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ÖWAV-News 6/2013 Sehr geehrtes ÖWAV-Mitglied,

anbei erhalten Sie die ÖWAV-News 6/2013. In den ÖWAV-News finden Sie aktuelle Kurzmitteilungen aus den ÖWAV-Fachbereichen Abwasser-, Abfall- und Wasserwirtschaft, Infos über die Aktivitäten des Verbands, Seminare und Kursveranstaltungen und den jeweils aktuellen Terminkalender des ÖWAV. Im Namen des gesamten ÖWAV-Teams wünsche ich Ihnen einen schönen und erholsamen Sommer! Manfred Assmann

ÖWAV-GF DI Manfred Assmann.

• European Water Association (EWA) – Baurat h.c. DI Dr. Werner Flögl neuer EWA-Präsident • Fachbereich Abwasserwirtschaft • Fachbereich Abfallwirtschaft • Fachbereich Wasserwirtschaft • Fachgruppe Betrieblicher Umweltschutz • Fachgruppe Qualität und Hygiene • Fachgruppe Recht und Wirtschaft • ÖWAV-Veranstaltungskalender

European Water Association (EWA)

Baurat h.c. DI Dr. Werner Flögl neuer EWA-Präsident

Beim EWA-Council-Meeting in Tuusula in Finnland am 13. und 14. Juni 2013 übernahm ÖWAV-Ehrenpräsident BR h.c. DI Dr. Werner Flögl für 2 Jahre die EWA-Präsidentschaft vom bisherigen Präsidenten Prof. Pertti Seuna. Károly Kovács aus Ungarn wurde zum Vizepräsidenten ernannt. Der ÖWAV gratuliert sehr herzlich!

(v.l.): Prof. Pertti Seuna, Baurat h.c. DI Dr. Werner Flögl und Károly Kovács (Foto:

EWA).

Fachbereiche Abwasserwirtschaft

Stellungnahmen zum ÖWAV-Regelblatt 18 (3. Aufl.) erbeten

Der Arbeitsausschuss "Sicherheit auf Abwasseranlagen" der Fachgruppe „Abwassertechnik und Gewässerschutz“ im ÖWAV hat vor kurzem den Entwurf des vollständig überarbeiteten ÖWAV-Regelblatts 18 "Sicherheit auf Abwasserreinigungsanlagen (Kläranlagen) – Betrieb" fertiggestellt. Der Entwurf kann zur Stellungnahme angefordert werden (Fr. Cerny, cerny@oewav.at). Stellungnahmen werden bis spätestens 15. Juli 2013 per E-Mail an den ÖWAV erbeten.

AA „Kläranlagenbetrieb“ – neuer Folder "Ausbildung Betriebspersonal Kläranlagen" Der Folder "ÖWAV-Kursangebote für das Betriebspersonal von Kläranlagen" ist vor kurzem erschienen und steht ab sofort auf den Homepages des ÖWAV (> zum Folder) und der KAN (www.kan.at) zum Gratisdownload zur Verfügung. Der Folder beschreibt einerseits die neue KlärfacharbeiterInnenausbildung und gibt andererseits einen Überblick über die derzeit angebotenen zusätzlichen Kurse des ÖWAV für das Betriebspersonal bzw. die Betreiber von Abwasserreinigungsanlagen.

VOR SORGE-Check für Kanal- und Trinkwassernetze

Mit dem Online-Vorsorge-Check können Sie anhand wissenschaftlich fundierter Mittelwerte berechnen, wie hoch der Erneuerungsbedarf für das Netz in Ihrer Gemeinde oder in Ihrem Verband bzw. Ihrer Genossenschaft in den kommenden 10 Jahren sein wird. Auf einer Punkteskala können Sie Ihre Investitionstätigkeit mit dem Netzzustand vergleichen und Betrieb und Wartung beurteilen lassen. Weitere Informationen: www.wasseraktiv.at/vorsorgen/vorsorge-check

ÖWAV-Seminar "Sicherheit auf Abwasseranlagen – Betrieb" Am 18. Juni 2013 fand im Bundesamtsgebäude in Wien das ÖWAV-Seminar "Sicherheit auf Abwasseranlagen – Betrieb: ÖWAV-Regelblatt 18 neu, Befahrerlaubnis neu, VEXAT" statt. Die mit über 200 TeilnehmerInnen ausgezeichnet besuchte Veranstaltung gliederte sich i. W. in drei wichtige Teilbereiche zum Thema. Nach der Begrüßung durch die Ausschussvorsitzenden, Ing. Klaus Mario Kopia und DI Dr. Wolfgang Scherz, MBA, wurden im 1. Block die wesentlichen Neuerungen des überarbeiteten ÖWAV-Regelblattes 18 wie Unterweisung/Koordination, E-Technik, CE-Kennzeichnung bei Umbau von Maschinen im Betrieb und der PSA einschließlich neuer Bestimmungen bei Gasmess-/Warneinichtungen vorgestellt. Der Nachmittag war im 2. Teil der neuen Befahrerlaubnis gewidmet,

Großes Interesse der Fachwelt am Thema "Sicherheit auf Abwasseranlagen" (Foto:

ÖWAV).

wobei einerseits die rechtlichen Grundlagen sowie deren Umsetzung im neuen Regelblatt 18 und andererseits die betriebliche Praxis der Befahrung von Behältern dargestellt und erläutert wurden. Im 3. Block wurden dann die Grundlagen sowie die neuen Entwicklungen im Bereich der VEXAT aus Sicht des Ministeriums präsentiert. Dieser Block wurde durch zwei Beispiele für die Umsetzung der VEXAT im Betrieb von Abwasseranlagen abgerundet. Mit einem Schlussstatement des Leiters der Fachgruppe "Abwassertechnik und Gewässerschutz", wHR DI Gerhard Spatzierer, endete die Veranstaltung gegen 17.00 Uhr.

1. Kurs "Inspektion und Zustandsbewertung von Kanalisationsanlagen" Von 17.-21. Juni 2013 fand im European Pipeline Center (EPC) der Firma MTA Messtechnik GmbH in St. Veit/Glan unter der Leitung von PD DI Dr. Thomas Ertl der 1. ÖWAV-Ausbildungskurs "Inspektion und Zustandsbewertung von Kanalisationsanlagen" statt. Der Kurs war ausgebucht und wurde von den 21 Teilnehmern weitgehend positiv beurteilt. Ausbildungsziele des neuen Kurses sind das Erlangen von Kenntnissen zur selbständigen Durchführung von Schachtinspektionen und von Kenntnissen für die Ausschreibung, Vergabe, Überprüfung und Kontrolle von TV-Inspektionen von Kanälen sowie der Erwerb von Kenntnissen zur Zustandsklassifizierung und -bewertung von Kanalisationsanlagen. An diesem Kurs, der als "Wahlpflichtkurs" gemäß ÖWAV-Regelblatt 44 angeboten wird, haben in erster Linie das Betriebspersonal von Kanalisationsanlagen sowie MitarbeiterInnen von Ingenieurbüros und Ämtern der Landesregierungen, die mit der Abwicklung von Kanalinspektionen befasst sind, erfolgreich teilgenommen.

Teilnehmer am 1. Kurs "Inspektion und Zustandsbewertung von

Kanalisationsanlagen" (Foto: Ertl).

Sonder-Nachbarschaftstag "Großkläranlagen" Von 13.-14. Juni 2013 fand auf Einladung des AWV Wr. Neustadt-Süd in Wr. Neustadt der 18. Nachbarschaftstag der Sonder-Nachbarschaft "Großkläranlagen" statt. Der Obmann des Abwasserverbandes, Bgm. Bernhard Müller, sowie der Geschäftsführer des ÖWAV, DI Manfred Assmann, konnten 43 Teilnehmer von 20 Betreibern aus Österreich und Südtirol begrüßen. Bgm. Müller hob in seiner Begrüßung insbesondere die Arbeit der Verbände sowie der ÖWAV-Nachbarschaften als Musterbeispiele für interkommunale Zusammenarbeit hervor. Durch den Nachbarschaftstag führte der Betreuer, wHR DI Gerhard Spatzierer, unter der bewährten wissenschaftlichen Leitung von Univ.-Prof. DI Dr. Helmut Kroiß. Der Themenbereich spannte sich in einem weiten Bogen vom Ereignismanagement, Auftreten von Schlammabtrieb, Problemen mit der Abluftbehandlung, über den Blitzschutz, den ÖWAV-Quick-Check für

18. Nachbarschaftstag "Großkläranlagen" in Wiener Neustadt

(Foto: ÖWAV).

Kläranlagenbetriebskosten (www.quickcheck.at) bis zu internationalen Entwicklungen in Deutschland, der Schweiz und der IWA. MMag. Dr. Claus Casati berichtete in seinem Vortrag über die aktuellen positiven Entwicklungen bei der EU-Konzessionsrichtlinie. Die Stellungnahme der ARGE Abwasser im ÖWAV hat diese Änderungen mitbewirkt. Zum Abschluss des ersten Tages wurde die MedAustron besichtigt, ein neues Zentrum für die Krebsbehandlung und -forschung mit Ionentherapie (bis dato gibt es derartige Zentren nur in Deutschland, Italien und Japan). Beim anschließenden gemütlichen Beisammensein wurden aktuelle Problemstellungen der Teilnehmer erörtert und Erfahrungen ausgetauscht, eine Dichterlesung über das Bestattungswesen trug zur Unterhaltung bei. Schwerpunkt des zweiten Tages war das Thema Energie (energieautarke Kläranlage, Projekt EOS, Energieabgabenvergütung, NÖ Energieeffizienzgesetz). Nach einem Vortrag über Lachgasemissionen bei der biologischen Abwasserreinigung wurde die Anlage des AWV Wr. Neustadt-Süd besichtigt.

40 Jahre AWV Wiener Neustadt-Süd Der Abwasserverband Wiener Neustadt-Süd feiert im Jahr 2013 sein 40-jähriges Bestands-Jubiläum. Aus diesem Anlass fand am 28. Juni 2013 ein öffentlicher Festakt auf dem Kläranlagengelände statt. "Wir sind sehr stolz auf die Leistungen des Verbandes in den vergangenen 40 Jahren und wollen die fortschrittliche Kläranlage und die Energieproduktion im Rahmen eines Tages der Offenen Tür unseren Bürgerinnen und Bürgern präsentieren", freute sich Obmann Bgm. Bernhard Müller in seiner Festansprache. Seit 1973 reinigt der AWV die Abwässer von 15 Gemeinden (Bad Erlach, Breitenau, Hochwolkersdorf, Katzelsdorf, Lanzenkirchen, Lichtenwörth, Natschbach-Loipersbach, Neudörfl, Neunkirchen, Pitten, Schwarzau am Steinfeld, Seebenstein, Walpersbach, Wartmannstetten und Wiener Neustadt) sowie der Fa. W. Hamburger GmbH. "Die Mitarbeiter des Verbandes standen den Bürgerinnen und Bürgern für einen Rundgang und Informationen über die umgestaltete Kläranlage, die nach dem modernsten Stand errichtet wurde, zwei Tag lang zur Verfügung", freute sich Verbands-GF Dr. Wolfgang Scherz über die gut besuchten Tage der Offenen Tür.

(v.l.): Landtagspräs. Gerhard Steier, GF Dr. Wolfgang Scherz, DDr. Dorith Breindl, LH-Stv. Mag.

Karin Renner, Obm. Bgm. Bernhard Müller, Klubobm. Alfredo Rosenmaier (Foto: AWV Wr. Neustadt-Süd).

Call for Abstracts: 17th EWA Symposium at IFAT 2014

Während der IFAT 2014 in München veranstaltet die EWA von 5. bis 9 Mai 2014 das 17. EWA Symposium "WatEnergyResources – Water, Energy and Resources: Innovative Options und Sustainable Solutions". Im Zuge dieser Veranstaltung ersucht die EWA um Übermittlung von Abstracts bis spätestens 15. Oktober 2013.

Nähere Informationen: www.ewa-online.eu

EWA-Homepage in neuem Design Die EWA-Homepage (www.ewa-online.eu) – wie auch das EWA-Logo – wurde grafisch neu gestaltet. Die Webseite bietet nun neue Features wie beispielsweise einen Kalender und einfach zugängliche Informationen. Viel Wert wurde auf die Benutzerfreundlichkeit und die verbesserte Suchfunktion gelegt.

www.ewa-online.eu

European Innovation Partnership on Water (EIP Water)

Die European Innovation Partnership on Water ist eines von fünf Teilprojekten der European Innovation Partnership, die von der DG Environment in Kooperation mit der DG Research and Innovation und anderen DGs ins Leben gerufen wurde. Das Projekt EIP Water wurde im Mai 2012 offiziell gestartet. Ziel ist es, Innovationen voranzutreiben, die Wettbewerbsfähigkeit zu stärken, Arbeitsplätze zu schaffen sowie das Wirtschaftswachstum zu unterstützen. Im Mai 2013 wurden neun sogenannte "Action Groups" bekanntgegeben, an denen ExpertInnen weltweit sowohl aus dem öffentlichen und als auch aus dem privaten Bereich beteiligt sind. Beispiele für Actions Groups sind "Anaerobic membrane Bioreactor for Recovery of Energy and Resources" oder "ESE – Ecosytem Services for Europe". > Nähere Informationen zu den Action Groups > Allgemeine Informationen

Vorschau auf ÖWAV-Kurse

2.-6. September 2013: 43. KlärwärterInnen-Fortbildungskurs Wien 16.-20. September 2013: 32. Grundkurs für das Betriebspersonal von Kanalisationsanlagen Wien 14.-18. Oktober 2013: 11. Elektrotechnik-Grundkurs Schwechat Wichtiger Hinweis: Gemäß ÖWAV-Regelblatt 15 ("Der Klärfacharbeiter", 3. Auflage, 2013) müssen KlärwärterInnen, die ab 2014 KlärfacharbeiterInnenprüfung ablegen wollen, den E-Technik-Grundkurs absolvieren. Gemäß ÖWAV-Regelblatt 44 ("„Der Kanalfacharbeiter") gilt dies analog für „KanalarbeiterInnen“, die ab 2014 die KanalfacharbeiterInnenprüfung ablegen wollen. Ausnahme: AbsolventInnen eines einschlägigen elektrotechnischen Lehrberufes mit

Facharbeiterprüfung oder höherwertiger Ausbildung (> zur Liste der Lehrberufe). 21.-25. Oktober 2013: 1. Kurs "Betriebsführung und Wartung von Kanalisationsanlagen" Feldkirchen (Kärnten) 21.-25. Oktober 2013: 1. Ausbildungskurs "Zustandserfassung und Sanierung von Kanalisationen" Steyr 21.-25. Oktober 2013: 106. Maschinentechnischer Kurs Asten/Linz Wichtiger Hinweis: Der 106. Maschinentechnische Kurs für KlärwärterInnen findet bereits gemäß den Bestimmungen des ÖWAV-Regelblattes 15 "neu" ("Der Klärfacharbeiter", 3. Auflage, 2013) statt. Für die Ablegung der KlärfacharbeiterInnenprüfung wird daher künftig für "NichtelektrikerInnen" der Besuch des einwöchigen Elektrotechnik-Grundkurses verpflichtend sein. Ausnahme: AbsolventInnen eines einschlägigen elektrotechnischen Lehrberufes mit Facharbeiterprüfung oder höherwertiger Ausbildung (> zur Liste der Lehrberufe). 4.-6. November 2013: 25. Kanalreinigungskurs Innsbruck 18.-22. November 2013: 111. Laborpraktikum für KlärwärterInnen Asten/Linz Informationen und Anmeldung: ÖWAV, Isabella Seebacher, Tel. +43-1-535 57 20-82, seebacher@oewav.at, www.oewav.at

Veranstaltungstipps

26. September 2013: ÖWAV-Seminar "Optische Kanalinspektion – Einführung in das ÖWAV-Regelblatt 43" ( Wiederholung der Veranstaltung vom 27. Februar 2013 in Wien) Landwirtschaftskammer Oberösterreich, Linz Informationen und Anmeldung: ÖWAV, Martin Waschak, Tel. +43-1-535 57 20-75, waschak@oewav.at, www.oewav.at 23. Oktober 2013: ÖWAV-Seminar "Förderung, Kostenrechnung, Gebühren – Neue wirtschaftliche Herausforderungen für die kommunale Abwasserwirtschaft" Kommunalkredit Austria AG, Wien Informationen und Anmeldung: ÖWAV, Martin Waschak, Tel. +43-1-535 57 20-75, waschak@oewav.at, www.oewav.at 30. September – 1. Oktober 2013: Aqua Urbanica 2013 "Gewässerschutz bei Regenwetter – Gemeinschaftsaufgabe für Stadtplaner, Ingenieure und Ökologen" EAWAG, Dübendorf (CH) Informationen und Anmeldung: www.aqua-urbanica.org 15.-16. Oktober: ÖGL-Symposium Grabenlos 2013

Congress Schladming Informationen und Anmeldung: www.grabenlos.at/symposium

Fachbereich Abfallwirtschaft

Paul H. Brunner mit dem URBAN MINING® Award 2013 ausgezeichnet

Der URBAN MINING® Award 2013 wurde am 12. Juni 2013 im Rahmen des URBAN MINING Kongresses 2013 in Iserlohn (D) verliehen. Die Preisträger 2013 im Bereich "Wissenschaft und Forschung" waren ÖWAV-Vizepräs. Prof. DI Dr. Paul H. Brunner und Prof. Dr. Peter Baccini. Der URBAN MINING® Award zeichnet besondere Verdienste und Leistungen für die Förderung und Umsetzung einer konsequenten Kreislauf- und Umweltwirtschaft aus. Darüber hinaus fördert der URBAN MINING® Award nachhaltige Ideen, Konzepte und Strategien, die insbesondere dem Aspekt der Rohstoffrückgewinnung Rechnung tragen und den bewussten Umgang mit den natürlichen Ressourcen der Erde berücksichtigen. Bisher wurde der Award in den Kategorien Politik und Gesellschaft, Wissenschaft und Forschung sowie Publizistik verliehen. Der ÖWAV gratuliert ganz herzlich! Weitere Informationen: www.urban-mining-award.de

(Foto: URBAN MINING® Award).

AWG-Novelle zur Umsetzung der Industrieemissions-RL kundgemacht

Das BMLFUW hat die Änderung des Abfallwirtschaftsgesetzes 2002 (AWG-Novelle Industrieemissionen) und des Altlastensanierungsgesetzes kundgemacht. Wesentlicher Inhalt dieser Novelle ist die Umsetzung der Industrieemissionen-Richtlinie, in welcher u. a. die Anwendung von BVT-Schlussfolgerungen und das genaue Prozedere der Durchführung von Umweltinspektionen bei abfallrechtlich genehmigten IPPC-Anlagen angeführt wird. Zudem sind in dieser Novelle Begleitregelungen für die EU-Glas- Abfallendeverordnung und EU-Schrottverordnung nsowie Ergänzungen der Straf- und Kontrollbestimmungen für die Verbringung von Abfällen enthalten. Die Neuerungen hinsichtlich der Verpackungsregelungen sind in dieser Novelle noch nicht enthalten, jedoch ist mit einer entsprechenden Novelle noch in diesem Sommer zu rechnen. Die Ergänzung des § 3 Abs. 1 Z 4 ALSAG wiederum besagt, dass das Befördern von Abfällen zu einer Tätigkeit gemäß Z 1 bis 3a (ALSAG) außerhalb des Bundesgebietes auch dann dem ALSAG-Beitrag unterliegt, wenn dieser Tätigkeit ein oder mehrere Behandlungsverfahren vorgeschaltet sind, um die jeweilige beitragspflichtige Tätigkeit zu ermöglichen. > zum Text der Novellen

ÖWAV-UA "Deponie-Eingangskontrolle" Ziel des Arbeitsausschusses und des BMLFUW ist es, die als PDF befüll- und ausdruckbaren Formblätter für Abfallinformationen ohne analytische Untersuchungen (> Link) gemäß den Erfahrungen der letzten 4 Jahre weiter zu optimieren und praxisgerecht zu aktualisieren. Im Zuge der letzten Sitzung des Unterausschusses wurden daher die seitens des BMLFUW, gemäß Input des

Unterausschusses überarbeiteten Entwürfe weiter diskutiert und Änderungswünsche bzw. Verbesserungen eingearbeitet. Die neuen Formblätter der Abfallinformationen sollen nach Kundmachung der kurz bevorstehenden DVO-Novelle 2013 online gestellt werden und damit die alten Formblätter ersetzen. Die Online-Formulare für Abfallinformationen unter edm.gv.at (> Link) sollen bis zur verpflichteten Anwendung von "eGutachten" 2014 weiterhin frei zugänglich und erst danach nur noch für im EDM registrierte Benutzer aufrufbar sein.

ÖWAV-Seminar "Recycling von Metallen und kritischen Rohstoffen"

Metalle und Seltene Erden zeichnen sich dadurch aus, dass sie aufgrund ihrer vielseitigen Einsatzbereiche eine hohe wirtschaftliche Bedeutung besitzen, gleichzeitig aber teilweise nur begrenzt verfügbar sind. Da der Industriestandort Österreich stark von Rohstoffimporten abhängt, müssen Österreichs Unternehmen die internationalen Märkte der Hochtechnologierohstoffe beobachten, um so rasch wie möglich auf Engpässe und Preisschwankungen reagieren zu können. Unterstützend dafür müssen nachhaltige Rohstoffökonomie, effiziente Recycling- und Aufbereitungstechnologien sowie ökonomische Sammelsysteme geschaffen und miteinander verknüpft werden. Am 31. Oktober 2013 veranstaltet der ÖWAV in Kooperation mit der Montanuniversität Leoben, dem Amt der Stmk. Landesregierung und der ARGE Shredder das Seminar "Recycling von Metallen und kritischen Rohstoffen" in Leoben. Mit welchen Maßnahmen künftig am schnellsten und effektivsten auf auftretende Versorgungsengpässe reagiert werden kann, welche Themengebiete und Aufgabenstellungen am dringendsten einer intensiven Forschung und Entwicklung bedürfen und wie sich der derzeitige Ist-Zustand im Recycling von Metallen und Hochtechnologiewerkstoffen darstellt, ist Inhalt dieses Seminars. Informationen und Anmeldung: ÖWAV, Irene Peyerl, Tel. +43-1-535 57 20-75, peyerl@oewav.at, www.oewav.at

4. Erfahrungsaustausch "Deponien" 2013 Sektionschef DI Holzer, ÖWAV-GF DI Assmann und ÖWAV-Ausschussleiter Dr. Reiselhuber begrüßten am 27. Juni 2013 über 130 TeilnehmerInnen zum mittlerweile 4. ÖWAV-Erfahrungsaustausch „Deponien“. Die zahlreichen Neuerungen im Abfallrecht und im Bereich der Deponierung (DVO- und AWG-Novelle, eGutachten) führten dazu, dass heuer zahlreiche ExpertInnen des BMLFUW aus erster Hand über die neuen bzw. geplanten Regelungen berichten konnten. Während DI Roland Starke und DI Mathilde Danzer über die Änderungen in der Abfallannahme auf Deponien (Anhang 4) und Änderungen der DVO-Novelle im Detail informierten, konnte Mag. Maria Amon über die zu erwartenden Auswirkungen der mittlerweile kundgemachten AWG-Novelle hinsichtlich der Umsetzung der EU-Industrieemissions-Richtlinie auf den laufenden Deponiebetrieb berichten und Mag. Franz Mochty über das kommende „eGutachten“ und die Kontrolle von Stammdaten und Bilanzmeldungen durch das Deponieaufsichtsorgan informieren. Weiters berichteten Deponieinhaber und Aufsichtsorgane über ihre

SC DI Christian Holzer begrüßte die TeilnehmerInnen am ERFA "Deponien"

(Foto: ÖWAV).

Erfahrungen aus der Praxis, wobei auch auf die zukünftige Rolle des Baustoffrecyclings durch GF DI Martin Car eingegangen wurde. Der diesjährige ERFA "Deponien" war wieder ein großer Erfolg und soll im kommenden Jahr weitergeführt werden.

Vorschau auf ÖWAV-Kurse

16.-20. September 2013: 17. Abfallwirtschaftlicher Grundkurs – Ausbildung zum/zur Abfallbeaufragten und Abfallberater/in Wien 30. September – 2. Oktober 2013: 4. Ausbildungskurs für verantwortliche Personen von Sammlern und Behandlern nicht gefährlicher Abfälle (gem. § 24a AWG 2002) Wels 14.-17. Oktober / 4.-6. November 2013: 8. Ausbildungskurs für das Betriebspersonal von Biogasanlagen (2-teilig) Gleisdorf (Steiermark) 7.-9. November / 14.-16. November / 27.-29. November 2013: 17. Ausbildungskurs zum/zur Abfallrechtlichen Geschäftsführer/in (3-teilig) Wels 10.-14. März 2014: 6. ÖWAV-Ausbildungskurs "Mechanische Aufbereitung und thermische Behandlung von Abfällen" Niklasdorf (Steiermark) Informationen und Anmeldung: ÖWAV, Isabella Seebacher, Tel. +43-1-535 57 20-82, seebacher@oewav.at bzw. Susanne Spacek, Tel. +43-1-535 57 20-87, spacek@oewav.at, www.oewav.at

Veranstaltungstipps

15. September 2013: ÖWAV-Seminar "Auswirkungen der EU-Energieeffizienzrichtlinie auf Industrie, Energie-, Abfall- und Wasserwirtschaft" Kommunalkredit Austria AG, Wien Informationen und Anmeldung: ÖWAV, Irene Peyerl, Tel. +43-1-535 57 20-75, peyerl@oewav.at, www.oewav.at 31. Oktober 2013: ÖWAV-Seminar "Recycling von Metallen und kritischen Rohstoffen" Montanuniversität Leoben Informationen und Anmeldung: ÖWAV, Irene Peyerl, Tel. +43-1-535 57 20-75, peyerl@oewav.at, www.oewav.at

Fachbereich Wasserwirtschaft

Rudolf Friewald, Leiter der ARGE "Hochwasserschutz" im ÖWAV, zum Hochwasser im Juni 2013 Als Bürgermeister weiß ich, was sich in betroffenen Gemeinden abspielt, wenn eine derartige Hochwasserkatastrophe hereinbricht. Besonders dramatisch war die Wartezeit nach den ersten Warnungen, da in den geschützten Gemeinden der Gedanke an ein mögliches Versagen mitschwingt, aber alle jene HausbesitzerInnen oder Firmen, die noch über keinen ausreichenden Hochwasserschutz verfügen, unmittelbar bedroht waren. Dort musste man sich darauf vorbereiten, dass Hab und Gut im wahrsten Sinne des Wortes davonschwimmen werden, man nur das Notwendigste sichern kann und sich selbst retten muss. In der ÖWAV-Arbeitsgemeinschaft "Hochwasserschutz", der ich als Leiter vorstehe, haben wir in den letzten Monaten intensiv an der Formulierung eines Forderungspapiers zur Finanzierung des Hochwasserschutzes gearbeitet, und wir sind sehr erfreut, dass diese Finanzierung durch den Ministerratsbeschluss vom 11. Juni 2013 für das nächste Jahrzehnt gesichert scheint. Wesentlich ist es, dass wir diese Ereignisse lange in Erinnerung behalten, um den Hochwasserschutz nicht aus dem Fokus der politischen Aktivitäten zu verlieren. Darum bitte ich Sie um Übermittlung von Fotos aus Ihrem privaten Archiv zur Hochwasserkatastrophe 2013, die wir bei den Veranstaltungen des ÖWAV als Slideshow präsentieren wollen, an den ÖWAV (Fr. Langgutt, langgutt@oewav.at). Ganz besonders sind wir an positiven Beispielen interessiert, die zeigen, dass der technische Hochwasserschutz seine volle Wirkung entfalten und einen höheren Schaden verhindern konnte! Zum Abschluss möchte ich mich noch bei allen Freiwilligen bedanken, die in einem hohen Maße mitgeholfen haben, eine größere Katastrophe zu verhindern.

Bgm. Obm. Rudolf Friewald (Foto: ÖWAV/Titzer).

Dr. Heinz Stiefelmeyer, DI Reinhold Godina, DI Norbert Knopf und Mag. Felix Weingraber im Gespräch zum Hochwasser 2013 Das Hochwasserereignis 2013 war medial sehr stark präsent, ist aber mittlerweile als Thema wieder aus der Öffentlichkeit verschwunden. Für die Fachleute heißt es aber: nach der Katastrophe ist vor der Analyse, um den Risikokreislauf zu schließen Der ÖWAV nutzte seine guten Kontakte zum Bund und zu den Ländern und lud MR Dr. Heinz Stiefelmeyer, MR Dr. Reinhold Godina, HR DI Norbert Knopf und Mag. Felix Weingraber zu einem Gespräch ein, um eine erste Bilanz nach den Ereignissen von 2013 ziehen zu können. Vieles lief in der Bewältigung des Hochwassers sehr gut, der Anspruch ist aber, noch besser zu werden! > zum Text des Interviews

ÖWAV-Seminar "Mobiler Hochwasserschutz"

Der ÖWAV veranstaltet am 26. September 2013 in Linz in Kooperation mit dem Lebensministerium und dem BMVIT das Seminar "Mobiler Hochwasserschutz: Planung, Bau, Betrieb – Vorstellung des ÖWAV-Arbeitsbehelfs 42". Ein integrales Hochwasserrisikomanagement nutzt alle Formen des präventiven Hochwasserschutzes, um die Bevölkerung, Sachwerte und das kulturelle Erbe vor Hochwasserkatastrophen zu schützen. Ein wichtiger Teil davon sind die mobilen Systeme, die, wenn sie richtig angewendet und vorbeugend geplant werden, Schäden verhindern oder zumindest minimieren können. Welches System wo und wann am besten eingesetzt werden kann und welche hydrologischen, hydraulischen und wasserbautechnischen Grundlagen für die richtige Anwendung der Systeme benötigt werden, wird in diesem Seminar präsentiert. Im Rahmen dieses Seminars wird der ÖWAV-Arbeitsbehelf 42 "Mobiler Hochwasserschutz" vorgestellt, Er behandelt die technischen und theoretischen Grundlagen, gibt einen Überblick über die gängigsten Systeme und stellt Beispiele für Hochwasseralarmpläne vor. Informationen und Anmeldung: ÖWAV, Irene Peyerl, Tel. +43-1-535 57 20-88, peyerl@oewav.at, www.oewav.at

ÖWAV-Seminar "Speicher- und Pumpspeicherkraftwerke"

Am 24. Oktober 2013 setzt der ÖWAV seine Seminarserie zum Thema "Speicher- und Pumpspeicherkraftwerke" unter dem Motto "Energiewirtschaftliche Rahmenbedingungen im Alpenraum" fort. Unter der Leitung von Prof. Peter Tschernutter werden im Bundesamtsgebäude in Wien die energiewirtschaftlichen Rahmenbedingungen im Alpenraum vorgestellt und diskutiert. Das detaillierte Programm wird in Kürze online gestellt. Informationen und Anmeldung: www.oewav.at

ÖWAV Seminar "Vom Wohnraum zum Albtraum"

Unter der Leitung von HR DI Ludwig Lutz veranstaltet der ÖWAV am 14. November 2013 in Schloss Haindorf in Langenlois das ÖWAV-Seminar „Vom Wohnraum zum Albtraum – Grundwasser, Hochwasser, Hangwasser, Rutschungen“ und beschäftigt sich mit der Frage, wie wasserbedingte Schäden an Gebäuden und Haftungen für Gemeinden und BaumeisterInnen vermieden werden können. Bei Bestand und Neubau haben mögliche Wassergefahren durch Grundwasser, Hochwasser, Hangwasser, Rückstau aus dem Kanal oder Rutschungen eine wesentliche Auswirkung auf die Bauplatzeignung. Die Gemeinde sollte sich schon bei Baulandwidmungen über diese Gefahren im Klaren sein, um notwendige bauliche Maßnahmen vorschreiben zu können bzw. den Bauwerber vorab über mögliche Gefahren zu informieren. Dieses Seminar gibt einen praxisbezogenen Überblick darüber, wo relevante Daten zu Wassergefahren verfügbar sind und welche Maßnahmen PlanerInnen, BaumeisterInnen, Gemeinden aber auch HausbesitzerInnen setzen können, um derartigen Schäden bestmöglich vorzubeugen. Informationen und Anmeldung: www.oewav.at

ÖWAV-Infoveranstaltung "EU-Hochwasserrichtlinie"

Das Lebensministerium veranstaltet gemeinsam mit dem ÖWAV am 11. Dezember 2013 die Informationsveranstaltung "EU-Hochwasserrichtlinie – Teil II: Die Gefahren- und Risikokarten für Österreich" im Bundesamtsgebäude in Wien. Die EU-Hochwasserrichtlinie (Richtlinie über die Bewertung und das Management von Hochwasserrisiken, 2007/60/EG) hat zum Ziel, die negativen Auswirkungen von Hochwasser auf die menschliche Gesundheit sowie auf Umwelt, Infrastrukturen und Eigentum zu vermeiden und zu begrenzen. Das BMLFUW, Sektion Wasser, ist mit der fachlichen Umsetzung dieser Richtlinie befasst. In einem ersten Umsetzungsschritt wurde bis 2011 eine vorläufige Bewertung des Hochwasserrisikos vorgenommen und es wurden Gebiete mit signifikantem Hochwasserrisiko ermittelt, für welche in der Folge Gefahren- und Risikokarten sowie Hochwasserrisikomanagementpläne erstellt werden müssen. Das BMLFUW wird im Rahmen dieser Veranstaltung über die Methodik der Kartenerstellung informieren und erstmals die fertiggestellten Gefahren- und Risikokarten präsentieren. Die Auswirkungen und der Nutzen dieser Karten werden aus der Sicht unterschiedlicher Akteure aus dem Bereich des Hochwasserrisikomanagements dargestellt werden. Die Veranstaltung wird aus Mitteln des Lebensministeriums finanziert, daher ist die Teilnahme an diesem Seminar kostenlos. Die TeilnehmerInnenanzahl ist begrenzt, Anmeldungen sind ab 2. September 2013 schriftlich möglich! Informationen und Anmeldung: ÖWAV, Irene Peyerl, Tel. +43-1-535 57 20-88, peyerl@oewav.at, www.oewav.at

ÖWAV Seminar "Naturnaher Wasserbau" Von 26.-27. Juni 2013 machte die ÖWAV-Seminarreihe "Naturnaher Wasserbau" in Güssing Station. In Kooperation mit der Burgenländischen Landesregierung veranstaltete der ÖWAV das Seminar "Durchgängigkeit und Gewässerinstandhaltung in der Praxis". Rund 60 Personen fanden sich im Technologiezentrum von Güssing ein, um sich über die aktuellen Entwicklungen im naturnahen Wasserbau zu informieren. Im Burgenland wurde an der Lafnitz eines der größten LIFE-Projekte Österreichs umgesetzt, mit dem Projekt "Openwehr" (www.openwehr.net) konnte die Durchgängigkeit an einem Teilstück der Raab grenzüberschreitend hergestellt werden. Neben aktuellen und fertiggestellten Projekten im Burgenland setzte sich ein weiterer Block mit innovativen Möglichkeiten bei der Instandhaltung der Gewässer auseinander, wobei hier aufgrund der steigenden Kosten immer neue Ideen gefragt sind, um den Anforderungen der Ökologie und des Hochwasserschutzes Rechnung tragen zu können. Beim Geselligen Abend zeigte sich das Burgenland von seiner kulinarischen Seite und es ergab sich die Möglichkeit zum Networking.

wHR DI Gerald Hüller (l.) und Seminarleiter wHR DI Josef Wagner

(Foto: ÖWAV).

1. ÖWAV-Ausbildungskurs "Wartung und Instandhaltung von Fischaufstiegshilfen" Unter der Leitung von DI Bernhard Monai veranstaltete der ÖWAV von 6.-7. Juni 2013 in St. Georgen am Längsee (Kärnten) den 1. ÖWAV-Ausbildungskurs zur "Wartung und Instandhaltung von Fischaufstiegsanlagen". Fischaufstiegsanlagen (FAH) sind unabhängig von ihrer Ausführung keine wartungsfreien Anlagen. Sie müssen an mindestens 300 Tagen im Jahr ihre Funktion erfüllen und wesentliche Kenngrößen wie der Abfluss der FAH sind laut Bescheid geregelt. Die Wartung spielt dabei eine wesentliche Rolle, nicht nur um den Bescheid zu erfüllen und damit den Fischen die Möglichkeit zur Wanderung zu geben, sondern auch um die Lebensdauer des Bauwerks entsprechend zu maximieren, da kleinere Schäden rechtzeitig erkannt und behoben werden können. Kursleiter Bernhard Monai ging beim Kurs mit guten Bespiel voran und durchwatete die FAH, um den Zustand der Sohle aufzunehmen und kleine Verklausungen zu lösen, im Anschluss wurde auch der Durchfluss in der FAH gemessen. Neben den Exkursionen konnten die Kursteilnehmerinnen und Kursteilnehmer beim geselligen Abend ihre Erfahrungen mit FAH austauschen. Der ÖWAV plant, diesen Kurs künftig einmal pro Jahr zu veranstalten.

Exkursion beim ÖWAV-Kurs "Fischaufstiegshilfen" (Foto: Honsig-

Erlenburg).

Veranstaltungstipps

26. September 2013: ÖWAV-Seminar "Mobiler Hochwasserschutz: Planung, Bau, Betrieb – Vorstellung des ÖWAV-Arbeitsbehelfs 42" Landwirtschaftskammer Oberösterreich, Linz Informationen und Anmeldung: ÖWAV, Irene Peyerl, Tel. +43-1-535 57 20-88, peyerl@oewav.at, www.oewav.at 24. Oktober 2013: ÖWAV-Seminar "Speicher- und Pumpspeicherkraftwerke" Bundesamtsgebäude, Wien Informationen und Anmeldung: www.oewav.at 14. November 2013: ÖWAV-Seminar "Vom Wohnraum zum Albtraum – Grundwasser, Hochwasser, Hangwasser, Rutschungen" Schloss Haindorf, Langenlois Informationen und Anmeldung: www.oewav.at 11. Dezember 2013: ÖWAV-Infoveranstaltung "EU-Hochwasserrichtlinie – Teil II: Die Gefahren- und Risikokarten für Österreich" Bundesamtsgebäude, Wien Informationen und Anmeldung: ÖWAV, Irene Peyerl, Tel. +43-1-535 57 20-88, peyerl@oewav.at, www.oewav.at

19.-20. September 2013: 16. Internationales Anwenderforum Kleinwasserkraftwerke Luzern (CH) Informationen und Anmeldung: www.otti.de/pdf/Kleinwasserkraftwerke_cfpwas4345.pdf

Fachgruppe Betrieblicher Umweltschutz

AA "Öko-Audit" Unter der Leitung von Dr. Gernot Wurm (ehem. Amt der Kärntner LR) informierte das BMLFUW über die kurz bevorstehende Kundmachung der Novelle des Umweltmanagementgesetzes, welches nicht nur die EMAS-III-Verordnung im nationalen Recht verankert, sondern auch die Vorgaben zur UMG-Registerverodnung anführt. Weiters wurde das finale Programm zum ÖWAV-Seminar "Auswirkungen der EU-Energieeffizienzrichtlinie" verabschiedet. Seitens des Ausschusses sollen vor allem mögliche Synergien zwischen einem Umweltmanagement nach EMAS und einem Energiemanagement gemäß ISO 50001 aufgezeigt werden. Zudem wurde beschlossen, dass im Frühjahr 2014 wieder ein ÖWAV-Ausbildungskurs zum „Anlagen- und Umweltrecht“ in St. Pölten abgehalten werden soll. Das Programm wurde gemäß Input des Ausschusses von Kursleiterin Dr. Katharina Huber-Medek und Dr. Wurm überarbeitet und wird in Kürze veröffentlicht.

ÖWAV-Seminar "EU-Energieeffizienzrichtlinie"

Welche Auswirkungen hat die Umsetzung der EU-Energieeffizienzrichtlinie auf Industrie, Energie-, Abfall- und Wasserwirtschaft? Wer ist von den zu setzenden Energieeffizienzzielen betroffen? Bis wann sind welche Maßnahmen umzusetzen? Diese und mehr Fragen mit Relevanz für PraktikerInnen werden im Rahmen des ÖWAV-Seminars "Auswirkungen der EU-Energieeffizienzrichtlinie auf Industrie, Energie-, Abfall- und Wasserwirtschaft", das am 19. September 2013 in Kooperation mit dem BMLFUW und dem BMWFJ in der Kommunalkredit in Wien abgehalten wird, beleuchtet und beantwortet. Unter Berücksichtigung der Vorgaben zur Energieeffizienz werden auch die Änderungen des novellierten Umweltmanagementgesetzes dargelegt und mögliche Synergien zwischen einem Umwelt- und Energiemanagement aufgezeigt. Informationen und Anmeldung: ÖWAV, Irene Peyerl, Tel. +43-1-535 57 20-75, peyerl@oewav.at, www.oewav.at

Fachgruppe Qualität und Hygiene

AA "Empfehlungen für Bewässerungswasser" Am 7. Juni 2013 fand die konstituierende Sitzung des ÖWAV-Arbeitsausschusses "Empfehlungen für Bewässerungswasser" der Fachgruppe "Qualität und Hygiene" statt. Zum Leiter des Arbeitsausschusses wurde Ass.-Prof. DI Dr. Peter Cepuder von der Universität für Bodenkultur gewählt. Ziel des Arbeitsausschusses ist es, den ÖWAV-Arbeitsbehelf 11 "Empfehlungen für Bewässerungswasser" aus dem Jahr 2003 zu überarbeiten und als ÖWAV-Regelblatt neu zu veröffentlichen.

Fachgruppe Recht und Wirtschaft

EU-Konzessionsrichtlinie: Gute Nachrichten aus Brüssel – Interkommunale Kooperation voraussichtlich möglich, aber…

MMAg. Dr. Claus Casati informierte im Rahmen des 18. Nachbarschaftstages der Sonder-Nachbarschaft Groß-Kläranlagen über die neuesten Entwicklungen zur EU-Konzessionsrichtlinie. Zuvor hatte die ARGE Abwasser im ÖWAV zu dieser Thematik die Stellungnahme "Ende der interkommunalen Zusammenarbeit? EU-Richtlinien gefährden bewährte Systeme!" erarbeitet. Die Forderungen der Stellungnahme sind im aktuellen Kompromiss zwischen Kommission, Rat und Parlament vom 3. Juni 2013 vollinhaltlich angenommen worden. Insbesondere zeichnet sich durch diesen Kompromiss ab, dass eine Weiterführung der Interkommunalen Kooperation gesichert wäre. Aber diese Änderungen sind bislang noch nicht beschlossen und es steht überdies noch die Novellierung der EU-Vergaberichtlinie aus. Eine positive Aussage dazu gibt es außerdem von Binnenmarktkommissar Michael Barnier am 21. Juni 2013, der sich für ein Herausnehmen der Wasserversorgung aus der EU-Konzessionsrichtlinie ausspricht. > Präsentation Casati > Vortrag Casati

Smartphone-App zum Umweltrecht

Die iPhone- und Android-App macht es den am Umweltrecht und am ÖWAV interessierten Personen noch leichter, bestmöglich informiert zu sein: Die App-Benutzer werden automatisch über die neuesten Beiträge und Diskussionen des ersten österreichischen Umweltrechts-Webblogs umweltrechtsblog.at informiert. Ergänzend stellt die Umweltrechts-App die aktuellsten Informationen des ÖWAV und der Umweltrechtsspezialisten von NHP Niederhuber & Partner Rechtsanwälte zur Verfügung. Nähere Informationen und Download: www.umweltrechtsapp.at

Österreichische Umweltrechtstage 2013

Der ÖWAV veranstaltet von 11.-12. September 2013 in Kooperation mit dem Institut für Umweltrecht der JKU Linz die 18. Österreichischen Umweltrechtstage mit dem Generalthema "Verwaltungsgerichte: Alles neu im Umweltschutz?". Ab 1. Jänner 2014 werden die neuen Landes- und Bundesverwaltungsgerichte ihre Tätigkeit auch in Umweltverfahren aufnehmen. Sie sollen – „von allgemeinen rechtsstaatlichen Motiven geleitet“ – das Rechtsschutzsystem für die Bürgerinnen und Bürger ausbauen. Ob diesen Zielen, insbesondere einer unabhängigen effektiven Kontrolle der Verwaltung, im Allgemeinen und im Besonderen (Ablöse auch des Umweltsenats) durch Verfahren, Besetzung, Kognitionsbefugnis und Beweisverfahren entsprochen werden kann und wird, werden Vorträge und Diskussionen zum Generalthema beantworten. Daneben stehen wie immer das umfassende Update zum aktuellen Umweltrecht in Gesetzgebung und Judikatur sowie die Verleihung des Österreichischen Umwelt- und Technikrechtspreises 2013 im Brennpunkt. Informationen und Anmeldung: ÖWAV, Martin Waschak, Tel. +43-1-535 57 20-75, waschak@oewav.at, www.oewav.at

ÖWAV-Seminar "Förderung, Kostenrechnung, Gebühren"

Im Rahmen des ÖWAV-Seminars "Förderung, Kostenrechnung, Gebühren – Neue wirtschaftliche Herausforderungen für die kommunale Abwasserwirtschaft", welches am 23. Oktober 2013 in Wien stattfindet, wird unter anderem der ÖWAV-Arbeitsbehelf 41 "Grundlagen und Aufbau der Kosten- und Leistungsrechnung in der Abwasserentsorgung" vorgestellt. Das Seminar beschäftigt sich mit den Forderungen nach Kosten- und Gebührentransparenz und beantwortet Fragen nach der zukünftigen Ausrichtung der Förderung und Finanzierung von Investitionen und Reinvestitionen in der Abwasserwirtschaft. Neben der Präsentation des ÖWAV-Arbeitsbehelfs wird den Fragestellungen "Was bringen uns Kosten- und Leistungsrechnung und Benchmarking für die Praxis?" und "Sind die heutigen Gebührensysteme noch zeitgemäß?"“ nachgegangen und es werden werden die Anforderungen der Gebührengestaltung aus der Sicht der Gemeinde aufgezeigt. Berichte aus erster Hand über den aktuellen Stand und die Zukunft von Förderungen, über die Ergebnisse der Rechnungshofprüfungen und die Gründe von Banken, ihre Finanzierungsgepflogenheiten zu ändern, runden das Seminar ab. Informationen und Anmeldung: ÖWAV, Martin Waschak, Tel. +43-1-535 57 20-75, waschak@oewav.at, www.oewav.at

ÖWAV-Seminar "1. Österreichischer UVP-Tag"

Am 5. November 2013 veranstaltet der ÖWAV den „1. Österreichischen UVP-Tag – Praxis der UVP und Beitrag zur Energiewende“ unter der Leitung von Univ.-Prof Dr. Verena Madner (WU Wien) und Dr. Waltraud Petek (Lebensministerium). 20 Jahre Umweltverträglichkeitsprüfung in Österreich – Anlass genug, um das Instrument UVP auf den Prüfstand zu stellen, Meilensteine Revue passieren zu lassen und einen Ausblick auf künftige Entwicklungen zu geben. Was ist der Beitrag der UVP zum Umweltschutz und was kann die UVP zu Klimaschutz und Energiewende beitragen? Wie fällt die Bilanz der Öffentlichkeitsbeteiligung in der UVP aus? Wie wird Rechtsschutz in der UVP gewährt und was verändert sich mit der Auflösung des Umweltsenats und der Verwaltungsgerichtsbarkeit NEU ab 1.1.2014? Diesen Fragen ist der erste Block der Veranstaltung gewidmet. Der zweite Block untersucht den "Kulturwandel", den die UVP für die Projektplanung, das Projektmanagement und die Behördenkoordination bewirkt. Die abschließende Podiumsdiskussion steht unter dem Titel "Wie umweltverträglich ist die Energiewende?". Unter der Leitung von Mag. Birgit Dalheimer (Ö1 Wissenschaft) diskutieren VertreterInnen aus Wirtschaft, Umweltschutz und Wissenschaft über die zahlreichen Interessenkonflikte beim Ausbau erneuerbarer Energie. Informationen und Anmeldung: ÖWAV, Martin Waschak, Tel. +43-1-535 57 20-75, waschak@oewav.at, www.oewav.at

ÖWAV-Seminar "Risiko Grundeigentum" Am 5. Juni 2013 fand in Salzburg in Kooperation mit Niederhuber & Partner Rechtsanwälte das Seminar „Risiko Grundeigentum – Haftungsfallen beim Grunderwerb im Wasser- und Abfallrecht“ statt. Nach der Begrüßung und Eröffnung des halbtägigen Seminars durch ÖWAV-GF DI Manfred Assmann und Mag. Martin Niederhuber (Niederhuber & Partner) wurden die Teilnehmer über "Zivilrecht – Haftungsfallen für Grundbesitzer und Risken bei der Weitergabe" informiert. Im zweiten Seminarblock widmeten sich Behördenvertreter und Rechtsanwalt dem Öffentlichen Recht in Zusammenhang mit Fallstricken und Haftungen im Wasser- und Abfallrecht. Den TeilnehmerInnen wurde unter anderem vermittelt, welche Pflichten sich aus der Wegehalter- und Bauwerkehaftung ergeben können. Eine Folgeveranstaltung ist für 20. November 2013 in Wien in Vorbereitung.

Mag. Martin Niederhuber bei seinen Begrüßungs- und Eröffnungsworten

(Foto: ÖWAV).

ÖWAV-Seminar "Naturkatastrophenrecht" Am 12. Juni 2013 veranstaltete der ÖWAV in Wien in Kooperation mit der Wildbach- und Lawinenverbauung das Seminar "Naturkatastrophenrecht". Dr. Florian Rudolf-Miklau (Lebensministerium), der gemeinsam mit Univ.-Prof. Mag. Dr. Erika M. Wagner (JKU Linz) sowie Ass.-Prof. Dr. Arthur Kanonier (TU Wien) die Leitung der Veranstaltung inne hatte, nahm mit ÖWAV-GF DI Manfred Assmann die Eröffnung vor und begrüßte über 110 TeilnehmerInnen. Am Vormittag konnten sich die TeilnehmerInnen des Seminars über öffentliche Naturgefahreninformation und Gefahrenzonenplanung und aktuelle Rechtsfragen zum Hochwasserrisikomanagement informieren. Die Nachmittagsblöcke beinhalteten zum einen Haftungsfragen und zum anderen die Bewältigung und die Folgen von Naturkatastrophen. Die Veranstaltung, die sowohl JuristInnen als auch PraktikerInnen angesprochen und einen Überblick über aktuelle Entwicklungen im Bereich des Naturkatastrophen- und Naturgefahrenrechts gegeben hat, bot ausreichend Zeit für Fragen und Diskussion.

Veranstaltungsinitiator Dr. Florian Rudolf-Miklau bei seinem Einführungsvortrag

(Foto: ÖWAV).

ÖWAV-Jour-fixe "Vergaberecht" Am 25. Juni 2013 fand der bereits 10. Jour fixe der Arbeitsgruppe „Vergaberecht“ statt. Unter der Leitung von MMag. Claus Casati (Casati Rhomberg Rechtsanwälte) wurden "Aktuelle Fragestellungen zum Vergaberecht – Elektronische Vergabe" behandelt. Als Vortragende konnten Ing. Mag. Rudolf Maier (ANKÖ Service GmbH) und Mag. Christiane Toppler (vemap Einkaufmanagement GmbH)

gewonnen werden. Die rege Diskussion der knapp 40 TeilnehmerInnen zeigte, dass die Bereiche Vergabe-, Förder-, Gewerbe- und Wettbewerbsrecht weiterhin brisante Themen sind und der Jour fixe eine gute Plattform zum Information- und Erfahrungsaustausch darstellt.

Veranstaltungsleiter MMag. Dr. Claus Casati und ÖWAV-GF DI Manfred Assmann (Foto:

ÖWAV).

Stellungnahmen zu Gesetzesentwurfen erbeten

• Lärmaktionsplanung 2013: Öffentliches Stellungnahmeverfahren, BMLFUW, BMVIT und BMWFJ Nähere Informationen zu den einzelnen Teil-Aktionsplänen unter www.laerminfo.at • Datenschutzanpassungs-Verordnung 2013, BKA, Frist: 9. Juli 2013 Der Entwurf kann unter www.ris.bka.gv.at heruntergeladen werden. • NÖ: Änderung der Ausnahmeverordnung vom Verbrennungsverbot für biogene Materialien, Amt der NÖ Landesregierung, Frist: 19. Juli 2013 Der Entwurf kann beim ÖWAV (duerr@oewav.at) angefordert werden. • NÖ: Änderung des NÖ IPPC-Anlagen und Betriebegesetzes (NÖ IBG), Amt der NÖ Landesregierung, Frist: 9. August 2013 Der Entwurf kann unter www.noe.gv.at heruntergeladen werden. • Novellierung der Verordnung über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz 2008 (VGÜ 2008), BMASK, Frist: 10. August 2013 Der Entwurf kann unter www.bmask.gv.at heruntergeladen werden. • Elektrotechnik Standes- und Ausübungsregeln Verordnung, BMWFJ, Frist: 12. August 2013 Der Entwurf kann unter www.bmwfj.gv.at heruntergeladen werden.

Folgende Bundesgesetzblätter sind in Kraft getreten

• Änderung der Lebensmittelgutachterverordnung (hrsg. am: 06.06.2013) > zum Gesetzestext • Fahrverbot Karawankentunnel 2013 (hrsg. am:06.06.2013) > zum Gesetzestext • Geltungsbereich des Übereinkommens über Feuchtgebiete, insbesondere als Lebensraum für Wasser- und Watvögel, von internationaler Bedeutung (hrsg. am:11.06.2013) > zum Gesetzestext • Geltungsbereich des Übereinkommens über die grenzüberschreitenden Auswirkungen von Industrieunfällen (hrsg. am:11.06.2013) > zum Gesetzestext • Änderung des Klimaschutzgesetzes (hrsg. am:17.06.2013) > zum Gesetzestext

• Änderung des Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetzes 2000 und Aufhebung des Bundesgesetzes über den Umweltsenat (hrsg. am:17.06.2013) > zum Gesetzestext • Verwaltungsgerichtsbarkeits-Anpassungsgesetz- Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie (hrsg. am:18.06.2013) > zum Gesetzestext • Verwaltungsgerichtsbarkeits-Anpassungsgesetz – Umwelt, Abfall, Wasser (hrsg. am:18.06.2013) > zum Gesetzestext • Umweltrechtsanpassungsgesetz 2013 (hrsg. am:18.06.2013) > zum Gesetzestext • Geltungsbereich des Übereinkommens über Feuchtgebiete, insbesondere als Lebensraum für Wasser- und Watvögel, von internationaler Bedeutung (hrsg. am:19.06.2013) > zum Gesetzestext • Änderung des Abfallwirtschaftsgesetzes 2002 (AWG-Novelle Industrieemissionen) und des Altlastensanierungsgesetzes (hrsg. am:20.06.2013) > zum Gesetzestext • Biozidproduktegesetz – BiozidprodukteG (hrsg. am:20.06.2013) > zum Gesetzestext • Änderung des Strahlenschutzgesetzes (hrsg. am:20.06.2013) > zum Gesetzestext • Änderung des Luftfahrtgesetzes (hrsg. am:20.06.2013) > zum Gesetzestext • Gasölproben-Kostenverordnung (hrsg. am:28.06.2013) > zum Gesetzestext • NetzdienstleistungsVO Strom 2012-Novelle 2013, END-VO 2012-Novelle 2013 (hrsg. am:28.06.2013) > zum Gesetzestext

Umweltrechtsblog

Mit dem ÖWAV als Partner wird das Projekt www.umweltrechtsblog.at betrieben. Regelmäßig werden dort juristische und rechtspolitische Beiträge zu allen Bereichen des Umweltrechts veröffentlicht. Bereits seit Start des Umweltrechtsblogs im Jahr 2008 unterstützt der ÖWAV dieses Projekt. Seit 2011 tritt der ÖWAV darüber hinaus als Partner des Blogs auf und möchte in diesem Gemeinschaftsprojekt dieses moderne und aktuelle Medium vermehrt mittragen und somit auch für seine Mitglieder eine aktuelle und qualitativ hochwertige Information im Bereich Umweltrecht bieten. Wie schon in den vergangenen Newslettern wollen wir auch an dieser Stelle auf

die neuesten Beiträge hinweisen: • ÖWAV-Tagung: 18. Österreichische Umweltrechtstage: www.umweltrechtsblog.at/2013/06/05/owav-tagung-18-osterreichische-umweltrechtstage.html • RV für eine “AWG-Novelle Verpackung”: www.umweltrechtsblog.at/2013/06/07/rv-fur-einer-awg-novelle-verpackung.html • VwGH: Beschwerdeverfahren Salzburger Flughafen eingestellt: www.umweltrechtsblog.at/2013/06/07/vwgh-beschwerdeverfahren-salzburger-flughafen-eingestellt.html • Aktuelle Judikatur mit Umweltrechtsbezug in Leitsätzen: www.umweltrechtsblog.at/2013/06/10/aktuelle-judikatur-mit-umweltrechtsbezug-in-leitsatzen-12.html • Natura 2000-Gebiete in Österreich auf dem Prüfstand: www.umweltrechtsblog.at/2013/06/14/natura-2000-gebiete-in-osterreich-auf-dem-prufstand.html • Unterlassungsprozess gegen Betrieb des AKW Temelin – keine Wiederaufnahme: www.umweltrechtsblog.at/2013/06/14/unterlassungsprozess-gegen-betrieb-des-akw-temelin-keine-wiederaufnahme.html • Überarbeitung der Richtlinie für Atomsicherheit: www.umweltrechtsblog.at/2013/06/17/uberarbeitung-der-richtlinie-fur-atomsicherheit.html • Aktuelle Judikatur mit Umweltrechtsbezug in Leitsätzen: www.umweltrechtsblog.at/2013/06/17/aktuelle-judikatur-mit-umweltrechtsbezug-in-leitsatzen-13.html • Zehnter Umweltkontrollbericht liegt NR vor: www.umweltrechtsblog.at/2013/06/17/2152.html • Umweltförderung: Neuer Bericht des BMLFUW www.umweltrechtsblog.at/2013/06/17/umweltforderung-neuer-bericht-des-bmlfuw.html • GewO-Novelle passiert Nationalrat: www.umweltrechtsblog.at/2013/06/18/gewo-novelle-passiert-nationalrat.html • Unterlassene UVP – Ersatz der Wertminderung einer Liegenschaft: www.umweltrechtsblog.at/2013/06/19/unterlassene-uvp-ersatz-der-wertminderung-einer-liegenschaft.html • Lärmaktionsplanung 2013: Öffentliches Stellungnahmeverfahren: www.umweltrechtsblog.at/2013/06/19/larmaktionsplanung-2013-offentliches-stellungnahmeverfahren.html • US fast Geschichte… und weitere Neuerungen: www.umweltrechtsblog.at/2013/06/19/us-fast-geschichte-und-weitere-neuerungen.html • RdU 2013/3 erschienen: www.umweltrechtsblog.at/2013/06/19/2172.html • EU ratifiziert Verkehrsprotokoll der Alpenkonvention: www.umweltrechtsblog.at/2013/06/20/eu-ratifiziert-verkehrsprotokoll-der-alpenkonvention.html • Weitere bundesgesetzliche Änderungen im BGBl: www.umweltrechtsblog.at/2013/06/20/weitere-bundesgesetzliche-anderungen-im-bgbl.html • VwGH verschärft AlSAG-Pflicht für Zwischenlagerungen dramatisch: www.umweltrechtsblog.at/2013/06/20/vwgh-verschaft-alsag-pflicht-fur-

zwischenlagerungen-dramatisch.html • Verordnungs- oder Gesetzesbeschwerde in Zivil- und Strafverfahren: www.umweltrechtsblog.at/2013/06/25/verordnungs-oder-gesetzesbeschwerde-in-zivil-und-strafverfahren.html • Novelle zum StrahlenschutzG: www.umweltrechtsblog.at/2013/06/25/novelle-zum-strahlenschutzg.html • AgrarrechtsänderungsG 2013 und BiozidprodukteG im BGBl: www.umweltrechtsblog.at/2013/06/28/agrarrechtsanderungsg-2013-und-biozidprodukteg-im-bgbl.html • AWG-Novelle Industrieemissionen im BGBl: www.umweltrechtsblog.at/2013/06/28/awg-novelle-industrieemissionen-im-bgbl.html

Veranstaltungstipps

11.-12. September 2013: Österreichische Umweltrechtstage 2013 "Verwaltungsgerichte: Alles neu im Umweltschutz?" Johannes-Kepler-Universität Linz Informationen und Anmeldung: ÖWAV, Martin Waschak, Tel. +43-1-535 57 20-75, waschak@oewav.at, www.oewav.at 23. Oktober 2013: ÖWAV-Seminar "Förderung, Kostenrechnung, Gebühren – Neue wirtschaftliche Herausforderungen für die kommunale Abwasserwirtschaft" Kommunalkredit Austria AG, Wien Informationen und Anmeldung: ÖWAV, Martin Waschak, Tel. +43-1-535 57 20-75, waschak@oewav.at, www.oewav.at 5. November 2013: ÖWAV-Seminar "1. Österreichischer UVP-Tag: Praxis der UVP und Beitrag zur Energiewende" Wirtschaftsuniversität Wien Informationen und Anmeldung: www.oewav.at 20. November 2013: ÖWAV-Seminar "Risiko Grundeigentum – Haftungsfallen beim Grunderwerb im Wasser- und Abfallrecht" Wien Informationen und Anmeldung: www.oewav.at

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