Zinssteuerung um rd. 1,3 Mio. € verbessert werden.

Der Finanzmittelüberschuss der Gesamtfinanzrechnung (Anlage III) betrug 3,2 Mio. €. Dem Überschuss aus laufender Verwaltungstätigkeit (in etwa das alte kamerale Haushaltsergebnis) von 8,5 Mio. € steht erstmals seit vielen Jahren ein negativer Saldo aus Investitionstätigkeit (- 5,3 Mio. €) gegenüber. Zwar konnte erneut nur knapp ein Drittel der zur Verfügung stehenden Ermächtigungen abgerufen werden, immerhin aber wurde das Volumen der Baumaßnahmen von knapp unter 6 Mio. € in 2017 auf rd. 12,8 Mio. € in 2018 gesteigert.

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In der Bilanz (Anlage I) spiegelt sich das u.a. im gestiegenen Wert für die Sachanlagen (458 Mio. €) wieder und auf der Passivseite in einer leichten Reduzierung der städtischen Verbindlichkeiten um 6,2 Mio. € auf rd. 398,7 Mio. €.

Der dritte positive Jahresabschluss hintereinander zeigt, dass Rat und Verwaltung in der Lage sind, den HSP-Rahmen einzuhalten und gegenzusteuern, obwohl erneut erhebliche externe Verschlechterungen zu kompensieren waren. Er ist allerdings kein Zeichen dafür, dass die Wittener Finanzsituation nachhaltig und unumkehrbar verbessert ist. Die Bedrohungen sind vielfältig und real:

- Entwickeln sich die Konjunktur und damit unsere Steuerquellen einigermaßen verlässlich? - Bleibt die Zinssituation entspannt? - ist eine Altschuldenlösung erreichbar? - Finden Bund und Länder die Kraft zu einer tragfähigen Reform der Grundsteuer? - Erfolgt eine nachhaltige und ausreichende Finanzierung der Migrationskosten? - Werden neue Aufgaben von Bund und Land nicht beschlossen oder doch mindestens

vollständig finanziert? - Werden viele Dienstleistungen für Bürger und Bürgerinnen sowie interkommunale

Leistungen ab 2021 umsatzsteuerfrei bleiben? - Nicht zuletzt; Schaffen wir es selbst bestehende Ansprüche und Aufgaben kritisch zu

hinterfragen, bevor wir neue beschließen oder höhere Qualitätsanforderungen definieren?

Wenn wir nur eine dieser Fragen nicht klar mit „Nein" beantworten können, besteht schon ein erhebliches Risiko für unsere Konsolidierung, Das gilt erst Recht bei Eintritt mehrerer negativer Entwicklungen, Anders gewendet: wenn alle drei angesprochenen Ebenen Bund, Land und Stadt in ihren Verantwortungsbereichen schnell und verlässlich handeln, kann auch in Zukunft unsere Haushaltswirtschaft auf stabiler Grundlage weitergeführt werden.

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Jahresabschluss

der Stadt Witten

Entwurf aufgestellt ■ Entwurf bestätigt am 03.Juni 2019 am 04.Juni 2019

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Matthias Kleinschmidt Sonja Leidemann Kämmerer Bürgermeisterin

I. Bilanz zum 31.12.2018

AKTIVA 1. Anlagevermögen

1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände 1.2 Sachanlagen

1.2.1 Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 1.2.1.1 Grünflächen 1.2.1.2 Ackerland 1.2.1.3 Wald, Forsten 1.2.1.4 Sonstige unbebaute Grundstücke

1.2.2 Bebaute Grundstücke und grundstücksglelche Rechte 1.2.2.1 Kinder- und Jugendeinrichtungen 1.2.2.2 Schulen 1.2.2.3 Wohnbauten 1.2.2.4 Sonstige Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäude

1.2.3 Infrastrukturvermögen 1.2.3.1 Grund und Boden des Infrastrukturvermögens 1.2.3.2 Brücken und Tunnel 1.2.3.3 Gleisanlagen mit Streckenausrüstung und

Sicherheitsanlagen 1.2.3.4 Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen 1.2.3.5 Straßennetz mit Wegen, Plätzen u.

Verkehrslenkungsanlagen 1.2.3.6 Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens

1.2.4 Bauten auf fremdem Grund und Boden 1.2.5 Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler 1.2.6 Maschinen und technische Anlagen. Fahrzeuge 1.2.7 Betriebs- und Geschäftsausstattung 1.2.8 Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau

1.3 Finanzanlageh 1.3.1 Anteile an verbundenen Unternehmen 1.3.2 Beteiligungen 1.3.3 Sondervermögen 1.3.4 Wertpapiere des Anlagevermögens 1.3.5 Ausleihungen

1.3.5.1 an verbundene Unternehmen 1.3.5.2 an Beteiligungen 1.3.5.3 an Sondervermögen 1.3.5.4 Sonstige Ausleihungen

2. Umlaufvermögen 2.1 Vorräte

2.1.1 Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, Waren 2.1.2 Geleistete Anzahlungen

2.2 Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände 2.2.1 Öffentl.-rechtl. Forderungen u. Forderungen aus

Transferleistungen 2.2.2 Privatrechtiiche Forderungen 2.2.3 Sonstige Vermögensgegenstände

2.3 Wertpapiere des Umlaufvermögens 2.4 Liquide Mittel

3. Aktive Rechnungsabgrenzung 4. Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag

Saldo in EUR 31.12.2017 31.12.2018

651.086.102,66 179.907,59

457.603.358,58 43.138.778.70 17.540.047,28 2.611.566,00 7.026.776,33

15.960.389,09 182.069.028,73 10.536.061,05

110.867.369,20 6.084.508,44

54.601.090.04 221,841.102,32 51.405.757,73 22.464.536.71

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2.502.733,32 140,755.299,34

4.712 45 14

121 2.516 7,836

193.302 30.920 48,139 89.911

1.364 22.966

5.188

16.503 1.275

25.151 85. 85

17.532. 9.078.

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.023,21 0,00

.888,91

.240,32

8.131.218,13 323.430,46

0,00 7.533.648,59 9,280.957,25

142,337,927,56

650.252,534,36 125.193,91

458.045,801,52 43.003.936,01 17.703.935,01 2.611.566,00 7.026.776,33

15,661.658,67 180,497.623,98 13,320.939,93

107,954,088,84 5,955.332,06

. 53.267.263,15 220.301.999,01

51.428.766,16 22.104.683,54

0,00

2.37-1,674,84 139.855.355,93

4.541 41 13

132 3.020

11,034 192.081 30.583 48,139 89.911

1.364 22.083, 4.345.

16.503 1.234

25,754 114, 114,

19.066. 10.437,

.518,54

.220,00

.912,76 161,75

.079,02

.868,99 ,536,93 ,229,45 .089,70 ,612,93 .592,94 .013,91 .205,69

0,00 .417,01 ,391,21 ,047,45 .595,04 ,595,04

0,00 137,36

.548,28

8,253.891,05 374.698,03

0,00 6.573.315,05 7.692.933,03

143,513.420,89

BILANZSUMME AKTIVA 827.856.548.18 827.212.935.73

PASSIVA 1. Eigenkapital

1.1 Allgemeine Rücklage 1.2 Sonderrücklagen 1.3 Ausgleichsrücktage 1.4 Jahresüberschuss/Jahresfehlbetrag 1.5 Nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag

2. Sonderposten 2.1 für Zuwendungen 2.2 für Beiträge 2.3 für den Gebührenausgiaich 2.4 Sonstige SonderposEen

3. Rückstellungen 3.1 Pensionsrückstellungen 3.2 Rückstellungen für Deponien und Altlasten 3.3 Instandhaltungsrückstellungen 3.4 Sonstige Rückstellungen

4. Verbindlichkeiten 4.1 Anleihen 4.2 Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen

4.2.1 von verbundenen Unternehmen 4.2.2 von Beteiligungen 4.2.3 von Sondervermögen 4.2.4 vom öffentlichen Bereich 4.2.5 von Kreditinstituten

4.3 Verbindlichkeiten von Krediten zur Liquiditätssicherung 4.4 Verbindlichkeiten aus Vorgangen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich

gleichkommen 4.5 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen 4.6 Verbindlichkeiten aus Transferleistungen 4.7 Sonstige Verbindlichkeiten 4.8 Erhaltene Anzahlungen

5. Passive Rechnungsabgrenzung

Saldo in EUR 31.12.2017 31.12.201 B

-1,175 -1,416

241

191.038 166.388 22.098

1.850 701

223.449 206.014

2.373 15.061

404.896

56.796

16 56.779

324.333 5.878.

1.493,33 .792,61

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.299,28 0,00

.411,39

.055.35

.662,11

.611,78 ,082,15 318,33

.513,50 0,00

.239,97

.564,86

.713,67 0,00

.274,73 0,00 0,00 0,00

,310,03 .964,70 ,321,65 163,29

2.880.902,31 1,081.291.56 3.292.793,46

10.633.966,67 9.647.598.12

497.236,85 -1.844.114,19

0,00 0,00

2.341.401,04 0,00

189.387,294,74 164.864.966,72 21.748,067,51 2.117.193,78

657.066,73 229.889.865,07 213.714.491,00

0,00 2.763.521,88

13.411.852,19 398.681.981,54

0,00 51.923.587,96

0,00 0,00 0,00

8.154,92 51.915.433,04

324.785.980,78 5.356.112,64

3.291.218,93 521.628,10

2.167.601,60 10.635.851,53 8.756.507,53

BILANZSUMME PASSIVA 827.856.548.18 827.212.935.73

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