Türkei in die EU ? Europäische Visionen um den Bosporus

Türkei in die EU ?Europäische Visionen um den Bosporus

Die Europäische Union

Teil I:

Die Türkei

Teil II:

Referent: Christoph Hundt

Referent: Roy Gündel

1.1. Geschichte der EU

1.2. Organe und Institutionen

1.3. Osterweiterung durch MOEL

1. Die Europäische Union

Gründungsmotiv

•Dauerhafte politische Instabilität in der ersten Hälfte des 20. Jahrhunderts

•Zwei WeltkriegeZiel:

Sicherung von Frieden und Wohlstand

Ausgangslage:

Etappen der Europäischen Einigung

Vom Europa der Sechs…

1952Europa der Sechs


1959 Beginn des Zollabbaus

1972 Zusammenarbeit in der Außenpolitik

1958 Vertrag von RomEWG + Euratom

1952 Montanunion-EGKS

Das Europa der Neun

1973

Europa der Neun


1975 Lomé-Abkommen


1973 Beitritt Dänemarks, Großbritanniens und Irlands



1979 1. Direktwahl des Europäischen Parlaments


Das Europa der Zehn

1981

Europa der Zehn

Das Europa der Zwölf

1986

Europa der Zwölf


1975 Lomé-Abkommen





1993 Binnenmarkt in derEuropäischen Union

1990 Deutsche Einheit

1986 Beitritt Spaniens und Portugals

1981 Beitritt Griechenlands

1979 EWS: 1. Direktwahl des Europäischen Parlaments


…zum Europa der Fünfzehn

1995

Europa der Fünfzehn


1975 Lomé-Abkommen





2003 Vertrag von Nizza

2002 Euro-BargeldGrünes Licht für

10 Beitrittskandidaten

1999 Euro-EinführungAgenda 2000

Vertrag von AmsterdamIn Kraft

1995 Erweiterung Österreich, Finnland, Schweden

1993 Binnenmarkt in derEuropäischen Union

1990 Deutsche Einheit

1986 Beitritt Spaniens und Portugals

1981 Beitritt Griechenlands

1979 EWS: 1. Direktwahl des Europäischen Parlaments


2000 Charta der Grundrechte

Grundlagen der EU

EUEuropäische Union

Erste Säule: Zweite Säule: Gemeinsame Dritte Säule: ZusammenarbeitEuropäische Gemeinschaft Außen- und Sicherheitspolitik Innen- und Justizpolitik

- Zollunion und Binnenmarkt- Agrarpolitik- Strukturpolitik- HandelspolitikNeue oder geänderte Regelungen für:- Wirtschafts- und Währungsunion- Unionsbürgerschaft- Bildung und Kultur- Transeuropäische Netze- Verbraucherschutz- Gesundheitswesen- Forschung und Umwelt- Sozialpolitik

Außenpolitik:- Kooperation, gemeinsame Standpunkte und Aktionen- Friedenserhaltung- Menschenrechte- Demokratie- Hilfe für DrittstaatenSicherheitspolitik:- Gestützt auf die WEU: die Sicherheit der Union betreffende Fragen- Abrüstung- wirtschaftliche Aspekte der Rüstung- Langfristig: Europäische Sicherheitsordnung

- Asylpolitik- Außengrenzen- Einwanderungspolitik- Kampf gegen Drogenabhängigkeit- Bekämpfung des organisatorischen Verbrechens- Justitielle Zusammen- arbeit in Zivil- und Strafsachen- Polizeiliche Zusammen- arbeit

Entscheidungsverfahren: Entscheidungsverfahren: Entscheidungsverfahren: EG-Vertrag Regierungszusammenarbeit Regierungszusammenarbeit

Institutionen der EU im ÜberblickEuropäischer Rat

15 Regierungschefs und der Präsident der Kommission

Europäischer Gerichtshof

EuropäischerRechnungshof

Rat der Europäischen Union

(Ministerrat) 15 Minister

Europäische Kommission

(20 Mitglieder)

EuropäischesParlament

626 Abgeordnete

Ausschuss der Regionen222 Mitglieder

Wirtschafts- und Sozialausschuss

222 Mitglieder

Lenkung

Beratung Beratung

Entscheidung

Das Europäische Parlament

626 Abgeordnete

Plenum(Straßburg, Brüssel)

PräsidiumGeneralsekretariat

Ständige AusschüssePolitische Fraktionen

Wahl auf 2,5 Jahre

25

87

99

16

16

615

21

22

64

31

8725 87

25

Belgien

Dänemark

Deutschland

Finnland

Frankreich

Griechenland

Spanien

Schweden

Portugal

Österreich

Niederlande

LuxemburgItalien

IrlandGroßbritannie

n

EU-Haushalt: Wer zahlt was?

(444)

(Bevölkerung in 1.000)

(81.568)

(60.242)

(59.482)

(57.474)

(40.546)

(16.105)

(10.656)

(10.380)(10.269)

(8.925)

(8.139)

(5.374)

(5.201)

(3.897)

Finanzierungsanteile der EU-Mitgliedsstaaten im Haushaltsjahr 2002

EU-Haushalt: Wo fließen die 95,7 Mrd. Euro hin?

05

101520253035404550

EU-Haushalt 2002

Gemeinsame Agrarpolitik

Strukturpolitik

Interne Politikbereiche

Externe Politikbereiche

Verwaltungsausgaben

Reserven

Vorbeitrittshilfe

Einheit: Mrd. Euro

Die Osterweiterung

Wie groß kann Europa werden?

Jeder europäische Staat kann beantragen Mitglied der EU zu werden!

Osterweiterung

Zum 01.05.2004 treten der EU-15 folgende Staaten bei:

Estland Lettland Litauen Malta Polen

SlowenienSlowakei Tschechische Republik

Ungarn Zypern

Die Osterweiterung

Bedingungen für den Beitritt in die EU:

• Bekenntnis zu den Grundsätzen der Freiheit und der Demokratie

• Achtung der Menschenrechte, Grundfreiheiten und Rechtsstaatlichkeit

• institutionelle Stabilität

• funktionsfähige Marktwirtschaft

• Standhalten des Wettbewerbsdruck

• Ziele der EU verfolgen

Die Osterweiterung

Aufnahme der 10 neuen Mitgliedstaaten

Chancen/Hoffungen:

• Ausdehnung der europäischen Wertegemeinschaft

• Chance zur Vereinigung Europas

• Schaffung eines größeren Binnenmarkts

• Unterstützung der Beitrittsländer

Risiken/Ängste:

• Masseneinwanderung von Ost-Arbeitskräften

• Verlegung von Arbeitsplätzen

• größere Interessenunterschiede

Welche Staaten haben Chancen auf einen EU-Beitritt 2007?

Bulgarien

Rumänien

Türkei

Und mit einem momentan großen Fragezeichen:

Kroatien

Zukunftsausblick

2. STICHWORT: „TÜRKEI“2. STICHWORT: „TÜRKEI“

2.12.1 Aktuelle Daten & Fakten Aktuelle Daten & Fakten2.22.2 Historische Entwicklung Historische Entwicklung2.32.3 Entwicklung nach 1945 Entwicklung nach 1945

2.42.4 Die aktuelle politische Lage Die aktuelle politische Lage2.52.5 Die Rolle des politischen Islam Die Rolle des politischen Islam2.62.6 Das Türkei-Bild der Deutschen Das Türkei-Bild der Deutschen

2.1 2.1 Aktuelle Daten und FaktenAktuelle Daten und Fakten

Fläche: 779452 km²Bevölkerung: 69,3 Mio

Hauptstadt:

Ankara (3,2 Mio)

Türkei Deutschland

Bevölkerungsdichte 86 Einw./km² 231 Einw./km²

Bevölkerungswachstum 1,42% 0,07%

Stadt-Land-VerhältnisStadt: 66%Land: 34%

Stadt: 88%Land: 12%

Fruchtbarkeit 2,4 Geb./Frau 1,3 Geb./Frau

Unter 15 Jahren 28% 15%

Bevölkerungsstruktur 2003


Türkei EU-15

BIP pro Kopf 2750 € 23970 €

Haushaltsdefizit 13,7% 1,9%

Wachstum +7,8% +1,0%

Inflationsrate29,7% (2002)18,4% (2003)

2,1% (2002)

Arbeitslosigkeit 10,6% 7,6%


Wirtschaftsdaten 2002/2003

1923: Ausrufung der Republik Türkei am 29.Oktober, Mustafa Kemal wird erster Staatspräsident

1924: Erste Verfassung tritt in Kraft

1928: Abschaffung des Kalifats

2.2 2.2 Historische EntwicklungHistorische Entwicklung

1933: Beginn der Emigration deutscher Hochschullehrer in die Türkei

1938: Am 10.November stirbt Kemal Atatürk

1945: Weitgehend neutrale Haltung der Türkei im 2.Weltkrieg

2.2 2.2 Historische EntwicklungHistorische Entwicklung

1952: Aufnahme in die NATO

Späte 1950er: Starke Zunahme sozialer und wirtschaftlicher Spannungen im Zuge der Industrialisierung

2.3 2.3 Entwicklung nach 1945Entwicklung nach 1945

Die 50er JahreDie 50er Jahre

1960: Militärputsch am 27.Mai

1961: Verabschiedung einer „liberalen“ Verfassung; Abschaffung des Senats

1964: „Ankara-Abkommen“ zwischen Türkei & EWG



Anfang 70er: Wieder Spannungen und Unruhen im Inneren (68‘er Bewegung)

1971: Militär zwingt Präsident Demirel zum Rücktritt; dennoch keine Stabilisisierung der Lage

1974: Putsch auf Zypern; Besetzung des Nordens



Mitte 70er: Türkei verstärkt Bemühungen der EG-Annäherung

Ende 70er: Wieder Unruhen durch soziale und wirtschaftliche Krisen (Ölkrise, PKK-Terror)



1980: Dritter, diesmal unblutiger Militärputsch nach bürgerkriegsähnlichen Zuständen

1982: „Ankara-Abkommen“ wird außer Kraft gesetzt; Verabschiedung der dritten Verfassung

Mitte 80er: PKK forciert Terror; der türkische Staat reagiert zunehmend mit flächendeckenden Repressalien



Mitte 80er: Wirtschaftssanierungsprogramm mit Hilfe des IWF

1987: Antragsstellung auf volle EG-Mitgliedschaft

1988: „Ankara-Abkommen“ wird wieder in Kraft gesetzt

1989: Der Aufnahmeantrag wird vorläufig abgelehnt





1991: Öffentlicher Gebrauch der kurdischen Sprache wird erlaubt

1993: PKK propagiert nicht mehr unabhängiges Kurdistan, sondern fordert Rechte und föderale Strukturen zur Wahrung der Identität

1995: Islamisten um Erbakan erringen Wahlsieg

1996: Zollunion mit der EU



1997: Erbakan tritt zurück; fortan instabile Regierungsmehrheiten

1999: Verheerendes Erdbeben am 17.August, Hilfe von Griechenland

1999: Türkei bekommt Beitrittsstatus ohne Zeitperspektive

1999: PKK-Chef Öcalan wird festgenommen

2001: „Schwarzer Mittwoch": Ausbruch einer schweren Regierungs-, Finanz- und Wirtschaftskrise

2001: EU-“Harmonisierungsgesetze“ werden in die Wege geleitet

2002: Abschaffung der Todesstrafe

2002: Recep Tayyip Erdogan und seine gemäßigt islamistische AKP gewinnen Neuwahlen

2.4 2.4 Zur aktuellen politischen LageZur aktuellen politischen Lage

2003: Verwehrte Unterstützung der USA beim Irakkrieg hat finanziellen Schaden zur Folge

2003: EU-Beitritt als Hoffnung in wirtschaftlich schwerer Zeit

2003: Erdogans Regierung leitet weitere Reformen ein- Ausweitung der Presse- & Meinungsfreiheit

- Verbesserung der Menschenrechtslage

- Rechtliche Verbesserungen für Minderheiten


Lob aus der internationalen Politik:

- Tempo der Reformschritte- breite öffentliche Debatte über gesellschaftlichen Wandel

Verbleibende Kritik (z.B. Amnesty International):

- Diskrepanz zwischen Theorie und Praxis der Reformen- Weiterhin Folterungen & Misshandlungen politischer

Häftlinge, Straflosigkeit für die Täter, Isolationshaft- Verwehrte Minderheitenrechte- Schikanierung von Menschenrechtsorganisationen


Laizismus: Strikte Trennung von Politik und Religion war zentraler Punkt bei Atatürk

2.5 2.5 Die Rolle des politischen IslamDie Rolle des politischen Islam

Politisierung des Islam: Idee des politischen Islam etabliert sich um 1960 (u.a. Erbakan, Özal)

Islamistische Parteien: Immer wieder Gründungen und Verbote von Parteien, die gegen die Trennung von Politik und Religion arbeiteten

Aktuelle Aspekte:

- AKP ging teilweise aus islamistischen Parteien hervor

- „Kemalisten“ und „Islamisten“ stehen sich gegenüber; „Kopftuchstreit“ auch in der Türkei

2.5 2.5 Die Rolle des politischen IslamDie Rolle des politischen Islam

• In den 60ern wird das Bild bei den Westdeutschen durch die „Gastarbeiter“ bestimmt, weniger durch die Zustände in der Türkei selbst

• Nur wenig Kontakte zwischen Deutschen und Türken

• Türken lediglich als billige, zeitlich begrenzte Arbeitskräfte

2.5 2.5 Das Türkei-Bild der DeutschenDas Türkei-Bild der Deutschen

Die „Gastarbeiter“Die „Gastarbeiter“


WidersprüchlichesWidersprüchliches

• In den 80ern generieren besonders die Medien ein neues Türkei-Bild im Westen Deutschlands

• Menschenrechtsverletzungen, die „Kurdenfrage“, Macht des Militärs

• Im Gegensatz dazu: Tourismus (Idylle, Gastfreundschaft)


Die „Ungebetenen“Die „Ungebetenen“

• Asyldebatte Anfang der 90er

• Anschläge auch auf Migranten türkischer Herkunft, zahlreiche Tote

• Negative Auswirkungen fehlgeschlagener / nicht betriebener Integrationspolitik


Die „Terroristen“Die „Terroristen“

• Nach dem 11.September 2001 steht die Religion im Mittelpunkt der Bedenken, Vorurteile und Klischees

• Die Integrationsfrage spielt noch immer eine große Rolle, wird allerdings weniger emotional aufgeladen diskutiert


Ein ResümeeEin Resümee

• Das Türkei-Bild der Deutschen ist eng mit dem Bild der hier lebenden Migranten türkischer Herkunft verknüpft

• Vorstellungen über den Islam prägen ebenso das Bild

• Die politische und gesellschaftliche Lage in der Türkei selbst spielt eher eine Nebenrolle in der öffentlichen Diskussion

Vielen Dank für Ihre Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!Aufmerksamkeit!

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Türkei in die EU ? Europäische Visionen um den Bosporus