VIFG Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft mbH · VIFG Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft mbH Einführung in die verschiedenen Modelle Motivlagen und Voraussetzungen

VIFG Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft mbH

Einführung in die verschiedenen Modelle Motivlagen und Voraussetzungen

Torsten R. Böger, VIFG

Weimar, 23.03.2006

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Inhalt

Problemstellung

Motive und Strategien

Vergütungsmodelle

Europäische Entwicklungen

Bedarfssituation und Finanzausstattung

Fazit

Kontakt

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Problemstellung

Schwerpunkte der bisherigen Diskussion:

Projekterfahrungen (A-Modell, F-Modell, DBFO, Ostregion, etc.)

Modelvorstellungen (Schattenmaut, Nutzermaut, Verfügbarkeits-entgelt, Active Management,)

Ökonomische und juristische Detailfragen (Gebühr vs. Entgelt? ÖPP-Beschleunigungsgesetz?)

Ausgangspunkt für diesen Vortrag:

Analyse der Bedarfssituation

Strategische Eignung unterschiedlicher PPP-Modelle

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Inhalt

Problemstellung


Vergütungsmodelle



Fazit

Kontakt

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Unterschiedliche Motive beim Einsatz von PPP

Mögliche Motive für PPP:

Notwendigkeit zum schnellen Ausbau von Infrastruktur, um wirtschaftliche Entwicklung zu fördern

Erhöhung der Effizienz

Einbindung alternativer Finanzierungsinstrumente

Verlagerung von notwendigen Ausgaben aus dem Haushalt heraus in „maastricht-neutrale“ Instrumente

Etc.

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Rahmenbedingungen bestimmen die Bedarfsdefinition

Entscheidung über PPP wird von mehreren Rahmenbedingungen determiniert:

Ausbaustand des Netzes

Bedarfssituation (Neubau, Ausbau und Erhaltung)

Effizienz des klassischen Bereitstellungssystems

Aktuelle und zukünftig absehbare Haushaltslage

Institutioneller und rechtlicher Rahmen

Politische Entscheidungen

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Strategien für PPP

Anforderung: Eine PPP-Strategie stellt die Netzintegration sicher

Ziel ist es, die Wirtschaftlichkeit aus öffentlicher und privater Sicht gleichgerichtet zu optimieren („Win-Win“-Situation)

Instrument: die vier PPP-„Stell-schrauben“ sind projektspezifisch zu entwickeln (z.B.: welche Risiken / Lebenszyklus-elemente werden übertragen?)

Strategie: Die vier „Stellschrauben“sind für die projektspezifische Gestaltung der Wirtschaftlichkeit zu nutzen

Output-spezifikation

Risiko-allokationProjekt-

charakter

Lebens-zyklus-ansatz

Vergütungs-modelle

Wettbewerb

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Inhalt

Problemstellung


Vergütungsmodelle



Fazit

Kontakt

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Klassifizierung der PPP-Modelle

PPP-Lösungen

Nutzermaut (Strecke) Schattenmaut Verfügbarkeitsentg.

Der PPP-Partner erhält das Recht, von allen Nutzern eine direkte Maut (Gebühr oder Entgelt) zu erheben und seine Investi-tion so zu refinan-zieren.

Der PPP-Partner erhält vom Konzes-sionsgeber eine Zahlung für jeden Nutzer.

Vergütung abhän-gig von definierter Verfügbarkeit (z.B. 95%)

Active Managem.

Vergütung abhän-gig von den Lei-stungen des Kon-zessionärs (z.B. Stauzeiten, Sicher-heit auf der Strek-ke)

Verg

ütun

gZe

ntr.

Ris

iken Verkehrs- und

Erlösrisiko

Vergleichbarer Leistungsumfang

Verkehrsrisiko Ausfall- und Kal-kulationsrisiko

Ausfall- und Qualitätsrisiko

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Vergütungsmodell: „Streckenbezogene Nutzermaut“

Merkmale:

Minimierung der Haushaltsbelastung durch zusätzliche streckenbezogene Nutzermaut

Umstieg auf Nutzerfinanzierung (Kernforderung der EU-Kommission) wird vollzogen

Politische Kosten, weil Nutzer (=Wähler) zusätzlich belastet werden

Verdrängung auf Ausweichstrecken

Risikoprämien für die Übernahme des Verkehrsmengen- und Erlösrisikos durch den Privatsektor

Verlängerter Beschaffungsprozess durch Genehmigungspflicht für Mautsätze

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Vergütungsmodell: Schattenmaut

Merkmale:

Projekt ist nicht abhängig von der Bereitschaft der Nutzer, tatsächlich Nutzerentgelte zu entrichten

Kein Verdrängungseffekt auf Ausweichrouten; daher zuverlässigere Verkehrsprognosen

Übertragung des Verkehrsmengenrisikos, aber nicht des Erlösrisikos; daher niedrigere Risikoprämie

Verkehrsrisikoabhängige Haushaltsinanspruchnahme (teilweise)

Keine (zusätzliche) Nutzerfinanzierung

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Vergütungsmodell: Verfügbarkeitsentgelt

Merkmale:

Projekt ist nicht abhängig von der Bereitschaft der Nutzer, Nutzerentgelte zu entrichten

Kein Verdrängungseffekt

Niedrige Risikoprämie

Kalkulierbare, in etwa gleichbleibende Haushaltsinanspruchnahme

Keine zusätzliche Nutzerfinanzierung

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Vergütungsmodell: Active Management Payments

Merkmale:

Projekt ist nicht abhängig von der Bereitschaft der Nutzer, Nutzerentgelte zu entrichten

Kein Verdrängungseffekt

Nur Übertragung eines kleinen Teils des Verkehrsmengenrisikos (je nach Ausgestaltung)

Kalkulierbare, ratierliche Haushaltsinanspruchnahme

Komplexe Entgeltberechnung

Keine zusätzliche Nutzerfinanzierung

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Inhalt

Problemstellung


Vergütungsmodelle



Fazit

Kontakt

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Entwicklungspfade im Ausland (Straße)

Großbritannien u.ä. MittelmeerraumLand

Strategie

Umsetzung

Ausgangslage

Schlechter (qualitativer) Zustand der öffentlichen LeistungserbringungMangelnde Effizienz der bestehenden Verwal-tungsstruktur

Hoher Netzausbaubedarf Kurze Realisierungszeit-räumeEntsprechender Aufbau von Verwaltungsstruktur nicht gewollt

„Dritter Weg“Verwaltung nicht als Er-bringer von Leistungen, sondern als Gewährleister

Realisierung des Bedarfsdurch weitestgehendeEinbindung von PrivatenEinführung Nutzerfinanzier.

Phase 1: SchattenmautPhase 2: Verfügbarkeits-entgelt

Ausschreibung von Kon-zessionen mit Nutzer-maut

Skandinavien

Weitgehend ausge-baute InfrastrukturFunktionsfähige Ver-waltungRelativ gute Haus-haltslage

Erhöhung der Effizienz

Verfügbarkeitsentgelt

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Rahmenbedingungen in Deutschland

PPP-Hochbau PPP-StraßeSektor

InstitutionellerRahmen

Bedarf

RechtlicherRahmen

SanierungsbedarfZusammenlegungvon Bedarfszeitpunktund Realisierungs-zeitpunkt

BVWP bzw. Be-darfsplanStetig steigenderErhaltungsbedarf

Aufgabenerfüllungder Kommunen

Bundesfernstraßen-verwaltungGesamtmautsystem

Teilweise (Rahmen-)Gesetzgebung BundSonst GesetzgebungLand

Grundgesetz (Bun-desauftragsverwal-tung)EinfachgesetzlicherRahmen

Haushaltslage

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Entwicklungspfade in Deutschland

PPP-Hochbau

Hochbaugutachten

PPP-Straße

FStrPrivFinG / F-Modell

Pilotprojekte A-Modell

SchulenSonstige sozialeInfrastruktur

2 Projekte nachdem F-ModellPilotprojekte nachdem A-Modell

Sektor

Strategie

Umsetzung

Motivation

EffizienzTransparenzBeschaffungsvarian-tenvergleichWirtschaftlichkeits-untersuchung

Zusätzliche MittelMauterhebung / Nut-zerfinanzierung?

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Inhalt

Problemstellung


Vergütungsmodelle



Fazit

Kontakt

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Bedarfsanalyse Strategiewahl Umsetzung

Institutioneller, rechtlicher und politischerRahmen

Bedarf, Strategie und Umsetzung

Was ist das Problem? Wie löse ich es? Modellanpassung

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Wirkungsrichtung eines PPP – Projektes

Bedarfs-feststellung

(Bau,Betrieb,

Unterhalt)

PPP-Umsetzung

Modell:

Effizienz

VerfügbareMittel

im Haushalt(Einzel-projekt)

ZusätzlicheFinanz-mittelPPP-

UmsetzungModell:

-Ver

fügb

arke

it-A

ctiv

eM

anag

emen

t-S

chat

tenm

aut

-Nut

zer-

nmau

t

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Idealtypische Effekte eines PPP-Projektes

Idealtypisch kann die Umsetzung von PPP-Lösungen zu folgenden Effekten führen:

Wirtschaftliche Vorteile (lang-fristige Haushaltsentlastungen durch lebenszyklusbedingte Effi-zienzgewinne)

Zusätzliche Mittel durch Nutzer-maut

Bei konstanter Qualität und kon-stantem Zeitplan wird der Bedarf also haushaltsentlastend umge-setzt

PPP-Umsetzung

Modell:

Effizienz

-Ver

fügb

arke

it-A

ctiv

eM

anag

emen

t-S

chat

tenm

autZusätzliche

Finanz-mittelPPP-

UmsetzungModell:

-Nut

zer-

nmau

t

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PPP zwischen Bedarf und Finanzausstattung (I)

Bedarfs-feststellung

(Bau,Betrieb,

Unterhalt)

VerfügbareMittel

im Haushalt

(alleProjekte)

Kompensationder Finanzlückedurch

Streckung der InvestitionenAbsenkung der Qualität

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PPP-Projekte können zu einem höheren

Finanzbedarf führen, wenn mit ihnen

schneller ein höherer Qualitätsstandard

beschafft wird

Ein Vergleich zwischen PPP und

konventioneller Beschaffung muss die

Qualität und den Realisierungszeitraum

berücksichtigen

PPP kann kapitalintensiver, aber den-

noch wirtschaftlicher sein

Bei PPP wird ein langfristig gesicherter

Qualitätsstandard in kürzerer Zeit

beschafft PPP erhöht die Qualität und

führt zu schnelleren Investitionen

VerbleibenderFinanzrahmen

bei konv.Beschaffung

Konv. Projekt

VerbleibenderFinanzrahmen

bei PPP

PPP-Projekt

PPP zwischen Bedarf und Finanzausstattung (II)

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Inhalt

Problemstellung


Vergütungsmodelle



Fazit

Kontakt

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Fazit (I)

Der erfolgreiche Einsatz von PPP-Modellen orientiert sich an der Bedarfssituation:

Ausbaugrad des Netzes

Hoher / geringer Ausbau-/ Neubaubedarf, Lücken, Engpässe, etc.

Verkehrserwartungen

Möglichkeiten für die Implementierung von Nutzerfinanzierungselementen

Finanzausstattung

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Fazit (II)

Vor diesem Hintergrund gilt:

„One size fits all“ kann nicht die

geeignete Strategie für PPP-Modelle

sein

Anpassung des PPP-Modells an die

tatsächliche Bedarfs- und Ausgangs-

situation über die Stellschrauben

Vergütungsmodell, Risikoallokation,

Outputspezifizierung und Lebens-

zyklusansatz

Output-spezifikation

Risiko-allokationProjekt-

charakter

Lebens-zyklus-ansatz

Vergütungs-modell

Wettbewerb

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Inhalt

Problemstellung


Vergütungsmodelle



Fazit

Kontakt

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Kontakt

Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft mbH Georgenstraße 2510117 Berlin

Torsten R. Böger ([email protected])

Geschäftsführer

Tel. 030 – 52002-6210

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