Amtsblatt Herausgeber: Landeshauptstadt Erfurt, Stadtverwaltung
Inhalt:
101 000 Exemplare
Nichtamtlicher Teil
Nr. 23 11. Dezember 2009
Amtlicher Teil:
Seite 3
> TagesordnungderSitzungdesStadtratesam16.Dezember2009
> ÄnderungzurZweitwohnungssteuersatzung
Seite 4 bis 11
> BeschlüsseausdenSitzungendesStadtratesvom25.und26.November2009
> BeschlüsseausdenAusschüssen
Seite 11
> WahlergebnisderAusländerbeiratswahl
Seite 11 bis 13
> BekanntmachungendesWahlleiterszurOrtsteil-bürgermeisterwahlfürdenOrtsteilSchmira
Seite 15
> 2.NachtragshaushaltssatzungderStadtErfurtfürdasJahr2009
Seite 16/17
> FundverzeichnisdesMonatsOktober
Nichtamtlicher Teil:
Seite 18
> Ausschreibungen–Bauaufträge,Stellenausschreibung
Seite 19
> AbfallentsorgungzudenFeiertagen> DasLokaleBündnisfürFamiliestelltsichvor
Seite 20
> EinkaufsführerdurchdieAltstadterschienen> WerbungfürErfurtsPartnerstädte> InErinnerunganEduardvonHagen
Erfurt ehrt erfolgreiche SportlerVeranstaltungmitTradition:SportlerehrungundSportgalabildenJahresabschluss
AlleErfurterinnenundErfurtersindherzlicheingela-den, heute ab 18:30 Uhr auf dem Fischmarkt denBeginndesChanukka-FesteszufeiernundderEnt-zündung des ersten Lichtes des achtarmigenChanukka-Leuchtersbeizuwohnen.ChanukkaistdasjährlichstattfindendeTempelweih-oderLichterfest,das im späten November oder Dezember an achtaufeinanderfolgendenTagengefeiertwird.Esbe-ginntam25. TagdesKislev,desdrittenMonatsimjüdischenKalender.
19. Erfurter Sportgala
Mit den ersten Weltcup-Siegen gelang ihr zu Beginn dieser Saison der internationale Durchbruch: Stephanie Beckert vom ESC Erfurt könnte bei Olympia an die großen Thüringer Traditionen im Eisschnelllauf anknüpfen.
(Foto: Sascha Fromm, Thüringer Allgemeine)
Chanukka-Fest
WennsichmorgendieTürendesRathausfestsaalsöff-nen,dannbildetdie„guteStube“denwürdigenRahmenfüreineEhrungderbesonderenArt.ErfurtserfolgreicheSportlerinnenundSportlerwerdenvonOberbürger-meisterAndreasBauseweinbegrüßtundtragensichindasEhrenbuchdesErfurterSportsein.EsistinderThüringerLandeshauptstadtzueinerschö-nenTraditiongeworden,dasssichdiegroßeFamiliedesErfurterSportszumJahresabschlusszusammenfindet,umsichgemeinsamüberdieErfolgezufreuenundzu-sammen zu feiern. „Dazu gehört es auch, danke zusagen,dankedafür,dassunsereAktivenmitihrenerst-klassigenPlatzierungenbeinationalenundinternati-onalenMeisterschaftendenNamenErfurtsindieWeltgetragenundunsereStadtbestensvertretenhaben“,weiß das Stadtoberhaupt um die Bedeutung dieserErfolge.MitderErfurterSportgalawurdebereits1990einean-gemessenerFormderAchtungundAnerkennunggefun-den. Morgen laden Stadt und Stadtsportbund zumnunmehr19.MalinRathausundThüringenhalleein.In den Vormittagsstunden nehmen im Rathaus 104SportlerinnenundSportlerausErfurterVereinenihreEhrungentgegen.InfestlicherAtmosphärewerdenihreTitelundMedaillengewürdigtundfürvielewirddamit
einRückblickaufdieganzpersönlichensportlichenHö-hepunktedesJahresverbundensein.WiedieErfurter2009indenArenenderWeltzuüberzeugenwussten,verdeutlichenfolgendeZahlen:UnsereSportlerinnenund Sportler kehrten von Weltmeisterschaften mit3Gold-,3Silber-und5Bronzemedaillenzurück.BeiEuropameisterschaften gewannen sie einmal Gold,zehnmal Silber und einmal Bronze. Hinzu kamen116DeutscheMeistertitel!EineBilanz,dieallerEhrenwertist.DieStadtratundVerwaltungaberauchtrotzknapperKassenanihreVerantwortungfürSportundSportförderungerinnern.BeiallemRespektvordenErfolgenderSportleristdieSportgalazugleichwillkommenerAnlass,denenzudan-ken,diealsstilleStarsdasSystemdesSportsaufrechterhalten:dieTrainer,Übungsleiter,Physiotherapeuten,VereinsvorständeundÜbungsleitersowiedievielenhelfendenHände.DeshalbwerdenindiesemJahrwie-derfünfEhrenamtlichemitderEintragungindasEh-renbuchdesErfurterSportsausgezeichnen.UndwennesamVormittagzurSportlerehrungdochehergediegenundfestlichzugeht,sosollzumGala-AbendinderThüringenhalleausgelassengefeiertwer-den.AuchwennSpannungimSaalunvermeidlichist–schließlichwerdendieSportlerdesJahresgewählt.
11.Dezember2009 Seite2 Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt Nichtamtlicher Teil
Außergerichtliche Schlichtung und Sühneverfahren
Information über die Schiedsstellen der LandeshauptstadtErfurt, Rechtsamt, Barfüßerstraße 17b, Zimmer 225, Telefon: 655-1329, Montag bis Freitag von 08:30 bis 12:00 Uhr
Bürgerservicebüros Löberstraße 35, Fischmarkt 5 und Berliner Straße 26Öffnungszeiten:
Montag, Dienstag und Donnerstag von 08:30 bis 18:00 UhrMittwoch und Freitag von 08:30 bis 12:00 Uhr
Das Bürgerservicebüro Löberstraße 35 hat außer am 26. Dezember 2009 und 2. Januar 2010 zusätzlich samstags von 08:30 bis 12:00 Uhr geöffnet.
Auskunft/Info 655-5444
Ausländerbehörde Löberstraße 35Öffnungszeiten:
Montag und Donnerstag von 08:30 bis 13:00 UhrDienstag von 08:30 bis 18:00 UhrFreitag von 08:30 bis 12.00 Uhr
Bürgerservice Bauverwaltung Löberstraße 34Öffnungszeiten:
Montag und Donnerstag von 09:00 bis 12:00 Uhr und von 13:00 bis 16:00 UhrDienstag von 09:00 bis 12:00 Uhr und von 13:00 bis 18:00 UhrMittwoch und Freitag von 09:00 bis 12:00 UhrAntragsannahme: 655-6021/6022Antragsausgabe: 655-6023/6024Fax: 655-6029E-Mail: [email protected]
Bauinformationsbüro Löberstraße 34Öffnungszeiten:
Montag und Donnerstag von 09:00 bis 12:00 Uhr und von 13:00 bis 16:00 UhrDienstag von 09:00 bis 12:00 Uhr und von 13:00 bis 18:00 UhrMittwoch und Freitag von 09:00 bis 12:00 UhrTelefon: 655-3914, Fax: 655-3909, E-Mail: [email protected]
Informationen zur Stadtratssitzung1. Vorlagen
Die Vorlagen für die öffentliche Sitzung des Stadtrates können in den Bürgerservicebüros eingesehen werden. Die Tagesordnungen der öffentlichen Sitzungen der Ausschüsse hängen ebenfalls in den Bürgerservicebüros aus; gleichfalls können die Vorlagen der öffentlichen Sitzungen der Ausschüsse eingesehen werden. Unter www.erfurt.de sind die Tagesordnungen der öffentlichen Sitzungen eingestellt.2. Platzkarten
Besucher, die an der öffentlichen Sitzung des Stadtrates teilnehmen möchten, können im Vorfeld der Sitzung Platz -karten beim Sitzungsdienst im Rathaus, Zimmer 216, Telefon 655-2002/2003 während der Dienstzeit erhalten, da die Besucherplätze begrenzt sind.3. Übertragung
Gegenwärtig erfolgt keine Übertragung der öffentlichen Sitzungen des Erfurter Stadtrates. Über die weitere Entwick-lung werden wir Sie informieren.
Impressum
Herausgeber: Landeshauptstadt Erfurt, StadtverwaltungHauptamt, Presse- und ÖffentlichkeitsarbeitRedaktion: Heike Dobenecker (verantw.), Sybille Glaubrecht, Inga Hettstedt, Sabine Mönch, Ann-Kristin ZabelAnschrift: Fischmarkt 1, 99084 ErfurtTelefon: 0361 655-2120/25, Telefax: 0361 655-2129Druck: TA Druckhaus GmbH & Co. KGErscheinungsweise: in der Regel 14-täglich
Der Abonnementpreis beträgt 35,00 EUR jährlich inkl. Versandkosten. Der Preis des Einzelexemplares beträgt 1,50 EUR inkl. Versandkosten.Bestellungen für das Abonnement oder für Einzelexemplare sind an die oben genannte Anschrift des Herausgebers zu senden.Darüber hinaus erfolgt die Verteilung an die erreichbaren Erfurter Haushalte kostenlos. Diese ist freiwillig und kann jederzeit ohne Angabe von Gründen ganz oder teilweise unterbleiben. Auf die kos-tenlose Verteilung besteht damit kein Rechtsanspruch.
www.erfurt.de
VergangeneWochewurdederGrundsteinfürdenNeu-baudesLandeskirchenamtesimCollegiummaiusge-legt.ImFrühjahr2011sollderNeubaudesLandeskirchen-amtesderEvangelischenKircheinMitteldeutschland
(EKM)bezugsfertigsein.DieKostenfürdenUm-undNeubaudesCollegiummaiusbetragenrund11,7Millio-nenEuro.7,25MillionenkommenausStädtebauförder-mittelnvonBundundLandsowiedemEigenanteilderStadtErfurt,dieLandeskircheträgt4,45MillionenEuro.
BeiderÜbergabedesFördermittelbescheidesimAu-gust2009mitOberbürgermeisterAndreasBausewein,BrigitteAndrae,derPräsidentindesLandeskirchenam-tes der Evangelischen Kirche in Mitteldeutschland(EKM),demdamaligenBauministerGeroldWucherpfen-nig und Thüringens neuer Finanzministerin MarionWalsmannschiendieSonne(großesBild).ZurGrund-steinlegung mit Stefan Große, Finanzdezernent derEKM,BrigitteAndrae,BischöfinIlseJunkermannundBauminister Christian Carius schickte Petrus Regen(kleinesBild).
Liebe Leserinnen und Leser,nachwievorerreichenunsvieleschöneFotosvonIhnen–wirfreuenunsweiterhinaufIhreEinsendungen!Heu-tefielunsereWahlaufzweistimmungsvolleNachtauf-nahmen.
UdoZierennerhatunsseinenromantischenBlickindieKirchgassezugesandt.VonSvenBöttcherstammtdieAufnahmevonderFiguramAngerbrunnen,dieeinUn-
bekanntermiteinerrotenRosegeschmückthat.BeidenFotografen–wieauchallenanderen–sagenwirherzlichdanke!
Wirsindweitergespanntdarauf,wieSiedasBesondereanErfurtausIhrerSichtfestgehaltenhaben.UnsereAdressefürIhreFotos:[email protected](bitteeineAuflösungvon300dpibeachten)oderStadtverwaltungErfurt,Hauptamt,Presse-undÖffentlichkeitsarbeit,99111Erfurt.
Grundsteinlegung im Collegium maius
Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt 11.Dezember2009 Amtlicher Teil Seite3
Amtlicher Teil
(Fortsetzung auf Seite 4)
Tagesordnung der Sitzung des Stadtrates am16.12.2009um17:00Uhr,imRathaus,Raum225,Ratssitzungssaal,Fischmarkt1,99084Erfurt1
I. Öffentlicher Teil
1. Eröffnung durch den Oberbürgermeister
2. Verpflichtung von Stadtratsmitgliedern
3. Änderungen zur Tagesordnung
4. Einwohnerfragestunde
(Anfragen nach § 10 GeschO)
5. Aktuelle Stunde
6. Beantwortung von Anfragen ( § 9 Abs. 2 GeschO)
7. Behandlung von dringlichen
Entscheidungsvorlagen
8. Entscheidungsvorlagen
8.1. DAB 525 „Polizeidienststellen Kranichfelder
Straße“ – Satzungsbeschluss über den
Bebauungsplan
Drucksachen-Nr. 0661/09, Einr.: Oberbürgermeister8.2. Betreiber- und Nutzungsordnung für die
Vergabe und Benutzung von Räumen in
Bürgerhäusern der Landeshauptstadt Erfurt
Drucksachen-Nr. 1038/09, Einr.: Oberbürgermeister8.3. Flächennutzungsplan-Änderung Nr. 8 für den
Bereich „Östlich der Johannesstraße“ – Billi-
gung des Entwurfs und öffentliche Auslegung
Drucksachen-Nr. 1164/09, Einr.: Oberbürgermeister8.4. Aufwertung der Orts- und Stadtteilbahnhöfe
in Erfurt
Drucksachen-Nr. 1610/09 , Einr.: Oberbürgermeister8.5. Bestätigung der 2. Fassung der Leitlinien zum
Modellprojekt „Weiterentwicklung der
Thüringer Grundschulen zu Ganztagsschulen“
Drucksachen-Nr. 2112/09 , Einr.: Oberbürgermeister8.6. ANV593 „Wohnen an der Adalbertstraße“,
Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss eines
vorhabenbezogenen Bebauungsplanes,
Billigung Vorentwurf und frühzeitige
Beteiligung der Öffentlichkeit
Drucksachen-Nr. 2221/09 , Einr.: Oberbürgermeister8.7. Bebauungsplan BRV606 „Marienhöhe“ –
Aufstellungsbeschluss
Drucksachen-Nr. 2245/09 , Einr.: Oberbürgermeister8.8. Bebauungsplan ALT608 „Horngasse“ –
Aufstellungsbeschluss
Drucksachen-Nr. 2246/09, Einr.: Oberbürgermeister8.9. Eintrittspreise des Thüringer Zooparks Erfurt
ab 01.01.2010
Drucksachen-Nr. 2289/09, Einr.: Oberbürgermeister8.10. Alternative Trassenführung von
Hochspannungsleitungen im Bereich
Hochstedt / GVZ
Drucksachen-Nr. 2293/09, Einr.: Oberbürgermeister8.11. Vorhabenbezogener Bebauungsplan ALT591
„Ehemalige Druckerei Fortschritt“ –
Abwägungsbeschluss
Drucksachen-Nr. 2303/09, Einr.: Oberbürgermeister8.12. Aufhebung StR-Beschluss 0035/09
„Erstellung eines qualifizierten Mietspiegels
für die Landeshauptstadt Erfurt“
Drucksachen-Nr. 2396/09, Einr.: Oberbürgermeister8.13. Unaufschiebbare Ausgaben im Rahmen der
vorläufigen Haushaltsführung 2010
Drucksachen-Nr. 2474/09, Einr.: Oberbürgermeister8.14. Sozialticket – Preisänderung ab 2010
Drucksachen-Nr. 2489/09, Einr.: Oberbürgermeister8.15. Kuratorium für „Alte Synagoge im Netzwerk
jüdisches Leben in Erfurt“
Drucksachen-Nr. Einr.: 2542/09, SPD-Fraktion8.16. Bestellung der ausländischen Mitglieder des
Ausländerbeirates
Drucksachen-Nr. 2547/09, Einr.: Oberbürgermeister8.17. 3. über-/außerplanmäßige Mittelbereitstellung
im Haushalt 2009
Drucksachen-Nr. 2554/09, Einr.: Oberbürgermeister8.18. Mandatsänderung im Jugendhilfeausschuss
Drucksachen-Nr. 2587/09, Einr.: Jugendhilfeausschuss
8.19. Prüfung der Rahmenbedingungen für den
Erfurter Wochenmarkt auf dem Domplatz
Drucksachen-Nr. 2603/09, Einr.: CDU-Fraktion8.20. Mandatsänderungen im Auschuss
Drucksachen-Nr. 2616/09, Einr.: CDU-Fraktion8.21. Neubesetzung im Aufsichtsrat der ThüWA
Thüringen Wasser GmbH
Drucksachen-Nr. 2619/09, Einr.: CDU-Fraktion8.22. Mandatsveränderung in Ausschüssen
Stellvertreter
Drucksachen-Nr. 2621/09, Einr.: Fraktion DIE LINKE.8.23. Antrag zur Beauftragung des Rechnungs-
prüfungsamtes –
Hier: Qualität der Erarbeitung der Drucksache
2543/09
Drucksachen-Nr. 2636/09, Einr.: SPD-Fraktion; Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
8.24. Ausgabe von Lebensmittelgutscheinen an
Leistungsbezieher gemäß des Asylbewerber-
leistungsgesetzes
Drucksachen-Nr. 2637/09, Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
8.25. Akteneinsichtsberechtigung
BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
Drucksachen-Nr. 2638/09, Einr.: Fraktion BÜNDNIS 90 / DIE GRÜNEN
9. Informationen
gez. A. Bausewein Oberbürgermeister
1 Es besteht die Möglichkeit, dass die Sitzung gemäß § 1 Abs. 1 Satz 4 Buchstabe a) der Geschäftsordnung am Sitzungsfolgetag, um 17.00 Uhr fortgesetzt wird.
1. Änderungssatzung der Satzung zur Erhebung einer Zweitwohnungssteuer in der Landeshauptstadt Erfurt (Zweitwohnungs steuersatzung – ZwStSErf) vom 26.11.2009
AufderGrundlageder§§2,18,19,21und54derThürin-gerKommunalordnung–ThürKO–inderFassungderBekanntmachungvom28. Januar 2003(GVBl. S. 41),zu-letztgeändertdurchGesetzvom8.April2009(GVBl.S. 345)inVerbindungmit§§1,2,5,17und18ThüringerKommunalabgabengesetz–ThürKAG–inderFassungder Bekanntmachung vom 19. September 2000(GVBl. S. 301),zuletztgeändertdurchArtikel 1desGe-
setzesvom18.August2009(GVBl. S. 646),hatderStadt-ratderLandeshauptstadtErfurtinseinerSitzungam28.10.2009(BeschlusszurDrucksachen-Nr.1536/09)fol-gendeÄnderungderSatzungzurErhebungeinerZweit-wohnungssteuerinderLandeshauptstadtErfurt(Zweit-wohnungssteuersatzung–ZwStSErf)vom9.November2006beschlossen.
Artikel 1: Einfügung
Eswirdfolgender§2aneueingefügt:
§ 2 a Hauptwohnung
HauptwohnungimSinnedieserSatzungistjedeWoh-nung, die der Steuerpflichtige faktisch vorwiegendbenutzt, was regelmäßig durch die Anmeldung alsHauptwohnung(§12Melderechtsrahmengesetz)doku-
mentiertwird.AufeinInnehabenderHauptwohnungimSinneeinerrechtlichenVerfügungsbefugniskommtesdanebennichtan.
Artikel 2: Änderungen
1. § 2 – Steuergegenstand, Begriff der Zweitwohnung
§2Abs.1erhältfolgendeFassung:
§ 2 Steuergegenstand, Begriff der Zweitwohnung
(1) Wer im Gebiet der Landeshauptstadt Erfurt eineZweitwohnunginnehat,unterliegtderZweitwohnungs-steuer.DiesgiltnichtfüreinennichtdauerndgetrenntlebendenVerheirateten,dessenehelicheWohnungsichineineranderenGemeindebefindetundderseineNe-benwohnunginErfurtausberuflichenGründenhält.AlsberuflicheGründegeltenauchsolcheTätigkeiten,
11.Dezember2009 Seite4 Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt Amtlicher Teil
(Fortsetzung auf Seite 5)
(Fortsetzung von Seite 3)
diezurVorbereitungaufdieeigentlicheErwerbstätig-keiterforderlichsind,wiebeispielweiseStudium,Lehre,Ausbildung,Volontariatundandere.
2.§ 3 –Steuerpflichtiger
§3Abs.1erhältfolgendeFassung:
§ 3 Steuerpflichtiger
(1)Steuerpflichtigerist,werimGebietderLandeshaupt-stadtErfurtentsprechend§2Abs.2eineZweitwohnunginnehat.DiesgiltnichtfüreinennichtdauerndgetrenntlebendenVerheirateten,dessenehelicheWohnungsichineineranderenGemeindebefindetundderseineNe-benwohnunginErfurtausberuflichenGründenhält.AlsberuflicheGründegeltenauchsolcheTätigkeiten,diezurVorbereitungaufdieeigentlicheErwerbstätig-keiterforderlichsind,wiebeispielweiseStudium,Lehre,Ausbildung,Volontariatundandere.
3. DieTextteilea) „–Einwohnermeldeamt–“im§8,b) „–Steueramt–“im§9Abs.1und3sowieim§10
Abs.1,c) „demSteueramt“im§9Abs.4undd) „(Steueramt)“im§11Abs.1werdenersatzlosgestrichen.
Artikel 3: In-Kraft-Treten
Artikel1dieserÄnderungssatzungtrittrückwirkendzum01.August2003inKraft.Artikel2dieserÄnderungssatzungtrittam TagenachihrerBekanntmachunginKraft.
***ausgefertigt:Erfurt,26.11.2009
LandeshauptstadtErfurtDerOberbürgermeister (Siegel)
gez. A. BauseweinAndreas BauseweinOberbürgermeister
***DievorstehendeSatzungwirdhiermitöffentlichbe-kanntgemacht.DasThüringerLandesverwaltungsamthatmitSchreibenvom19.11.2009dieSatzunggeneh-migt(§2Abs.2Satz1ThürKAG).DeröffentlichenBe-kanntmachungentgegenstehendeErklärungenhatdieAufsichtsbehördenichtabgegeben.
Gemäߧ21(4)ThürKOistdieVerletzungvonVerfahrens-oderFormvorschriften,dieinderThüringerKommunal-ordnungenthaltenoderaufgrunddiesesGesetzeser-lassen sind, unbeachtlich, wenn sie nicht innerhalbeinesJahresnachBekanntmachungderSatzunggegen-überderStadtErfurtunterBezeichnungdesSachver-haltes,derdieVerletzungbegründensoll,schriftlichgeltendgemachtwordenist.
Erfurt,den26.11.2009
gez. A. BauseweinAndreas BauseweinOberbürgermeister
B E S C H L U S S
zur Drucksachen-Nr. 1439/09der Sitzung des Stadtrates vom 25.11.2009
LIA284, neuer Titel: „Güterverkehrszentrum Erfurt“ 5. Änderung; Billigung des Entwurfs, Beschluss der Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung
Genaue Fassung:
01 DerBebauungsplanLIA284„GüterverkehrszentrumThüringen“wirdinLIA284„GüterverkehrszentrumErfurt“umbenannt.
02 Der5.EntwurfdesBebauungsplanesLIA284„Güter-verkehrszentrum Erfurt“ in seiner Fassung vom19.08.2009unddieBegründungsowiedieZwischen-abwägungwerdengebilligt.
03 Der5.EntwurfdesBebauungsplanesLIA284„Gü-terverkehrszentrum Erfurt“ dessen Begründungsowiediewesentlichen,bereitsvorliegendenum-weltbezogenen Stellungnahmen sind nach§ 3 Abs. 2 Satz 1 BauGBaufdieDauereinesMonatsöffentlichauszulegen.DieBehördenundsonstigeTrägeröffentlicherBelange,derenAufgabenberei-chedurchdiePlanungberührtwerden,sindgemäߧ 4 Abs. 2 BauGBzubeteiligen.
04 Zeitpunkt,OrtundDauerderöffentlichenAusle-gungsowieAngabenzudenArtenverfügbarerum-weltbezogenerInformationensindgemäߧ3Abs.2Satz2BauGBimAmtsblattderLandeshauptstadtErfurtortsüblichbekanntzumachen.Dabeiistda-raufhinzuweisen,dassStellungnahmenwährendderAuslegungsfristabgegebenwerdenkönnenunddassnichtfristgerechtabgegebeneStellungnahmenbeiderBeschlussfassungüberdenBebauungsplanunberücksichtigtbleibenkönnenunddasseinAn-tragnach§47VwGOunzulässigist,soweitmitihmEinwendungengeltendgemachtwerden,dievomAntragstellerimRahmenderAuslegungnichtoderverspätet geltend gemacht wurden, aber hättengeltendgemachtwerdenkönnen.
05 Die Stadtverwaltung wird beauftragt, nach Ab-schlussderöffentlichenAuslegungimRahmenderabschließenden Abwägungsentscheidung desStadtratesüberdiezudenFlächenGI3aundGI3beingegangenenStellungnahmeneineDarstellungundBewertungderFestsetzungsalternativenbe-züglichderArtderNutzungundderräumlichenAusdehnungderBaugebietsflächendiesesBerei-chesvorzulegen.
06DieStadtverwaltungwirdbeauftragt,dieinderDrucksacheDS1298/09aufgeführtenFlächenvor-schlägefürAusgleichsmaßnahmenundgeeigneteAbschirmungsflächenzwischendemGI3aundderOrtschaftHochstedtinder9.ÄnderungdesFlächen-nutzungsplaneszuberücksichtigen.
***
DerBeschlusswirdhiermitbekanntgemacht.DerEnt-wurfder5.ÄnderungdesBebauungsplanesLIA284unddessenBegründungsowiediewesentlichen,bereitsvorliegendenumweltbezogenenStellungnahmenliegenvom 21. Dezember 2009 bis 22. Januar 2010 imBauinfor-mationsbüroderStadtverwaltungErfurt,Löberstraße34,Erdgeschoss,innerhalbderÖffnungszeiten
MontagundDonnerstag09:00–12:00und13:00–16:00UhrDienstag 09:00–12:00und13:00–18:00UhrMittwochundFreitag09:00–12:00Uhr(außersamstags,sonn-undfeiertags,sowie24.12.2009und31.12.2009)zujedermannsEinsichtöffentlichaus.
DarüberhinauskönnenimRahmendesBürgerservicesdieUnterlagenwährenddeso. g.AuslegungszeitraumesauchinfolgendenOrtsteilverwaltungeneingesehenwerden:Alach, Steinweg 1
Dienstag,15.00-17.00UhrAzmannsdorf, Kirchstraße 6
1.und3.MontagdesMonats,15.00-17.00UhrBüßleben, Platz der Jugend 6 Mittwoch,15.00-17.00Uhrund18.30-20.00UhrErmstedt, Amtmann-Wincopp-Straße 1
1.und3.DonnerstagdesMonats,15.00-17.00UhrHochstedt, Am Bürgerhaus 1
2.und4.Montag,15.00-17.30UhrLinderbach, Edmund-Schäfer - Platz 11
Mittwoch,15.00-17.00UhrVieselbach, Rathausplatz 1
Donnerstag,14.00-17.00Uhr
Eswirddaraufhingewiesen,dassdieseMöglichkeitderEinsichtnahmekeineAuslegungimSinnedes§3Abs.2Satz1BauGBdarstellt.
FolgendeArtenumweltbezogenerInformationensindverfügbar:- Umweltbericht- Grünordnungsplan- Schallimmisionsprognose- UntersuchungzumKlimapotential- umweltbezogeneStellungnahmen
WährendderAuslegungsfristbestehtdieGelegenheitzurÄußerungundErörterungderPlanung.VonJeder-mannkönnenStellungnahmenzumEntwurfschriftlichoderwährendderÖffnungszeitenmündlichzurNieder-schriftvorgebrachtwerden.
AußerhalbdergesetzlichgefordertenBeteiligungspro-zessekanndiePlanungergänzendinbestimmtenUm-fangzurVorinformationaufderInternetplattformderStadtErfurtunterwww.erfurt.de/buergerbeteiligungeingesehenwerden.
Ziele und Zwecke der Planung:
• Anpassung der städtebaulichen Entwicklung an heutigeNutzungsbedürfnisse• SchaffungvongroßflächigenNutzungseinheiten durchZusammenlegungvonBaufeldern• ReduktionvonVerkehrsflächenzurSchaffunggroß- flächigerNutzungseinheiten• ErweiterungdergewerblichenFlächeninnerhalb desGeltungsbereichsaufAusgleichflächen• VereinfachungderFestsetzungenundVerbesserung derLesbarkeitderPlanzeichnung
DieSkizzestelltdieungefähreLagederPlanungdarunddientnurzurallgemeinenInformation.
Hinweise:
BeiderAbgabevonStellungnahmenistdieAngabeder
Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt 11.Dezember2009 Amtlicher Teil Seite5
(Fortsetzung auf Seite 6)
(Fortsetzung von Seite 4)
Zur Drucksachen-Nr. 1439/09
Zur Drucksachen-Nr. 1439/09
AnschriftdesVerfasserszweckmäßig.EineMitteilungdesAbwägungsergebnissesistanderenfallsnichtmög-lich.OhneZuordnungderStellungnahmekanndieEin-schätzungderBetroffenheitprivaterBelangeerschwertsein.MitderAbgabederStellungnahmewirdindieEr-hebung,VerarbeitungundNutzungpersonenbezogenerDatenzumZweckederDurchführungdesBebauungs-planverfahrenseingewilligt.ÜberdieeingegangenenStellungnahmenwirdinöffentlicherSitzungdesStadt-ratesberatenundentschieden.Nichtfristgerechtvor-gebrachteStellungnahmenkönnenbeiderBeschluss-fassung über den Bebauungsplan unberücksichtigtbleiben.EinAntragnach§47VwGOistunzulässig,so-weitmitihmEinwendungengeltendgemachtwerden,dievomAntragstellernichtoderverspätetgeltendge-machtwurden,aberhättengeltendgemachtwerdenkönnen.
gez. BauseweinA. BauseweinOberbürgermeister
B E S C H L U S S
zur Drucksachen-Nr. 2064/09der Sitzung des Stadtrates vom 25.11.2009
Bebauungsplan BRV590 „Kindertages- stätte Puschkinstraße“ – Aufstellungsbeschluss, Billigung des Vorentwurfes und frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit
Genaue Fassung:
01 FürdenBereichwestlichderPuschkinstraßesollgemäß § 2 Abs. 1 Satz 1 BauGBderBebauungsplanBRV590„KindertagesstättePuschkinstraße“aufge-stelltwerden.
DerBebauungsplanwirdimbeschleunigtenVerfah-rengemäߧ13aBauGBohneDurchführungeinerUmweltprüfungnach§2Abs.4BauGBaufgestellt.
DerGeltungsbereichwirdbegrenzt: imNorden: durchdasFlurstück396/3und396/4 imOsten: durchdasFlurstück392,403/2,421,
423 imSüden: durchdasFlurstück413/3 imWesten:durchdasFlurstück406,405,404,
403/3,402/5,402/6 DerGeltungsbereichumfasstdieFlurstücke396/4
tw.,413/3tw.,403/1,396/3tw. AllegenanntenFlurstückebefindensichinderGe-
meindeErfurt,GemarkungErfurt-Mitte,Flur147. MitdemBebauungsplansollendieplanungsrecht-
lichenVoraussetzungenfürdenErsatzneubaueinerKindertagesstättegeschaffenwerden.
02 Der Aufstellungsbeschluss ist gemäß § 2 Abs. 1 Satz 2 BauGBortsüblichbekanntzumachen.
03DerVorentwurfdesBebauungsplanesBRV590„Kin-dertagesstättePuschkinstraße“ und dieBegrün-dunginderFassungvom25.09.09werdengebilligt.
04 DiefrühzeitigeBeteiligungderÖffentlichkeitge-mäߧ3Abs.1BauGBistdurchöffentlicheAuslegungdesVorentwurfesdesBebauungsplanesBRV590„KindertagesstättePuschkinstraße“durchzuführen.DerÖffentlichkeitistimRahmenderAuslegungGelegenheitzurÄußerungundErörterunggemäߧ3Abs.1Satz1BauGBzugeben.DieBehördenundsonstigenTrägeröffentlicherBelange,derenAufga-benbereichdurchdiePlanungberührtwird,sindgemäߧ4Abs.1Satz1BauGBzubeteiligen.
05 Zeitpunkt,OrtundDauerderfrühzeitigenÖffent-lichkeitsbeteiligungsindortsüblichimAmtsblattderStadtErfurtbekanntzumachen.
***
DerBeschlusswirdhiermitbekanntgemacht.DerVor-entwurfdesBebauungsplanesBRV590unddessenBe-gründungliegenvom 21. Dezember 2009 bis 22. Januar
2010 im Bauinformationsbüro der StadtverwaltungErfurt, Löberstraße 34, Erdgeschoss, innerhalb derÖffnungszeitenMontagundDonnerstag09:00-12:00und13:00-16:00UhrDienstag09:00-12:00und13:00-18:00UhrMittwochundFreitag09:00-12:00Uhr(außersamstags,sonn-undfeiertags,sowie24.12.und31.12.2009)
Ausgleichsflächen zum Bebauungsplan LIA 284 „Güterverkehrszentrum Erfurt“
5. Änderung
11.Dezember2009 Seite6 Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt Amtlicher Teil
(Fortsetzung von Seite 5)
(Fortsetzung auf Seite 7)
Zur Drucksachen-Nr. 2064/09
B E S C H L U S S
zur Drucksachen-Nr. 1982/09 der Sitzung des Stadtrates vom 25.11.2009
Abfallwirtschaftskonzept 2010 – 2012
Genaue Fassung:
DasAbfallwirtschaftskonzept2010–2012wirdzustim-mendzurKenntnisgenommen.
gez. A. BauseweinOberbürgermeister
***
Hinweis:
DasAbfallwirtschaftskonzeptistindenBürgerservice-büroseinsehbar.
zujedermannsEinsichtöffentlichaus.
WährendderAuslegungsfristbestehtdieGelegenheitzurÄußerungundErörterungderPlanung.Vonjeder-mannkönnenStellungnahmenzumVorentwurfschrift-lichoderwährendderÖffnungszeitenmündlichzurNiederschriftvorgebrachtwerden.
AußerhalbdergesetzlichgefordertenBeteiligungspro-zessekanndiePlanungergänzendinbestimmtenUm-fangzurVorinformationaufderInternetplattformderStadtErfurtunterwww.erfurt.de/buergerbeteiligungeingesehenwerden.
Ziele und Zwecke der Planung:
MitdemBebauungsplanBRV590„KindertagesstättePuschkinstraße“sollendieplanungsrechtlichenVoraus-setzungen für den Neubau einer Kindertagesstätte(Ersatzneubau Integrative Kindertageseinrichtung„HausderfröhlichenStrolche“)westlichderPuschkin-straßegeschaffenwerden.
DieSkizzestelltdieungefähreLagederPlanungdarunddientnurzurallgemeinenInformation.
Hinweise:
BeiderAbgabevonStellungnahmenistdieAngabederAnschriftdesVerfasserszweckmäßig.EineMitteilungdesAbwägungsergebnissesistanderenfallsnichtmög-lich.OhneZuordnungderStellungnahmekanndieEin-schätzungderBetroffenheitprivaterBelangeerschwertsein.
MitderAbgabederStellungnahmewirdindieErhe-bung,VerarbeitungundNutzungpersonenbezogenerDatenzumZweckederDurchführungdesBebauungsplan-verfahrenseingewilligt.ÜberdieeingegangenenStel-lungnahmenwirdinöffentlicherSitzungdesStadtratesberaten und entschieden. Nicht fristgerecht vorge-brachteStellungnahmenkönnenbeiderBeschlussfas-sungüberdenBebauungsplanunberücksichtigtblei-ben.EinAntragnach§47VwGOistunzulässig,soweitmitihmEinwendungengeltendgemachtwerden,dievomAntragstellernichtoderverspätetgeltendgemachtwurden,aberhättengeltendgemachtwerdenkönnen.
gez. BauseweinA. BauseweinOberbürgermeister
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zur Drucksachen-Nr. 1938/09 der Sitzung des Stadtrates vom 25.11.2009
Satzung über die Vermeidung, Verwertung und Beseitigung von Abfällen in der Stadt Erfurt – Abfallwirtschaftssatzung – (AbfwS)
Genaue Fassung:
1. Die„SatzungüberdieVermeidung,VerwertungundBeseitigungvonAbfälleninderStadtErfurt–Ab-fallwirtschaftssatzung–(AbfwS)“gemäßAnlage2wirdbeschlossen.
2. DieSatzungwirdgemäߧ21Abs.3Satz1ThürKOderRechtsaufsichtsbehördevorgelegt.
gez. A. BauseweinOberbürgermeister
***
Hinweis
DieSatzungüberdieVermeidung,VerwertungundBe-seitigungvonAbfälleninderStadtErfurt–Abfallwirt-schaftssatzung–(AbfwS)bedarfgemäߧ21Abs.3Thür-KOderAnzeigebeimThüringerLandesverwaltungsamtundwirderstnachVorliegenderEingangsbestätigungderRechtsaufsichtsbehördeausgefertigtundöffentlichbekanntgemacht.
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zur Drucksachen-Nr. 2142/09 der Sitzung des Stadtrates vom 25.11.2009
Satzung zur Erhebung von Benutzungsgebühren für die öffentliche Abfallentsorgung in der Landeshaupt-stadt Erfurt – Abfallgebührensatzung (AbfGebEft)
Genaue Fassung:
01 DieGebührenkalkulationfürdenZeitraum2010–2012gemäßAnlage1derkommunalenAbfallentsor-gungwirdbeschlossen.
02 DieSatzungzurErhebungvonBenutzungsgebührenfürdieöffentlicheAbfallentsorgunginderLandes-
Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt 11.Dezember2009 Amtlicher Teil Seite7
(Fortsetzung auf Seite 8)
(Fortsetzung von Seite 6)
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zur Drucksachen-Nr. 2578/09 der Sitzung des Stadtrates vom 25.11.2009
Neubenennung sachkundige Bürgerin für den Kulturausschuss
Genaue Fassung:
DieBenennungvonFrauDr.SigridDusekalssachkun-digeBürgerinimKulturausschusswirdzurückgezogen.FrauMonikaBohnewirdsachkundigeBürgerinimKul-turausschuss.
gez. A. BauseweinOberbürgermeister
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zur Drucksachen-Nr. 1689/09 der Sitzung des Stadtrates vom 26.11.2009
Grundsatzbeschluss zum Abschluss künf-tiger Geschäftsführeranstellungsverträge
Genaue Fassung:
BeiNeuabschlussvonAnstellungsverträgenmitGe-schäftsführerinnenundGeschäftsführernvonUnter-nehmenmitmittelbarerundunmittelbarerBeteiligungderLandeshauptstadtErfurtistsicherzustellen,dassvertraglicheRegelungenübereinmaligeJahressonder-zahlungen(Tantiemen)–wennvertraglichvorgesehen–nurdannzurZahlungfälligwerden,wenn:eine Entlastung der Geschäftsführung durch dieGesellschafterversammlungerfolgtistundkeineRück-forderungs-odersonstigeSchadensersatzansprüchederGesellschaftgegendieGeschäftsführungbestehen.Esistsicherzustellen,dassdieVergütungderMitglie-der der Geschäftsführung im Anhang des Jahresab-schlussesdifferenziertnachFixum,erfolgsbezogenenKomponentenundSachleistungenausgewiesenwer-den.
gez. A. Bausewein Oberbürgermeister
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zur Drucksachen-Nr. 1872/09 der Sitzung des Stadtrates vom 26.11.2009
Maßnahmeträgerschaft für das GRW-Förderprojekt „Erschließung des Forschungs- und Industriezentrums (F.I.Z.) Erfurt Süd-Ost, 3. Bauabschnitt und Bestätigung des Erschließungsträgers“
Genaue Fassung:
01 DieStadtübernimmtdieTrägerschaftfürdasGRW-Förderprojekt„ErschließungdesForschungs-undIndustriezentrums(F.I.Z.)ErfurtSüdost;3.Bauab-schnitt“.DieTrägerschaftderStadtistandieBewil-
ligungderFördermitteldurchdasThüringerLandes-verwaltungsamtgebunden.
02 DieLandesentwicklungsgesellschaft(LEG)Thürin-genwirdalsErschließungsträgerfürdasGRW-För-derprojektbestätigt.FürdasFörderprojektisteinErschließungsvertragzwischenderStadtErfurtundderLEGThüringenabzuschließen,derfestlegt,dasssämtlichenichtzuschussfähigenKostenderMaß-nahmevonderLEGThüringenundnichtmehralsder10%-igeEigenanteilderzuschussfähigenInves-titionskostenvonderStadtErfurtzutragensind.
03 EntsprechendderBereitstellungderFördermittelundUmsetzungderMaßnahmesinderforderlichen-fallsdiegeplantenHaushaltsansätzezukorrigieren.
gez. A. BauseweinOberbürgermeister
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zur Drucksachen-Nr. 1882/09 der Sitzung des Stadtrates vom 26.11.2009
Satzung des Beirates für Baukunst und Stadtgestaltung der Landeshauptstadt Erfurt -Gestaltungsbeirat
Genaue Fassung:
01 DerStadtratderLandeshauptstadtErfurtbe-schließtdieSatzungdesBeiratesfürBaukunstundStadtgestaltungderLandeshauptstadtErfurt–Gestaltungsbeirat–gemäßAnlage01.
02 DieSatzungdesBeiratesfürBaukunstundStadtge-staltungderLandeshauptstadtErfurt–Gestaltungs-beirat–istimAmtsblattderLandeshauptstadtEr-furtöffentlichbekanntzumachen.
gez. A. Bausewein Oberbürgermeister
***Hinweis
DieSatzungdesBeiratesfürBaukunstundStadtgestal-tungderLandeshauptstadtErfurt–Gestaltungsbeirat–bedarfgemäߧ21Abs.3ThürKOderAnzeigebeimThüringerLandesverwaltungsamtundwirderstnachVorliegen der Eingangsbestätigung der Rechtsauf-sichtsbehörde ausgefertigt und öffentlich bekanntgemacht.
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zur Drucksachen-Nr. 1913/09 der Sitzung des Stadtrates vom 26.11.2009
Feststellung des Jahresabschlusses 2008 des Eigenbetriebes Thüringer Zoopark Erfurt
Genaue Fassung:
01 DermiteinerBilanzsummevon14.447.615,06EuroundeinemJahresverlustvon1.015.213,78Euroaus-gewieseneJahresabschluss2008desThüringerZoo-parks Erfurt, der mit einem uneingeschränktenBestätigungsmerkdesWirtschaftsprüfungsunter-nehmenMSCSchwarzerAlbusversehenist,wirdentsprechend§ 25 ThüringerEigenbetriebsverord-nungfestgestellt.
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zur Drucksachen-Nr. 2121/09 der Sitzung des Stadtrates vom 25.11.2009
2. Nachtragshaushaltssatzung 2009 und 2. Nachtragshaushalt 2009
Genaue Fassung:
01 Die2.Nachtragshaushaltssatzungundder2.Nach-tragshaushaltsplan2009mitseinenBestandteilenundAnlagen
- ÜbersichtüberdieVerpflichtungsermächti- gungen
- ÜbersichtüberdenvorläufigenStandder Schulden
- ÜbersichtüberdenvorläufigenStandder Rücklagen
- dengeändertenWirtschaftsplandesEigen- betriebesErfurterSportbetriebsowiedie
- ÜbersichtüberdieBeurteilungderdauernden Leistungsfähigkeit
werdenbeschlossen.02Dermitdem2.Nachtragshaushalt2009geänderte
Finanzplan und das Mehrjahresinvestitionspro-grammwerdenbeschlossen.
03DieÄnderungenderGrundsätzefürdieAusführungdesHaushaltsplanes2009werdenbestätigt.
04 DieStadtverwaltungwirdbeauftragtzuprüfen,welchefinanziellenEinsparmöglichkeitensichbeieinereffektivenUmsetzungderIntegriertenSozi-alraumplanungimZeitraumdernächsten5Jahreergebenkönnen.
05 Essollgeprüftwerden,obvondengeplantenMit-telninderHaushaltsstelle79210.95010–ÖPNVVer-knüpfungspunkt„AmBahnhofVieselbach“dieAn-bindungdesRadwegesandieTheodor-König-Straßerealisiertwerdenkann.
gez. A. BauseweinOberbürgermeister
***
Hinweis
Die2.Nachtragshaushaltssatzung2009bedarfgemäߧ60Abs.1Satz2i.V.m.§57Abs.3ThürKOderGeneh-migungdurchdasThüringerLandesverwaltungsamt
hauptstadtErfurt–Abfallgebührensatzung(AbfGe-bEft)Anlage2wirdbeschlossen.
03 DieSatzungwirdgemäߧ2Abs.5S.1ThürKAGvorderBekanntmachungderRechtsaufsichtsbehördeangezeigt.
gez. A. Bausewein Oberbürgermeister
***
Hinweis
DieSatzungzurErhebungvonBenutzungsgebührenfürdieöffentlicheAbfallentsorgunginderLandeshaupt-stadtErfurt–Abfallgebührensatzung(AbfGebEft)be-darfgemäߧ2Abs.5Satz1ThürKAGderAnzeigebeimThüringerLandesverwaltungsamtundwirderstnachVorliegen der Eingangsbestätigung der Rechtsauf-sichtsbehörde ausgefertigt und öffentlich bekanntgemacht.
und wird erst nach Vorliegen der Genehmigung derRechtsaufsichtsbehördeausgefertigtundöffentlichbekanntgemacht.
11.Dezember2009 Seite8 Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt Amtlicher Teil
(Fortsetzung von Seite 7)
02 DerJahresfehlbetraginHöhevon1.015.213,78EurowirdmitdemGewinnvortraginHöhevon513.785,49Euroverrechnet.DerverbleibendeVerlustbetraginHöhevon501.428,29EurowirdaufneueRechnungvorgetragen.
03 Den Werkleitern Herr Hans-Günter Colette undHerrn Ulf Zillmann wird für das Wirtschaftsjahr2008Entlastungerteilt.
04 AlsAbschlussprüferfürdenJahresabschluss2009einschließlichderÜberprüfungderOrdnungsmäßig-keitderGeschäftsführunggemäߧ53Haushalts-grundsätzegesetzwirddieMSCSchwarzerAlbusGmbHbestellt.DerPrüfauftragistbisDezember2009durchdieWerkleitungauszulösen.ImPrüfauf-tragistdieVorlagedesAbschlussberichtes2009bisspätestensEndeApril2010zuvereinbaren.DarüberhinausistindemabzuschließendenVertragzuver-einbaren,dassderPrüfberichtauchinelektroni-scherFormzurVerfügunggestelltwird.
05 Gemäߧ25(4)ThüringerEigenbetriebsverordnungistnebendenBeschlüssenüberdieFeststellungdesJahresabschlusses und die ErgebnisverwendungauchderBestätigungsvermerkdesAbschlussprüferswiederzugeben.DarüberhinaussindderJahresab-schlusssowiederLageberichtansiebenTagenöf-fentlichauszulegen.InderVeröffentlichungistaufdieAuslegunghinzuweisen.
gez. A. BauseweinOberbürgermeister
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zur Drucksachen-Nr. 1965/09 der Sitzung des Stadtrates vom 26.11.2009
Sportförderantrag des Stadtsportbundes Erfurt e. V. zur Übungsleiterförderung 2009 in den Erfurter Sportvereinen
Genaue Fassung:
01 DieFörderungderÜbungsleiter2009indenErfurterSportvereinengemäßSportförderrichtliniePunkt3.5(2)wirdlautAnlagebeschlossen.
gez. A. BauseweinOberbürgermeister
***
Hinweis:
DieAnlageistindenBürgerservicebüroseinsehbar.
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zur Drucksachen-Nr. 2153/09 der Sitzung des Stadtrates vom 26.11.2009
Beitritt der Landeshauptstadt Erfurt zum Verein „Freundes- und Förderkreis der Haifa Foundation“
Genaue Fassung:
DieLandeshauptstadtErfurttrittdemVerein„Freun-des-undFörderkreisderHaifaFoundation“bei.
gez. A. Bausewein Oberbürgermeister
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zur Drucksachen-Nr. 2179/09 der Sitzung des Stadtrates vom 26.11.2009
Entsendung eines Aufsichtsratsmitgliedes der SWE Stadtwirtschaft GmbH
GenaueFassung:
IndenAufsichtsratderSWEStadtwirtschaftGmbHwirddurchdenStadtratHerrAlfredFetzermitdemDatumdesStadtratsbeschlussesentsandt.
gez. A. Bausewein Oberbürgermeister
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zur Drucksachen-Nr. 2192/09 der Sitzung des Stadtrates vom 26.11.2009
1. Änderungssatzung der Friedhofsatzung – FriedhSEF – Anpassung an EU-Dienstleistungs-Richtlinie
Genaue Fassung:
01 Die 1. Änderungssatzung der Friedhofsatzung –FriedhSEF–gemäßAnlage3wirdbeschlossen.
02DerOberbürgermeisterwirdbeauftragt,dieSatzunggem.§21Abs.(3)ThürKOderRechtsaufsichtsbehör-de,mitdemAntragaufvorzeitigeBekanntmachung,anzuzeigenundimAmtsblattam24.12.2009be-kanntzumachen.
gez. A. BauseweinOberbürgermeister
***
Hinweis
Die 1. Änderungssatzung der Friedhofsatzung –FriedhSEF–bedarfgemäߧ21Abs.3ThürKOderAnzei-gebeimThüringerLandesverwaltungsamtundwirderstnachVorliegenderEingangsbestätigungderRechtsauf-sichtsbehörde ausgefertigt und öffentlich bekanntgemacht.
B E S C H L U S S
zur Drucksachen-Nr. 2222/09 der Sitzung des Stadtrates vom 26.11.2009
Stellungnahme der Stadt Erfurt zum überarbeiteten Entwurf des Regionalplanes Mittelthüringen
Genaue Fassung:
01 DieStellungnahmederLandeshauptstadtErfurtzumüberarbeitetenEntwurfdesRegionalplanesMit-telthüringenwirdbeschlossen.
gez. A. BauseweinOberbürgermeister
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Hinweis:
DerWortlautderStellungnahmeistindenBürgerser-vicebüroseinsehbar.
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zur Drucksachen-Nr. 2223/09 der Sitzung des Stadtrates vom 26.11.2009
2. Änderung der Ordnung zur Regelung des Marktwesens für die Landeshauptstadt Erfurt (Marktordnung)
Genaue Fassung:
01 DiealsAnlage2beigefügte2.ÄnderungderOrdnungzurRegelungdesMarktwesensfürdieLandeshaupt-stadtErfurt(Marktordnung)wirdbeschlossen.
02DerOberbürgermeisterwirdbeauftragt,dieMarkt-ordnung nach § 21 Abs. 3 ThürKO der Rechtsauf-sichtsbehördemitdemAntragaufvorzeitigeBe-kanntmachunganzuzeigenundimAmtsblattderStadtErfurtam24.12.2009bekanntzumachen.
gez. A. BauseweinOberbürgermeister
***
Hinweis
Die2.ÄnderungderOrdnungzurRegelungdesMarkt-wesensfürdieLandeshauptstadtErfurt(Marktordnung)bedarfgemäߧ21Abs.3ThürKOderAnzeigebeimThü-ringerLandesverwaltungsamtundwirderstnachVor-liegenderEingangsbestätigungderRechtsaufsichtsbe-hördeausgefertigtundöffentlichbekanntgemacht.
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zur Drucksachen-Nr. 2286/09 der Sitzung des Stadtrates vom 26.11.2009
Rahmenplanung Nordbahnhof
Genaue Fassung:
01 DerOberbürgermeisterwirdbeauftragt,überdasim Beschlusspunkt 02. abgegrenzte Gebiet demStadtratimJahr2010einenRahmenplanzurpers-pektivischen Entwicklung zur Beschlussfassungvorzulegen.
02 DasBetrachtungsgebietwirdwiefolgtdefiniert: NördlicheBegrenzung:Bahndamm SüdlicheBegrenzung:Salinenstraße WestlicheBegrenzung:BahnhofErfurt-Nord ÖstlicheBegrenzung:Metallstraße DasBetrachtungsgebietkanndurchdieStadtver
waltungpräzisiertwerden.03 Untersuchungsaufträge: 1. MaßnahmenzurErhöhungderWohnumfeldqua-
litätderMetallstraßeunterEinbeziehungprivater Flächen
2.Abwägung zum Bau einer Straßenverbindung zwischenNordbahnhofundSalinenstraßemit, über das Betrachtungsgebiet hinausgehenden Verkehrsentwicklungsprognosen
3.AbwägungderInteressenderGrundstückseigen- tümerunddesBürgerbeiratesIlversgehoven
4.AbwägungzualternativenKostenschätzungen
gez.A.BauseweinOberbürgermeister
Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt 11.Dezember2009 Amtlicher Teil Seite9
(Fortsetzung auf Seite 10)
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zur Drucksachen-Nr. 2294/09 der Sitzung des Stadtrates vom 26.11.2009
1. Änderungssatzung zur Satzung über Sondernutzungen an öffentlichen Straßen im Gebiet der Landeshauptstadt Erfurt
Genaue Fassung:
01 Die1.Änderungssatzung,Anlage1,zurSatzungüberSondernutzungenanöffentlichenStraßenimGe-bietderLandeshauptstadtErfurt–Sondernutzungs-satzung–vom20.November2001wirdbeschlossen.
02DerOberbürgermeisterwirdbeauftragt,die1.Än-derungssatzungnach§21Abs.3ThürKOderRechts-aufsichtsbehördemitdemAntragaufvorzeitigeBekanntmachunganzuzeigenundimAmtsblattam24.12.2009bentzumachen.
gez. A. BauseweinOberbürgermeister
***
B E S C H L U S S
zur Drucksachen-Nr. 2465/09 der Sitzung des Stadtrates vom 26.11.2009
Änderung der Ausschussbesetzungen BuV
Genaue Fassung:
01 HerrThomasMeierwirdindenAusschussfürBauund Verkehr entsandt. Die Mitgliedschaft vonHerrnDr.AlexanderThumfartimBuVerlischtda-mit.
02 Der Beschluss 2225/09 des Stadtrates vom28.10.2009wirdaufgehoben.
03 FürdieFraktionBÜNDNIS90/DIEGRÜNENwirddieimAnhangAbeigefügteVertreterregelungfürdieAusschüssedesStadtratesErfurtbeschlossen.DiealteRegelungverliertdamitihreGültigkeit.
gez. A. BauseweinOberbürgermeister
AnhangA
Ausschuss Mitglied (Stellvertreter)
HauptausschussKathrinHoyer(1.DirkAdams,2.AlexanderThumfart,3.MartinaFetting,4.ThomasMeier)
BauundVerkehrThomasMeier(1.AlexanderThumfart,2.MartinaFetting,3.DirkAdams,4.KathrinHoyer)
StadtentwicklungundUmweltMartinaFetting(1.ThomasMeier,2.AlexanderThumfart,3.DirkAdams,4.KathrinHoyer)
Soziales,Arbeitsmarkt&GleichstellungMartinaFetting(1.KathrinHoyer,2.AlexanderThumfart,3.DirkAdams,4.ThomasMeier)
AusschussfürWirtschaftsförderungundBeteiligungen
DirkAdams(1.KathrinHoyer,2.ThomasMeier3.MartinaFetting,4.AlexanderThumfart)
AusschussfürFinanzen,Liegenschaften,RechnungsprüfungundVergaben
KathrinHoyer(1.DirkAdams,2.AlexanderThumfart,3.ThomasMeier,4.MartinaFetting)
KulturausschussAlexanderThumfart(1.MartinaFetting,2.KathrinHoyer,3.DirkAdams,4.ThomasMeier)
AusschussfüröffentlicheOrdnung,SicherheitundOrtsteile
DirkAdams(1.ThomasMeier,2.MartinaFetting,3.KathrinHoyer,4.AlexanderThumfart)
AusschussfürBildungundSportKathrinHoyer(1.DirkAdams,2.MartinaFetting,3.ThomasMeier,4.AlexanderThumfart)
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zur Drucksachen-Nr. 2467/09 der Sitzung des Stadtrates vom 26.11.2009
Änderung des Beschlusses zur DS 286/09 – Maßnahmepaket zur Förderung des Ehrenamtes „Feuerwehrmann/-frau“
Genaue Fassung:
01 DieMaßnahme1Förderung des Ehrenamtes durch
die Stadtverwaltung bei eigenen Stellenausschrei-
bungen im Maßnahmenpaket zur Förderung des
B E S C H L U S S
zur Drucksachen-Nr. 1510/09 der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport vom 04.11.2009
Förderung ehrenamtlicher Arbeit im Jahr 2009 im Bereich Bildung
Genaue Fassung:
01 Gemäß des Beschlusses der Kreiselternsprecherwerden1.475,00EURzurFörderungderehrenamt-lichenTätigkeitfüraktivarbeitendeSchuleltern-sprecherderStadtErfurtimJahr2009genehmigt.
02GemäßdesBeschlussesderKreiselternsprecherwer-den1.184,00EURzurFörderungderehrenamtlichenTätigkeitfüraktiveKreiselternsprecherderStadtErfurtimJahr2009genehmigt.
Hinweis
Die1.ÄnderungssatzungzurSatzungüberSondernut-zungenanöffentlichenStraßenimGebietderLandes-hauptstadtErfurtbedarfgemäߧ21Abs.3ThürKOderAnzeigebeimThüringerLandesverwaltungsamtundwirderstnachVorliegenderEingangsbestätigungderRechtsaufsichtsbehördeausgefertigtundöffentlichbekanntgemacht.
EhrenamtesimBereichderfreiwilligenFeuerwehr(Anlage zum Beschluss zur Drucksachen-Nr.0286/09),1.Gruppe,wirdaufgehoben.
02 InderAnlagezumBeschlusszurDrucksache286/09wirdMaßnahme1–Förderung des Ehrenamtes durch
die Stadtverwaltung bei eigenen Stellenausschrei-
bungen, 1.Gruppe,wiefolgtgefasst:
Maßnahme 1 – Förderung des Ehrenamtes durch die
Stadtverwaltung bei eigenen Stellenausschreibungen
• Der Stadtverwaltung Erfurt wird empfohlen, bei Stellenbesetzungsverfahren bei gleiche Eignung der Stellenbewerber die Eigenschaft als Kamerad/in der Freiwilligen Feuerwehr Erfurt als besonderes Kriterium zu berücksichtigen.
BeiStellenausschreibungenderStadtverwaltungErfurtwirdbeigleicherEignungderBewerberdieEigenschaftalsKamerad/inderFreiwilligenFeuerwehrErfurtalsbesondererpositiverAspektbeiderStellenbesetzungberücksichtigt.DurchdasBekenntnisderStadtzurEin-stellungvonKameraden/innenkanndieAnzahldau-erhaftständigerreichbarerMitglieder(ortsansässigerArbeitsplatz)erhöhtwerden.HierdurchwirddieBin-dungunddieZugehörigkeitderKameraden/innenzurStadtErfurtundderFreiwilligenFeuerwehrnachhaltigunddauerhaftgestärkt.EinAbwandernausberuflichenGründeninandereStädteundLänderwirdverhindert.EineungerechtfertigteBevorteilungliegthiernichtvor,wieRückschlüsseausderaktuellenRechtssprechungerkennenlassen.
Kosten:keineAuswirkungen:ErhöhungderAnzahldererreichbarenEinsatzkräftegeradeauchwährendderArbeitszeitmittelfristig:SteigerungderAnzahlderMitgliederlangfristigeMaßnahmezurErhaltungderMitglieder-anzahl
gez. A. BauseweinOberbürgermeister
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zur Drucksachen-Nr. 1954/09 der Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 05.11.2009
Widmung der Straße „Dittelstedter Grenze“ in Dittelstedt
11.Dezember2009 Seite10 Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt Amtlicher Teil
(Fortsetzung von Seite 9)
(Fortsetzung auf Seite 11)
Genaue Fassung:
1. DienachfolgendnäherbezeichneteStraßewirddemöffentlichenVerkehr(gemäߧ6ThürStrG)gewid-met.
1.1DittelstedterGrenze(sieheÜbersichtsplan*).2. DieEinstufungderStraßeerfolgtentsprechendih-
rerVerkehrsbedeutungalsGemeindestraße.3. StraßenbaulastträgeristdieStadtErfurt.4. DerÜbersichtsplanistBestandteildesBeschlusses.5. DieWidmungistmitRechtsbehelfsbelehrungim
AmtsblattderStadtErfurtöffentlichbekanntzumachenundwirdzumZeitpunktderöffentlichenBekanntmachungwirksam.
***
Rechtsbehelfsbelehrung
GegendievorstehendeEntscheidungkanninnerhalbeinesMonatsnachihrerBekanntgabeWidersprucher-hobenwerden.DerWiderspruchkannschriftlichoderzurNiederschriftbeiderStadtverwaltungErfurt,Tief-bau-undVerkehrsamt,Steinplatz1,99085Erfurteinge-legtwerden.
Zur Drucksachen-Nr. 1954/09
Zur Drucksachen-Nr. 1963/09
Zur Drucksachen-Nr. 1964/09
B E S C H L U S S
zur Drucksachen-Nr. 1955/09 der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport vom 04.11.2009
Sportförderantrag des Segelflugclubs Erfurt e. V.
Genaue Fassung:
DerSportförderantragdesSegelflugclubsErfurte.V.zurErsatzbeschaffungeinesSchuldoppelsitzer-Segel-flugzeugeswirdgenehmigt.
B E S C H L U S S
zur Drucksachen-Nr. 1963/09 der Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 05.11.2009
Widmung Parkplatz Rohdaer Weg in Büßleben
Genaue Fassung:
B E S C H L U S S
zur Drucksachen-Nr. 1964/09 der Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 05.11.2009
Widmung von Straßen in Schaderode
Genaue Fassung:
1. DienachfolgendnäherbezeichnetenStraßenwer-dendemöffentlichenVerkehr(gemäߧ6ThürStrG)gewidmet
1.1VerlängerungderStraßeAnderPferdekoppel 1.2VerlängerungderStraßeImAltenGut
(sieheÜbersichtsplan).2. DieEinstufungderStraßenerfolgtentsprechend
ihrerVerkehrsbedeutungalsGemeindestraße.3. StraßenbaulastträgeristdieStadtErfurt.4. DerÜbersichtsplanistBestandteildesBeschlusses.5. DieWidmungistmitRechtsbehelfsbelehrungim
AmtsblattderStadtErfurtöffentlichbekanntzu
machenundwirdzumZeitpunktderöffentlichenBekanntmachungwirksam.
***
Rechtsbehelfsbelehrung
GegendievorstehendeEntscheidungkanninnerhalbeinesMonatsnachihrerBekanntgabeWidersprucher-hobenwerden.DerWiderspruchkannschriftlichoderzurNiederschriftbeiderStadtverwaltungErfurt,Tief-bau-undVerkehrsamt,Steinplatz1,99085Erfurteinge-legtwerden.
B E S C H L U S S
zur Drucksachen-Nr. 1961/09 der Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 05.11.2009
Widmung der Verlängerung Markusweg
Genaue Fassung:
1. DienachfolgendnäherbezeichneteStraßewirddemöffentlichenVerkehr(gemäߧ6ThürStrG)gewidmet1.1VerlängerungdesMarkuswegbisHausnummer31(sieheÜbersichtsplan).
2. DieEinstufungderStraßeerfolgtentsprechendih-rerVerkehrsbedeutungalsGemeindestraße.
3. StraßenbaulastträgeristdieStadtErfurt.4. DerÜbersichtsplanistBestandteildesBeschlusses.5. DieWidmungistmitRechtsbehelfsbelehrungim
AmtsblattderStadtErfurtöffentlichbekanntzumachenundwirdzumZeitpunktderöffentlichenBekanntmachungwirksam.
***
Rechtsbehelfsbelehrung
GegendievorstehendeEntscheidungkanninnerhalbeinesMonatsnachihrerBekanntgabeWidersprucher-hobenwerden.DerWiderspruchkannschriftlichoder
1. DernachfolgendnäherbezeichnetePlatzwirddemöffentlichenVerkehr(gemäߧ6ThürStrG)gewid-met.
1.1ParkplatzRhodaerWeg(sieheÜbersichtsplan).2. DieEinstufungerfolgtentsprechendderVerkehrs-
bedeutungalsGemeindestraße.3. StraßenbaulastträgeristdieStadtErfurt.4. DerÜbersichtsplanistBestandteildesBeschlusses.5. DieWidmungistmitRechtsbehelfsbelehrungim
AmtsblattderStadtErfurtöffentlichbekanntzumachenundwirdzumZeitpunktderöffentlichenBekanntmachungwirksam.
***Rechtsbehelfsbelehrung
GegendievorstehendeEntscheidungkanninnerhalbeinesMonatsnachihrerBekanntgabeWidersprucher-hobenwerden.DerWiderspruchkannschriftlichoderzurNiederschriftbeiderStadtverwaltungErfurt,Tief-bau-undVerkehrsamt,Steinplatz1,99085Erfurteinge-legtwerden.
Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt 11.Dezember2009 Amtlicher Teil Seite11
(Fortsetzung von Seite 10)
(Fortsetzung auf Seite 12)
zurNiederschriftbeiderStadtverwaltungErfurt,Tief-bau-undVerkehrsamt,Steinplatz1,99085Erfurteinge-legtwerden.
Zur Drucksachen-Nr. 1961/09
B E S C H L U S S
zur Drucksachen-Nr. 2152/09 der Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 05.11.2009
Bereitstellung von Städtebauförder- mitteln für die Neugestaltung der Tal-/Auenstraße – Bestätigung der Planung
Genaue Fassung:
01 DerBereitstellungvonStädtebaufördermittelnfürdieNeugestaltunginkl.örtlicheBauüberwachungderTal-/AuenstraßeinHöhevon885TEURwirdvor-behaltlichderBewilligungdurchdasThüringerLan-desverwaltungsamtsowievorbehaltlichderKlä-rung der haushalterischen Voraussetzungenzugestimmt.
02DieEntwurfsplanungwirdgemäßAnlage3inhalt-lichbestätigt.
***
Hinweis:
DieAnlagensindindenBürgerservicebüroseinsehbar.
B E S C H L U S S
zur Drucksachen-Nr. 2010/09 der Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses vom 05.11.2009
Bereitstellung von Städtebauförderung für die Neugestaltung der Michaelisstraße – Bestätigung der Planung
Genaue Fassung:
01 DerBereitstellungvonStädtebaufördermittelnfürdieNeugestaltunginkl.örtlicheBauüberwachung
B E S C H L U S S
zur Drucksachen-Nr. 2197/09 der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport vom 04.11.2009
„Förderpreis der Stadt Erfurt für die Entwicklung des Kinder-, Jugend- und Behindertensports in den Erfurter Sportvereinen“ (Sportförderpreis) 2009
Genaue Fassung:
DieVergabedes„FörderpreisesderStadtErfurtfürdieEntwicklung des Kinder-, Jugend- und Behinderten-sportsindenErfurterSportvereinen“2009wirdlautAnlagebestätigt.
***Hinweis:
DieAnlageistindenBürgerservicebüroseinsehbar.
B E S C H L U S S
zur Drucksachen-Nr. 2199/09 der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport vom 04.11.2009
Eintragung 2009 in das „Ehrenbuch des Erfurter Sports“
Genaue Fassung:
01 DieEintragungderSportlerInnenindas„EhrenbuchdesErfurterSports“nachStadtratsbeschlussvom17.09.2008zurDS000192/08,die2009erfolgreichaneinerDeutschenMeisterschaft,Europa-und/oderWeltmeisterschaftteilgenommenhaben,wirdnachAnlage1bestätigt.
02 Die Eintragung in das „Ehrenbuch des ErfurterSports“nachAnlage2wirdbestätigt.
03 Die Eintragung in das „Ehrenbuch des ErfurterSports“nachAnlage3wirdbestätigt.
04 DieEintragungderPersonenundPersönlichkeitenindas„EhrenbuchdesErfurterSports“nachStadt-ratsbeschlussvom17.09.2008zurDS000192/08,die2009hervorragendeVerdiensteaufdemGebietdesSportsaufweisen,wirdnachAnlage4bestätigt.
05DieHöhederGeldprämienlautAnlage5wirdbestä-tigt.
***Hinweis:
DieAnlagensindindenBürgerservicebüroseinsehbar.
B E S C H L U S S
zur Drucksachen-Nr. 2387/09 der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport vom 04.11.2009
Neuwahl Ausschussvorsitzende/er Ausschuss Bildung und Sport
Genaue Fassung:
AlsAusschussvorsitzendewirdFrauCorneliaNitzpongewählt.
Ö F F E N T L I C H E B E K A N N T M A C H U N G
des endgültigen Wahlergebnisses der Wahl des Ausländerbeirates der Landeshauptstadt Erfurt am 29. November 2009
DerWahlausschuss/WahlvorstandhatinseinerSitzungam29.11.2009dasWahlergebnisermitteltundfestge-stellt.IndenAusländerbeiratderLandeshauptstadtErfurtwurdenalsstimmberechtigteausländischeMitgliedergewählt:Krapivner,Iryna–UkrainePaca,JoséManuel–AngolaTkachenko,Marta–UkraineGlushkova,Marina–KirgisistanMachiranFerrer,Rafael–KubaLinks,ThienNga–VietnamTabaja,Ahmad–LibanonTaleb,FatmeAdel–LibanonMeléndezDeAlba,LuzCarime–KolumbienDirek,Fetih–Türkei
DerOberbürgermeisteristgeborenesstimmberechtig-tesMitglieddesAusländerbeiratesderLandeshaupt-stadtErfurt.DesWeiterenentsendendievierstärkstenimStadtratvertretenenFraktionenjeeinstimmberech-tigtesMitgliedindenAusländerbeirat.
Erfurt,11.12.2009
Andreas BauseweinOberbürgermeister
inHöhevon1.490TEURwirdvorbehaltlichderBe-willigungdurchdasThüringerLandesverwaltungs-amtsowievorbehaltlichderKlärungderhaushalte-rischenVoraussetzungenzugestimmt.
02DerEntwurfderEntwurfsplanungwirdzurBeteili-gungderÖffentlichkeitbestätigt.
03DieEntwurfsplanungistmitderAbwägungderAn-regungenundBedenkenausderBeteiligungderÖffentlichkeitdemBau-undVerkehrsausschusszurBeschlussfassungvorzulegen.
***Hinweis:
DieAnlagensindindenBürgerservicebüroseinsehbar.
Ö F F E N T L I C H E B E K A N N T M A C H U N G
über das Recht auf Einsicht in das Wählerverzeichnis und die Erteilung von Wahlscheinen für die Ortsteilbürger- meisterwahl im Ortsteil Schmira der Landeshauptstadt Erfurt am 17. Januar 2010
1. DasWählerverzeichnisfürdieOrtsteil-bürgermeisterwahlindemOrtsteilmitOrtsteil-verfassungSchmiraderLandeshauptstadtErfurtam17. Januar2010wirdinderZeitvom 28. Dezem-
ber 2009 bis 1. Januar 2010 währendderallgemei-nenÖffnungszeitenam
Montag von8:30Uhrbis18:00UhrDienstag von8:30Uhrbis18:00UhrMittwoch von8:30Uhrbis12:00Uhr
11.Dezember2009 Seite12 Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt Amtlicher Teil
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(Fortsetzung auf Seite 13)
Donnerstag geschlossenFreitag geschlossen
inderStadtverwaltungErfurtimBürgerservicebüro,Fischmarkt5,99084Erfurt,fürWahlberechtigtezurEinsichtnahme bereitgehalten. Jeder Wahl-berechtigtekanndieRichtigkeitundVollständig-keitderzuseinerPersonimWählerverzeichnisein-getragenen Daten überprüfen. Sofern einWahlberechtigterdieRichtigkeitoderVollständig-keitderDatenvonanderenimWählerverzeichniseingetragenenPersonenüberprüfenwill,haterTat-sachenglaubhaftzumachen,ausdenensicheineUnrichtigkeit oder Unvollständigkeit desWählerverzeichnissesergebenkann.DasRechtaufÜberprüfungbestehtnichthinsichtlichderDatenvonWahlberechtigten,fürdieimMelderegistereinSperrvermerknachdemThüringerMeldegesetzein-getragenist.
Das Wählerverzeichnis wird im automatisiertenVerfahrengeführt.DieEinsichtnahmeistdurcheinDatensichtgerätmöglich.
2. JederWahlberechtigte,derdasWählerverzeichnisfürunrichtigoderunvollständighält,kanninderZeitvom28. Dezember2009bis1. Januar2010(Ein-sichtsfrist)EinwendungengegendasWählerver-zeichnis erheben. Einwendungen können daraufgerichtetsein,eineneueEintragungvorzunehmenodereinevorhandeneEintragungzustreichenoderzuberichtigen.DieEinwendungenmüssenbeiderStadtverwaltungErfurt,Bürgerservicebüro,Fisch-markt5,99084ErfurtschriftlicherhobenoderzurNiederschrifterklärtwerden.DievorgetragenenGründesindglaubhaftzumachen.NachAblaufderAuslegungsfristsindEinwendungennichtmehrzu-lässig.
3. Wählenkannnur,werindasWählerverzeichnisein-getragenistodereinenWahlscheinhat.
Wahlberechtigte,dieindasWählerverzeichnisein-getragen sind, erhalten spätestens bis zum27.12.2009eineWahlbenachrichtigung.
WerkeineWahlbenachrichtigungerhaltenhat,aberglaubt,wahlberechtigtzusein,mussrechtzeitigEinwendungengegendasWählerverzeichniserhe-ben,umnichtGefahrzulaufen,seinWahlrechtnichtausübenzukönnen.
4. WereinenWahlscheinhat,kannanderOrtsteilbür-germeisterwahlimWegederBriefwahlteilnehmen.
5. EinenWahlscheinerhältaufAntrag
5.1 einindasWählerverzeichniseingetragenerWahl-berechtigter,
5.2 einnichtindasWählerverzeichniseingetragenerWahlberechtigter,
a)wennernachweist,dasserohneseinVerschuldendieFristzurErhebungvonEinwendungenversäumthat,
b)wenndieVoraussetzungenfürseineEintragungindasWählerverzeichniserstnachAblaufderFristzurEinreichungvonEinwendungeneingetretensindoder
c)wenndasWahlrechtaufgrundeinererhobenenEinwendungfestgestelltwurdeunddiesderGe-
meindeerstnachAbschlussdesWählerverzeichnis-sesbekanntwird.
WahlscheinekönnenvonindasWählerverzeichniseingetragenenWahlberechtigtenbiszum15.01.2010,bis18:00 UhrbeiderStadtverwaltungErfurtimBür-gerservicebüro,Fischmarkt5,99084Erfurt,münd-lichoderschriftlichbeantragtwerden.DieSchrift-form gilt auch durch Telegramm, Fernschreiben,Telefax,E-Mailoderdurchsonstigedokumentierba-reelektronischeÜbermittlungalsgewahrt.EinetelefonischeAntragstellungistunzulässig.
ImFalleeinernachweislichplötzlichenErkrankung,dieeinAufsuchendesWahlraumesnichtodernurunternichtzumutbarenSchwierigkeitenmöglichmacht,kannderAntragnochbiszumWahltag,15:00Uhr,gestelltwerden.DieAusgabevonWahlscheinenundBriefwahlunterlagenfürdieseFälleamWahltagerfolgtinderZeitvon08:00Uhrbis15:00UhrimWahllokalinderOrtsteilverwaltungSchmira,See-straße18,99094Erfurt.
VersicherteinWahlberechtigterglaubhaft,dassihmderbeantragteWahlscheinnichtzugegangenist,kannihmbiszum16.01.2010,12:00Uhr,einneuerWahlscheinunterBeifügungderBriefwahlunterla-generteiltwerden.
NichtindasWählerverzeichniseingetrageneWahl-berechtigtekönnenausdenunter5.2Buchstabena)bisc)angegebenenGründendenAntragaufEr-teilungeinesWahlscheinesnochbiszumWahltag,15:00Uhr,stellen.DieAusgabevonWahlscheinenundBriefwahlunterlagenfürdieseFälleamWahltagerfolgtebenfallsinderZeitvon08:00Uhrbis15:00UhrimWahllokalinderOrtsteilverwaltungSchmi-ra,Seestraße18,99094Erfurt.
WerdenWahlscheinantragfüreinenanderenstellt,mussdurchVorlageeinerschriftlichenVollmachtnachweisen, dass er dazu berechtigt ist. EinhilfebedürftigerWahlberechtigterkannsichbeiderAntragstellungderHilfeeineranderenPersonbe-dienen.
MitdemWahlscheinerhältderWahlberechtigte:- einenamtlichenStimmzettel,- einenamtlichenStimmzettelumschlag,- einenWahlbriefumschlag,aufdemderName unddieAnschriftderausgebendenStelle angegebenistsowie- einMerkblattfürdieBriefwahl.
DieAbholungvonWahlscheinundBriefwahlunterlagenfüreinenanderenistnurmöglich,wenndieBerechti-gungzurEmpfangnahmederUnterlagendurchVorlageeinerschriftlichenVollmachtnachgewiesenwirdunddiebevollmächtigtePersonnichtmehralsvierWahl-berechtigtevertritt.DieshatsiederobengenanntenGemeindebehördevorEmpfangnahmederUnterlagenschriftlichzuversichern.AufVerlangenhatsichdiebe-vollmächtigtePersonauszuweisen.
BeiderBriefwahlmussderWählerdenWahlbriefsorechtzeitigandieaufdemWahlbriefangegebeneStel-leabsenden,dassderWahlbriefdortspätestensamWahltag,dem17. Januar2010bis18:00Uhreingeht.DerWahlbriefkannauchbeideraufdemWahlbriefum-schlag angegebenen Stelle abgegeben werden. AmWahltagistdieAbgabedesWahlbriefesauchimWahl-
Erreichbarkeit und Öffnungszeit des Bürgerservicebüros für die Ausstellung von Wahlscheinen und Briefwahlunterlagen
WahlscheineundBriefwahlunterlagenfürdieOrtsteil-bürgermeisterwahlimOrtsteilSchmiraam17.01.2010werdenab dem 28.12.2009erteiltim:
Bürgerservicebüro Fischmarkt 5 99084Erfurt
Telefon: 0361 655-5402
geöffnet: Montag 08:30-18:00Uhr Dienstag 08:30-18:00Uhr Mittwoch 08:30-12:00Uhr Donnerstag 08:30-18:00Uhr Freitag 08:30-12:00Uhr
BittebeachtenSie,dassdasBürgerservicebüroamDon-nerstag,dem31.12.2009undamFreitag,dem01.01.2010geschlossenist.
AbweichendvondenobigenÖffnungszeitenistdasBürgerservicebürofürdieErteilungvonWahlscheinenund Briefwahlunterlagen am Freitag, dem 15. Janu-ar 2010,bis18:00 Uhrgeöffnet.
D E R WA H L L E I T E R M A C H T Ö F F E N T L I C H B E K A N N T:
Öffentliche Bekanntmachung über die Sitzung des Wahlausschusses der Landeshauptstadt Erfurt für die Ortsteilbürgermeisterwahl im Ortsteil Schmira am 17. Januar 2010
1. DerWahlausschusstrittamDienstag,dem15. De-zember 2009,um17:00 Uhr,inderOrtsteilverwal-tungSchmira,Seestraße 18,99094Erfurt,zuseinererstenSitzungzusammen.
GegenstandderSitzungistdiePrüfungdereinge-reichtenWahlvorschlägeundListenverbindungenunddieBeschlussfassungüberihreZulassung.
2. DerWahlausschusskannvonAmtswegenundmusszurnochmaligenBeschlussfassungtagen,wenneinWahlvorschlag oder eine Listenverbindung ganzoderteilweisefürungültigerklärtwurdenundvoneinerbetroffenenParteioderWählergruppedage-genEinwendungenerhobenwurden.Dienochmali-ge Beschlussfassung über die genannten Wahl-vorschläge findet am 22. Dezember 2009, um
lokal,OrtsteilverwaltungSchmira,Seestraße18,99094Erfurtbisspätestens18:00Uhrmöglich.
NähereHinweiseüberdieBriefwahlsinddemMerkblattfürdieBriefwahlzuentnehmen.
Erfurt,11. Dezember 2009
Rainer Schönheit Wahlleiter
Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt 11.Dezember2009 Amtlicher Teil Seite13
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Ö F F E N T L I C H E B E K A N N T M A C H U N G
der Genehmigung zum Beschluss Nr. 1650/09 vom 23. September 2009
Wegfall des öffentlichen Zwecks bei der mittelbaren kommunalen Beteiligung En/Da/Net GmbH
DasThüringerLandesverwaltungsamthatdierechts-aufsichtliche Genehmigung zum Beschlusspunkt 01(WegfalldesöffentlicheZwecks)mitSchreibenvom25.11.2009(Az.:240.4-1515.01-002/09-EF)erteilt.
Ö F F E N T L I C H E B E K A N N T M A C H U N G
über die Anmeldung von Rechten
ÜberdasGrundstück,eingetragenimGrundbuchvonErfurt-Nord,Blatt5639
lfd.Nr.desBestandsverz.
Gemarkung Flur Flurstück(e) LageFlächeinm²
1 Erfurt-Nord 65 10/6 Pelikanweg6 96
2 Erfurt-Nord 65 11/6 Pelikanweg6 292
Eigentümer:SabinePetersen
liegtdemLandesamtfürVermessungundGeoinforma-tion,KatasterbereichApoldaeinAntragaufErteilungeinesUnschädlichkeitszeugnissesvor.
DurchdasUnschädlichkeitszeugniswirdfestgestellt,dassdiebeantragteRechtsänderungfürdieBerechtig-tenunschädlichist.EsersetztdieBewilligungnach§19Grundbuchordnungundwirdnurerteilt,wennNach-teilefürdenBerechtigtennichtzuerwartensind.
Nach§8Abs.1ThüringerGesetzüberUnschädlichkeits-zeugnisse(ThürGUZ)vom03.01.1994(GVBl.S.10)sollendieBerechtigtengehörtwerden,soweitdiesohneer-heblicheVerzögerungundohneunverhältnismäßige
Kostengeschehenkann.
Es wird hiermit aufgefordert, Rechte, die aus demGrundbuchnichtersichtlichsind,aberzurBeteiligungberechtigen,bis zum 08.01.2010beimLandesamtfürVermessungundGeoinformation,KatasterbereichApol-da,Bahnhofstraße28,
99510Apolda,anzumelden.
Apolda,den17.11.2009 (Dienstsiegel)
Scheelen VOR(UnterschriftundAmtsbezeichnung)LandesamtfürVermessungundGeoinformation
ÖFFENTLICHE BEKANNTMACHUNG
DieFirmaErfurterMalzwerkeGmbH,Roststraße14bin99086Erfurt,hatmitSchreibenvom21.08.2009einenAntragaufGenehmigunggemäߧ16Bundes-Immissi-onsschutzgesetz(BImSchG)zurwesentlichenÄnderungeinerAnlagezumTrocknenvonMalz(Malzdarren)aufdemGrundstückinErfurt,GemarkungIlversgehofen,Flur10,Flurstück31/17gestellt.
DasgeplanteVorhabenbeinhaltetdieErrichtungunddenBetriebeinerMalzreinigung(Malzputze)miteinerReinigungsleistungvonca.100TonnenproStundeober-halbderbestehendenVerladungsowiedenRückbauderbestehendenMalzreinigungimMalzsilo.
DasVorhabenistunterNr.7.22.2Spalte2inderAnlage1desGesetzesüberdieUmweltverträglichkeitsprüfung(UVPG)aufgeführtundfälltdamitindenAnwendungs-bereichdesUVPG.DiezuständigeBehördehatfestzu-stellen,obgemäßder§§3bbis3fUVPGfürdasVorhabeneineVerpflichtungzurDurchführungeinerUmweltver-träglichkeitsprüfungbesteht.
AufgrundderstandortbezogenenVorprüfungdesEin-zelfallsunterBerücksichtigungderKriterienderAnlage2zumUVPGwirdgemäߧ3cUVPGfestgestellt,dassmitdemgeplantenVorhabenkeineerblichennachtei-ligenUmweltauswirkungenverbundensind,diegemäߧ12UVPGzuberücksichtigenwären,undsomitkeineVerpflichtungzurDurchführungeinerUmweltverträg-lichkeitsprüfungbesteht.
Eswirddaraufhingewiesen,dassdieseEntscheidunggemäߧ3aUVPGnichtselbständiganfechtbarist.DieEntscheidungsgründesindderÖffentlichkeitnachdenBestimmungendesThüringerUmweltinformationsge-setzes(ThürUIG)inderStadtverwaltungErfurt,Um-welt-undNaturschutzamt,Stauffenbergallee18,99085Erfurt,zugänglich.
Erfurt,18.11.2009
Lummitschamt. AmtsleiterUmwelt- und Naturschutzamt
Ö F F E N T L I C H E B E K A N N T M A C H U N G
über einen Antrag auf Erteilung einer Leitungs- und Anlagenrechts- bescheinigung Az. N0133/2009-3112-02
DieBescheinigungsstellefürVersorgungsleitungen–dasLandesamtfürBauundVerkehr,AußenstelleSon-dershausen–gibtbekannt,dassdieStadtwerke Erfurt
Energie GmbH, MagdeburgerAllee34in99086ErfurteinenAntragaufErteilungeinerLeitungs-undAnlagen-rechtsbescheinigungfürdiebestehende
Fernwärmeabstoßleitung mit Zubehör
miteinerSchutzstreifenbreitefürdieAbstoßleitungvon1,00mundbeiBauwerkenundSchächten0,50mabAußenkantegemäߧ9Abs.4Grundbuchbereini-gungsgesetz(GBBerG)vom20.Dezember1993(BGBl.S.2182)gestellthat.
DievonderAnlagebetroffenenGrundstückseigentümerderGemarkungErfurt-Nord, Flur 62, Flurstücke18,19/6,24/25,24/26,42/1,42/5,42/9,42/16,42/17,46/8,46/14,52/4,52/6,52/8,63/12,64/12,157/40; Flur 63,Flurstücke2/15,5/19,61/4,68/3,70/1,70/8,70/9,87,317,319/1,319/2,321,322;Gispersleben-Kiliani, Flur 7, Flurstück1;Gispersleben-Viti, Flur 2,Flurstücke9/1,9/4,8/23,14/3,44/9,102,103,104/17,152/17,Flur 6,Flurstücke611/4,614/9,618/1;
könnendeneingereichtenAntragsowiediebeigefügtenUnterlageninnerhalb von 4 WochenvomTagdieserBe-kanntmachunganbeimLandesamtfürBauundVerkehr,BescheinigungsstellefürVersorgungsleitungen,Außen-stelleSondershausen,99706Sondershausen,AmPeter-senschacht3,Telefon03632654-311,dienstagszwischen08:30und12:00Uhrsowie13:00und16:30Uhr,donners-tagsundfreitagszwischen08:30und12:00Uhrbzw.nachvorherigerTerminvereinbarungeinsehen.
DieBescheinigungsstellefürVersorgungsleitungener-teiltdieLeitungs-undAnlagenrechtsbescheinigungnachAblaufderAuslegungsfristgem.§9Abs.4GBBerG
inVerbindungmit§7Abs.4und5Sachenrechtsdurch-führungsverordnung–SachenR-DV–vom20.Dezember1994(BGBl.IS.3900).
Hinweis zur Einlegung von Widersprüchen:
Gemäߧ9Abs.1Satz1GBBerGistvonGesetzeswegeneinebeschränktepersönlicheDienstbarkeitfüralleam3.Oktober1990bestehendenEnergiefortleitungenein-schließlichderdazugehörigenAnlagenentstanden.Diedurch Gesetz entstandene beschränkte persönlicheDienstbarkeitdokumentiertnurdenStandvom3.Ok-tober1990.AlledanacheingetretenenVeränderungenmüssendurcheinenzivilrechtlichenVertragzwischendenVersorgungsunternehmenunddemGrundstücks-eigentümergeklärtwerden.DadieDienstbarkeitdurchGesetzbereitsentstandenist,kanneinWiderspruchnichtdamitbegründetwer-den,dasskeinEinverständnismitderBelastungdesGrundbucheserteiltwird.EinzulässigerWiderspruchkannnurdaraufgerichtetsein,dassdievondemantrag-stellendenUnternehmendargestellteLeitungsführungnichtrichtigist.Diesbedeutet,dasseinWiderspruchsichnurdagegenrichtenkann,dassdasGrundstückgarnichtvoneinerLeitungbetroffenistoderinandererWeise,alsvondemUnternehmendargestellt.
WirmöchtenSiedaherbitten,nurinbegründetenFällenvonIhremWiderspruchsrechtGebrauchzumachen.
DerWiderspruchkannbeimLandesamtfürBauundVerkehr,BescheinigungsstellefürVersorgungsleitun-gen,AußenstelleSondershausen,AmPetersenschacht3in99706SondershausenschriftlichoderzurNieder-schriftbiszumEndederAuslegungsfristerhobenwer-den.EntsprechendeFormulareliegeninderBescheini-gungsstellebereit.
Sondershausen,den27.11.2009
FreistaatThüringenLandesamtfürBauundVerkehrBescheinigungsstellefürVersorgungsleitungenAußenstelleSondershausen
i. A. gez. Lampe Außenstellenleiterin
17:00 Uhr, ebenfalls in der OrtsteilverwaltungSchmira,Seestraße 18,99094Erfurtstatt.
DieSitzungendesWahlausschussessindöffentlich.EshatjedermannZutritt.
Erfurt,11. Dezember 2009Rainer SchönheitWahlleiter
11.Dezember2009 Seite14 Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt Amtlicher Teil
Ö F F E N T L I C H E B E K A N N T M A C H U N G
Anträge auf Erteilung von Leitungs- und Anlagenrechtsbescheinigungen
DieuntereWasserbehördederStadtverwaltungErfurtgibthiermitAnträgederThüringerFernwasserversor-gung,Haarbergstraße37,99097Erfurt,aufErteilungvonLeitungs-undAnlagenrechtsbescheinigungenfürdiebestehendeFernwasserleitungOFL10.1sowiediemitzur Fernwasserleitung gehörenden Nebenanlagen,FunktionsbauwerkesowiedieKathodenschutz-undElektroanlagen, gemäß § 7 Abs. 1 der Sachenrechts-Durchführungsverordnung(SachenR-DV)vom20.De-zember1994(BGBl.IS.3900)öffentlichbekannt.
FolgendeFlurstückesindinderGemarkungGispersle-ben-Vitidavonbetroffen:
Flur 1: 58/18, 58/16, 58/15, 48/2, 48/20, 48/19, 48/21,48/11,48/14,48/13,124/47,47/8,37,36,24/2,28,41/5,41/4,24/4,19,170/18,169/18,17/2
Flur 2: 34/5,31/7,12/6,12/2,69/26,26/1,11/1,11/3,10/3,9/4,8/23,8/22,8/21,8/20,8/24,8/18,7/16,6/8,6/3
Flur 3:50/8,49/4,8/10,8/9,47/9,47/10
FolgendeFlurstückesindinderGemarkungGispersle-ben-Kilianidavonbetroffen:
Flur 4:498/1,503/1,501/1,501/2,486/3,485,484,464,465,462,454/1,108/4,108/1,108/7,110/1,125/2,112/1,133/7,133/10,114/3
Flur 5:256,245
DieAntragsunterlagenaufErteilungderLeitungs-undAnlagenrechtsbescheinigungfürdieDienstbarkeitge-mäߧ9Abs.4desGrundbuchbereinigungsgesetzesbeinhaltenjeweils:• AngabenzumGültigkeitsbereich,Beschreibung derAnlagen(Anlage1)• aufderGrundlagederamtlichenFlurkarte erstellteKartenmitTrassenverlauf(Anlage2)• ListenmitAngabenüberdiebetroffenenGrund- stücke(Anlage3)• VersicherungderRichtigkeitderListennach Anlage3(Anlage4)
FürdieDauereinesMonatsnachBekanntgabeerfolgtimUmwelt-undNaturschutzamt,untereWasserbehör-de,Stauffenbergallee18,Zi.311,99085ErfurtwährendderSprechzeiten(dienstags9bis12Uhrund13bis18Uhr,freitags9bis12Uhr)odernachVereinbarungeineöffentlicheAuslegung.WährendderAuslegungsfristkannWiderspruchschriftlichoderzurNiederschriftbeider unteren Wasserbehörde im Umwelt- und Natur-schutzamt,Stauffenbergallee18,99085Erfurt,einge-legtwerden.
Hinweis zur Einlegung von Widersprüchen:
DadieDienstbarkeitdurchGesetzbereitsentstandenist,kanneinWiderspruchnichtdamitbegründetwer-den,dasskeinEinverständnismitderBelastungdesGrundbucheserteiltwird.EinzulässigerWiderspruchkannnurdaraufgerichtetsein,dassdervomAntragstel-lerdargestellteStandortderLeitungbzw.derAnlagenichtrichtigist.Diesbedeutet,dasseinWiderspruchsichnurdagegenrichtenkann,dassdasGrundstückgar
Ö F F E N T L I C H E B E K A N N T M A C H U N G
über einen Antrag auf Erteilung einer Leitungs- und Anlagenrechts- bescheinigung Az. N0144/2009-3112-02
DieBescheinigungsstellefürVersorgungsleitungen-dasLandesamtfürBauundVerkehr,AußenstelleSonders-hausen-gibtbekannt,dassdieStadtwerkeErfurtEner-gieGmbH,MagdeburgerAllee34in99086Erfurt,einenAntragaufErteilungeinerLeitungs-undAnlagenrechts-bescheinigungfürdiebestehendeHeißwassertrassemitZubehörinderGemarkungGispersleben-VitimiteinerSchutzstreifenbreitevon0,50mbeidseitigabAu-ßenkantebeiKanalundFreileitungensowiedazugehö-rigenBauwerkengemäߧ9Abs.4Grundbuchbereini-gungsgesetz(GBBerG)vom20.Dezember1993(BGBl.S.2182)gestellthat.
DievonderAnlagebetroffenenGrundstückseigentümerderGemarkungGispersleben–VitiFlur3,Flurstücke37/2, 52/3, 53/6, 53/8, 53/10, 54/3, 54/4,
55/2, 56/5, 58/3, 58/8;
Flur6,Flurstücke599/23, 622/9, 625, 631, 632, 634, 639;
könnendeneingereichtenAntragsowiediebeigefügtenUnterlageninnerhalb von 4 WochenvomTagdieserBe-kanntmachunganbeimLandesamtfürBauundVerkehr,BescheinigungsstellefürVersorgungsleitungen,Außen-stelleSondershausen,99706Sondershausen,AmPeter-senschacht3,Telefon03632654-311,dienstagszwischen8:30Uhrund12:00Uhrsowie13:00Uhrund16:30Uhr,donnerstagsundfreitagszwischen8:30Uhrund12:00Uhrbzw.nachvorherigerTerminvereinbarungeinsehen.
DieBescheinigungsstellefürVersorgungsleitungener-teiltdieLeitungs-undAnlagenrechtsbescheinigungnachAblaufderAuslegungsfristgem.§9Abs.4GBBerGinVerbindungmit§7Abs.4und5Sachen-rechtsdurch-führungsverordnung–SachenR-DV–vom20.Dezember1994(BGBl.IS.3900).
Hinweis zur Einlegung von Widersprüchen:
Gemäߧ9Abs.1Satz1GBBerGistvonGesetzeswegeneinebeschränktepersönlicheDienstbarkeitfüralleam3.Oktober1990bestehendenEnergiefortleitungenein-schließlichderdazugehörigenAnlagenentstanden.Diedurch Gesetz entstandene beschränkte persönlicheDienstbarkeitdokumentiertnurdenStandvom3.Ok-tober1990.AlledanacheingetretenenVeränderungenmüssendurcheinenzivilrechtlichenVertragzwischendenVersorgungsunternehmenunddemGrundstücks-eigentümergeklärtwerden.DadieDienstbarkeitdurchGesetzbereitsentstandenist,kanneinWiderspruchnichtdamitbegründetwerden,dasskeinEinverständnismitderBelastungdesGrundbucheserteiltwird.EinzulässigerWiderspruchkannnurdaraufgerichtetsein,dassdievondemantragstellendenUnternehmendar-gestellteLeitungsführungnichtrichtigist.Diesbedeu-tet,dasseinWiderspruchsichnurdagegenrichtenkann,dassdasGrundstückgarnichtvoneinerLeitungbetrof-fenistoderinandererWeise,alsvondemUnternehmendargestellt.WirmöchtenSiedaherbitten,nurinbe-
gründeten Fällen von Ihrem Widerspruchsrecht Ge-brauchzumachen.DerWiderspruchkannbeimLandes-amt für Bau und Verkehr, Bescheinigungsstelle fürVersorgungsleitungen,AußenstelleSondershausen,AmPetersenschacht3in99706SondershausenschriftlichoderzurNiederschriftbiszumEndederAuslegungsfristerhobenwerden.EntsprechendeFormulareliegeninderBescheinigungsstellebereit.
Sondershausen,den02.12.2009
FreistaatThüringenLandesamtfürBauundVerkehrBescheinigungsstellefürVersorgungsleitungenAußenstelleSondershausen
Im Auftrag gez. Lampe Außenstellenleiterin
Ö F F E N T L I C H E B E K A N N T M A C H U N G
der Unanfechtbarkeit des Beschlusses über die vereinfachte Umlegung „Adalbertstraße 48 und 49“
gemäߧ83Abs.1Baugesetzbuch(BauGB)inderFas-sungvom23.September2004(BGBl. IS.2414)
Der Beschluss über die vereinfachte Umlegung vom29.10.2009fürdasGebiet„Adalbertstraße48und49“istam04.12.2009unanfechtbargeworden.MitdieserBekanntmachungwirdgemäߧ83Abs.2BauGBderbisherigeRechtszustanddurchdenindemBeschlussüberdievereinfachteUmlegungvorgesehenenneuenRechtszustandersetzt.DieBekanntmachungschließtdieEinweisungderneuenEigentümerindenBesitzderzugeteiltenGrundstückeoderGrundstücksteileein.
SoweitimBeschlussüberdievereinfachteUmlegungnichtsanderesfestgelegtist,gehtdasEigentumgemäߧ83Abs.3BauGBandenausgetauschtenodereinseitigzugeteiltenGrundstücksteilenundGrundstückenlas-tenfreiaufdieneuenEigentümerüber.Unschädlich-keitszeugnissesindnichterforderlich.
DieausgetauschtenodereinseitigzugeteiltenGrund-stücksteileundGrundstückewerdenBestandteilderGrundstücke,denensiezugeteiltwerden.DiedinglichenRechteandiesenGrundstückenerstreckensichaufdiezugeteiltenGrundstücksteileundGrundstücke.
DieGeldleistungensindfällig.
Rechtsbehelfsbelehrung:
GegendieBekanntmachungkanninnerhalbeinesMo-natsnachBekanntgabeWidersprucherhobenwerden.DerWiderspruchistimAmtfürGeoinformationundBodenordnung, Geschäftsstelle des Umlegungsaus-schusses,Löberstraße34,99096Erfurt,alsStellenach§ 6ThüringerUmlegungsausschussverordnung(ThürU-aVO)vom22.März2005(GVBl.S. 155)derLandeshaupt-stadtErfurtschriftlichoderzurNiederschriftzuerhe-ben.
Erfurt,den04.12.2009
Volker Hartmann Der Vorsitzende des Umlegungsausschusses (Siegel)
nichtvoneinerLeitungbzw.einerAnlagebetroffenistoderinandererWeise,alsvomAntragstellerdargestellt.
Lummitsch amt. Amtsleiter
Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt 11.Dezember2009 Amtlicher Teil Seite15
2. Nachtragshaushaltssatzung der Stadt Erfurt für das Haushaltsjahr 2009 vom 09.12.2009
Aufgrunddes§60derThüringerGemeinde-undLand-kreisordnung(ThüringerKommunalordnung–ThürKO)inderFassungderNeubekanntmachungvom28.Janu-ar2003(GVBl.Nr.2S.41),zuletztgeändertdurchdasBegleitgesetzzumGesetzzurÄnderungderThüringerKommunalordnung(GesetzfürmehrdirekteDemokra-
tieinThüringerKommunen)–Volksbegehrens-Begleit-gesetz–FünftesGesetzzurÄnderungderThüringerKommunalordnungvom8.April2009(GVBl.S.345)hatderStadtratderLandeshauptstadtErfurtinderSitzungam 25.11.2009 folgende Nachtragshaushaltssatzungbeschlossen:
§ 1
DeralsAnlagebeigefügteNachtragshaushaltsplanwirdhiermitfestgesetzt,dadurchwerdendieAnsätze
erhöhtum
vermindertum
unddamitderGesamtbetragdesHaushaltsplaneseinschl.derNachträge
gegenüberbisher
aufnunmehrverändert
inEUR inEUR inEUR
a) im Verwaltungshaushalt
dieEinnahmen 0 20.619.852 537.500.366 516.880.514
dieAusgaben 0 20.691.852 537.500.366 516.880.514
b) im Vermögenshaushalt
dieEinnahmen 0 27.827.600 124.158.535 96.330.935
dieAusgaben 0 27.827.600 124.158.535 96.330.935
§ 2
1. DerGesamtbetragderKreditaufnahmefürInvesti-tionenundInvestitionsfördermaßnahmenderStadtErfurtinHöhevon0EURwirdnichtverändert.
2. DerGesamtbetragderKreditaufnahmefürInvesti-tionenundInvestitionsfördermaßnahmenfürdenEigenbetrieb Entwässerungsbetrieb der Landes-hauptstadtErfurtvon10.466.445EURwirdnichtverändert.
§ 3
1. DerGesamtbetragderVerpflichtungsermächtigun-genimVermögenshaushaltwirdvon56.442.669EURum10.296.455EURvermindertunddamitauf46.146.214EURneufestgesetzt.
2. DerGesamtbetragderVerpflichtungsermächtigun-genfürdenEigenbetriebEntwässerungsbetriebderLandeshauptstadtErfurtvon6.700.000EURwirdum0EURverändert.
3. DerGesamtbetragderVerpflichtungsermächtigun-genfürdenEigenbetriebThüringerZooparkErfurtvon125.000EURwirdum0EURverändert.
4. DerGesamtbetragderVerpflichtungsermächtigun-genfürdenEigenbetriebErfurterSportbetriebvon10.743.100EURwirdum800.000EURerhöhtunddamitauf11.543.100EURneufestgesetzt.
§ 41
§ 5
1. DerHöchstbetragderKassenkreditezurrechtzeiti-genLeistungvonAusgabeninHöhevon40.000.000EURwirdnichtverändert.
2. DerHöchstbetragderKassenkreditefürdenEigen-betrieb Entwässerungsbetrieb der Landeshaupt-stadtErfurtinHöhevon1.000.000EURwirdnichtverändert.
3. DerHöchstbetragderKassenkreditefürdenEigen-betriebErfurterSportbetriebinHöhevon200.000EURwirdnichtverändert.
§ 6
DieseNachtragshaushaltssatzungtrittmitdem01.Ja-nuar2009inKraft.
***
ausgefertigt:Erfurt,09.12.2009
LandeshauptstadtErfurtDerOberbürgermeister (Siegel)
gez. A. Bausewein Andreas Bausewein Oberbürgermeister
***
DievorstehendeSatzungwirdhiermitöffentlichbe-kanntgemacht.DasThüringerLandesverwaltungsamthatgemäߧ§60,118Abs.2und123ThürKOi.V.m.dem§59Abs.2ThürKOmitSchreibenvom08.12.2009(Az.:240.3-1512.20-003/09-EF)denin§3Ziffer4vorgesehe-nenGesamtbetragderVerpflichtungsermächtigungenfürdenEigenbetriebErfurterSportbetriebvon11.543.100EURgenehmigt.WeiteregenehmigungspflichtigeBe-standteileenthältdie2.NachtragshaushaltssatzungfürdasJahr2009nicht.DeröffentlichenBekanntmachungentgegenstehendeErklärungenhatdieAufsichtsbehör-denichtabgegeben.Gemäߧ21(4)ThürKOistdieVer-letzungvonVerfahrens-oderFormvorschriften,dieinderThüringerKommunalordnungenthaltenoderauf-grund dieses Gesetzes erlassen sind, unbeachtlich,wennsienichtinnerhalbeinesJahresnachBekanntma-chungderSatzunggegenüberderStadtErfurtunterBezeichnungdesSachverhaltes,derdieVerletzungbe-gründensoll,schriftlichgeltendgemachtwordenist.
Erfurt,09.12.2009
gez. A. Bausewein Andreas Bausewein Oberbürgermeister
***
Öffentliche Auslegung:
Gem.§60Abs.1i.V.m.§57Abs.3Satz3ThürKOliegtder2.NachtragshaushaltsplanderLandeshauptstadtErfurt für das Haushaltsjahr 2009 von Freitag, dem11.12.2009 bis Montag, dem 28.12.2009 im Rathaus,Fischmarkt1,Zimmer357zudenSprechzeiten
MontagundDonnerstagvon9bis12Uhrundvon13bis15Uhr,Dienstagvon9bis12Uhrundvon13bis18UhrsowieamMittwochundFreitagvon9bis12Uhr
zurEinsichtnahmeöffentlichausundwirdbiszurEnt-lastungundBeschlussfassungüberdieJahresrechnungdiesesHaushaltsjahresnach§80Abs.3Satz1ThürKOzurEinsichtnahmeinderStadtkämmereizurVerfügunggehalten.
1nachrichtlich:DieSteuersätze(Hebesätze)fürnachstehendeGemein-desteuernsindwiefolgtfestgesetzt:
1. Grundsteuera) fürdieland-undforstwirtschaftlichen Betriebe(A) 220v.H.b) fürdieGrundstücke(B) 370v.H.
2. Gewerbesteuer 400v.H.
gemäßStR-BeschlussNr.081/2005–SatzungüberdieErhebungderGrundsteuernundGewerbesteuern(He-besatz-Satzung)derLandeshauptstadtErfurt.
B E S C H L U S S
zur Drucksachen-Nr. 2564/09 der Sitzung des Ausschusses für Bildung und Sport vom 02.12.2009
Eintragung 2009 in das „Ehrenbuch des Erfurter Sports” – Nachmeldung
Genaue Fassung:
Die Eintragung der nachgemeldeten Sportler in das„EhrenbuchdesErfurterSports“lt.Stadtratsbeschlussvom 17.09.2008 zur DS 000192/08, die am 14.11.2009erfolgreichaneinerDeutschenMeisterschaftteilge-nommenhaben,wirdnachAnlage1bestätigt.
***
Hinweis:
DieAnlageistindenBürgerservicebüroseinsehbar.
B E S C H L U S S
zur Drucksachen-Nr. 2116/09 der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 01.12.2009
Zuschüsse an Vereine und Umweltgruppen 2009
Genaue Fassung:
DurchdenAusschussfürStadtentwicklungundUmweltwirddieVergabederZuschüsseanVerbändeundUm-weltgruppenfür2009beschlossen.
***Hinweis:
DieAnlagekannindenBürgerservicebüroseingesehenwerden.
11.Dezember2009 Seite16 Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt Amtlicher Teil
(Fortsetzung auf Seite 17)
Funddatum Fundnr. Bezeichnung Fundort Aufbewahrung bis
13.01.2009 2121/09 HandymitHülle Karl-Reimann-Ring 17.04.2010
13.01.2009 2120/09 Schlüsseltasche,Autoschlüssel
Karl-Reimann-Ring 17.04.2010
10.02.2009 2160/09 Damenrad LowetscherStraße 23.04.2010
10.02.2009 2156/09 Damenrad LowetscherStraße 23.04.2010
12.05.2009 2098/09 Sweatjacke IKEA 16.04.2010
12.05.2009 2099/09 Tuch IKEA 16.04.2010
13.05.2009 2100/09 Ring IKEA 15.04.2010
15.05.2009 2101/09 Pullover IKEA 16.04.2010
06.06.2009 2102/09 BörsemitGeld IKEA 16.04.2010
20.06.2009 2103/09 4Schlüssel,Band IKEA 16.04.2010
24.06.2009 2104/09 Bargeld IKEA 16.04.2010
10.07.2009 2106/09 Knirps IKEA 16.04.2010
15.07.2009 2107/09 Handy IKEA 16.04.2010
25.07.2009 2108/09 Brille IKEA 16.04.2010
27.07.2009 2109/09 Bargeld IKEA 16.04.2010
04.08.2009 2082/09 Fahrrad VilniuserStraße 15.04.2010
13.08.2009 2157/09 Damenrad Domplatz 23.04.2010
15.08.2009 2110/09 Gürtel IKEA 16.04.2010
19.08.2009 2125/09 Handy IKEA 16.04.2010
20.08.2009 2111/09 Kinderrucksack,Teddy,Hose,Tuch
IKEA 16.04.2010
22.08.2009 2112/09 Bluse IKEA 16.04.2010
23.08.2009 2159/09 Mountainbike Riethstraße 23.04.2010
25.08.2009 2207/09 Brille Uni-Bibliothek 30.04.2010
25.08.2009 2208/09 Sonnenbrille Uni-Bibo 30.04.2010
25.08.2009 2212/091 Schlüssel Uni-Bibliothek 30.04.2010
29.08.2009 2211/09 USB-Stick Uni-Bibliothek 30.04.2010
31.08.2009 2113/09 Ring IKEA 16.04.2010
01.09.2009 2206/09 USB-Kabel Uni-Bibliothek 30.04.2010
01.09.2009 2209/09 Kopfhörer Uni-Bibliothek 29.04.2010
03.09.2009 2204/09 Buch Uni-Bibliothek 29.04.2010
04.09.2009 2210/09 Armreif Uni-Bibliothek 30.04.2010
06.09.2009 2047/09 Handy Karlstraße,vorSchule
13.04.2010
07.09.2009 2114/09 Schirm IKEA 16.04.2010
07.09.2009 2048/09 Ring ThüringenPark 13.04.2010
08.09.2009 2039/09 Sterbeurkunde Rathaus 09.04.2010
09.09.2009 2115/09 Autoschlüssel IKEA 16.04.2010
10.09.2009 2019/09 Brille Breuninger 07.04.2010
10.09.2009 2005/09 Autoschlüssel,Anhänger
Luisenpark 03.04.2010
11.09.2009 2213/09 BörsemitGeld Uni-Bibliothek 29.04.2010
13.09.2009 2038/09 1Schlüssel,Band RadwegzwischenSchwerbornundStotternheim
09.04.2010
14.09.2009 2116/09 Autoschlüssel IKEA 16.04.2010
14.09.2009 2049/09 Beutel,T-Shirt ThüringenPark 12.04.2010
15.09.2009 2117/09 Kinderjacke IKEA 16.04.2010
16.09.2009 2118/09 Basecap IKEA 16.04.2010
16.09.2009 2119/09 Schal IKEA 16.04.2010
18.09.2009 2122/09 Damenbrille IKEA 16.04.2010
20.09.2009 2027/09 Mountainbike Allerheiligenstraße 09.04.2010
Funddatum Fundnr. Bezeichnung Fundort Aufbewahrung bis
22.09.2009 2050/09 Beutel,2Holzrahmen ThüringenPark 13.04.2010
23.09.2009 2123/09 Kinderpullover IKEA 16.04.2010
23.09.2009 2008/09 Kinderjacke Stadtbahn1 06.04.2010
23.09.2009 2007/09 Sporttasche Stadtbahn4 06.04.2010
24.09.2009 2020/09 Knirps Breuninger 06.04.2010
26.09.2009 2051/09 5Schlüssel,SchildmitNummer,Karabinerhaken
ThüringenPark 13.04.2010
27.09.2009 2158/09 Damenrad NordhäuserStraße 23.04.2010
27.09.2009 2018/09 2Schlüssel RadwegIchtershausenRichtungMolsdorf
07.04.2010
28.09.2009 1997/09 Kinderjacke,Beutel,Ellenbogenschützer
Bus51 02.04.2010
28.09.2009 1985/09 Buch Stadtbahn2 02.04.2010
29.09.2009 1993/09 Handy Stadtbahn5 02.04.2010
29.09.2009 1991/09 BörsemitGeld,Chip Ammertalweg,LutherApotheke
02.04.2010
29.09.2009 1990/09 Kinderjacke Bus60 02.04.2010
29.09.2009 1989/09 Kinderjacke Stadtbahn4 02.04.2010
30.09.2009 2011/09 BörsemitGeld Stadtbahn3 06.04.2010
30.09.2009 1987/09 Strickjacke EVAG 02.04.2010
30.09.2009 2021/09 Stockschirm Breuninger 06.04.2010
30.09.2009 2143/09 1Schlüssel,Band Bus112 02.04.2010
30.09.2009 2205/09 Federmappe Uni-Bibliothek 29.04.2010
01.10.2009 2024/09 Handy Scharnhorststraße,GebäudeBGaufderWiese
07.04.2010
01.10.2009 1999/09 2Autoschlüssel,Anhänger
Krämerbrücke 03.04.2010
01.10.2009 2041/09 Autoschlüssel,1Schlüssel,Chip
Domplatz 10.04.2010
01.10.2009 2023/09 Plüschtier Breuninger 06.04.2010
01.10.2009 2022/09 Plüschtier Breuninger 06.04.2010
01.10.2009 2052/09 Herrenuhr ThüringenPark 13.04.2010
02.10.2009 2053/09 Kinderjacke ThüringenPark 13.04.2010
02.10.2009 2001/09 Schlüsseltasche,5Schlüssel
Nerlystraße EckeHochheimerStraße
03.04.2010
03.10.2009 2010/09 1Schlüssel MagdeburgerAllee 06.04.2010
03.10.2009 2016/09 Schlafsack Bus51 06.04.2010
04.10.2009 2030/09 Knirps Stadtbahn3 08.04.2010
04.10.2009 2127/09 StiftesetmitHülle IKEA 16.04.2010
05.10.2009 2059/09 Beutel,Gardine,T-Shirt
EVAG 13.04.2010
06.10.2009 2128/09 Brille IKEA 16.04.2010
06.10.2009 2025/09 VideokameramitTasche
Liebknechtstraße 08.04.2010
06.10.2009 2126/09 Kinderjacke IKEA 16.04.2010
06.10.2009 2033/09 Jacke Bus95 09.04.2010
06.10.2009 2032/09 Knirps Bus91 08.04.2010
06.10.2009 2040/09 3Autoschlüssel Hirschlachufer 10.04.2010
07.10.2009 2034/09 Jacke Stadtbahn2 09.04.2010
07.10.2009 2037/09 Kinderjacke Bus60 09.04.2010
07.10.2009 2026/09 3Schlüssel Krämerbrücke,Baustelle
09.04.2010
B E K A N N T M A C H U N G
Fundverzeichnis vom 1. bis 31. Oktober 2009
Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt 11.Dezember2009 Amtlicher Teil Seite17
(Fortsetzung von Seite 16)
Funddatum Fundnr. Bezeichnung Fundort Aufbewahrung bis
07.10.2009 2061/09 Beutel,Weste,Handtuch
Stadtbahn6 13.04.2010
08.10.2009 2058/09 HandymitHülle Stadtbahn1 13.04.2010
08.10.2009 2056/09 Sweatjacke Stadtbahn4 13.04.2010
08.10.2009 2066/09 7Schlüssel,Karabinerhaken
Bus43 13.04.2010
09.10.2009 2070/09 SonnenbrillemitEtui Stadtbahn4 13.04.2010
09.10.2009 2087/09 Herrenjacke Espachstraße,KreuzungAlfred-Hess-Straße
16.04.2010
09.10.2009 2079/09 4Schlüssel Geibelstraße 14.04.2010
09.10.2009 2069/09 3Schlüssel,Anhänger,Karabinerhaken
Stadtbahn4 13.04.2010
09.10.2009 2083/09 Autoschlüssel,Karabinerhaken,Band
Moritzstraße 15.04.2010
09.10.2009 2067/09 Gutschein Stadtbahn1 13.04.2010
09.10.2009 2065/09 Beutel,Sportsachen Bus51 13.04.2010
09.10.2009 2064/09 Sporttasche Bus111 13.04.2010
09.10.2009 2133/09 Beutel,Hose Stadtbahn6 20.04.2010
10.10.2009 2086/09 1Schlüssel,Bänder Mainzerhofplatz,HaltestelleStadtbahn4
16.04.2010
11.10.2009 2153/09 Schal MesseErfurt 22.04.2010
11.10.2009 2154/09 1Schlüssel MesseErfurt 22.04.2010
11.10.2009 2152/09 Klappstuhl MesseErfurt 23.04.2010
11.10.2009 2151/09 Klappstuhl MesseErfurt 23.04.2010
11.10.2009 2072/09 Beutel,Knirps,Pantoletten
Bus90 12.04.2010
12.10.2009 2096/09 BörsemitGeld,PassfotoTim
EVAG 16.04.2010
12.10.2009 2089/09 Knirps Stadtbahn2 15.04.2010
12.10.2009 2097/09 Knirps Stadtbahn6 15.04.2010
12.10.2009 2088/09 Beutel, Jacke, 2 CDSpiele
Stadtbahn5 16.04.2010
12.10.2009 2134/09 Beutel,Lampe Stadtbahn6 20.04.2010
13.10.2009 2085/09 Brille Blumenstraße,AndreasApotheke
15.04.2010
13.10.2009 2130/09 Kinderjacke IKEA 16.04.2010
13.10.2009 2093/09 Damenjacke Bus10 16.04.2010
13.10.2009 2129/09 3Schlüssel,Band,Tieranhänger
IKEA 17.04.2010
13.10.2009 2094/09 Beutel,Shirt,Mütze Stadtbahn4 15.04.2010
14.10.2009 2131/09 Kinderjacke IKEA 16.04.2010
15.10.2009 2165/09 Autoschlüssel,Schlüssel
Stadtbahn3 23.04.2010
15.10.2009 2135/09 Beutel,BrillemitEtui,Kugelschreiber
Bus26 20.04.2010
16.10.2009 2136/09 Handy Bus51 20.04.2010
16.10.2009 2167/09 Schlüsseltasche,10Schlüssel,Chip
Stadtbahn6 23.04.2010
16.10.2009 2166/09 Beutel,Sportbeutel Stadtbahn1 22.04.2010
16.10.2009 2137/09 Kindertasche,Lampe Bus10 20.04.2010
17.10.2009 2168/09 DamenbrillemitEtui,USB-Stick
Stadtbahn3 23.04.2010
17.10.2009 2139/09 Mütze Stadtbahn1 20.04.2010
18.10.2009 2161/09 Brille Stadtbahn2 23.04.2010
18.10.2009 2140/09 Handy Stadtbahn3 20.04.2010
Funddatum Fundnr. Bezeichnung Fundort Aufbewahrung bis
18.10.2009 2141/09 Knirps EVAG 19.04.2010
18.10.2009 2150/09 Kindertasche,GeldbörsemitGeld,Stirnband,Haarreifen
Bahnhofstraße 23.04.2010
19.10.2009 2173/09 Handy Dalbergsweg 24.04.2010
19.10.2009 2162/09 Handy Stadtbahn2 23.04.2010
19.10.2009 2170/09 BörsemitGeld Stadtbahn3 23.04.2010
19.10.2009 2155/09 Autoschlüssel,Anhänger
MittelhäuserStraße
23.04.2010
21.10.2009 2187/09 Handy Zooparkhaupt-eingang
29.04.2010
21.10.2009 2164/09 Sweatjacke EVAG 23.04.2010
21.10.2009 2171/09 Kapuze Stadtbahn2 22.04.2010
21.10.2009 2148/09 8Schlüssel,Schnur,Herz,Öffner,Anhänger
SchmidtstedterUfer
23.04.2010
22.10.2009 2176/09 BörsemitGeld Stadtbahn4 27.04.2010
22.10.2009 2178/09 Knirps Stadtbahn2 27.04.2010
23.10.2009 2177/09 Handschuhe Stadtbahn5 27.04.2010
23.10.2009 2179/09 Handschuhe Stadtbahn6 27.04.2010
24.10.2009 2181/09 1Schlüssel Stadtbahn5 27.04.2010
25.10.2009 2189/09 11Schlüssel,Band Johannesstraße 30.04.2010
26.10.2009 2214/09 Herrenrad Herderstraße 30.04.2010
26.10.2009 2200/09 Mütze Stadtbahn6 30.04.2010
26.10.2009 2186/09 1Autoschlüssel,Anhänger
Seidelbastweg 29.04.2010
27.10.2009 2195/09 BörseohneGeld,Monatskarte
Bus51 30.04.2010
27.10.2009 2198/09 Jacke Bus51 30.04.2010
27.10.2009 2202/09 Handschuhe Stadtbahn4 29.04.2010
27.10.2009 2199/09 Kindersweatjacke Bus60 30.04.2010
27.10.2009 2201/09 Knirps Stadtbahn6 30.04.2010
27.10.2009 2196/09 Beutel,Decke Stadtbahn3 30.04.2010
27.10.2009 2197/09 Tasche,Textilien Stadtbahn3 30.04.2010
28.10.2009 2194/09 Brille Bus9 30.04.2010
28.10.2009 2188/09 Schmuck Zoopark,Hauptein-gang
29.04.2010
DasFundbüro Tel. 0361 655-4518befindetsichimBürgeramtinderFriedrich-Engels-Str.27a,zuerreichenmitdemBus9,HaltestelleEislebenerStraße.
Öffnungszeiten:Mo,Mi,Fr 09:00-12:00UhrDi 09:00-12:00Uhrund13:30-18:00UhrDo 09:00-12:00Uhrund13:30-16:00Uhr.
B E S C H L U S S
zur Drucksachen-Nr. 2117/09 der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Umwelt vom 01.12.2009
Förderung des Ehrenamtes im Bereich des Umwelt- und Naturschutzes 2009Genaue Fassung:
DurchdenAusschussfürStadtentwicklungundUmweltwirddieVergabederFör-dermittelfürgemeinnützigeehrenamtlicheTätigkeitimBereichdesUmwelt-undNaturschutzesfürdasJahr2009beschlossen.
***Hinweis:
DieAnlagekannindenBürgerservicebüroseingesehenwerden.
11.Dezember2009 Seite18 Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt Nichtamtlicher Teil
Nichtamtlicher TeilB A U A U F T R A G – Ö A B 0 0 2 / 2 0 1 0 - 6 6
Straßenbau Greifswalder Straße
Deckensanierung
ÖffentlicherAuftraggeber(Vergabestelle):LandeshauptstadtErfurt,Stadtverwaltung,Stadtkämmerei,Verdingungsstelle,FrauKerber,Fischmarkt1,99084Erfurt;Telefon0361655-1286;Fax0361655-1289;[email protected]
Ausführungsfrist:06.04.2010bis04.06.2010Angebotseröffnung:am27.01.2010um10:00UhrZuschlagsfrist:12.03.2010
NähereAngabenzurAusschreibungundzudenZahlungsbedingungenunter
www.erfurt.de/ausschreibungen
B A U A U F T R A G – Ö A B 0 0 4 / 2 0 1 0 - 6 6
Mittelhäuser Kreuz 5.BA / Brücke Straße der NationenErsatzneubau der Brücke
ÖffentlicherAuftraggeber(Vergabestelle):LandeshauptstadtErfurt,Stadtverwaltung,Stadtkämmerei,Verdingungsstelle,FrauKerber,Fischmarkt1,99084Erfurt;Telefon0361655-1286;Fax0361655-1289;[email protected]ührungsfrist:17.05.2010bis04.07.2011Angebotseröffnung:am19.01.2010um10:00UhrZuschlagsfrist:22.03.2010
NähereAngabenzurAusschreibungundzudenZahlungsbedingungenunter
www.erfurt.de/ausschreibungen
B A U A U F T R A G – Ö A B 0 0 5 / 2 0 1 0 - 2 3
Sanierung und Umbau „Alte Feuerwache“ Juri-Gag.-Ring 110/ 112, 99084 Erfurt Putzarbeiten Innen
ÖffentlicherAuftraggeber(Vergabestelle):StadtverwaltungErfurt,Stadtkämmerei,Verdingungsstelle,FrauTrommer,Fischmarkt1,99084Erfurt;Telefon0361655-1284;Fax0361655-1289;[email protected]
Ausführungsfrist: 15.03.2010bis30.07.2010Angebotseröffnungam:12.01.2010um10:00UhrZuschlags-undBindefrist:01.03.2010
NähereAngabenzurAusschreibungundzudenZahlungsbedingungenunter
www.erfurt.de/ausschreibungen
Ö F F E N T L I C H E S T E L L E N A U S S C H R E I B U N G
ImEntwässerungsbetriebderStadtverwaltungErfurt
istzumfrühestmöglichenTerminfolgendeStellezubesetzen:
1 Facharbeiter/in Elektrotechnik und MSR
Anforderungsprofil:•EineabgeschlosseneAusbildungineinemeinschlägi-
genelektrotechnischenAusbildungsberuf•MehrjährigeBerufserfahrung•SpezialkenntnisseaufdenGebietenHS/NS-Anlagen,
MSR-Anlagen,ProzessrechnerleitsystemundderelektronischenDatenverarbeitungsowiedesArbeitsschutzes
•SpezialwissenaufderBasisvonturnusmäßigenLehrgängenbeimAnlagenherstellerfürBHKW,Dekanteru.a.
•HS-undbetriebsinterneSchaltberechtigungen•FührerscheinderKlasseB•Grundkenntnisseaufkaufmännischem,abwasser-
technischemundmaschinenbautechnischemGebiet•ArbeitsmedizinischeTauglichkeitsuntersuchung•AnwendungdereinschlägigenRechts-,Verwaltungs-
undtechnischenVorschriften(STVO,DIN-,DWA-undsonstigetechnischeVorschriften,insbesondereaufelektrotechnischeundMSR-technischenFachgebiet,einschl.speziellerVorgabenundAuflagenvonTÜV,GUVu.a.;einschlägigeVorschrif-tendesArbeits-undBrandschutzes,derArbeits-sicherheitundderBedienungtechnischerGeräte,sowieDienstvorschriftenderStadtverwaltungErfurt)
Das Aufgabengebiet umfasst:
1. DurchführungbesondershochwertigerWartungs-,Instandhaltungs- und Instandsetzungsarbeiten(selbständigePrüfung,FehlerbehebungundErneu-erungvonLeistungsteilensowieAnleitungzugeord-neterMitarbeiterundVertretungdesMeisters)
2. WartungundInstandhaltungsarbeitenfürdiean-geschlossenenexternenMehrwerke(HS/NS,elekt-ronischeAusrüstungundMSRbzw.Telekommuni-kation)
3. TurnusmäßigeKontrollederelektrotechnischenBe-triebsmittelfürdengesamtenEntwässerungsbe-trieb(mobileAusrüstung,installierteAnlagenusw.)
4. AnpassunghandelsüblicherLösungenbzw.Entwick-lungeigenerelektrotechnischerbzw.MSR-techni-scherLösungenfüranlagenspezifische,operativauftretendeProblemedesBetriebesdesKlärwerkes
5. DurchführungsonstigerturnusmäßigerReinigungs-und Pflegearbeiten an Objekten des KlärwerkesgemäßderVorgabedurchdenzuständigenMeister
6. BetriebundPflegedesdemVerantwortungsbereichzugeordnetenEinsatzfahrzeuges
7. FührungderbetriebsorganisatorischenDokumen-tation(kostenstellenspezifischerStundennachweis,Materialverbrauchsdatenu.a.)
Bestandteiledero.g.TätigkeitensindauchalleimZu-sammenhangmitderAufgabenerfüllungnotwendigenLeistungen,wiez.B.:
•Informationspflichtzuggf.notwendigenÄnderun-gendesArbeitsauftrages
•Bereitschaftsdienste•selbständigeAbsicherungvonVor-undNachberei-
(Fortsetzung auf Seite 19)
tungsleistungen•WartungundPflegesonstigerMaschinenund
Geräte•BedienungentsprechendertechnischerGeräte•Weiterbildung(u.a.Herstellerschulungen)
Bewertung: E 8 TVöD Eingruppierungvorbehaltlich derRegelungdes§17Abs.3 undAbs.4TVÜ-VKABewerbungsfrist: 31.12.2009
SchwerbehinderteBewerber/innenwerdenbeigleicherEignungbevorzugtberücksichtigt.DieStadtErfurtwillihrenBeitragzurberuflichenundgesellschaftlichenGleichstellungvonFrauenleistenundfordertFrauendeshalbnachdrücklichzurBewerbungauf.IhreBewerbungsunterlagenrichtenSiebitteandasPersonal- und Organisationsamt der Stadtverwaltung
Erfurt in 99084 Erfurt, Meister-Eckehart-Str. 2.
Einladung
zur Seniorenadventsfeier 2009DerOrtsteilratvonBischleben-Stedtengibtbekannt,dassdiediesjährigeSeniorenadventsfeieram15.De-zembervon14bis17UhrimJugend-undBürgerhaus,Lindenplatz6,stattfindet.LassenSiesichimUnterhal-tungsteilderFeiervoneinerkünstlerischenDarbietungüberraschen,abweichendvombishergebotenen.ZurPlanungderFeierwirdumAnmeldunginausliegenderListeimJugend-undBürgerhausoder formlosmitEin-wurfimBriefkastenamJugend-undBürgerhausgebe-ten.
Pflegenetz Erfurt
veränderte BeratungszeitenSeitdem3.August2009istdasPflegenetzErfurtersteAnlaufstellezuallenFragenderPflegeunddesÄlter-werdens.DasPflegenetzErfurtbieteteineumfassende,kompe-tenteundneutraleBeratungzuallenFragenderPfle-gebedürftigkeit,zuVersorgungsstrukturensowiezuHilfsangeboten.AuchbeiFragenzurUnterstützungundEntlastungalsAngehörigervonPflegebedürftigen,beiBeratungsbedarfimFalldrohenderoderbestehenderPflegebedürftigkeitundweiterenFragen„RundumdiePflege“sowiezuThemenwieWohnenimAlter,Vorsor-gevollmachtenu.a.könnenSiesichvertraulichundkostenfreiandieunabhängigenMitarbeiterinnenundMitarbeiterdesPflegenetzesErfurtwenden.DasPflegenetzErfurt-CenteramJuri-Gagarin-Ring56aistwochentagstelefonischvon8:00bis16:30Uhrundfreitagsbis12:00UhrfürErstkontakteundVermittlungunterderTelefonnummer55064160erreichbar.Für
SoweitSieIhrerBewerbungkeinenfrankiertenDINA4-Rückumschlagbeifügen,wirdunsererseitsdavonausgegangen,dassSieaufeineRückgabeIhrerUnter-lagenverzichten.IndiesemFallwerdenwirIhreUn-terlagennachAbschlussdesAuswahlverfahrensord-nungsgemäßvernichten.
Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt 11.Dezember2009 Nichtamtlicher Teil Seite19
(Fortsetzung von Seite 18)
VerlustAufgrundeinesVerlusteswirdnachfolgendaufgeführ-terDienstausweismitsofortigerWirkungfürungültigerklärt:DA-Nr.3757.
Änderung der Öffnungszeiten der Wert-stoffhöfe und der Anlagen auf dem Deponiegelände Erfurt-Schwerborn
ZuWeihnachtenundzumJahreswechselgeltenfolgen-deÄnderungen:WertstoffhofNord(LobensteinerStraße),WertstoffhofMitte(Stauffenbergallee19):Am24.12.2009und31.12.2009sinddieseAnlagenge-schlossen.Wertstoffhof/Kleinanliefererplatz (DeponiegeländeErfurt-Schwerborn),Sonderabfallannahmestelle,Depo-nieErfurt-Schwerborn,Kompostierungsanlage,Boden-börse,Bauabfallrecyclingzentrum:Am24.12.2009und31.12.2009sinddieseAnlagennurvon07.00bis12.30Uhrgeöffnet.
Abfallentsorgung
zu Weihnachten und zum
Jahreswechsel
WeihnachtenHausmüll (graue Tonne), Bioabfall (braune Tonne)
Papier (blaue Tonne), Leichtverpackungen (gelbe Tonne/
gelbe Säcke):
Am24.12.2009erfolgtdieAbfallentsorgunglt.Plan.
Am25.12.2009erfolgtkeineAbfallentsorgung.DieEnt-sorgung wird vorgezogen und erfolgt vom 21.12. bis24.12.2009.ZudiesemZwecksinddieentsprechendenAbfallbehälterbereitsamMontag,den21.12.2009bis6.00UhrzurEntsorgungbereitzustellen.NacherfolgterEntleerungsinddieAbfallbehälterschnellstmöglichzurückaufdasGrundstückzunehmen.
Diabetes-Lotsen helfen weiterDiabetes-LotsenergänzendieehrenamtlichesozialeArbeitinderStadtErfurt.Diabetes-Lotsensindgutaus-gebildete Diabetiker, die allen von der chronischenKrankheitDiabetesmellitusBetroffenenbeiProblemenimAlltagberatendzurSeitestehen.AbJanuar2010kön-nenRatsuchendeinfolgendenSeniorenklubs/Schutz-bundderSenioreninErfurtDiabetes-Lotsenpersönlichsprechen.
Seniorenklub jeden2.MontagBerlinerStraße26 imMonat 09:00–11:00Uhr
Seniorenklub jeden4.DonnerstagJakob-Kaiser-Ring56 imMonat 15:00–17:00Uhr
Seniorenklub jeden2.DonnerstagWeitergasse25 imMonat 10:00–12:00Uhr
Seniorenklub jeden1.DienstagHans-Grundig-Straße25 imMonat 10:00–12:00Uhr
SchutzbundderSenioren jeden2.MittwochKompetenz-u. imMonatBeratungszentrum 14:00–15:00UhrJuri-Gagarin-Ring56a
Lokales Bündnis
für Familie der Stadt
Erfurt stellt sich vor
Familienfreundliche
Rahmenbedingungen als Standortfaktor
AttraktivseinwillErfurtauchfürFamilien.UndzurFa-milienfreundlichkeitzähltalldas,wasfürEltern,fürFrauundMann,fürjungeMenschenundSenioren,aberauchfürdieErfurterKinderwichtigistundunserengemeinsamenAlltaglebenswertermacht.DazugehöreneinfamilienfreundlichesUmfeld,innerstädtischundimWohngebiet,mehrZeitundAufmerksamkeitfürElternundKinder,einefamilienfreundlichePersonal-undAr-beitszeitpolitiksowieweitereAngeboteimServiceundanunterstützendenDienstleistungen.
Impulse und Ideen kommen dazu aus dem LokalenBündnisfürFamilie,einemArbeitsbündnisganzunter-
persönlicheVorsprachenkönnensiedieMitarbeiterin-nenamDienstagvon9:00-16:30UhrundDonnerstagvon9:00bis12:00UhrimPflegenetzErfurt-Centerer-reichen.
DiePflegenetzErfurt-PointsinderBerlinerStraße26,Weitergasse 25, Hans-Grundig-Straße 25 und Jakob-Kaiser-Ring56betreutFrauHofmeisterabwechselndimmermontagsvon9:00bis12:00Uhr.
Hinweis
ÄnderungderBeratungszeiteninderZeitvom28.bis30.Dezember:Am28.DezemberfälltdieSprechstundeimPflegenetzErfurt-PointimJakob-Kaiser-Ring56aus.ErsatzweisewirddieSprechstundeimPflegenetzEr-furt-CenterinderZeitvon9:00bis14:00Uhrdurchge-führt.Aucham29.und30.Dezemberwerdenveränder-teSprechstundenangeboten.DieSprechstundenfindenebenfallsinderZeitvon9:00bis14:00Uhrstatt.
Ausnahmen: Papier und Leichtverpackungen
KeineVerschiebunggibtesindenOrtsteilen:Alach,Azmannsdorf,Büßleben,Egstedt,Ermstedt,Frienstedt,Gottstedt,Haarberg,Hochstedt,Kerspleben,Kühnhau-sen,Linderbach,Mittelhausen,Molsdorf,Niedernissa,Rohda,Salomonsborn,Schaderode,Schwerborn,Stot-ternheim,Tiefthal,Töttelstedt,Töttleben,Urbich,Vie-selbach,Wallichen,WalterslebenundWindischholz-hausen.DieBlauenTonnenundgelbenSäckewerdendortlt.Planentsorgt.
JahreswechselHausmüll (graue Tonne), Bioabfall (braune Tonne)
Papier (blaue Tonne), Leichtverpackungen (gelbe Tonne/
gelbe Säcke):
Am 31.12.2009 erfolgt die Abfallentsorgung lt. Plan2009.Am01.01.2010erfolgtkeineAbfallentsorgung.DieEnt-sorgungvom01.01.wirdam02.01.2010nachgeholt.DieEntsorgungsterminenachdemFeiertagverschiebensichumjeweilseinenTag
Ausnahmen: Papier
IndenOrtsteilenKühnhausenundSchaderodeerfolgtdieLeerungderblauenTonnenerstam06.01.2009.IndenOrtsteilenAlach,Ermstedt,Frienstedt,Gottstedt,Mittelhausen,Molsdorf,TöttelstedtundWalterslebengibteskeineVerschiebung.
Ausnahmen: Leichtverpackungen
KeineVerschiebunggibtesindenOrtsteilen:Alach,Azmannsdorf,Büßleben,Egstedt,Ermstedt,Frienstedt,Gottstedt,Haarberg,Hochstedt,Kerspleben,Kühnhau-sen,Linderbach,Mittelhausen,Molsdorf,Niedernissa,Rohda,Salomonsborn,Schaderode,Schwerborn,Stot-ternheim,Tiefthal,Töttelstedt,Töttleben,Urbich,Vie-selbach,Wallichen,WalterslebenundWindischholz-hausen.DiegelbenSäckewerdendortlt.Planabgeholt.
Hinweis:
BeachtenSiebitteeventuelleÄnderungenderEntsor-gungstageoderdesEntsorgungsrhythmus‘imJahr2010
schiedlicherPartnermitdemgemeinsamenZiel,Fami-lienzuunterstützenundzuentlasten,derenBedürfnis-se sichtbar zu machen und bei politischenEntscheidungenbesserRechnungzutragen.DieAkteu-reimBündnissehensichalsBotschafterundAnsprech-partnerinFragenderFamilienfreundlichkeit.
MiteinerbesserenVereinbarkeitvonFamilieundBerufschaffensichFamilienZeitfüreinander,eineDatenbankfürhaushaltsnaheDienstleistungenundeinFamilien-wegweiserunterstützeninErfurtbeiderOrientierung.EngagierteArbeitgebersetzenAkzenteimRahmenei-neroffenenFortbildungsreihefürFührungskräftederRegionzuFragenderfamilienfreundlichenPersonal-undArbeitszeitpolitikundhabensichanderHerausga-beeinerKinderbetreuungsbroschüreideellundfinan-ziellbeteiligt.
FamilienunterstützendeDienstleistungenfüreinebes-sereBalancevonFamilien-undErwerbsarbeitwurdenvondenbeidenErfurterFamilienzentrenentwickelt.NebenindividuellerhäuslicherKinderbetreuungzurÜberbrückungvonDifferenzzeitenzwischenderÖff-nungderKitasundderArbeitszeitderElternwirdauchstundenweiseandreiStandortenbetreut.Derehren-amtlicheGroßelterndienststehteinerseitsfürdieEnt-lastungjungerElternundalleinErziehender,gibtälte-renMenschendasbesondereGefühl,wiedergebrauchtzuwerden.InformationendazuimErfurterMehrgene-rationenhaus,einemNetzwerkverschiedenerProjekt-partner.Elterntrainings,ThemenveranstaltungensowieInsidertippssindimquartalsweiseerscheinenden,kos-tenlosen regionalen Familienmagazin KIDS und Conachzulesen.
„StarkfürFamilie–StarkfürErfurt“–eineStadt,inderFamiliengutlebenkönnen.
11.Dezember2009 Seite20 Amtsblatt der Landeshauptstadt Erfurt Nichtamtlicher Teil
Jetzt druckfrisch: Einkaufsführer für die AltstadtSeitMitteNovemberistsiezuhaben–dieersteAuf-lage des neuen Erfurter Einkaufsführers. Unter demTitel„EinkaufsbummelinderAltstadt“sindhierInfor-mationenzu60HändlerninderInnenstadtzufindensowiekulturelleTippsfürdiePausezwischendurch.Auf68SeitenwerdendieinnerstädtischenEinkaufs-straßenAnger,LangeBrücke,Domplatz,Marktstraße,Krämerbrücke,Fischmarkt,SchlösserstraßeundWilly-Brandt-PlatzvorgestelltundmitEinträgenundBildernderGeschäfteanschaulichbeschrieben.AuchdiebeideninnerstädtischenEinkaufszentrenAnger1undErfurterHauptbahnhofinformierenüberihrenunterschiedli-chenBranchen-Mix.JeeineDoppelseitestimmtmitzahlreichenInformati-onenaufeinenBummelindemjeweiligenEinkaufs-quartierein.SpezielleÜbersichtskartenzudenein-zelnen Straßenzügen zeigen die Standorte derteilnehmendenHändlerundeinevorgeschlageneEin-kaufsrouteerleichtertEinkaufsbegeistertenvonaußer-halbdieOrientierunginderLandeshauptstadt.ZahlreicheBranchensindinderBroschürevertreten.SofindetmanvonMode&SchmucküberSchuheundLe-derwaren,KunstgewerbebishinzuFeinkostalles,wasdasKäuferherzbegehrtunderhälteinengutenÜber-blicküberdieGeschäftsvielfaltderErfurterAltstadt.KulturelleTippszurErkundungderErfurterMuseen,Kirchenetc.,diewährendeinerShoppingpausebesuchtwerdenkönnen,rundendieInformationenab.AufdenletztenSeitenderBroschüreerhältmanzudemeinenÜberblicküberdiejährlichenFesteundVeranstaltun-gensowieüberdieinErfurtstattfindendenMärkte.AuchdieSonderöffnungszeitenderGeschäfteundwei-tereInformationenfüreinentspanntesEinkaufeninErfurt(z.B.Schließfächeretc.)sindangegeben.DerneueEinkaufsführerwurdeinKooperationdesEr-furterStadtmarketingsmitdemCity-ManagementEr-furte.V.konzipiertundistderperfekteBegleiterfüreinespannendeEntdeckungsreisedurchdieEinkaufs-weltderErfurterAltstadt.ErhältlichistdiekostenloseBroschüreinderTouristInformationamBenediktsplatzundamPetersberg,indenteilnehmendenGeschäftensowieinHotelsundPensionen.
Werbung für Erfurts Partnerstädte
OB Andreas Bausewein enthüllt gemeinsam mit Simone Kraft von der Abteilung Protokoll und Internationale Verbindungen, dem Beigeordneten Dietrich Hagemann sowie dem Initiator Roland Büttner das Hinweisschild.
In memoriam Eduard von Hagen (1834-1909)Mitbegründer des Städtischen Museums und des Erfurter Kunstvereins
zusehensind.AußerdemwurdeimFoyerdesRathauseseinProspektständeraufgestellt,derInformationsma-terialienderPartnerstädteenthält.
DieSchildersindsortiertnachdemAbschlussderPart-nerschaftundbeginnen,nachErfurtreinkommend,mitder ältesten Partnerstadt: Györ (30.09.1971), Lovech(07.10.1971), Vilnius (11.04.1972), Kalisz (08.10.1984),Mainz(20.03.1988),Lille(04.12.1988),SanMigueldeTu-cuman (08.03.1993), Shawnee (08.06.1993), Haifa(06.02.2000)undXuzhou(26.11.2005).
VergangenenWochewurdenzehnHinweisschildermitdenWappenderErfurterPartnerstädteaufdemMittel-streifenderWeimarischenStraßeaufgestellt.DamitlässtdieStadtErfurtbereitsaneinerderwichtigstenEinfallstraßenzurStadtwissen,mitwemsiestädtepart-nerschaftlichverbundenist.
DieStadtverwaltunggreiftdamiteineIdeedesErfurterStadtführersRolandBüttnerauf,derdieseimFrühjahr2008gegenüberderStadtäußerte.DieSchilderergän-zeneinevordemRathauseingelassenePlatte,aufderdiezehnPartnerstädtemitihrerHimmelsausrichtung
Vor100Jahren,am13.Dezember1909,verstarbinErfurtEduardvonHagen.SeinWirkenistengmitderGrün-dungdeserstenMuseumsinErfurtverbunden.Erwares,derdieSchenkungvonmehrals800BildernausdemNachlassdesinVenedigverstorbenenMalersundZeich-nersFriedrichNerly(1807-1878)andessenGeburtsortErfurtvermittelthat.DieNerly-Schenkungführte1886zurEröffnungdesStädtischenMuseumsmiteinerGe-mäldegalerieindenRäumendesspäterenAngermuse-ums.EduardvonHagenwareinweltoffenerMann.AlsSohndesKunsttischlersAdolfvonHagenbereisteerinjungenJahrenLondon,WienundParis.ZunächstalsMeisterundkünstlerischerLeiterinderFirmaseinesVaterstätig,deramAnger30eineMöbelfabrikmitDe-korationsgeschäftbetrieb,widmeteersichnachdemVerkaufdesUnternehmensganzderMalerei(AteliersDammweg1,HochheimerStraße43).IhrgaltseinegroßeLeidenschaft.KünstlerischwohlvonFriedrichPrellerd.Ä.,KarlGussowundLéonPohlebeeinflusst,wirktevonHagenseit1874alsHistorien-,Porträt-undKirchenma-ler.ImAuftragevangelischerKirchengemeindenaus
ErfurtschufermehrereAltarbilder.GroßeVerdiensteerwarbsichEduardvonHagenabervorallembeiderGestaltungeineskunstfreundlichenKlimasinderStadtErfurtumdieJahrhundertwende.Alsengagiertes,lang-jährigesMitglieddes„ErfurterVereinsfürKunstundKunstgewerbe“(gegründet1886)wareranderOrgani-sationvielerAusstellungenbeteiligt.AlsspiritusrectorimkulturellenLebenErfurtsundersterKonservatordesMuseumssorgteerfürdieKonsolidierungderInstitu-tionebensowiefürdieVernetzungderKunstfreundeuntereinander.ImJanuar1900verfaßteEduardvonHa-genschließlicheinenBerichtüberdieengmitdemMu-seumverbundene„ThätigkeitdesKunstvereins“.Darinschilderterebensopassioniertwiehistorischzuverläs-sigdieMühen,NöteundIdeenbeiderUmsetzungdesGedankens,ErfurtalsOrtderKunstundKulturinsöf-fentlicheBewußtseinzubringen.DashandschriftlicheDokument(Stadtarchiv)zähltzudenwichtigenlitera-rischenZeugnissenzeitgenössischerKunstgeschichts-schreibunginderheutigenLandeshauptstadtThürin-gens.