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USA – Iran, Entwicklung und Ursachen einer

problematischen Beziehung

Jahresarbeit in der Klasse 12

der Freiherr-vom-Stein-Schule Hessisch-Lichtenau

von David Janz am 16.04.07

im Fach Politik und Wirtschaft

bei Herrn Lorenz

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Inhaltsverzeichnis

Kapitel Seite

1 Vorwort 03 2 Worterklärungen 04 3 Quellenverzeichnis der Zitate 05 4 Entwicklung der Beziehung zwischen USA – Iran seit dem 2. Weltkrieg 06 I. Berührungspunkte vor und nach dem Zweiten Weltkrieg 06 II. Sturz von Mossadegh 06-

07 III. Die Rolle der USA bei der Modernisierung im Iran 08 IV. Der Weg zur iranischen Revolution 09 V. Carters Politik beschleunigt die islamische Revolution 10 VI. Das Geiseldrama 11 VII. Erster Golfkrieg 12 VIII. Der Iran-Contra-Skandal 13 IX. Innere Widersprüche auf Seiten der USA und des Irans 14-

15 5. Ursachen für die problematische Beziehung der USA und des Irans 16 I. Der Sturz von Mossadegh 16 II. Das Geiseldrama 16 III. Attentat im Libanon 17 IV. Die islamische Bombe 17 V. Der Konflikt mit Israel 17 VI. Vorherrschaft in der Golfregion 18 6. Der aktuelle Stand der Beziehung zwischen den USA und dem Iran 19 I. Mahmud Ahmadinedschad leugnet den Holocaust 19 II. Die Angst vor der „Iranischen Bombe“ 20 III. Irans Atomkurs 21 IV. Vorbereitungen der USA auf einen Iran-Krieg 22 7. Empfehlungen für eine bessere Beziehung zwischen den USA und dem Iran 23 I. Militärische Eskalation vermeiden und notfalls auf sie vorbereitet sein! 23

II. Zeit gewinnen 23 III. Bündnisse schmieden 23 IV. Eine kluge Sanktionspolitik 24 V. Angebote an den Iran 24 VI. Reformprozesse durchführen 24 8. Anhang 25 I. Nachwort 25 II. Erklärung 26 III. Quellen aus dem Internet 26 IV.

Im Text grau geschriebene Wörter werden stehen unter Worterklärungen auf Seite 4.

Die mit roten Zahlen gekennzeichneten Zitate finden sich mit Quelle auf Seite 5.

Die blau geschriebenen Quellen finden sich im Anhang mit Autor.

Quellen aus dem Internet stehen ausgedruckt im Anhang.

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1- Vorwort

Bis zu den Terroranschlägen 2001 auf das World Trade Center war für mich die

Weltpolitik immer irgendeine „Sache“, die auf mich sowieso keinen Einfluss hat

und für die ich mich auch nie interessiert habe.

Seit diesem Zeitpunkt aber habe ich mir wieder und wieder die Frage gestellt:

„Was bewegt Menschen zu solch grausigen Taten?“. War es nur ein Hass auf die

westlichen Industrienationen? War es begründet? Man muss doch Gründe haben,

um einen Gewaltakt diesen Ausmaßes durchzuführen.

Ich kam schnell zu dem Entschluss, dass die Antwort auf all meine Fragen nicht im

Jetzt und Hier gefunden werden können. Die Ursachen liegen immer in der Vergangen-

heit und sind einzelne Bausteine, die nach und nach einen Berg voller Probleme nach sich

ziehen.

Vor diesem Hintergrund habe ich mich für eine Ausarbeitung in Politik und Wirtschaft

entschieden über das Thema „USA – Iran, Entwicklung und Ursachen einer

problematischen Beziehung“.

Fast kaum ein Tag verging, an dem die Medien nicht über den Iran und sein strittiges

Atomprogramm berichteten. Ich wusste nicht viel über die Regierung in Teheran.

Für mich bestand die Bevölkerung aus fundamentalistischen Islamisten und,

um ehrlich zu sein, war mein Eindruck über dieses Land sehr schlecht.

Fragen die ich mir stellte waren: „Was passiert, wenn Iran die Atombombe baut?“ oder

„Was hat die Bevölkerung zu einem Hass gegen den Westen, hier speziell auf die USA,

geführt?“ und „Muss ich mir Sorgen vor einem dritten Weltkrieg machen?“

„Das Abendland gegen den Westen?“

In meiner nun folgenden Ausarbeitung möchte ich die Entwicklung der Beziehung

zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran erläutern. Diese Entwicklung soll dem

Leser zeigen, ob der Amerikahass in der iranischen Bevölkerung einfach irgendwoher

kommt, oder ob es vielleicht, wie eben schon geschrieben, Ursachen gibt, die die

Bevölkerung geprägt hat.

Außerdem will ich die Gründe für eine problematische Beziehung konkretisieren und

mögliche Lösungsvorschläge preisgeben. Noch dazu wird der Ausarbeitung eine kurze und

„knackige“ Information über die aktuelle Lage folgen. In meinem Nachwort werde ich

dann meine persönliche Meinung mit einbeziehen und ein Fazit hervorbringen.

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2-Worterklärungen

a) Kommunistische Partei (TPI)= Tudeh-Partei des Iran � Moskau –orientierte kommunistische Partei.

b) Nationale Front = alle Parteien unter der Führung Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands.

c) AIOC = Anglo-Iranian Oil Company; Ölunternehmen, das Ölreserven im Nahen

Osten förderte.

d) Satellitenstaat = kleinerer Staat, der von einem größeren Staat dominiert wird.

e) Weiße Revolution = Programme zur Landreform, Verstaatlichung der Wälder, Verkauf

staatlicher Fabriken an Privatunternehmer, Gewinnbeteiligungen für

Industriearbeiter, eine Erweiterung des Frauenwahlrechts und ein

Programm zur Bekämpfung der Analphabetenrate in den ländlichen

Provinzen, 1963 beschlossen vom Schah des Iran (Mohammad Reza

Pahlavi)

f) Ayatollah Khomeini = schiitischer Geistlicher, politischer und spiritueller Führer der islamischen

Revolution im Iran von 1978-1979.

g) SAVAK = Saseman Amhiat va Etelaot Keschwar bekannt, war von 1957 bis 1979 der

iranische Nachrichtendienst und radikale Geheimpolizei des Schahs.

h) Mullahs = schiitische Geistliche.

i) Fatwa = ein islamisches Rechtsgutachten.

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3-Quellenverzeichnis

[1] Schauplatz Iran, Seite 48.

[2] Aus Politik und Zeitgeschichte B9/2004 Seite 31.







[9] Schauplatz Iran Seite 73.











[20] Die Iranische Bombe Seite 118.

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4– Entwicklung der Beziehung zwischen USA – Iran seit dem 2. Weltkrieg

I. Berührungspunkte vor und nach dem Zweiten Weltkrieg

Vor dem 2.Weltkrieg waren die Beziehungen zwischen Iran und der USA auf ein Minimum

begrenzt. Bis auf den Schutz ihrer Missionare und Versuche der US-Ölindustrie, in Iran Fuß

zu fassen, was misslang, verfolgten die USA keine Interessen im Iran.

Da während des 2. Weltkrieges Iran von Briten und Russen besetzt war, „bemühte man sich

(Iran), die USA als dritte Macht ins Boot zu holen“ [1].Anfang 1944 waren inzwischen rund

30 000 amerikanische Soldaten im Iran stationiert, unter anderem, um eine Versorgungsroute

in die Sowjetunion zu beschützen.

Nach dem Krieg verschärfte sich die Spannung zwischen der USA und der Sowjetunion.

Grund dafür gab der Bürgerkrieg in Griechenland, Spannungen in Europa und Ereignisse in

Aserbeidschan. Die USA intervenierten in den Iran und zwangen die Russen erfolgreich zum

Rückzug aus dem Iran (Mai 1946). Dies erfreute die iranische Regierung und sie erhoffte sich

diplomatische Unterstützung und finanzielle Hilfe von der US- Regierung.

Geld gab es wenig, aber die Botschaft wurde vergrößert und ein CIA-Stützpunkt geschaffen,

um Spionageaktionen gegen die Sowjetunion und die Kommunistische Partei (TPI)

durchzuführen. (Quellen: Aus Politik und Zeitgeschichte B9/2004; Schauplatz Iran)

II. Sturz von Mossadegh

Ab 1950 änderten die USA ihre Außenpolitik. Grund dafür waren Kernwaffentests der

Sowjets und die Bildung einer kommunistischen Regierung in China. Länder, die an die

Sowjetunion grenzten, sollten vermehrt wirtschaftliche Hilfe bekommen und militärisch

unterstützt werden, um dem Expansionismus der Russen besser standhalten zu können.

Die Zeit des Kalten Krieges (USA-Ostblock) hatte längst begonnen und die USA fürchteten

sowjetischen Einfluss auf Iran und sorgten sich um seine politische Stabilität. Im Mai 1951

wurde überraschend Mohammad Mossadegh zum Premierminister gewählt, der der

Organisation „Nationale Front“ (ein Zusammenschluss von Parteien und Einzelpersonen)

vorstand.

Mohammad Mossadegh

Ein Bild von Mohammad Mossadegh. Aufschrift: „Forever in the hearts of

most Iranians our eternal leader; Dr Mohammad Mossadegh.”

Aufgrund seiner Taten ein beliebter Mann in der iranischen Bevölkerung.

Ich empfinde seinen Putsch als einen großen Fehler der USA.

Quelle: www.eyeranian.net/archives/

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Kaum war er im Amt, löste er sein Versprechen an den iranischen Wähler ein,

er nationalisierte die Ölindustrie, die im Besitz der Briten war (AIOC). Diese steckten sich den

größten Teil der Profite in die eigene Tasche, die iranischen Arbeiter bekamen nur einen

Hungerlohn.

Auf Grund Mossadeghs Vorhaben traten die USA zum ersten Mal auf die politische Bühne

des Irans und putschten den Premierminister mit Hilfe der CIA und der MI6 (Plan >Ajax<).

Bemerkenswert daran ist, dass die USA zuerst den Sturz von Mossadegh ablehnten und

erst nach einem Wechsel der Administration -nach H. S. Truman wurde D.D. Eisenhower

Präsident- kam es zu diesem Putsch. „Der Iran sollte ein Satellitenstaat werden, politisch stabil

und wirtschaftlich fähig, ein rasches Modernisierungsprogramm zu stützen, das der

Gesellschaft zu Gute kommen und das Image der USA in der Welt verbessern sollte.“[2]

Außerdem bot Iran auf Grund seiner geografischen Lage der USA die Möglichkeit zur

Durchführung nachrichtendienstlicher Operationen gegen die Sowjetunion.

Geografische Lage von Iran

Hier eine Karte, um zu verdeutlichen,

dass der Iran auf Grund seiner Lage (nah

an der Sowjetunion) in der Außenpolitik

der USA während des Kalten Krieges eine

wichtige Rolle spielte.

Quelle: www.miebo.de/img/land/iran-map.jpg

Offiziell wurde der Putsch unter dem Vorwand, dass eine kommunistische Machtübernahme

drohe, gerechtfertigt. Mit dem erstmaligen Sturz einer ausländischen Regierung in dieser

Region begann sozusagen die politische Vorherrschaft der USA im Mittleren Osten.

Schließlich kam in der Ölfrage eine Einigung zwischen Großbritannien, einem Konsortium

amerikanischer Unternehmen und Iran zustande, sodass Iran die Hälfte der Öl-Einnahmen

erhielt. (Quellen: Aus Politik und Zeitgeschichte B9/2004; Schauplatz Iran)

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III. Die Rolle der USA bei der Modernisierung im Iran

Mit ihrem Putsch brachten die Amerikaner den Schah, der vor Mossadegh nach Rom

geflüchtet war, wieder zurück an die Macht. Durch den wachsenden Nationalismus im

Mittleren Osten kam es dazu, dass der Schah zu wirtschaftlichen und politischen Maßnahmen

von den USA gedrängt wurde. Die wichtigste war die Landreform, die beinhaltete, dass den

Großgrundbesitzern Land weggenommen und im Gegenzug an die armen Bauern verteilt

werden sollte, was leider nicht vollständig durchgezogen wurde. Der Schah sah sich von nun

an als Alleinherrscher und leitete mit der Landreform die „Weiße Revolution“ ein, gegen die

sich diejenigen konservativen Teile der Gesellschaft erhoben, die viel zu verlieren hatten.

„Sie schmähten die Reformvorhaben als einen imperialistischen Anschlag der USA auf die

nationale Souveränität des Landes“[3]. Die gemäßigte Opposition war einerseits für die

Reformen des Schahs, andererseits gegen seine absolute Herrschaft. Im Juni 1963 kam es

durch die Kritik Ayatollah Khomeinis an der Regierung zu Aufständen, die von der Geheim-

polizei des Schahs (SAVAK) unbarmherzig unterdrückt wurden. Es starben mehrere Hundert

Menschen. „In diesen Tagen des Aufruhrs begann die politische Karriere Khomeinis die

–im Schulterschuss mit dem konservativen Landbesitzern- dem Schah verfassungswidrige

Herrschaft vorwarf“[4]. (Quellen: Aus Politik und Zeitgeschichte B9/2004; Schauplatz Iran)

Schah Reza Pahlavi

Hier ein Bild von Schah Reza Pahlavi

(* 26. Oktober 1919; † 17. Juli 1980)

Er regierte in Iran von 1941- 1979

Berühmt für die „Weiße Revolution“.

Quelle: www.dictatorofthemonth.com

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IV. Der Weg zur iranischen Revolution

A. Khomeini warf dem Schah ein unislamisches Verhalten vor und kritisierte ihn stark.

Danach wurde er ins türkische Exil verbannt und landete nach mehreren Stationen in Paris.

1970 veröffentlichte er in einem Buch seine Visionen in Bezug auf den Iran, die sich über

seine Anhänger im Land verbreiteten.

Die US-Politik förderte im Kampf gegen den Kommunismus eine gemäßigte sozial

progressive Form des schiitischen Islam und war damit in den fünfziger Jahren bis in die

siebziger Jahre erfolgreich. Die Regierung in Iran initiierte diese „gemäßigte islamistische

Erneuerungsbewegung“, um die jungen Iraner vom weltlichen sozialistischen Gedankengut

fernzuhalten.

Dadurch, dass die USA die Innenpolitik des Schahs mit Beihilfen zur bildungspolitischen,

kulturellen und wirtschaftlichen Entwicklung unterstützten, wuchs eine starke Mittelschicht

und eine untere Mittelschicht heran, die allerdings später die Basis für die Revolution 1979

bildete. Durch das starke Ansteigen des Ölpreises in den siebziger Jahren wurde die iranische

Regierung zunehmend finanziell unabhängig von Amerika.

Der plötzliche Reichtum verführte den Schah jedoch zu einer verschwenderischen Lebens-

weise; er setzte einen großen Teil des Geldes für hoch entwickelte Militärtechnologie

aus den Vereinigten Staaten ein, um sein Land zu einer Regionalmacht auszubauen.

Die US-Regierung war mit dieser Entwicklung sehr zufrieden. „Sie entschloss sich dazu, Iran

als neuen Polizisten in dieser Region einzusetzen, in der Annahme, das Land bleibe politisch

stabil und auf westlicher Linie.“[5] Mehrere militärische Einsätze gegen muslimische

Bruderstaaten, die repressiven Methoden der SAVAK, Verschwendungssucht des Schahs bei

teilweiser Armut in der Bevölkerung führten zu einem immer stärker werdenden Unmut im

Land. Als Mitte der siebziger Jahre selbst ernannte Guerilla-Gruppen Gewalt gegen

amerikanische Beamte und Ziele ausübten, schrillten in Washington die Alarmglocken.

(Quellen: Aus Politik und Zeitgeschichte B9/2004; Schauplatz Iran)

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V. Carters Politik beschleunigt die islamische Revolution

Inzwischen war J. Carter an die Macht gekommen, der eine etwas zurückhaltendere

Position einnahm als seine Vorgänger. Trotzdem „hielt er aber an der amerikanischen

Überzeugung fest, dass ein sicherer und stabiler Iran von großer Bedeutung für die

strategischen Interessen der USA in der Region sei.“[ 6]

Im Rahmen seiner Menschenrechtspolitik wollte Carter Waffenverkäufe an andere Länder

reduzieren, wodurch die bisher unterdrückten Konflikte in Iran immer mehr zu Tage traten.

Der Westen berichtete immer offener über die Unterdrückung durch den Schah, seinen

brutalen Geheimdienst und Korruption in der Regierung. Das positive Bild vom Schah

bröckelte immer mehr. Auch auf Raten der USA eiligstdurchgeführte Reformen kamen zu

spät; die US-Regierung machte sich schon Gedanken darüber wie ihre strategischen Interessen

gewahrt werden, falls der Schah gestürzt wird. Man war sich in der amerikanischen Regierung

lange nicht einig, ob man weiterhin den Schah unterstützen sollte, oder ob man unter den

Mullahs nach einem geeigneten Führer suchen sollte. Dabei stieß man auf A. Khomeini, den

„moderate Kräfte im Exil als gemäßigt beschrieben und als ernsthafte, rationale

Persönlichkeit, die es schaffen könnte bei der Wiederherstellung einer wahrhaft legitimen und

liberalen Regierung.“[7]

Im Jahre 1979 war es dann soweit. Der Schah wurde gestürzt und A. Khomeini kehrte

als triumphaler Führer aus dem Exil zurück. Zunächst wurde er noch nicht von allen

Fraktionen als alleiniger Führer akzeptiert; die liberalen, weltlichen Kräfte waren bereit, die

Macht zu übernehmen und akzeptierten ihn als Kopf der revolutionären Bewegung.

„Sie vertrauten darauf, dass er sich –wie er versprochen hatte- in seine Moschee zurück-

ziehen werde, sobald seine Mission erfüllt war.“[8] Große Teile der iranischen Bevölkerung

erwarteten nun, dass eine provisorische Regierung eine neue Verfassung erarbeiten werde und

außerdem freie Parlamentswahlen abgehalten werden sollten. „Doch auf die eine Diktatur

folgte die nächste.“[9] Nur wenige erkannten damals, dass die demokratische Entwicklung

Irans in Gefahr war. Mehdi Bazargan, der erste Ministerpräsident der islamischen Republik

Iran, soll nach seinem ersten Besuch bei A. Khomeini in Paris gesagt haben „Das ist ein Schah

mit Turban.“[10]

(Quellen: Aus Politik und Zeitgeschichte B9/2004; Schauplatz Iran)

Ayatollah Khomeini

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Hier ein Bild von Ayatollah Khomeini.

Geistige Führer der Islamischen Republik 1979-1989.

Quelle:

http://de.wikipedia.org/wiki/Bild:Khomeini_78.jpg

VI. Das Geiseldrama

Ein knappes Jahr nach der Rückkehr A. Khomeinis besetzten Studenten die US-Botschaft in

Teheran und nahmen ca. 60 amerikanische Diplomaten und 40 weitere Personen als Geiseln.

Dieses Ereignis nimmt die USA dem Iran heute noch übel und interpretieren diesen Akt als

Beweis für „A. Khomeinis unversöhnliche antiamerikanische Haltung“[11] Einer der Auslöser

für dieses Attentat war, dass der krebskranke Schah von den USA Aufnahme zur Behandlug

seiner Krankheit erbat. 3 Wochen nach der Geiselnahme ließ A. Khomeini im Radio

verkünden: „Amerika ist unser Feind und unser ganzes Streben und Können muss gegen

diesen Feind gerichtet sein.“[12] Dies zeigte den starken Hass Khomeinis gegen die westliche

Welt, gegen die „Ungläubigen“. Nach monatelangen zähen Verhandlungen entschloss sich J.

Carter zu einer gewaltsamen Befreiung am 24. April 1980. Diese misslang wegen schlechten

Wetters und eines Hubschrauberabsturzes. Diese Aktion kostete J. Carter wahrscheinlich seine

Wiederwahl.

Amerika setzte noch alle möglichen Mittel ein, um die Geiseln zu befreien, aber Khomeini

blieb hart. Am 21. Januar 1981, nach 444 Tagen, als der neue Präsident der USA ,

R. Reagan, sein Amt antrat, ließ der Iran die Geiseln frei.

War das reine Willkür? Nach einer gründlichen Untersuchung veröffentlichte Gary Sick,

Mitglied des Nationalen Sicherheitsrates unter Carter, folgendes:

Reagans Wahlkampfmanager hätten Beamten Khomeinis Waffenlieferungen und militärische

Hilfe versprochen, wenn Iran die Diplomaten erst zu Reagans Amtsantritt freilassen würde.

Dafür waren sogar die Bemühungen Carters, die Geiseln zu retten, sabotiert worden, damit

die Freilassung keinesfalls vor den Präsidentschaftswahlen stattfände. (Quellen: Aus Politik

und Zeitgeschichte B9/2004; Schauplatz Iran)

Bild von der Erstürmung der US- Botschaft in Teheran

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Das Bild zeigt Khomeini-Anhänger wie sie eine

US- Fahne verbrennen während des Geiseldramas

in Teheran 1979.

Quelle:

www.aref.de/kalenderblatt/2004/pics/teheran_verbrennen-us-fahne.1979.jpg

VII. Erster Golfkrieg

Von September 1980 bis 1988 fand ein Krieg zwischen Iran und Irak statt, in dem Saddam

Hussein die ölreiche südiranische Provinz Khusistan angriff. Er wurde von den USA dazu

ermuntert, da man in diesem Krieg die Chance sah, „2 Fliegen mit einer Klappe zu

schlagen.“[13] Erstens wollte man eine eventuelle Ausweitung der islamischen Revolution

von Iran nach Irak verhindern, denn die irakische Bevölkerung bestand zu 60% aus Schiiten.

Zweitens hatte man Angst, dass der Irak, nach dem Tod des Schahs, die Macht an sich reißen

könnte. Was mich besonders an diesem Krieg erschüttert, ist, dass die USA diese

Konfrontation noch unterstützten, indem sie Waffen an beide Länder lieferten, mit dem

Ziel, „die beiden potentiell gefährlichsten Staaten des islamischen Orients entscheidend zu

schwächen.“[15] Und was noch schlimmer ist, dass das Giftgas, das Saddam Hussein

kaltblütig gegen die Iraner einsetzte, von den Industrienationen und auch aus Deutschland

stammte. Dass dabei 2 Millionen kostbare Menschenleben geopfert wurden, schien die

beteiligten Politiker nicht zu interessieren. (Quellen: Politik und Zeitgeschichte B9/2004;

Islamische Bombe)

Der Erste Golfkrieg

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Erste Golfkrieg 1980. Saddam Hussein wollte die

iranische Erdölprovinz Khusistan erobern, um

Vorherrschaft im Mittleren Osten zu erlangen.

Der Krieg endete 1988 mit einem Waffen-

stillstand.

Quelle:

www.sibilla-egen-schule.de/konflikt/iranirak/iranirak.gif

VIII. Der Iran-Contra-Skandal

Im Oktober 1984 wurde der so genannte Iran-Contra-Skandal aufgedeckt. Dahinter verbarg

sich die ungeheure Tatsache, dass die beiden Staaten USA und Iran, die sich gegenseitig mit

Worten wie „Großer Satan“ und „Schurkenstaat“ beschimpften, geheime Verhandlungen

führten.

Fakt war, dass in Südlibanon amerikanische Geiseln von radikalen Schiiten festgehalten

wurden. Bei dem geheimen Treffen, an dem Beamten des Weißen Hauses, israelische und

iranische Regierungsvertreter, libanesische, saudische, israelische und iranische

Mittelsmänner und internationale Waffenhändler teilnahmen, ging es darum, dass Iran

Nachschub an amerikanischen Waffen benötigte. Da Israel den Deal vermitteln sollte,

bestand die Aufgabe Irans darin, im Gegenzug auf die Hisbollah einzuwirken, damit diese

die Geiseln wieder freiließen. Iran bekam seine Waffen, die Geiseln kamen frei und der

Erlös aus den Waffenverkäufen schoben die Amerikaner den Gegner der libanesischen

Regierung in Nicaragua, den Contras, zu. „Diese Geheimtreffen fanden zu einer Zeit statt,

als Washington lauthals verkündete, es lehne Verhandlungen mit Gruppierungen und

Regierungen, die internationales Recht missachten, kategorisch ab.“[15]

Aus meiner Sicht eine sehr peinliche Situation für die Vereinigten Staaten und für den Iran.

(Quellen: Aus Politik und Zeitgeschichte B9/2004)

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IX. Innere Widersprüche auf Seiten der USA und des Irans

Auch in den späten achtziger und neunziger Jahren gab es keinen Fortschritt in der

Beziehung zwischen USA und Iran, obwohl es im Laufe der Jahre auf beiden Seiten

Regierungswechsel gab. 1987 verhängte die US-Regierung eine Importsperre für die meisten

iranischen Güter. 1989 sorgte dann die Salman-Rushdi-Affäre für Aufsehen und Empörung

in der westlichen Welt. Es ging darum, dass der Inhalt des Buches „Satanische Verse“

antiislamisch sei. „Khomeini verhängte eine Fatwa, ein religiöses Dekret, mit dem er den

Autor zum Tode verurteilte.“[16] Rushdi blieb nichts anderes übrig als sich jahrelang zu

verstecken. Die Fronten verhärteten sich auf beiden Seiten immer mehr, obwohl in der

Zwischenzeit die Demokraten unter Bill Clinton an die Macht kamen. In 1993 verkündete

ein Mitarbeiter vom Nationalen Sicherheitsrat die neue Politik des „dual containment“, also

der doppelten Eindämmung von Iran und Irak. „Diese ersetzte die bisherige Politik eines

Machtgleichgewichts zwischen beiden Ländern.“[17]

„Die neue „dual containment“ Politik beinhaltete 5 Punkte, an denen Iran arbeiten sollte, um

eine Annäherung beider Länder zu erzielen.

a) Unterstützung des internationalen Terrorismus.

b) Unterstützung für die palästinensische Organisation Hamas.

c) Zurückweisung von arabisch-israelischen Friedensgesprächen.

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d) Unterstützung für subversive islamische Bewegungen in der ganzen Welt.

e) Die militärische Aufrüstung und der Erwerb von Massenvernichtungswaffen.“[18]

Die Regierungszeiten unter Reagan und auch später unter Clinton waren geprägt von vielen

Widersprüchen auf beiden Seiten. Die amerikanische Regierung beharrte zum größten Teil

auf ihrer Position, die immer wieder zu Wirtschaftssanktionen gegen den Iran führte.

Aber es gab auch einzelne Stimmen von Regierungsvertretern, die diese Politik für falsch

und unverhältnismäßig hielten und die bedrohte Stellung des Irans betonten.

Auch die Politik im Iran war alles andere als einheitlich. Sie war geprägt von starkem

Antiamerikanismus, der von dem Führer A. Khomeini ausging. Daneben gab es auch immer

wieder gemäßigte iranische Kräfte, die versuchten, sich Amerika anzunähern.

Der jetzige US-Präsident G.W. Bush ließ im Wahlkampf verlauten, dass „die USA der Welt

ein weniger arrogantes Gesicht zeigen will und bescheidener auftreten muss.“ [19]

Inzwischen weiß man aber, dass ein Krieg gegen den Irak nicht durch den 11. September

2001 ausgelöst wurde, sondern dass dieser Schlag von Beginn seiner Amtszeit an feststand.

Nachdem Bush Iran neben Irak und Nordkorea auf der „Achse des Bösen“ eingereiht hatte,

stellt sich nun die Frage, ob als nächstes Iran an der Reihe ist.

Dagegen spricht, dass der Krieg im Irak immer noch nicht überstanden ist. Außerdem

vertrauen viele politische Berater stark darauf, dass sich das iranische Volk früher oder

später gegen ihre eigene Regierung erheben werde.

Ein Entscheidungskriterium für einen Krieg ist aus meiner Sicht jedoch, dass G.W. Bush

nächstes Jahr nicht wieder gewählt werden kann und er sich durch einen Krieg gegen den

Iran einen besseren Ausstieg aus seinem Amt erhoffen könnte. Weit hergeholt, aber aus

meiner Sicht eine realistisch annehmbare Behauptung, die aber sicherlich kein

ausschlaggebendes Kriterium ist. (Quellen: Aus Politik und Zeitgeschichte B9/2004)

Im nun folgenden Kapitel 4 werde ich versuchen die Ursachen für die problematische

Beziehung zwischen den Vereinigten Staaten und dem Iran zu konkretisieren.

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5- Ursachen für die problematische Beziehung der USA und des Irans

I. Der Sturz von Mossadegh

Eine der Ursachen, die das Verhältnis der Iraner zu den USA bis heute belastet, ist der Sturz

des Mossadeghs im Jahre 1953. Mossadegh wurde im Mai 1951 überraschend zum

Premierminister gewählt und hatte großen Rückhalt im Volk, da er die Nationalisierung des

iranischen Öls versprach. Er stand der „Nationalen- Front“ vor und kooperierte teilweise mit

der kommunistischen Tudeh-Partei. Als er später mit einer Annäherung Moskaus drohte,

befürchteten die USA, dass er ein „verkappter“ Kommunist sei und dass somit im Iran eine

kommunistische Machtübernahme drohe. Dies führte dazu, dass die Vereinigten Staaten ihn

mit Hilfe der CIA und der MI6 im Jahre 1953 stürzten. Dieser Putsch ist bis heute eine

offene Wunde für die Iraner und vergiftet das Verhältnis bis in die heutige Zeit.

Meiner Meinung nach war der Sturz von Mossadegh ein sehr großer Fehler der USA.

Hätten die Vereinigten Staaten nicht so radikal in die Innenpolitik Irans eingegriffen, wäre

die Entwicklung möglicherweise ganz anders verlaufen. Zu diesem Gedanken komme ich,

weil ich mir durch die Fachliteratur ein Bild über Mossadegh gebildet habe und ich den

Eindruck gewann, dass er ein guter Politiker war, der nur das Beste für sein Volk wollte.

(Quelle: Vorheriges Kapitel)

Ein weiterer Punkt ist das Geiseldrama 1979.

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II. Das Geiseldrama

Als im November 1979 iranische Studenten die amerikanische Botschaft in Teheran

besetzten und über 60 Amerikaner als Geiseln nahmen, war das für die USA wie ein Schock.

Die Geiseln kamen erst 444 Tage später wieder frei. Hintergrund für diese Tat war ein tiefer

Hass der Iraner auf die Amerikaner. Die Geiselnehmer und Khomeini forderten die

Vereinigten Staaten auf, sich für ihr Verhalten zu entschuldigen und sich nicht mehr in ihre

inneren Angelegenheiten einzumischen wie zum Beispiel 1953 (Sturz von Mossadegh).

Diese Tat (Geiseldrama) sorgte dafür, dass die Beziehung beider Länder einen starken Riss

bekam. Bis heute ist das Geiseldrama bei dem Amerikanern unvergessen, obwohl keine

einzige Geisel ums Leben kam. (Quelle: Vorheriges Kapitel)

III. Attentat im Libanon

Seitdem Iran eine islamische Republik geworden ist, hat sie jede Gelegenheit genutzt, um

Amerika „eins auszuwischen“. So gehörte auch das Attentat der Hisbollah im Jahre 1983 im

Libanon auf 241 amerikanische Marinesoldaten zu den großen Verbrechen, die von Teheran

aus gesteuert wurden und ebenfalls das Verhältnis zwischen den USA und den Iran

belasteten. (Quelle:Die Iranische Bombe)

IV. Die islamische Bombe

Eine weitere Ursache aus der neueren Zeit, die die Beziehung der oben genannten Länder

problematisiert, ist die Angst vor dem Bau einer Atombombe im Iran.

Die Amerikaner denken, dass die „Bombe“ in den Händen der Mullahs zu Terror in der Welt

führt. Unterstützt wird dies durch die Tatsache, dass die USA heute im Iran keinen direkten

Einfluss haben, sprich, sie haben dort keine Militärstützpunkte. Die Vereinigten Staaten sind

der Meinung, dass sie vom Iran aus nicht direkt angegriffen werden können, aber der Iran

kann Amerika empfindlichen Schaden zufügen, ob im Irak, Afghanistan oder in der Straße

von Hormus (durch die der Schiffsverkehr nach Irak, Kuwait und Arabische Emirate

verläuft). Hätte Iran eine Atombombe, wäre er nicht mehr angreifbar oder nur um den Preis

eines Nuklearkrieges.

18

Auf der anderen Seite kann ich aber auch nachvollziehen, dass der Iran das Bestreben hat,

eine Atombombe zu entwickeln. Das Land fühlt sich logischerweise bedroht von den

umliegenden Ländern, die bereits im Besitz einer A-Bombe sind. Beispiel: Indien oder

Pakistan. (Quellen: Die Iranische Bombe; Schauplatz Iran)

V. Der Konflikt mit Israel

Ein weiterer sehr wichtiger Streitpunkt zwischen dem Iran und den USA ist Israel.

M. Ahmadinedschad äußerte vor einigen Monaten, dass er Israel vernichten will.

Außerdem leugnete M. Ahmadinedschad den Holocaust und forderte Israels Umsiedlung

nach Europa. Hinzufügend unterstützt der Iran die gegen Israel gerichtete Hisbollah und die

palästinensische Hamas. Diese Drohungen treffen gleichzeitig auch die USA, weil Israel zu

Amerika eine enge Verbindung hat.

(Quelle:www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID5046484_TYP6_THE_NAV_RE

F1_BA B,00.html)

VI. Vorherrschaft in der Golfregion

Ein weiterer Punkt für die problematische Beziehung ist die Vorherrschaft in der Golfregion,

die aus meiner Sicht Ursachen nach sich zieht und teilweise in direktem Zusammenhang mit

schon genannten Ursachen steht. Seit dem 2.Weltkrieg war es das Bestreben der USA in der

Golfregion die Vorherrschaft zu besitzen. Während des Kalten Krieges war es der US-

Regierung immer wichtig, mit Hilfe eines stabilen Irans einen Puffer zur kommunistischen

Sowjetunion bilden zu können. Auf Grund dieser Annahme versteht man das Einmischen

der USA in den Iran und die daraus resultierenden Ursachen wie zum Beispiel der Sturz

Mossadeghs.

Die Golfregion

19

Hier zur Veranschaulichung eine Karte der Golfregion.

Quelle: www.bp-reiseberichte.de/dubai/du0.jpg

6- Der aktuelle Stand der Beziehung zwischen den USA und dem Iran

I. Mahmud Ahmadinedschad leugnet den Holocaust

Am 9.12.2005 hat der iranische Präsident Mahmud Ahmadinedschad in einer

Pressekonferenz den Holocaust geleugnet. Zuvor gab der Präsident auch antisemitische

Äußerungen von sich. Er forderte in einer Ansprache, den Staat Israel auszulöschen.

Auf Grund dieser Provokationen erhielt er auch in Deutschland starke Kritik. Steinmeier

sagte dazu, einen, wie ich finde, passenden Satz: „Dies zeigt, mit wie wenig Ernsthaftigkeit

oder mit wie viel Zynismus die Situation von der dortigen Regierung beurteilt wird.“[19]

Dies ist aus meiner Sicht ein sehr gutes Beispiel dafür, wie naiv und provokant die derzeitige

Regierung in Teheran ist.

(Quelle:www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID5046484_TYP6_THE_NAV_RE

F1_BA B,00.html)

20

Der Präsident

Der Präsident der Islamischen Republik

Mahmud Ahmadinedschad.

Quelle:

www.qantara.de/uploads/468/1798/44f40061ba681_Ahmadinedschad_mit_Flagge.jpg

II. Die Angst vor der „Iranischen Bombe“

Die momentane Nuklearfrage ist die bislang gefährlichste Krise in der schon lang

anhaltenden problematischen Beziehung zwischen den USA und dem Iran. Die Furcht vor

einem nuklear bewaffneten Iran macht sich breit. Die Regierung in Teheran bestreitet zwar

das Vorhaben, eine Atombombe zu bauen, doch Israelis und die Amerikaner glauben den

Iranern nicht, dass das von ihnen geführte Atomprogramm wirklich nur friedlichen Zielen

dienen soll. Wie von mir in den Ursachen schon genannt, fürchten die USA durch einen

nuklear bewaffneten Iran ihre Macht im Nahen Osten zu verlieren. Es würde für die

Vereinigten Staaten eine große Herausforderung darstellen. „Die Mitglieder des Council of

Foreign Relations schreiben im Folgenden, es sei ein vitales Interesse der USA zu

verhindern, dass der Iran Massenvernichtungswaffen erhält.“[20] Amerika empfindet die

Islamische Republik Iran als existentielle Bedrohung. Grund dafür gibt ihnen der Anschlag

auf das World Trade Center, wobei der Iran in diesen Massenmord nicht verwickelt war.

Tatsache ist, dass G.W. Bush sich alle Optionen gegen das Regime in Teheran offen hält und

die USA einen militärischen Angriff auf iranische Nuklearanlagen nicht ausschließen.

Dadurch könnte die Situation eskalieren und immense Folgen nach sich ziehen.

21

(Quelle: Werra-Rundschau vom 11.April 2007, Politik, Iran bleibt auf Atomkurs; Die

Iranische Bombe)

Ahmadinedschadkarikatur

Karikatur über Ahmadinedschad.

Er behauptet weiterhin, Uran nur für

friedliche Zwecke anzureichern.

Quelle: www.kunstsam.de/karikatur_ahmadinedschad2.html

III. Irans Atomkurs

a) Am 24.12.2006 hat der UN-Sicherheitsrat Sanktionen gegen den Iran beschlossen.

Speziell für den Iran bedeutet dies, dass der Export von Gütern zur Unterstützung des

Atomprogramms untersagt ist. Außerdem werden Vermögen von Unternehmen und

Einzelpersonen, die Bezug zum iranischen Atomprogramm haben, „eingefroren“.

Weigert sich der Iran weiterhin, seinen aktuellen Atomkurs einzustellen, werden weitere

Maßnahmen erfolgen. Entgegen dieser Reaktion, die die Urananreicherung Irans einstellen

soll, behauptet die iranische UN-Botschaft, dass diese Sanktionen „ungerecht und

unrechtmäßig“ seien. Infolgedessen weigert sich Teheran sein Atomkurs abzubrechen, da es

ihr Recht ist, Uran für zivile Zwecke zu nutzen. (Iran hat den Atomsperrvertrag

unterzeichnet) Außerdem beschwert sich die iranische UN- Botschaft, dass gegen die

heimlich entwickelten RAT- Atomwaffen Israels nichts unternommen wurde. Dies ist ein

weiterer Punkt, der meine Aussage stützt, dass sich der Iran von umliegenden Ländern

bedroht fühlt.

b) Am Montag den 9. April 2007 verkündete der iranische Präsident Mahmud

Ahmadinedschad: „Es ist mir eine große Ehre zu erklären, dass unser gelobtes Land heute

22

dem Club der Atommächte beigetreten ist und Kernbrennstoff im industriellen Ausmaß

herstellen kann“. Quelle Spiegel Noch dazu kündigte Mahmud Ahmadinedschad an, dass

Iran sein Atomprogramm weiter fortführt und von der weltweiten Kritik unbeeindruckt

bleibt. (Werra-Rundschau) Die US- Regierung nannte dieses „Fehlverhalten“ von Iran ein

„Zeichen der Missachtung der internationalen Gemeinschaft.“ Der UN- Sicherheitsrat hatte

zuvor Konsequenzen für Iran beschlossen (Waffenembargo, Reisebeschränkungen und

Einfrieren von Auslandsgeldern) und wird weitere beschließen, wenn Iran nicht innerhalb

von 60 Tagen seine Urananreicherung einstellt. Quelle:

(Quelle:http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,476274,00.html)

Karikatur „Atomprogramm Iran

„Wirklich.., es ist für friedlichen, heimischen

Gebrauch“

Quelle: www.blogson.de/blog/

IV. Vorbereitungen der USA auf einen Iran-Krieg

Am 27.2.2007 häuften sich Meldungen von einem möglichen Krieg zwischen den

Vereinigten Staaten und dem Iran. Laut „The New Yorker“ wird bereits im Pentagon

diskutiert, wie ein Kriegseinsatz von Amerikas Einheiten aussehen könnte. Teheran

hingegen meldete, dass das Land auf einen Krieg vorbereitet sei und Abwehrsysteme um die

Atomanlagen bauen werde.

Ziel dieses Krieges soll aus Sicht der Amerikaner sein, innerhalb von 24 Stunden alle

atomaren Anlagen im Iran zu zerstören und gleichzeitig die Regierung zu stürzen. Dieses

Verhalten ist jedoch sehr gefährlich, da dadurch im Iran das Bestreben nach atomaren

Sprengkörpern steigt und sich der Hass der Bevölkerung auf die USA durch solch ein

massives Eingreifen verstärken könnte. Ich verweise hier auf den in den sechziger Jahren

durchgeführten Putsch von Mossadegh. Der Iran bleibt jedoch auf seinem Kurs, für die

Fortsetzung des Atomprogramms würde er auch in den Krieg ziehen und weitere UN-

Sanktionen in Kauf nehmen. (Quelle: http://www.n-tv.de/770674.html)

Karikatur von Uncle Sam

23

Karikatur von Uncle Sam im Bezug auf den

möglichen Angriff der USA auf den Iran.

„Iran, du bist als nächstes dran, wir beenden den job“

Quelle:

www.globalsecurity.org/military/ops/images/iran-next.jpg

7-Empfehlungen für eine bessere Beziehung zwischen den USA und dem Iran

I. Militärische Eskalation vermeiden und notfalls auf sie vorbereitet sein!

Alles, was zu einer militärischen Konfrontation führen könnte, muss untersagt sein.

Nur im äußersten Notfall, wenn die Iran-Krise außer Kontrolle gerät, darf über eine solche

Maßnahme entschieden werden. Sollte es zu einer Eskalation kommen, muss die Regierung

in Teheran wissen, dass bei einem Angriff auf Israel ein massiver Gegenschlag durchgeführt

wird. Israel ist viel verletzlicher als der Iran, sprich, mehr Leute auf engerem Raum. Aus

diesem Grund muss sich der Iran über die Folgen eines möglichen Angriffes auf israelisches

Gebiet im Klaren sein. (Quelle: Die Iranische Bombe)

II. Zeit gewinnen

Ein weiterer sehr wichtiger Faktor zur Lösung der Iran-Krise ist die Zeitgewinnung.

Es muss mit dem Iran über neue Kontrollmechanismen verhandelt werden, um das

Zeitfenster bis zur Atombombe zu vergrößern. Dies hat den Vorteil, dass mehr Zeit für

Sanktionen und Angebote gegenüber dem Iran ausgehandelt werden kann.

24

(Quelle: Die Iranische Bombe)

III. Bündnisse schmieden

In Teheran dürfen keine Zweifel über Unstimmigkeiten zwischen den USA und Europa

in Bezug auf die Ziele der Iran-Krise aufkommen, wobei die Lösung des Problems

unterschiedlich bewerkstelligt werden kann. Die Regierung in Teheran muss davon

ausgehen, dass die USA und Europa in dieser Frage zusammen arbeiten.

Zusätzlich muss erreicht werden, dass Russland und China sich an der Iran-Politik

beteiligen. Nur mit Hilfe beider Stimmen können Sanktionen durch den Sicherheitsrat

der Vereinten Nationen beschlossen werden. Besonders Russland ist wegen seiner

nukleartechnischen Zusammenarbeit mit dem Iran von großer Bedeutung.

Noch dazu sollte die Möglichkeit herbeigezogen werden, den arabischen Raum und die

Länder, die den Iran als Opfer von Diskriminierung ansehen, mit der Iran-Politik vertraut

zu machen. Diese Überzeugungsarbeit benötigt ebenfalls die in Punkt II behandelte Zeit.

(Quelle: Die Iranische Bombe)

IV. Eine kluge Sanktionspolitik

Mit Hilfe einer durchdachten Sanktionspolitik und ausgereiften Angeboten an Teheran

würde möglicherweise eine Verzögerung des aktuellen Atomprogramm Irans erreicht

werden können. Ein Boykott von Öl- und Gasexporten wäre zum Beispiel eine weniger

kluge Maßnahme. Sie hätte zwar zur Folge, dass dem Iran finanzielle Mittel fehlten, jedoch

würde daraus resultieren, dass dieser Boykott das ganze Land träfe und dieses dann weiter

zusammenrücken würde. Sinnvollere Sanktionen sind Einreisehindernisse,

Exportbeschränkungen und Importkontrollen für Industriewaren, die sich für militärische

Zwecke verwenden lassen könnten. (Quelle: Die Iranische Bombe)

Daraus folgt Punkt V.

V. Angebote an den Iran

Ein weiterer wichtiger Punkt zur Lösung der Iranproblematik ist außerdem, dass das Regime

in Teheran davon überzeugt werden muss, auch ohne Bombe den Status einer

unangreifbaren Regionalmacht zu erlangen. Fakt ist, dass sich der Iran bedroht und

eingekreist fühlt. Dieses Gefühl könnte ihm mit Hilfe von Sicherheitsgarantien genommen

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werden. Dies ist jedoch recht unwahrscheinlich, da die USA dem Iran auf keinem Fall

zusichern wird, ohne militärische Mittel vorzugehen. Ein Aspekt für diese Annahme bietet

die Tatsache, dass sich teilweise Interessen der USA und des Irans decken. Beispiel dafür ist

die erfolgreiche Zusammenarbeit zwischen den USA und dem Iran in Afghanistan. In

diesem Punkt sind sich beide Staaten einig, einen Zerfall Iraks gilt es zu verhindern.

Hinzufügend muss erwähnt werden, dass eine Besserung des Verhältnisses nur durch die

stufenweise Annahme, Iran als regionale Ordnungsmacht zu akzeptieren, erreicht wird.

Für diesen Schritt muss jedoch der Iran guten Willen zeigen und mindestens damit aufhören,

Israel zu bedrohen. (Quelle: Die Iranische Bombe)

VI. Reformprozesse durchführen

Eine Anerkennung als Regionalmacht erhält der Iran nur dann, wenn er im Inneren des

Landes die Menschenrechte respektiert, wenn er den demokratischen Reformprozess wieder

aufnimmt und fortsetzt und wenn er aufhört den internationalen Terror zu unter-

stützen (z.B. Hisbollah) Geht der Iran auf solche Prozesse nicht ein, wird der Westen

weiterhin nicht locker lassen. (Quelle: Die Iranische Bombe)

8-Anhang

I-Nachwort

Zu Beginn meiner Jahresarbeit musste ich feststellen, dass eine ausführliche Analyse meines

Themas den Rahmen der vorgegebenen Anforderungen gesprengt hätte. Aus diesem Grund

habe ich versucht, die wichtigsten Punkte herauszuarbeiten, um dem Leser einen möglichst

großen Einblick in die Beziehung zwischen den USA und Iran zu geben.

Nachdem ich mich nun intensiv mit der politischen Beziehung der beiden Länder USA und

Iran beschäftigt habe, ist mir bewusst geworden, wie vielschichtig, hintergründig und

machtbesessen die Politik sein kann. Außerdem habe ich auch erkannt, dass die

Berichterstattung, auch in unserem freien Land, nicht immer die Realität wiedergibt.

Beispiel: Die westliche Welt hat lange nicht gewusst, wie gnadenlos der Schah seine

SAVAK agieren ließ und wie er die Menschen unterdrückte.

Die Bearbeitung dieses Themas hat auch einige Veränderungen in mein Weltbild gebracht.

Früher dachte ich bei Amerika immer an positive Dinge wie: gerecht, stark, tolerant,

christlich. Bei „Iran“ hingegen hatte ich meistens ein Bild mit fanatischen, Fahnen

verbrennenden und kämpfenden, fremden Muslimen vor Augen.

26

Nun habe ich erkannt, dass die Politik der USA egoistisch, doppelbödig, arrogant und auf

den eigenen Vorteil bedacht ist und war.

Auf der anderen Seite ist mir durch die Lektüre ein Iran gezeigt worden, den ich so vorher

nicht kannte. Besonders das iranische Volk, das sich in all den Jahren immer nur nach einem

Leben in Freiheit und Demokratie sehnte, ist mir viel näher gekommen.

Ich wünsche dem iranischen Volk die Kraft, seine islamistische Regierung zu stürzen und

sich endlich zu einem demokratischen, freien Staat zu wandeln.

II. Erklärung

Ich versichere hiermit, dass ich diese Facharbeit selbständig verfasst, keine anderen als die

angegebenen Hilfsmittel verwendet habe und dass sämtliche Stellen, die benutzten Werken im

Wortlaut oder dem Sinne nach entnommen worden sind, mit Quellenangaben kenntlich gemacht

wurden. Diese Versicherung gilt auch für Zeichnungen, Skizzen und bildliche Darstellungen.

Waldkappel, den 16.04.2007

27

II- Alphabetisch geordnetes Literaturverzeichnis:

1. Aus Politik und Zeitgeschichte B9/2004; Autor: Mangol Bayat-Philipp; Die

Beziehungen zwischen den USA und Iran.

2. Die Iranische Bombe, Hintergründe einer globalen Gefahr; Gero von Randow und Ulrich

Ladurner.

3. Schauplatz Iran, Ein Report; Katajun Amirpur und Reinhard Witzke.

II. Auszüge der verwendeten Internetseiten

a)

www.tagesschau.de/aktuell/meldungen/0,1185,OID5046484_TYP6_THE_NAV_REF1_BA

B,00.html

Irans Präsident hetzt wieder gegen Juden

Entsetzen über Ahmadinedschad

[Bildunterschrift: Mahmud Ahmadinedschad am 14. Dezember 2005 bei einer Rede in Zahedan] Die neuerlichen Ausfälle des iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad gegen Israel und seine Leugnung des Holocausts haben empörte Reaktionen ausgelöst. Ahmadinedschad hatte

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zuvor seine weltweit verurteilte Kampagne gegen Israel fortgesetzt. Der "Mythos vom Massaker an den Juden" sei von den westlichen Staaten "erfunden worden", sagte Ahmadinedschad in einer Rede in der Stadt Zahedan im Südosten Irans, die der Nachrichtensender Khabar direkt übertrug.

Der "Mythos vom Massaker an den Juden" werde in den westlichen Staaten "höher gestellt als Gott, die Religionen und die Propheten", sagte Ahmadinedschad in seiner Rede in der Provinz Sistan-Balutschestan. Ahmadinedschad bekräftigte seine Forderung aus der vergangenen Woche, der Staat Israel solle in eine andere Weltgegend verlegt werden, etwa "nach Europa, in die USA, nach Kanada oder Alaska". Zudem unterstrich er wenige Tage vor der geplanten Wiederaufnahme der Atomverhandlungen mit der Europäischen Union, Teheran werde "keinen Deut" von seinem Atomprogramm abrücken.

Israel: "Es wird keine zweite 'Endlösung' geben"

Die israelische Regierung reagierte mit scharfer Kritik auf die neuen Äußerungen Ahmadinedschads. Der Sprecher des israelischen Außenministeriums, Mark Regev, äußerte die Hoffnung, dass diese "ein Weckruf für die Leute sind, die noch immer Illusionen über die Art des Regimes in Teheran" hätten. Der Sprecher von Ministerpräsident Ariel Scharon, Raanan Gissin, verwies auf das militärische Potenzial seines Landes. "Gott sei Dank verfügt Israel über die Mittel, um das extremistische Regime in Iran scheitern zu lassen", sagte Gissin. "Es wird keine zweite 'Endlösung' geben", sagte er unter Hinweis auf den Holocaust, der von den Nationalsozialisten als "Endlösung der Judenfrage" bezeichnet worden war. "Israel ist seit Jahrtausenden die Heimstätte des jüdischen Volkes und wird es auf immer und ewig bleiben."

USA: Bemerkungen "ungeheuerlich"

Auch die USA reagierten mit Empörung auf die neuerlichen antisemitischen Äußerungen Ahmadinedschads. "Ich denke, alle verantwortungsvollen Führer der internationalen Gemeinschaft erkennen, wie ungeheuerlich solche Bemerkungen sind", sagte der Sprecher des Weißen Hauses, Scott McClellan, in Washington. Die Aussagen machten einmal mehr deutlich, wie wichtig eine Zusammenarbeit der internationalen Gemeinschaft sei, um Iran von der Entwicklung atomarer Waffen abzuhalten.

Merkel: Äußerungen "unfassbar"

Die Bundesregierung verurteilte die erneuten israelfeindlichen Äußerungen Ahmadinedschads als schockierend. Ein solches Verhalten sei nicht hinnehmbar, sagte Außenminister Frank-Walter Steinmeier. Dies habe die Bundesregierung dem Geschäftsträger der iranischen Botschaft unmissverständlich zu erkennen gegeben. Die deutsch-iranischen Beziehungen würden dadurch belastet. Die Bundesregierung werde versuchen zu erreichen, dass auch vom EU-Gipfel ein klares Signal der schärfsten Missbilligung ausgehe. Bundeskanzlerin Angela Merkel nannte die Äußerungen Ahmadinedschads "unfassbar".

EU-Spitzen verurteilen Ahmadinedschad

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EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso erklärte, Iran habe nicht den Präsidenten, den das Land verdiene. "Es ist wirklich schockierend, dass das Oberhaupt eines Staates, der einen Sitz bei den Vereinten Nationen hat, so etwas sagen kann", sagte Barroso am Rande einer Sitzung des EU-Parlaments. Ahmadinedschads Worte "lenken unsere Aufmerksamkeit darauf, wie gefährlich es wäre, wenn dieses Regime eine Atombombe hätte", fügte er hinzu.

Der britische Europaminister Douglas Alexander sagte für die EU-Ratspräsidentschaft, solche Äußerungen hätten "keinen Platz in einer zivilisierten politischen Debatte". Sie seien "voll und ganz" zu verurteilen, so Alexander vor dem Europaparlament in Straßburg.

Cohn-Bendit: Iran von der WM ausschließen

Der Vorsitzende der Grünen-Fraktion im EU-Parlament, Daniel Cohn-Bendit, schlug vor, Iran von der Fußballweltmeisterschaft in Deutschland auszuschließen. Das Land müsse international isoliert werden, dazu sei der Ausschluss von der Weltmeisterschaft ein geeignetes Mittel. Iran hat sich für die WM qualifiziert und soll in der Gruppe D spielen. Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth warf Ahmadinedschad "unerträgliche Geschichtsklitterung" vor und äußerte "Zweifel an der Zurechnungsfähigkeit des iranischen Präsidenten".

Wiederholt Ausfälle gegen Israel

Der als ultrakonservativ geltende iranische Präsident hatte in der vergangenen Woche wiederholt das Ausmaß des Holocaust bestritten und die Verlagerung des jüdischen Staates nach Europa, etwa in Teile Deutschlands und Österreichs, vorgeschlagen. Bereits Ende Oktober hatte er gefordert, Israel müsse von der Landkarte getilgt werden. Ahmadinedschads Äußerungen hatten weltweit Empörung ausgelöst und wurden auch vom UN-Sicherheitsrat offiziell verurteilt.

b)

http://www.spiegel.de/politik/ausland/0,1518,476274,00.html

Iran erklärt sich zur Atommacht

Trotz Uno-Sanktionen und zunehmender internationaler Isolation - Iran treibt sein Atomprogramm voran. Hardliner-Präsident Ahmadinedschad prahlt: Die Islamische Republik sei nun fähig zur Urananreicherung im großen Stil.

Natans - Iran bleibt im Streit um sein Atomprogramm auf Konfrontationskurs. Nach eigenen Angaben hat das Land bei der Urananreicherung industrielles Niveau erreicht. Präsident Mahmud Ahmadinedschad sagte heute aus Anlass des "Nationalen Atomtags" in der Urananreicherungsanlage Natans, Iran könne Uran "im industriellen Ausmaß" anreichern.

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Nuklearstreit: Iran erklärt sich zur Atommacht "Es ist mir eine große Ehre zu erklären, dass unser geliebtes Land heute dem Club der Atommächte beigetreten ist und Kernbrennstoff in industriellem Ausmaß herstellen kann", erklärte Ahmadinedschad. Vor genau einem Jahr hatte der Hardliner mit einer ähnlichen Erklärung die erstmalige Anreicherung kleiner Uranmengen verkündet.

Der Chef der iranischen Atomenergie-Organisation, Gholam-Resa Aghasadeh, sagte, der heutige Schritt sei das Ergebnis von fünfjährigen "intensiven Forschungsarbeiten und Tests". Aghasadeh erklärte zudem, die Islamische Republik habe mit der Massenproduktion von Zentrifugen zur Urananreicherung begonnen.

Mit hoch angereichertem Uran können Atombomben gebaut werden. Die internationale Gemeinschaft fordert deshalb, dass Iran sein Programm zur Anreicherung von Uran einstellt. Die iranische Regierung hat jedoch erklärt, das Programm diene nur zivilen Zwecken und will daran festhalten. Iran werde den "Großmächten" standhalten und sich in seinem Atomprogramm nicht bremsen lassen, bekräftigte Ahmadinedschad heute. Der iranische Chefunterhändler für das Atomprogramm, Ali Laridschani, kündigte an, sein Land könnte verpflichtet sein, den Atomwaffensperrvertrag aufzukündigen, wenn es weiterem Druck ausgesetzt werde.

Irans Atomprogramm – wirkungslose Sanktionen?

Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen hatte vor gut zwei Wochen einstimmig schärfere Sanktionen gegen Iran verhängt. Die neue Resolution schloss sich an den ersten Beschluss des Gremiums von Dezember 2006 an und sieht unter anderem ein Verbot von iranischen Waffenausfuhren, die Sperrung zusätzlicher Konten und ein erweitertes Reiseverbot für iranische Offizielle vor.

Darunter fällt auch Mohammed Baker Solkadr, ein General der Revolutionsgarden und stellvertretender Innenminister. Trotzdem konnte Solkadr nach iranischen Angaben zuletzt ohne Schwierigkeiten nach Russland reisen. Er habe sich bis heute sechs Tage lang in Moskau aufgehalten, hieß es auf der Webseite des staatlichen iranischen Rundfunks. Dies beweise die Wirkungslosigkeit der am 24. März verabschiedeten Uno-Resolution.

Darin werden 15 Iraner aufgeführt, denen kein Land mehr eine Einreisegenehmigung erteilen darf. Über Ausnahmen sind die Vereinten Nationen zu informieren. Iran zufolge wurde dies im Fall von Solkadr jedoch nicht eingehalten. Der General habe mit russischen Politikern über eine bilaterale Zusammenarbeit bei Grenzkontrollen und in Katastrophenfällen gesprochen.

Aus Moskau lag zunächst keine Stellungnahme vor. Russland, eine der fünf Vetomächte im Uno-Sicherheitsrat, hat der Resolution 1741 zugestimmt.

phw/AP/AFP/dpa/Reuters

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c)

http://www.n-tv.de/770674.html

Streit um Macht und Bomben

USA und Iran planen Krieg

Die Öffentlichkeit soll offenbar auf einen Krieg zwischen den USA und Iran vorbereitet

werden. Immer häufiger gelangen entsprechende Meldungen zu Nachrichtenagenturen,

Sendern oder Zeitungen. So berichtete am Samstag die Zeitung "The New Yorker" davon,

dass das US-Verteidigungsministerium eine Sonderplanungsgruppe eingerichtet habe, um

einen Angriff auf den Iran vorzubereiten. Zeitgleich meldete die iranische

Nachrichtenagentur Isna, dass der Iran im Streit um sein Atomprogramm "auf Krieg

vorbereitet" sei.

Laut "The New Yorker" habe die Arbeitsgruppe im Amt der Generalstabschefs den Auftrag,

Bombenangriffspläne zu erstellen, die binnen 24 Stunden nach Anordnung von Präsident

George W. Bush umgesetzt werden könnten. Dabei beruft sich das Blatt auf "nicht näher

genannte Geheimdienstvertreter".

Ursprünglich solle die Arbeitsgruppe den Angriff auf atomare Anlagen im Iran und einen

Regimewechsel im Visier gehabt haben. Zurzeit gehe es jedoch darum, Ziele ausfindig zu

machen, die Aufständische im Irak versorgten. Bei der Verfolgung iranischer Agenten hätten

US-Sondereinheiten vom Irak aus auch die Grenze zum Iran überschritten.

Isna zufolge würde der Iran für die Fortsetzung seines Atomprogramms in den Krieg ziehen.

Auch weitere Sanktionen der Vereinten Nationen (UN) würden die Islamische Republik

nicht zum Stopp der Arbeiten führen, sagte der stellvertretende Außenminister Manuchehr

Mohammadi am Sonntag der Nachrichtenagentur. Auch der iranische Präsident Mahmud

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Ahmadinedschad zeigte sich in der Atomfrage entschlossen. Der Iran bewege sich bei

diesem Thema wie ein Zug ohne "Bremsen und Rückwärtsgang", zitierte Isna den Politiker.

Die UN hatten im Dezember Sanktionen gegen den Iran wegen dessen Atomprogramm

verhängt. Am Montag wollen die fünf ständigen Mitglieder des UN-Sicherheitsrats und

Deutschland Beratungen über eine Verlängerung oder Verschärfung der Strafmaßnahmen

aufnehmen, nachdem der Iran eine Frist zum Stopp seiner Urananreicherung verstreichen

lassen hat.

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