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Thüringer LandTag5. Wahlperiode Drucksache 5/5532zu Drucksache 5/5501
zu Drucksache 5/505922.01.2013
Vorabdruck verteilt am: 23. Januar 2013
Druck: Thüringer Landtag, 13. August 2013
Ä n d e r u n g s a n t r a g
der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
zu der Beschlussempfehlung des Haushalts- und Fi-nanzausschusses- Drucksache 5/5501 -
zu dem Gesetzentwurf der Landesregierung- Drucksache 5/5059 -
Thüringer Gesetz über die Feststellung des Landeshaus-haltsplans für die Haushaltsjahre 2013 und 2014 (Thü-ringer Haushaltsgesetz 2013/2014 - ThürHhG 2013/2014)hier: Zuschüsse zur Förderung von Nahwärme-, Biogas-
leitungen an private Unternehmen
Die Beschlussempfehlung wird wie folgt geändert:
Jahr Titel Ansatz lt. HHP in Euro
mehr/weni-ger in Euro
Neuer An-satz in Euro
2013 09 03/892 77Zuschüsse zur För-derung von Nahwär-me-, Biogasleitungen an private Unterneh-men
500.000 +200.000 700.000
2014 09 03/892 77Zuschüsse zur För-derung von Nahwär-me-, Biogasleitungen an private Unterneh-men
500.000 +300.000 800.000
Zur Deckung der Mehrausgaben wird der Ansatz in Kapitel 17 06 Ti-tel 575 01 in 2013 und 2014 jeweils um die Beträge aus diesem Antrag verringert.
Begründung:
Mit der Erhöhung der Zuschüsse sollen der weitere Ausbau des Biogas-netzes sowie zusätzliche Netzanschlüsse von Landwirten und Biogas-
Drucksache 5/5532 Thüringer Landtag - 5. Wahlperiode
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produzenten ermöglicht werden. Für den weiteren Ausbau der Biomas-senutzung ist ein verstärkter Anschluss an das bestehende Erdgasnetz notwendig, um das erzeugte Biogas einspeisen zu können.
Das historisch niedrige Zinsniveau ermöglicht Einsparungen bei der Umschuldung.
Für die Fraktion:
Siegesmund