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Wissenschaftliche Politikberatung
Der FiGa Talk am Freitagnachmittag
Wissenschaftstheorie
Dozent:
Referenten:
Dr. Reinhard Wittenberg
Brigitte Schels, Katharina Schmitt,
Fritz Rieger
Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege
Aufbau
• Einleitung• Lineare Modelle
– Technokratisches Modell – Dezisionistisches Modell– Pragmatisches Modell
• Drei Probleme– Einhaltung der Reihenfolge politische
Problemdefinition, wissenschaftliche Beratung, politische Entscheidung
Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege
– die Wertefreiheit wissenschaftlichen Wissens– die politische Neutralität wissenschaftlicher
Experten
• Das rekursive Modell• Möglichkeiten der Politischen Beratung• Inflationierung der wissenschaftlichen
Expertise• Wege der Zusammenarbeit
– Verknappung der wissenschaftlichen Expertise– Expansion der wissenschaftlichen Expertise
• Ausblick, Fazit
Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege
Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege
Zerstörter Reaktorblock in Tschernobyl
Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege
Bunte Titel 1986
Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege
Der „erfolgreiche“ Abschluss des Manhattan Project 1945
Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege
„Die öffentliche Politik des Landes darf nicht zum Gefangenen einer wissenschaftlich-technologischen Elite werden“
Dwight D. Eisenhower
in seiner Abschiedsrede 1963
Lineare Modelle
• Das technokratische Modell
Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege
Sir Francis Bacon:
„Wissen ist Macht.“
Die Politiker sind von den Wissenschaftlern abhängig.
• Das dezisionistische Modell– Klare Trennung von
Spezialwissen und politischer Praxis
– Klare Trennung von der Funktion des Experten und der des Politikers
– Wahl der Mittel rationalisiert
Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege
Max Weber
"Das Maß an Sachverstand, das Sie brauchen, um in der Biotechnologie einen Sachverhalt zu beschreiben, für den Sie Lösungen suchen, können die Ministerien gar nicht bereithalten. Und wenn sie ihn denn hätten, dann wäre er nach fünf Jahren veraltet und müsste ausgemustert werden.„
Kanzleramtschef Frank Walter Steinmeier
Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege
• Kritik am dezisionistischen Modell– Rationalitätslücke d.h. Politik ist
handlungsorientiertan Werten und Normen;Wissenschaft ist sachorientiert und unterliegt methodologischen Regeln
• Kritik am technokratischen Modell– Wissenschaftler sind nicht die gewählten
Vertreter des Volkes
Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege
• Das pragmatische Modell– Habermas setzt anstelle der strikten
Trennung beider Funktionen ein kritisches Wechselverhältnis zwischen Sachverständigen und Politkern=> kommt da dem Beratungsprozess sehr nahe
Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege
• Einhaltung der Reihenfolge politische Problemdefinition, wissenschaftliche Beratung, politische Entscheidung
• die Wertefreiheit wissenschaftlichen Wissens
• die politische Neutralität wissenschaftlicher Experten
Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege
Drei Probleme mit linearen Modellen
Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege
• Lineare Sequenz
Politische Problemdefinition
WissenschaftlicheBeratung
Politische Entscheidung
• Einhaltung der Reihenfolge politische Problemdefinition, wissenschaftliche Beratung, politische Entscheidung
• die Wertefreiheit wissenschaftlichen Wissens
• die politische Neutralität wissenschaftlicher Experten
Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I LösungswegeDrei Probleme mit linearen Modellen
Problem
Politik
Wissenschaft
Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege
Transformiertes Problem
Politische Relevanzkriterien
Wissenschaftliche Expertise
Transformiertes
Formen der Beratung
• Entwicklung von Gefahrenabwendung zur Risikoprävention als Staatsaufgaben
• Technikfolgenabschätzung
Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege
Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege
Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege
– Umweltverträglichkeitsprüfung
– Sozialverträglichkeitsprüfung
Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege
Sozialverträglichkeitsprüfung
Braunkohleausschuss
BergbautreibendeVereinte Initiativen
Naturschutzverbände
Kirchen
Umsiedlungsgemeinden
– Direktes System der Politikberatung
Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege
F orsch u n g sau fträ g e w issen sch a ft lich e B era te r
F orm en d er d irek ten w issen sch a tlich en P o lit ikb era tu n g
Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege
– Indirektes System der Politikberatung
R essortfo rsch u n g N ich treg ie ru n g sorg an isa tion en
F orm en d er in d irek ten w issen sch a ftlich en P o lit ikb era tu n g
Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege
– Think Tanks “ Wir entwickeln die Ideen, die in Zukunft unsere
Gesellschaft prägen werden.„ Konzept: Wissenschaftler, Politik Profis, ehemalige
Politiker bieten für einen begrenzten Zeitraum den Ort und die Umgebung sich Gedanken über die politischen und gesellschaftlichen Probleme zu machen etc. Es ist für diese Menschen eine Art Flucht aus der Alltagswelt.
Finanzierung: durch Stiftungen und reiche Privatleute
– Probleme: Grundlagenforschung tritt in den Hintergrund, da
schwer vermarktbar Grenzen zwischen seriöser Forschung und
Meinungsmache verschwinden Ideologische Aufsätze werden wissenschaftlich verpackt,
aber sind sehr stark von den Werten des Autors geprägt
• Verwissenschaftlichung der Politik– Wissenschaftliche Expertise ist notwendig– Verunsicherung der Politiker aufgrund der vielen
Expertisen
Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege
• Politisierung der Wissenschaft
Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege
Forderung der Politik
nach aktuelleren
überzeugenderen
Expertisen
Wissenschaft dringt
in Grenzbereiche
vor
=>Unsicherheit und Autoritätsverlust
Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege
Radreifen des ICE bei Eschede
Lösungswege
• Verknappung wissenschaftlicher Expertise– Beispiel: Science Court
Anlass: Sorge um Politisierung der Wissenschaft durch die öffentliche Austragung von Expertenkonflikten
Ziel: Durch gerichtliche Struktur der Konfliktaustragung durch ein übergeordnetes Expertenpanel keine unkontrollierte öffentliche Diskussion
Problem: Demokratiedefizite
Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege
– Beispiel: Expertenrunde zur Donauinsel, Wien Einsetzung einer Expertenkommission aus völlig
unterschiedlichen Fachrichtungen aus dem In- und Ausland und hochrangigen Beamten => gute Zusammenarbeit mit den Behörden
Bei 3-5 tägigen Klausurtagungen konnten Gutachten in direkter Rede und Gegenrede behandelt werden
Führt zur gründlichen Abwägung der ursprünglich unterschiedlichen Standpunkte
Experten bereiteten sich gut vor Vertreter verschiedener Fachrichtungen finden
eine Sprache und es wurde abschließend abgestimmt
Nach Empfehlungen wurden parteipolitische Rangeleien hintenangestellt
Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege
Kritik
Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege
- Unstimmigkeiten werden heruntergespielt
- Mehrheitsabstimmungen führen stets zu einem Ergebnis
- politische Form der Ergebnisfindung
- hervorragende Argumente als Basis- Prozeß der Entscheidungsfindung
- keine Entscheidungsalternativen- verschwimmende Verantwortlichkeiten
- Politiker sind abhängig von Expertise
Pro Contra
• Expansion wissenschaftlicher Expertise
– Ziel: Lenkung der Aufmerksamkeit und Fokussierung in einem Überangebot
– Beispiel: Physik: zunächst Energiewarnung und Beschäftigung mit der militärischen Bedrohung.Nach Atom Katastrophen Versuch der Ablenkung
– Große Resonanz in der Bevölkerung, aber auch Gefahr des Verlustes der Glaubwürdigkeit
Aufbau I Einleitung I Modelle I Formen der Beratung I Lösungswege
Fazit