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Die Parteizeitung der SVP Baselland.
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Aktuelles der - BasellandNr. 33 / Ausgabe Juni 2011Redaktion: SVP BL, Druck: Lüdin Druck AG Liestal . Adressänderungen an SVP Baselland, Postfach,4448 Läufelfingen oder per Mail an: [email protected] Tel. 062 299 11 22 / Fax 062 299 11 33Internet: www.svp-bl.ch
In den Nachrichten vom 26. Mai 2011 erklärte Christoph Daum, Direktor des schweizerischen Arbeitgeberverbandes: «Ein Auf künden der Personenfrei-zügigkeit hätte ganz schlimme Folgen für die Schweiz!» Damit hat er einmal mehr bewiesen, dass er die Fehleinschätzung politischer Entscheidungen gepachtet hat.
Es ist eines Direktors unwürdig, nur weil er gegen die SVP ist, die wirkliche Realität schön zu reden, zu verdrängen und die Bevölke-rung mit bewusst verdrehten Zu-kunftsvisionen in die Irre zu führen. Es ist eine Arroganz sonder-gleichen, wenn Herr Daum als «Schreibtischtäter» für sich in Anspruch nimmt, zu wissen was für die Schweiz richtig ist und was nicht. Er kann es nicht wissen, weil er von der Basis zu weit entfernt ist und als Funktionär die Wirklichkeit nicht kennen kann.Seine Aussage, dass die SVP mit ihrer jüngsten Initiative alles ande-re als eine Wirtschaftspartei sei, ist diffamierend und ein weiterer Beweis für seine Überheblichkeit. Seine oben zitierte Aussage ist bedenklich und entbehrt jeglicher Grundlage. Diese kurzfristige und unehrliche Betrachtungsweise ist ein Verrat an unserer Bundesver-fassung und an der Eidgenossen-schaft!
Zuwanderung von über 330’000 Ausländern in den
vergangenen 4 Jahren!
Was ist denn die Wirklichkeit? Seit Einführung der Personenfreizü-gigkeit und der offenen Grenzen hat die Schweiz jegliche Kontrolle über die Einwanderung verloren. In keinem Land der Welt leben prozentual zur eigenen Bevöl-kerung so viele Ausländer wie in der Schweiz! Von offizieller Seite wird bestätigt, dass in den letzten 4 Jahren mehr als 330’000 Perso-nen (vergleichsweise die Einwoh-nerzahl der Stadt Zürich) in die Schweiz eingewandert sind und nun hier wohnen. Dazu kommt die grosse Dunkelziffer illegaler Einwanderer, welche zusätzlich in unser Land eindringen. Dies führt über kurz oder lang zu sozialen Spannungen.
Es ist eine Lüge, dass nur qualifizierte Arbeitskräfte in
die Schweiz kommen!
Die SVP war schon immer gegen die ausgedehnte Personenfrei-zügigkeit und hat sich als einzige Partei gegen Schengen Dublin ausgesprochen. Genau deshalb ist die SVP die einzige, echte Wirtschaftspartei. Als souveränes Land wollen wir die Einwande-rungspolitik selber bestimmen. Mit dem einstigen Saisonierstatut (von 1934 bis 1991/2002) sind wir gut gefahren. Nur mit diesem Statut war und ist es möglich, diejenigen Arbeitskräfte zu ha-ben, die wir auch brauchen. Es ist eine Lüge, wenn behauptet wird, dass mit der Personenfreizügig-
Die Grünen fordern verdichtetes Bauen und mehr Hochhäuser; andererseits regen sie sich darü-ber auf, dass unsere Grünflächen mehr und mehr zugebaut und zu-betoniert werden. Und sie verges-sen, dass jede Zunahme der Be-völkerung negative Auswirkungen auf die Infrastrukturen hat: Höhe-re Kosten für Wohnungsmieten, explodierende Ausgaben für Ge-sundheitswesen und Sozialwer-ke. Ebenso wird der Energiever-brauch weiter ansteigen. Heute schon haben wir täglich verstopfte Züge und Busse; die Staus auf unserem gesamten Strassennetz nehmen weiter zu bis hin zum Verkehrsinfarkt.Nur wenn wir die Einwanderung wieder selber regeln können, wird diesen unseligen Entwicklungen ein Riegel geschoben!
Ihr Kantonalpräsident, Dieter Spiess
Wann ist ein Betrüger kein Betrüger?44 Wahlzettel hatte NR Ricardo Lumengo zu seinen Gunsten ausgefüllt, um «vorzudemonstrieren», wie man Wahlzettel richtig ausfülle – vierundvierzig Mal musste er das «zeigen»? Das «Recht»-sprechende Obergericht hat ihn zwar tüchtig ausgeschimpft, aber schliesslich doch Milde walten lassen und den Herrn Rechtsanwalt von jeglicher Schuld freigesprochen. Wenn Zottel seine Nase in den Wind hält, dann riecht dieses Vorgehen stark nach Bananenrepublik – und aus einer solchen kommt der bewuss-te Herr ja bekanntlich. Braucht die Schweiz in ihrer Regierung ehemalige Asylbewerber, die sich einbürgern lassen, sich in die (natürlich linke) Politik einschleimen, politische Karriere machen, um dann ihre Position zu miss-brauchen, indem sie ihr zweifelhaftes Rechtsempfinden nach Lust und Lau-ne ausleben? Zur Krönung wird das Ganze vom Obergericht gleich noch abgesegnet und dem Herrn der Persilschein ausgehändigt.Heil Dir Helvetia, hast noch der Söhne … – ja?
Sektionsanlässe, die im flash erscheinen sollen, nimmt die Redaktion gerne entgegen: [email protected]
keit nur qualifizierte Arbeitskräfte in die Schweiz kommen! Von den Linken und Gewerkschaften wer-den flankierende Massnahmen gefordert, um somit das Lohn-dumping zu verhindern. Das wird nie funktionieren, denn das phy-sikalische Gesetz lehrt uns: Bei zwei unterschiedlichen Niveaus wird das obere zurückgehen und das untere ansteigen, bis sich die beiden Niveaus angleichen. Das ist auch beim Lohnbild nicht an-ders. Die Gewerkschaften haben die schweizerischen Arbeitskräfte betrogen und argumentieren mit unrealistischen Ideologien.
10 Millionen Einwohner im Jahre 2035; wollen wir das?
Wenn wir diese Entwicklung nicht sofort stoppen, bedeutet dies, dass die Schweiz im Jahre 2035 ca. 10 Millionen Einwohner haben wird! Ein solches Horrorszenario können, dürfen und wollen wir uns nicht leisten.
Thomas Daum, Direktor des Schweizerischen Arbeitgeberverbandes, führt das Schweizer Volk an der Nase herum!
Geschäftsstelle SVP Baselland
SVP Baselland, Postfach, 4448 LäufelfingenTel: 062 299 11 22 Fax: 062 299 11 33E-Mail: [email protected]
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AZB
4414 Füllinsdorf
«Das Übel an Der Wurzel packen» – poDium zur JugenDgeWalt
Am Donnerstag, 12. Mai 2011, begrüsste und eröffnete die Präsidentin der SVP Frauen Baselland, Susanna Keller, im Restaurant Mühle in Aesch die Podiumsdiskussion zum Thema Jugendgewalt. Der Abend wurde im Hinblick auf die Nationalratswahlen im Herbst von den SVP-Frauen organisiert. An ihrem fünf-jährigen Jubiläum, und zwei Tage nach dem Nomina-tionsparteitag der SVP Basel-land für die Nationalrats- und Ständeratswahlen, war es den Frauen eine Ehre und von grosser Bedeutung, mit ihrem Positionspapier «das Übel an der Wurzel packen» gegen die Jugendgewalt und Kriminalität in der Schweiz ein prominent besetztes Podium zu eröffnen. Nach dem Grusswort der Berner Nationalrätin Andrea Geissbühler zum Thema Ju-gendkriminalität und Jugend-gewalt referierte Nationalrat Christian Miesch zum Thema Sicherheit. Anschliessend wurde die Podiumsdiskussion eröffnet.Enrico Rosa (Präsident des Straf-, Jugend- und Zwangs-massnahmengerichts), Beat Krattiger (Leiter der Ermittlun-gen der Baselbieter Polizei,
zuständig für Jugendkrimi-nalität), Uwe Vollmer (Street-worker), L-Montana, Rapper aus dem Baselbiet und Nati-onalrätin Andrea Geissbühler waren die prominenten Gäs-
te, welche dem Podium ein ganz besonderes Schwerge-wicht zur brisanten Thematik verliehen haben. Moderiert wurde der Abend von Mirjam Jauslin, stv. Chefredakteurin bei Telebasel. Für Auflocke-rungen sorgte der Pratteler Rapper L-Montana mit seinen Auftritten.Es wurde kontrovers disku-tiert. Einig waren sich die Teil-nehmerInnen nur in der Aus-
gangslage, dass es immer mehr Probleme mit jugend-lichen Gewalttätern gäbe. Die Forderung von Andrea Geissbühler nach härteren Strafen wurde als nicht ziel-
führend bezeichnet. Beach-tet man aber die Tatsache, dass die Gewalttaten immer brutaler werden und häufig von jungen Tätern begangen werden, welche sich wenig von unseren Gesetzen be-eindrucken lassen, erscheint die Forderung nach härteren Strafen doch als berechtigt. Vor allem sind die Gerichte in der Pflicht, die vorhandenen Möglichkeiten auszuschöpfen.
So wurde denn auch die For-derung laut, einen Wochen-end-Arrest einzuführen, in welchem die Unbelehrbaren mit ihren Schulbüchern in ei-ner Zelle eingeschlossen wür-den. Aus dem Publikum wurde u.a. die Frage zu Verjährungsfris-ten von Delikten gestellt. Die heute noch aktuelle Rege-lung, bei leichten Vergehen 1 Jahr, bei mittleren Vergehen 3 Jahre und bei schweren Ver-gehen 5 Jahre, führt immer wieder zu Verjährungen der Straftaten, wodurch das Ver-fahren eingestellt wird. Junge Kriminelle können dadurch ihrer Strafe entgehen. Diese Situation ist unbefriedigend und bedarf dringend einer Än-derung.Nach langen Debatten und verschiedenen Darlegungen bleibt eines als zentrales Ziel stehen:Auch wenn die grosse Mehr-heit der Jugendlichen keiner-lei Probleme macht, so muss doch mit aller Entschiedenheit dem Trend zu immer mehr, und vor allem brutaler Gewalt, entgegengewirkt werden.
Anita Trüssel, Vorstand SVP Frauen
Baselland
Die Jugendgewalt wird immer brutaler – auch im Kanton Baselland. Fast kein Wochenende vergeht, an dem wir aus der Presse nicht von neuen schlimmen Gewaltdelikten erfahren müssen. Die Sorgen und Ängste der Bevölkerung sind gross.
Frauenpower am 12. Mai 2011 in AeschVorstandsmitglieder der SVP Frauen BL und Organisatorinnen der Ver-anstaltung. V.l.n.r.: LR Rosmarie Brunner, Präsidentin Susanna Keller, NR Andrea Geissbühler, Bern, NR-Kandidatin Jacqueline Wunderer, Anita Trüssel, Sylvie Sumsander, Ingrid Kuster.
Keines zu klein, Wahlkämpfer zu sein!Tatkräftige Wahlunterstützung der kleinen Alexia (21 Monate). Bei solcher Reklame müssen unsere Nationalrats- und Ständeratskandidaten der SVP erfolgreich sein!
Die sorgfältige Vorbereitung der Parteileitung machte sich bezahlt. Die SVP kann mit einer vielfältigen und gleich-zeitig ausgewogenen Liste von hochkarätigen Kandida-ten antreten. Caspar Baader betonte in seiner Ansprache,
dass er mit seiner Stände-ratskandidatur den Baselbie-tern eine Wahlmöglichkeit bieten will. Entgegen den linksorientierten Kandidatu-ren von SP und CVP, die für Sozialismus, Armeeabschaf-fung, EU-Beitritt und Wieder-vereinigung eintreten, setze er – Baader – sich für weniger Staat, mehr Eigenverantwor-tung und Freiheit, vor allem aber auch für eine unabhängi-ge und neutrale Schweiz ein. Sein Entschluss zur Kandida-tur für den Ständerat wurde von der Versammlung denn auch mit grossem Applaus honoriert.
Auch die Nationalratskandi da - ten präsentierten ihre politi-schen Schwerpunkte. Christi-an Miesch (63, bisher, Titter-ten) betonte sein Engagement für die Armee und für eine griffige Sicherheitspolitik. Han-speter Ryser (46, Landwirt,
Oberwil) vertritt mit seiner Er-fahrung als ehemaliger Land-ratspräsident und aktueller Ge-meinderat nicht nur, aber vor allem auch die Anliegen der Landwirtschaft. Für Kantonal-präsident Dieter Spiess (6 , Unternehmer, Gelterkinden), der sich mit seinem pointierten Engagement für die SVP im ganzen Kanton einen hohen Bekanntheitsgrad erworben hat, sind vor allem die Folgen der Personenfreizügigkeit für das Gewerbe sowie die zu-nehmende Zuwanderung die dringendsten Handlungsfelder der Politik. Hanspeter Weibel (58, Unternehmer, Bottmingen)
bringt seinen Erfahrungsschatz als selbständiger Consultant mit. Er setzt sich besonders für die Attraktivität des Wohn- und Wirtschaftsstandor-tes ein. Jacqueline Wunderer (47, Ermittlerin Bundeskrimi-nalpolizei, Röschenz), die auf
Anhieb im Laufental auch bei den Landratswahlen ein sehr gutes Resultat erzielt hatte, ist spezialisiert auf Migrations-, Asyl- und Sicherheitsfragen. Mit Thomas de Courten (45, Betriebsökonom, Rünenberg) kandidiert auch der Präsident der SVP-Landratsfraktion. Zu-sammen mit allen anderen Kandidaten steht er ein für ein selbstbewusstes und eigen-ständiges Baselbiet, welches die Sorgen der Bevölkerung aufnimmt. Sie alle wollen mit einer konsequent bürgerlichen Politik im Bundeshaus für die Schweiz und für unser Basel-biet einstehen.
Die SVP Baselland war an diesem wichtigen Parteitag zu Gast im Tech Center Reinach der Firma Haecky-Import AG. Gastgeber Peter Haecky, Verwaltungsratspräsident der Haecky-Gruppe, gewährte einen überaus interessanten
Einblick in die Entwicklung des Wirtschaftsstandortes Kägen in Reinach, wo mit in-novativen Ansätzen volkswirt-schaftliche Wertschöpfung, neue Arbeitsplätze und nach-haltiges Wirtschaftswachstum generiert werden. Das reich-haltige Sortiment des Wein-, Spirituosen- und Comesti ble-Familienunternehmens der Haecky-Gruppe bot im An-schluss die Grundlage für ei-nen ausgiebigen und ausge-dehnten Apéro, der an dieser Stelle herzlichst verdankt sei.
Thomas de Courten, Fraktionspräsident
nr/sr-kanDiDaten Der sVp nominiertEinstimmig hat die Nominationsversammlung der SVP Baselland ihre Kandidaten für die eidg. Wahlen im Herbst 2011 nominiert. Für den Ständerat kandidiert Caspar Baader. Er führt zusammen mit Christian Miesch auch die National-ratsliste an. Weiter kandidieren Thomas de Courten, Hanspeter Ryser, Dieter Spiess, Hanspeter Weibel und Jacqueline Wunderer. «Klare Ziele, geschlossener Auftritt» titelte die BaZ in Ihrem Bericht zur Nominationsversammlung und traf damit den Nagel auf den Kopf.
Caspar Baader Christian Miesch Hanspeter Ryser Dieter Spiess Hanspeter Weibel Jacqueline Wunderer Thomas de Courten
Buurezmorge am 1. Augustauf dem Reizackerhof 84 in AnwilVon 9.00 bis ca. 13.00 Uhr
Reichhaltiges Buurebuffet à discrétion (CHF 25.–) – selbstgebackenes Bauernbrot– Birchermüesli– Fleisch- und Wurstbuffet aus eigener Tierhaltung– Käsebuffet– Kuchen und andere Desserts
Anschliessend Ponyreiten für Kinder/Buurelade zum Einkaufen.
2
Eine gewerbe- und unterneh-merfreundliche Wirtschaftspo-litik, die Arbeitsplätze, Steuer-einkommen und Lehrstellen im Kanton Baselland sichert, ist seit Jahren ein Schwerpunkt der SVP Baselland. Erfolg-reich ist die Wirtschaftspoli-tik nur, wenn enge Kontakte mit den hier ansässigen Un-ternehmen geknüpft und ge-pflegt werden. Diesem Ziel diente der diesjährige tradi-tionelle Wirtschaftstag der SVP Baselland in Oberwil. Parteipräsident Dieter Spiess konnte zahlreiche Mitglie-der und interessierte Unter-nehmer, darunter auch alle Ständerats- und National-ratskandidaten der SVP, im gut besetzten Depot der BLT, Baselland Transport AG, in Oberwil begrüssen. In seiner Grussadresse prä-sentierte Gastgeber Andreas
Büttiker, Direktor der BLT, eindrückliche Zahlen zur In-frastruktur, zur Finanzierung und zur Leistungsfähigkeit des grössten Baselbieter Transportunternehmens im öffentlichen Verkehr. Heraus-zustreichen sind dabei insbe-sondere die Kostendisziplin, das Qualitätsbewusstsein der Mitarbeiter und die Effizienz in der Leistungserbringung, die wesentlich höher liegt, als bei vergleichbaren Betrieben in der Region.Gastreferent war Nationalrat Christoph von Rotz (OW), der als Mitglied der natio-nalrätlichen Verkehrs- und Fernmeldekommission einen ebenso umfassenden wie fundierten Überblick über die Schweizer Verkehrspolitik präsentierte. Die Konkurrenz zwischen Güter- und Per-sonenverkehr kamen dabei
ebenso zur Sprache, wie die Kapazitätsengpässe im Binnen- und im alpenque-renden Transitverkehr. Dar-
gelegt wurden die Heraus-forderungen der Zukunft im Schienen-, Strassen-, Was-ser- und Luftverkehr. Von
WirtschaFtstag Der sVp basellanDSVP festigt Netzwerk zur WirtschaftAm 20. Mai 2011, ihrem Wirtschaftstag, war die SVP Baselland zu Gast bei der BLT, Baselland Transport AG. Themen-schwerpunkt bildete die Schweizer Verkehrspolitik. Als Wirtschaftspartei legt die SVP Baselland grossen Wert auf die Kontaktpflege zwischen Politik und Unternehmen. Nur wer mit den Unternehmern direkt kommuniziert, weiss, wo der Schuh wirklich drückt. Und nur so kann glaubhaft und wirkungsvoll politisch gehandelt werden.
Nostalgie pur
WirtschaFtstag Der sVp basellanDSVP festigt Netzwerk zur Wirtschaft
Rotz sprach sich dabei klar für mehr Kostenwahrheit der einzelnen Verkehrsträger aus, ohne diese gegenein-ander auszuspielen. Nach Auffassung der SVP müs-sen aber auch in Zukunft die erforderlichen Kapazitäten nachfrageorientiert sicherge-stellt werden. Das bedeutet auch erhebliche Investitio-nen, nicht nur in den Schie-nen, sondern auch im Stras-senverkehr.Gelegenheit zur Kontakt-pflege zwischen Politik und
Wirtschaft bot das anschlies-sende gemeinsame Mit-tagessen sowie die grenz-überschreitende Tramfahrt im nostalgischen Oldtimer der ehemaligen Birseck-bahn. «Ein gelungener Anlass und wirklich gut in-vestierte Zeit» wie auch ein namhafter Unternehmer der Region abschliessend aner-kennend bemerkte.
Thomas de Courten, Fraktionspräsident
Der Initiator, Dieter Spiess Der Ehrengast, Christoph von Rotz.
Der Gastgeber, Andreas Büttiker
Auf zur Nostalgiefahrt
Betrifft:Alle Mitglieder und Interessierte
Sektionsanlässe, die im flash erscheinen sollen, nimmt die Redaktion gerne entgegen: [email protected]
JuliSA 16. Grümpelturnier Winterthur
Oktober DI 20. ParteitagSO 23. NR/SR-WahlenDO 27. Parteileitung
August DO 18. ParteileitungSA 27. DV SVP CH
NovemberDI 22. PräsidentenkonferenzSO 27. Abstimmung
JuniDO 16. Parteileitung
SeptemberDI 6. PräsidentenkonferenzDO 22. Sessions-Rapport
DezemberDO 8. Sessions-Rapport DI 13. Parteileitung
Sektions-Präsidenten
Haben Sie eine neue Adresse?
Wenn ja, bitte melden Sie uns dies rechtzeitig, damit unsere Postzu-stellungen jederzeit an Ihrem aktuellen Wohndomizil eintreffen.
Herzlichen Dank!
Geschäftsstelle der SVP Baselland:Mail: [email protected]. 062 299 11 22Fax: 062 299 11 33
termine 2011 Offizielle Anlässe
Parteileitung
Delegierte
Sektion Binningen und SVP Frauen Baselland: Dienstag, 28. Juni 2011, ab 18.00 UhrSchloss-Stube im Binninger SchlossKontakt: [email protected] (Susanna Keller)
Sektion Birsfelden (jeweils ab 19.30 Uhr):Monatshock Alcantara, 26. 8. GrillplauschKontakt: [email protected] (John Heldner)
Sektion Frenkendorf/Füllinsdorf: jeweils am 1. Donnerstag des Monats, 19.00 Uhrim Restaurant Rebstock, FrenkendorfKontakt: [email protected] (Andi Trüssel)
Sektion Gelterkinden: immer am 2. Donnerstag des Monats, in der Sagi Rothenfluh, ab 20.00 Uhr.Kontakt: [email protected]
Sektion Reinach: jeweils am Mittwoch ab 17.00 Uhrim Restaurant Charleston, ReinachKontakt: [email protected] (Caroline Mall)M
onat
s-Hoc
ks
Geschäftsstelle SVP Baselland
SVP Baselland, Postfach, 4448 LäufelfingenTel: 062 299 11 22 Fax: 062 299 11 33E-Mail: [email protected]
Impressum/Kontakt: Flash ist das Infoblatt der SVP Baselland.
Deadline für Beiträge: jeweils am 20. des Vormonates. Kontakt: SVP BL, Tel.: 062 299 11 22
Anregungen und Wünsche unserer Leserinnen und Leser nimmt die Redaktion jederzeit gerne entgegen.
Melden Sie sich bei [email protected]
in o FL
ASH
-
Aktuelles der
- B
aselland
Nr. 32 / A
usgabe April 2011
Redaktion: SVP BL, Druck: Lüdin Druck AG Liestal . Adressänderungen an SVP Baselland, Postfach,
4448 Läufelfingen oder per Mail an: ru
[email protected] Tel. 062 299 11 22 / Fax 062 299 11 33
Internet: www.svp-bl.ch
Impressum/Kontakt: FLASH ist d
as Infoblatt d
er SVP Baselland. D
eadline für B
eiträge: je
weils am 20. des Vorm
onates.
Kontakt: SVP BL, Tel.:
062 299 11 22
Zutreffender als diesmal könn-
te dieses Zitat wohl nicht sein!
Als Kantonalpräsident wünscht
man sich alles andere als die
Abwahl des Partei eigenen
Regierungsrates. Im Wissen,
dass es auch in der Politik
keine Gerechtigkeit gibt, su-
Nach den Wahlen ist vor den Wahlen!
che ich noch heute nach den
wirklichen Ursachen. Seit dem
Wahlsonntag, 27. März, habe
ich von allen Seiten nur Bedau-
ern über dieses Verdikt erfah-
ren. Das alles bringt mich aber
nicht weiter.
Die SVP als grosse Gewin-
nerin, und in der kommenden
Legislatur mit 24 Landräten
die grösste Fraktion, politisiert
ohne SVP-Regierungsrat!
Diese Ausgangslage ist kei-
neswegs in unserem Interesse
und schon gar nicht in unse-
rem Sinn. Der B
egriff Opposi-
tion ist in der Schweiz seit d
er
Abwahl von Bundesrat Chris-
toph Blocher im Jahre 2007 all-
seits vertraut. O
b nützlich oder
Wir wollen und müssen bei der
nächsten sich bietenden Mög-
lichkeit wieder in die Regierung!
Die SVP Baselland will Verant-
wortung übernehmen und im
Regierungsrat mitarbeiten.
Dieter Spiess,
Kantonalpräsident
nachteilig: Regierungsrat und
Parlament müssen sich mit der
neuen Situation zurechtfinden.
Die politischen Gegner liegen
falsch, wenn sie davon aus-
gehen, dass die SVP-Fraktion
Opposition um der Opposition
willen betreiben wird. Anderer-
seits werden wir unvermindert
den klaren Wählerauftra
g und
die damit verbundenen politi-
schen Inhalte und Ziele verfol-
gen und umsetzen:
•Base
llandb
leibtse
lbstän
dig!
• gesu
ndeöff
entlich
eFina
nzen!
•Sich
erheit
fürdie
Basel
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Bevölk
erung!
•Stop
pderu
nkontr
ollierte
nZuw
anderu
ng!
• leistu
ngsorie
ntierte
Schule
n!
Einladung zum Nominationsparteitag
Nationalrats- und Ständeratswahlen
Die SVP BL steigt ein in den NR- und SR-Wahlkampf mit e
iner Liste ausgesuchter NR-Kandidatinnen und -Kandidaten und
Caspar Baader als SR-Kandidaten. U
nsere Parteimitglieder sind herzlich eingeladen zur Teilnahme an diesem wichtigen
Parteitag. Wir e
rwarten Sie am
Dienstag, 10. Mai 2011, 20.00 Uhr (Türöffnung 19.30 Uhr)
bei der Firma HAECKY IM
PORT AG, Duggingerstrasse 15 , Reinach (im
Kägen)
Programm
1. Begrüssung: Dieter Spiess, Kantonalpräsident
2a Grusswort: Gastgeber Peter H
aecky, VR-Präsident Haecky-Gruppe
2b Vorstellen TechCenter Reinach: H.J. Fankhauser, P
rojektentwickler
3. Ausgangslage NR-/SR-Wahlen 2011
4. Nominationsverfahren/Nominationen
5. Wahlkampfleitung
6. Vorstellen der H
AECKY Gruppe durch Gastgeber.
Anschliessend haben Sie Gelegenheit, bei einem vom Gastgeber offerierten Apéro zu diskutieren und Kontakte zu pflegen.
Musikalische Unterhaltung: Ländlerkapelle Minder/Kämpf
Gilt als offizielle Einladung; bitte
ausschneiden und mitbringen
Retouren an:
SVPPostfach
4448 Läufelfingen
AZB4414 Füllinsdorf in o FLA
SH -
Aktuelles der
- Baselland
Nr. 28 / Ausgabe August/September 2010
Redaktion: SVP BL, Druck: Lüdin Druck AG Liestal . Adressänderungen an SVP Baselland, Postfach,
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SVP Baselland. Deadline für Beiträge: jeweils am
20. des Vormonates.
Kontakt: SVP BL, Tel.: 062 299 11 22
Retouren an:
SVPPostfach
4448 Läufelfingen
P.P.4414 Füllinsdorf
„Die SVP steht mit all ihren
Kräften für unsere schöne
Heimat Schweiz ein. Im Be-
wusstsein, dass die Freiheit
den täglichen Einsatz erfor-
dert, in der Überzeugung,
dass wir die Schwachen nur
stärken, wenn wir die Star-
ken nicht schwächen.“ So
steht es im Vertrag der SVP
mit dem Volk.
Jetzt müssen wir die Kräfte
bündeln, uns auf das Wahl-
jahr 2011 vorbereiten, denn es
braucht noch mehr SVP. Als
wählerstärkste Partei wollen
wir auf dem bisher Erreichten
weiter aufbauen. Der Erfolg
ist eine angenehme Verpflich-
tung, eine schöne Aufgabe,
unserem Kanton und seiner
Bevölkerung zu dienen. Wir
kämpfen mit Überzeugung für
unsere Grundwerte wie Frei-
heit, Unabhängigkeit, Selbst-
bestimmung und Eigenverant-
wortung. Dabei scheuen wir
keinen Widerstand. Politiker
und Gruppierungen, die das
Volk durch ihre geistige Arro-
ganz am liebsten auswechseln
wollen und demütigen, werden
von uns zurückgebunden.
Wir tun es in erster Linie
für den schönen Kanton
Basel-Landschaft und un-
serer Bevölkerung zuliebe.
Tue Recht und scheue niemand!Dieter Spiess
Präsident der SVP Baselland
Das letzte und entscheidende
Wort in unserem Land gehört
dem Volk. Wir lassen es nicht
zu, dass unsere Volksrechte
ausgehöhlt und letztendlich
faktisch abgeschafft werden.
Wir wollen der Europäischen
Union nicht beitreten. Wir
wollen die kriminellen Aus-
länder ausschaffen. Wir wol-
len für alle die Steuern sen-
ken.
Die Linken mit ihren sozialis-
tischen Machenschaften ha-
ben längst ausgedient. Die
Mitte-Parteien, schwankend,
suchend und mit Weltanschau-
ungen von halb-links bis ganz
links, je nach Grosswetterlage,
sind keine guten Weggefährten
für unseren Kanton.
An dieser Stelle danke ich al-
len SVP-Mitgliedern, Leserin-
nen und Lesern, welche sich
mit ihrer politischen Gesinnung
und Haltung im Alltag klar und
unmissverständlich erkennbar
machen, ganz nach dem Mot-
to „Tue Recht und scheue nie-
mand“. Die Wählerinnen und
Wähler danken es uns mit ihrer
Stimme am 27. März 2011.
Auf die SVP und deren Poli-
tik ist Verlass! Da weiss man,
was man wählt!
Dieter Spiess
Präsident SVP-Baselland
Freundliche Einladung
zum Sessionsrapport
Do. 23. September 2010, 20.00 Uhr
Restaurant Kaserne
Kasernenstrasse 13, 4410 Liestal
Informationen aus der Herbstsession.
Das Wahlkarussell um die beiden Bundesratssitze von Hans-Rudolf
Merz und Moritz Leuenberger dreht sich bereits, und die Diskussio-
nen über die Nachfolge sind heiss und heftig.
Lassen Sie sich von unseren Nationalräten informieren über alles,
was in den vergangenen Wochen in Bern gelaufen ist.
Ebenso hat unser Fraktionspräsident aus dem Landrat Neues zu
berichten.
Im Anschluss besteht Gelegenheit der persönlichen Kontakte und
Diskussionen in der Gaststube vom Restaurant Kaserne.
Die Parteileitung freut sich über zahlreiche Teilnahme.
Bring den Parteifreund / die Parteifreundin mit!
Zottel jubiliert!
Böse Zungen behaupten, die SVP habe an allem
etwas auszusetzen und sie rüge dauernd die an-
deren Parteien. Zottel, unser - zugegeben kriti-
scher - Geissbock, kann diese Behauptung wider-
legen. Diesmal ist er nämlich voller Anerkennung
und hält damit auch nicht hinterm Berg. Die frohe
Botschaft aus Bern wird von ihm denn auch in aller
Form gewürdigt. Sein frenetischer Applaus, ver-
bunden mit grenzenlosem Jubel geht an die Ad-
resse von keinem Geringeren als Herrn Bundesrat
Moritz Leuenberger:
„Herr Bundesrat, es ist kaum zu fassen: Sie haben es tatsächlich ge-
schafft, zur Krönung Ihrer 15-jährigen Amtszeit doch noch einen richtigen
Entscheid zu fällen, nämlich den Ihres Rücktritts! Herzliche Gratulation zu
diesem weisen und erfreulichen Entschluss!“
Geschäftsstelle SVP Baselland
SVP Baselland, Postfach, 4448 Läufelfingen
Tel: 062 299 11 22 Fax: 062 299 11 33
E-Mail: [email protected]
Hinweis der Sektion Sissach u. Umgebung:
Nominationsversammlung
am Freitag, 3. September, 20.15 Uhr
nominieren die Mitglieder der Sektion Sissach
ihre Landratskandidaten und Kandidatinnen
Im Restaurant Löwen, Sissach
als Gast: NR Caspar Baader
Sektionsanlässe, die im flash erscheinen sollen, nimmt die Redaktion gerne entgegen: [email protected]
Dezember
DO 09. Sessions-Rapport
DO 16. Parteileitung
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Aktuelles der - Baselland
Nr. 30 / Ausgabe November/Dezember 2010
Redaktion: SVP BL, Druck: Lüdin Druck AG Liestal . Adressänderungen an SVP Baselland, Postfach,
4448 Läufelfingen oder per Mail an: [email protected] Tel. 062 299 11 22 / Fax 062 299 11 33
Internet: www.svp-bl.ch
Impressum/Kontakt: FLASH ist das Infoblatt der
SVP Baselland. Deadline für Beiträge: jeweils am
20. des Vormonates.
Kontakt: SVP BL, Tel.: 062 299 11 22
Der Wahlkampf-Auftakt vom
16. November hat uns ein-
mal mehr gezeigt: Die SVP
Baselland ist schlagkräftig
und auf Kurs!
Als Kantonalpräsident spüre
ich die Begeisterung und den
Schwung, wie die Wahlkreise
die politischen Inhalte auf die
Zielgerade mitnehmen und
sich auf den Endspurt vorbe
reiten. Die Baselbieter Bevöl
Ärmel hochkrempeln und anpacken
kerung will, dass die Themen
führerschaft wie: Öffentliche
Finanzen – Sicherheit – Wirt
schaft – Gesellschaft und Bil
dung durch noch mehr SVP
vertreten wird. Dieser gros
sen Verantwortung stellen wir
uns gerne und wollen unse
ren Wähleranteil am 27. März
auf über 30% erhöhen.
In den kommenden Monaten
braucht es allerdings von uns
allen eine überdurchschnitt
liche Leistungsbereitschaft
und den Willen zu kämpfen,
für eine konsequente SVP
Politik.
Alle 90 Kandidaten/Kandida
tinnen müssen sich auf einen
spannenden Wahlkampf, der
schon längst begonnen hat,
einstellen. Jede, jeder Einzel
ne muss diesen Kampf sport
In diesem Sinne wünsche ich
Ihnen allen frohe Festtage
und ein glückliches, erfolgrei
ches Wahljahr 2011.
Ihr Kantonalpräsident,
Dieter Spiess
Die Heuchler der Nation
und ihre Finanzen
Mit heroischen Parolen kämpfte die SP mit
ihrer Initiative «JA für gerechte Steuern»
dafür, dass die Grossverdiener mehr zur
Kasse gebeten werden. So forderten die
ehrenhaften Kämpfer und Edelgenossen,
welche sich selbstlos für das Wohl der
kleinen Leute einsetzen, einen nationalen
Mindeststeuersatz für alle steuerbaren Ein
kommen ab 250000 Franken und für alle
Vermögen ab zwei Mio. Franken.
Eine Umfrage in den Reihen der SPBosse bezüglich ihrer Jah
reseinkommen sowie ihrer steuerbaren Vermögen brachte al
lerdings Erstaunliches an den Tag. Aus Platzgründen seien hier
nur zwei von zahlreichen Beispielen aufgeführt:
Margret Kiener Nellen (NR BE und Mitglied des Initiativkomi
tees), die sich für «Gleichheit und Gerechtigkeit» einsetzt,
verfügt über ein steuerbares Jahreseinkommen von 166600
Franken und weist ein steuerbares Vermögen von 1,33 Mio.
Franken aus.
Jacqueline Fehr (NR ZH und alt BRKandidatin) begründete die
Steuerinitiative damit, hohe Löhne seien eine «Ohrfeige für alle
anständig arbeitenden Menschen in diesem Land». Sie dekla
riert ein steuerbares Jahreseinkommen von 223100 Franken
und ein Vermögen von 1,23 Mio. Franken. Welch wundersamer
Zufall! Beide SPDamen (sowie viele weitere Mitgenossinnen
und genossen), die sich so sehr für soziale Gerechtigkeit ein
setzen, werden somit von ihrer geforderten Reichtumssteuer
genau nicht erfasst!
Nachfolgend eine kleine Auswahl jener Mitglieder des SPSteu
erInitiativkomitees sowie der SPFraktion, welche die Auskunft
über ihre Vermögensverhältnisse verweigert haben:
Simonetta Sommaruga, HansJürg Fehr, Ursula Wyss, Boris
Banga, Susanne Leutenegger Oberholzer, Paul Rechsteiner,
JeanClaude Rennwald, Christian Levrat, Daniel Jositsch, Anita
Fetz u.v.a.m. Quelle: Weltwoche Nr. 43
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AP.P.
4414 Füllinsdorf
Freundliche Einladung
zum Sessionsrapport
Donnerstag, 9. Dezember 2010, 20.00 Uhr
Im Restaurant Mühle, Allschwil
Mühlebachweg 41
Informationen aus der Herbstsession
Wissenswertes aus dem Bundeshaus und dem
Landrat erfahren Sie von unseren Nationalräten
und Mitgliedern der Landratsfraktion.
Mit anschliessendem gemütlichem Zämmehöckle.
Die Parteileitung freut sich über Ihre Teilnahme.
lich und mit Überzeugung
angehen, denn wer gewinnen
will, muss glaubhaft und ge
radlinig bleiben.
Die vielen NochnichtWähler
werden bald SVPWähler sein!
