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Landeshaushaltsplan2021

Einzelplan 09 - Thüringer Ministerium fürUmwelt, Energie und Naturschutz

.

Inhaltsverzeichnis

Seite

Vorwort Einzelplan 09 5

Gliederung der Einnahmen und Ausgaben nach Hauptgruppen 2021 9

Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben der Kapitel 2021 10

Verpflichtungsermächtigungen des Einzelplans 2021 12

MinisteriumKapitel 09 01 15

Allgemeine Bewilligungen - UmweltKapitel 09 05 29

Finanzplan Sondervermögen zur Verbesserung wasserwirtschaftlicher Strukturendes Freistaates Thüringen, Teilvermögen "Fernwasser"

68

Maßnahmen zur Energienutzung und KlimaanpassungKapitel 09 06 69

Maßnahmen des Naturschutzes und der NachhaltigkeitKapitel 09 07 92

Ökologische AltlastenKapitel 09 10 124

Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und NaturschutzKapitel 09 31 130

Thüringer LandesbergamtKapitel 09 33 152

Nationale NaturlandschaftenKapitel 09 35 157

Stellenübersicht 2021 170

Stellenübersicht mit Istbesetzung 2021 171

Übersicht über befristet beschäftigte Bedienstete, die nicht auf regulären Planstellen/Stellenbzw. Ersatzplanstellen geführt werden

172

09 Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz

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- 4 -

Vorwort

Aufgaben und Aufbau der Verwaltung in den wichtigsten Grundzügen

I. Aufgaben der Verwaltung

Fachrecht/Immissionsschutzrecht/Chemikalienrecht Fachübergreifendes Umweltrecht Grundsatzfragen der Luftreinhaltung und Lärmbekämpfung Grundsatzfragen des Gentechnikrechts; Fachaufsicht über den Vollzug des Gentechnikrechts Immissionsschutzrecht, Chemikalienrecht Anlagenbezogener Immissionsschutz, insbesondere Genehmigungsverfahren und Überwachung Gebietsbezogener Immissionsschutz, insbesondere Immissionsüberwachung, Immissionskataster, Verkehrsemissionen und Luftreinhalteplanung Produktbezogener Immissionsschutz (Anlagenbeschaffenheit, Stoffe, Erzeugnisse, Brenn- und Treibstoffe) Reststoffvermeidung und -verwertung Anlagensicherheit Chemikaliensicherheit

Wasserwirtschaft/Wasserrecht Kommunal- und Industrieabwasser Förderungen wasserwirtschaftlicher Maßnahmen (Abwasseranlagen/Kleinkläranlagen/Maßnahmen am Gewässer) Bewirtschaftungspläne, Maßnahmeprogramme Wasserrecht, Unterhaltung und Ausbau der Gewässer I. Ordnung Unterhaltung der landeseigenen Hochwasserschutzdämme, Überschwemmungsgebiete Genehmigung und Überwachung von Anlagen in und an Gewässern I. Ordnung Gewässerkunde, Abflussregelung, Hochwasserschutz, Hochwassermelde- und Warndienst Hoheitliche Aufgaben an Talsperren und Rückhaltebecken Gewässeraufsicht Grundlagen für die Gewässerbewirtschaftung Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen Hydrologie Vorsorgemaßnahmen nach dem Wassersicherstellungsgesetz Abwasserabgabe

Bodenschutz, Altlastensanierung, Kreislauf- und Abfallwirtschaft, Bergbau, Strahlenschutz Erarbeitung, Erschließung und Bereitstellung von Daten- und Informationsgrundlagen zum Schutzgut Boden Koordinierung des Vollzugs und Mitwirkung bei der Weiterentwicklung des Bodenschutzrechts (BBodSchG, BBodSchV, ThürBodSchG) sowie fachlicher und methodischer Anforderungen des Bodenschutzes Integration und Harmonisierung bodenschutzbezogener Anforderungen in mittelbar bodenschutzrelevante Politik- und Rechtsbereiche mit dem Ziel der Reduzierung stofflicher und nicht-stofflicher Bodenbelastungen Organisation und Durchführung von Informations- und Weiterbildungsveranstaltungen zur Stärkung des Bodenbewusstseins Förderung ausgewählter Projekte im Rahmen der Altlastenbearbeitung Koordinierung von Zweckzuweisungen für Umweltsanierungen in Kommunen Grundsätze und Koordinierung der Führung des Thüringer Altlastenkatasters Vollzug des Generalvertrags zwischen dem Freistaat Thüringen und der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben Freistellungen von der Verantwortlichkeit für ökologische Altlasten und nach dem Umweltrahmengesetz Sanierung/Rekultivierung von Altablagerungen/Deponien Abfall-, Bodenschutz-, Berg-, Atom- und Strahlenschutzrecht Organisation der Abfallverwertung und -beseitigung Abfallwirtschaftsplanung, Abfallbilanzen, Abfallstatistik Maßnahmen zur Abfallvermeidung und -verwertung Abfallbewertung und -überwachung Anlagenkontrolle, Messprogramme, Deponiekataster Innovative Technologien der Kreislaufwirtschaft Angelegenheiten des geologischen Landesdienstes und des Bergbaus, insbesondere hoheitliche Aufgaben der Bergbauverwaltung Hydrogeologie, Bodenkunde, Rohstoffgeologie, Geowissenschaft Genehmigungsverfahren nach dem Atomgesetz und dem Strahlenschutzgesetz Überwachung der Umweltradioaktivität Zwischenlagerung und Beseitigung radioaktiver Abfälle

- 5 -

Energie, Klima Energiepolitik Angelegenheiten der Energiewirtschaft Angelegenheiten der sparsamen, sozial- und umweltverträglichen Energienutzung Energieversorgungskonzepte Energietechnik Energieberatung Energierecht, insbesondere Recht der Energieerzeugung, -verteilung und -nutzung Energiekartellrecht Vollzug des Energiewirtschaftsgesetzes Aufgaben der Marktüberwachung nach einschlägigen Rechtsvorschriften Vollzug der Energieeinsparverordnung (EnEV) Krisenvorsorge (Strom, Gas, Mineralölwirtschaft) Klimawandel, Anpassung an die Folgen des Klimawandels Klimaschutz, Erneuerbare Energien Klimafolgenmonitoring Klimabeirat Bautechnik im Bereich Erneuerbare Energien Nachhaltige Mobilitätssysteme

Umweltpolitik, Naturschutz, Nachhaltigkeit Umweltpolitische und umweltstrategische Grundpositionen und Grundsatzfragen Umwelt und Wirtschaft Grundsätzliche und allgemeine Naturschutzangelegenheiten, Naturschutzrecht Biodiversitätsstrategie Natura 2000 Grundlagen der Waldökologie Schutzgebietskonzeption Schutzgebiete, Ausweisung sowie Pflege- und Entwicklungspläne Nationale Naturlandschaften (Nationalpark, Naturparke und Biosphärenreservate) Entwicklung und Sicherung des Grünen Bandes (Nationales Naturmonument) Landschaftsinformation Landschaftsplanung Landschaftspflegemaßnahmen, Naturschutzförderung Arten- und Biotopschutz Vorhabenbegleitung (Eingriffsregelung sowie arten- und gebietsschutzrechtliche Prüfungen) Anerkannte Naturschutzverbände nach BNatSchG und § 3 Umweltrechtsbehelfsgesetz Nachhaltigkeitsstrategie für Thüringen, Staatssekretärsarbeitsgruppe Nachhaltige Entwicklung Beirat zur Nachhaltigen Entwicklung in Thüringen Bildung für nachhaltige Entwicklung einschließlich Umweltbildung Nachhaltige Entwicklung auf lokaler und regionaler Ebene (Nachhaltigkeitszentrum Thüringen) Nachhaltige Entwicklung in der Wirtschaft (Nachhaltigkeitsabkommen Thüringen) Flächenhaushaltspolitik, Flächenmanagement, Flächenrecycling Naturtourismus in Thüringen Angelegenheiten der Stiftung Naturschutz Thüringen Nationales Naturerbe

- 6 -

II. Aufbau der Verwaltung Kapitel Bezeichnung 01 Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz 05 Allgemeine Bewilligungen – Umwelt 06 Maßnahmen zur Energienutzung und Klimaanpassung 07 Maßnahmen des Naturschutzes und der Nachhaltigkeit 10 Ökologische Altlasten 31 Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau, und Naturschutz in Jena (TLUBN)

Fachtechnisch-naturwissenschaftliche Aufgaben sowie Vollzugsaufgaben in den Bereichen Umwelt, Wasserwirtschaft, Bergbau, Strahlenschutz, Chemikaliensicherheit, Immissions-schutz, Bodenschutz, Abfallwirtschaft, Energie, Naturschutz, Landschaftspflege sowie Gentechnik Ermittlung der Grundlagen der Umweltbeschreibung, Aufbereitung für die Anwendung, Unterstützung des Vollzuges, Beratung der obersten Landesbehörde und der Fachbehörden der Landkreise und Kommunen, Erarbeitung fachlicher Konzeptionen auf den verschiedenen Teilgebieten des Natur- und Umweltschutzes zum Schutz und zur Gestaltung der natürlichen Umwelt, kontinuierliche Überwachung und Dokumentation der Umweltsituation, Aufbau, Führen und Weiterentwicklung der Umweltkataster und des GIS-basierten Umwelt-informationssystems. Durchführung der Gewässerunterhaltung und des Wasserbaus, insbesondere zu Zwecken des Hochwasserschutzes an den Gewässern I. Ordnung. Datenerfassung und gutachterliche Beratung auf den Gebieten der Rohstoffgeologie, der angewandten Geologie, der Ingenieur- und Hydrogeologie sowie des Boden- und Umweltschutzes zur Unterstützung der Landesbehörden, Gebietskörperschaften und wirt-schaftlichen Unternehmen. Aktualisierung der geowissenschaftlichen, bodenkundlichen und hydrogeologischen Landes-aufnahme sowie Mitwirkung bei der Durchführung des Landesgrundwasserdienstes und bei der Anlage und Sanierung unter- und obertägiger Deponien. Ausführung des Bundesberggesetzes und der daraus erlassenen Verordnungen, des Thüringer Altbergbau- und Unterirdische-Hohlräume-Gesetzes.

33 Thüringer Landesbergamt (künftig wegfallend, da umgesetzt in Kapitel 31) 35 Nationale Naturlandschaften

Staatliche Verwaltungen für die Naturparke, Biosphärenreservate und den Nationalpark - Nationalpark Hainich, Bad Langensalza - UNESCO-Biosphärenreservat Thüringer Wald, Schmiedefeld - UNESCO-Biosphärenreservat Rhön, Zella/Rhön - Naturpark Thüringer Schiefergebirge/Obere Saale, Leutenberg - Naturpark Eichsfeld-Hainich-Werratal, Fürstenhagen - Naturpark Kyffhäuser, Rottleben - Naturpark Südharz, Neustadt/Harz

Pflege und Entwicklung der Nationalen Naturlandschaften sowie Informations- und Bildungs-arbeit, Förderung einer nachhaltigen Tourismus- und Regionalentwicklung, wissenschaftliche Beobachtung und Forschung/Integriertes Umweltmonitoring (Nationalpark, Biosphärenreservate), Aufwandsentschädigung für den Träger des Naturparks Thüringer Wald

- 7 -

.

- 8 -

Zusammenfassung nach Hauptgruppen

Ist 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021

Gliederung der Einnahmen und Ausgaben 2021

09 Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz Einzelplan

Angaben in EUREinnahmen0 Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichen Abgaben 15.219.937 16.100.000 15.200.000

1 Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl. 5.200.791 8.011.400 5.940.700

2 Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme fürInvestitionen

505.697 364.700 384.200

3 Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssenfür Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen

599.673 240.000 1.450.000

Gesamteinnahmen 21.526.098 24.716.100 22.974.900

Angaben in EURAusgaben4 Personalausgaben 56.636.955 59.629.000 60.643.900

5 Sächliche Verwaltungsausgaben usw., Ausgaben für den Schuldendienst 24.424.757 31.512.400 29.756.800

6 Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme fürInvestitionen

30.244.348 43.788.400 46.295.600

7 Baumaßnahmen 23.225.145 31.740.000 28.950.300

8 Sonstige Ausgaben für Investitionen undInvestitionsförderungsmaßnahmen

90.383.777 124.675.400 145.274.300

9 Besondere Finanzierungsausgaben 1.983.484 295.000 295.000

Gesamtausgaben 226.898.466 291.640.200 311.215.900

Überschuss(+)/Zuschuss(-) -205.372.368 -266.924.100 -288.241.000

- 9 -

Haushaltsübersicht 2021

Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben der Kapitel

Einzelplan09 Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz

Kapitel 0Einnahmen aus

Steuern undsteuer-

ähnlichenAbgaben

1Verwaltungsein-

nahmen,Einnahmen ausSchuldendienst

und dgl.

2Einnahmen ausZuweisungen

undZuschüssen mitAusnahme fürInvestitionen

3Einnahmen ausSchuldenauf-nahmen, ausZuweisungen

undZuschüssen fürInvestitionen,

besondereFinanzierungs-

einnahmen

Summe

Einnahmen

4Personal-ausgaben

- EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR -

1 2 3 4 5 6 7

Einnahmen

0901 263.500 263.500 16.919.100

0905 15.200.000 1.008.000 100.000 1.230.000 17.538.000

0906 205.000 205.000

0907 560.000 560.000 130.800

0910 30.000 220.000 250.000

0931 3.863.700 233.000 4.096.700 37.229.900

0933

0935 10.500 51.200 61.700 6.364.100

15.200.000 5.940.700 384.200 1.450.000 22.974.900 60.643.900Summe 2021

Summe 2020 16.100.000 8.011.400 364.700 240.000 24.716.100 59.629.000

Vgl. zu 2020 -900.000 -2.070.700 +19.500 +1.210.000 -1.741.200 +1.014.900

- 10 -

Haushaltsübersicht 2021

Zusammenfassung der Einnahmen und Ausgaben der Kapitel

Einzelplan09 Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz

5Sächliche

Verwaltungs-ausgaben

usw.,Ausgaben für

denSchulden-

dienst

6Ausgaben fürZuweisungen

undZuschüsse mitAusnahme fürInvestitionen

7Baumaßnahmen

8Sonstige

Ausgaben fürInvestitionen und

Investitions-förderungs-maßnahmen

9Besondere

Finanzierungs-ausgaben

Summe

Ausgaben

+ Überschuss

- Zuschuss

- EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR - - EUR -

8 9 10 11 12 13 14

Ausgaben

2.105.500 96.800 30.000 19.151.400 -18.887.900

6.186.500 27.424.000 25.461.300 67.704.400 126.776.200 -109.238.200

3.605.000 4.636.300 38.050.000 46.291.300 -46.086.300

7.805.500 13.684.000 200.000 7.231.900 295.000 29.347.200 -28.787.200

1.317.000 29.995.500 31.312.500 -31.062.500

7.153.000 78.400 3.074.000 1.599.500 49.134.800 -45.038.100

1.584.300 376.100 215.000 663.000 9.202.500 -9.140.800

46.295.600 28.950.300 145.274.300 295.000 311.215.900 -288.241.00029.756.800

31.512.400 43.788.400 31.740.000 124.675.400 295.000 291.640.200 -266.924.100

-1.755.600 +2.507.200 -2.789.700 +20.598.900 +19.575.700 -21.316.900

- 11 -

Haushaltsübersicht 2021Verpflichtungsermächtigungen

Kap.Bezeichnung

Ver-pflich-

ermächti-gungen

tungs-durch die Verpflichtungsermächtigung

entstehende Rechtsverpflichtungen

2021 2022 2023 2024 2025 ff.

TEUR

1 2 3 4 5 6 7

Titel


0905 Allgemeine Bewilligungen - Umwelt88305 Zuweisungen des Landes für

Abwasserentsorgungsanlagen17.000 7.500 7.500 2.000

88306 Zuweisungen des Landes fürWasserversorgungsanlagen

400 300 100

89401 Investitionszuschüsse für Wasserver- undAbwasserentsorgungsanlagen

2.200 1.600 300 300

Titel aus Titelgruppe 090572

53872 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen(Gewässerunterhaltung und Hochwasserschutz)

4.176 525 3.501 150

54772 Vermischter Sachaufwand (Gewässerunterhaltung undHochwasserschutz)

665 365 200 100

63372 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände 250 25063772 Zuweisungen an Gewässerunterhaltungsverbände 16.544 16.54469772 Entschädigungszahlungen, Zuwendungen bei

Deichrückverlegungen und -rückbau(Gewässerunterhaltung und Hochwasserschutz)

10 10

78172 Unterhaltung und Instandsetzung der Gewässer ersterOrdnung und der Anlagen des Landes

12.050 4.550 3.500 2.500 1.500

78272 Baumaßnahmen an den Gewässern erster Ordnung 8.000 4.000 3.000 1.00082172 Erwerb von bebauten Grundstücken an und in

Gewässern25 25

82272 Erwerb von unbebauten Grundstücken an und inGewässern

25 25

88372 Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände 2.000 750 750 250 25089372 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 2.000 750 750 250 250


78174 Baumaßnahmen an Gewässern erster Ordnung(Kofinanzierung EFRE V)

23.850 9.000 8.100 6.750

88774 Baumaßnahmen an Gewässern zweiter Ordnung(Kofinanzierung EFRE V)

5.000 2.500 1.500 1.000


53875 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen zurUmsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie

1.299 534 426 339

54775 Vermischter Sachaufwand zur Umsetzung derEuropäischen Wasserrahmenrichtlinie

20 20

78175 Baumaßnahmen zur Umsetzung der EuropäischenWasserrahmenrichtlinie

2.450 1.400 700 350

82275 Grunderwerb zur Umsetzung derEU-Wasserrahmenrichtline - unbebaute Grundstücke

25 25

88775 Zuweisungen an Gewässerunterhaltungsverbände 4.550 2.500 1.250 80089375 Zuweisungen an Sonstige 350 250 100


53877 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen(Abwasserabgabe)

570 570

68177 Zuschüsse an sonstige Bereiche (Abwasserabgabe) 306 184 92 3088377 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und

Gemeindeverbände (Abwasserabgabe)500 500

88777 Zuweisungen für Investitionen an Zweckverbände(Abwasserabgabe)

2.000 1.500 500

89377 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland(Abwasserabgabe)

500 500


78185 Maßnahmen der Gefahrenabwehr 4.000 2.000 1.500 50088385 Zuschüsse für Altlastensanierungen an Gemeinden und

Gemeindeverbände3.500 3.000 500

89285 Zuschüsse für Altlastensanierung an Private 3.000 1.500 1.000 500Titel aus Titelgruppe 090588

78188 Baumaßnahmen an Gewässern I. Ordnung (EFRE ab2014)

750 500 250

88788 Zuweisungen an Gewässerunterhaltungsverbände 138 125 13

- 12 -


Kap.Bezeichnung

Ver-pflich-

ermächti-gungen



2021 2022 2023 2024 2025 ff.

TEUR

1 2 3 4 5 6 7

Titel


0905 Allgemeine Bewilligungen - UmweltTitel aus Titelgruppe 090589

78189 Maßnahmen des präventiven Hochwasserschutzes anGewässern I. Ordnung

2.850 1.450 950 450


89390 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige für Träger vonGeoparks und Geotopen

150 150

0906 Maßnahmen zur Energienutzung undKlimaanpassungTitel aus Titelgruppe 090673

63373 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden 1.500 500 500 50088373 Zuweisung für kommunale Vorhaben zu Klimaschutz und

Klimafolgenanpassung13.500 8.500 5.000

89373 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 6.000 5.000 1.000Titel aus Titelgruppe 090680

52680 Kosten für Sachverständige 120 70 5063380 Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und

Gemeindeverbände50 50

68580 Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentlicheEinrichtungen

100 100

88380 Zuweisungen für Investitionen an kommunaleGebietskörperschaften

20 20

89180 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen 4.000 2.500 1.50089380 Zuweisungen für Investitionen an Sonstige 1.300 800 500


52694 Kosten für Sachverständige 320 150 95 7553894 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen, Thüringer

Energie- und Greentech-Agentur (ThEGA)150 100 50

68294 Zuschüsse an öffentliche Unternehmen 75 50 2568394 Zuschüsse an private Unternehmen 200 150 5068494 Zuschüsse an Sonstige 500 250 25068694 Zuschüsse an Sonstige 100 10088394 Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und

Gemeindeverbände300 200 100

88794 Zuweisungen für Investitionen an Zweckverbände 150 100 5089194 Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen 200 150 5089294 Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen 2.300 2.100 20089394 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 9.200 4.750 4.4500907 Maßnahmen des Naturschutzes und der

Nachhaltigkeit68601 Zuwendungen an Verbände 80 80


54775 Sachausgaben Verträge zur Entwicklung von Natur undLandschaft (ENL)

5 3 3

81275 Erwerb von Ausstattungs- undAusrüstungsgegenständen (ENL)

5 3 3

88375 Investitionszuschüsse an Gemeinden (ENL) 5 3 389275 Investitionszuschüsse an Sonstige (ENL) 2.317 1.500 817


53878 Vergabe von Arbeiten im Naturschutz 1.135 705 385 15 3054778 Vermischter Sachaufwand (Naturschutz) 3.710 1.285 1.345 1.030 5063778 Zuwendungen an Zweckverbände

(Naturschutzgroßprojekte, Bundesprogramm BiologischeVielfalt, Naturschutzmaßnahmen)

495 99 99 99 198

68478 Zuschüsse für die Übernahme von Bildungstätigkeiten inden Nationalen Naturlandschaften undnaturschutzfachlich bedeutsamen Gebieten

196 103 93

68678 Zuschüsse an Vereine und Verbände(Naturschutzgroßprojekte und sonstige Projekte)

3.696 866 862 764 1.204

- 13 -


Kap.Bezeichnung

Ver-pflich-

ermächti-gungen



2021 2022 2023 2024 2025 ff.

TEUR

1 2 3 4 5 6 7

Titel


0907 Maßnahmen des Naturschutzes und derNachhaltigkeit

78178 Bauausgaben für Naturschutzzwecke 200 100 10088378 Investitionszuweisungen an Gemeinden und

Gemeindeverbände1.400 1.000 400

89378 Zuschüsse für Investitionen an Sonstige 300 200 100Titel aus Titelgruppe 090779

54779 Vermischter Sachaufwand 850 450 100 100 20067179 Erstattungen in Umsetzung des Nationalen

Naturmonuments250 100 100 50


68680 Sonstige Zuschüsse Förderprogramm "Naturschutz undLandschaftspflege"

600 200 200 100 100

68780 Natura 2000 - Gebietsbetreuung 3.700 1.650 2.050Titel aus Titelgruppe 090783

53883 Vergabe von Arbeiten 150 100 50Titel aus Titelgruppe 090784

53884 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen 210 21068184 Zuschüsse für Projekte zur Nachhaltigkeit 150 15068384 Zuwendungen zur Durchführung des Thüringen Jahres 328 32868684 Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke (Nachhaltige

Entwicklung)750 500 250


89288 Investitionszuschüsse an Sonstige (ENL) 250 2500931 Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und

Naturschutz53801 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen 648 503 83 6353802 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen

Laboruntersuchungen330 170 150 10

81101 Erwerb von Kraftfahrzeugen 100 100Titel aus Titelgruppe 093171

53871 Ausgaben für geowissenschaftliches Umweltmonitoring 220 120 10078171 Bauausgaben (Sicherung und Erkundung Erdfälle) 50 50


53874 Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen,Verkehrssicherung (Gewässerunterhaltung undHochwasserschutz)

200 200

81174 Erwerb von Kraftfahrzeugen (Gewässerunterhaltung undHochwasserschutz)

250 250

81274 Erwerb von Fachgeräten (Gewässerunterhaltung undHochwasserschutz)

85 85


78177 Verwahrungs- und Sicherungsarbeiten im Altbergbauund Unterirdischen Hohlräumen

2.000 1.000 1.000

0935 Nationale Naturlandschaften53801 Vergabe von Arbeiten 25 25


42773 Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- undAushilfskräfte

1.130 560 570

Zusammen: 187.056 103.988 59.212 20.075 3.782

- 14 -

09 01

Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz09

Ministerium

Titel FZ Zweckbestimmung

Angaben in EUR

Ist 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021.

Einnahmen

.HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.. .Verwaltungseinnahmen011111 12

.21.801 30.000 30.000 .

. .Erläuterungen:Gebühren und Auslagen für Genehmigungen und Zulassungen nach der Verwaltungskostenordnung sowie im Rahmen .von Genehmigungs- und Aufsichtsverfahren nach sonstigen Rechtsvorschriften. ..

.Verwaltungseinnahmen Energiemaßnahmen611111 20

.42.627 350.000 170.000 .

. .Erläuterungen:Einnahmen aus Aufgaben der Regulierungskammer nach dem Energiewirtschaftsgesetz und Thüringer .Verwaltungskostenrecht (Verwaltungsgebühren und Auslagen). ..

.Geldbußen, Verwarnungsgelder und Zwangsgelder bei den011112 02

.0 1.500 1.500 .

Verwaltungsbehörden. .

. ..

.Einnahmen aus anderen privaten Mitbenutzungen011119 06

.2 100 0 .

staatlicher Einrichtungen. .

. ..Der Teil der Vergütung für das Gestatten der Aufstellung von .Warenautomaten, der über die Kostendeckung für die benötigten .Wand- oder Bodenflächen sowie für den Stromverbrauch bei .elektrisch betriebenen Automaten hinausgeht, darf für die Zwecke .der Betriebsgemeinschaft verwendet werden. Der Betrag ist durch .Absetzen von den Einnahmen an den Personalrat zu verausgaben. ..

.Einnahmen aus Veröffentlichungen011119 31

.0 0 0 .

. ..

.Einnahmen aus Veröffentlichungen (LAWA)011119 32

.0 0 0 .

. ..Der Titel entfällt. ..

.Rückzahlung von Überzahlungen011119 41

.54.179 10.000 60.000 .

. ..

.Vermischte Einnahmen011119 51

.0 10.000 1.000 .

. ..

.Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung011124 01

.840 0 1.000 .

. ...

Aus Titelgruppen 0 0 0

.

Summe HGr. 1: 119.449 401.600 263.500

.HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen. .Erstattung von Gemeinden und Gemeindeverbänden im011233 02

.0 0 0 .

Rahmen von Kommunalisierung oder Privatisierung von. .

Landesaufgaben. .

. ..

.Erstattungen von der EU011271 02

.0 0 0 .

. ..Isteinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel 547 85 verwendet .werden. .

Erläuterungen:Erstattungen der EU für Auslagen im Rahmen von Projekten. ..

.Zweckgebundene Zuschüsse Außenstehender011282 01

.0 0 0 .

. ..

- 15 -

09 01


Ministerium


Angaben in EUR


282 01noch zu

.Isteinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel 531 01 verwendet .werden. .

Erläuterungen:Einnahmen aus Kostenbeteiligungen Dritter. ...

Summe HGr. 2: 0 0 0

.HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus Zuweisungen und Zuschüssen für

Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen. .Durchlaufende Posten891382 01

.0 0 0 .

. ..Isteinnahmen dürfen für Ausgaben bei Titel 982 01 verwendet .werden. .

Erläuterungen:Vereinnahmung von Mitteln für Stoffdatennutzung durch Dritte. Diese Mittel müssen an die Koordinierungsstelle im .Umweltbundesamt abgeführt werden. Abführung bei Titel 982 01. ...


.

Summe HGr. 3: 0 0 0

- 16 -

09 01


Ministerium


Angaben in EUR


Titelgruppen

Einnahmen

.TGr. 65 Maßnahmen zur Umsetzung der Klimaziele 2030

.Isteinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei ATG 65 verwendet werden. .. .Vermischte Einnahmen332119 65

.0 0 0 .

. ..

.Zuführungen aus anderen Kapiteln des Landeshaushalts332381 65

.0 0 0 .

. ..

Nachrichtlich: Summe TGr. 65 0 0 0

- 17 -

09 01


Ministerium


Angaben in EUR


.Die Ausgaben der Hauptgruppe 6 sind gegenseitig deckungsfähig. .

.

Ausgaben

.HGr. 4: Personalausgaben. .Entschädigung ehrenamtlich Tätiger011412 02

.23 300 300 .

. .Erläuterungen:Entschädigungen Landesnaturschutzbeirat ..

.Bezüge des Ministers011421 01

.186.282 178.000 184.300 .

. ..

.Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter011422 01

.9.071.279 8.723.900 9.555.700 .

. .

Stellenplan

Bes.-Gr. 2020 2021

Feste Gehälter

.StaatssekretärB9 hD 1 1

.MinisterialdirigentB6 hD 3 4

.MinisterialdirigentB5 hD 1 0

.Leitender MinisterialratB3 hD 6 5

Aufsteigende Gehälter

.MinisterialratA16 hD 21 23

.RegierungsdirektorA15 hD 35 30

.OberregierungsratA14 hD 27 36

.RegierungsratA13 hD 4 7

.OberamtsratA13 gD 31 27

.AmtsratA12 gD 27 27

.RegierungsamtmannA11 gD 22 22

.RegierungsoberinspektorA10 gD 1 1

.RegierungsinspektorA9 gD 2 0

.AmtsinspektorA9 mD 6 8

.Amtsinspektor mit AmtszulageA9 mD 1 1

.RegierungshauptsekretärA8 mD 12 12

.RegierungsobersekretärA7 mD 1 1

Summe 201 205

- 18 -

09 01


Ministerium


Angaben in EUR


422 01noch zu

.

Erläuterungen zu den Änderungen im Stellenplan:

Bes. Gr.Entg Gr.

Zu-gänge

Ab-gänge

Um-setzungen

Um-wandlungen

Hebungen Senkungen Umbe-nen-nun-gen

Zu-gang

Ab-gang

Zu-gang

Ab-gang

Zu-gang

Ab-gang

Zu-gang

Ab-gang

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13

Veränderungen in 2021

B6 hD 1 von B5 hD Ministerialdirigent [Änderung

Anlage 1 ThürBesG durch Art. 4 Thüringer

Verwaltungsreformgesetz 2018]B5 hD -1 nach B6 hD Ministerialdirigent [Änderung

Anlage 1 ThürBesG durch Art. 4 Thüringer

Verwaltungsreformgesetz 2018]B3 hD -1 nach A16 hD MinisterialratA16 hD 1 von 0931 / 42201A16 hD 1 von B3 hD Leitender MinisterialratA15 hD -1 nach 0931 / 42201A15 hD -4 nach A14 hD OberregierungsratA14 hD 4 von A13 gD OberamtsratA14 hD 1 von 0931 / 42201A14 hD 4 von A15 hD RegierungsdirektorA13 hD 3 von 0931 / 42201A13 gD -4 nach A14 hD OberregierungsratA9 gD -2 nach A9 mD AmtsinspektorA9 mD 2 von A9 gD Regierungsinspektor

0 0 5 -1 0 0 5 -5 7 -7 4Summen.

.Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte011427 01

.24.962 220.800 195.000 .

. .Erläuterungen:Entgelte für zwei befristet Beschäftigte im Rahmen eines "Fellow-Programms" für max. 24 Monate, eine Zeitkraft für die .Begleitung des Planfeststellungsverfahrens der Bundesnetzagentur (2020 bis 2025) sowie geringfügig Beschäftigte und .Praktikanten. ..

.Entgelte der Arbeitnehmer011428 01

.5.810.059 5.784.700 6.500.800 .

. .Erläuterungen:.Außertariflich erhalten Arbeitnehmer 20212020

in einer Stelle der Entg.Gr. ein Entgelt nach

E 8 * siehe Erläuterung 11



.* Verwaltungsvorschrift „Außertarifliche Bezahlung der Beschäftigten im Vorzimmerdienst" .

Stellenübersicht

Entg.-Gr. 2020 2021

.TarifbeschäftigterE 14 2 2

.TarifbeschäftigterE 13 Ü 1 0





.TarifbeschäftigterE 9b 0 2



- 19 -

09 01


Ministerium


Angaben in EUR


428 01noch zu

..TarifbeschäftigterE 5 8 8.TarifbeschäftigterE 4 4 4

Summe 36 41

Erläuterungen zu den Änderungen in der Stellenübersicht:

Bes. Gr.Entg Gr.

Zu-gänge

Ab-gänge

Um-setzungen

Um-wandlungen


Zu-gang

Ab-gang

Zu-gang

Ab-gang

Zu-gang

Ab-gang

Zu-gang

Ab-gang

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13


E 13 Ü -1 nach E 13 Tarifbeschäftigter [Verwirklichung

des ku Vermerks]E 13 1 von E 13 Ü Tarifbeschäftigter

[Verwirklichung des ku Vermerks]E 12 1 von 0931 / 42801E 11 4 von 0931 / 42801E 9b 2 von E 6 TarifbeschäftigterE 6 -2 nach E 9b Tarifbeschäftigter

0 0 5 0 0 0 2 -2 1 -1 5Summen.

.Fürsorgemaßnahmen und Unterstützungen011443 01

.0 0 0 .

. .Erläuterungen:Kostenerstattungen für Sehhilfen (Bildschirmarbeitsbrillen) entsprechend der jeweils gültigen Arbeitsstättenverordnung u. .Ä. ..

.Trennungsgeld abgeordneter, versetzter oder eingestellter011453 01

.5.485 6.000 6.000 .

Bediensteter, Umzugskostenvergütungen. .

. ..

.Minderausgaben bei Personalausgaben881462 01

.0 0 0 .

. ...

Aus Titelgruppen 152.620 433.200 477.000

.

Summe HGr. 4: 15.250.710 15.346.900 16.919.100

.HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben usw., Ausgaben für den Schuldendienst. .Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,011511 01

.191.980 193.400 192.000 .

Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände. .

. .Erläuterungen:Geschäftsbedarf, Bücher und Zeitschriften, Post- und Fernmeldedienst, Geräte, Ausstattungs- und .Ausrüstungsgegenstände sowie sonstige Gebrauchsgegenstände ..

.Verbrauchsmittel, Haltung von Dienstfahrzeugen011514 01

.18.516 45.000 22.000 .

. .Erläuterungen:Haltung von Dienstfahrzeugen, Dienst- und Schutzkleidung ..

.Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume011517 01

.559.079 617.000 716.000 .

. ..Minderausgaben dürfen für Ausgaben bei Titel 981 02 verwendet .werden. .

- 20 -

09 01


Ministerium


Angaben in EUR


517 01noch zu

.

Erläuterungen:In Betracht kommen .

.A. Landeseigene Gebäude und bauliche Anlagen mit insgesamt 11.493 qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und .Kellerraumfläche .

.Anzahl: 1 .

.Lage: .Erfurt, Beethovenstraße 3 .

.B. Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume mit insgesamt ca. 950 qm .Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerraumfläche .

.Anzahl: 1 .

.Lage: .Erfurt, Löberstraße 34 ..

.Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Geräte011518 01

.150.877 216.200 258.000 .


Erläuterungen:für Grundstücke, Gebäude, Anlagen und Räume (Mehrausgaben für Anmietung zusätzlicher Büroräume); .für Maschinen, Geräte und Fahrzeuge ..

.Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im011519 02

.40.000 0 5.000 .

Einzelfall bis 25.000 EUR. .

. ..

.Gerichts- und ähnliche Kosten011526 01

.11.208 25.000 20.000 .

. ..

.Kosten für Sachverständige011526 02

.26.425 153.000 106.000 .


Erläuterungen:Sachverständigenentschädigungen und Gutachten ..

.Dienstreisen011527 01

.74.341 77.400 75.000 .

. ..

.Dienstreisen (Ausland)011527 02

.1.936 5.000 3.000 .

. ..

.Reisen in Angelegenheiten der Personalvertretungen und011527 04

.1.513 2.000 2.000 .

der Gleichstellungsbeauftragten sowie in Vertretung der. .

Interessen schwerbehinderter Menschen. .

. ..

.Verfügungsmittel Minister011529 01

.3.990 5.100 5.100 .

. .Erläuterungen:Für außergewöhnlichen Aufwand in besonderen Fällen. Die Ausgaben sind im Einzelnen zu belegen. Eine pauschale .Auszahlung ist nicht zulässig. ..

.Verfügungsmittel Staatssekretär011529 11

.800 1.200 1.200 .

. .Erläuterungen:Für außergewöhnlichen Aufwand in besonderen Fällen. Die Ausgaben sind im Einzelnen zu belegen. Eine pauschale .Auszahlung ist nicht zulässig. ..

.Öffentlichkeitsarbeit, Dokumentationen und013531 01

.142.115 167.400 150.000 .

Veröffentlichungen. .

. ..Broschüren und Dokumentationen zur Aufklärung der Bevölkerung .dürfen unentgeltlich abgegeben werden. .Mehrausgaben dürfen in Höhe der Isteinnahmen bei Titel 282 01 .geleistet werden. ..

.

- 21 -

09 01


Ministerium


Angaben in EUR


Ausgaben für den Umzug und die Verlegung von011537 02.

17.730 15.000 15.000 .Dienststellen

. .. .

Erläuterungen:Umzüge aufgrund internen Umzugsbedarfs oder Umzugsbedarfs aufgrund baulicher Maßnahmen ..

.Vergabe von Arbeiten im TMUEN011538 01

.88.857 150.000 50.000 .


Erläuterungen:Vergabe von Arbeiten in den Bereichen Umwelt, Wasserwirtschaft, Bergbau und Energie ..

.Arbeitsmedizinische Betreuung der Landesbediensteten011538 10

.18.739 17.300 45.000 .

. ..

.Mitgliedsbeiträge an Vereine, Verbände, Gesellschaften011539 01

.175.693 175.200 241.000 .

. .Erläuterungen:Kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement (KGST), Europäisches Umweltrecht (IMPEL), Deutsche .Vereinigung für Wasserwirtschaft, Abwasser und Abfall (DWA), Bund der Ingenieure für Wasserwirtschaft, Abfall und .Kulturbau - Landesverband Thüringen (BWK), Deutsches Talsperrenkomitee, Deutscher Verein des Gas- und .Wasserfaches (DVGW), Flussgebietsgemeinschaft (FGG) Weser, Flussgebietsgemeinschaft (FGG) Elbe, Vereinigung .Deutscher Gewässerschutz e.V., Forum Zukunftsenergie e.V., Fachagentur zur Förderung eines natur- und .umweltverträglichen Ausbaus der Windenergie an Land e.V. (Fachagentur Windenergie an Land), EUROPARC Sektion .Deutschland, EUROPARC Federation, Verband Deutscher Naturparke, Deutscher Verband für Landschaftspflege (DVL) ..

.Abführung der Umsatzsteuer an das Finanzamt011542 02

.0 .

neu . . ..

..

Rückzahlungen vereinnahmter Beträge nach Schluss des011544 01.

0 0 0 .Haushaltsjahres

. .. .

. ...

Vermischter Sachaufwand011547 01.

36.862 45.000 37.000 ..

umgesetzt von 0901 / 54601 .Erläuterungen:Bekanntmachungen, Tagungen und Veranstaltungen, Bund/Länder AG`s, Fachärztliche Untersuchungen, .Ministerkonferenzen ..

.Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben011547 03

.0 0 0 .

.umgesetzt von 0901 / 54603 .

.

Weggefallene oder umgesetzte Titel.Vermischter Sachaufwand011546 01 . AAA AAA

.

umgesetzt nach 0901 / 54701.Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben011546 03 . AAA AAA

.

umgesetzt nach 0901 / 54703.


.

Summe HGr. 5: 1.689.236 2.109.500 2.105.500

.HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen. .

.Abführungen an den Entschädigungsfonds011681 10

.0 2.000 200 .

. .

- 22 -

09 01


Ministerium


Angaben in EUR


681 10noch zu

.

Erläuterungen:Abführungspflicht von Gebietskörperschaften und sonstigen Trägern öffentlicher Verwaltungen an den .Entschädigungsfonds (§ 10 Abs. 1 Satz 1 Nr. 3 und 11 i. V. m. § 12 Abs. 2 Satz 1 EntSchG). ..

.Länderübergreifende Zusammenarbeit bei331685 02

.9.529 10.000 10.000 .

Marktüberwachung im stofflichen Bereich. .

. ..

.Beiträge/Zuschüsse an die LAWA011685 03

.40.941 49.000 49.000 .

. .Erläuterungen:Beitrag des Landes Thüringen zum LAWA-Förderprogramm mit Maßnahmen der Forschung, einheitliche Richtlinien, .Dokumentationen und Gutachten, die nicht durch das Abwasserabgabengesetz abgedeckt sind. ..

.Zuschuss für die Landessammelstelle für radioaktive011685 04

.28.059 25.600 28.000 .

Abfälle. .

. .Erläuterungen:Gemäß § 9a Abs. 3 des Atomgesetzes sind die Länder verpflichtet, Landessammelstellen für die Zwischenlagerung .radioaktiver Abfälle einzurichten. Aus Kostengründen nutzt der Freistaat Thüringen die sächsische Landessammelstelle .für radioaktive Abfälle. Annahme- und Verbringekosten für die sächsische Landessammelstelle für radioaktive Abfälle. ..

.Zuschuss zur Finanzierung der gemeinsamen Einrichtung011685 05

.2.707 11.000 8.000 .

nach § 6 Abfallverbringungsgesetz. .

. .Erläuterungen:Zuschuss gemäß Staatsvertrag über die Bildung einer gemeinsamen Einrichtung nach § 8 Abs. 1 Satz 4 AbfVerbrG .(GVBl. Nr. 7/2000). ..

.Zuschüsse an die Zentralstelle der Länder für331685 06

.0 3.800 1.200 .

Sicherheitstechnik. .

. .Erläuterungen:Kostenbeteiligung Thüringens an den Aufwendungen der nach EU-Recht umzusetzenden Aufgabe der Länder zur .Erarbeitung von Rahmenbedingungen für eine Übertragung der Aufgaben der Anerkennung von Prüfstellen nach § 6 der .Rohrleitungsverordnung. ..

.Schadensersatzleistungen (im Allgemeinen)011698 01

.0 400 400 .

.umgesetzt von 0901 / 68101 .Erläuterungen:Ersatzleistungen des Landes an natürliche oder juristische Personen, die durch staatliche Maßnahmen persönlich oder an .ihrem Vermögen und Eigentum geschädigt worden sind. ..

Weggefallene oder umgesetzte Titel.Schadensersatzleistungen (im Allgemeinen)011681 01 . AAA AAA

.


Aus Titelgruppen 11.611 0 0

.

Summe HGr. 6: 92.847 101.800 96.800

.HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen. .Erwerb von Kraftfahrzeugen011811 01

.0 0 0 .

. ..

.Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und011812 02

.29.986 45.000 30.000 .

Ausrüstungsgegenständen, sonstigen. .

Gebrauchsgegenständen. .

. .

- 23 -

09 01


Ministerium


Angaben in EUR


812 02noch zu

.

Erläuterungen:Erwerb von Büroausstattungen und sonstigen Ausstattungsgegenständen. ..

.Erwerb von Fernmeldeanlagen011812 13

.0 0 0 .

. ...


.

Summe HGr. 8: 29.986 45.000 30.000

.HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben. .Globale Minderausgaben881972 24

.0 0 0 .

. ..

.Abführungen an andere Kapitel des Landeshaushaltes (für891981 01

.0 0 0 .

Aufträge an Hochschulen). .

. ..Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Minderausgaben bei Titeln 526 .02 und 538 01 geleistet werden. .

Erläuterungen:Abführung für Vergabe von Aufträgen an Hochschulen. ..

.Abführungen an andere Kapitel des Landeshaushaltes891981 02

.0 .

neu . . ...

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Minderausgaben bei Titeln 517 .01 und 518 01 zur Verstärkung der Einnahmen bei Kapitel 1826 Titel .381 01 geleistet werden. .

Erläuterungen:Abführungen an den Einzelplan 18 zur Finanzierung der Ausgaben des Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV) .für die Bewirtschaftung von Grundstücken und Gebäuden im Verwaltungsgrundvermögen sowie für die Digitalfunktürme. ..

.Ausgleichsabgabe nach dem Schwerbehindertenrecht891981 03

.0 0 0 .

. ..Die Ausgaben sind innerhalb der Ausgaben der Hauptgruppe 4 im .Einzelplan 09 einzusparen. ..

.Durchlaufende Posten891982 01

.0 0 0 .

. ..Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 382 01 .geleistet werden. .

Erläuterungen:Abführung von Mitteln für Stoffdatennutzung durch Dritte an die Koordinierungsstelle im Umweltbundesamt. Die .Einnahme erfolgt bei Titel 382 01. ...

Summe HGr. 9: 0 0 0

- 24 -

09 01


Ministerium


Angaben in EUR


Titelgruppen

Ausgaben

.TGr. 61 Ausgaben für Ausbildung

.Die Ausgaben sind bei ATG 61 und ATG 62 gegenseitig deckungsfähig. .. .Anwärterbezüge der Beamten auf Widerruf im011422 61

.31.427 45.200 75.200 .

Vorbereitungsdienst. .

. .Erläuterungen:Besoldung für vier Referendare bzw. Anwärter. ..

.Entgelte der Auszubildenden011428 61

.0 0 0 .

. ..

.Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen während011453 61

.2.726 500 2.800 .

der Ausbildung. .

. ..

.Sachaufwand für Ausbildung011525 61

.3.791 19.000 8.000 .

. ..

.Reisen während der Ausbildung011527 61

.525 800 800 .

. ..

Nachrichtlich: Summe TGr. 61 38.469 65.500 86.800

.TGr. 62 Ausgaben für Fortbildung

.Die Ausgaben sind bei ATG 62 und ATG 61 gegenseitig deckungsfähig. .. .Honorare für Dozentinnen, Dozenten und Prüfungskräfte,011427 62

.0 0 0 .

die nebenamtlich tätig sind. .

. ..

.Trennungsgeld und Beihilfen für Teilnehmer an011453 62

.0 0 0 .

Fortbildungslehrgängen. .

. ..

.Sachaufwand für Fortbildung011525 62

.24.410 32.000 25.000 .

. ..

.Reisen während der Fortbildung011527 62

.3.883 10.000 5.000 .

. ..


.TGr. 65 Maßnahmen zur Umsetzung der Klimaziele 2030

.Ausgaben bei Titelgruppe 65 dürfen bis zur Höhe von insgesamt 50.000 EUR aus Minderausgaben bei den Hauptgruppen .5 bis 8 des Einzelplans geleistet werden. .

.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei ETG 65 geleistet werden. .. .Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen332538 65

.0 0 0 .

. ..


.0 0 0 .

. ..


.0 0 0 .



. ..

- 25 -

09 01


Ministerium


Angaben in EUR



.TGr. 71 Erstattungen im Rahmen von Kommunalisierung oder Privatisierung von

Landesaufgaben.

Ausgaben dürfen in Höhe von Minderausgaben der Hauptgruppen 4 bis 8 des Einzelplans geleistet werden. .. .

.Erstattungen im Rahmen der Privatisierung von332547 71

.0 0 0 .

Landesaufgaben im Bereich Umwelt und Naturschutz. .


..

Erstattungen im Rahmen der Kommunalisierung von012633 71.

11.611 0 0 .Landesaufgaben

. .. .

.

Weggefallene oder umgesetzte Titel.Erstattungen im Rahmen der Privatisierung von332546 71 . AAA AAA

.

Landesaufgaben im Bereich Umwelt und Naturschutz . .

umgesetzt nach 0901 / 54771

Nachrichtlich: Summe TGr. 71 11.611 0 0

.TGr. 72 Geschäftsstelle Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaften

Erläuterungen: .Ausgaben für den Vorsitz in Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaften. .Thüringen hat ab 2022 bis 2024 den Vorsitz des ständigen Ausschusses Oberirdische Gewässer in der .Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA-AO) und die Geschäftsstelle hierzu. Die Einrichtung der .Geschäftsstelle ist zum 1. Oktober 2021 vorgesehen. Thüringen hat 2022 bis 2023 den Vorsitz der Bund-Länder .Arbeitsgemeinschaft Gentechnik (LAG) und die Geschäftsstelle hierzu. .. .Personalausgaben Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaften623427 72

.118.467 37.500 49.000 .

. .Erläuterungen:Personalausgaben für die ab 1. Oktober 2021 einzurichtenden Geschäftstellen wegen Übernahme des Vorsitzes des .ständigen Ausschusses Oberirdische Gewässer der Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Wasser (LAWA-AO) von 2022 bis .2024 sowie des Vorsitzes der Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaft Gentechnik (LAG) von 2022 bis 2023 durch Thüringen. .Für die Geschäftsstellen sind je ein höherer Dienst und ein mittlerer Dienst (0,5 VBE) erforderlich. ..

.Dienstreisen Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaften623527 72

.6.981 2.500 5.000 .

. ..

.Vergabe von Arbeiten Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaften623538 72

.5.262 10.000 2.000 .

. ..

.Geschäftskosten Bund-Länder-Arbeitsgemeinschaften623547 72

.40.472 5.000 10.000 .

. ..


.TGr. 73 Landesregulierungsstelle

Erläuterungen: .Ausgaben der Regulierungskammer für Aufgaben nach dem Energiewirtschaftsgesetz auf der Grundlage des Gesetzes .über die Regulierungskammer des Freistaates Thüringen vom 10. April 2018. .. .Personalausgaben für Beamte611422 73

.0 350.000 350.000 .

. .Erläuterungen:Die Planstellen sind in der Übersicht zu Titel 422 01 (Kapitel 0901) enthalten. ..

- 26 -

09 01


Ministerium


Angaben in EUR


.Entgelte für Tarifbeschäftigte611428 73

.0 0 0 .

. ..

.Sachverständige, Gerichts- und ähnliche Kosten611526 73

.0 95.000 80.000 .

. .Erläuterungen:Gerichtskosten, Rechtsberatungskosten und Ausgaben für Sachverständigengutachten ..

.Verwaltungsabkommen über die Wahrnehmung bestimmter611538 73

.13.400 0 11.400 .

Aufgaben zwischen der Bundesrepublik Deutschland und. .

dem Freistaat Thüringen. .

. ..Rückzahlungen früherer Haushaltsjahre können von den Ausgaben .abgesetzt werden. ..


.27.609 10.000 10.000 .

. ..


.TGr. 85 Maßnahmen im Rahmen der internationalen Beziehungen

.Ausgaben für diesen Verwendungszweck dürfen auch aus anderen Titeln geleistet werden (§ 35 Abs. 2 ThürLHO). .

Erläuterungen: .Pflege und Stabilisierung der internationalen Beziehungen des Ressorts. Förderung der ökologischen Entwicklung .(Austausch von Informationen, technischen Erfahrungen, Hilfestellungen zur Bewältigung der Konfliktsituationen im .Umweltbereich, Einbeziehung von Fachleuten). Im Ansatz sind alle dafür erforderlichen Übersetzungsarbeiten .einbezogen. Ausgaben dürfen auch für die Heranziehung von Fachleuten außerhalb der Landesverwaltung sowie für die .Vorbereitung der Zusammenarbeit innerhalb der Bundesrepublik Deutschland geleistet werden. Darüber hinaus werden .Ausgaben für Maßnahmen im Rahmen weiterer Kontakte und Veranstaltungen auf internationaler Ebene geleistet. In .begrenztem Umfang können auch Aufenthaltskosten einschließlich Übernachtungskosten sowie Bewirtungskosten in .angemessenem Umfang finanziert werden. .. .

.Vermischter Sachaufwand023547 85

.2.242 15.000 5.000 .

.umgesetzt von 0901 / 54685 ..Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 271 .02 geleistet werden. ..

.Zuschüsse für laufende Zwecke im Ausland023687 85

.0 0 0 .

. ..


.



- 27 -

09 01


Ministerium


Angaben in EUR


Abschluss

Einnahmen.

HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen ausSchuldendienst und dgl.

119.449 401.600 263.500

.HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen

mit Ausnahme für Investitionen0 0 0

.HGr. 3: Einnahmen aus Schuldenaufnahmen, aus

Zuweisungen und Zuschüssen für Investitionen,besondere Finanzierungseinnahmen

0 0 0

Gesamteinnahme 119.449 401.600 263.500

.

Ausgaben.

HGr. 4: Personalausgaben 15.250.710 15.346.900 16.919.100

.HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben usw., Ausgaben

für den Schuldendienst1.689.236 2.109.500 2.105.500

.HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit

Ausnahme für Investitionen92.847 101.800 96.800

.HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und

Investitionsförderungsmaßnahmen29.986 45.000 30.000

.HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben 0 0 0

Gesamtausgabe 17.062.779 19.151.400

-16.943.330 -17.201.600 -18.887.900Überschuss (+) / Zuschuss (-)

17.603.200

- 28 -

09 05


Allgemeine Bewilligungen - Umwelt


Angaben in EUR


Einnahmen


.0 0 0 .

. ..


.564.683 800.000 800.000 .

. .Erläuterungen:Rückflüsse aus nicht zweckentsprechend verwendeten Mitteln. ..

.Rückzahlungen von Überzahlungen aus Förderungen mit332119 42

.0 400.000 50.000 .

EU-Mitteln. .

. ..Die auf die EU entfallenden Anteile dürfen von den Einnahmen .abgesetzt werden. .

Erläuterungen:Rückzahlungen/Zinszahlungen aus abgeschlossenen EU-Förderungen, einschließlich EFRE bis 2013. ..


.10.671 50.000 50.000 .

. .Erläuterungen:Neben Stundungs- und Verzugszinsen sind hier auch Zinsen aus dem Erstattungsanspruch des Freistaates zu .vereinnahmen. ..


.5.888 0 6.000 .

. .Erläuterungen:Einnahmen aus der Verpachtung von Grundstücken, die für Maßnahmen zur Umsetzung der EU-Wasserrahmenrichtlinie .vorgehalten werden. ...


.

Summe HGr. 1: 887.762 1.450.000 1.008.000

.HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen. .Zuweisungen des Bundesamtes für Zivilschutz für332231 02

.0 100.000 100.000 .

wasserwirtschaftliche Vorsorgemaßnahmen. .

. ..Die Isteinnahmen dienen zur Deckung der Ausgaben bei Titel 883 .03. .

Erläuterungen:Zweckgebundene Mittel des Bundes nach dem Gesetz über die Sicherstellung von Leistungen auf dem Gebiet der .Wasserwirtschaft für Zwecke der Verteidigung (Wassersicherstellungsgesetz) vom 24.08.1965 (BGBl. I S. 1225, ber. S. .1817 BGBl. III 753-4), zuletzt geändert durch Artikel 2 Absatz 20 des Gesetzes vom 12. August 2005 (BGBl. I S. 2354). ..

.Erstattungen der EU332271 03

.0 0 0 .


Erläuterungen:Erstattungen der EU für EU-Projekte. ..

.Sonstige Erstattungen Außenstehender (Ersatzvornahmen)332281 01

.0 0 0 .

. .Erläuterungen:Nachträgliche Kostenerstattung für die mit Landesmitteln finanzierten Ersatzvornahmen (§§ 43 ff ThürVwZVG). ..

.Erstattungen von Bevorteilten (Gewässerunterhaltung und623281 03

.0 0 0 .

Hochwasserschutz). .

- 29 -

09 05




Angaben in EUR


. ..Isteinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titeln 781 72 und 782 72 .verwendet werden. ...

Summe HGr. 2: 0 100.000 100.000

- 30 -

09 05




Angaben in EUR


Titelgruppen

Einnahmen

.TGr. 77 Durchführung des Abwasserabgabengesetzes

.Mindereinnahmen bei ETG 77 führen zur Ausgabenminderung bei ATG 77, ATG 75, Titel 781 72 und/oder Kapitel 0931. .Mehreinnahmen bei ETG 77 dürfen für Mehrausgaben bei ATG 77 verwendet werden. .

Erläuterungen: .Ausgaben im Rahmen des Abwasserabgabengesetzes (ATG 77) 10.840.000 EUR; .Ausgaben für Unterhaltung Gewässer I. Ordnung (0905 781 72) 580.000 EUR; .Ausgaben für die Umsetzung WRRL (0905 ATG 75) 2.700.000 EUR; .Ausgaben für Personal- und Sachkosten für den Vollzug der Abwasserabgabengesetze und für die staatliche .Überwachung von Abwassereinleitungen (Kapitel 0931) 1.180.000 EUR; .. .Abwasserabgabe623099 77

.15.219.937 16.100.000 15.200.000 .

. .Erläuterungen:Einnahmen nach dem Abwasserabgabengesetz (AbwAG) in der Fassung vom 18.01. 2005 (BGBl. Teil I S. 114 ff), zuletzt .geändert durch Art. 2 der Verordnung vom 01. Juni 2016 (BGBl. I S. 1290) und dem Thüringer Abwasserabgabengesetz .(ThürAbwAG) vom 28.05.1993 (GVBl. S. 301 ff), zuletzt geändert durch Artikel 18 des Thüringer .Haushaltsbegleitgesetzes 2008/2009 vom 20.12.2007 (GVBl. S. 267), Aufkommen unter Berücksichtigung der .Verrechnungsmöglichkeiten nach § 10 Abs. 3 und 4 AbwAG. ..

.Verwaltungseinnahmen (Abwasserabgabe)623111 77

.31.791 50.000 50.000 .

. .Erläuterungen:Einnahmen für kostenpflichtige Amtshandlungen, soweit diese nicht nach § 2 des Thüringer Verwaltungskostengesetzes .kostenfreie Tatbestände sind, deren Personal- und Sachaufwand aus dem Aufkommen der Abwasserabgabe finanziert .wird. ..

.Rückzahlung von Überzahlungen (Abwasserabgabe)623119 77

.274.729 50.000 50.000 .

. .Erläuterungen:Einnahmen aus Rückflüssen aus nicht zweckgebundenen Mitteln sowie Zinsen, Säumniszuschläge und .Aussetzungszinsen. ..

.Entnahme aus der Rücklage (Abwasserabgabe)623359 77

.0 0 0 .

. .Erläuterungen:Entnahme aus der Rücklage zur Verwendung der gesetzlich zweckgebundenen Abwasserabgabe. ..

Nachrichtlich: Summe TGr. 77 15.526.457 16.200.000 15.300.000

.TGr. 88 Umweltgerechte Entwicklung der regionalen Wirtschaftsstruktur (EFRE 2014-2020)

.Die Einnahmen und Ausgaben von der EU sind beim fondsverwaltenden Ministerium im Einzelplan 07 veranschlagt. .. .Zinseinnahmen von Gemeinden und Gemeindeverbänden332153 88

.0 50.000 1.000 .

(EFRE ab 2014 Landesanteil). .

. ..Die EU-Anteile sind von den Einnahmen abzusetzen. ..

.Sonstige Zinseinnahmen aus dem Inland (EFRE ab 2014332162 88

.0 50.000 1.000 .

Landesanteil). .

. ..Die EU-Anteile sind von den Einnahmen abzusetzen. ..

Nachrichtlich: Summe TGr. 88 0 100.000 2.000

.TGr. 89 Maßnahmen des präventiven Hochwasserschutzes an Gewässern I. Ordnung

.Mehreinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei ATG 89 verwendet werden. .

- 31 -

09 05




Angaben in EUR


. .Zuweisungen des Bundes zur Förderung von623331 89

.384.000 240.000 1.230.000 .

Hochwasserschutzanlagen. .

. .Erläuterungen:Erstattungen des Bundes aus dem Sonderrahmenplan der Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der Agrarstruktur und .des Küstenschutzes "Maßnahmen des präventiven Hochwasserschutzes". ..

Nachrichtlich: Summe TGr. 89 384.000 240.000 1.230.000

- 32 -

09 05




Angaben in EUR


.Die Ausgaben werden durch die Einnahmen aus dem Überschuss aus den Staatslotterien im Sinne des § 9 Abs. 3 .Thüringer Glücksspielgesetz (ThürGlüG) vom 18. Dezember 2007 (GVBl. S. 243) in der jeweils gültigen Fassung .teilfinanziert. .

.Die Ausgaben der Hauptgruppe 6 der Kapitel 09 05, 09 06, 09 07 und 09 10 sind gegenseitig deckungsfähig. .

.Die Ausgaben der Hauptgruppen 7 und 8 der Kapitel 09 05, 09 06, 09 07 und 09 10 sind gegenseitig deckungsfähig. .

.

Ausgaben

.HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben usw., Ausgaben für den Schuldendienst. .Ersatzvornahmen332538 02

.0 0 0 .

. ..Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Minderausgaben in den .Hauptgruppen 5 bis 8 des Kapitels 09 05 geleistet werden. .

Erläuterungen:Zur Finanzierung von Ersatzvornahmen, für die eine Kostenerstattung durch Rückgriff auf Ersatzpflichtige nicht .durchsetzbar ist oder aufgrund sofortiger Gefahrenabwehr erst nachträglich erfolgen kann. .. .


.0 .

neu . . ..

..



. .. ..

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Minderausgaben in den .Hauptgruppen 5 bis 8 des Kapitels 09 05 geleistet werden. ..

Weggefallene oder umgesetzte Titel.Vergabe von Arbeiten - Bodenschätzungen332538 03 . 0 0 0

.

.

Aus Titelgruppen 5.600.387 5.787.700 6.186.500

.

Summe HGr. 5: 5.600.387 5.787.700 6.186.500

.HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen. .Kostenerstattungen Verwaltungsverfahren332671 01

.1.984.750 2.700.000 3.200.000 .

. ..Zinserträge dürfen mit der Kostenerstattung verrechnet werden. .Rückerstattungen dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden. .

Erläuterungen:Kostenerstattung an Dritte in Verwaltungsverfahren, Fördermittelbearbeitung durch die Thüringer Aufbaubank (TAB). .Aufwuchs wegen Zunahme der Förderfälle und Fördervolumina. ...


.

Summe HGr. 6: 17.955.598 25.530.000 27.424.000

.HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen. .Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und332883 03

.0 100.000 100.000 .

Gemeindeverbände für wasserwirtschaftliche. .

Vorsorgemaßnahmen. .

. ..Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 231 02 .geleistet werden. .

- 33 -

09 05




Angaben in EUR


883 03noch zu

.

Erläuterungen:Zweckgebundene Mittel zur Durchführung des Gesetzes über die Sicherstellung von Leistungen auf dem Gebiet der .Wasserwirtschaft für Zwecke der Verteidigung (Wassersicherstellungsgesetz) vom 24.08.1965 (BGBl. Teil I S. 1225, ber. .S. 1817 BGBl. III 753-4), zuletzt geändert durch Artikel 2 Absatz 20 des Gesetzes vom 12.08.2005 (BGBI. I S. 2354). Die .Maßnahmen nach Wassersicherstellungsgesetz werden vollständig vom Bund getragen. Veränderungen der Summen .durch die Länder sind deshalb nicht möglich. Die Bewirtschaftung der Mittel erfolgt durch das TLUBN. ..

.Zuweisungen des Landes für Abwasserentsorgungsanlagen623883 05

.10.147.293 20.000.000 20.000.000 .

. ..Ausgaben für diesen Verwendungszweck dürfen auch aus anderen .Titeln geleistet werden (§ 35 Abs. 2 ThürLHO). .

Verpflichtungsermächtigung:

Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

17.000.000

2022 bis zu 7.500.0002023 bis zu 7.500.0002024 bis zu 2.000.000

zur Verpflichtungsermächtigung:

Haushaltsbelastungen nach Jahren:

Belast. d. HH -Jahre

Durch die bis 2019 inAnspruch gen. VE

(EUR)

Durch die 2020ausgebrachte VE

(EUR)


(EUR)

Gesamtbelastung(EUR)

1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 19.500.000

2.000.000

7.500.000

10.000.000

17.000.000

2.000.000

7.500.000

7.500.000

36.500.000

2.000.000

9.500.000

15.000.000

10.000.000

Erläuterungen:Zuweisungen für wasserwirtschaftliche Maßnahmen entsprechend der Richtlinie für die Förderung von ausgewählten .Maßnahmen der Abwasserentsorgung im Freistaat Thüringen vom 28.08.2018 (ThürStAnz. Nr. 38/2018) und der .Richtlinie für die Förderung von Vorhaben der Abwasserentsorgung im Freistaat Thüringen vom 28.08.2018 (ThürStAnz. .Nr. 38/2018). ..

.Zuweisungen des Landes für Wasserversorgungsanlagen623883 06

.0 200.000 500.000 .

. ..Ausgaben für diesen Verwendungszweck dürfen auch aus anderen .Titeln geleistet werden (§ 35 Abs. 2 ThürLHO). .Es dürfen auch Vorhaben von natürlichen oder sonstigen .juristischen Personen für den Zweck gefördert werden. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

400.000

2022 bis zu 300.0002023 bis zu 100.000

- 34 -

09 05




Angaben in EUR


883 06noch zu

.





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 400.000

100.000

300.000

400.000

100.000

300.000

800.000

100.000

400.000

300.000

Erläuterungen:Förderung von Vorhaben der Wasserversorgung zum Anschluss an das öffentliche Versorgungsnetz sowie .Einzelvorhaben zur Verbesserung der Trinkwasserversorgung. Zuweisungen für wasserwirtschaftliche Maßnahmen .entsprechend der Förderrichtlinie Sonderprogramm Trinkwasserinfrastruktur ländlicher Raum, TIS-RL, vom 10.12.2019 .(ThürStAnz. Nr. 1/2020). .. .

.Förderung der Abwasserbehandlung332883 50

.1.499.914 0 0 .

. .Erläuterungen:Förderung von Maßnahmen nach § 7 des Thüringer Gesetzes für kommunale Investitionen zur Förderung der Bildung, .Digitalisierung, Kultur, Umwelt sowie der sozialen Infrastruktur. ..

.Zuweisungen für Investitionen an623887 50

.4.972.826 0 0 .

Gewässerunterhaltungspflichtige. .

. .Erläuterungen:Förderung von Maßnahmen nach § 6 des Thüringer Gesetzes für kommunale Investitionen zur Förderung der Bildung, .Digitalisierung, Kultur, Umwelt sowie der sozialen Infrastruktur. ..

.Investitionszuschüsse für Wasserver- und623894 01

.2.392.000 2.400.000 3.400.000 .

Abwasserentsorgungsanlagen. .

. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

2.200.000

2022 bis zu 1.600.0002023 bis zu 300.0002024 bis zu 300.000

- 35 -

09 05




Angaben in EUR


894 01noch zu

.





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 1.700.000

1.700.000

900.000

300.000

300.000

300.000

2.200.000

300.000

300.000

1.600.000

4.800.000

300.000

600.000

1.900.000

2.000.000

Erläuterungen:Investitionszuschüsse zum Anschluss an das Thüringer Fernwassernetz und zur Sicherung der Wasserversorgung. .Zuweisungen für wasserwirtschaftliche Maßnahmen entsprechend der Förderrichtlinie Sonderprogramm .Trinkwasserinfrastruktur ländlicher Raum, TIS-RL vom 10.12.2019 (ThürStAnz. Nr. 1/2020). ..

Weggefallene oder umgesetzte Titel.Zuschüsse zur Deponierekultivierung332883 07 . 0 0 0

.

.


.

Summe HGr. 8: 53.631.452 67.624.000 67.704.400

- 36 -

09 05




Angaben in EUR


Titelgruppen

Ausgaben

.TGr. 72 Maßnahmen zur Gewässerunterhaltung und Hochwasserschutz

.Die innerhalb der ATG 72 ausgebrachten Verpflichtungsermächtigungen sind gegenseitig deckungsfähig und gelten für .alle Titel der ATG 72. .

.Die Ausgaben sind übertragbar. .. .Kosten für Sachverständige (Gewässerunterhaltung und623526 72

.0 140.000 0 .


. ..Ausgaben dürfen in Höhe der Isteinnahmen bei Titel 271 03 geleistet .werden. .





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 100.000

100.000

100.000

100.000

Erläuterungen:Gutachten für Stauanlagen und hydrologische Gutachten. Ingenieurtechnische Überwachung von Stauanlagen. .Beauftragung von Behördengutachtern im Rahmen von komplexen wasserrechtlichen Zulassungsverfahren zur .Erstellung/Prüfung von Gutachten. Die Verpflichtungsermächtigung 2020 wird nicht in Anspruch genommen. ..

.Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen623538 72

.2.998.875 2.767.500 3.852.000 .

(Gewässerunterhaltung und Hochwasserschutz). .

. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

4.176.000

2022 bis zu 525.0002023 bis zu 3.501.0002024 bis zu 150.000

- 37 -

09 05




Angaben in EUR


538 72noch zu

.





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 2.743.800

36.500

2.707.300

2.936.500

100.000

2.761.500

75.000

4.176.000

150.000

3.501.000

525.000

9.856.300

150.000

3.601.000

3.323.000

2.782.300

Erläuterungen:- Vergaben im Rahmen der Wahrnehmung der Rechtsaufsicht über die Gewässerunterhaltungsverbände (70.000 EUR). .- Unterstützung bei der Umsetzung der Maßnahmen des Landesprogramms Hochwasserschutz (Geschäftsbesorgungs- .vertrag zwischen TMUEN und ThLG - 122.000 EUR). .- Unterstützung bei der Umsetzung der Hochwasserrisikomanagement-Richtlinie sowie der Maßnahmenprogramme durch .Vergaben (Geschäftsbesorgungsvertrag Wasserbau sowie Geschäftsbesorgungsvertrag Flussgebietsmanagement mit .ThLG - 1.090.000 EUR). .- Unterstützung beim Betrieb der Oberflächen- und Grundwassermessnetze in Thüringen (Geschäftsbesorgungsvertrag .Hydrometrie zwischen TLUBN und ThLG - 2.130.000 EUR). .- Flächenmanagement (Geschäftsbesorgungsvertrag Flächenmanagement mit ThLG - 275.000 EUR). .- Evaluierung in der Wasserwirtschaft (15.000 EUR). .- Vorbereitung/Nachbereitung von Gewässerschauen (150.000 EUR). .. .

.Vermischter Sachaufwand (Gewässerunterhaltung und623547 72

.709.728 317.500 316.500 .




Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

665.000

2022 bis zu 365.0002023 bis zu 200.0002024 bis zu 100.000

- 38 -

09 05




Angaben in EUR


547 72noch zu

.





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 280.300

60.100

60.100

160.100

665.000

100.000

200.000

365.000

945.300

100.000

260.100

425.100

160.100

Erläuterungen:- Ausstattung des Hochwasserbereitschaftsdienstes des TMUEN (500 EUR) .- Landesprogramm Hochwasserschutz: Druck von gemäß Landesprogramm vorgesehenen Publikationen (1.000 EUR) .- Veröffentlichung der Risikomanagementpläne zur Umsetzung der Europäischen Hochwasserrisikomanagementrichtlinie .im Thüringer Staatsanzeiger (5.000 EUR) .- Landesprogramm Hochwasserschutz: Maßnahmen zur Information der Öffentlichkeit zur Umsetzung des .Landesprogramms Hochwasserschutz (5.000 EUR) .- Einführung und Unterstützung eines kommunalen Starkregenrisikomanagements (20.000 EUR) .- Landesprogramm Hochwasserschutz: Anpassungsmaßnahmen zur Verbesserung der Ausfallsicherheit im Bereich der .Hochwassernachrichtenzentrale (25.000 EUR) .- Landesprogramm Hochwasserschutz: Verbesserung Gefahrenabwehr - Schulung und Unterstützung des gemeindlichen .Wasserwehrdienstes (65.000 EUR) .- Landesprogramm Hochwasserschutz: Informations- und Beratungsmaßnahmen (45.000 EUR) .- Landesprogramm Hochwasserschutz: Überprüfung, Neuausweisung von ÜSG, Erstellung von ÜSG-Karten, Ausweisung .von Hochwasserentstehungsgebieten, Erstellung von Karten zu Hochwasserentstehungsgebieten (150.000 EUR) ..

.Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände623633 72

.0 425.000 400.000 .

. ..Rückerstattungen dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

250.000

2022 bis zu 250.000

- 39 -

09 05




Angaben in EUR


633 72noch zu

.





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 200.000

200.000

250.000

250.000

450.000

250.000

200.000

Erläuterungen:Landesprogramm Hochwasserschutz: Verbesserung Gefahrenabwehr, Förderung der Erstausstattung von gemeindlichen .Wasserwehren gemäß Richtlinie des TMUEN zur „Förderung des Hochwasserschutzes und der .Fließgewässerentwicklung in Thüringen im Rahmen der „Aktion Fluss – Thüringer Gewässer gemeinsam entwickeln“ vom .25.08.2015 (ThürStAnz Nr. 36/2015) in der jeweils geltenden Fassung. ..

.Zuweisungen an Gewässerunterhaltungsverbände623637 72

.9.647.570 15.500.000 15.965.000 .



Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

16.544.000

2022 bis zu 16.544.000





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 14.935.000

14.935.000

16.544.000

16.544.000

31.479.000

16.544.000

14.935.000

Erläuterungen:Zuweisungen an Gewässerunterhaltungsverbände für die Unterhaltung der Gewässer zweiter Ordnung. .. ..

.Entschädigungszahlungen, Zuwendungen bei623697 72

.3.894 120.000 30.000 .

Deichrückverlegungen und -rückbau. .

- 40 -

09 05




Angaben in EUR


(Gewässerunterhaltung und Hochwasserschutz). .



Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

10.000

2022 bis zu 10.000





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 1.250.000

1.050.000

50.000

50.000

50.000

50.000

10.000

10.000

1.260.000

1.050.000

50.000

50.000

60.000

50.000

Erläuterungen:Entschädigungszahlungen: .- für Deichrückverlegungsmaßnahmen an Landwirtschaft nach der Verwaltungsvorschrift der obersten Wasserbehörde .über Entschädigungen von Schäden an landwirtschaftlich genutzten Flächen durch Hochwasser nach .Deichrückverlegungs- und -rückbaumaßnahmen im Freistaat Thüringen nach § 56 Abs. 4 des Thüringer Wassergesetzes .(VV-EDRV) - Entwurf (15.000 EUR) .- für Schäden, die von dem durch das TLUBN verwalteten wasserwirtschaftlichen Grundbesitz ausgehen (10.000 EUR) .- für Regulierung von Schäden, die durch regelmäßige Gewässerunterhaltungsarbeiten entstanden sind (3.000 EUR) .- für Nutzungsentgelte für noch nicht erfolgten Grunderwerb nach Verkehrsflächenbereinigungsgesetz (2.000 EUR) ..

.Unterhaltung und Instandsetzung der Gewässer erster623781 72

.14.187.761 14.500.000 7.200.000 .

Ordnung und der Anlagen des Landes. .

. ..Mehrausgaben dürfen in Höhe der Isteinnahmen bei Titel 281 03 .abzüglich der Mehrausgaben bei Titel 782 72 geleistet werden. .Mindereinnahmen bei ETG 77 führen zur Ausgabenminderung bei .ATG 77, ATG 75, Titel 781 72 und/oder Kapitel 0931. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

12.050.000

2022 bis zu 4.550.0002023 bis zu 3.500.0002024 bis zu 2.500.0002025 bis zu 1.500.000

- 41 -

09 05




Angaben in EUR


781 72noch zu

.





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 2.999.500

815.700

2.183.800

15.000.000

3.000.000

4.000.000

8.000.000

12.050.000

1.500.000

2.500.000

3.500.000

4.550.000

30.049.500

1.500.000

2.500.000

6.500.000

9.365.700

10.183.800

Erläuterungen:- Maßnahmen zur Unterhaltung und Entwicklung der Gewässer erster Ordnung und zur Unterhaltung und Sanierung .landeseigener wasserwirtschaftlicher Anlagen (Deiche, Wehre, Schöpfwerke, Siele usw.) (6.700.000 EUR). .- Unterhaltung der Gewässer und Anlagen: Zusammenarbeit mit Gewässerunterhaltungsverbänden (GUV) (500.000 .EUR). .

.Der Teil wasserbauliche Maßnahmen wird neu im Titel 782 72 veranschlagt. Die im Titel 781 72 angegebenen .Vorbindungen entsprechen denen des Gesamttitels bis 2020. ..

.Baumaßnahmen an den Gewässern erster Ordnung623782 72

.7.500.000 .

neu . . ...

Mehrausgaben dürfen in Höhe der Isteinnahmen bei Titel 281 03 .abzüglich der Mehrausgaben bei Titel 781 72 geleistet werden. .Ausgaben für diesen Verwendungszweck dürfen auch aus anderen .Titeln geleistet werden (§ 35 Abs. 2 ThürLHO). .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

8.000.000


- 42 -

09 05




Angaben in EUR


782 72noch zu

.





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 8.000.000

1.000.000

3.000.000

4.000.000

8.000.000

1.000.000

3.000.000

4.000.000

Erläuterungen:- Maßnahmen zur Umsetzung des „Thüringer Gesetzes zur Verbesserung des vorbeugenden Hochwasserschutzes“ .(Landesprogramm Hochwasserschutz) einschließlich Ausbau. .- Baumaßnahmen zur Durchführung von Strukturverbesserungen und zur Herstellung der Durchgängigkeit an Gewässern .erster Ordnung sowie die dafür erforderlichen vorbereitenden und begleitenden Maßnahmen (Landesprogramm .Gewässerschutz) .- Planungs- und Vermessungsleistungen, soweit sie im unmittelbaren Zusammenhang zu Vorhaben des Wasserbaus im .Interesse der Daseinsvorsorge und zur Gewährleistung des Hochwasserschutzes stehen. .

.Die Ausgaben der wasserbaulichen Maßnahmen waren bisher in 781 72 mit veranschlagt. Die Vorbindungen bis 2020 .sind im Titel 781 72 enthalten. ..

.Erwerb von bebauten Grundstücken an und in Gewässern623821 72

.52.299 200.000 100.000 .

. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

25.000

2022 bis zu 25.000





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 100.000

100.000

25.000

25.000

125.000

25.000

100.000

- 43 -

09 05




Angaben in EUR


821 72noch zu

.

Erläuterungen:Rückständiger Grunderwerb nach dem Verkehrsflächenbereinigungsgesetz (VerkFlBerG) und Erwerb von .Hochwasserschutzanlagen und anderen wasserwirtschaftlichen Anlagen, die in der Unterhaltungslast des Freistaates .Thüringen stehen sowie Erwerb von Grundstücken, soweit dies für die Durchführung der Gewässerunterhaltung .notwendig ist. ..

.Erwerb von unbebauten Grundstücken an und in623822 72

.0 .

Gewässernneu . . ..


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

25.000

2022 bis zu 25.000





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 25.000

25.000

25.000

25.000

Erläuterungen:Rückständiger Grunderwerb nach dem Verkehrsflächenbereinigungsgesetz (VerkFlBerG) und Erwerb von .Hochwasserschutzanlagen und anderen wasserwirtschaftlichen Anlagen, die in der Unterhaltungslast des Freistaates .Thüringen stehen sowie Erwerb von Grundstücken, soweit dies für die Durchführung der Gewässerunterhaltung .notwendig ist. ..


.0 0 0 .

. ..Die Verpflichtungsermächtigungen sind gesperrt. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

2.000.000

2022 bis zu 750.0002023 bis zu 750.0002024 bis zu 250.0002025 bis zu 250.000

- 44 -

09 05




Angaben in EUR


883 72noch zu

.





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 2.000.000

250.000

250.000

750.000

750.000

2.000.000

250.000

250.000

750.000

750.000

Erläuterungen:Förderung der Instandsetzung und Unterhaltung der herrenlosen Talsperren gem. § 33 (3) ThürWG. Gemäß § 33 (2) .ThürWG kann auf Antrag einer Kommune die Unterhaltungslast einer Talsperre der Anlage 4 ThürWG übertragen .werden. In diesen Fällen fördert das Land die Unterhaltungs- und die Instandsetzungskosten. Die Finanzierung erfolgt zu .Lasten der Ausgaben der ATG 72 und 86. ..

.Zuweisungen für Investitionen an623887 72

.0 0 0 .

Gewässerunterhaltungsverbände. .

. ..

.Zuschüsse für Investitionen an Sonstige623893 72

.0 0 0 .



Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

2.000.000


- 45 -

09 05




Angaben in EUR


893 72noch zu

.





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 2.000.000

250.000

250.000

750.000

750.000

2.000.000

250.000

250.000

750.000

750.000

4.000.000

250.000

500.000

1.000.000

1.500.000

750.000

Erläuterungen:Förderung der Instandsetzung und Unterhaltung der herrenlosen Talsperren gem. § 33 (3) ThürWG. Gemäß § 33 (2) .ThürWG kann auf Antrag einem Dritten die Unterhaltungslast einer Talsperre der Anlage 4 ThürWG übertragen werden. .In diesen Fällen fördert das Land die Unterhaltungs- und die Instandsetzungskosten. Die Finanzierung erfolgt zu Lasten .der Ausgaben der ATG 72 und 86. ..

Weggefallene oder umgesetzte Titel.Vermischter Sachaufwand (Gewässerunterhaltung und623546 72 . AAA AAA

.

Hochwasserschutz) . .

umgesetzt nach 0905 / 54772.Verwaltungskostenerstattungen (Gewässerunterhaltung)623671 72 . 0 0 0

.

.Entschädigungszahlungen, Zuwendungen bei623681 72 . AAA AAA

.

Deichrückverlegungen und -rückbau . .

(Gewässerunterhaltung und Hochwasserschutz) . .




.Die Ausgaben sind übertragbar. Die Ausgaben für diesen Verwendungszweck dürfen auch aus anderen Titeln geleistet .werden (35 Abs. 2 ThürLHO). .

.Die Einnahmen und Ausgaben von der EU sind beim fondsverwaltenden Ministerium im Einzelplan 07 veranschlagt. .

Erläuterungen: .Die Landesmittel sind zweckgebunden für die Finanzierung des nationalen Anteils im Operationellen Programm .Thüringens 2021-2027 zu verwenden. Sie stehen im Rahmen der Deckungsmöglichkeiten nur zur Verstärkung bei Titeln .zur Verfügung, deren Mittelansätze ebenfalls ausschließlich Ausgaben enthalten, die zweckgebunden für die .Finanzierung des nationalen Anteils im Operationellen Programm Thüringens 2021-2027 (EFRE) zu verwenden sind. .. .Baumaßnahmen an Gewässern erster Ordnung623781 74

.0 .

(Kofinanzierung EFRE V)neu . . ...

Die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sind gesperrt. .

- 46 -

09 05




Angaben in EUR


781 74noch zu

.


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

23.850.000






(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 23.850.000

6.750.000

8.100.000

9.000.000

23.850.000

6.750.000

8.100.000

9.000.000

..

Baumaßnahmen an Gewässern zweiter Ordnung623887 74.

0 .(Kofinanzierung EFRE V)neu . . .

..Die Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen sind gesperrt. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

5.000.000


- 47 -

09 05




Angaben in EUR


887 74noch zu

.





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 5.000.000

1.000.000

1.500.000

2.500.000

5.000.000

1.000.000

1.500.000

2.500.000

.


.TGr. 75 Maßnahmen zur Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie

.Mindereinnahmen bei ETG 77 führen zur Ausgabenminderung bei ATG 77, ATG 75, Titel 781 72 und/oder Kapitel 0931. .

.Die Verpflichtungsermächtigungen gelten für alle Titel der ATG 75 und sind gegenseitig deckungsfähig. .


.Rückzahlungen früherer Haushaltsjahre können von der Ausgabe abgesetzt werden. .

.Die Mittel sind übertragbar. .

.Für Ausgaben bis zu einer Höhe von 2,7 Mio. EUR sind zunächst Einnahmen aus der Abwasserabgabe einzusetzen, .soweit die Ausgaben für Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässergüte entstehen. .

Erläuterungen: .Umsetzung der Richtlinie 2000/60/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 22.12.2000 .(Wasserrahmenrichtlinie - WRRL) - Umsetzung der im ThürStAnz Nr. 51/2015 bzw. 22/2016 veröffentlichten und durch .VV vom 24.11.2015 bzw. 04.05.2016 für verbindlich erklärten Teilbereiche der Maßnahmenprogramme und .Bewirtschaftungspläne, die das Gebiet des Freistaats Thüringen betreffen". .. .Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen zur623538 75

.1.375.609 1.550.200 1.137.000 .

Umsetzung der Europäischen Wasserrahmenrichtlinie. .

. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

1.299.000


- 48 -

09 05




Angaben in EUR


538 75noch zu

.





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 150.000

150.000

1.366.000

30.000

30.000

288.000

368.000

650.000

1.299.000

339.000

426.000

534.000

2.815.000

30.000

369.000

714.000

902.000

800.000

Erläuterungen:- Unterstützung der Umsetzung und Aktualisierung der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme sowie des .Landesprogramms Gewässerschutz (Geschäftsbesorgungsvertrag zwischen TMUEN und ThLG) (122.000 EUR) .- Landesprogramm Gewässerschutz: Vergabe von Gutachten und rechtlichen Beratungen (10.000 EUR) .- Landesprogramm Gewässerschutz: Umsetzung wasserrechtlicher Anforderungen zum Gewässerrandstreifen (40.000 .EUR) .- Landesprogramm Gewässerschutz: Maßnahmen zur Information der Öffentlichkeit zur Umsetzung des .Landesprogramms Gewässerschutz (15.000 EUR) .- Veröffentlichung der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme zur Umsetzung der Europäischen .Wasserrahmenrichtlinie im Thüringer Staatsanzeiger (5.000 EUR) .- Durchführung einer strategischen Umweltprüfung und Erstellung des Umweltberichtes für den Thüringer Anteil an der .Flussgebietseinheit Rhein (30.000 EUR) .- Landesprogramm Gewässerschutz: Errichtung und Begleitung von regionalen Kooperationen Landwirtschaft - .Wasserwirtschaft (150.000 EUR) .- Modellvorhaben Nährstoffeinträge landwirtschaftlicher Dränagen (10.000 EUR) .- Geschäftsbesorgungsvertrag Flussgebietsmanagement des TLUBN mit der ThLG (150.000 EUR) .- Landesprogramm Gewässerschutz: Überwachung oberirdischer Gewässer (430.000 EUR) .- Landesprogramm Gewässerschutz: Monitoring Grundwasser - Messnetze Nährstoffbelastung Landwirtschaft (20.000 .EUR) .- Aktualisierung der landesweiten Nährstoffeintragsmodellierung in Grund- und Oberflächengewässer (35.000 EUR) .- Kartierung der Strukturgüte der Thüringer Gewässer (25.000 EUR) .- Neubearbeitung des Flächeninformationssystems „Hydrogeologische Karte 1:50.000 (HK50)“, Aktualisierung der .KULAP-Kulisse, landesweites Grundwasserströmungsmodell, Pflege des Behörden-Modells zum Kali-Werra-Gebiet, .Schaffung und Aktualisierung fachlicher Grundlagen zur Bearbeitung der Aufgabenstellungen nach WRRL in Gebieten mit .Grundwasserkörpern im schlechten Zustand (95.000 EUR) ..

.Vermischter Sachaufwand zur Umsetzung der623547 75

.0 7.500 6.000 .

Europäischen Wasserrahmenrichtlinie. .

. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

20.000

2022 bis zu 20.000

- 49 -

09 05




Angaben in EUR


547 75noch zu

.





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 5.000

5.000

20.000

20.000

25.000

20.000

5.000

Erläuterungen:- Landesprogramm Gewässerschutz: Druck von Publikationen (5.000 EUR) .- Veranstaltungen, Fortbildung, Schulungen (1.000 EUR) .. .

.Baumaßnahmen zur Umsetzung der Europäischen623781 75

.1.762.641 2.800.000 2.800.000 .

Wasserrahmenrichtlinie. .

. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

2.450.000






(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 301.300

161.900

139.400

2.450.000

350.000

700.000

1.400.000

2.450.000

350.000

700.000

1.400.000

5.201.300

350.000

1.050.000

2.261.900

1.539.400

- 50 -

09 05




Angaben in EUR


781 75noch zu

.

Erläuterungen:- Baumaßnahmen zur Durchführung von Strukturverbesserungen und zur Herstellung der Durchgängigkeit an Gewässern .erster Ordnung sowie die dafür erforderlichen vorbereitenden und begleitenden Maßnahmen des zweiten .Bewirtschaftungszyklus sowie zur Beseitigung des Umsetzungsdefizits aus dem ersten Bewirtschaftungszyklus .(2.300.000 EUR) .- Neubau und Sanierung von Grundwassermessstellen (500.000 EUR) ..

.Grunderwerb zur Umsetzung der EU-623821 75

.27.338 150.000 50.000 .

Wasserrahmenrichtlinie - bebaute Grundstücke. .

. .





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 50.000

50.000

50.000

50.000

Erläuterungen:Flächenerwerb als Voraussetzung zur Initiierung eigendynamischer Entwicklung sowie zur Bereitstellung von .Entwicklungskorridoren an Gewässern erster Ordnung und die dafür erforderlichen und begleitenden Maßnahmen. ..

.Grunderwerb zur Umsetzung der623822 75

.0 .

EU-Wasserrahmenrichtline - unbebaute Grundstückeneu . . ..


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

25.000

2022 bis zu 25.000

- 51 -

09 05




Angaben in EUR


822 75noch zu

.





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 25.000

25.000

25.000

25.000

Erläuterungen:Flächenerwerb als Voraussetzung zur Initiierung eigendynamischer Entwicklung sowie zur Bereitstellung von .Entwicklungskorridoren an Gewässern erster Ordnung und die dafür erforderlichen und begleitenden Maßnahmen. ..


.419.897 620.000 0 .

. ..Ansatz wurde neu bei 887 75 etatisiert. .





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 525.000

75.000

150.000

300.000

525.000

75.000

150.000

300.000

..

Zuweisungen an Gewässerunterhaltungsverbände623887 75.

0 0 4.000.000 .. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

4.550.000

2022 bis zu 2.500.0002023 bis zu 1.250.0002024 bis zu 800.000

- 52 -

09 05




Angaben in EUR


887 75noch zu

.





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 4.550.000

800.000

1.250.000

2.500.000

4.550.000

800.000

1.250.000

2.500.000

Erläuterungen:Förderung der Gewässerunterhaltungsverbände zur Durchführung von Strukturverbesserungen und zur Herstellung der .Durchgängigkeit an Gewässern zweiter Ordnung sowie die dafür erforderlichen vorbereitenden und begleitenden .Maßnahmen nach § 31 Abs. 5 ThürWG entsprechend der Richtlinie zur „Förderung des Hochwasserschutzes und der .Fließgewässerentwicklung in Thüringen im Rahmen der „Aktion Fluss - Thüringer Gewässer gemeinsam entwickeln“ in .der jeweils geltenden Fassung. Die Vorbindungen entsprechen denen aus Titel 883 75. ..

.Zuweisungen an Sonstige623893 75

.250.000 .

neu . . ..


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

350.000

2022 bis zu 250.0002023 bis zu 100.000





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 350.000

100.000

250.000

350.000

100.000

250.000

- 53 -

09 05




Angaben in EUR


893 75noch zu

.

Erläuterungen:Förderung zur Herstellung der Durchgängigkeit an privaten Wasserkraftanlagen sowie die dafür erforderlichen .vorbereitenden und begleitenden Maßnahmen entsprechend der Richtlinie zur „Förderung des Hochwasserschutzes und .der Fließgewässerentwicklung in Thüringen im Rahmen der „Aktion Fluss - Thüringer Gewässer gemeinsam entwickeln“ .in der jeweils geltenden Fassung. ..

Weggefallene oder umgesetzte Titel.Verwaltungskostenerstattungen623671 75 . 206.022 0 0

.


.TGr. 77 Durchführung des Abwasserabgabengesetzes

.Mehrausgaben bei ATG 77 dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei ETG 77 geleistet werden. Mindereinnahmen bei .ETG 77 führen zur Ausgabenminderung bei ATG 77, ATG 75, Titel 781 72 und/oder Kapitel 0931. .

.Die Verpflichtungsermächtigungen sind gegenseitig deckungsfähig. .

.Ausgaben können für Rückzahlungsansprüche gemäß Abwasserabgabengesetz geleistet werden. .

Erläuterungen: .Zweckgebundene Ausgaben i. S. d. Abwasserabgabengesetz (AbwAG) in der Fassung vom 18.01.2005 (BGBl. Teil I S. .114 ff), zuletzt geändert durch Art. 2 der Verordnung vom 01. Juni 2016 (BGBl. I S. 1290) und dem Thüringer .Abwasserabgabengesetz (ThürAbwAG) vom 28.05.1993 (GVBl. S. 301 ff), zuletzt geändert durch Artikel 18 des Thüringer .Haushaltsbegleitgesetzes 2008/2009 vom 20.12.2007 (GVBl. S. 267), Aufkommen unter Berücksichtigung der .Verrechnungsmöglichkeiten nach § 10 Abs. 3 und 4 AbwAG. .. .Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte623427 77

.0 0 0 .

(Abwasserabgabe). .

. ..

.Aus- und Fortbildung des Betriebspersonals für623525 77

.0 0 0 .

Abwasseranlagen und anderer Anlagen zur Erhaltung und. .

Verbesserung der Gewässergüte. .

. .Erläuterungen:Aus- und Weiterbildung des Betriebspersonals von Abwasseranlagen entsprechend § 13 des Abwasserabgabengesetzes .und § 12 Thüringer Abwasserabgabengesetz. ..


.516.140 530.000 670.000 .

(Abwasserabgabe). .

. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

570.000

2022 bis zu 570.000

- 54 -

09 05




Angaben in EUR


538 77noch zu

.





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 530.000

530.000

570.000

570.000

1.100.000

570.000

530.000

Erläuterungen:Dienstleistungen, Gutachten und Gestattungen, die entsprechend § 12 Abs. 1 Thüringer Abwasserabgabengesetz .Verwaltungsaufwand im Sinne des Gesetzes oder die entsprechend § 12 Thüringer Abwasserabgabengesetz und § 13 .Abwasserabgabengesetz für die Verbesserung der Gewässergüte von entscheidender Bedeutung sind und aus dem .Aufkommen der Abwasserabgabe finanziert werden können. .

.- Fortführung der Systembetreuung und Weiterentwicklung des Abwasserabgabenberechnungsprogramms einschließlich .ABWAG-online (Pflegevertrag ABWAG - 120.000 EUR) .- Fortführung der Systembetreuung und Weiterentwicklung des Fachinformationssystems Abwasser (Pflegevertrag FIS .Abwasser - 50.000 EUR) .- Fortführung Beratungsprogramm "Siedlungswasserwirtschaft" (Rahmenvertrag - 200.000 EUR) .- Vergabe der Analytik von Abwasserproben (200.000 EUR) .- Weiterentwicklung Eigenkontrollberichterstattung-online (100.000 EUR) ..

.Vermischter Sachaufwand (Abwasserabgabe)623547 77

.35 5.000 5.000 .

. .Erläuterungen:Verwaltungsausgaben zum Vollzug des Abwasserabgabengesetzes gemäß § 12 Abs. 1 ThürAbwAG und Erwerb von .Gegenständen bis 5.000 EUR Einzelkosten. ..


.0 0 0 .

(Abwasserabgabe). .

. ..

.Zinszuschüsse623663 77

.0 0 0 .

. .Erläuterungen:Zuschüsse zur Zinsverbilligung bei der Kreditierung zur Finanzierung von Kleinkläranlagen durch die Thüringer .Aufbaubank. ..

.Verwaltungskostenerstattungen623671 77

.575.990 400.000 576.000 .

. ..Zinserträge dürfen mit der Kostenerstattung verrechnet werden. .

Erläuterungen:Kostenerstattungen an Dritte in Verwaltungsverfahren, Fördermittelbearbeitung Abwasserabgabe durch die Thüringer .Aufbaubank (TAB). ..

.Zuschüsse an sonstige Bereiche (Abwasserabgabe)623681 77

.223.300 306.000 306.000 .

. .

- 55 -

09 05




Angaben in EUR


681 77noch zu

.


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

306.000






(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 161.100

30.000

131.100

306.000

30.000

92.000

184.000

306.000

30.000

92.000

184.000

773.100

30.000

122.000

306.000

315.100

Erläuterungen:Gemäß § 13 Abwasserabgabengesetz und § 12 Thüringer Abwasserabgabengesetz sowie der Richtlinie für die .Förderung von Aus- und Fortbildung und innovativen Maßnahmen im Abwasserbereich aus dem Aufkommen der .Abwasserabgaben (AbwInnovRL) vom 20.12.2018 können aus diesem Titel Aus- und Weiterbildung des .Betriebspersonals von Abwasserbehandlungsanlagen gefördert werden. .

.a) Durchführung von Kläranlagen- und Kanalnachbarschaften .b) Aus- und Fortbildung des Betriebspersonals ..

.Zuschüsse für laufende Zwecke an öffentliche623682 77

.0 0 0 .

Unternehmen (Abwasserabgabe). .

. ..

.Zuschüsse für laufende Zwecke an private Unternehmen623683 77

.0 0 0 .

(Abwasserabgabe). .

. ..

.Zuschüsse für laufende Zwecke zur Verbesserung der623686 77

.453 15.000 13.000 .

Gewässergüte. .

. .Erläuterungen:Entsprechend § 13 Abwasserabgabengesetz und § 12 Thüringer Abwasserabgabengesetz können Beiträge an Vereine, .Verbände und Gesellschaften, die Forschungsleistungen und Fortbildungen für die Verbesserung der Gewässergüte .realisieren, aus dem Aufkommen der Abwasserabgabe finanziert werden. .- Zuschuss für Deutsches Institut für Bautechnik (12.500 EUR) .- Anteil Thüringens an gewässerkundlichen Mitteilungen der LAWA (500 EUR). ..

.Erwerb von Geräten (Abwasserabgabe)623812 77

.0 0 0 .

. ..

.Zuweisungen für Investitionen an Gemeinden und623883 77

.1.750.859 1.000.000 1.000.000 .

Gemeindeverbände (Abwasserabgabe). .

. .

- 56 -

09 05




Angaben in EUR


883 77noch zu

.


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

500.000

2022 bis zu 500.000





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 500.000

500.000

500.000

500.000

1.000.000

500.000

500.000

Erläuterungen:Verwendung gesetzlich zweckgebundener Einnahmen gem. § 13 Abwasserabgabengesetz und § 12 Thüringer .Abwasserabgabengesetz. .Zuweisungen für wasserwirtschaftliche Maßnahmen entsprechend der Richtlinie für die Förderung von Vorhaben der .Abwasserentsorgung im Freistaat Thüringen des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz vom .28.08.2018 sowie zur Begleichung von Rückerstattungsansprüchen. ..

.Zuweisungen für Investitionen an Zweckverbände623887 77

.5.788.424 4.284.000 6.270.000 .

(Abwasserabgabe). .

. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

2.000.000

2022 bis zu 1.500.0002023 bis zu 500.000

- 57 -

09 05




Angaben in EUR


887 77noch zu

.





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 211.800

211.800

2.000.000

500.000

1.500.000

2.000.000

500.000

1.500.000

4.211.800

500.000

2.000.000

1.711.800

Erläuterungen:Verwendung gesetzlich zweckgebundener Einnahmen gem. § 13 Abwasserabgabengesetz und § 12 Thüringer .Abwasserabgabengesetz. .Zuweisungen für abwassertechnische Maßnahmen entsprechend der Richtlinie für die Förderung von Vorhaben der .Abwasserentsorgung im Freistaat Thüringen des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz vom .28.08.2018 sowie zur Begleichung von Rückerstattungsansprüchen. ..

.Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Unternehmen623891 77

.0 0 0 .

(Abwasserabgabe). .

. .Erläuterungen:Verwendung gesetzlich zweckgebundener Einnahmen gemäß § 13 Abwasserabgabengesetz und § 12 Thüringer .Abwasserabgabengesetz. Begleichung von Rückerstattungsansprüchen. ..

.Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen623892 77

.2.147 0 0 .

(Abwasserabgabe). .

. .Erläuterungen:Verwendung gesetzlich zweckgebundener Einnahmen gem. § 13 Abwasserabgabengesetz und § 12 Thüringer .Abwasserabgabengesetz. Begleichung von Rückerstattungsansprüchen. Zuweisungen für abwassertechnische .Maßnahmen entsprechend der Richtlinie für die Förderung von Aus- und Fortbildung und innovativen Maßnahmen im .Abwasserbereich aus dem Aufkommen aus der Abwasserabgabe (AbwInnovRL) vom 20.12.2018. ..

.Zuschüsse für Investitionen an Sonstige im Inland623893 77

.1.600.000 4.500.000 2.000.000 .

(Abwasserabgabe). .

. ..Minderausgaben dürfen bis zur Höhe von 60.000 EUR für Ausgaben .bei Kapitel 17 05 Titel 871 01 verwendet werden. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

500.000

2022 bis zu 500.000

- 58 -

09 05




Angaben in EUR


893 77noch zu

.





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 500.000

500.000

500.000

500.000

1.000.000

500.000

500.000

Erläuterungen:Verwendung gesetzlich zweckgebundener Einnahmen gem. § 13 Abwasserabgabengesetz und § 12 Thüringer .Abwasserabgabengesetz. Förderung von Kleinkläranlagen gemäß Richtlinie zur Förderung von Kleinkläranlagen im .Freistaat Thüringen des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz vom 18.07.2018. ..

.Zuführung an die Rücklage (Abwasserabgabe)623919 77

.1.688.484 0 0 .

. ..Ausgaben dürfen bis zur Höhe der nicht verwendeten Isteinnahmen .bei ETG 77 geleistet werden. Die Ausgaben sind bei ATG 77, ATG .75, Titel 781 72 und/oder Kapitel 09 31 einzusparen, soweit keine .Mehreinnahmen bei ETG 77 vorliegen. .

Erläuterungen:Zuführung von am Jahresende nicht verausgabten Einnahmen aus der Abwasserabgabe an eine Rücklage. ..


.0 0 0 .

. ..Ausgaben dürfen für Mehrausgaben im Zusammenhang mit der .Durchführung des Abwasserabgabengesetzes bei anderen Kapiteln .des Landeshaushalts geleistet werden. ..


.TGr. 85 Altlastensanierung

.Die Verpflichtungsermächtigungen sind gegenseitig deckungsfähig. .. .Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen332538 85

.0 470.000 200.000 .

(Altlastensanierung). .

. .

- 59 -

09 05




Angaben in EUR


538 85noch zu

.





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 900.000

450.000

450.000

900.000

450.000

450.000

Erläuterungen:Vergabe von Arbeiten in den Bereichen Strahlenschutz, radioaktive Altlasten, Begleitung von Maßnahmen nach dem .Standortauswahlgesetz und im Zusammenhang mit Gefahrenabwehrmaßnahmen. Die Verpflichtungsermächtigung 2020 .wird nicht in voller Höhe in Anspruch genommen. ..

.Maßnahmen der Gefahrenabwehr332781 85

.18.697 6.300.000 3.550.000 .

. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

4.000.000






(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 5.600.000

500.000

1.550.000

3.550.000

4.000.000

500.000

1.500.000

2.000.000

9.600.000

500.000

2.000.000

3.550.000

3.550.000

Erläuterungen:Umsetzung von Maßnahmen zur Gefahrenabwehr bei Deponien ohne Betreiber einschließlich .Gefährdungsabschätzungen. ..

.Zuschüsse für Altlastensanierungen an Gemeinden und332883 85

.800.311 6.900.000 5.000.000 .

- 60 -

09 05




Angaben in EUR


Gemeindeverbände. .



Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

3.500.000

2022 bis zu 3.000.0002023 bis zu 500.000





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 8.500.000

500.000

3.000.000

5.000.000

3.500.000

500.000

3.000.000

12.000.000

1.000.000

6.000.000

5.000.000

Erläuterungen:Zuwendungen für Maßnahmen der Altlastensanierung kommunaler Träger. Richtlinie für Förderung von Maßnahmen zur .Altlastenbehandlung im Freistaat Thüringen vom 18.12.2019. Die Verpflichtungsermächtigung 2020 wird nicht in voller .Höhe in Anspruch genommen. ..

.Zuschüsse für Altlastensanierung an Private332892 85

.989.394 4.500.000 3.946.000 .



Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

3.000.000


- 61 -

09 05




Angaben in EUR


892 85noch zu

.





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 1.500.000

1.500.000

4.000.000

500.000

1.500.000

2.000.000

3.000.000

500.000

1.000.000

1.500.000

8.500.000

500.000

1.500.000

3.000.000

3.500.000

Erläuterungen:Zuwendungen für Maßnahmen zur Beseitigung von Altlasten privater Antragsteller (juristische Personen des privaten .Rechts und natürliche Personen) - Richtlinie für die Förderung von Maßnahmen zur Altlastenbehandlung im Freistaat .Thüringen vom 18.12.2019 (1,25 Mio. EUR). .Kostenerstattung an die Landesentwicklungsgesellschaft Thüringen mbH im Zusammenhang mit der Umsetzung der .Altlastensanierung in Rositz/Schelditz (250 TEUR). .Finanzierung von Sanierungsmaßnahmen der Sonderabfalldeponien bei der Thüringer Sonderabfalldeponie GmbH .(Vertrag des Freistaats Thüringen mit der TSD vom 29.12.2003) (2,446 Mio. EUR). ..


.TGr. 86 Fernwasserversorgung. .Aufwandsentschädigungen an die Anstalt "Thüringer624671 86

.5.139.398 5.764.000 6.759.000 .

Fernwasserversorgung". .


Erläuterungen:Gemäß § 16 Absatz 2 des Thüringer Gesetzes über die Fernwasserversorgung (ThürFWG) in der Fassung vom 30. Juli .2019 (GVBl. S. 347) in der jeweils geltenden Fassung wird die dort näher bezeichnete Wahrnehmung von Aufgaben .durch die Anstalt "Thüringer Fernwasserversorgung" (TFW) vom Land in Form von Aufwandsentschädigungen und .Zuschüssen zu Investitionen finanziert. Aufwandsentschädigungen sind solche Mittel, die die TFW für das konkrete .Erfüllen von Aufgaben erhält, die ohne die Bestimmungen des ThürFWG dem Land obliegen würden. Gemäß § 33 Abs. 3 .ThürWG enthält der Titel Mittel im Rahmen der Aufgabenwahrnehmung im Zusammenhang mit „herrenlosen“ Talsperren. ..

.Zuführung zum Sondervermögen - Teilvermögen624884 86

.19.082.350 11.500.000 8.551.800 .

"Fernwasser". .

. .Erläuterungen:Gemäß § 6 Absatz 1 des Thüringer Gesetzes über die Errichtung eines Sondervermögens "Verbesserung .wasserwirtschaftlicher Strukturen" (ThürSVwSG) fließen dem Sondervermögen jährlich die erforderlichen Mittel zu, um die .Verbindlichkeiten gegenüber den Gläubigern zu bedienen. ..

.Zuschüsse für Investitionen an die Anstalt "Thüringer624893 86

.3.916.250 10.920.000 11.868.200 .

Fernwasserversorgung". .


Erläuterungen:Gemäß § 16 Absatz 2 des Thüringer Gesetzes über die Fernwasserversorgung (ThürFWG) in der Fassung vom 30.Juli .2019 (GVBl. S. 347) in der jeweils geltenden Fassung wird die dort näher bezeichnete Wahrnehmung von Aufgaben .durch die Anstalt "Thüringer Fernwasserversorgung" (TFW) vom Land in Form von Aufwandsentschädigungen und .Zuschüssen zu Investitionen finanziert. Zuschüsse zu Investitionen sind solche Mittel, die die TFW für die konkrete .Erfüllung notwendiger Investitionen gem. ThürFWG erhält. Gemäß § 33 Abs. 3 ThürWG enthält der Titel Mittel im .Rahmen der Aufgabenwahrnehmung im Zusammenhang mit „herrenlosen“ Talsperren. ..

- 62 -

09 05




Angaben in EUR





.Die Ausgaben sind übertragbar. Rückzahlungen früherer Haushaltsjahre können von der Ausgabe abgesetzt werden. Die .Ausgaben für diesen Verwendungszweck dürfen auch aus anderen Titeln geleistet werden (35 Abs. 2 ThürLHO). .

Erläuterungen: .Die Landesmittel sind zweckgebunden für die Finanzierung des nationalen Anteils im Operationellen Programm .Thüringens 2014-2020 zu verwenden. Sie stehen im Rahmen der Deckungsmöglichkeiten nur zur Verstärkung bei Titeln .zur Verfügung, deren Mittelansätze ebenfalls ausschließlich Ausgaben enthalten, die zweckgebunden für die .Finanzierung des nationalen Anteils im Operationellen Programm Thüringens 2014-2020 (EFRE) zu verwenden sind. .

Fördermaßnahme Gesamt-ausgaben

EU Mittel Bundesmittel kommunaleMittel

private Mittel Landesmittel

2021 2021 2021 2021 2021 2021Hochwasserschutz GIO 4.1.1.1.1 17.625.600 16.750.000 875.600

Hochwasserschutz GIIO 4.1.1.1.2 2.399.213 1.919.370 479.843

Gewässerstruktur GIO 4.2.1.1.1 7.385.700 5.900.000 1.485.700

Gewässerstruktur GIIO 4.2.1.1.2 2.091.630 1.673.230 418.400

Gesamt 29.502.143 26.242.600 0 479.843 0 2.779.700.

. .Baumaßnahmen an Gewässern I. Ordnung (EFRE ab 2014)623781 88

.4.725.000 4.200.000 2.361.300 .

. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

750.000

2022 bis zu 500.0002023 bis zu 250.000





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 1.143.600

18.600

1.125.000

5.000.000

1.000.000

1.500.000

2.500.000

750.000

250.000

500.000

6.893.600

1.250.000

2.018.600

3.625.000

Erläuterungen:Baumaßnahmen an Gewässern erster Ordnung. Maßnahmen des Hochwasserschutzes sowie zur Verbesserung der .Gewässerstruktur und -durchgängigkeit; kofinanziert aus Maßnahmen des OP EFRE Thüringen 2014 bis 2020 aus .Kapitel 0703 ATG 82. Die Verpflichtungsermächtigungen aus 2020 für 2021 werden nicht ausgeschöpft. ..

- 63 -

09 05




Angaben in EUR


.Zuweisungen an Gewässerunterhaltungsverbände623887 88

.418.400 .

neu . . ..


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

137.500

2022 bis zu 125.0002023 bis zu 12.500





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 137.500

12.500

125.000

137.500

12.500

125.000

Erläuterungen:Baumaßnahmen an Gewässern zweiter Ordnung. .Maßnahmen zur Verbesserung der Gewässerstruktur und -durchgängigkeit; kofinanziert aus Maßnahmen des OP EFRE .Thüringen 2014 bis 2020 aus Kapitel 0703 ATG 82. ..


.TGr. 89 Maßnahmen des präventiven Hochwasserschutzes an Gewässern I. Ordnung

.Mehrausgaben dürfen in Höhe der Mehreinnahmen bei ETG 89 zuzüglich eines aus dem Einzelplan 09 einzusparenden .Landesanteils geleistet werden. .. .Maßnahmen des präventiven Hochwasserschutzes an623781 89

.640.000 400.000 2.050.000 .

Gewässern I. Ordnung. .

. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

2.850.000


- 64 -

09 05




Angaben in EUR


781 89noch zu

.





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 19.000.000

4.000.000

4.000.000

4.000.000

4.000.000

3.000.000

2.850.000

450.000

950.000

1.450.000

21.850.000

4.000.000

4.450.000

4.950.000

5.450.000

3.000.000

Erläuterungen:Baumaßnahmen an Gewässern erster Ordnung im Rahmen des Sonderrahmenplans der Gemeinschaftsaufgabe ."Maßnahmen des präventiven Hochwasserschutzes". ..

Nachrichtlich: Summe TGr. 89 640.000 400.000 2.050.000

.TGr. 90 Förderung von Geoparks und Geotopen in Thüringen

Erläuterungen: .Förderung zur Entwicklung und zum Erhalt von Nationalen GeoParks in Deutschland und UNESCO Gobal Geoparks und .einzelnen Geotopen im Freistaat Thüringen, Erstellung von Konzepten, Planungen, Naturerlebnisangeboten sowie .Investitionen etc. zur Besucherinformation und -lenkung und Besuchereinrichtungen. .. .Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände für332633 90

.0 0 0 .

Geoparks und Geotope. .

. ..

.Zuschüsse an Sonstige332686 90

.174.221 300.000 175.000 .

. ..


.0 0 0 .

Gemeindeverbände für Geoparks und Geotope. .

. ..

.Zuschüsse für Investitionen an Sonstige für Träger von332893 90

.190.150 350.000 250.000 .

Geoparks und Geotopen. .

. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

150.000

2022 bis zu 150.000

- 65 -

09 05




Angaben in EUR


893 90noch zu

.





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 150.000

150.000

150.000

150.000

.


- 66 -

09 05




Angaben in EUR


Abschluss

Einnahmen.

HGr. 0: Einnahmen aus Steuern und steuerähnlichenAbgaben

15.219.937 16.100.000 15.200.000

.HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus

Schuldendienst und dgl.887.762 1.450.000 1.008.000


mit Ausnahme für Investitionen0 100.000 100.000



384.000 240.000 1.230.000

Gesamteinnahme 16.491.699 17.890.000 17.538.000

.

Ausgaben.

HGr. 4: Personalausgaben 0 0 0




Ausnahme für Investitionen17.955.598 25.530.000 27.424.000

.HGr. 7: Baumaßnahmen 21.334.099 28.200.000 25.461.300


Investitionsförderungsmaßnahmen53.631.452 67.624.000 67.704.400

.HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben 1.688.484 0 0

Gesamtausgabe 100.210.020 126.776.200


127.141.700

- 67 -

Anlage zu Kapitel 09 05

Ktn. Konto Zweckbestimmung Ist Ansatz Ansatz

Grp. 2019 2020 2021

EUR EUR EUR

Finanzplan

Deckungsmittel

8510 23201 Zuführung des Freistaats nach § 6 Abs. 1 ThürSVwSG

aus Kapitel 0905 Titel 884 86

19.082.350 11.500.000 8.551.800

8510 23202 Zahlungen des Freistaats 0 0 0

Summe zu Kto.Grp. 8510 19.082.350 11.500.000 8.551.800

8511 32501 Liquiditätskredit nach § 6 Abs. 2 ThürSVwSG 0 0 0

Summe zu Kto.Grp. 8511 0 0 0

Zusammen 19.082.350 11.500.000 8.551.800

Finanzbedarf

8510 57510 Zinsen nach § 6 in Verb. mit § 4 Abs. 2 Nr. 1

ThürSVwSG

2.419.467 2.989.200 1.306.100


ThürSVwSG

0 0 0


ThürSVwSG

2.161 1.000 0

Summe zu Kto.Grp. 8510 2.421.628 2.990.200 1.306.100

8511 59510 Tilgung nach § 6 in Verb. mit § 4 Abs. 2 Nr. 1

ThürSVwSG

16.062.883 7.899.800 7.245.700


ThürSVwSG

0 0 0


ThürSVwSG

597.839 610.000 0

Summe zu Kto.Grp. 8511 16.660.722 8.509.800 7.245.700

Zusammen 19.082.350 11.500.000 8.551.800

Finanzplan

Sondervermögen zur Verbesserung wasserwirtschaftlicher Strukturen des Freistaates Thüringen, Teilvermögen

"Fernwasser"

- 68 -

09 06


Maßnahmen zur Energienutzung und Klimaanpassung


Angaben in EUR


.

Einnahmen

.HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.. .Verwaltungseinnahmen aufgrund des Gesetzes gegen611111 14

.0 0 0 .

Wettbewerbsbeschränkungen (GWB). .

. ..


.0 0 0 .


. ..

.Mehrerlöse im Zusammenhang mit Entscheidungen in611112 03

.0 0 0 .

Kartellangelegenheiten. .

. ..

.Rückzahlungen von Überzahlungen aus vergangenen642119 42

.83.871 450.000 100.000 .

Haushaltsjahren im Bereich Energie. .

. ..

.Einnahmen aus Rückzahlungen von Aufwendungen im642119 53

.0 950.000 50.000 .

Bereich Energie. .

. ..

.Zinsen von Gemeinden und Gemeindeverbänden642153 45

.0 5.000 5.000 .

. ..

.Zinsen von Zweckverbänden642157 45

.0 0 0 .

. ..

.Zinsen von öffentlichen Unternehmen642161 45

.11.631 5.000 15.000 .

. ..

.Zinsen von Sonstigen642162 45

.11.225 10.000 15.000 .

. ...


.

Summe HGr. 1: 123.112 1.470.000 205.000

.HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen. .Zuweisung von Ländern332232 01

.0 0 0 .

. ..Isteinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Kapitel 09 06 ATG 73 .verwendet werden. .

Erläuterungen:Beteiligung anderer Länder an gemeinsamen Klimaforschungsvorhaben. ..

.Erstattungen der EU642271 01

.22.443 0 0 .

. ..Isteinnahmen dürfen für Ausgaben bei Titeln 427 94 und 547 94 .verwendet werden. ...


.

Summe HGr. 2: 22.443 0 0


Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen. .Zuführungen aus anderen Kapiteln des Landeshaushalts891381 01

.0 0 0 .

. ...

- 69 -

09 06




Angaben in EUR



.

Summe HGr. 3: 0 0 0

- 70 -

09 06




Angaben in EUR


Titelgruppen

.

Einnahmen

.TGr. 80 Zuweisungen und Zuschüsse im Rahmen der Initiative Elektromobilität und Gestaltung

des ökologischen Wandels.

Mehreinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei ATG 80 verwendet werden. .. .Rückzahlung von Überzahlungen642119 80

.16.385 50.000 20.000 .

. ..

.Zuweisungen des Bundes642231 80

.0 0 0 .

. ..

.Zuweisungen des Bundes für Investitionen642331 80

.0 0 0 .

. ..


- 71 -

09 06




Angaben in EUR




.

Erläuterungen:.

Die Ausgaben des Kapitels dienen vorrangig zur Umsetzung der Ziele des Thüringer Klimagesetzes. ..

Ausgaben

.HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben usw., Ausgaben für den Schuldendienst. .Abführung der Umsatzsteuer an das Finanzamt642542 02

.0 .

neu . . ..

..


.

Summe HGr. 5: 2.753.081 5.171.500 3.605.000

.HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen. .Kostenerstattung an die Thüringer Aufbaubank611671 01

.2.553.916 1.646.000 2.395.000 .

. ..Zinserträge dürfen mit der Kostenerstattung verrechnet werden. .Rückerstattungen dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden. ...

Aus Titelgruppen 969.259 4.190.000 2.241.300

.

Summe HGr. 6: 3.523.175 5.836.000 4.636.300

.HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen. .Zuweisungen für kommunale Klimaschutzvorhaben332883 50

.1.330.761 0 0 .

. .Erläuterungen:Förderung von Maßnahmen nach § 8 des Thüringer Gesetzes für kommunale Investitionen zur Förderung der Bildung, .Digitalisierung, Kultur, Umwelt sowie der sozialen Infrastruktur. ...


.

Summe HGr. 8: 2.664.329 12.600.000 38.050.000

- 72 -

09 06




Angaben in EUR


Titelgruppen

.

Ausgaben

.TGr. 73 Klimawandel/Klimafolgen/Klimaanpassung Thüringen

.Mehrausgaben bei ATG 73 dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 232 01 geleistet werden. .

.Die innerhalb der ATG 73 ausgebrachten Verpflichtungsermächtigungen sind gegenseitig deckungsfähig. .

.Die Ausgaben der Hauptgruppe 6 sind übertragbar. .. .Entschädigung ehrenamtlich Tätiger332412 73

.0 0 0 .

. .Erläuterungen:Aufwendungen für die Tätigkeit der Mitglieder des Thüringer Klimarats. ..

.Veröffentlichungen332531 73

.0 10.000 0 .

. .Erläuterungen:Zielgruppenadäquate Publikationen und Veröffentlichungen im Bereich Klimawandel, Klimafolgen, Klimaanpassung und .Klimaneutrale Landesverwaltung in Thüringen (Studien, Informationsmaterial, Themenhefte, Flyer, .Ergebnispräsentationen). ..


.82.547 100.000 100.000 .

. .Erläuterungen:Dienstleistungen im Rahmen der Weiterentwicklung der Klimafolgenanpassung / des Klimaanpassungsprogramms und .des Klimafolgenmonitoring in Thüringen. .Umsetzung der Aufträge gem. dem Thüringer Klimagesetz. .Untersuchungen und Kurzexpertisen im Rahmen der Klimaneutralen Landesverwaltung wie u. a. zu .Kompensationsmöglichkeiten von CO2-Emissionen. .Aufbau einer Kompensationsplattform für Thüringen. .Studien und Gutachten zu Fragen des Klimawandels und der Anpassungen an die Folgen des Klimawandels. .Untersuchungen zur Finanzierung von Maßnahmen zur Klimafolgenanpassung in Landkreisen, Kommunen und .Institutionen im investiven Bereich. .Unterstützung und Weiterentwicklung der Klimafolgenanpassung in Kommunen und den verschiedenen Handlungsfeldern .in Thüringen. ..


.79.620 150.000 100.000 .

. .Erläuterungen:Regelmäßige Durchführung von zentralen Veranstaltungen zum Klimawandel, Klimafolgen, Klimaanpassung. .Pflege des Klimadatenmanagements sowie Erstellung regionaler Klimaprojektionsdaten. .Ableitungen von Anpassungsmaßnahmen in einzelnen Regionen und Handlungsfeldern Thüringens. .Begleitende Studien und wissenschaftliche Projekte zur (kommunalen) Anpassung an den Klimawandel. .Untersuchung der monetären Auswirkungen des Klimawandels bzw. der Effizienz der Aufwendungen für .Anpassungsmaßnahmen in Thüringen. .Fachliche Begleitung des Konzepts und der Umsetzungen zur klimaneutralen Landesverwaltung. .Öffentlichkeitswirksame Darstellung des Prozesses einer klimaneutralen Landesverwaltung ..

.Sonstige Zuweisungen an Gemeinden332633 73

.259.162 1.100.000 1.000.000 .

. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

1.500.000


- 73 -

09 06




Angaben in EUR


633 73noch zu

.





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 1.500.000

500.000

500.000

500.000

1.500.000

500.000

500.000

500.000

3.000.000

500.000

1.000.000

1.000.000

500.000

Erläuterungen:Förderung kommunaler Aktivitäten im Bereich Klimaschutz, Klimafolgenanpassung und Energiewende in Verbindung mit .dem Thüringer Klimagesetz und den sich daraus aus IEKS und IMPAKT ableitenden Maßnahmen; "Richtlinie des .Freistaats Thüringen zur Förderung von Klimaschutzmaßnahmen in Kommunen“ vom 19.02.2019 (ThürStAnz. Nr. .10/2019) in der jeweils geltenden Fassung. ..


.0 .

Unternehmen für Klimaschutz und Klimaanpassungneu . . ..

Erläuterungen:Förderung nicht-investiver Maßnahmen im Bereich Klimaschutz und Klimaanpassung für öffentliche Unternehmen. ..

.Zuschüsse für laufende Zwecke an soziale, kirchliche und332684 73

.0 .

gemeinnützige Einrichtungen für Klimaschutz undneu . . .Klimaanpassung

. ..

Erläuterungen:Förderung nicht-investiver Maßnahmen im Bereich Klimaschutz und Klimaanpassung für kirchliche und sonstige Träger. ..


.0 .

Einrichtungen für Klimaschutz und Klimaanpassungneu . . ..

Erläuterungen:Förderung nicht-investiver Maßnahmen im Bereich Klimaschutz und Klimaanpassung für öffentliche Einrichtungen. ..

.Zuschüsse und Ausgaben für Klimaschutzvorhaben332686 73

.2.280 150.000 60.000 .

. .Erläuterungen:Klimaschutzmaßnahmen und CO2-Kompensationsmaßnahmen im Zuständigkeitsbereich des TMUEN. .Umsetzung von Kompensationsprojekten und Projekten zur Erreichung der Klimaschutzziele. ..

.Zuweisung für kommunale Vorhaben zu Klimaschutz und332883 73

.0 5.500.000 11.000.000 .

Klimafolgenanpassung. .

. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

13.500.000

2022 bis zu 8.500.0002023 bis zu 5.000.000

- 74 -

09 06




Angaben in EUR


883 73noch zu

.





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 5.000.000

1.500.000

3.500.000

13.500.000

5.000.000

8.500.000

18.500.000

5.000.000

10.000.000

3.500.000

Erläuterungen:Kommunale investive Maßnahmen im Bereich Klimaschutz und Klimafolgenanpassung. Unterstützungsmaßnahmen .entsprechend Klimapakt (§ 8 Abs. 2 ThürKlimaG). ..

.Zuweisung für Investitionen an öffentliche Unternehmen332891 73

.0 .

zum Klimaschutz und Klimaanpassungneu . . ..

Erläuterungen:Förderung investiver Maßnahmen im Bereich Klimaschutz und Klimaanpassung für öffentliche Unternehmen. ..


.0 300.000 1.250.000 .

. ..Die bei der Haushaltsstelle 0906 891 80 ausgebrachten .Verpflichtungsermächtigungen gelten auch für diese Haushaltsstelle. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

6.000.000

2022 bis zu 5.000.0002023 bis zu 1.000.000





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 6.000.000

1.000.000

5.000.000

6.000.000

1.000.000

5.000.000

- 75 -

09 06




Angaben in EUR


893 73noch zu

.

Erläuterungen:Ist 2019 Ansatz 2020 Ansatz 2021

EUR EUR EURUntertitel

Zuweisung0000 0 0 0Gesamt ohne UT0001 0 300.000 1.250.000

Summe 0 300.000 1.250.000

.

Förderung investiver Maßnahmen im Bereich Klimaschutz und Klimaanpassung für kirchliche und sonstige Träger. .Wärme-Energie-Offensive für Thüringen. ..

.Zuweisung für Investitionen an öffentliche Einrichtungen332894 73

.0 .

zum Klimaschutz und Klimaanpassungneu . . ..

Erläuterungen:Förderung investiver Maßnahmen im Bereich Klimaschutz und Klimaanpassung für öffentliche Einrichtungen. ..

Nachrichtlich: Summe TGr. 73 423.609 7.310.000 13.510.000

.TGr. 80 Zuweisungen und Zuschüsse im Rahmen der Initiative Elektromobilität und Gestaltung

des ökologischen Wandels.

Mehrausgaben bei der ATG 80 dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen der TGr. 80 geleistet werden. ..

Die innerhalb der ATG 80 ausgebrachten Verpflichtungsermächtigungen gelten für alle Titel der ATG 80 und sind .gegenseitig deckungsfähig. .

.Die Ausgaben der Hauptgruppe 6 sind übertragbar. .

Erläuterungen: .Ausgaben für EU-finanzierte und Landesmittel finanzierte Projekte. .

.Richtlinie des Freistaates Thüringen zur Förderung von CO2-armer Mobilität - Umweltorientiertes Verkehrsmanagement .Thüringen (UVMT) vom 12.09.2016 (ThürStAnz. 40/2016). Die EU-Mittel sind in Kapitel 07 03 ATG 82 veranschlagt. .

.Richtlinie des Freistaates Thüringen zur Förderung von CO2-armer Mobilität - Modellprojekt Elektrobussysteme vom .18.09.2017 (ThürStanz.42/2017). Die EU-Mittel sind in Kapitel 0703 ATG 82 veranschlagt. .




2021 2021 2021 2021 2021 2021Elektromobilität 3.3.1.3.1 1.008.000 840.000 168.000

Umweltorientiertes Verkehrsmanagement3.3.1.3.2

2.800.352 2.333.551 466.801

Gesamt 3.808.352 3.173.551 0 634.801 0 0.

. .Kosten für Sachverständige642526 80

.28.489 120.000 40.000 .

. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

120.000

2022 bis zu 70.0002023 bis zu 50.000

- 76 -

09 06




Angaben in EUR


526 80noch zu

.





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 120.000

50.000

70.000

120.000

50.000

70.000

240.000

50.000

120.000

70.000

Erläuterungen:Finanzierung von Forschungsprojekten der Elektromobilität und des nachhaltigen Mobilitätsmanagements; Erarbeitung .von Konzepten für die Schnittstellen von öffentlichem Nahverkehr, Elektromobilität und Erneuerbaren Energien ..

.Öffentlichkeitsarbeit, Dokumentation und642531 80

.4.073 5.000 5.000 .


. .Erläuterungen:Durchführung/Weiterführung einer Mobilitätskampagne im öffentlichen Raum ausgewählter Städte in Thüringen 2020 und .2021 ..


.0 0 0 .

. ..

.Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und642633 80

.13.983 0 20.000 .


. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

50.000

2022 bis zu 50.000

- 77 -

09 06




Angaben in EUR


633 80noch zu

.





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 50.000

50.000

50.000

50.000

Erläuterungen:Förderung von E-Mobilität für Kommunen, beispielsweise Förderung von Studien (Übernahme / Zusammenführung des .Teils E-Mobilität der Richtlinie Klima-Invest). ..

.Sonstige Zuweisungen an Zweckverbände642637 80

.0 0 0 .

. ..


.58.234 0 60.000 .

Unternehmen. .

. .Erläuterungen:Förderung von Mobilitätskonzepten, Machbarkeitsstudien zum Umstieg auf alternative Antriebe u. ä. über Förderung nach .Richtlinie E-Mobil-Invest. ..


.187.803 200.000 200.000 .

Einrichtungen. .

. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

100.000

2022 bis zu 100.000

- 78 -

09 06




Angaben in EUR


685 80noch zu

.





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 100.000

100.000

100.000

100.000

200.000

100.000

100.000

Erläuterungen:Durchführung von Projekten im Einzelfall mit dem Ziel, die Thematik E-Mobilität in Thüringen zu fördern und einen .Markthochlauf zu unterstützen. ..

.Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke im Inland642686 80

.0 0 0 .

. ..

.Zuweisungen für Investitionen an kommunale642883 80

.0 50.000 100.000 .

Gebietskörperschaften. .

. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

20.000

2022 bis zu 20.000





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 20.000

20.000

20.000

20.000

40.000

20.000

20.000

Erläuterungen:Förderung von E-Mobilität für Kommunen. Übernahme/Zusammenführung des Teils E-Mobilität der Richtlinie Klima-Invest .mit der Richtlinie E-Mobil Invest. ..


.0 0 0 .

- 79 -

09 06




Angaben in EUR


. ..


.130.476 2.050.000 7.750.000 .

. ..Die ausgebrachten Verpflichtungsermächtigungen gelten auch für .die Haushaltsstellen 0906 893 80 und 0906 893 73. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

4.000.000

2022 bis zu 2.500.0002023 bis zu 1.500.000





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 3.450.000

400.000

1.200.000

1.850.000

4.000.000

1.500.000

2.500.000

7.450.000

1.900.000

3.700.000

1.850.000



Zuweisung0000 0 2.050.000 7.750.000Zuweis f. Invest0001 130.476 0 0

Summe 130.476 2.050.000 7.750.000

.

Förderung der Anschaffungen von Ladeinfrastruktur und Elektrofahrzeugen durch öffentliche Unternehmen (Richtlinie des .Freistaates Thüringen zur Förderung der Elektromobilität vom 04.06.2019/ ThürStAnz Nr. 25/2019; Richtlinie des .Freistaates Thüringen zur Förderung von CO2-armer Mobilität - Modellprojekt Elektrobussysteme vom 18.09.2017 / .ThürStAnz. Nr. 42/2017 (750.000 EUR)). .Förderung der Anschaffungen von Straßen- und Schienenfahrzeugen und deren Ladeinfrastruktur mit batterieelektrischen .oder Wasserstoff-Brennstoffzellen-Antrieb für den ÖPNV. Lt. Clean-Vehicle-Richtlinie ist ab August 2021 eine Quote von .45% (Busse mit "sauberen" Antrieben) bei den Anschaffungen einzuhalten (7.000.000 EUR). ..

.Zuweisungen für Investitionen an Sonstige642893 80

.47.673 100.000 1.350.000 .

. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

1.300.000

2022 bis zu 800.0002023 bis zu 500.000

- 80 -

09 06




Angaben in EUR


893 80noch zu

.





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 1.050.000

300.000

750.000

1.300.000

500.000

800.000

2.350.000

500.000

1.100.000

750.000

Erläuterungen:Anschaffung von Ladeinfrastruktur und Elektrofahrzeugen durch private Unternehmen (Richtlinie des Freistaates .Thüringen zur Förderung der Elektromobilität vom 04.06.2019 - ThürStAnz. Nr. 25/2019 (1.000.000 EUR). .Förderung von natürlichen und juristischen Personen beim Kauf von (E-)Lastenrädern und dazugehöriger Infrastruktur .gemäß der Förderrichtlinie zum Ausbau des fahrradgebundenen Lastenverkehrs "Cargobike Invest" (250.000 EUR). ..

.Zuweisungen für Investitionen an öffentliche Einrichtungen642894 80

.0 0 0 .

. ..

Nachrichtlich: Summe TGr. 80 470.731 2.525.000 9.525.000

.TGr. 94 Förderung von Maßnahmen zur sparsamen, rationellen und umweltverträglichen

Energienutzung.

Die Ausgaben sind übertragbar. ..


Erläuterungen: .Die Landesmittel sind zweckgebunden für die Finanzierung des nationalen Anteils im Operationellen Programm .Thüringens 2014-2020 zu verwenden. Sie stehen im Rahmen der Deckungsmöglichkeiten nur zur Verstärkung bei Titeln .zur Verfügung, deren Mittelansätze ebenfalls ausschließlich Ausgaben enthalten, die zweckgebunden für die .Finanzierung des nationalen Anteils im Operationellen Programm Thüringens 2014-2020 (EFRE) zu verwenden sind. .




2021 2021 2021 2021 2021 2021Initialberatung, fachliche Begleitung u.Netzwerkarbeit (ThEGA) 3.1.1.2.3

2.595.496 2.076.400 519.096

Demonstrationsvorhaben 3.1.1.2.2 4.409.800 3.527.840 881.960

Energieeffizienzberatung 3.1.1.2.1 449.392 199.392 250.000

Energieeffizienzmaßnahmen 3.1.1.1.0 5.000.000 4.500.000 500.000

Gesamt 12.454.688 10.303.632 0 0 881.960 1.269.096.

. .Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte642427 94

.0 0 0 .

. ..Ausgaben dürfen in Höhe der Isteinnahmen bei Titel 0906-27101 .abzüglich der Ausgaben bei Titel 0906-54794 zzgl. eines aus dem .Einzelplan 09 einzusparenden Landesanteils geleistet werden. .

Erläuterungen:Personalausgaben im Rahmen Drittmittel finanzierter Projekte. ..

- 81 -

09 06




Angaben in EUR



.5.483 675.000 100.000 .

. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

320.000






(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 1.700

1.700

815.000

250.000

150.000

170.000

245.000

320.000

75.000

95.000

150.000

1.136.700

325.000

245.000

320.000

246.700

Erläuterungen:Gutachten, Studien und Sachverständigenbeiträge im Zusammenhang mit der Energiewende sowie der Verringerung von .Treibhausgasemissionen in Thüringen (u. a. Umsetzung des Klimagesetzes, Umsetzung der Integrierten Energie- und .Klimaschutzstrategie, Monitoring) .Kurzfristige Hinzuziehung von Sachverständigen zu aktuell auftretenden Fragen; Gutachten im Wärmebereich / .Erfahrungsbericht Kraft-Wärme-Kopplung; Aktualisierung / Fortschreibung Thüringer Bestands- und Potentialatlas; .Machbarkeitsstudie(n) / Standortevaluierungen zum Einsatz Erneuerbarer Energien in Thüringen; Erfahrungsbericht zum .EEWärmeG; Erfahrungsbericht / Monitoring zum EEG; Studien / Gutachten zu Erneuerbaren Energien ..

.Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen, Thüringer642538 94

.2.542.717 4.111.500 3.260.000 .

Energie- und Greentech-Agentur (ThEGA). .



Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

150.000

2022 bis zu 100.0002023 bis zu 50.000

- 82 -

09 06




Angaben in EUR


538 94noch zu

.





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 9.320.100

3.100.100

3.050.000

3.170.000

150.000

50.000

100.000

9.470.100

3.150.100

3.150.000

3.170.000

Erläuterungen:Thüringer Energie- und GreenTech-Agentur (ThEGA) einschließlich der Ausgaben für die Finanzierung des nationalen .Anteils im Operationellen Programm Thüringens 2014-2020 (3.100.000 EUR); EU-Kofinanzierung ist veranschlagt bei .0703-538 82; .

.Finanzierung Erneuerbare-Energien-Konferenz 2021 ff (90.000 EUR). .

.Veranstaltungen zu Themen der Energiewende und des Klimaschutzes, insb. im Zusammenhang mit der Umsetzung des .Klimagesetzes und der Integrierten Energie- und Klimaschutzstrategie; Beirat für die Thüringer Energiewende und .sonstige Veranstaltungen; Finanzierungsbeitrag Under2MOU (Klimaschutzinitiative der Regionen); Aufwendungen im .Zusammenhang mit dem Vorsitz der Bund/Länder-Arbeitsgemeinschaft „Klima, Energie, Mobilität; Nachhaltigkeit“ (BLAG .KliNa); (70.000 EUR); ..

.Ehrenzeichen und sonstige Auszeichnungen642541 94

.0 0 0 .

. ..


.10.152 0 0 .

. ..Ausgaben dürfen in Höhe der Isteinnahmen bei Titel 0906-27101 .abzüglich der Ausgaben bei Titel 0906-42794 zzgl. eines aus dem .Einzelplan 09 einzusparenden Landesanteils geleistet werden. .

Erläuterungen:Bis 2019: Aufwendungen im Zusammenhang mit EU-Projekt "Solar District Heating - from Policy to Market" (SDHp2m) ..


.0 350.000 0 .

. .

- 83 -

09 06




Angaben in EUR


633 94noch zu

.





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 200.000

200.000

200.000

200.000

..

Zuschüsse an öffentliche Unternehmen642682 94.

0 200.000 100.000 .. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

75.000

2022 bis zu 50.0002023 bis zu 25.000





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 250.000

100.000

150.000

75.000

25.000

50.000

325.000

25.000

150.000

150.000

Erläuterungen:Förderung nichtinvestiver Maßnahmen im Rahmen der Umsetzung der Richtlinie des Freistaates Thüringen zur .Förderung von Energieeffizienzmaßnahmen und Demonstrationsvorhaben für eine nachhaltige und zukunftsfähige .Energieerzeugung und -nutzung in Unternehmen vom 31.07.2015 ("GREEN invest" - ThürStAnz. 38/2015). Teil .Demonstrationsvorhaben (0 EUR). Die EU-Finanzierung ist veranschlagt bei 0703-89382. .

.Förderung von Beratungsleistungen im Rahmen der Förderrichtlinie "SolarInvest" vom 01.01.2020 (100.000 EUR) ..

.Zuschüsse an private Unternehmen642683 94

.118.191 450.000 250.000 .

. .

- 84 -

09 06




Angaben in EUR


683 94noch zu

.


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

200.000

2022 bis zu 150.0002023 bis zu 50.000





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 400.000

100.000

300.000

200.000

50.000

150.000

600.000

50.000

250.000

300.000

Erläuterungen:Förderung nichtinvestiver Maßnahmen im Rahmen der Umsetzung der Richtlinie des Freistaates Thüringen zur .Förderung von Energieeffizienzmaßnahmen und Demonstrationsvorhaben für eine nachhaltige und zukunftsfähige .Energieerzeugung und -nutzung in Unternehmen vom 31.07.2015 ("GREEN invest" - ThürStAnz. 38/2015). Teil .Demonstrationsvorhaben (0 EUR). Die EU-Finanzierung ist veranschlagt bei 0703-893 82 und Teil .Energieeffizienzberatung (250.000 EUR). Ausgaben für die Finanzierung des nationalen Anteils im Operationellen .Programm Thüringens 2014-2020 (EFRE). Die EU-Finanzierung ist veranschlagt bei 0703-683 82. .

.Förderung von Beratungsleistungen im Rahmen der Förderrichtlinie "SolarInvest" vom 01.01.2020 (0 EUR). ..


.274.235 500.000 351.300 .

. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

500.000

2022 bis zu 250.0002023 bis zu 250.000

- 85 -

09 06




Angaben in EUR


684 94noch zu

.





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 351.300

351.300

500.000

500.000

500.000

250.000

250.000

1.351.300

250.000

750.000

351.300

Erläuterungen:Förderung von Entwicklungs- und Planungskonzepten zur CO2-neutralen industriellen Produktion (ZO.RRO). ..


.55.371 1.240.000 200.000 .

. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

100.000

2022 bis zu 100.000





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 1.000.000

400.000

600.000

100.000

100.000

1.100.000

500.000

600.000

Erläuterungen:Förderung von Beratungsleistungen im Rahmen der Förderrichtlinie "SolarInvest" vom 01.01.2020 (ThürStAnz. 2/2020). .Förderung weiterer energetischer Maßnahmen. ..


.45.202 600.000 400.000 .


. .

- 86 -

09 06




Angaben in EUR


883 94noch zu

.


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

300.000

2022 bis zu 200.0002023 bis zu 100.000





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 25.100

25.100

450.000

150.000

300.000

300.000

100.000

200.000

775.100

100.000

350.000

325.100

Erläuterungen:Förderung von investiven Maßnahmen im Rahmen der Förderrichtlinie "SolarInvest" vom 01.01.2020 ..


.19.789 600.000 300.000 .

. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

150.000

2022 bis zu 100.0002023 bis zu 50.000

- 87 -

09 06




Angaben in EUR


887 94noch zu

.





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 100.000

100.000

450.000

150.000

300.000

150.000

50.000

100.000

700.000

50.000

250.000

400.000

Erläuterungen:Förderung von investiven Maßnahmen im Rahmen der Förderrichtlinie "SolarInvest" vom 01.01.2020 (ThürStAnz. .2/2020). ..


.0 600.000 300.000 .

. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

200.000

2022 bis zu 150.0002023 bis zu 50.000





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 450.000

150.000

300.000

200.000

50.000

150.000

650.000

50.000

300.000

300.000

- 88 -

09 06




Angaben in EUR


891 94noch zu

.

Erläuterungen:Förderung investiver Maßnahmen im Rahmen der Umsetzung der Richtlinie des Freistaates Thüringen zur Förderung von .Energieeffizienzmaßnahmen und Demonstrationsvorhaben für eine nachhaltige und zukunftsfähige Energieerzeugung .und -nutzung in Unternehmen vom 31.07.2015 ("GREEN invest" - ThürStAnz. 38/2015 vom 21.09.2015). Teil .Demonstrationsvorhaben (0 EUR). Die EU-Finanzierung ist veranschlagt bei 0703-89382. .

.Förderung von investiven Maßnahmen im Rahmen der Förderrichtlinie "SolarInvest" vom 01.01.2020 (ThürStAnz. 2/2020) .(300.000 EUR). ..

.Zuschüsse für Investitionen an private Unternehmen642892 94

.658.624 1.500.000 9.000.000 .

. ..Die ausgebrachten Erläuterungen in Bezug auf den .Bürgerenergiefonds sind verbindlich. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

2.300.000

2022 bis zu 2.100.0002023 bis zu 200.000





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 53.400

53.400

800.000

200.000

600.000

2.300.000

200.000

2.100.000

3.153.400

200.000

2.300.000

653.400



Zuweisung0000 0 1.500.000 0Gesamt ohne UT0001 658.624 0 0Bürgerenergiefonds0100 0 0 2.000.000Sonstige0200 0 0 7.000.000

Summe 658.624 1.500.000 9.000.000

.

Förderung investiver Maßnahmen im Rahmen der Umsetzung der Richtlinie des Freistaates Thüringen zur Förderung von .Energieeffizienzmaßnahmen und Demonstrationsvorhaben für eine nachhaltige und zukunftsfähige Energieerzeugung .und -nutzung in Unternehmen vom 31.07.2015 ("GREEN invest" - ThürStAnz. 38/2015 vom 21.09.2015). Teil .Demovorhaben (0 EUR), die EU-Finanzierung ist veranschlagt in 0703-89382; Teil Energieffizienzmaßnahmen (500.000 .EUR). Die EU-Finanzierung ist veranschlagt bei 0703-892 82. .

.Förderung von investiven Maßnahmen im Rahmen der Förderrichtlinie "SolarInvest" vom 01.01.2020 - ThürStAnz. 2/2020 .(1.000.000 EUR). .

.Förderung von Flächensanierungen für PV-Stromproduktion sowie Bürgerenergie-Projekte mit einem Bürgerenergiefonds. ..


.431.804 1.300.000 6.600.000 .

- 89 -

09 06




Angaben in EUR


. ..Die ausgebrachten Erläuterungen zum Förderprogramm "GeoInvest" .sind verbindlich. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

9.200.000

2022 bis zu 4.750.0002023 bis zu 4.450.000





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 5.500

5.500

700.000

200.000

500.000

9.200.000

4.450.000

4.750.000

9.905.500

4.450.000

4.950.000

505.500



Zuweisung0000 0 1.300.000 0Gesamt ohne UT0001 431.804 0 0Förderprogramm GeoInvest0100 0 0 250.000Sonstige0200 0 0 6.350.000

Summe 431.804 1.300.000 6.600.000

.

Förderung von investiven Maßnahmen im Rahmen der Förderrichtlinie "SolarInvest" vom 01.01.2020 (ThürStAnz. .2/2020). .Mittel in Höhe von mindestens 250.000 EUR sind für ein Förderprogramm "GeoInvest" zur Förderung von Investitionen in .Anlagen der oberflächennahen Geothermie bereitzustellen, um den Wärmesektor nachhaltig und langfristig zu entlasten. ..


.0 0 0 .

. ..


- 90 -

09 06




Angaben in EUR


Abschluss

Einnahmen.


123.112 1.470.000 205.000


mit Ausnahme für Investitionen22.443 0 0



0 0 0

Gesamteinnahme 145.555 1.470.000 205.000

.

Ausgaben.

HGr. 4: Personalausgaben 0 0 0








Gesamtausgabe 8.940.585 46.291.300


23.607.500

- 91 -

09 07


Maßnahmen des Naturschutzes und der Nachhaltigkeit


Angaben in EUR


Einnahmen

.HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.. .Rückzahlung von Überzahlungen332119 41

.30.778 400.000 400.000 .

. ..


.92 0 0 .

. ...


.

Summe HGr. 1: 354.438 510.000 560.000

.HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen. .Erstattungen von der EU332271 05

.0 0 0 .

. .Erläuterungen:Erstattungen der EU für EU-LIFE Projekte ...


.

Summe HGr. 2: 0 0 0

- 92 -

09 07




Angaben in EUR


Titelgruppen

Einnahmen

.TGr. 78 Naturschutzmaßnahmen

.Isteinnahmen bei Hauptgruppe 2 dürfen für Mehrausgaben bei ATG 78 verwendet werden. .. .Gerichtskosten, Geldstrafen und Geldbußen bei den332112 78

.0 0 0 .

Gerichtsbarkeiten. .

. .Erläuterungen:Einnahmetitel für durch Verwaltungsbehörden und Gerichtsbarkeiten verhängte Geldstrafen und Geldbußen zugunsten .des Naturschutzes. ..


.130.882 0 50.000 .

. ..

.Einnahmen aus der Verpachtung von landeseigenen332124 78

.107.083 110.000 110.000 .

Naturschutzflächen. .

. .Erläuterungen:Einnahmen aus der Verpachtung von Naturschutzflächen. ..

.Sonstige Zuweisungen des Bundes332231 78

.0 0 0 .

(Naturschutzmaßnahmen). .

. ..

.Sonstige Zuweisungen von Ländern332232 78

.0 0 0 .


. .Erläuterungen:Anteilige Kosten der Länder für Naturschutzgroßprojekte. ..

.Erstattungen von der EU für Naturschutzmaßnahmen332271 78

.0 0 0 .

. ..


.TGr. 79 Grünes Band Thüringen

.Isteinnahmen bei Hauptgruppe 2 dürfen für Mehrausgaben bei ATG 79 verwendet werden. .. .Rückzahlung von Überzahlungen332119 79

.85.603 0 0 .

. ..

.Sonstige Zuweisungen des Bundes (Grünes Band)332231 79

.0 0 0 .

. ..

.Erstattungen von der EU332271 79

.0 0 0 .

. ..


- 93 -

09 07




Angaben in EUR




.

Ausgaben

.HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben usw., Ausgaben für den Schuldendienst. .Abführung der Umsatzsteuer an das Finanzamt332542 02

.0 .

neu . . ..

..


.

Summe HGr. 5: 6.234.206 7.380.800 7.805.500

.HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen. .Erstattung an die Thüringer Aufbaubank332671 01

.814.489 710.000 836.400 .

. ..Zinserträge dürfen mit der Kostenerstattung verrechnet werden. .Rückerstattungen dürfen von den Ausgaben abgesetzt werden. .

Erläuterungen:Kostenerstattung an Dritte im Verwaltungsverfahren, Fördermittelbearbeitung durch die Thüringer Aufbaubank (TAB). ..

.Zuwendungen an Verbände332686 01

.159.997 160.000 160.000 .

. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

80.000

2022 bis zu 80.000





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 80.000

80.000

80.000

80.000

160.000

80.000

80.000

Erläuterungen:Förderung der in Thüringen anerkannten Naturschutzvereinigungen - Richtlinie des TMUEN vom 19.12.2018, .veröffentlicht im ThürStAnz 3/2019 Seite 206 ff. ..

.

- 94 -

09 07




Angaben in EUR


Zuschüsse KULAP332686 02.

0 0 0 .. .





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 610.100

210.400

399.700

960.000

640.000

320.000

1.570.100

850.400

719.700

Erläuterungen:Sicherstellung der Finanzierung der KULAP-Auszahlungen der Jahre 2024 und 2025 (aus den Antragstellungsjahren .2018/2019) für die KULAP-Maßnahmen in Verantwortung des TMUEN, die GAK kofinanziert sind. Bis 2023 erfolgt die .Finanzierung aus dem Kapitel 1013 ATG 75. ..

.Zuschüsse KULAP332686 03

.0 0 0 .

. .





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 341.000

115.600

225.400

735.000

490.000

245.000

1.076.000

605.600

470.400

Erläuterungen:Sicherstellung der Finanzierung der KULAP-Auszahlungen der Jahre 2024 und 2025 (aus den Antragstellungsjahren .2018/2019) für die KULAP-Maßnahmen in Verantwortung des TMUEN, die nicht GAK-kofinanziert sind. Bis 2023 erfolgt .die Finanzierung aus dem Kapitel 1013 ATG 75. ...


.

Summe HGr. 6: 8.165.836 11.869.600 13.684.000

- 95 -

09 07




Angaben in EUR


Titelgruppen

Ausgaben

.TGr. 75 Förderung von Maßnahmen zur Entwicklung von Natur und Landschaft (ENL),

Förderperiode 2014 - 2020 (ELER).


Rückzahlungen früherer Haushaltsjahre können von den Ausgaben abgesetzt werden. ..


Erläuterungen: .Ausgaben zur Förderung von Naturschutzvorhaben gemäß dem Entwicklungsprogramm für den ländlichen Raum .Thüringens in der Förderperiode 2014 bis 2020 durch den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des .ländlichen Raumes (ELER); hier Richtlinie des TMUEN zur Förderung von Vorhaben zur Entwicklung von Natur und .Landschaft (ENL) vom 11.11.2015, veröffentlicht im ThürStAnz 49/2015 S. 2152 – 2155 in der jeweils geltenden Fassung. .Der Kofinanzierungsanteil der EU aus ELER beträgt 75 %, der Landesanteil 25 %. Die ELER-Mittel sind im Einzelplan 10 .Kapitel 13 ATG 75 veranschlagt. Die Landesmittel sind zweckgebunden für die Finanzierung des nationales Anteils des .ELER 2014-2020 zu verwenden. Sie stehen im Rahmen der Deckungsmöglichkeiten nur zur Verstärkung bei Titeln zur .Verfügung, deren Mittelansätze ebenfalls Ausgaben enthalten, die zweckgebunden für die Finanzierung des nationalen .Anteils des ELER 2014-2020 zu verwenden sind. .

.Zur Absicherung der Übergangsphase zwischen alter und neuer Förderperiode wurden die entsprechenden Landesmittel .eingeplant. Es wird davon ausgegangen, dass die neue ELER-Förderperiode im Jahr 2023 beginnen wird. .

EU-Priorität Gesamt-ausgaben

EU Mittel GAK Mittel kommunaleMittel

Landesmittel

2021 2021 2021 2021 2021Förderung von Maßnahmen zur Entwicklungvon Natur und Landschaft (ENL)

7.533.400 5.650.000 0 0 1.883.400

Gesamt 7.533.400 5.650.000 0 0 1.883.400.

. .Sachausgaben Verträge zur Entwicklung von Natur und332547 75

.273.404 185.000 2.500 .

Landschaft (ENL). .

. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

5.000

2022 bis zu 2.5002023 bis zu 2.500

- 96 -

09 07




Angaben in EUR


547 75noch zu

.





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 5.000

2.500

2.500

5.000

2.500

2.500

10.000

2.500

5.000

2.500

..

Erwerb von Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenständen332812 75.

32.248 2.500 2.500 .(ENL)

. .. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

5.000

2022 bis zu 2.5002023 bis zu 2.500





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 5.000

2.500

2.500

5.000

2.500

2.500

10.000

2.500

5.000

2.500

..

Investitionszuschüsse an Gemeinden (ENL)332883 75.

17.237 2.500 2.500 .. .

- 97 -

09 07




Angaben in EUR


883 75noch zu

.


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

5.000

2022 bis zu 2.5002023 bis zu 2.500





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 5.000

2.500

2.500

5.000

2.500

2.500

10.000

2.500

5.000

2.500

..

Investitionszuschüsse an Sonstige (ENL)332892 75.

1.343.255 1.410.000 1.875.900 .. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

2.316.700

2022 bis zu 1.500.0002023 bis zu 816.700





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 251.500

251.500

577.000

167.500

409.500

2.316.700

816.700

1.500.000

3.145.200

816.700

1.667.500

661.000

.

- 98 -

09 07




Angaben in EUR



.TGr. 76 EU-LIFE-Projekte

.Die Ausgaben sind übertragbar. .

Erläuterungen: .Ausgaben für EU-LIFE-Projekte .. .Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte332427 76

.0 0 0 .

. ..


.0 0 0 .

. ..

.Sonstige Erstattungen an Länder332632 76

.0 0 0 .

. ..


.0 0 0 .

. ..

.Entschädigungszahlungen332681 76

.0 0 0 .

. ..


.0 0 0 .

. ..


.37.000 25.000 15.000 .

. .Erläuterungen:




2021 2021 2021 2021 2021 20211. Förderung EU-LIFE-IP ZENAPA 138.390 80.830 35.000 6.000 1.560 15.000

Gesamt 138.390 80.830 35.000 6.000 1.560 15.000.

Ausgaben für EU-Life-Projekte. ...

Erstattungen für Anpachtung332693 76.

0 0 0 .. .

..

Bauausgaben332781 76.

0 0 0 .. .

..

Erwerb von Kraftfahrzeugen332811 76.

0 0 0 .. .

..

Erwerb von Fachgeräten332812 76.

0 0 0 .. .

..

Erwerb von Grundstücken332821 76.

0 0 0 .. .

.


.TGr. 78 Naturschutzmaßnahmen


.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Hauptgruppe 2 der ETG 78 geleistet werden. .

.Die innerhalb der ATG 78 und ATG 79 ausgebrachten Verpflichtungsermächtigungen gelten für alle Titel der ATG 78 .sowie ATG 79 und sind gegenseitig deckungsfähig. .

.Die Ausgaben sind bei ATG 78 und ATG 79 gegenseitig deckungsfähig. .. .Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte332427 78

.111.089 180.000 130.000 .

. .

- 99 -

09 07




Angaben in EUR


427 78noch zu

.

Erläuterungen:Entgelte für zwei Zeitkräfte zur Bearbeitung des Förderprogramms Schaf/Ziege. ..

.Anpachtung von Flächen332518 78

.0 0 0 .

. .Erläuterungen:Geschützte Flächen und Biotope sollen, soweit ein Kauf nicht möglich ist, durch Pacht für den Naturschutz gesichert .werden. ..

.Aus- und Fortbildung332525 78

.11.754 18.000 4.000 .

. .Erläuterungen:Tagungen, Veranstaltungen, Dozentenhonorare ..


.498.687 228.000 411.500 .

Veröffentlichungen (Naturschutz). .

. .Erläuterungen:Öffentlichkeitswirksame Begleitung der BUGA 2021. .Erstellung von Infomaterial und Veröffentlichungen zu Schutzgebieten und zur Handhabung der Eingriffsregelung. .Unterstützung bei Teilnahmen an Messen, die zur Erhöhung des Bekanntheitsgrades beitragen. .Veröffentlichung und Publikationen im Zusammenhang mit Arten- und Biotopschutz, wie Broschüren, Infoblätter, .Webseitenaktualisierung. .Förderung von Veröffentlichungen aus dem ehrenamtlichen, wissenschaftlichen Artenschutz in Thüringen und im .Rahmen der Umsetzung der Verordnung (EU) 1143/2014 über die Prävention und das Management der Einbringung und .Ausbreitung invasiver gebietsfremder Arten. .Information der Öffentlichkeit zur Landschaftspflege, Naturschutzförderung, zu Möglichkeiten der Förderung sowie über .Neuregelungen im Thüringer Naturschutzrecht. .Bericht zur Lage der Natur. ..

.Geräte für Fachaufgaben (Naturschutzaufgaben)332535 78

.13.008 30.000 30.000 .

. .Erläuterungen:Ersatzbeschaffungen für Ausstellungen, Messeteilnahmen und Präsentationen im Naturschutz. .Erst- und Ersatzbeschaffungen beweglicher Sachen für Naturschutzmaßnahmen u. a. für das vertragliche .Fotofallenmonitoring (Kameras, Zubehör) und für Präventionsmaßnahmen (Zaunmaterial, Ultraschallgeräte, Zubehör). .Unterhaltung, Wartung und Instandsetzung von Fachgeräten. ..

.Vergabe von Arbeiten im Naturschutz332538 78

.1.673.701 2.104.000 2.084.000 .

. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

1.135.000

2022 bis zu 705.0002023 bis zu 385.0002024 bis zu 15.0002025 bis zu 15.0002026 bis zu 15.000

- 100 -

09 07




Angaben in EUR


538 78noch zu

.





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 83.400

3.600

79.800

1.596.000

648.000

948.000

1.135.000

30.000

15.000

385.000

705.000

2.814.400

30.000

15.000

385.000

1.356.600

1.027.800

Erläuterungen:




2021 2021 2021 2021 2021 20211. FBV Oberlauf Milz 200.000 160.000 0 0 0 40.000

Gesamt 200.000 160.000 0 0 0 40.000.

1. Landschaftspflege (65.000 EUR) .2. Landschaftsrahmenplanung (35.000 EUR) .3. Schutzwürdigkeitsgutachten, Pflege- und Entwicklungspläne, VO-Verfahren und Ausweisungsverfahren (562.000 EUR) .4. Arten- und Biotopschutz (570.000 EUR) .5. Eingriffsregelung (40.000 EUR) .6. Verwaltung von Naturschutzflächen (572.000 EUR) .7. Biotopverbund (40.000 EUR) .8. Ausstellung NNL (200.000 EUR) ..

.Natura 2000 - Monitoring332546 78

.2.441.242 3.617.000 0 .

. ..Ansatz wurde neu bei 54778 etatisiert. .





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 1.682.000

1.323.000

123.000

123.000

113.000

1.682.000

1.323.000

123.000

123.000

113.000

..

Vermischter Sachaufwand (Naturschutz)332547 78.

113.310 80.500 4.300.000 .. .

- 101 -

09 07




Angaben in EUR


547 78noch zu

.


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

3.710.000

2022 bis zu 1.285.0002023 bis zu 1.345.0002024 bis zu 1.030.0002025 bis zu 50.000





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 9.572.700

2.839.000

2.757.500

3.976.200

3.710.000

50.000

1.030.000

1.345.000

1.285.000

13.282.700

50.000

1.030.000

4.184.000

4.042.500

3.976.200

Erläuterungen:1. Natura 2000 – Offenlandbiotopkartierung 2.1 1.400.000 EUR .2. Natura 2000 – SPA-Managementplanung (Special Protection Area) 432.200 EUR .3. Natura 2000 – IFT-Monitoring (Interessengemeinschaft Fledermausschutz Thüringen) 35.000 EUR .4. Natura 2000 – FFH-Monitoring (Flora Fauna Habitat) 1.263.500 EUR .5. Natura 2000 – FFH-Managementplanung 62.500 EUR .6. Natura 2000 – SPA Monitoring (Special Protection Area für Vögel) 551.300 EUR .7. Insekten-Monitoring 210.000 EUR .8. Gebietseigene Gehölze 50.000 EUR .9. Natura 2000 – Monitoring Genetik Wolf, Wildkatze, Luchs, Biber 40.000 EUR .10. Management der FFH-Arten Wolf, Biber und Luchs 200.000 EUR .11. Fachtagung zum Thüringer Feldhamsterschutzprojekt 5.000 EUR .12. Folgekosten für das EU-LIFE-Projekt "Steppenrasen Thüringen“ 10.000 EUR .13. Beschilderung Schutzgebiete, Teilnahme BUGA 2021 und Messen 40.500 EUR ..

.Verwaltungskostenerstattung an den Bund332631 78

.4.335 4.400 4.800 .

(Naturschutzmaßnahmen) - Vogelmonitoring. .

. .Erläuterungen:


andereLänder

Bundesmittel kommunaleMittel


2021 2021 2021 2021 2021 2021Vogelmonitoring 324.000 157.200 162.000 0 0 4.800

Gesamt 324.000 157.200 162.000 0 0 4.800.

Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern über die gemeinsame Nutzung der Daten aus dem ehrenamtlichen .Vogelmonitoring in der Fassung vom 12.01.2017. ..

.Verwaltungskostenerstattung an Länder332632 78

.59.620 60.500 64.900 .


. .

- 102 -

09 07




Angaben in EUR


632 78noch zu

.

Erläuterungen:


andereLänder

Bundesmittel kommunaleMittel


2021 2021 2021 2021 2021 20211. Vogelberingung 322.000 257.600 0 0 0 64.400

2. Anhörungsportal 4.000 3.500 0 0 0 500

Gesamt 326.000 261.100 0 0 0 64.900.

Verwaltungskostenerstattung an das Land Mecklenburg-Vorpommern zur wissenschaftlichen Vogelberingung im Rahmen .einer Beringungszentrale beim Landesamt für Umwelt und Natur und im Rahmen des Vogelmonitoring. .Verwaltungskostenerstattung an das Hessische Ministerium für Umwelt, Klimaschutz, Landwirtschaft und .Verbraucherschutz für den Betrieb eines Anhörungsportals im Zusammenhang mit der Einbringung und Ausbreitung .invasiver gebietsfremder Arten. ..

.Zuwendungen an Gemeinden und Gemeindeverbände332633 78

.5.223 50.000 50.000 .


. .Erläuterungen:Vorrangig für Projekte in den Biosphärenreservaten "Rhön" und "Thüringer Wald" sowie in der möglichen .Biosphärenregion "Südharz/Kyffhäuser/Hohe Schrecke", die im Sinne der Zielsetzung der Thüringer Biosphärenreservate .durch die Gemeinden und Landkreise durchgeführt werden soll. Länderübergreifende Projekte sollen dabei einen .Schwerpunkt bilden. .Ebenso werden Projekte in den Naturparks Eichsfeld-Hainich-Werratal, Thüringer Wald und Thüringer .Schiefergebirge/Obere Saale unterstützt, die durch Gemeinden und Landkreise durchgeführt werden und die im Sinne der .Zielsetzung der Naturparks sind. ..

.Zuwendungen an Zweckverbände332637 78

.63.195 152.800 181.100 .

(Naturschutzgroßprojekte, Bundesprogramm Biologische. .

Vielfalt, Naturschutzmaßnahmen). .

. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

495.000






(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 800.000

480.000

80.000

80.000

80.000

80.000

495.000

198.000

99.000

99.000

99.000

1.295.000

678.000

179.000

179.000

179.000

80.000

- 103 -

09 07




Angaben in EUR


637 78noch zu

.

Erläuterungen:


Bundesmittel andereLänder

kommunaleMittel


2021 2021 2021 2021 2021 20211. NGP GB Rodachtal 994.034 745.526 67.097 0 99.403 82.008

2. NGP GB Eichsfeld 900.000 675.000 36.000 0 90.000 99.000

Gesamt 1.894.034 1.420.526 103.097 0 189.403 181.008.

Das länderübergreifende Naturschutzgroßprojekt „GRÜNES BAND Rodachtal - Lange Berge – Steinachtal“ (BY/TH, .Projekt II: Umsetzung) mit einem Gesamtvolumen von ca. 8,93 Mio. € ist gemäß Zuwendungsbescheid vom 29.04.2016 .i.d.F. vom 16.07.2019 (6. Änderungsbescheid) und Mittelverteilungsschreiben des BfN vom 31.10.2019 zur Evaluierung .für den Zeitraum 02/2016 bis 2026 bewilligt. Projektträger ist der gleichnamige Zweckverband aus den vier Landkreisen .Coburg, Hildburghausen, Sonneberg und Kronach. Die Projektkosten werden zu 75% vom Bund, zu 8,25% vom Land .Thüringen und zu 6,75% vom Bayerischen Naturschutzfond getragen. Der Eigenanteil des Projektträgers beträgt 10%. .

.Für das länderübergreifende Naturschutzgroßprojekt „GRÜNES BAND Eichsfeld–Werratal“ (TH/NI/HE, Projekt II: .Umsetzung, 2021 bis 2031/Laufzeit: 10 Jahre) soll 2020 ein Projektantrag erarbeitet und bis zum 4. Quartal 2020 .eingereicht werden. Mit einer Bewilligung ist im 1. Quartal 2021 zu rechnen. Träger ist wahrscheinlich ein Zweckverband .von Landkreisen, ggf. Kommunen und NGO. Das Gesamtvolumen beträgt ca. 9 Mio. €. .Die Projektkosten werden zu 75% vom Bund, der Länderanteil von insgesamt 15% voraussichtlich zu 11,00% vom Land .Thüringen, zu 3,25 % vom Land Niedersachsen und zu 0,75% vom Land Hessen getragen. Der Eigenanteil des .Projektträgers beträgt 10%. ..

.Erstattung an die Stiftung Naturschutz Thüringen332671 78

.584.500 1.102.200 1.168.100 .

. .Erläuterungen:Das Land trägt die jährlich angemessenen Verwaltungsausgaben der Stiftung im Wege einer Fehlbedarfsfinanzierung. .. .

.Zuwendungen an Unternehmen oder Personen332683 78

.1.116.176 1.530.000 1.230.000 .

. .





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 1.011.600

1.011.600

200.000

200.000

1.211.600

1.211.600

- 104 -

09 07




Angaben in EUR


683 78noch zu

.

Erläuterungen:- Mittel für die Auszahlung der Schaf-Ziegen-Prämie in Thüringen im Rahmen einer auf drei Jahre (2019-2021) befristeten .De-Minimis-Förderung in Höhe von 25 € pro Tier und Jahr; Richtlinie des TMUEN zur Förderung der Schaf- und .Ziegenbestände für Tierhalter, die in Thüringen Biotopgrünland bewirtschaften (Schaf-Ziegen-Prämie) vom 28.11.2018, .veröffentlicht im ThürStAnz 51/2018 (S. 1627-1629) in der jeweils geltenden Fassung. .

.- Zuschüsse an Vereine, Unternehmen und Private, die im Bereich der Biosphärenreservate “Rhön“ und “Thüringer Wald“ .sowie in der möglichen Biosphärenregion "Südharz/Kyffhäuser/Hohe Schrecke" im Sinne der Zielsetzungen der .Biosphärenreservate tätig sind. .Ebenso werden Projekte in den Naturparks Eichsfeld-Hainich-Werratal, Thüringer Wald und Thüringer .Schiefergebirge/Obere Saale unterstützt, die durch Vereine, Unternehmen und Private durchgeführt werden und die im .Sinne der Zielsetzungen der Naturparks sind. .

.- Zuschüsse u.a. zur Herstellung eines Biotopverbundes für ein Modellprojekt "Neue Landwirtschaft mit Terra Preta" und .dynamischer Agroforstwirtschaft in Kannawurf. ..

.Zuschüsse für die Übernahme von Bildungstätigkeiten in332684 78

.0 150.000 106.000 .

den Nationalen Naturlandschaften und naturschutzfachlich. .

bedeutsamen Gebieten. .

. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

196.000

2022 bis zu 103.0002023 bis zu 93.000





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 50.000

50.000

196.000

93.000

103.000

246.000

93.000

103.000

50.000

Erläuterungen:Bildung für Nachhaltige Entwicklung (BNE) ist eine Pflichtaufgabe der Nationalen Naturlandschaften. Diese Aufgabe soll .als deutlicher Arbeitsschwerpunkt gestaltet werden, dafür wird externe Unterstützung benötigt. Die Organisation und .Durchführung der Aus- und Weiterbildung von “Zertifizierten Natur- und Landschaftsführern/-führerinnen“ (ZNL) .insbesondere in den Nationalen Naturlandschaften in Thüringen ist ein wichtiges Element zur Etablierung von BNE. Auch .hierfür ist externe Unterstützung notwendig. ..

.Zuschüsse an öffentliche Einrichtungen332685 78

.0 60.000 65.000 .

. .Erläuterungen:Projekt zum Insektenschutz. .Das anvisierte Projekt soll die ökologische Wirksamkeit von Blühstreifen unterschiedlicher Breite und Anpflanzdauer, die .Insektenverluste durch Mulchschnitt, die Kontaminierung der Blühstreifen durch ausgebrachte Pflanzenschutzmittel und .den Einfluss von angrenzenden Biotopen versus der Lage der Blühstreifen im Feld evaluieren und darauf aufbauend .Optimierungsvorschläge hinsichtlich ihrer Eignung als Insektenlebensraum aussprechen. ..

.Zuschüsse an Vereine und Verbände332686 78

.916.686 948.800 1.429.200 .

- 105 -

09 07




Angaben in EUR


(Naturschutzgroßprojekte und sonstige Projekte). .

. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

3.695.600






(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 347.600

74.000

273.600

855.000

150.000

150.000

150.000

195.000

210.000

3.695.600

1.203.600

764.000

862.000

866.000

4.898.200

1.353.600

914.000

1.012.000

1.135.000

483.600

- 106 -

09 07




Angaben in EUR


686 78noch zu

.

Erläuterungen:




2021 2021 2021 2021 2021 20211. NGP Hohe Schrecke 957.410 0 718.058 0 95.741 143.611

2. NGP Thür. Kuppenrhön 297.772 0 223.329 0 29.777 44.666

3. NGP Wilde Quellbäche/Bergwiesen 525.525 0 394.143 0 52.553 78.829

4. BBV Gipskarst Südharz 641.572 0 475.306 0 54.184 112.082

5. BBV Feldhamster 309.975 0 232.482 0 13.458 64.035

6. BBV Mopsfledermaus 349.360 0 299.027 0 13.771 36.562

7. BBV Flora Incognita 488.114 0 403.114 0 11.000 74.000

8. BBV VIA Natura 909.710 0 764.280 0 43.833 101.597

9. BBV Insektenförderung Landwirtschaft 193.713 0 142.803 0 39.084 11.826

10. BBV Lichtwaldarten 381.353 0 286.014 0 19.068 76.271

11. BBV Vernetzte Vielfalt 263.563 0 224.028 0 7.907 31.628

12. BBV Bergwiesen Th. Wald 901.100 0 675.600 0 90.300 135.200

13. BBV Luchs 666.667 0 500.000 0 66.667 100.000

14. BBV Scheckenfalter 666.667 0 500.000 0 66.667 100.000

15. BBV Schaf schafft Landschaft 351.148 0 213.300 0 104.300 33.548

16. sonstiges Projekt FachstelleHerdenschutzhunde

248.345 0 0 0 0 248.345

17. Weidewonne 83.210 0 41.600 0 4.610 37.000

Gesamt 8.235.204 0 6.093.084 0 712.920 1.429.200.

- 107 -

09 07




Angaben in EUR


686 78noch zu

.Naturschutzgroßprojekte (NGP): .

.laufend .1. “Hohe Schrecke- Alter Wald mit Zukunft“, Umsetzungsphase (2013-2023) .Gesamtkosten: 12.729.691 Euro, davon Anteil Thüringen: 1.906.965 Euro. .

.2. “Thüringer Kuppenrhön“ - Projekt I: Planung und Moderation (06/2020-05/2023) .Gesamtkosten: 964.766 Euro, davon Anteil Thüringen: 144.715 Euro. .Projekt II (10/2023-2029) - Gesamtkosten von ca. 6.700.000 Euro, davon Anteil Thüringen .ca. 1.000.000 Euro. .

.anstehend .3. „Wilde Quellbäche, Moore und Bergwiesen im Biosphärenreservat Thüringer Wald“ .Projekt I: Planung und Moderation (2020-2022): Gesamtkosten: ca. 1.540.099 €, davon Anteil Thüringen: 231.015 Euro. .Projekt II: Umsetzungsphase (2023-2033): Gesamtkosten: ca. 7.796.000 €, davon Anteil Thüringen: 1.559.200 Euro. .

.Bundesprogramm Biologische Vielfalt-Projekte (BBV): .

.laufend .4. “Gipskarst Südharz - Artenvielfalt erhalten und erleben“ (2018-2023) .Gesamtkosten: 4.492.713 Euro, davon Anteil Thüringen: 713.829 Euro. .

.5. “Feldhamsterland“ (2018-2023) .Gesamtkosten: 637.698,73 Euro, davon Anteil Thüringen: 95.654,81 Euro. .

.6.“Mopsfledermaus“ (2018-2024) .Gesamtkosten: 5.639.690,36 Euro, davon Anteil Thüringen: 181.923,13 Euro. .

.7. “Flora Incognita“ (2019-2024) .Gesamtkosten: 2.376.027 Euro, davon Anteil Thüringen: 370.000 Euro. .

.8. “VIA Natura“ (2020-2025) .Gesamtkosten: 5.650.356 Euro, davon Anteil Thüringen: 605.378 Euro. .

.9. “Insektenförderung Landwirtschaft“ (2020-2026) .Gesamtkosten: 1.101.070,37 Euro, davon Anteil Thüringen: 66.881 Euro. .

.anstehend .10. “Lichtwaldarten“ (2020-2025) .Gesamtkosten: 2.368.198,36 Euro, davon Anteil Thüringen: 473.640 Euro. .

.11. "Vernetzte Vielfalt“ (2020-2025) .Gesamtkosten: 1.760.064,50 Euro, davon Anteil Thüringen: 211.207,74 Euro. .Voraussichtlicher Start im 4. Quartal 2020. .

.in Planung .12. „Artenreiche Bergwiesen im Naturpark Thüringer Wald“ (2021-2026) .Gesamtkosten: 5.950.000 Euro, davon Anteil Thüringen: 892.500 Euro. .

.in Projektskizzenphase .13. den Luchs als Anhang IV-Art bei der Wiederansiedlung zu fördern .14. der Erhaltungszustand der Anhang IV-Art „Scheckenfalter“ (Euphydryas aurinia) soll verbessert werden .15. Schaf schafft Landschaft (2020-2025) .Plan: Gesamtkosten mit TH: 1.458.239 Euro, davon Anteil Thüringen: 145.824 Euro, .späterer Einstieg TH in laufendes Projekt .

.Sonstige Projekte: .

.16. “Fachstelle Herdenschutzhunde“ (2020-2022) Umsetzung und Förderung eines optimalen und effizienten .Herdenschutzes in Thüringen .Gesamtkosten: 636.642,67 Euro .

.17. “Weidewonne“ (2020-2021) Zukunftsnetzwerk für Schäferinnen und Schäfer in Thüringen .Gesamtkosten: 134.953 Euro, davon Anteil Thüringen: 60.000 Euro. ..

.Erstattungen für Anpachtung (Naturschutz)332693 78

.0 0 0 .

. ..

.Entschädigungszahlungen332697 78

.110.371 310.000 220.000 .


- 108 -

09 07




Angaben in EUR


697 78noch zu

.

Erläuterungen:Konfliktminimierung mit Weidetierhaltern und Landnutzern durch Schadensregulierung von Nutztierrissen sowie .Biberschäden und Förderung von Maßnahmen zur Abwehr von Wolfs- und Luchsübergriffen auf Nutztiere und .Maßnahmen zur Abwehr von Biberschäden. Angepasst an die ständig steigende Zahl von Bibern, die inzwischen auf ca. .400 angewachsen sind und Wölfen (1 residentes Paar) sind in steigendem Umfang Ausgaben für Entschädigung und .Billigkeitsleistungen erforderlich. .Förderprogramm: Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen zur Vermeidung oder Minderung wirtschaftlicher .Belastungen durch den Wolf/Luchs (Richtlinie Wolf/Luchs), Richtlinie für die Gewährung von Zuwendungen und .Billigkeitsleistungen des Thüringer Ministeriums für Umwelt, Energie und Naturschutz vom 28.11.2018 (Thür StAnz. Nr. .52/2018 S. 1746 - 1749); Diese Förderrichtlinie tritt zum 28.11.2018 in Kraft und mit Ablauf des 31.12.2021 außer Kraft. .Sie soll vorher geändert und verlängert werden. ..

.Stiftung Naturschutz Thüringen332698 78

.0 0 0 .

. ..Die Ausgaben sind gesperrt. ..

.Bauausgaben für Naturschutzzwecke332781 78

.204.121 200.000 200.000 .

. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

200.000

2022 bis zu 100.0002023 bis zu 100.000





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 200.000

100.000

100.000

200.000

100.000

100.000

400.000

100.000

200.000

100.000

Erläuterungen:Bauausgaben zur unmittelbaren Gefahrenabwehr (z. B. zur Vermeidung von Dammrutschungen) und langfristigen .Erhaltung der Anlagen an Gewässern, die für Zwecke des Naturschutzes erworben wurden. Ausgaben zur unmittelbaren .Gefahrenabwehr (Verkehrssicherungspflicht) auf Flächen, die für Zwecke des Naturschutzes erworben wurden. ..


.218.567 35.000 50.000 .


Gebrauchsgegenständen (Naturschutzaufgaben). .

. .Erläuterungen:Erst- und Ersatzbeschaffung für Ausstellungen, Messeteilnahmen und Präsentationen im Naturschutz .Umsetzung des neuen Managementplanes (Notfallplan) für den Wolf. .Kauf von Gerätschaften zum Transport von verletzten und / oder verhaltensauffälligen Wölfen; Kauf und Bereitstellung .von innovativem Zaunmaterial für den Herdenschutz; .Kauf von Gerätschaften für das Bibermanagement .Die Mittel für Neuanschaffungen im Zuge der Erfüllung der sich aus dem Managementplan Wolf/Luchs und dem .Managementplan Biber ergebenden Aufgaben werden kontinuierlich steigen, da beide Arten in der Ausbreitung begriffen .sind. ..

.

- 109 -

09 07




Angaben in EUR


Erwerb von Grundstücken (Naturschutz)332821 78.

40.661 50.000 0 .. ..

Der Titel entfällt. ...

Erwerb von unbebauten Grundstücken (Naturschutz)332822 78.

50.000 .neu . . .

.Erläuterungen:Grundstückserwerb durch Wahrnehmung des Vorkaufsrechts gemäß § 66 BNatSchG und § 31 ThürNatG in für den .Naturschutz und die Landschaftspflege bedeutsamen Gebieten. ..

.Investitionszuweisungen an Gemeinden und332883 78

.0 2.255.000 3.476.000 .


. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

1.400.000

2022 bis zu 1.000.0002023 bis zu 400.000





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 526.000

526.000

1.400.000

400.000

1.000.000

1.926.000

400.000

1.000.000

526.000

Erläuterungen:1. Investive naturschutzbezogene Projekte, die durch Gemeinden und Gemeindeverbände durchgeführt werden. .Förderung von Projekten, auch vorbereitende Planungen, zur nachhaltigen Regionalentwicklung in den .Biosphärenreservaten Rhön und Thüringer Wald sowie zur Vorbereitung der Biosphärenregion Südharz/Kyffhäuser/Hohe .Schrecke, die durch Gemeinden und Gemeindeverbände durchgeführt werden sollen. Ebenso werden Projekte der .nachhaltigen Regionalentwicklung in den Naturparks Eichsfeld-Hainich-Werratal, Thüringer Wald und Thüringer .Schiefergebirge/Obere Saale unterstützt, die durch Gemeinden oder Gemeindeverbände durchgeführt werden und die im .Sinne der Zielsetzungen der Naturparks sind (2.700.000 Euro). .

.2. Förderung investiver naturschutzbezogener Kleinprojekte der Kommunen zum Insektenschutz im Siedlungsbereich .(250.000 Euro). .

.3. Förderung Errichtung des NaturErlebnisZentrum (NEZ) Jena (526.000 Euro). ..

.Investitionszuschüsse an private Unternehmen332892 78

.0 0 1.000.000 .

. .Erläuterungen:Investive naturschutzbezogene Projekte, die durch Private durchgeführt werden. ..


.400.000 .

neu . . ..

- 110 -

09 07




Angaben in EUR


893 78noch zu

.


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

300.000

2022 bis zu 200.0002023 bis zu 100.000





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 300.000

100.000

200.000

300.000

100.000

200.000

Erläuterungen:Investive naturschutzbezogene Projekte, die durch Vereine, Unternehmen und Private durchgeführt werden. Förderung .von Projekten, auch vorbereitende Planungen, zur nachhaltigen Regionalentwicklung in den Biosphärenreservaten Rhön .und Thüringer Wald sowie zur Vorbereitung der Biosphärenregion Südharz/Kyffhäuser/Hohe Schrecke, die durch Vereine, .Unternehmen und Private durchgeführt werden sollen und die im Sinne der Zielsetzungen der Biosphärenreservate sind. .Ebenso werden Projekte der nachhaltigen Regionalentwicklung in den Naturparks Eichsfeld-Hainich-Werratal, Thüringer .Wald und Thüringer Schiefergebirge/Obere Saale unterstützt, die durch Vereine, Unternehmen und Private durchgeführt .werden und die im Sinne der Zielsetzungen der Naturparks sind. ..

.Zuschüsse für Investitionen332894 78

.385.126 493.900 0 .

. .Erläuterungen:Unterbringung der Stiftung Naturschutz Thüringen - Errichtung eines Neubaus auf dem Gelände der EGA bis zum Beginn .der BUGA im April 2021. ..

.Abführung an andere Kapitel332981 78

.295.000 295.000 295.000 .

. .Erläuterungen:Ausgaben dienen der Zuführung an Kapitel 10 11 Titel 381 02 zur Finanzierung des Ausgleichs wirtschaftlicher Nachteile .für den Nutzungsverzicht für 1.000 ha am Possen. ..

Weggefallene oder umgesetzte Titel.Entschädigungszahlungen332681 78 . AAA AAA

.



.TGr. 79 Grünes Band Thüringen

.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Hauptgruppe 2 der ETG 79 geleistet werden. .

- 111 -

09 07




Angaben in EUR



.Die Ausgaben der ATG 78 und ATG 79 sind gegenseitig deckungsfähig. .

Erläuterungen: .Ausgaben für Verpflichtungen, die der Freistaat Thüringen im Rahmen der Vereinbarung mit der Bundesanstalt für .Immobilienaufgaben (BIMA) zur Übertragung von Naturerbeflächen im Grünen Band übernommen hat. Diese Flächen .sind an die Stiftung Naturschutz Thüringen übertragen worden. Der Freistaat übernimmt die Kosten für die Erhaltung und .Entwicklung der Flächen. .Ausgaben im Zusammenhang mit der Planung, Unterhaltung und Entwicklung des Nationalen Naturmonuments “Grünes .Band Thüringen“ in Umsetzung des ThürGBG. Die Kosten der Trägerschaft werden vom Freistaat Thüringen an die .Stiftung Naturschutz erstattet. .. .Vermischter Sachaufwand332547 79

.649.762 514.300 514.300 .

. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

850.000






(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 850.000

200.000

100.000

100.000

450.000

850.000

200.000

100.000

100.000

450.000

Erläuterungen:Nationales Naturerbe (NNE) ehemalige BIMA- und BVVG Flächen in Eigentum der Stiftung Naturschutz Thüringen: .Eigentümerpflichten, Sachkostenzuschuss Personal, Erhaltungs- und Entwicklungsmaßnahmen, Instandsetzung und .Rückbau baulicher Anlagen ..

.Erstattungen in Umsetzung des Nationalen332671 79

.763.124 1.982.400 1.600.000 .

Naturmonuments. .

. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

250.000

2022 bis zu 100.0002023 bis zu 100.000

- 112 -

09 07




Angaben in EUR


671 79noch zu

.2024 bis zu 50.000





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 400.000

100.000

300.000

250.000

50.000

100.000

100.000

650.000

50.000

100.000

200.000

300.000

Erläuterungen:Schutzgebiet Nationales Naturmonument Grünes Band Thüringen. .Personal- und sächliche Verwaltungsausgaben, Planungsleistungen, Baumaßnahmen und sonstige Ausgaben für .Investitionen, Öffentlichkeits- und Bildungsarbeit. Nach § 5 Abs. 1 Thüringer Grünes-Band-Gesetz (ThürGBG) ist die .Stiftung Naturschutz Thüringen Träger des Nationalen Naturmonuments und zuständig für die Erstellung .und Umsetzung des Pflege-, Entwicklungs- und lnformationsplans sowie für die Koordinierung der Gebietsbetreuung. Das .Land trägt die dafür angemessenen Ausgaben. ..

.Zuschuss an öffentliche Einrichtungen (Grünes Band)332682 79

.0 0 0 .

. ..Die Ausgaben sind nach § 45 Abs. 4 ThürLHO übertragbar. ..


.0 40.000 0 .

. .Erläuterungen:Zuschuss für INTERREG Projekt “ECO-Service – Vermittlung von Wissen und Kompetenzen zu .Ökosystemdienstleistungen für die nachhaltige Nutzung und den Schutz des Europäischen Grünen Bandes“. ..

.Investitionszuschüsse an Private (Grünes Band)332892 79

.0 0 0 .

. ..

.Zuschüsse für Investitionen an öffentliche Einrichtungen332894 79

.32.000 0 50.000 .

(Grünes Band). .

. .Erläuterungen:In den an das Nationale Naturmonument (NNM) angrenzenden Bereichen sollen Projekte der Erinnerungskultur und der .nachhaltigen Entwicklung gefördert werden, um die Wirkung des Schutzgebietes auf die Regionalentwicklung zu erhöhen. .Insbesondere sollen auch von den Kommunen betriebene Museen und gepflegte Erinnerungsstätten gefördert werden. ..


.TGr. 80 Förderprogramm "Naturschutz und Landschaftspflege" und Förderprogramm "Natura

2000 - Schutzgebietsbetreuung".

Die Verpflichtungsermächtigung bei Titel 686 80 ist veranschlagt für die Titel 633 80, 683 80 und 686 80. ..

Die Ausgaben sind übertragbar. .

Erläuterungen: .Die Förderung von Naturschutz und Landschaftspflege (NALAP) erfolgt auf der Grundlage der Förderrichtlinie des .TMUEN vom 30.08.2017 (ThürStAnz Nr. 39/2017 S. 1345 – 1350) in der jeweils geltenden Fassung. .Finanzierung der Natura 2000 - Stationen und Projekten im Rahmen der Natura 2000 - Schutzgebietsbetreuung. .. .Zuweisungen an Gemeinden und Gemeindeverbände332633 80

.238.442 145.000 145.000 .

Förderprogramm "Naturschutz und Landschaftspflege". .

- 113 -

09 07




Angaben in EUR


. .





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 118.300

13.500

33.000

71.800

118.300

13.500

33.000

71.800

..

Zuschüsse an Private Förderprogramm "Naturschutz und332683 80.

387.924 455.000 455.000 .Landschaftspflege"

. .. .





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 364.400

56.800

133.800

173.800

364.400

56.800

133.800

173.800

..

Sonstige Zuschüsse Förderprogramm "Naturschutz und332686 80.

168.927 300.000 300.000 .Landschaftspflege"

. .. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

600.000


- 114 -

09 07




Angaben in EUR


686 80noch zu

.





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 183.600

36.300

68.400

78.900

600.000

150.000

150.000

150.000

150.000

600.000

100.000

100.000

200.000

200.000

1.383.600

100.000

250.000

386.300

418.400

228.900

..

Natura 2000 - Gebietsbetreuung332687 80.

1.518.102 2.430.000 3.750.000 .. ..

Die Erläuterungen sind verbindlich. .Die Verpflichtungsermächtigungen sind gesperrt. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

3.700.000

2022 bis zu 1.650.0002023 bis zu 2.050.000





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 4.608.000

1.336.000

1.736.000

1.536.000

900.000

300.000

300.000

300.000

3.700.000

2.050.000

1.650.000

9.208.000

3.686.000

3.686.000

1.836.000

Erläuterungen:Finanzierung der Natura 2000-Stationen zur Verbesserung der Erhaltungszustände der Schutzgüter der Thüringer .FFH-Gebiete. Spätestens im Jahr 2021 ist ein Evaluationsbericht vorzulegen. ..


.

- 115 -

09 07




Angaben in EUR


TGr. 81 Förderung von Maßnahmen zur Entwicklung von Natur und Landschaft (ENL),Förderperiode 2021 - 2027 (EFRE)

.Die Ausgaben sind übertragbar. Die Ausgaben für diesen Verwendungszweck dürfen auch aus anderen Titeln geleistet .werden (35 Abs. 2 ThürLHO). .


.Die Ausgaben sind gesperrt. .

Erläuterungen: .Die Landesmittel sind zweckgebunden für die Finanzierung des nationalen Anteils im Operationellen Programm .Thüringens 2021-2027 zu verwenden. Sie stehen im Rahmen der Deckungsmöglichkeiten nur zur Verstärkung bei Titeln .zur Verfügung, deren Mittelansätze ebenfalls ausschließlich Ausgaben enthalten, die zweckgebunden für die .Finanzierung des nationalen Anteils im Operationellen Programm Thüringens 2021-2027 (EFRE) zu verwenden sind. .. .Sachausgaben Verträge zur Entwicklung von Natur und332547 81

.0 .

Landschaft (ENL)neu . . ..

..


0 .neu . . .

..

.Investitionszuschüsse an Sonstige (ENL)332892 81

.0 .

neu . . ..

.


.TGr. 83 Geschäftsstelle des Beirats zur Nachhaltigen Entwicklung in Thüringen

.Die Ausgaben sind bei ATG 83 und ATG 84 gegenseitig deckungsfähig. .



Erläuterungen: .Ausgaben zur Finanzierung von Studien, Gutachten, Projekten, Veröffentlichungen, Aushilfs- und Vertretungskräften und .sonstigen Sachausgaben des Thüringer Nachhaltigkeitsbeirates in Ausführung des Beschlusses des Thüringer Landtags .vom 09.05.2008 (Drs.: 4/4105) / Kabinettbeschluss vom 23.06.2020. .. .Entschädigung ehrenamtlich Tätiger332412 83

.741 2.000 800 .

. .Erläuterungen:Aufwandsentschädigung und Reisekostenerstattung für die Beiratsmitglieder, Mitglieder des Jugendforums und .eingeladener Gäste, für die Teilnahme von ehrenamtlich engagierten Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen an .Veranstaltungen des Beirates bzw. wichtigen Nachhaltigkeitsveranstaltungen, Terminen im Auftrag bzw. in Vertretung des .Beirates. .. .


.0 40.000 40.000 .

. .





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 60.000

30.000

30.000

60.000

30.000

30.000

- 116 -

09 07




Angaben in EUR


526 83noch zu

.

Erläuterungen:Erstellung fachlicher Stellungnahmen und Studien zu den unterschiedlichen Bereichen der Nachhaltigkeit durch oder in .Kooperation mit externen Sachverständigen, insbesondere im Rahmen der Fortschreibung, Schwerpunktsetzung, .Umsetzung und Monitoring / Peer Review der Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie. ..

.Veröffentlichungen332531 83

.9.354 10.000 10.000 .

. .Erläuterungen:Veröffentlichungen von Medien- und Drucksachen (Informationsmaterial, Flyer, Broschüren, Plakate) zur .Öffentlichkeitsarbeit und Information sowie zur Vorbereitung und Durchführung von verschiedenen Veranstaltungen des .Beirats zur nachhaltigen Entwicklung in Thüringen sowie die Dokumentation und Multiplikation der Ergebnisse. Erstellung .von Rollup's, Vorstellung der Beiratsarbeit; erforderliche Erneuerung der Geschäftsausstattung (Drucksachen), Nutzung .neuer Medien, Betreuung und Pflege des Internetauftritts. ..

.Vergabe von Arbeiten332538 83

.197.199 153.000 153.000 .

. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

150.000

2022 bis zu 100.0002023 bis zu 50.000





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 200.000

100.000

100.000

150.000

50.000

100.000

350.000

50.000

200.000

100.000

Erläuterungen:Vergabe spezieller Aufträge insbesondere zu Mentoring / Betreuung der Jugendarbeit und des Thüringer Jugendpreises .Nachhaltigkeit, Referentenkosten für Veranstaltungen oder spezielle Module der Bürgerbeteiligung. Finanzierung von .Studien und Projekten im Rahmen der Umsetzung und Fortschreibung der Thüringer Nachhaltigkeitsstrategie und mit .dem Ziel, die Nachhaltige Entwicklung in Thüringen zu fördern / evtl. Wettbewerbscharakter. Kosten für die Vergabe / .Ausgestaltung von Veranstaltungen, Kongressen, Projekten oder Wettbewerben im Rahmen der Aufgaben des Beirates. ..


.32.232 45.000 36.200 .

. .Erläuterungen:Kosten für Durchführungen von Veranstaltungen, Schulungen, Kongressen, Projekten im Rahmen der Aufgaben des .Beirates, ggf. gemeinsam mit Dritten. Beteiligung des Nachhaltigkeitsbeirates am alljährlichen Thüringer .Nachhaltigkeitsforum. Kosten für die interne Beiratsarbeit. ..

Weggefallene oder umgesetzte Titel.Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte332427 83 . 0 0 0

.

- 117 -

09 07




Angaben in EUR



.TGr. 84 Nachhaltige Entwicklung in Thüringen

.Ausgaben für diesen Verwendungszweck dürfen auch aus anderen Titeln geleistet werden (§ 35 Abs. 2 ThürLHO). Die .Ausgaben sind übertragbar. .

.Die Ausgaben sind bei ATG 83 und ATG 84 gegenseitig deckungsfähig. .


Erläuterungen: .Mittel zur Unterstützung von Projekten zur Nachhaltigen Entwicklung auf Grundlage der Thüringer .Nachhaltigkeitsstrategie, zur Durchführung des Thüringen Jahres (Teil Freiwilliges Ökologisches Jahr), für Projekte im .Bereich Umweltbildung/Bildung für Nachhaltige Entwicklung und zur Unterstützung von Akteuren bei der Umsetzung des .geplanten UN-Weltprogrammes - Bildung für Nachhaltige Entwicklung - auf Landesebene. .. .Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen332538 84

.192.816 220.000 210.000 .



Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

210.000

2022 bis zu 210.000





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 460.000

230.000

230.000

210.000

210.000

670.000

440.000

230.000

Erläuterungen:Ausgaben für das Verwaltungsverfahren Freiwilliges Ökologisches Jahr (Richtlinie Thüringen Jahr) bei der Gesellschaft .für Arbeits- und Wirtschaftsförderung des Freistaats Thüringen mbH (GFAW). ..

.Vermischter Sachaufwand (Nachhaltige Entwicklung)332547 84

.7.737 10.000 10.000 .

. .Erläuterungen:Kosten für die Durchführung von Veranstaltungen, Schulungen, Projekten (ggf. unter Beteiligung Dritter) sowie Druck von .Broschüren und Beauftragung von Studien im Rahmen der Umsetzung der Nachhaltigen Entwicklung. ..

.Sonstige Zuweisungen an Gemeinden und332633 84

.0 0 0 .


. ..

.Zuschüsse für Projekte zur Nachhaltigkeit332681 84

.1.091.322 795.000 795.000 .

. .

- 118 -

09 07




Angaben in EUR


681 84noch zu

.


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

150.000

2022 bis zu 150.000





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 320.000

160.000

160.000

2.025.000

425.000

415.000

405.000

395.000

385.000

150.000

150.000

2.495.000

425.000

415.000

405.000

705.000

545.000

Erläuterungen:Förderung des Nachhaltigkeitszentrums wie folgt: .2021 385.000 EUR .2022 395.000 EUR .2023 405.000 EUR .2024 415.000 EUR .2025 425.000 EUR .

.

.Beteiligung des Freistaates am Nachhaltigkeitsabkommen mit der Thüringer Wirtschaft: .2021 170.000 EUR .2022 170.000 EUR .2023 85.000 EUR ..

.Zuwendungen zur Durchführung des Thüringen Jahres332683 84

.96.203 108.500 108.500 .



Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

327.700

2022 bis zu 327.700

- 119 -

09 07




Angaben in EUR


683 84noch zu

.





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 658.800

329.400

329.400

327.700

327.700

986.500

657.100

329.400

Erläuterungen:




2021 2021 2021 2021 2021 2021FÖJ (Richtlinie Thüringen Jahr) 1.300.600 383.000 374.800 0 434.300 108.500

Gesamt 1.300.600 383.000 374.800 0 434.300 108.500.

Im Freiwilligen ökologischen Jahr werden bis zu 160 Plätze kofinanziert, die auch durch den Bund und die EU (ESF) .gefördert werden. .Die Förderung erfolgt gemäß der Richtlinie über die Gewährung von Zuwendungen aus Mittel des Europäischen .Sozialfonds, des Bundes und des Freistaats Thüringen zur Durchführung des Thüringen Jahres gemäß Prioritätenachse .C “Investitionen in Bildung, Ausbildung und Berufsbildung für Kompetenzen und lebenslanges Lernen“ des Operationellen .Programms Europäischer Sozialfonds 2014 bis 2020 im Freistaat Thüringen (Richtlinie Thüringen Jahr), ThürStAnz Nr. .30/2018 S. 935 - 941. .Die ESF – Mittel sind im Kapitel 0803 Titel 686 72 veranschlagt. ..

.Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke (Nachhaltige332686 84

.30.200 350.000 1.000.000 .

Entwicklung). .

. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

750.000

2022 bis zu 500.0002023 bis zu 250.000

- 120 -

09 07




Angaben in EUR


686 84noch zu

.





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 71.800

12.900

58.900

150.000

50.000

100.000

750.000

250.000

500.000

971.800

250.000

562.900

158.900

Erläuterungen:Umsetzung insbesondere des Ziels 4.7 der Agenda 2030 (Bis 2030 sicherstellen, dass alle Lernenden die für nachhaltige .Entwicklung notwendigen Kenntnisse und Fähigkeiten erwerben, u.a. durch Bildung für nachhaltige Entwicklung, Global .Citizenship Education und Wertschätzung kultureller Vielfalt) sowie des Nationalen Aktionsplans Bildung für nachhaltige .Entwicklung (BNE) im Zuständigkeitsbereich des TMUEN. Zuschüsse zur Projektförderung im Rahmen bewährter .Instrumente wie z.B. Thüringer Nachhaltigkeitsschulen, Thüringer Qualitätssiegel BNE, Jugendprojektfonds sowie .Etablierung neuer Instrumente insbesondere in den Bereichen kulturelle Nachhaltigkeit/Kultur der Nachhaltigkeit bzw. .nachhaltiger Konsum für alle Altersgruppen. ..


.0 0 0 .

. ..


.TGr. 88 Förderung von Maßnahmen zur Entwicklung von Natur und Landschaft (ENL),

Förderperiode 2014 - 2020 (EFRE).


Rückzahlungen früherer Haushaltsjahre können von den Ausgaben abgesetzt werden. ..


Erläuterungen: .Ausgaben zur Förderung von Naturschutzvorhaben gemäß dem Operationelle Programm Thüringens für den .“Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung“ (EFRE) 2014- 2020; hier Richtlinie des TMUEN zur Förderung von .Vorhaben zur Entwicklung von Natur und Landschaft (ENL) vom 11.11.2015, veröffentlicht im ThürStAnz 49/2015 S. 2152 .– 2155 in der jeweils geltenden Fassung. Über die gesamte Förderperiode beträgt der Kofinanzierungsanteil der EU aus .dem EFRE 80 %, der Landesanteil 20%. .Die Landesmittel sind zweckgebunden für die Finanzierung des nationalen Anteils im Operationellen Programm .Thüringens 2014-2020 zu verwenden. Sie stehen im Rahmen der Deckungsmöglichkeiten nur zur Verstärkung bei Titeln .zur Verfügung, deren Mittelansätze ebenfalls Ausgaben enthalten, die zweckgebunden für die Finanzierung des .nationalen Anteils im Operationellen Programm Thüringens 2014-2020 (EFRE) zu verwenden sind. Die EFRE-Mittel sind .in Kap. 07 03 ATG 82 veranschlagt. .




2021 2021 2021 2021 2021 2021Förderung von Maßnahmen zur Entwicklungvon Natur und Landschaft (ENL)

2.325.000 2.000.000 0 0 0 325.000

Gesamt 2.325.000 2.000.000 0 0 0 325.000.

. .Sachausgaben Verträge zur Entwicklung von Natur und332547 88

.120.000 126.000 0 .

Landschaft (ENL). .

. ..

.

- 121 -

09 07




Angaben in EUR



0 0 0 .. .

..

Investitionszuschüsse an Sonstige (ENL)332892 88.

632.095 650.500 325.000 .. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

250.000

2022 bis zu 250.000





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 275.000

87.500

187.500

250.000

250.000

525.000

337.500

187.500

.


- 122 -

09 07




Angaben in EUR


Abschluss

Einnahmen.


354.438 510.000 560.000


mit Ausnahme für Investitionen0 0 0

Gesamteinnahme 354.438 510.000 560.000

.

Ausgaben.

HGr. 4: Personalausgaben 111.830 182.000 130.800





.HGr. 7: Baumaßnahmen 204.121 200.000 200.000



.HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben 295.000 295.000 295.000

Gesamtausgabe 17.712.182 29.347.200


24.826.800

- 123 -

09 10


Ökologische Altlasten


Angaben in EUR


.Mehreinnahmen in der Hauptgruppe 1 (außer TGr. 71) dürfen für Mehrausgaben in der Hauptgruppe 8 (außer TGr. 71) .verwendet werden. .

Erläuterungen:Im Kapitel 09 10 (mit Ausnahme der TGr. 71) werden die Einnahmen und Ausgaben im Zusammenhang mit dem .Generalvertrag über die abschließende Finanzierung der ökologischen Altlasten im Freistaat Thüringen zwischen dem .Freistaat Thüringen und der BvS vom 24.02.1999 veranschlagt, welche bis zum 31.12.2017 aus dem Sondervermögen ."Ökologische Altlasten in Thüringen" finanziert wurden. In der Titelgruppe 71 des Kapitels 09 10 werden die Einnahmen .und Ausgaben außerhalb des Generalvertrags veranschlagt, die bis 31.12.2017 ebenfalls aus dem Sondervermögen ."Ökologische Altlasten in Thüringen" finanziert wurden. .

.

Einnahmen

.HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.. .Einnahmen aus generalvertraglichen Verpflichtungen332119 01

.0 0 0 .

(außer Großprojekt Rositz). .

. ..

.Einnahmen aus generalvertraglichen Verpflichtungen332119 02

.26.143 0 30.000 .

(Großprojekt Rositz). .

. ...

Aus Titelgruppen 0 400.000 0

.

Summe HGr. 1: 26.143 400.000 30.000


Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen. .Zahlungen vom Bund aus generalvertraglichen332331 01

.0 0 0 .

Verpflichtungen. .

. ..

.Zahlungen von Dritten aus generalvertraglichen332342 01

.0 0 0 .

Verpflichtungen. .

. ..Isteinnahmen dürfen für Mehrausgaben in der Hauptgruppe 8 (außer .TGr. 71) verwendet werden. ...

Aus Titelgruppen 215.673 0 220.000

.

Summe HGr. 3: 215.673 0 220.000

- 124 -

09 10




Angaben in EUR


Titelgruppen

.

Einnahmen

.TGr. 71 Sonstige Ökologische Altlasten (außerhalb Generalvertrag). .Sonstige Verwaltungseinnahmen (außerhalb332119 71

.0 400.000 0 .

Generalvertrag). .

. ..

.Zahlungen von Dritten332342 71

.215.673 0 220.000 .

. ..Mehreinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei ATG 71 verwendet .werden. ..


- 125 -

09 10




Angaben in EUR




.Die Ausgaben des Kapitels 0910 sind übertragbar. .

.Mehrausgaben in der Hauptgruppe 8 (außer TGr. 71) dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 342 01 und der .Mehreinnahmen in der HGr. 1 (außer TGr. 71) geleistet werden. .

.Die Ausgaben des Kapitels 0910 sind gegenseitig deckungsfähig. .

.Rückerstattungen bei Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen dürfen in Abweichung vom .Bruttonachweis von den Ausgaben abgesetzt werden. .

.

Erläuterungen:.

Die Ausgaben der HGr. 5 bis 8 (ohne TGr. 71) stehen im Zusammenhang mit dem Generalvertrag. ..

Ausgaben

.HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben usw., Ausgaben für den Schuldendienst. .Gerichts- und ähnliche Kosten im Generalvertrag (außer332526 01

.34.506 750.000 250.000 .

Großprojekt Rositz). .

. .Erläuterungen:Gerichtskosten und Gutachterleistungen im Rahmen der Finanzierung rechtlicher Verpflichtungen aus dem .Generalvertrag zwischen dem Freistaat Thüringen und der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben vom .24.02.1999 und auf der Grundlage von Freistellungen, insbesondere nach Umweltrahmengesetz. ..

.Gerichts- und ähnliche Kosten im Generalvertrag332526 02

.0 50.000 50.000 .

(Großprojekt Rositz). .

. .Erläuterungen:Gerichtskosten und Gutachterleistungen im Rahmen der Finanzierung rechtlicher Verpflichtungen aus dem .Generalvertrag zwischen dem Freistaat Thüringen und der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben vom .24.02.1999 und auf der Grundlage von Freistellungen nach Umweltrahmengesetz. ..

.Vergabe von Arbeiten (Normalprojekte)332538 01

.524.394 585.000 580.000 .

. .Erläuterungen:Projektmanagement und Controllingleistungen im Rahmen der Finanzierung rechtlicher Verpflichtungen aus dem .Generalvertrag zwischen dem Freistaat Thüringen und der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben vom .24.02.1999 und auf der Grundlage von Freistellungen nach Umweltrahmengesetz. ..

.Vergabe von Arbeiten (Großprojekt Rositz)332538 02

.380.355 95.000 95.000 .

. .Erläuterungen:Projektmanagement und Controllingleistungen im Rahmen der Finanzierung rechtlicher Verpflichtungen aus dem .Generalvertrag zwischen dem Freistaat Thüringen und der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben vom .24.02.1999 und auf der Grundlage von Freistellungen nach Umweltrahmengesetz. ..

.Vergabe von Arbeiten (Großprojekt Kali)332538 03

.229.655 170.000 170.000 .

. .Erläuterungen:Projektmanagement und Controllingleistungen im Rahmen der Finanzierung rechtlicher Verpflichtungen aus dem .Freistellungsvertrag zwischen dem Freistaat Thüringen und der Kali und Salz GmbH sowie der Bundesanstalt für .vereinigungsbedingte Sonderaufgaben vom 21.10.1999. ..


.2.185 2.000 2.000 .

. .Erläuterungen:Ausgaben für die Durchführung von Arbeitsgruppen und Gremien im Zusammenhang mit der Finanzierung rechtlicher .Verpflichtungen aus dem Generalvertrag zwischen dem Freistaat Thüringen und der Bundesanstalt für .vereinigungsbedingte Sonderaufgaben vom 24.02.1999 und auf der Grundlage von Freistellungen, insbesondere nach .Umweltrahmengesetz. ...

- 126 -

09 10




Angaben in EUR



.

Summe HGr. 5: 1.331.358 1.900.500 1.317.000

.HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen. .Zuschüsse für Altlastensanierungen an öffentliche332891 01

.1.425.755 2.400.000 1.600.000 .

Unternehmen (Rositz). .

. .Erläuterungen:Finanzierung rechtlicher Verpflichtungen aus dem Generalvertrag zwischen dem Freistaat Thüringen und der .Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben vom 24.02.1999 und auf der Grundlage von Freistellungen, .insbesondere nach Umweltrahmengesetz. ..

.Zuschüsse für Investitionen an Unternehmen332892 01

.4.233.575 9.397.500 6.855.500 .

(Normalprojekte). .

. .Erläuterungen:Finanzierung rechtlicher Verpflichtungen aus dem Generalvertrag zwischen dem Freistaat Thüringen und der .Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben vom 24.02.1999 und auf der Grundlage von Freistellungen, .insbesondere nach Umweltrahmengesetz. ..

.Zuschüsse für Investitionen (Normalprojekte - Härtefälle)332892 02

.246.816 35.000 50.000 .

. .Erläuterungen:Finanzierung rechtlicher Verpflichtungen aus dem Generalvertrag zwischen dem Freistaat Thüringen und der .Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben vom 24.02.1999 auf der Grundlage von Freistellungen nach .Umweltrahmengesetz. ..

.Zuschüsse für Investitionen an Unternehmen (Großprojekt332892 04

.16.634.116 20.000.000 16.000.000 .

Kali). .

. .Erläuterungen:Finanzierung rechtlicher Verpflichtungen auf Grund des Freistellungsvertrages zwischen dem Freistaat Thüringen und der .Kali und Salz GmbH sowie der Bundesanstalt für vereinigungsbedingte Sonderaufgaben vom 21.10.1999. ...


.

Summe HGr. 8: 29.972.960 37.264.500 29.995.500

- 127 -

09 10




Angaben in EUR


Titelgruppen

.

Ausgaben

.TGr. 71 Sonstige Ökologische Altlasten (außerhalb Generalvertrag)

.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 342 71 geleistet werden. .. .Gerichts- und ähnliche Kosten332526 71

.0 0 0 .

. .Erläuterungen:Gerichtskosten und Gutachterleistungen im Rahmen der Finanzierung rechtlicher Verpflichtungen und aus Freistellungen, .insbesondere nach Umweltrahmengesetz. ..


.160.263 248.500 170.000 .

. .Erläuterungen:Projektmanagement und Controllingleistungen im Rahmen der Finanzierung rechtlicher Verpflichtungen auf der .Grundlage von Freistellungen, insbesondere nach Umweltrahmengesetz. ..


.0 0 0 .

. .Erläuterungen:Finanzierung rechtlicher Verpflichtungen im nichtinvestiven Bereich auf der Grundlage von Freistellungen, insbesondere .nach Umweltrahmengesetz. ..

.Zuschüsse für Altlastensanierungen an öffentliche332891 71

.2.136.929 2.597.000 2.200.000 .

Unternehmen (GVV-Freistellung). .

. .Erläuterungen:Finanzierung rechtlicher Verpflichtungen aus dem Vertrag zwischen dem Freistaat Thüringen und der GVV-Gesellschaft .zu Verwahrung und Verwertung von stillgelegten Bergwerksbetrieben mbH (jetzt LMBV) vom 28.11.1997. ..

.Zuschüsse für Altlastensanierungen an Unternehmen332892 71

.3.695.569 955.000 1.500.000 .

(Freistellung). .

. .Erläuterungen:Finanzierung rechtlicher Verpflichtungen auf Grundlage von Freistellungen, insbesondere nach Umweltrahmengesetz. ..

.Zuschüsse für Investitionen (Verwaltungsabkommen für332893 71

.1.600.200 1.880.000 1.790.000 .

Braunkohle). .

. .Erläuterungen:Zuschüsse zur Sanierung ökologischer Altlasten insbesondere im Bereich Braunkohle nach dem Verwaltungsabkommen .Altlastenfinanzierung i.d.F vom 10.1.1995 in Verbindung mit dem fünften ergänzenden Verwaltungsabkommen für die .Jahre 2018 bis 2022. ..


- 128 -

09 10




Angaben in EUR


Abschluss

Einnahmen.


26.143 400.000 30.000



215.673 0 220.000

Gesamteinnahme 241.816 400.000 250.000

.

Ausgaben.

HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben usw., Ausgabenfür den Schuldendienst

1.331.358 1.900.500 1.317.000


Ausnahme für Investitionen0 0 0



Gesamtausgabe 31.304.318 31.312.500


39.165.000

- 129 -

09 31


Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz


Angaben in EUR


Einnahmen


.1.437.366 1.840.000 1.600.000 .

. .Erläuterungen:Gebühren und Auslagen nach dem Thüringer Verwaltungskostengesetz, aus dem Vollzug des Wasserhaushaltsgesetzes .(WHG), des Thüringer Wassergesetzes (ThürWG) und anderer Fachgesetze und -verordnungen. .. .

.Lehrgangsentgelt331111 13

.90 5.000 4.000 .

. .Erläuterungen:Einnahmen aus Weiterbildungs- u. ä. Veranstaltungen. ..

.Verwaltungseinnahmen Gütemessstelle331111 14

.61.921 64.500 67.000 .

. ..Mehreinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel 632 02 .verwendet werden. .

Erläuterungen:Für die Überwachung der Gewässerbenutzungen an der Werra wird durch die Länder Hessen und Thüringen eine .gemeinsame Messstelle in Gerstungen betrieben. ..

.Verwaltungseinnahmen - Auslagenerstattungen331111 16

.15.773 0 0 .


Erläuterungen:Einnahmen und Auslagenerstattungen im Rahmen von Gutachten in Aufsichts- und Genehmigungsverfahren. ..

.Verwaltungseinnahmen - Bekanntmachungen331111 17

.47.468 0 0 .


Erläuterungen:Auslagenerstattung im Rahmen von Veröffentlichungen und Bekanntmachungen zu denen das TLUBN gesetzlich .verpflichtet ist, die aber im Nachhinein vom "Verursacher" zu erstatten sind. ..


.16.495 16.000 20.000 .


. .Erläuterungen:Einnahmen aus Bußgeldbescheiden, Zwangsgeldern und Verwarnungsgeldern. ..

.Einnahmen aus Erstattungen von Verfahrensauslagen331119 03

.0 0 0 .


.Einnahmen aus anderen privaten Mitbenutzungen331119 06

.34 0 0 .

staatlicher Einrichtungen. .

. ..Der Teil der Vergütung für das Gestatten der Aufstellung von .Warenautomaten, der über die Kostendeckung für die benötigten .Versorgungsmedien hinausgeht, darf für die Zwecke der .Betriebsgemeinschaft verwendet werden. Der Betrag ist durch .Absetzen von den Einnahmen an den Personalrat zu verausgaben. ..

.Sonstige Einnahmen331119 11

.0 0 0 .


Erläuterungen:Einnahmen für Vorhaben, die aus Drittmitteln finanziert werden. ..

.Einnahmen aus Online-Angeboten und Veröffentlichungen331119 21

.8.341 35.000 26.200 .

. .

- 130 -

09 31




Angaben in EUR


119 21noch zu

.

Erläuterungen:Einnahmen aus dem Verkauf von Publikationen .. .


.4.592 500 500 .

. ..

.Ersatzleistungen331119 46

.0 0 0 .

. ..


.347.838 60.000 350.000 .

. .Erläuterungen:Einnahmen aus Säumniszuschlägen auf verspätet gezahlte Förderabgaben bzw. Verwaltungsgebühren. ..

.Förderabgabe632122 01

.1.557.099 1.700.000 1.750.000 .

. .Erläuterungen:Erhebung der Förderabgabe entsprechend der Thüringer Verordnung über die Feldes- und Förderabgabe. ..

.Feldesabgabe632122 02

.0 0 0 .

. .Erläuterungen:Erhebung der Feldesabgabe entsprechend der Thüringer Verordnung über die Feldes- und Förderabgabe. ..


.42.044 46.000 45.000 .

. ..

.Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung von331124 02

.1.000 1.000 1.000 .

Parkflächen. .

. ..

Weggefallene oder umgesetzte Titel.Verwaltungseinnahmen331111 12 . 47.181 0 0

.

.Einnahmen aus Veröffentlichungen331119 31 . 3.986 0 0

.

.

Summe HGr. 1: 3.591.228 3.768.000 3.863.700

.HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen. .Erstattungen des Bundes (IMIS-Pauschale)342231 02

.232.327 233.000 233.000 .

. ..Einnahmen dienen zur Deckung der Ausgaben bei ATG 75. .

Erläuterungen:Jährliche Zuweisung des Bundes (BMU)/IMIS-Pauschale. .Überwachung der Radioaktivität in der Umwelt und Radonvorsorgegebiete entspr. § 162 StrlSchG bzw. AVV-IMIS. ..

.Sonstige Zuweisungen vom Bund165231 05

.95.319 31.700 0 .

. ..Isteinnahmen dürfen für Ausgaben bei ATG 76 verwendet werden. .

Erläuterungen:Einnahmen für Forschungsvorhaben des Bundes. Derzeit ist kein Projekt vorgesehen. ..

.Sonstige Erstattungen Außenstehender im Zusammenhang632281 01

.0 0 0 .

mit Verwahrungs- und Sicherungsarbeiten. .

. .Erläuterungen:Nachträgliche Kostenerstattung nach dem Verursacherprinzip im Zusammenhang mit Verwahrungs- und .Sicherungsarbeiten im Altbergbau und unterirdischen Hohlräumen. ..

.Sonstige Zuweisungen332282 01

.0 0 0 .

. ..Isteinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei ATG 73 verwendet .werden. .

- 131 -

09 31




Angaben in EUR


282 01noch zu

.

Erläuterungen:Durchführung von Projekten unter Einsatz von Drittmitteln. ..

.Beiträge Dritter zum Druck wissenschaftlicher331282 03

.0 0 0 .

Publikationen. .

. ..Isteinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel 531 01 verwendet .werden. .. .

Weggefallene oder umgesetzte Titel.Sonstige Zuschüsse aus dem Inland331282 04 . 0 0 0

.

.

Summe HGr. 2: 327.646 264.700 233.000

- 132 -

09 31




Angaben in EUR




.Mindereinnahmen bei Kapitel 0905 ETG 77 führen zur Ausgabenminderung bei Kapitel 0905 ATG 77, Kapitel 0905 ATG .75, Kapitel 0905 Titel 781 72 und/oder Kapitel 0931. .

.

Ausgaben


.3.702 12.000 6.000 .

. .Erläuterungen:Naturschutzbeirat bei der Oberen Naturschutzbehörde nach § 26 ThürNatG und Fachbeirat für Arten- und Biotopschutz .nach § 27 ThürNatG. ..


.14.052.807 18.736.400 14.892.700 .

. .

Stellenplan

Bes.-Gr. 2020 2021

Feste Gehälter

.Präsident des Landesamts für Umwelt, Bergbau und NaturschutzB6 hD 1 1

.Vizepräsident des Landesamts für Umwelt, Bergbau und NaturschutzB3 hD 1 1


.Leitender RegierungsdirektorA16 hD 9 8




.RegierungsoberamtsratA13 gD 15 15

.RegierungsamtsratA12 gD 49 49




.RegierungsamtsinspektorA9 mD 10 10

.RegierungshauptsekretärA8 mD 35 35

.RegierungsobersekretärA7 mD 32 32

.RegierungssekretärA6 mD 1 1

Summe 418 414

- 133 -

09 31




Angaben in EUR


422 01noch zu

.

Erläuterungen zu den Änderungen im Stellenplan:

Bes. Gr.Entg Gr.

Zu-gänge

Ab-gänge

Um-setzungen

Um-wandlungen


Zu-gang

Ab-gang

Zu-gang

Ab-gang

Zu-gang

Ab-gang

Zu-gang

Ab-gang

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13


A16 hD -1 nach 0901 / 42201A15 hD 1 von 0901 / 42201A14 hD -1 nach 0901 / 42201A13 hD -3 nach 0901 / 42201A8 mD 2

A8 mD -2 [PEK 2025]A7 mD -3 [PEK 2025]A7 mD 3

5 -5 1 -5 0 0 0 0 0 0 -4Summen.

.Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte331427 01

.330.875 400.800 268.000 .

. .Erläuterungen:Entgelt für drei Zeitkräfte (E 9b) zur Abdeckung des vorübergehenden Personalbedarfs zur Erstaufstellung von .Managementplänen "Natura 2000" nach §§ 31 ff BNatSchG bis einschließlich 2021. .

.Enthalten sind zwei Zeitkräfte (E 10) für die Aufgaben der Vogelschutzwarte Seebach für die Jahre 2021 bis 2023. ..

.Aufwandsentschädigung anderer nebenamtlich oder331427 22

.200.822 200.000 205.000 .

nebenberuflich Tätiger. .

. .Erläuterungen:Aufwandsentschädigung für die nebenamtlichen Helfer im Oberflächen- und Grundwassermessdienst u. a., die .regelmäßig Ablesungen an Messpunkten (Pegel) vornehmen. Die Messwerte werden zur Erstellung von Gutachten, .HQ-Berechnungen, Grundwasser- und Hochwasserprognosen benötigt. Gerätebetreuung und Wartung sowie Beprobung. ..


.21.045.502 19.090.100 21.683.000 .

. .

Stellenübersicht

Entg.-Gr. 2020 2021


.TarifbeschäftigterE 13 Ü 1 1 ku: 1 E 13





.TarifbeschäftigterE 9b 0 4

.TarifbeschäftigterE 9a 0 14







Summe 257 251

- 134 -

09 31




Angaben in EUR


428 01noch zu

.


Bes. Gr.Entg Gr.

Zu-gänge

Ab-gänge

Um-setzungen

Um-wandlungen


Zu-gang

Ab-gang

Zu-gang

Ab-gang

Zu-gang

Ab-gang

Zu-gang

Ab-gang

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13


E 12 -1 nach 0901 / 42801E 11 -4 nach 0901 / 42801E 9b -1 nach 0935 / 42801E 9b 5 von Tarifbeschäftigter [Überleitung der E 9

gemäß § 29b TVÜ-Länder]E 9a 14 von Tarifbeschäftigter [Überleitung der E 9

gemäß § 29b TVÜ-Länder]E 9 -5 nach Tarifbeschäftigter [Überleitung der E 9

gemäß § 29b TVÜ-Länder]E 9 -14 nach Tarifbeschäftigter [Überleitung der E 9

gemäß § 29b TVÜ-Länder]E 6 -1 [PEK 2025]E 6 1

E 5 4

E 5 -4 [PEK 2025]E 3 -1 [PEK 2025]E 3 1

6 -6 0 -6 19 -19 0 0 0 0 -6Summen.


.0 2.500 0 .


. ...


.

Summe HGr. 4: 35.850.109 38.503.700 37.229.900

.HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben usw., Ausgaben für den Schuldendienst. .Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,331511 01

.268.100 447.800 300.000 .


. ..


.870.536 1.059.400 925.500 .

. ..


.1.181.253 1.309.000 1.300.000 .


- 135 -

09 31




Angaben in EUR


517 01noch zu

.

Erläuterungen:In Betracht kommen .

.A. Landeseigene Gebäude und bauliche Anlagen mit insgesamt 25.093 qm Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und .Kellerräume .

.Anzahl: 17 .

.Lage: .Jena, Dienstgebäude Göschwitzer Str. 41 .Behördenzentrum Bad Salzungen, August-Bebel-Str. 2 .Regionalstelle mit Regionallabor Suhl, Rimbachstraße 30 .Regionalstelle Sondershausen, Am Petersenschacht 3 .Weimar, Carl-August-Allee 8 - 10 incl. Rathenauplatz 7 .Geologisches Probearchiv u. FM Niederpöllnitz, Am Bahnhof 26 .Vogelschutzwarte Seebach, Lindenhof 3 und .10 Flussmeistereien .

.B. Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume mit insgesamt 5.543 qm .Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerräume .

.Anzahl: 6 .

.Lage: .Gera, Behördenhaus Puschkinplatz 7 .Landesmessstelle f. Radioaktivität Jena, Prüssingstr. 41 .Landesmessstelle f. Radioaktivität Gera, Hermann-Drechsler-Straße 1 .Regionalstelle Suhl, Weidbergstr. 27 (Garagen) .Abstellfläche, Traktor Sundhausen/FM Nord .Lagerraum in Eisenach, Heinrichstr. 11 ..


.474.618 499.300 535.000 .


Erläuterungen:Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume mit insgesamt 3.571 qm .Netto-Grundrissfläche ohne Boden- und Kellerräume .Bodendauerbeobachtungsflächen/Gestattungsverträge; .Leasingfahrzeuge (Anzahl 9); Miet-/Leasingvertrag für Kopiertechnik usw. ..


.2.074 35.000 10.000 .


. .Erläuterungen:Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen. ..

.Wissenschaftliche Fachbibliothek, Mineralien331523 01

.3.363 9.400 3.400 .

. .Erläuterungen:Unterhaltung und Ergänzung des Bücherbestandes, Übernahme von Literaturbeständen zur Geologie des Landes, die .ansonsten verloren gingen, sowie Beschaffung von DIN-Normen, Erwerb von Mineral- und Gesteinsproben. ..

.Gerichts- und ähnliche Kosten331526 01

.23.184 75.000 50.000 .

. ..


.0 28.000 0 .

. ..Ansatz wurde neu bei 526 03 etatisiert. ..

.Kosten für Sachverständige in Verwaltungsverfahren331526 03

.21.373 5.000 110.000 .

. ..Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 111 .16 geleistet werden. .Mehrausgaben dürfen in Höhe von Einsparungen in Kapitel 09 31 .geleistet werden, soweit nach § 21 des Atomgesetzes die Kosten .der Genehmigungsbehörde zu erstatten sind. .

- 136 -

09 31




Angaben in EUR


526 03noch zu

.

Erläuterungen:Mittel für Sachverständigengutachten im Rahmen von Verwaltungsverfahren (Aufsichts-, Genehmigungs-, Zulassungs-, .Ausweisungs- und Planfeststellungsverfahren), Sicherstellung und Untersuchungen von Proben und Unfällen, .Schätzgebühren und Übersetzungskosten. .Mittel von 526 02 hier neu etatisiert. ..


.65.355 66.000 70.000 .

. ..


.1.160 3.500 1.200 .

. ..


.865 1.500 1.500 .



. ..


.25.003 53.000 30.000 .


. ..Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 282 .03 geleistet werden. .

Erläuterungen:Herausgabe der Schriftenreihen Landschaftspflege und Naturschutz in Thüringen, Naturschutzreport in Thüringen, .Geowissenschaftliche Mitteilungen von Thüringen, Schriftenreihe der TLUBN, Faltblätter und weiteres. ..

.Tagungen, Konferenzen und Veranstaltungen331531 02

.0 2.000 2.000 .

. ..

.Sachaufwand der Ausbildung, Prüfung und Fortbildung331533 01

.2.845 20.000 6.000 .

Außenstehender. .

. .Erläuterungen:Aufwendungen für die Durchführung von Seminarveranstaltungen (einschließlich Honorarkosten und ähnlicher .Aufwendungen für Dozenten). Aus- und Fortbildung ehrenamtlicher Kräfte gemäß § 23 Abs. 2 ThürNatG. Mehrausgaben .durch Erhöhung der Veranstaltungen ab 2021, des Referentenhonorars sowie des Thüringer Städtekatalogs. ..

.Nutz- und Zuchttierhaltung331534 01

.9.867 8.000 10.000 .

. .Erläuterungen:Die Vogelschutzwarte Seebach ist gemäß § 7 Abs. 2 Nr. 9 BNatSchG i.V.m § 23 Abs. 3 ThürNatG Auffangstation für .beschlagnahmte Tiere. Aufwendungen für Fütterung und Unterbringung der Tiere und deren tierärztlichen Versorgung .bzw. labormedizinische Untersuchungen. ..

.Geräte für Fachaufgaben331535 01

.495.715 714.000 550.000 .

. .Erläuterungen:Wartung, Reparatur, Verschleißersatz und Ersatzbeschaffungen für Umweltanalytik/Umweltradioaktivität (341.000 EUR); .Naturschutz (5.000 EUR); Technischer Umweltschutz - Genehmigung und Überwachung - (58.000 EUR); .Wasserwirtschaft (121.000 EUR) und Geologie/Bergbau (25.000 EUR). Steigende Kosten auf Grund des hohen Alters der .Anlagen und Geräte insbesondere im Laborbereich und höhere Wartungsausgaben bei hochwertigen neuen analytischen .Geräten. ..

.Verfahrensauslagen331536 01

.0 0 0 .


.Bekanntmachungskosten332536 06

.34.041 1.000 25.000 .


Erläuterungen:Veröffentlichungen und Bekanntmachungen in den Tageszeitungen sowie im Staatsanzeiger für .Planfeststellungsverfahren, Genehmigungsverfahren, Ausweisung Radonvorsorgegebiete (ab 2021) und andere offizielle .Mitteilungen zur Information der Öffentlichkeit. ..

.Ausgaben für den Umzug und die Verlegung von331537 02

.13.159 7.500 95.000 .

Dienststellen. .

. .

- 137 -

09 31




Angaben in EUR


537 02noch zu

.

Erläuterungen:Beförderung von Bohrkernen ins GEOPAT (Geologisches Probenarchiv Thüringen), Transporte zwischen den Standorten .des Amtes und Verlegung von Dienststellen. .Für 2021 erhöhte Ausgaben wegen Ablauf des aktuellen Mietvertrages am Standort Landesmessstelle Gera und .Eingliederung an einem anderen Standort des TLUBN. ..


.496.760 1.263.500 705.000 .



Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

647.500






(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 456.000

20.000

20.000

20.000

52.500

343.500

647.500

62.500

82.500

502.500

1.103.500

20.000

82.500

102.500

555.000

343.500

Erläuterungen:Aufträge zur Erarbeitung von Gefährdungsbeurteilungen Gewährleistungen des Arbeitsschutzes .

.Reakkreditierung DAkkS für System- und Fachaudits Landesmessstelle Jena, Gutachterleistungen im Zusammenhang .mit dem neuen Strahlenschutzgesetz insbesondere mit den Schwerpunkt Bewertung von Altlasten, Radon und .radiologischer Notfallschutz. .

.Vergabe von Arbeiten zur Datenerfassung und -auswertung im Rahmen verschiedener Kartierungen (Arten und Biotope), .Rote Listen, Artenhilfsprogramme, Schutzgebietssystem, Landschaftspflege, Landschaftsplanung, Effizienzkontrolle. .

.Vergabe von Arbeiten für die Bereiche Luftreinhaltung, Umwelttechnologie, Lärmschutz und Abfallwirtschaft, .insbesondere Erarbeitung Landesabfallwirtschaftsplan, Siedlungsabfälle, Sonderabfälle, Gewerbeabfallkataster. .

.Vergabe von Arbeiten für Untersuchung/Vergabe von wissenschaftlich-technischen und ökologischen Untersuchungen .und wasserwirtschaftlichen Fachgutachten einschließlich Untersuchung im Rahmen des Abwasserabgabengesetzes. .

.Geowissenschaftliche Aufschlussarbeiten (Bohrungen, Schürfe u. a.) sowie Aufträge im Rahmen der Rohstoffsicherung, .des Bodenschutzes, der geologischen Landesaufnahme und ingenieurgeologischen Arbeiten. Überprüfung der Feldes- .und Förderabgabe, Kontrollen untertätiger Abfallverwertung/-beseitigung und Abfallkontrollen Kalirückstandshalden .Südharz. .

.Unterschutzstellungsverfahren und Fortschreibungen der Landschaftsrahmenpläne/-teilpläne. ..


.359.260 574.100 570.700 .

Laboruntersuchungen. .

. .

- 138 -

09 31




Angaben in EUR


538 02noch zu

.


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

330.000






(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 330.000

10.000

150.000

170.000

330.000

10.000

150.000

170.000

Erläuterungen:Probenahme, Analytik von Luft, Wasser und Boden, FFH-Arten, Gesteinen und Mineralien. Mehrausgaben für die .Vergabe zusätzlich gesetzlich vorgeschriebener verschiedenartiger Untersuchungen. ..


.300.000 .

Marktüberwachungneu . . ...

Teilumsetzung aus 0906 / 538 94 .

Erläuterungen:Vollzug der Energieeinsparverordnung (EnEV), Energieverbrauchsrelevante-Produkte-Gesetz (EVPG), .Energieverbrauchskennzeichnungsgesetz (ENVKG) ..


.1.072 1.800 1.000 .

. .Erläuterungen:Geologische Vereinigung/Deutsche Geologische Gesellschaft, Deutscher Bibliotheksverband, Thüringer Geologischer .Verein, Deutscher Aussschuss für das Grubenrettungswesen, Heimatbund Thüringen sowie Interessengemeinschaft .Gewerbegebiet Jena Süd (IGJS) ..


.0 .

neu . . ..

..



. .. .

. ..

Nicht aufteilbare sächliche Verwaltungsausgaben331547 01.

0 0 0 .. ..

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 119 11 .geleistet werden. .

Erläuterungen:Durchlaufposten für Ausgaben, die aus nicht veranschlagten Einnahmen wie Spenden, finanzielle Unterstützungen usw. .resultieren. ..


.13.483 28.000 15.500 .

.

- 139 -

09 31




Angaben in EUR


umgesetzt von 0931 / 54601 .Erläuterungen:Sachausgaben für außergewöhnlichen Aufwand (z. B. Kosten für fachärztliche Untersuchungen, Ringversuche u. a.) ..


.



.

Summe HGr. 5: 5.393.395 7.589.100 7.153.000

.HGr. 6: Ausgaben für Zuweisungen und Zuschüsse mit Ausnahme für Investitionen. .Verwaltungskostenerstattung an Länder332632 01

.8.230 8.300 8.300 .

(Fledermausschutz). .

. .Erläuterungen:Erstattung an das Sächsische Landesamt für Umwelt und Geologie in Dresden auf der Grundlage einer Vereinbarung im .Rahmen des europaweiten Fledermausschutzes. ..

.Verwaltungskostenerstattung an das Land Hessen332632 02

.61.917 64.500 67.000 .

(gemeinsame Gütestelle Hessen/Thüringen). .

. ..Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Mehreinnahmen bei Titel .111 14 geleistet werden. .

Erläuterungen:Für die Überwachung der Gewässerbenutzungen an der Werra wird durch die Länder Hessen und Thüringen eine .gemeinsame Messstelle in Gerstungen betrieben. ..

.Erstattungen an Sonstige im Inland332671 02

.0 900 900 .

. .Erläuterungen:Bergung, Transport und Unterbringung verletzter und toter Tiere streng geschützter Wirbeltierarten. .. .

.Schadensersatzleistungen331698 01

.649 2.200 2.200 .


Weggefallene oder umgesetzte Titel.Schadensersatzleistungen331681 01 . AAA AAA

.


Aus Titelgruppen 185.000 0 0

.

Summe HGr. 6: 255.796 75.900 78.400

.HGr. 7: Baumaßnahmen. .Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten332711 01

.14.434 25.000 24.000 .

. .

- 140 -

09 31




Angaben in EUR


711 01noch zu

.

Erläuterungen:Errichtung und Wartung messtechnischer Anlagen zur Immissionsmessung. Ersatz einer Messstation (Container) .notwendig. ...


.

Summe HGr. 7: 1.472.029 3.125.000 3.074.000


.24.335 200.000 230.000 .

. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

100.000

2022 bis zu 100.000





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 100.000

100.000

100.000

100.000

200.000

100.000

100.000

Erläuterungen:2021: Ersatzbeschaffung zwei PKW mit Allrad und drei Transporter Allrad mit Sonderausstattung für .Mess-/Prüf-/Dokumentationstechnik ..


.125.814 73.500 150.000 .



. .Erläuterungen:Büroausstattungen und weitere Möbel und Ausstattungen (Küchen, Beratungs-, Umkleide- und Sozialräume, .Besucherräume, teilweise Ersatz auf Grund Alter (über 20 Jahre) und Verschleiß). .Beschaffung ergonomischer und medizinisch verordneter Büromöbel (höhenverstellbare Schreibtische und .Bürodrehstühle). ..

.Erwerb von Fernmeldeanlagen331812 13

.0 0 0 .

. ..

.Erwerb von Fachgeräten331812 35

.541.895 1.110.000 797.500 .

. .

- 141 -

09 31




Angaben in EUR


812 35noch zu

.

Erläuterungen:Ersatz- und Neubeschaffung von Laborgeräten und Geräten für die Fachbereiche Geologischer Landesdienst, Boden, .Altlasten, Immissionsschutz, Kreislaufwirtschaft, Umweltanalytik, Umweltradioaktivität und Naturschutz. ...


.

Summe HGr. 8: 1.232.654 2.073.500 1.599.500

.HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben. .Abführungen an andere Kapitel des Landeshaushaltes (für891981 01

.0 0 0 .

Aufträge an Hochschulen). .

. ..Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Minderausgaben bei Titel 538 01 .geleistet werden. ..


.0 .

neu . . ...

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Minderausgaben bei Titel 517 01 .und 518 01 zur Verstärkung der Einnahmen bei Kapitel 1826 Titel .381 01 geleistet werden. .

Erläuterungen:Abführungen an den Einzelplan 18 zur Finanzierung der Ausgaben des Thüringer Landesamt für Bau und Verkehr (TLBV) .für die Bewirtschaftung von Grundstücken und Gebäuden im Verwaltungsgrundvermögen sowie für die Digitalfunkttürme. ...

Summe HGr. 9: 0 0 0

- 142 -

09 31




Angaben in EUR


Titelgruppen

Ausgaben

.TGr. 61 Ausgaben für Ausbildung

.Die Ausgaben sind bei ATG 61 und ATG 62 gegenseitig deckungsfähig. .. .Entgelte der Auszubildenden331428 61

.24.628 32.000 35.500 .

. .Erläuterungen:Es ist die Ausbildung von 2 Auszubildenden (1. - 3. Lehrjahr) vorgesehen. ..

.Trennungsgeld und Umzugskostenvergütungen während331453 61

.0 0 0 .

der Ausbildung. .

. ..

.Sachaufwand für Ausbildung331525 61

.5.597 8.000 8.000 .

. .Erläuterungen:Auswärtige Ausbildung 1. und 2. Lehrjahr ..

.Reisen während der Ausbildung331527 61

.4.006 4.500 4.500 .

. ..


.TGr. 62 Ausgaben für Fortbildung

.Die Ausgaben sind bei ATG 62 und ATG 61 gegenseitig deckungsfähig. .. .Honorare für Dozentinnen, Dozenten und Prüfungskräfte,331427 62

.0 0 0 .

die nebenamtlich tätig sind. .

. ..

.Trennungsgeld und Beihilfen für Teilnehmer an331453 62

.0 0 0 .


. ..


.91.304 104.300 105.000 .

. .Erläuterungen:Durch stetigen Personalwechsel, Aufgabenzuwachs bzw. den verschiedenen Spezialgebieten der Fachbereiche besteht .ein hoher Bedarf für Fortbildungen und Fachtagungen, die nicht über das Jahresfortbildungsprogramm des Landes .angeboten werden. ..


.5.371 6.700 6.700 .

. ..


.TGr. 63 Geschäftsstelle Stiftung Naturschutz. .....

Weggefallene oder umgesetzte Titel.Bezüge und Nebenleistungen der Beamten331422 63 . 0 0 0

.

.Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte331427 63 . 0 0 0

.

sowie Praktikanten . .

- 143 -

09 31




Angaben in EUR


.Entgelte der Arbeitnehmer331428 63 . 0 0 0

.

.Vermischter Sachaufwand331547 63 . 0 0 0

.

.Zuschüsse an die Stiftung Naturschutz Thüringen331685 63 . 185.000 0 0

.


.TGr. 71 Erfassung und Bewertung von Georisiken

.Die Ausgaben sind übertragbar. .. .Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte332427 71

.132.188 0 139.700 .

. ..


.0 0 0 .

. .Erläuterungen:Ausgaben für Sachverständigengutachten im Zusammenhang mit Erdfällen oder ähnlichen Ereignissen. ..

.Ausgaben für geowissenschaftliches Umweltmonitoring332538 71

.297.284 390.000 280.000 .

. ..Die Verpflichtungsermächtigungen bei Titel 538 71 und Titel 781 71 .sind gegenseitig deckungsfähig. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

220.000

2022 bis zu 120.0002023 bis zu 100.000





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 99.700

1.500

98.200

135.000

135.000

220.000

100.000

120.000

454.700

100.000

121.500

233.200

Erläuterungen:Ausgaben für geowissenschaftliches Umweltmonitoring, Erstellung eines Georisikokatasters und zur Beschaffung von .Primärdaten hierfür. Erdbebenüberwachung Thüringen. ..

.Bauausgaben (Sicherung und Erkundung Erdfälle)332781 71

.0 100.000 50.000 .

. ..Die Verpflichtungsermächtigungen bei Titel 781 71 und Titel 538 71 .sind gegenseitig deckungsfähig. .

- 144 -

09 31




Angaben in EUR


781 71noch zu

.


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

50.000

2022 bis zu 50.000





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 50.000

50.000

50.000

50.000

Erläuterungen:Ausgaben für Erkundungen des Untergrundes, Erweiterung des Frühwarnsystems und Sicherungsmaßnahmen. ..


.TGr. 73 Thüringer Klimaagentur

.Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 282 01 geleistet werden. .. .Sachaufwand für Fortbildung331525 73

.490 2.500 0 .

. .Erläuterungen:Ausgaben für Fortbildungsveranstaltungen und Fachtagungen. ..


.1.713 2.500 0 .

. ..Ansatz wurde neu bei 527 01 etatisiert. ..

.Öffentlichkeitsarbeit331531 73

.103 5.000 1.000 .

. .Erläuterungen:Ausgaben für Öffentlichkeitsarbeit und andere Veröffentlichungen ..

.Sachaufwand der Ausbildung, Prüfung und Fortbildung331533 73

.0 1.500 0 .

Außenstehender. .

. .Erläuterungen:Durchführung von Veranstaltungen zur ressortübergreifenden Abstimmung von Projekten und Forschungsvorhaben mit .Fokus Klimawandel und Anpassung in Thüringen. ..


.12.195 42.500 15.000 .

. .

- 145 -

09 31




Angaben in EUR


538 73noch zu

.

Erläuterungen:Projekte und Verträge zur: .Erstellung von regionalen Klima- und Klimaprojektionsdaten .Anwendung von Wirkmodellen der Handlungsfelder .Untersuchung von Treibhausgasemissionen in Thüringen .Darstellung der Ergebnisse im regionalen Klimainformationssystem .Aufbereitung von Ergebnissen aus dem Klimamonitoring zur Ableitung von Klimafolgenindikatoren. ..


.0 0 0 .



.0 0 0 .





.TGr. 74 Gewässerunterhalt und Hochwasserschutz. .Fachgeräte (Gewässerunterhaltung und Hochwasserschutz)611535 74

.63.552 80.000 85.000 .

. .Erläuterungen:Erwerb von Fachgeräten (einschl. Wartungsverträge) für die Flussmeistereien. ..

.Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen,611538 74

.300.000 .

Verkehrssicherung (Gewässerunterhaltung undneu . . .Hochwasserschutz)

. ..


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

200.000

2022 bis zu 200.000





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 200.000

200.000

200.000

200.000

- 146 -

09 31




Angaben in EUR


538 74noch zu

.

Erläuterungen:Entsprechend § 823 BGB muss eine regelmäßige Kontrolle des Baumbestandes auf wasserwirtschaftlichen Grundbesitz .des Freistaats Thüringen erfolgen, soweit auf diesen oder den angrenzenden Grundstücken mit einer Verkehrserwartung .zu rechnen ist (z.B. angrenzende Radwege, Kinderspielplätze usw.). In der Standsicherheit beeinträchtigte Bäume sind zu .entasten bzw. zu fällen, um Gefährdungen zu vermeiden. Ausgaben für die Verkehrssicherung an Gewässern I. Ordnung .wurden von Kap. 0905 Titel 781 72 umgesetzt. ..

.Erwerb von Kraftfahrzeugen (Gewässerunterhaltung und611811 74

.405.850 415.000 220.000 .


. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

250.000

2022 bis zu 250.000





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 250.000

250.000

250.000

250.000

500.000

250.000

250.000

Erläuterungen:Ersatzbeschaffung von zwei Transportern sowie von einem LKW mit Ladekran. Die Verpflichtungsermächtigung 2020 .wird nicht in voller Höhe in Anspruch genommen. ..

.Erwerb von Fachgeräten (Gewässerunterhaltung und611812 74

.61.011 170.000 100.000 .


. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

85.000

2022 bis zu 85.000

- 147 -

09 31




Angaben in EUR


812 74noch zu

.





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 85.000

85.000

85.000

85.000

170.000

85.000

85.000

Erläuterungen:Geräteausstattungen/Ersatzbeschaffungen für Gewässerunterhaltung (Holzhacker, Mähbalken, Anbauseilwinde, .Mulchmäher u. a.). ..


.TGr. 75 Ausgaben zur Durchführung des Strahlenschutzgesetzes (StrlSchG)

.Die Ausgabeermächtigung erhöht oder vermindert sich um die Mehr- oder Mindereinnahmen bei Titel 231 02. .


Erläuterungen: .Nach § 162 Gesetz zum Schutz vor der schädlichen Wirkung ionisierender Strahlung (Strahlenschutzgesetz - StrlSchG) .vom 27. Juni 2017 werden Radioaktivitätsuntersuchungen als Routinemessprogramm und im Bedarfsfall als .Intensivmessprogramm ausgeführt. Die gewonnenen Daten werden vom Landesamt erhoben und an die Zentralstelle des .Bundes für die Überwachung der Umweltradioaktivität weitergeleitet. Zusätzlich sind nach § 121 Radonvorsorgegebiete .auszuweisen, durch die zuständige Behörde zu veröffentlichen und regelmäßig zu überprüfen. Die Aufgaben nach §§ 121 .und 162 StrlSchG werden im Auftrag des Bundes vollzogen. Die Zweckausgaben werden nach Art. 104 a GG durch den .Bund erstattet (vgl. Vermerk bei Titel 231 02). .. .Verbrauchsmittel zur Messung der Umweltradioaktivität342514 75

.23.571 20.000 25.000 .

. .Erläuterungen:Verbrauchsmittel u. a. zur radiochemischen Analytik sowie Standards für die Alpha- und Gamma-Spektrometrie sowie .Standards zur Bestimmung von 89SR und 90Sr und flüssig N2. ..


.72.566 72.000 74.000 .

. .Erläuterungen:Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen, z. B. Wartungsverträge. ..


.26.934 36.000 32.000 .

. .Erläuterungen:Reparaturen für Fachgeräte, Ersatzbeschaffung verschlissener Messtechnik, sonstige Ausgaben (z. B. Kosten für .Probenmaterial). ..


.73.749 105.000 102.000 .



. .

- 148 -

09 31




Angaben in EUR


812 75noch zu

.

Erläuterungen:Ersatzbeschaffung veralteter Messtechnik auf dem Gebiet der Umweltradioaktivität, Anpassung neuer Verfahren in der .Umweltradioaktivität. In 2021 ist die Anschaffung eines Transportables Gamma-Spektrometrie-System mit .charakterisiertem Detektorsystem und elektrischer Kühlung vorgesehen (102.000 EUR). ..


.TGr. 76 Ausgaben zur Durchführung F+E-Vorhaben aus Zuwendungsbescheiden/Bewilligungen

.Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 231 05 geleistet werden. .

Erläuterungen: .Für Bundesforschungsaufgaben werden einzelne Projekte vereinbart, wo die Ausgaben durch Einnahmen gedeckt .werden. Derzeit ist kein Projekt vorgesehen. .. .Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte165427 76

.59.585 29.900 0 .

. ..


.34.050 0 0 .

. ..


.1.684 1.800 0 .

. ..

.Erwerb vom Geräten, Ausstattungs- und165812 76

.0 0 0 .



. ..

Nachrichtlich: Summe TGr. 76 95.319 31.700 0

.TGr. 77 Bergsicherungsarbeiten


Erläuterungen: .Planungs-, Analyse- und Dokumentationsleistungen, Prognosezuarbeiten und Kontrollmaßnahmen für die hoheitlichen .Aufgaben zu Altbergbau und unterirdischen Hohlräumen auf der für den Freistaat Thüringen geltenden gesetzlichen .Grundlage zur Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung. .

.- Vorbereitung und Durchführung der Verwahrung von Grubenbauen alten Bergbaus ohne Rechtsnachfolger, .- Sicherung von Halden und Restlöchern stillgelegten Bergbaus sowie unterirdischer Hohlräume, .- Bergsicherungsarbeiten entsprechend Maßnahmeplan zur Beseitigung von Gefährdungspotenzialen für die öffentliche .Sicherheit. .. .Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen im Bergbau632538 77

.389.889 600.000 600.000 .

. .Erläuterungen:Planungs- und Analysearbeiten für die hoheitlichen Aufgaben zum Altbergbau und unterirdischen Hohlräumen sowie .Kosten für Bauüberwachung bei Sicherungsarbeiten. ..

.Verwahrungs- und Sicherungsarbeiten im Altbergbau und632781 77

.1.457.595 3.000.000 3.000.000 .

Unterirdischen Hohlräumen. .

. .


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

2.000.000

2022 bis zu 1.000.0002023 bis zu 1.000.000

- 149 -

09 31




Angaben in EUR


781 77noch zu

.





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 1.000.000

1.000.000

1.000.000

1.000.000

2.000.000

1.000.000

1.000.000

4.000.000

1.000.000

1.000.000

2.000.000

Erläuterungen:Das TLUBN ist zuständig für die Erfüllung der Aufgaben und Befugnisse nach dem Thüringer Gesetz über die .Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung in Objekten des Altbergbaus und in unterirdischen Hohlräumen .(ThürABbUHG). .Das Land trägt nach § 8 Abs. 3 des ThürABbUHG die Kosten für Gefährdungsabschätzungen und Maßnahmen zur .Abwehr von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung bei Objekten des Altbergbaus, wenn Verhaltens- oder .Zustandsverantwortliche aus tatsächlichen oder rechtlichen Gründen nicht in Anspruch genommen werden können oder .die Inanspruchnahme eines Zustandsverantwortlichen für diesen eine unbillige Härte darstellen würde. .Schwerpunkte sind Verwahrungsmaßnahmen unter Wohngebieten, Verkehrsstraßen und Infrastrukturanlagen, Sicherung .und Verwahrung eingetretener Tagesbrüche oder sonstiger Schadensfälle sowie die Durchführung von zwingend .erforderlichen Kontrollen und Sicherungsarbeiten an Altkalischächten. ..


- 150 -

09 31




Angaben in EUR


Abschluss

Einnahmen.


3.591.228 3.768.000 3.863.700


mit Ausnahme für Investitionen327.646 264.700 233.000

Gesamteinnahme 3.918.874 4.032.700 4.096.700

.

Ausgaben.






.HGr. 7: Baumaßnahmen 1.472.029 3.125.000 3.074.000




Gesamtausgabe 44.203.983 49.134.800


51.367.200

- 151 -

09 33


Thüringer Landesbergamt


Angaben in EUR


Erläuterungen:Mit dem Thüringer Verwaltungsreformgesetz 2018 wird das Thüringer Landesbergamt aufgelöst. Die Aufgaben wurden .auf das Thüringer Landesamt für Umwelt, Bergbau und Naturschutz (Kap. 0931) übertragen. .

.

Einnahmen

.HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.. .....

Weggefallene oder umgesetzte Titel.Verwaltungseinnahmen611111 11 . 72.021 0 0

.

.Einnahmen aus anderen privaten Mitbenutzungen611119 06 . 0 0 0

.

staatlicher Einrichtungen . .

.Rückzahlung von Überzahlungen611119 41 . 0 0 0

.

.Vermischte Einnahmen611119 51 . 5.720 0 0

.

.Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung von611124 02 . 0 0 0

.

Parkflächen . .

.

Summe HGr. 1: 77.741 0 0

- 152 -

09 33




Angaben in EUR


.

Ausgaben

.HGr. 4: Personalausgaben. .Bezüge und Nebenleistungen der Beamten und Richter611422 01

.1.552 0 0 .

. ..Ansatz wurde neu bei 0931 etatisiert. .. .


.-317 0 0 .

. ..Ansatz wurde neu bei 0931 etatisiert. .. .

Weggefallene oder umgesetzte Titel.Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte611427 01 . 0 0 0

.

.Trennungsgeld abgeordneter, versetzter oder eingestellter611453 01 . 0 0 0

.

Bediensteter, Umzugskostenvergütungen . .

.


.

Summe HGr. 4: 1.235 0 0

.HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben usw., Ausgaben für den Schuldendienst. ..............

Weggefallene oder umgesetzte Titel.Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,611511 01 . 9 0 0

.

Ausrüstungsgegenstände, sonstige Gebrauchsgegenstände..

.Verbrauchsmittel, Haltung von Dienstfahrzeugen611514 01 . 0 0 0

.

.Bewirtschaftung der Grundstücke, Gebäude und Räume611517 01 . 0 0 0

.

.Mieten und Pachten für Grundstücke, Gebäude und Geräte611518 01 . 0 0 0

.

.Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen im611519 02 . 0 0 0

.

Einzelfall bis 25.000 EUR . .

.Gerichts- und ähnliche Kosten611526 01 . 0 0 0

.

.Dienstreisen611527 01 . 0 0 0

.

.Dienstreisen (Ausland)611527 02 . 0 0 0

.

.Reisen in Angelegenheiten der Personalvertretungen und611527 04 . 0 0 0

.

der Gleichstellungsbeauftragten sowie in Vertretung der . .

Interessen schwerbehinderter Menschen . .

- 153 -

09 33




Angaben in EUR


.Öffentlichkeitsarbeit, Dokumentationen und611531 01 . 0 0 0

.

Veröffentlichungen . .

.Ausgaben für den Umzug und die Verlegung von611537 02 . 0 0 0

.

Dienststellen . .

.Sonstige Dienstleistungen und Gestattungen (Thüringer611538 01 . 0 0 0

.

Landesbergamt) . .

.Mitgliedsbeiträge an Vereine, Verbände, Gesellschaften611539 01 . 0 0 0

.

.Vermischter Sachaufwand611546 01 . 0 0 0

.

.


.

Summe HGr. 5: 9 0 0


Weggefallene oder umgesetzte Titel.Schadensersatzleistungen (im Allgemeinen)611681 01 . 0 0 0

.

.

Summe HGr. 6: 0 0 0

.HGr. 8: Sonstige Ausgaben für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen. ....

Weggefallene oder umgesetzte Titel.Erwerb von Kraftfahrzeugen611811 01 . 0 0 0

.

.Erwerb von Geräten, Ausstattungs- und611812 02 . 0 0 0

.

Ausrüstungsgegenständen, sonstigen . .

Gebrauchsgegenständen . .

.Erwerb von Fernmeldeanlagen611812 13 . 0 0 0

.

.Erwerb von Fachgeräten611812 35 . 0 0 0

.

.

Summe HGr. 8: 0 0 0

- 154 -

09 33




Angaben in EUR


Titelgruppen

.

Ausgaben

.TGr. 62 Ausgaben für Fortbildung. ...

Weggefallene oder umgesetzte Titel.Trennungsgeld und Beihilfen für Teilnehmer an611453 62 . 0 0 0

.

Fortbildungslehrgängen . .

.Sachaufwand für Fortbildung611525 62 . 0 0 0

.

.Reisen während der Fortbildung611527 62 . 0 0 0

.


- 155 -

09 33




Angaben in EUR


Abschluss

Einnahmen.


77.741 0 0

Gesamteinnahme 77.741 0 0

.

Ausgaben.

HGr. 4: Personalausgaben 1.235 0 0


für den Schuldendienst9 0 0


Ausnahme für Investitionen0 0 0


Investitionsförderungsmaßnahmen0 0 0

Gesamtausgabe 1.244 0

76.497 0 0Überschuss (+) / Zuschuss (-)

0

- 156 -

09 35


Nationale Naturlandschaften


Angaben in EUR


Einnahmen

.HGr. 1: Verwaltungseinnahmen, Einnahmen aus Schuldendienst und dgl.. .Geldbußen, Verwarnungsgelder und Zwangsgelder bei den331112 02

.0 500 500 .


. ..

.Einnahmen aus der Öffentlichkeitsarbeit und331119 31

.0 0 0 .


. ..Isteinnahmen dürfen zur Deckung von Mehrausgaben bei Titel 531 .01 und 547 03 verwendet werden. ..


.1.942 0 0 .

. ..


.0 100 0 .

. ..


.0 0 0 .

. ..

.Einnahmen aus Vermietung und Verpachtung von331124 02

.120 1.200 0 .

Parkflächen. .

. ..

.Erlöse aus der Jagd531125 01

.18.857 10.000 10.000 .

. ..Mehreinnahmen abzüglich der darin enthaltenen Umsatzsteuer .dürfen für Mehrausgaben bei Titel 547 01 (Jagdausgaben im .Nationalpark Hainich) verwendet werden. ...

Summe HGr. 1: 20.919 11.800 10.500

.HGr. 2: Einnahmen aus Zuweisungen und Zuschüssen mit Ausnahme für Investitionen. .Erstattung von Personalausgaben für331231 01

.0 0 0 .

Bundesfreiwilligendienstleistende vom zuständigen BA für. .

Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA). .


Erläuterungen:Erstattung von Personalausgaben für Teilnehmer am Bundesfreiwilligendienst. ..

.Erstattung von Sachausgaben für331231 02

.0 0 0 .

Bundesfreiwilligendienstleistende vom zuständigen BA für. .

Familie und zivilgesellschaftliche Aufgaben (BAFzA). .


Erläuterungen:Pauschale Sachkostenerstattung Fortbildungsmaßnahmen für Teilnehmer am Bundesfreiwilligendienst. ..

.Erstattung von Ländern für Verwaltungsausgaben im BR331232 01

.51.200 .

Rhönneu . . ..

Erläuterungen:Anteilige Erstattung von Personalausgaben der Länder Bayern und Hessen für Personalausgaben im Biosphärenreservat .Rhön. ..

.Erstattungen aus dem Ausland331271 02

.0 0 0 .

. ..Isteinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel 427 02 .(Praktikanten) und 547 01 verwendet werden. .

Erläuterungen:Erstattungen von der EU für anerkannte Einsatzstellen für den Europäischen Freiwilligendienst. ..

- 157 -

09 35




Angaben in EUR


.Sonstige Zuschüsse aus dem Inland331282 01

.5.653 0 0 .

. ..Isteinnahmen dürfen zur Deckung von Mehrausgaben bei Titel 427 .02 (Praktikanten) verwendet werden. .

Erläuterungen:Zuschüsse im Rahmen des Praktikums für die Umwelt. ..

.Zweckgebundene Zuschüsse Außenstehender331282 02

.1.050 0 0 .

. ..Isteinnahmen dürfen zur Deckung von Mehrausgaben bei Titel 531 .01 nach Abzug der Mehrausgaben bei Titel 547 03 verwendet .werden. .

Erläuterungen:Zuschüsse zu öffentlichkeitswirksamen Maßnahmen. ..

.Zuschüsse für Fachprojekte331282 03

.148.906 0 0 .

. ..Isteinnahmen dürfen zur Deckung von Mehrausgaben bei Titel 547 .02 verwendet werden. .

Erläuterungen:Durchlauftitel für ENL-Projekte zur Deckung der Ausgaben bei Titel 547 02. ..

.Sonstige Zuschüsse aus dem Ausland331287 01

.0 0 0 .


Erläuterungen:Zuschüsse der EU für nichtinvestive Maßnahmen. ...

Summe HGr. 2: 155.609 0 51.200


Investitionen, besondere Finanzierungseinnahmen. .Zuweisungen für Investitionen vom Bund331331 01

.0 0 0 .

. ..Isteinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel 761 01 sowie für .Ausgaben bei Titel 892 01 verwendet werden. .

Erläuterungen:Zuschüsse für investive Maßnahmen vom Bund. ..

.Sonstige Zuschüsse für Investitionen aus dem Inland331342 01

.0 0 0 .

. ..Isteinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titel 761 01 sowie für .Ausgaben bei Titel 892 01 verwendet werden. .

Erläuterungen:Zuschüsse für investive Maßnahmen von Dritten. ..

.Sonstige Zuschüsse für Investitionen aus dem Ausland331346 01

.0 0 0 .

. ..Isteinnahmen dürfen für Mehrausgaben bei Titeln 761 01 sowie für .Ausgaben bei Titel 892 01 verwendet werden. .

Erläuterungen:Zuschüsse der EU für investive Maßnahmen. ...

Summe HGr. 3: 0 0 0

- 158 -

09 35




Angaben in EUR


.Die Ausgaben der Hauptgruppe 7 und 8 sind gegenseitig deckungsfähig. .

.Minderausgaben bei Hauptgruppe 5 dürfen für Ausgaben bei Titel 981 01 verwendet werden. .

.

Ausgaben


.221 2.500 1.000 .

. .Erläuterungen:Aufgrund des § 28 ThürNatG kann die Verwaltung im Einvernehmen mit der Unteren Naturschutzbehörde ehrenamtliche .Naturschutzbeauftragte bestellen, denen nach § 6 der Thüringer Verordnung über die Beauftragten für Naturschutz .entstandene Auslagen zu ersetzen sind. .Im Nationalpark Hainich sind den Kuratoriumsmitgliedern nach § 19 Nationalparkgesetz die Fahrtkosten zu erstatten, .sofern diese geltend gemacht werden. ..


.952.522 1.061.200 1.007.600 .

. .

Stellenplan

Bes.-Gr. 2020 2021





.RegierungsoberamtsratA13 gD 1 1

.RegierungsamtsratA12 gD 7 7




Summe 23 23..

Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte331427 01.

52.530 68.500 68.500 .. .

Erläuterungen:Beschäftigung von geringfügig Beschäftigten zur Unterstützung der Infozentren bzw. Vertretung der Nationalen .Naturlandschaften auf Messen, Ausstellungen sowie wichtigen öffentlichen Veranstaltungen im Rahmen der .Öffentlichkeitsarbeit bzw. Umweltbildung. ..

.Beschäftigungsentgelte für Praktikanten331427 02

.7.981 200 100 .

. ..Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 271 .02 und 282 01, abzüglich der Mehrausgaben bei Titel 547 01 .(Thüringen Jahr, Europäischer Freiwilligendienst) geleistet werden. .

Erläuterungen:Gesetzliche Versicherungsbeiträge während des Praktikums. Zahlungen an Praktikanten aufgrund von zweckgebundenen .Zuschüssen. ..

.Beschäftigungsentgelte für Aushilfskräfte331427 03

.0 0 146.300 .

. .Erläuterungen:Drei Zeitkräfte (E 10) für den Aufbau des Biosphärenreservates Südharz-Kyffhäuser-Hohe Schrecke von 2021 bis 2025. ..


.4.397.489 4.450.800 4.707.700 .

. .

Stellenübersicht

Entg.-Gr. 2020 2021

.TarifbeschäftigterE 13 Ü 1 1 ku: 1 E 13

- 159 -

09 35




Angaben in EUR


428 01noch zu

..TarifbeschäftigterE 11 4 4.TarifbeschäftigterE 10 7 7.TarifbeschäftigterE 9b 0 7.TarifbeschäftigterE 9 6 0.TarifbeschäftigterE 8 6 6.TarifbeschäftigterE 7 8 8.TarifbeschäftigterE 6 14 14.TarifbeschäftigterE 5 31 34.TarifbeschäftigterE 2 Ü 5 2

Summe 82 83


Bes. Gr.Entg Gr.

Zu-gänge

Ab-gänge

Um-setzungen

Um-wandlungen


Zu-gang

Ab-gang

Zu-gang

Ab-gang

Zu-gang

Ab-gang

Zu-gang

Ab-gang

1 2 3 4 5 6 7 8 9 10 11 12 13


E 9b 6 von Tarifbeschäftigter [Überleitung der E 9

gemäß 29b TVÜ-Länder]E 9b 1 von 0931 / 42801E 9 -6 nach Tarifbeschäftigter [Überleitung der E 9

gemäß 29b TVÜ-Länder]E 5 3 von E 2 Ü Tarifbeschäftigter [tarifliche

Eingruppierung]E 2 Ü -3 nach E 5 Tarifbeschäftigter [tarifliche

Eingruppierung]0 0 1 0 6 -6 3 -3 0 0 1Summen

..

Entgelte der ständigen, nicht vollbeschäftigten Kräfte331428 03.

10.132 10.000 10.500 .. .

Erläuterungen:Löhne für Reinigungskräfte in den Verwaltungen der Nationalen Naturlandschaften, die nicht während der gesamten .Wochenarbeitszeit tätig sind. ..

.Fürsorgemaßnahmen und Unterstützungen331443 01

.0 0 0 .

. ..


.0 0 0 .


. ..

.Sonstige personalbezogene Sachausgaben331459 01

.382 1.300 500 .

. .Erläuterungen:Veranschlagt sind Unterstützungen, Beihilfen, Ersatz von Sachschäden sowie sonstige personalbezogene .Sachausgaben. ..

.Pauschale Entschädigung für Geschäftszimmeraufwand331459 03

.1.814 1.900 1.900 .

. .Erläuterungen:Entschädigung für die Mitbenutzung von privatem Eigentum im dienstlichen Interesse inkl. Betriebskosten wie Heizung, .Beleuchtung, Reinigung, Ausstattung in den bereitgestellten Dienstzimmern. ...

Aus Titelgruppen 0 0 420.000

.

Summe HGr. 4: 5.423.071 5.596.400 6.364.100

.

- 160 -

09 35




Angaben in EUR


HGr. 5: Sächliche Verwaltungsausgaben usw., Ausgaben für den Schuldendienst. .Geschäftsbedarf und Kommunikation sowie Geräte,331511 01

.76.034 67.900 70.000 .


. ..


.116.301 101.500 106.000 .

. ..Die Einnahmen aus Anlass der KFZ-Steuerrückerstattung fließen .dem Ausgabetitel zu. .

Erläuterungen:Der Haushaltsansatz beinhaltet einen jährlichen Betrag für Dienst- und Schutzkleidung. ..


.142.681 209.200 202.600 .

. .Erläuterungen:In Betracht kommen: .

.A. Landeseigene Gebäude und bauliche Anlagen mit insgesamt 1.736 m² Netto- Grundrissfläche ohne Boden und .Kellerräume .

.Anzahl: 5 .Lage: .07338 Leutenberg, Wurzbacher Straße 16 (360 m²) .37318 Fürstenhagen, Dorfstraße 40 (503 m²) .06567 Rottleben, Barbarossa Straße 39 a (360 m²) .99047 Mülverstedt, Weberstedter Straße 8 (450 m²) .99986 Kammerforst, Straße nach Flachheim (63 m²) .

.B. Gemietete/gepachtete Grundstücke, Gebäude, bauliche Anlagen und Räume mit insgesamt 4.286 m² Netto- .Grundrissfläche ohne Boden und Kellerräume .

.Anzahl: 17 .Lage: .36452 Zella/Rhön, Goethestraße 1 (605 m²) .36466 Dermbach, Hinter dem Schloss (54 m²) .07422 Dittrichshütte, Panorama 1 (95 m²) .07349 Lehesten, Staatsbruch 1 (83 m²) .07343 Wurzbach, Am Markt 2 (48 m²) .99830 Treffurt, Puschkinstraße 3 (44 m²) .37308 Geismar, Naturparkpavillion (35 m²) .06567 Rottleben, Barbarossa Straße 15 (50 m²) .06567 Rottleben, Barbarossa Straße 19 (770 m²) .98711 Schmiedefeld, Haus am Hohen Stein (1.322 m²) .99947 Bad Langensalza, Bei der Marktkirche 9 (401 m²) .99947 Bad Langensalza, Schulplatz 7 (80 m²) .99862 Lauterbach, Harsbergstraße 4 (166 m²) .99986 Kammerforst, Straße der Einheit 29 (88 m²) .99820 Behringen, Hauptstraße 98 (65 m²) .99762 Neustadt Harz, Rüdigsdorfer Weg 21 (60 m²) .99762 Neustadt Harz, Burgstraße 34 (320 m²) ..


.173.667 192.700 215.900 .

. .Erläuterungen:Gemietete/gepachtete Gebäude, bauliche Anlagen und Räume. .Bedarfsmäßige Anmietung von Personentransportern im Rahmen der Umweltbildung. ..


.25.076 14.000 13.000 .


. ..


.26.021 35.500 35.500 .

. ..


.335 500 500 .

. ..


.0 0 0 .



. ..

.

- 161 -

09 35




Angaben in EUR


Öffentlichkeitsarbeit, Dokumentationen und331531 01.

210.759 294.300 212.000 .Veröffentlichungen

. .. ..

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titeln 119 .31 und 282 02 abzüglich der Mehrausgaben bei Titel 547 03 .geleistet werden. ..

.Geräte für Fachaufgaben331535 01

.36.866 76.500 43.800 .

. .Erläuterungen:Wartung, Reparatur, Verschleißersatz und Ersatzbeschaffungen. ..

.Ausgaben für den Umzug und die Verlegung von331537 02

.0 0 0 .

Dienststellen. .

. ..


.263.279 348.000 270.000 .



Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

25.000

2022 bis zu 25.000





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 90.000

30.000

60.000

25.000

25.000

115.000

55.000

60.000

Erläuterungen:Vergabe von Arbeiten zur Datenerfassung und -auswertung im Rahmen verschiedener Kartierungen (Arten und Biotope). .Vergabe von Arbeiten für Planungen, Konzepte und Studien. ..


.1.121 1.100 1.500 .

. ..


.700 .

neu . . ..

..

Rückzahlung vereinnahmter Beträge nach Schluss des331544 01.

2.922 0 0 .Haushaltsjahres

. .. .

. ...

Vermischter Sachaufwand331547 01.

54.044 61.800 60.600 ..

umgesetzt von 0935 / 54601 ..

- 162 -

09 35




Angaben in EUR


547 01noch zu

.Mehrausgaben für Jagdausgaben dürfen bis zur Höhe der .Mehreinnahmen bei Titel 125 01 abzüglich der darin enthaltenen .Umsatzsteuer geleistet werden. .Weitere Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei .Titel 271 02, abzüglich der Mehrausgaben bei Titel 427 02 geleistet .werden. .

Erläuterungen:Eigenmittel für das Thüringen Jahr in Schutzgebietsverwaltungen und den Europäischen Freiwilligendienst, Kosten für .Bekanntmachungen, Maßnahmen im Rahmen des Verwaltungsabkommens über die Einrichtung, Entwicklung und .Verwaltung des Biosphärenreservates Rhön, Jagdausgaben Nationalpark Hainich. ..

.Vermischter Sachaufwand für Fachprojekte331547 02

.253.045 110.500 104.000 .

.umgesetzt von 0935 / 54602 .Erläuterungen:Finanzierung von Projekten der Verwaltungen entsprechend ihrer Aufgaben im Rahmen des Arten- und Biotopschutzes. .Diese Maßnahmen werden durch die Verwaltungen vorbereitet und vorrangig durch deren Mitarbeiter umgesetzt. .Durchlauftitel für ENL-Projekte in Höhe der Isteinnahmen bei Titel 282 03. ..

.Vermischter Sachaufwand Umweltbildung und Bildung für331547 03

.94.500 .

nachhaltige Entwicklungneu . . ...

Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei den Titeln .119 31 und 282 02 abzüglich der Mehrausgaben bei Titel 531 01 .geleistet werden. .

Erläuterungen:Entsprechend § 13 Abs. 1 ThürNatG sind die NNL für die Umweltbildung und Bildung für nachhaltige Entwicklung .zuständig. ..


.

umgesetzt nach 0935 / 54701.Vermischter Sachaufwand für Fachprojekte331546 02 . AAA AAA

.



.

Summe HGr. 5: 1.423.084 1.573.300 1.584.300


.Zuschüsse für den Träger des Naturparkes Thüringer Wald332686 04

.250.000 375.000 375.000 .

. .Erläuterungen:Der Zuschuss an den Träger des Naturparks Thüringer Wald (Verband Naturpark Thüringer Wald e. V.) dient zur .Deckung der Sach- und Personalausgaben bei der Wahrnehmung der Aufgaben (Aufwandsentschädigung). ..

.Schadensersatzleistungen (im Allgemeinen)331698 01

.1.099 100 1.100 .


Weggefallene oder umgesetzte Titel.Schadensersatzleistungen (im Allgemeinen)331681 01 . AAA AAA

.


- 163 -

09 35




Angaben in EUR



.

Summe HGr. 6: 251.099 375.100 376.100

.HGr. 7: Baumaßnahmen. .Kleine Neu-, Um- und Erweiterungsbauten331711 01

.104.898 0 0 .

. ..

.Neu-, Um- und Ausbau von Wegen und Parkplätzen331761 01

.109.997 215.000 215.000 .

. ..Mehrausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei den Titeln .331 01, 342 01 und 346 01 abzüglich der Ausgaben bei Titel 892 01 .geleistet werden. ...

Summe HGr. 7: 214.895 215.000 215.000


.61.209 63.000 196.400 .

. .Erläuterungen:- Beschaffung eines PKW-Anhängers für den Transport von Landschaftspflegegeräten .- Ersatzbeschaffung eines PKW mit Alternativantrieb .- Ersatzbeschaffung eines Hybrid-PKW mit Anhängerkupplung – Spezialfahrzeug .- Beschaffung eines Multifunktionsfahrzeugs mit Wassertanksystem .- Beschaffung von vier E-Bikes ..


.89.999 106.000 466.600 .



. .Erläuterungen:- Ersatzbeschaffung persönlicher Schutzausrüstung sowie Arbeits- und Dienstkleidung .- Aktualisierung und Ersatzbeschaffungen der Ausstellungen, Umweltbildungsstationen und Informationszentren .- Beschaffung von Thementafeln (z.B. Klima) .- Beschaffung von Ausstattungen mit Lern- und Spielcharakter .- Ersatz- und Neubeschaffungen von Ausrüstungen und Geräten .- Präsentation der NNL auf der Bundesgartenschau 2021 ..

.Zuschüsse zu Baumaßnahmen331892 01

.0 0 0 .

. ..Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei den Titeln 331 .01, 342 01 und 346 01 abzüglich der Mehrausgaben bei Titel 761 01 .geleistet werden. ...

Summe HGr. 8: 151.208 169.000 663.000

.HGr. 9: Besondere Finanzierungsausgaben. .Verrechnungen zwischen Kapiteln331981 01

.0 .

neu . . ...

Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Minderausgaben bei .Hauptgruppe 5 zur Verstärkung der Einnahmen bei Kapitel 1826 .Titel 381 01 geleistet werden. .

Erläuterungen:Abführungen an den Einzelplan 18 zur Finanzierung der Ausgaben des Thüringer Landesamtes für Bau und Verkehr .(TLBV) für die Bewirtschaftung von Grundstücken und Gebäuden im Verwaltungsgrundvermögen sowie für die .Digitalfunktürme. ...

- 164 -

09 35




Angaben in EUR


Summe HGr. 9: 0 0 0

- 165 -

09 35




Angaben in EUR


Titelgruppen

Ausgaben

.TGr. 62 Ausgaben für Fortbildung. .Trennungsgeld und Beihilfen für Teilnehmer an331453 62

.0 0 0 .


. ..


.17.304 20.500 18.000 .

. ..


.10.519 10.400 10.500 .

. ..


.TGr. 72 Aufwendungen für den Bundesfreiwilligendienst

Erläuterungen: .Aufwendungen für den Bundesfreiwilligendienst auf der Grundlage der Richtlinie des BMFSFJ zu § 17 des .Bundesfreiwilligendienstgesetzes (BFDG) vom 30.10.2014. .. .Personalausgaben für den Bundesfreiwilligendienst331427 72

.0 0 0 .

. ..Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Isteinnahmen bei Titel 231 01 .geleistet werden. ..

.Geräte, Ausstattungs- und Ausrüstungsgegenstände,331511 72

.0 300 0 .

sonstige Gebrauchsgegenstände. .

. .. .

.Sachkostenzuschüsse für den Bundesfreiwilligendienst331547 72

.13.110 28.600 25.200 .

. ..Mehrausgaben dürfen in Höhe der Isteinnahmen bei Titel 231 02 .geleistet werden. ..

Weggefallene oder umgesetzte Titel.Vergabe von Arbeiten331538 72 . 0 0 0

.


.TGr. 73 Modellvorhaben „Thüringer Nationale Naturlandschaften als außerschulische

BNE-Lernorte entwickeln und ausbauen"

Erläuterungen: .Dreijähriges Modellprojekt "Thüringer Nationale Naturlandschaften als außerschulische BNE-Lernorte entwickeln und .ausbauen". .. .Beschäftigungsentgelte für Vertretungs- und Aushilfskräfte331427 73

.420.000 .

neu . . ..


Betrag:

davon fällig:

2021

EUR

1.130.000

2022 bis zu 560.0002023 bis zu 570.000

- 166 -

09 35




Angaben in EUR


427 73noch zu

.





(EUR)


(EUR)


(EUR)


1 2 3 4 5

2021

2022

2023

2024

2025 ff.

Summen 1.130.000

570.000

560.000

1.130.000

570.000

560.000

Erläuterungen:Entgelte für bis zu acht befristet Beschäftigte für drei Jahre. ..


.100.000 .

neu . . ..

..

Sonstige Zuschüsse für laufende Zwecke an freie Träger331686 73.

0 .neu . . .

..

Nachrichtlich: Summe TGr. 73 0 0 520.000

- 167 -

09 35




Angaben in EUR


Abschluss

Einnahmen.


20.919 11.800 10.500


mit Ausnahme für Investitionen155.609 0 51.200



0 0 0

Gesamteinnahme 176.528 11.800 61.700

.

Ausgaben.






.HGr. 7: Baumaßnahmen 214.895 215.000 215.000


Investitionsförderungsmaßnahmen151.208 169.000 663.000


Gesamtausgabe 7.463.357 9.202.500


7.928.800

- 168 -

.

- 169 -

Stellenübersicht 2021

Einzelplan

über die im Haushalt veranschlagten Planstellen und Stellen

2020 2021

Planmäßige Beamte 642 642

Nichtbeamtete Kräfte 375 375

Stellensoll 1.017 1.017

Kapitel

0901 0931 0935 Ges.

Zusammenfassung

09 Thüringer Ministerium für Umwelt, Energie und Naturschutz

Planmäßige Beamte

B9 hD 1 1

B6 hD 4 1 5

B5 hD

B3 hD 5 1 6

A16 hD 23 8 31

A15 hD 30 45 3 78

A14 hD 36 77 6 119

A13 hD 7 49 2 58

A13 gD 27 15 1 43

A12 gD 27 49 7 83

A11 gD 22 57 1 80

A10 gD 1 29 1 31

A9 gD 5 2 7

A9 mD 9 10 19

A8 mD 12 35 47

A7 mD 1 32 33

A6 mD 1 1

Summe 2021

Summe 2020

205 414 23 642

201 418 23 642

Nichtbeamtete Kräfte

E 14 2 12 14

E 13 Ü 1 1 2

E 13 1 1 2

E 12 1 15 16

E 11 4 22 4 30

E 10 1 29 7 37

E 9b 2 4 7 13

E 9a 14 14

E 9

E 8 2 41 6 49

E 7 8 8

E 6 16 34 14 64

E 5 8 68 34 110

E 4 4 7 11

E 3 3 3

E 2 Ü 2 2

Summe 2021

Summe 2020

41 251 83 375

36 257 82 375

Stellen 2021

Stellen 2020

246 665 106 1.017

675 105 1.017237

- 170 -

Stellenübersicht 2021

Landeshaushalt Einzelplan

Zusammenfassung über die im Haushaltsjahr veranschlagten Planstellen und Stellen

Planstellen/Stellen

Beamte Arbeitnehmer Summe

Soll 2020

Kapitel

darunterArbeit-nehmer

Soll 2021 Soll 2020 Soll 2021 Soll 2020 Soll 2021Istbes.29.02.2020 29.02.2020

Istbes. Istbes.29.02.2020

0901 201 184,37 51,08 205 36 34,28 41 237 218,65 246

0931 418 365,83 129,87 414 257 220,28 251 675 586,11 665

0935 23 21,46 7,46 23 82 75,26 83 105 96,72 106

Summe 642 375 1.017571,66 329,82 901,48188,41 642 375 1.017

- 171 -

Befristet beschäftigte Bedienstete

Kapitel

Anzahl nach Personen Anzahl nach VZÄ

0901 2 2,00

0906 0 0,00

0907 2 1,95

0931 9 9,00

0935 0 0,00

Summe: 13 12,95

Befristet beschäftigte Bedienstete, die nicht auf regulären

Planstellen/Stellen bzw. Ersatzplanstellen geführt werden *

- Stand: 29.02.2020 -

* Nicht enthalten sind: Anwärter, Referendare, Auszubildende, Praktikanten,

Beschäftigungen nebenamtlich und nebenberuflich Tätiger sowie

Vertragsverhältnisse auf Honorarbasis und abgeordnete Bedienstete.

- 172 -

Documents

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