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Year: 2011

Symptomatische Verluste von FDP und CVP: Bilanz der 21kantonalen Parlamentswahlen von 2007 bis 2011

Bochsler, D; Sciarini, P

Bochsler, D; Sciarini, P. Symptomatische Verluste von FDP und CVP: Bilanz der 21 kantonalenParlamentswahlen von 2007 bis 2011. In: NZZ, 80, 05 April 2011, p.9.Postprint available at:http://www.zora.uzh.ch

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Originally published at:Bochsler, D; Sciarini, P. Symptomatische Verluste von FDP und CVP: Bilanz der 21 kantonalenParlamentswahlen von 2007 bis 2011. In: NZZ, 80, 05 April 2011, p.9.

Bochsler, D; Sciarini, P. Symptomatische Verluste von FDP und CVP: Bilanz der 21 kantonalenParlamentswahlen von 2007 bis 2011. In: NZZ, 80, 05 April 2011, p.9.Postprint available at:http://www.zora.uzh.ch

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Originally published at:Bochsler, D; Sciarini, P. Symptomatische Verluste von FDP und CVP: Bilanz der 21 kantonalenParlamentswahlen von 2007 bis 2011. In: NZZ, 80, 05 April 2011, p.9.

Symptomatische Verluste von FDP und CVP: Bilanz der 21kantonalen Parlamentswahlen von 2007 bis 2011

Abstract

Trotz Erfolg in Zürich bleiben GLP und BDP Kleinparteien, gerade auch im Hinblick auf dienationalen Wahlen. Schweizweit haben dagegen FDP und CVP mit Verlusten zu kämpfen.

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Parteienstärke in den KantonsparlamentenAngaben in Prozent

QUELLE: DANIEL BOCHSLER / BFS

Parteienstärke in der Romandie (FR, GE, JU, NE, VD, VS)Angaben in Prozent

Parteistärken kantonal und nationalIn Prozent

NZZ-INFOGRAFIK / tcf.

Kantonsparlamente 2011 Nationalratswahlen 2007

EVP

GLP

BDP

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FDP

SVP

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SVP

FDP

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¹ 2008: Fusion FDP und Liberale

SVPFDP EVPCVP GLPBDPSPLP GPS SVP

SVP

FDP

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EVP

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CVP

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GLP

GLP

BDP

BDP

SP

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LP

LP

GPS

GPS

¹ 2008: Fusion FDP und Liberale

SCHWEIZ 9Dienstag, 5. April 2011 U Nr. 80 Neuö Zürcör Zäitung

RelationenwahrenZerfledderte Mitte

se. U Im Zuge der Zürcher Kantonal-wahlen sind alle Scheinwerfer einmalmehr auf die Grünliberalen und dieBDP gerichtet. Erstere vermochten ihreSitzzahl fast zu verdoppeln, Letzterekonnte nun auch im grössten Kantonihren Einstand feiern. In der medialenEuphorie gehen aber gerade im Hin-blick auf die eidgenössischen Wahlenvom Oktober die Relationen etwas ver-loren: Sowohl die GLP wie auch dieBDP bleiben bei allem Erfolg nationaldoch Kleinparteien, vergleichbar etwamit der evangelischen NischenparteiEVP. Diemittlerweile in zwölf Kantons-parlamenten präsente GLP ist in Zürichzwar zu den Grünen aufgerückt, natio-nal aber bleibt sie vorderhand eine3-Prozent-Partei. Und die BDP kommtmit Vertretungen in sechs Kantons-parlamenten trotz starker Verankerungin den Hochburgen Bern, Graubündenund Glarus erst auf eine Parteienstärkevon 3,6 Prozent. Die Kleinparteien kön-nen sich zwar durchaus Hoffnungen aufvereinzelte Sitzgewinne bei den eid-genössischen Wahlen machen, die Bäu-me werden aber so schnell nicht in denHimmel wachsen.

Sorgen machen muss sich die Kon-kurrenz in der bürgerlichen Mitte abertrotzdem. Denn wo immer die neuenMitbewerber antreten, werden sie vorallem der FDP und der CVP Wähler-anteile streitig machen. Die Trends ausden kantonalen Wahlen weisen auf an-haltende Verluste der beiden Tradi-tionsparteien hin. Der FDP gelang zwar2008 dank Fusion mit den Liberalen einkleiner Niveausprung in der Statistikum rund drei Prozentpunkte – der Ab-wärtstrend wurde dadurch aber keines-wegs gebrochen. Und die CVP, die sichzwischen 2003 und 2007 gerade in urba-nen Gebieten (mit Sukkurs der Linken)als bürgerliche Anti-Blocher-Partei pro-filierte, scheint den «Flugsand» wiederan die neuen Mitteparteien GLP undBDP zu verlieren –womit die Agglome-rationsstrategie wohl definitiv zu Grabegetragen werden muss.

Angesichts der offenkundig immervolatileren Wählerschaft erscheint deranhaltende Erfolg der SVP umso ver-blüffender. Die Volkspartei hat die Ab-spaltung der BDP in Bern, Graubündenund Glarus locker verkraftet und an-dernorts bereits weitgehend kompen-siert. Offenbar ist das national-konser-vativeMobilisierungspotenzial noch im-mer nicht ausgeschöpft. Probleme hatdie polternde SVP einzig da, wo sie vonlokalen Protestparteien noch übertöntwird – etwa in Genf oder im Tessin.

Spürbar war schliesslich amWochen-ende das Aufatmen bei den Sozial-demokraten. Sie konnten zwar frühererlittene Verluste nicht wettmachen,immerhin aber gelang es ihnen, den seit2006 anhaltenden Abwärtstrend etwasabzubremsen – was mittlerweile offen-bar schon als Sieg gefeiert wird.

Alles in allem lassen die Trends ausden Kantonen für den eidgenössischenWahlherbst Stabilität erwarten, was dasKräfteverhältnis zwischen den drei La-gern Konservativ, Mitte und Rot-Grünanbelangt. Die Mitte aber dürfte inner-lich weiter zerfleddern.

Symptomatische Verluste von FDP und CVPBilanz der 21 kantonalen Parlamentswahlen 2007 bis 2011. Von Daniel Bochsler und Pascal Sciarini

Trotz Erfolg in Zürich bleibenGLP und BDP Kleinparteien,gerade auch im Hinblick auf dienationalen Wahlen. Schweizweithaben dagegen FDP und CVPmit Verlusten zu kämpfen.

Nach den Zürcher Wahlen liegt dasgrosse politische Interesse auf zweiKleinen, GLP und BDP. Ihre Sitzgewin-ne schlagen weit über den Kanton hin-aus Wellen, denn Parteien und Medienbetrachten die Zürcher Wahlen alsGradmesser für die nationalen Wahlenim Herbst. Den Sitzgewinn der Grünenin der Kantonsregierung schreibendemgegenüber viele der Atomkatastro-phe von Fukushima zu. Doch für einausgewogeneres Bild lohnt sich derBlick in die ganze Schweiz. Auch in 20weiteren Kantonen wurde seit dennationalen Wahlen das Parlament neubestellt. Die Gesamtbetrachtung ergibtein vollständigeres Bild, Zürich miteinem Sechstel der Schweizer Wohn-bevölkerung fällt aber gewiss ein beson-deres Gewicht zu.

SVP – die diskrete GewinnerinGanz an der Spitze der kantonalenWählergunst steht weiterhin die SVP:Sie hat 23%der kantonalen Parlaments-mandate inne, gefolgt von FDP(20,3%), SP (18,7%), CVP (15,2%) undGrünen (9,2%). Es gibt zwar durchausUnterschiede zwischen kantonalen undnationalen Wahlen. So haben FDP undCVP in den Kantonsparlamenten je-weils einen kleinen Vorsprung im Ver-gleich zu den nationalen Wahlen. Dem-gegenüber bekundet die SVP Mühe, ihrWählerpotenzial auch in kantonale Par-lamentssitze umzumünzen. Insgesamtverlaufen die Trends – also die Sitz- undWählerverschiebungen auf nationalerund kantonaler Ebene – aber etwa par-allel, und deswegen ist ein halbes Jahrvor den nationalen Wahlen der Blickauf die Kantone von Bedeutung.

Für den Vergleich haben wir dieMandatsanteile nach der jeweiligen Be-völkerungsgrösse und der Zahl zu ver-gebender Parlamentssitze in den Kanto-nen gewichtet (ohne Appenzell Inner-rhoden). Somit erhalten Kleinkantonebei der Berechnung kein übermässigesGewicht, und so können die Resultateauch dann verglichen werden, wenn dieSitzzahl verändert wurde. Allein seit2007 haben Basel-Stadt, Schaffhausenund St. Gallen ihre Räte verkleinert.

Die diskreteste Gewinnerin der kan-tonalen Wahlen der laufenden Legisla-tur ist die SVP. Zwar scheint es, als sta-gniere ihr Sitzanteil – nach dem rasan-ten Aufstieg in den neunziger Jahrenliegt sie seit 2003 konstant bei 23%.Allerdings hat die SVP durch die Partei-spaltung 2008 auf einen Schlag 2 Pro-zentpunkte der kantonalen Parlaments-sitze verloren und inzwischen wiederwettgemacht. Besonders rasant verliefdie Entwicklung in den InnerschweizerKantonen (Nid-, Obwalden, Uri,Schwyz), aber auch in St. Gallen, also indenjenigen katholisch geprägten Kan-tone, wo die SVP bei Abstimmungenseit den neunziger Jahren hoch in derVolksgunst liegt. Jetzt kann sie diesesPotenzial auch in deutliche Wahlgewin-

ne ummünzen. In Nidwalden, Schwyzund St. Gallen, aber auch in Basellandist sie neu die stärkste Partei. Selbst inBern und in Glarus, wo 2008 je rund einDrittel der SVP-Grossrats- bzw. Land-rats-Fraktion zur BDP gewechselt hatte,konnte die SVP diese Verluste weit-gehend wettmachen. Nur in der Roman-die harzt es bei der SVP: Sie liegt deut-lich hinter den drei anderenBundesrats-parteien zurück und hat in Neuenburgund in Genf jüngst Mandate verloren.

In den katholischen Kantonen ge-hen die SVP-Gewinne vorwiegend zu-lasten der CVP. Sie hat massive Ver-luste in ihren Hochburgen in der Inner-schweiz und im Wallis zu beklagen. ImMittelland nagen die Gewinne derGrünliberalen und der BDP vor alleman der FDP (vgl. Zusatzartikel). AnfangLegislaturperiode hatte sich die FDPmit den Liberalen zusammengeschlos-sen, um sich auch künftig in der Bundes-politik einen Podestplatz zu sichern,nicht zuletzt im Blick auf den zweitenBundesratssitz. Doch der Effekt warvon kurzer Dauer, die freisinnige Stär-ke bröckelt weiter. Kantone, in denendie FDP dazugewann – wie Graubün-den (mit unterschiedlicher Ausgangs-lage wegen Majorzwahl und SVP-Par-teispaltung) oder Schaffhausen –, blei-ben seltene Ausnahmen. Hiobsbot-schaften wie Sitzverluste von 4 bis 7Prozentpunkten (Genf, Bern, Jura, Ba-selland) oder 3 Prozentpunkten (Zü-rich, Aargau, Solothurn, Schwyz) lagenfür Fulvio Pelli eher an der Tages-ordnung, und sie kamen – besondersschmerzlich – aus den bevölkerungs-stärksten Kantonen.

Zumindest ein Teil des Effektes dürf-te hausgemacht sein, denn die FDP ver-liert unabhängig davon, ob GLP undBDP antreten oder nicht (etwa in Genf,Schwyz, oder Uri). In der Romandie lie-gen die Freisinnig-Liberalen mit 28,5%

der Sitze weiterhin klar an der Spitze,die Kräfteverhältnisse blieben hier et-was stabiler. Allerdings wird in zweiKantonen erst nach den nationalenWahlen gewählt (Freiburg und Waadt).

Stabilisierung bei der LinkenNach starken Verlusten im nationalenWahljahr 2007 und in den darauf folgen-den kantonalen Wahlen konnte sich dieLinke demgegenüber wieder stabilisie-ren. Nachdem die SP in den nationalenund in einigen kantonalen Wahlen 2007schlecht abgeschnitten hatte, machtensich diese Verluste auch in den Kanto-nen bemerkbar. Namentlich die SP hatzu Beginn der Legislatur massiv Sitzeverloren, besonders dramatisch etwa inSt. Gallen, Schaffhausen, Schwyz, wo2008 gewählt wurde. Seit die nationalenWählerverluste aber auf Kantonsebenenachvollzogen sind, bleibt die SP stabil.Auch bei den Grünen deutet wenig aufVeränderungen hin: Was sie in St. Gal-len oder in Bern verloren, gewannen sieim Aargau und in Neuenburg zurück,und so liegen sie unverändert bei 9%.

Ob das Thema Atomkraft SP, Grü-nen und Grünliberalen zum Auf-schwung verhelfen wird, darüber kön-nen wir vorläufig nur spekulieren. Zwarschreibt ein Teil der Presse die grünenSitzgewinne in der Zürcher und derBaselbieter Regierung sowie die Stabili-sierung der Grünen und der SP in denKantonsparlamenten der Atomkata-strophe zu. Doch in Regierungswahlenkönnen die Grünen vor allem dannpunkten, wenn die bürgerlichen Wählernicht geeint sind. Ob Stimmengewinnefür einen grünen Kandidaten also derReaktorkatastrophe oder derMobilisie-rungskraft zuzuschreiben sind oder obbürgerliche Wähler wegen einer brö-ckelnden bürgerlichen Allianz einenGrünen auf die Liste geschrieben ha-

ben, wissen wir nicht. Bei den Resulta-ten der Parlamentswahlen jedenfallsfinden sich keine Parallelen: Die Grü-nen bleiben unverändert bei etwa 10%,und die SP konnte sich bereits im Jahr2010 stabilisieren. Schliesslich liegt auchder Zuwachs der GLP im Trend. IhreZugewinne waren mancherorts mit ge-ringen Verlusten der Grünen verbun-den. Andernorts (Basel-Stadt, Aargausowie jüngst in Baselland und Zürich)hingegen nicht. Damit sind die Netto-gewinne von Grünen und GLP auchnichts Neues. Am kommenden Sonntagwerden imTessin und in Luzern die letz-ten kantonalen Parlamentswahlen vordem Wahlherbst stattfinden – vielleichtergeben sich hier noch Hinweise.

Kantonale Wahlen werden im Hin-blick auf nationale Wahlen aufmerksamverfolgt: Zwar geben Meinungsumfra-gen ein aktuelles Stimmungsbild dernationalen Politik. Allerdings finden dieWahlen in den Kantonen statt. Zudemkämpfen Meinungsumfragen jeweilsmit einer statistischen Fehlerquote. Die-ser Fehler ist in einem Vielparteien-system mit kleinen Verschiebungen inder Regel grösser als die aus Umfragenablesbaren Veränderungen. Kommthinzu, dass gerade SVP-Wähleranteilehäufig unterschätzt werden, so auch inden Vorwahl-Befragungen von 2007.Ebenso unklar ist, ob den Traumresulta-ten, welche die Grünliberalen in gegen-wärtigen Umfragen erreichen, zu trauenist. Bei der Wahl zählt nicht nur dienationale Beliebtheit einer Partei, son-dern auch die Frage, ob sie in den jewei-ligen Kantonen glaubwürdiges Personalhat – und ob sie überhaupt antritt.

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Daniel Bochsler ist Assistenzprofessor für Verglei-chende Politik im Nationalen Forschungszentrum NCCRDemocracy am Zentrum für Demokratie Aarau (ZDA).Pascal Sciarini ist Professor für Schweizer und Ver-gleichende Politik an der Universität Genf.

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GLP und BDP bleiben marginaldab./psc. U In der Deutschschweiz istdas Potenzial für neue, unverbrauchteMitte-Rechts-Parteien in einer Reihevon Kantonen beachtlich. In urbanerenRegionen profitiert eher die GLP davon,auf dem Land ist es die BDP.

Die Grünliberalen konnten seit 2007ihre Stärke in den Kantonsparlamentenverdreifachen. In Zürich hat die GLP inden Wahlen vom vergangenen Wochen-ende gar die 10%-Marke geknackt undmit den Grünen gleichgezogen. JüngsteMeinungsumfragen attestieren der GLPeinen nationalen Wähleranteil von über6%. Aber ausserhalb Zürichs, wo sie mitVerena Diener und Martin Bäumle ihreBasis haben, fehlt den Grünliberalen dasFundament. In der Westschweiz sitzendie Grünliberalen in keinem einzigenKantonsparlament. In den Deutsch-schweizer Kantonen liegen sie (abge-sehen von Zürich) bei 2 bis 3% derMan-date, in Basel-Stadt bei 5%. Nationalsind sie mit knapp 3% Parlamentsstärkeeine Kleinstpartei. Auch im Bundeshausdürften die Grünliberalen kaum an Be-deutung gewinnen: In den Nationalrats-wahlen sind in den meisten Kantonennur wenige Mandate zu vergeben. Ein-zelne Mandatsgewinne liegen für dieGLP nebst Zürich, wo sie derzeit etwa3 Sitze auf die Waagschale werfen kön-

nen, höchstens in den grossen Deutsch-schweizer Kantonen (mit vielen Natio-nalratssitzen) drin, etwa in Bern. ImAargau oder in St. Gallen wären deut-liche Zugewinne oder ausgezeichneteListenverbindungen nötig.

Auch die BDP schneidet weit besserab, als ihr zunächst prophezeit wurde. InBern (16%) und in Glarus (17%) konntedie Partei gar noch mehr Sitze dazu-gewinnen, als sie durch die Abspaltungvon der SVP übernommen hatte. DieseGewinne gingen vor allem auf Kostender FDP. Daneben zog die BDP auch indrei weiteren Deutschschweizer Kanto-nen (Aargau, Baselland, Zürich) mit neugegründeten Sektionen in die Parlamen-te ein. Dort ist sie aber weniger die Parteider SVP-Abtrünnigen, sondern ein par-teipolitischer Gemischtwarenladen mitzuvor Parteilosen – oder in Zürich etwader ehemaligen Demokratischen Partei.Insgesamt bleibt die BDP jedoch beimageren 3,6% stecken. Die Partei bleibtprimär auf die Deutschschweiz konzen-triert, ausserhalb ihrer Stammkantonefehlt es an bekannten Köpfen. Bekanntist nur die Bundesrätin. Mit Ausnahmeder Stammkantone und Zürichs sinddeshalb auch bei den Nationalratswah-len keine echtenWahlchancen absehbar.Woher BDP und GLP Stimmen gewin-

nen, kann nicht mit Sicherheit gesagtwerden. Die Parteien haben zu wenigWähler, als dass Umfragen aussagekräf-tige Resultate liefern könnten. In jenenZürcher Gemeinden, in denen die BDPStimmen holen konnte, haben sowohlFDP als auch SVP überdurchschnittlichverloren. Es ist also nicht ausgeschlos-sen, dass die SVP einerseits bisherigeFDP-Wähler an sich binden kann, ande-rerseits aber an die BDP verliert. DieGrünliberalen legen hingegen dort zu,wo EVP und FDP Stimmen einbüssen.

So reiten heute vier Parteien auf derWelle der neuen, unverbrauchten Kräf-te. Nebst GLP und BDP gehören auchdie Grünen und die SVP dazu – letztereist zwar eine alte Partei, doch sie gebär-det sich als neue Oppositionskraft. Daszyklische Aufkommen neuer Parteien istvor allem in der Deutschschweiz alt-bekannt. In der Nachkriegszeit war esder LdU, in den achtziger Jahren warenes die Grünen sowie die Autopartei unddie Schweizer Demokraten, die bald vonder SVP übernommen wurden. Die Klei-nen leben oft nur kurz. Einzig die EVPist in der christlichen Nische auf tiefemWert stabil; und nur denGrünen, die sichauf eine breite gesellschaftliche Bewe-gung stützen können, gelang gesamt-schweizerisch der Durchbruch.