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Stephan Schulmeister Geld oder Leben - wie der Finanzkapitalismus den Sozialstaat ruiniert und was wir dagegen tun können Vortrag im Rahmen des 11. Internationalen Kongresses der Ordensspitäler am 7. November 2013 in Linz

Stephan Schulmeister Geld oder Leben - wie der Finanzkapitalismus den Sozialstaat ruiniert und was wir dagegen tun können Vortrag im Rahmen des 11. Internationalen

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Stephan Schulmeister

Geld oder Leben - wie der Finanzkapitalismus den Sozialstaat ruiniert und was wir dagegen tun können Vortrag im Rahmen des 11. Internationalen Kongresses der Ordensspitäler am 7. November 2013 in Linz

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Stephan Schulmeister

Menschenbild und Wirtschaftsordnung:

Neoliberalismus

Mensch als eigennütziges , rational agierendes Individuum > „homo oeconomicus“

„There is no such thing as society“ (Thatcher) >

Neoliberalismus Nur Konkurrenz Nur Privateigentum Ökonomie versus Staat Primat des Markts

Entfesselung der Finanzmärkte

Gewinnstreben > Finanzwirtschaft

Finanzkapitalismus

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Stephan Schulmeister

Menschenbild und Wirtschaftsordnung: Sozialismus

Mensch als primär soziales Wesen, insbesondere als Angehöriger von Klassen

In erster Linie zählt die - künftig klassenlose - Gesellschaft >

Realer Sozialismus Nur kollektive Steuerung Staat plant ökonomische Prozesse Primat der Politik (sozialistischer

Einheitsparteien)

Entfesselung der Finanzmärkte

Gewinnstreben unterdrückt

Finanzkapitalismus

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Stephan Schulmeister

Menschenbild und Wirtschaftsordnung:

Soziale Marktwirtschaft

Integration der Gegensätze

Mensch als Individuum und soziales Wesen

Konkurrenz und Kooperation

Politik und Ökonomie, Markt und Staat ergänzen einander > Arbeitsteilung

Im Zweifelsfall: Primat der Politik

Stabilisierung/Regulierung der Finanzmärkte

Gewinnstreben auf Realwirtschaft gelenkt

Realkapitalismus

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Stephan Schulmeister

Rahmenbedingungen im „golden age of capitalism“ 1950 bis

~1975 Ergebnis des Lernens aus der Weltwirtschaftskrise

Soziale Marktwirtschaft: Integration von Gegensätzen durch „Arbeitsteilung:

Politik – Ökonomie

Staat – Markt

Kooperation – Konkurrenz

Ausbau des Sozialstaats

Dominanz des Ziels der Vollbeschäftigung

Liberalisierung der Gütermärkte, Regulation der Finanzmärkte>

Gewinnstreben auf Realwirtschaft fokussiert

Sozialpartnerschaft bzw. „Rheinischer Kapitalismus“ >

Realkapitalistische „Spielanordnung“

Wissenschaftliches Fundament: Keynesianismus

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Stephan Schulmeister

Performance im „golden age of capitalism“ 1950 bis ~1975

Vollbeschäftigung ab Ende der 1950er Jahre

Stetig sinkende Staatsverschuldung

Soziale Sicherheitssysteme: Vorsorge durch Handeln

Selbsterfüllende Effekte des Vertrauens

Beispiel: Reaktion auf den Anstieg der „Abhängigkeitsquote“ in den 1960er Jahren auf 65% (heute: 48%)

Vorsorge durch Realkapitalbildung >

Solidarischer Generationenvertrag

Anreizbedingungen: Aktivitäten in der Realwirtschaft > „Aufeinander-angewiesen-sein“ von Unternehmen bis zu Systemen der sozialen Sicherheit

Mensch als Individuum und als soziales Wesen

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Stephan Schulmeister

Rahmenbedingungen im Zeitalter des Finanzkapitals seit

~1980 Wissenschaftliches Fundament: Neoliberalismus

Renaissance wegen der politischen Machtverschiebungen als Folge der anhaltenden Vollbeschäftigung

Klare/einseitige Prioritäten: Ökonomie vor Politik, Markt vor Staat, Konkurrenz statt Kooperation

Ent-Fesselung der Finanzmärkte >

Gewinnstreben verlagert sich zur „Finanzalchemie“

Dominanz der Ziele von Geldwert und stabilen Staatsfinanzen

Rückbau des Sozialstaats

Eigenvorsorge statt Solidarlösungen >

Vertrauensschwund

Entfremdung zwischen Unternehmern und Gewerkschaften

Realkapitalistische „Spielanordnung“

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Stephan Schulmeister

Performance im Zeitalter des Finanzkapitals seit ~1980

Steigende Arbeitslosigkeit >

Prekäre Beschäftigung und hohe Mieten >

Junge können nur schwer „flügge“ werden >

„No-future-feeling“ > Selbsterfüllende Effekte des sinkenden Vertrauens

Steigende Staatsverschuldung trotz bzw. wegen Schwächung des Sozialstaats

Vorsorge durch Finanzkapitalbildung >

Ent-Solidarisierung zwischen jung und alt

Anreizbedingungen: Finanzalchemisten gewinnen, wenn die anderen verlieren (und sie agieren allein im Gegensatz zu Unternehmern)

Mensch nur als Individuum wahr genommen

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Langfristige Entwicklung in (West)Europa

1) Gleitender 3-Jahresdurchnitt.

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6

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12

1950 1960 1970 1980 1990 2000 2010

In %

In %

Arbeitslosenquote

Lohnquote

35

45

55

65

75

85

1950 1960 1970 1980 1990 2000 2010

Staatsschuld brutto in % des BIP

-6

-4

-2

0

2

4

6

8

1950 1960 1970 1980 1990 2000 2010

In %

Realzins 1) Wachstumsrate, real 1)

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Dollarkurs und Ölpreis

Q: Wifo-Datenbank.1) Gegenüber DM, Franc, Pfund, Yen.

0

10

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50

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70

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90

100

110

120

60

70

80

90

100

110

120

130

1967 1972 1977 1982 1987 1992 1997 2002 2007 2012

In $

1986 =

100Effektiver Dollarkurs (linke Skala) 1)

Erdölpreis in $ (rechte Skala)

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Aktienkurse in Deutschland, Großbritannien und den USA

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250

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350

400

01/90 01/92 01/94 01/96 01/98 01/00 01/02 01/04 01/06 01/08 01/10 01/12

1995 =

100

DAX

FTSE 250

S&P 500

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Stephan Schulmeister

Spekulationssystem: Erdölfutures

30

50

70

90

110

130

150

01/2004 01/2005 01/2006 01/2007 01/2008 01/2009 01/2010 01/2011 01/2012 01/2013

Do

lla

r p

er Ba

rre

l

WTI Futures Preis (NYMEX)

50-Tage-Durchschnitt

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Stephan Schulmeister

Futures-Preise: Weizen

4/4/07, 425.0

3/13/08, 1265.0

6/8/2010, 433.0

2/10/2011, 912.0

7/1/2011, 615.0

200

400

600

800

1000

1200

1400

1/2005 1/2006 1/2007 1/2008 1/2009 1/2010 1/2011

US

cen

ts p

er b

ush

el

2005 - 2011 (August, 26)

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Stephan Schulmeister

Futurespreise von Rohstoffen

40

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120

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260

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300

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340

360

380

1m2000 7m2001 1m2003 7m2004 1m2006 7m2007 1m2009 7m2010

02/0

1/2

005 =

100

Oil

Wheat

Corn

Rice

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Stephan Schulmeister

Spekulationssystem für den Dollar-Euro-Kurs

10/26/2000, 0.8271

1/31/2002, 0.8594

12/30/2004, 1.3623

11/14/2005, 1.1667

4/22/2008, 1.601

10/27/2008, 1.2446

12/1/2009, 1.5100

6/7/2010, 1.1959

5/3/2011, 1.4875

10/3/2011, 1.3281

0.8

0.9

1.0

1.1

1.2

1.3

1.4

1.5

1.6

1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005 2006 2007 2008 2009 2010 2011

Tageskurs

50-Tage-Durchschnitt

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Stephan Schulmeister

"Schnelles“ Spekulationssystem für den

Dollar/Euro-Kurs

1.16

1.17

1.18

1.19

5-Minutendaten 35-Perioden-Durchschnitt

6/9:10

9/13:1011/13:45

13/21:55

13/12:35

9/6:55

6/14:15

11/1:50

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Stephan Schulmeister

Drei „Bären“ und die große Krise

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Stephan Schulmeister

CDS-Prämien und Zinsen für spanische Staatsanleihen

3

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7

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200

250

300

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400

450

500

550

600

7/2009 1/2010 7/2010 1/2011 7/2011 1/2012 7/2012

In %

Ba

sisp

unkt

eCDS Prämien (linke Skala)

Anleihenzins (rechte Skala)

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Stephan Schulmeister

Zinsen für Staatsanleihen der großen Euro-Länder

1.0

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4.0

5.0

6.0

7.0

8.0

1/20104/20107/201010/20101/20114/20117/201110/20111/20124/20127/201210/2012

Ba

sisp

unkt

eDeutschlandSpanienItalienFrankreich

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Stephan Schulmeister

Handelsvolumen auf den globalen Finanzmärkten

0

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1990 1992 1994 1996 1998 2000 2002 2004 2006 2008 2010

Wo

rld

-GD

P =

1

Insgesamt

Derivatmärkte

Kassamärkte

0

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20

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40

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1990 1992 1994 1996 1998 2000 2002 2004 2006 2008 2010

Wo

rld-G

DP =

1

Börsenderivate (Futures und Options)

OTC-Derivate

Devisen (Spot)

Aktien und Anleihen (Spot)

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Stephan Schulmeister

Akkumulation der nicht-finanziellen

Kapitalgesellschaften in Deutschland

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50

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200

250

300

1960 1970 1980 1990 2000 2010

In %

des

NPW

Realkapital

Finanzkapital

Aktien, Investmentzertifikate, sonstige Beteiligungen

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Stephan Schulmeister

Finanzierungssalden in Deutschland

-10

-8

-6

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-2

0

2

4

6

8

10

1960 1970 1980 1990 2000 2010

In %

of G

DP

Households Business sector Government ROW

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Stephan Schulmeister

Staatsschuldenquoten

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Stephan Schulmeister

Arbeitslosigkeit und Staatsverschuldung in

Westeuropa

1) Gleitender 3-Jahresdurchnitt.

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0

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1951 1961 1971 1981 1991 2001 2011

In %

In %

Unemployment rate Gross public debt

-2

0

2

4

6

8

1951 1961 1971 1981 1991 2001 2011

In %

Real long-term interest rate1) Real growth rate1)

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Stephan Schulmeister

Arbeit, Realkapital und Finanzkapital

kein Sozialstaat keine Gewerkschaften

schwacher Sozialstaatschwache Gewerk-schaften

Starker Sozialstaat starke Gewerkschaften

Politische Hauptinteressen

Mächtige NotenbankRestriktive GeldpolitikPrivatisierung der Sozialversicherung

Konjunkturstabilisierung und Wachstumspolitik:

Vollbeschäftigungspolitiksoziale Sicherheit Bildung Daseinsvorsorge

Ökonomisches Interesse am Staat

RealkapitalArbeit oder Finanzkapital

RealkapitalPotentielle Partner für Interessenbündnis

Zinssteigerung Reale Aufwertung

LohnsteigerungBeispiele für Interessenkonflikte

Hohe Rendite auf Finanzveranlagung und

–spekulation:- hohe Zinsen und Wechselkurse- Instabile Finanzmärkte

Hohe Rendite auf Realveranlagung: - niedrige Zinsen und Wechselkurse- Stabile Finanzmärkte

Vollbeschäftigung Reallohnsteigerungen

Ökonomische Interessen

FinanzkapitalRealkapitalArbeit

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Stephan Schulmeister

Realkapitalismus und Finanzkapitalismus

Realkapitalismus Finanzkapitalismus

Implizites Bündnis Arbeit & Realkapital Realkapital & Finanzkapital

Unternehmer/Gewerkschaften Korporatismus Konflikt

Verhältnis Staat/Markt Komplementär Antagonistisch

Wirtschaftspolitische Ziele Viele: von Vollbeschäftigung bis zur Einkommensverteilung

Wenige: Geldwertstabilität, „solide“ Staatsfinanzen, sinkende Staatsquote

Wirtschaftspolitisches „Machtzentrum“

Regierungen Notenbanken

Wirtschaftswissenschaftliches Modell Keynesianismus Monetarismus/Neoliberalismus

Diagnose/Therapie Systemisch Symptomorientiert

Finanzielle Rahmenbedingungen Zinssatz<Wachstumsrate, „ruhige“ Finanzmärkte

Zinssatz>Wachstumsrate, „boom“ und „bust“ auf Finanzmärkten

Gewinnstreben fokussiert auf Realwirtschaft (Positivsummenspiel) Finanzwirtschaft (Nullsummenspiel)

Wirtschaftsmodell Soziale und regulierte Marktwirtschaft („Reine“) Marktwirtschaft

Technische/soziale Innovationen Inkohärenz (tendenzielle) Kohärenz

Gesellschaftspolitische Ziele Chancengleichheit, individuelle Entfaltung, sozialer Zusammenhalt

Rahmenbedingungen schaffen für: „Jeder ist seines Glückes Schmied“

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Stephan Schulmeister

Leitlinien eines "New Deal“ für Europa

Bessere Balance zwischen Konkurrenz/Kooperation Ökonomie/Politik Markt/Staat

Gewinnstreben > Realwirtschaft

Globalisierung der Politik

Balance technische/soziale Innovationen

Ökologisierung der Wirtschaft

Budgetkonsolidierung durch Expansion

Sozialstaatlichkeit und europäische Identität

EU-weite Solidarität statt „Rette sich, wer kann“

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Stephan Schulmeister

Langfristige globale Strategien

Koordinierte Geldpolitik: Zins < Wachstumsrate

Stabilitätsbänder für die wichtigsten Wechselkurse > Ziel: Globo als „Welt-ECU“

„Rückführung“ der Finanzderivate

Finanztransaktionssteuer

Stabilisierung der Rohstoffpreise, insbesondere für fossile Brennstoffe

Notierung der Rohstoffe in „Währungsbündel“

Koordinierter Klimaschutz

„Global Marshall-Plan“

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Stephan Schulmeister

Der Europäische Währungsfonds (EWF)

Finanzierungsagentur der Eurostaaten Begibt Eurobonds zu festen Zinssätzen Unter der mittelfristigen Wachstumsrate

Unbeschränkte Garantie aller Euro-Länder

„Rückendeckung“ durch EZB (kauft ev. Eurobonds)

Eurobonds = „Euroschatzbriefe“ = jederzeit flüssig, aber nicht handelbar (kein Spekulationsmittel)

Mittelvergabe nach klaren Kriterien (auch Wachstums-, Beschäftigungs- und Umweltziele)

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Stephan Schulmeister

„Richtiger“ Preispfad erschöpfbarer und

umweltbelastender Ressourcen

Erschöpfbarkeit und umweltbelastender Verbrauch = soziale Kosten wie Klimawandel

Gleichgewichtspfad: Fossile Energieträger verteuern sich stetig und überdurchschnittlich

(Derivat)Märkte versagen komplett >

CO2-Steuern und Emissionshandel unzureichend

Produzenten und Konsumenten reagieren auf starke und verläßliche Preissignale

Lange Amortisationsperioden von Investitionen in die Energeieffizienz > Investitionsboom

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Stephan Schulmeister

Sonstige Europäische Strategien I

Geldpolitik plus EWF: Zins < Wachstumsrate

Stabilisierung des Euro zu den wichtigsten anderen Währungen a la Schweiz

Langfristige Rohstoffpreisabkommen mit Entwicklungsländern

Börsehandel auf einen/zwei Auktionszeitpunkte pro Tag konzentrieren

Regulierung, Aufsicht und Transparenz über Derivatspekulation

Beschränkungen für Amateurtrading

Finanztransaktionssteuer „Rückbau“ der kapital“gedeckten“ Altersvorsorge

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Stephan Schulmeister

Sonstige Europäische Strategien II

Umweltinvestitionen als die Chance für eine offensiv-optimistische Politik:

Thermische Gebäudesanierung, „Öko-Autos“, öff. Verkehr, etc.

Transeuropäische Netze Innovative Arbeitszeitmodelle:

Milderung der Folgen von Konjunkturschwankungen

Langfristige Arbeitszeitverkürzung Abbau atypischer Beschäftigungsformen Sicherung sozialer Minimalstandards durch die EU

Ent-Ökonomisierung des Bildungswesens

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Stephan Schulmeister

Maßnahmen nationaler Wirtschaftspolitik I

Kurzarbeitsmodelle und sonstige innovative Arbeitszeitverkürzungen

Erhöhung der Arbeitslosenunterstützung

Bedarfsorientierte Grundsicherung

Investitionen in die Infrastruktur vorziehen, bes. auf Ebene der Länder und Gemeinden

Umweltinvestitionen: Thermische Gebäudesanierung, „Öko-Autos“, öffentlicher Verkehr, etc.

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Stephan Schulmeister

Maßnahmen nationaler Wirtschaftspolitik II

Direkte Eingriffe in Finanzsektor: Zinsanpassungen, Kreditbereitschaft, „Durchleuchten“ spekulativer Aktivitäten >

„Rückbau“ der kapital“gedeckten“ Altersvorsorge

Investitionen in alle Bildungseinrichtungen

Ausweitung der Vorschulerziehung

Gemeinnütziger Wohnbau

Gemeinsamer Wohnungsmarkt durch Internet

Detto für den Einzelhandel

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Stephan Schulmeister

Finanzierung der Maßnahmen

Grundsatz: Nicht der Konsum, sondern das Sparen der Haushalte soll sinken.

Kurzfristig: Solidarabgabe auf die Höhe der Wertpapierdepots und/oder

Erhöhung der Abgeltungssteuer auf 35% und/oder

Erhöhung des Spitzensteuersatzes ab 100.000 €

Generelle Vermögens- und Erbschaftssteuer ab Netto-Vermögen von 300.000 €

EU-weite Finanztransaktionssteuer (1% bis 2% vom BIP)

Höhere Besteuerung des Ressourcenverbrauchs

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Stephan Schulmeister

Mobilisierung durch EU-Bürgerinitiative:

Stop austerity – promote a social Europe! Was ist eine Europäische Bürgerinitiative?

Erfolg der EBI gegen die Privatisierung von Wasser

EBI als Vehikel zur Mobilisierung: Gegen Sparpolitik und Sozialabbau, für Sozialstaatlichkeit

Fünf Kernforderungen: Profitstreben zu Realwirtschaft durch strikte

Finanzregulierungen Stärkung der sozialen Sicherungssysteme Lohnbildung durch sozialpartnerschaftliche

Tarifverträge Öffentliche Investitionen in Bildung, Umwelt und

Infrastruktur Finanzierung durch Unternehmen und Haushalte nach

ihrer ökonomischen und sozialen Lage

Breites Bündnis: Gewerkschaften, kirchliche Organisationen, NGOs in allen 28 EU-Ländern >

30 Millionen Unterstützungen sind möglich!