Erfurt17. Februar 2013
EFRE-Förderung des Ausbaus derBreitbandinfrastruktur in Thüringenim Jahr 2012.
EFRE-Förderung des Ausbaus derBreitbandinfrastruktur in Thüringenim Jahr 2012
Darstellung des Prozesses
Projektträgerz.B. Gemeinde
Projektträgerz.B. Gemeinde
Diagnose 1Mangel an leistungsfähigen Breitbandangeboten
Projektträgerz.B. Gemeinde
Diagnose 1Mangel an leistungsfähigen Breitbandangeboten
Diagnose 2 Bedarf an leistungsfähigen Breitbandangeboten
Projektträgerz.B. Gemeinde
Diagnose 1Mangel an leistungsfähigen Breitbandangeboten
Diagnose 2 Bedarf an leistungsfähigen Breitbandangeboten
PROBLEM
InvestorProjektträger
z.B. Gemeinde
Investor
Investor
Markterkundung:Regelausbauabfrage
Auszug Richtlinie 4.1:
„Der Zuwendungsempfänger hat … die fehlende oder unzureichende Breitbandversorgung … unter Be-rücksichtigung der Ausbauabsichten der Netzbetreiber nachzuweisen; dies setzt eine … Abfrage voraus, ob Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze sich ohne finanzielle Beteiligung Dritter in der Lage sehen, zu marktüblichen Bedingungen bedarfsgerechte Breitbanddienste im zu versorgenden Gebiet anzubieten (Markterkundungsverfahren).„
InvestorProjektträger
z.B. Gemeinde
Investor
Investor
Markterkundung:Regelausbauabfrage
Auszug Richtlinie 4.1:
„Der Zuwendungsempfänger hat … die fehlende oder unzureichende Breitbandversorgung … unter Be-rücksichtigung der Ausbauabsichten der Netzbetreiber nachzuweisen; dies setzt eine … Abfrage voraus, ob Betreiber elektronischer Kommunikationsnetze sich ohne finanzielle Beteiligung Dritter in der Lage sehen, zu marktüblichen Bedingungen bedarfsgerechte Breitbanddienste im zu versorgenden Gebiet anzubieten (Markterkundungsverfahren).“
InvestorProjektträger
z.B. Gemeinde
Investor
Investor
Markterkundung:Regelausbauabfrage
Kein Ausbau in den nächsten 3 Jahren rechtsver-bindlich zugesichert.
Kein Ausbau in den nächsten 3 Jahren rechtsver-bindlich zugesichert.
InvestorProjektträger
z.B. Gemeinde
Investor
Investor
Auswahlverfahren:Interessenbekundungsverfahren
Auszug Richtlinie 4.4:
„Der mögliche Netzbetreiber ist im Wege eines offenen, transparenten und diskriminierungsfreien Auswahlverfahrens zu bestimmen.“
InvestorProjektträger
z.B. Gemeinde
Investor
Investor
Auswahlverfahren:Interessenbekundungsverfahren
Auszug Richtlinie 4.4:
„Der mögliche Netzbetreiber ist im Wege eines offenen, transparenten und diskriminierungsfreien Auswahlverfahrens zu bestimmen.“
Auszug aus Text für„Nichtförmliches Interessenbekundungsverfahren
Es handelt sich um ein nichtförmliches Interessenbekundungsverfahren in Anlehnung an §7 Abs.2 BHO, nicht um eine Vorinformation im Sinne des Vergaberechtes im Sinne der Richtlinie 18/2004/EG.„
InvestorProjektträger
z.B. Gemeinde
Investor
Investor
Auswahlverfahren:Interessenbekundungsverfahren
Ausgeschrieben wird ausschließ-lich die Auslobung eines Zuschusses (Subvention) zu einem wirtschaft-lichen Investitionsprojekt eines pri-vaten Unternehmens, welches im öffentlichen Interesse des Projektträgers liegt (Voraussetzung für gemeindlichen Zuschuss) sowie im öffentlichen Interesse des Freistaates Thüringen (Voraussetzung für Förderung aus einem Landesprogramm)
InvestorProjektträger
z.B. Gemeinde
Investor
Investor
Auswahlverfahren:Interessenbekundungsverfahren
Kein Vergabeverfahren (z.B. VOL oder VOB) im Sinne des Vergaberechtes.
Ausgeschrieben wird ausschließ-lich die Auslobung eines Zuschusses (Subvention) zu einem wirtschaft-lichen Investitionsprojekt eines pri-vaten Unternehmens, welches im öffentlichen Interesse des Projektträgers liegt (Voraussetzung für gemeindlichen Zuschuss) sowie im öffentlichen Interesse des Freistaates Thüringen (Voraussetzung für Förderung aus einem Landesprogramm)
InvestorProjektträger
z.B. Gemeinde
Investor
Investor
Auswahlverfahren:Interessenbekundungsverfahren
Kein Vergabeverfahren (z.B. VOL oder VOB) im Sinne des Vergaberechtes.
Ausgeschrieben wird ausschließ-lich die Auslobung eines Zuschusses (Subvention) zu einem wirtschaft-lichen Investitionsprojekt eines pri-vaten Unternehmens, welches im öffentlichen Interesse des Projektträgers liegt (Voraussetzung für gemeindlichen Zuschuss) sowie im öffentlichen Interesse des Freistaates Thüringen (Voraussetzung für Förderung aus einem Landesprogramm)
Maßgeblich ist hier ausschließlich das Beihilferecht.
InvestorProjektträger
z.B. Gemeinde
Investor
Investor
Auswahlverfahren:Interessenbekundungsverfahren
Geforderter Leistungsumfang nicht vollständig angeboten
InvestorProjektträger
z.B. Gemeinde
Investor
Investor
Auswahlverfahren:Interessenbekundungsverfahren
InvestorProjektträger
z.B. Gemeinde
Investor
Investor
Auswahlverfahren:Interessenbekundungsverfahren
Nicht das wirtschaftlichste Angebot (unzureichende Leistungsfähigkeit, Nachhaltigkeit etc.)
InvestorProjektträger
z.B. Gemeinde
Investor
Investor
Auswahlverfahren:Interessenbekundungsverfahren
Investor
Projektträger = Zuwendungs-
empfängerz.B. Gemeinde
Vorbereitung der Antragstellunggemäß Förderrichtlinie
+
Bewilligungsbehörde(TAB)
Antragstellung gemäß Förderrichtlinie
Projektträger = Zuwendungs-
empfängerz.B. Gemeinde
Projektträger = Zuwendungs-
empfängerz.B. Gemeinde
Bewilligungsbehörde(TAB)
Prüfung des Antrages gemäß Förderrichtlinie
Bewilligungsbehörde(TAB)
Breitbandkompetenzzentrum
Fachtechnische Prüfung des Antrages
Projektträger = Zuwendungs-
empfängerz.B. Gemeinde
Prüfung des Antrages gemäß Förderrichtlinie
Darstellung des Prozesses
Fachtechnische Prüfung des Antrages
Technische Anforderungen werden quantitativ erfülltu.a. Vollständigkeit der Erschließung des ausgeschriebenen Projektgebietes, Berücksichtigung der Entscheidung der Gemeinde bei Reduzierung des Umfanges gegenüber der Ausschreibung
Fachtechnische Prüfung des Antrages
Technische Anforderungen werden quantitativ erfülltu.a. Vollständigkeit der Erschließung des ausgeschriebenen Projektgebietes, Berücksichtigung der Entscheidung der Gemeinde bei Reduzierung des Umfanges gegenüber der Ausschreibung
Technische Anforderungen gemäß Ausschreibung werden qualitativ erfüllt u.a. Bandbreite, Verfügbarkeit, Belastbarkeit, Nachhaltigkeit
Fachtechnische Prüfung des Antrages
Technische Anforderungen werden quantitativ erfülltu.a. Vollständigkeit der Erschließung des ausgeschriebenen Projektgebietes, Berücksichtigung der Entscheidung der Gemeinde bei Reduzierung des Umfanges gegenüber der Ausschreibung
Technische Anforderungen gemäß Ausschreibung werden qualitativ erfüllt u.a. Bandbreite, Verfügbarkeit, Belastbarkeit, Nachhaltigkeit
Anforderungen des Beihilferechts z.B. EU-Breitbandleitlinie werden erfüllt u.a. marktadäquate Preisgestaltung, Open Access
Fachtechnische Prüfung des Antrages
Technische Anforderungen werden quantitativ erfülltu.a. Vollständigkeit der Erschließung des ausgeschriebenen Projektgebietes, Berücksichtigung der Entscheidung der Gemeinde bei Reduzierung des Umfanges gegenüber der Ausschreibung
Technische Anforderungen gemäß Ausschreibung werden qualitativ erfüllt u.a. Bandbreite, Verfügbarkeit, Belastbarkeit, Nachhaltigkeit
Anforderungen des Beihilferechts z.B. EU-Breitbandleitlinie werden erfüllt u.a. marktadäquate Preisgestaltung, Open Access
Anforderungen an die Wirtschaftlichkeit werden erfülltu.a. Ausschöpfung von erschließbaren Synergien,
- Gesamtwirtschaftlichkeit erhöhende Miterschließung zusätzlicher an der Trasse liegender Haushalte & Unternehmen
- mögliche Vergrößerung des Ausbaugebietes zur Senkung der Deckungslücke- keine kostentreibende Erschließung nicht ausgeschriebener Gebiete
Grundsätze bei der Prüfung
Primat der wettbewerbsgetriebenen Lösung vor einer subventionierten Lösung
Primat der wettbewerbsgetriebenen Lösung vor einer subventionierten LösungDieses Primat ist auch in der Förderrichtlinie verankert, welche unter 4.1 festschreibt:„Maßgeblich für die Beurteilung der Förderfähigkeit ist die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Bewilligung … Zur Beurteilung werden die Kriterien nach Punkt 46 der Breitbandleitlinien der EU zu Grunde gelegt“
Grundsätze bei der Prüfung
Primat der wettbewerbsgetriebenen Lösung vor einer subventionierten LösungDieses Primat ist auch in der Förderrichtlinie verankert, welche unter 4.1 festschreibt:„Maßgeblich für die Beurteilung der Förderfähigkeit ist die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Bewilligung … Zur Beurteilung werden die Kriterien nach Punkt 46 der Breitbandleitlinien der EU zu Grunde gelegt“
Grundsätze bei der Prüfung
Primat der wettbewerbsgetriebenen Lösung vor einer subventionierten LösungDieses Primat ist auch in der Förderrichtlinie verankert, welche unter 4.1 festschreibt:„Maßgeblich für die Beurteilung der Förderfähigkeit ist die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Bewilligung … Zur Beurteilung werden die Kriterien nach Punkt 46 der Breitbandleitlinien der EU zu Grunde gelegt“
Grundsätze bei der Prüfung
Kriterien der Projektbeendigung
Zeitachse
Kriterien der Projektbeendigung
Versor-gungs-defizit
Vorhan-dener Bedarf
Zeitachse
Kriterien der Projektbeendigung
Wett-bewerb-licher Ausbau
Projekt beendet
Versor-gungs-defizit
Vorhan-dener Bedarf
z.B. CATV, LTE, o.a.
Zeitachse
Kriterien der Projektbeendigung
Versor-gungs-defizit
Vorhan-dener Bedarf
Regel-ausbau-abfrage
Zeitachse
Verbindliche Regelausbau-zusage
Projektbeendet
Kriterien der Projektbeendigung
Versor-gungs-defizit
Vorhan-dener Bedarf
Regel-ausbau-abfrage
Zeitachse
Kriterien der Projektbeendigung
Versor-gungs-defizit
Vorhan-dener Bedarf
Regel-ausbau-abfrage
Interessen-bekundungs-verfahren
Zeitachse
Kriterien der Projektbeendigung
Versor-gungs-defizit
Vorhan-dener Bedarf
Regel-ausbau-abfrage
Wett-bewerb-licher Ausbau
Projekt beendet
z.B. Angebot ohne Deckungs-lücke im Rahmen des Verfahrens
Interessen-bekundungs-verfahren
Zeitachse
Kriterien der Projektbeendigung
Versor-gungs-defizit
Vorhan-dener Bedarf
Regel-ausbau-abfrage
Förder-Antrag-stellung
Interessen-bekundungs-verfahren
Zeitachse
Wett-bewerb-licher Ausbau
Projekt beendet
Kriterien der Projektbeendigung
Versor-gungs-defizit
Vorhan-dener Bedarf
Regel-ausbau-abfrage
Förder-Antrag-stellung
z.B. Ausbau ohne Deckungslücke auf Grund des Verfahrens
Interessen-bekundungs-verfahren
Kriterien der Projektbeendigung
Versor-gungs-defizit
Vorhan-dener Bedarf
Zeitachse
Regel-ausbau-abfrage
Förder-Antrag-stellung
Förder-Bescheid
Interessen-bekundungs-verfahren
Versor-gungs-defizit
Vorhan-dener Bedarf
Zeitachse
Regel-ausbau-abfrage
Förder-Antrag-stellung
Förder-Bescheid
Geförder-ter Ausbau
Projekt beendet
Kriterien der Projektbeendigung
Interessen-bekundungs-verfahren
Primat der wettbewerbsgetriebenen Lösung vor einer subventionierten LösungDieses Primat ist auch in der Förderrichtlinie verankert, welche unter 4.1 festschreibt:„Maßgeblich für die Beurteilung der Förderfähigkeit ist die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Bewilligung … Zur Beurteilung werden die Kriterien nach Punkt 46 der Breitbandleitlinien der EU zu Grunde gelegt“
Primat des Effizienten Einsatzes von Haushaltsmitteln; Thüringer LHO § 7 Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und der Sparsamkeit;
Grundsätze bei der Prüfung
Primat der wettbewerbsgetriebenen Lösung vor einer subventionierten LösungDieses Primat ist auch in der Förderrichtlinie verankert, welche unter 4.1 festschreibt:„Maßgeblich für die Beurteilung der Förderfähigkeit ist die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Bewilligung … Zur Beurteilung werden die Kriterien nach Punkt 46 der Breitbandleitlinien der EU zu Grunde gelegt“
Primat des Effizienten Einsatzes von Haushaltsmitteln; Thüringer LHO § 7 Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und der Sparsamkeit; VV: Das Sparsamkeitsprinzip (Minimalprinzip) verlangt, ein bestimmtes Ergebnis mit möglichst geringem Mitteleinsatz zu erzielen. Bei der Ausführung des Haushaltsplans, der in der Regel die Aufgaben (Ergebnis, Ziele) bereits formuliert, steht der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit in seiner Ausprägung als Sparsamkeitsprinzip im Vordergrund.
Grundsätze bei der Prüfung
Primat der wettbewerbsgetriebenen Lösung vor einer subventionierten LösungDieses Primat ist auch in der Förderrichtlinie verankert, welche unter 4.1 festschreibt:„Maßgeblich für die Beurteilung der Förderfähigkeit ist die Sach- und Rechtslage zum Zeitpunkt der Entscheidung über die Bewilligung … Zur Beurteilung werden die Kriterien nach Punkt 46 der Breitbandleitlinien der EU zu Grunde gelegt“
Primat des Effizienten Einsatzes von Haushaltsmitteln; Thüringer LHO § 7 Grundsätze der Wirtschaftlichkeit und der Sparsamkeit; VV: Das Sparsamkeitsprinzip (Minimalprinzip) verlangt, ein bestimmtes Ergebnis mit möglichst geringem Mitteleinsatz zu erzielen. Bei der Ausführung des Haushaltsplans, der in der Regel die Aufgaben (Ergebnis, Ziele) bereits formuliert, steht der Grundsatz der Wirtschaftlichkeit in seiner Ausprägung als Sparsamkeitsprinzip im Vordergrund.
Grundsätze bei der Prüfung
Projekt-Beispiel für En-passant-Miterschließung*
*Diese Möglichkeit steht nur der Projekt-Gemeinde offen.Sie ermöglicht unter bestimmten Bedingungen den Zusammenschluss mehrerer Projektpartner zur synergetischen Abschöpfung von Kostensenkungsfaktoren einerseits und Verbesserung der Versorgungssituation andererseits.Auszug aus Förderrichtlinie:4.2 Einer Förderung steht nicht entgegen, wenn sich durch die Maßnahme die Breitbandversorgung auch in anderen als den vorrangig für die Versorgung vorgesehenen Gebieten verbessert.
A B
C
HVt
<1MBit/s
<3 Mbit/s<6 Mbit/s
2km 2km 2km
50 HH300 HH
700 HH
Nur C - Trasse/Gde = 6km; HH = 50120m/HH (bei 50€/m = 6.000€/HH)unwirtschaftlich, hoher Zuschussbedarf
typisches Projektgebiet (<2 Mbit/s)
E
D
50 HH
300 HH
Projekt-Beispiel für En-passant-Miterschließung*
<6 Mbit/s
<6 Mbit/s
*Diese Möglichkeit steht nur der Projekt-Gemeinde (hier C) offen.Sie ermöglicht unter bestimmten Bedingungen den Zusammenschluss mehrerer Projektpartner zur synergetischen Abschöpfung von Kostensenkungsfaktoren einerseits und Verbesserung der Versorgungssituation andererseits.Auszug aus Förderrichtlinie:4.2 Einer Förderung steht nicht entgegen, wenn sich durch die Maßnahme die Breitbandversorgung auch in anderen als den vorrangig für die Versorgung vorgesehenen Gebieten verbessert.
A B
C
HVt
<1MBit/s
<3 Mbit/s<6 Mbit/s
2km 2km 2km
50 HH300 HH
700 HH
B+C - Trasse/Gde = 3km; HH = 35017,1m/HH (bei 50€/m = 857€/HH)Noch unwirtschaftlich, mittlerer Zuschussbedarf
Zulässig vergrößertes Projektgebiet*
„En-passant“ - Miterschließung
* Auszug aus Förderrichtlinie:4.2 Einer Förderung steht nicht entgegen, wenn sich durch die Maßnahme die Breitbandversorgung auch in anderen als den vorrangig für die Versorgung vorgesehenen Gebieten verbessert.
E
D
50 HH
300 HH
<6 Mbit/s
<6 Mbit/s
A B
C
HVt
<16MBit/s
<1MBit/s
<3 Mbit/s<6 Mbit/s
2km 2km 2km
50 HH300 HH
700 HH
A+B+C –Trasse/Gde = 6km; HH = 10505,7m/HH (bei 50€/m = 286 €/HH)Sehr geringer Zuschussbedarf
Projektgebiet
„En-passant“ - Miterschließung
* Auszug aus Förderrichtlinie:4.2 Einer Förderung steht nicht entgegen, wenn sich durch die Maßnahme die Breitbandversorgung auch in anderen als den vorrangig für die Versorgung vorgesehenen Gebieten verbessert.
E
D
50 HH
300 HH
Zulässig vergrößertes Projektgebiet*<6 Mbit/s
<6 Mbit/s
<6 Mbit/s
<6 Mbit/s
A B
C
HVt
<16MBit/s
<1MBit/s
<3 Mbit/s<6 Mbit/s
2km 2km 2km
50 HH300 HH
700 HH
A+B+C –Trasse/Gde = 6km; HH = 10505,7m/HH (bei 50€/m = 286 €/HH)Sehr geringer Zuschussbedarf
ggf. sogar wirtschaftlich selbsttragend,Dann kein Zuschussbedarf
Projektgebiet
„En-passant“ - Miterschließung
* Auszug aus Förderrichtlinie:4.2 Einer Förderung steht nicht entgegen, wenn sich durch die Maßnahme die Breitbandversorgung auch in anderen als den vorrangig für die Versorgung vorgesehenen Gebieten verbessert.
E
D
50 HH
300 HH
Zulässig vergrößertes Projektgebiet*
Zeitachse
Kriterien der Projektbeendigung
Versor-gungs-defizit
Vorhan-dener Bedarf
Regel-ausbau-abfrage
Wett-bewerb-licher Ausbau
Projekt beendet
z.B. Angebot im Rahmen des Verfahrens ohne Deckungslücke
Interessen-bekundungs-verfahren
Abweichende Angebote „Netz vor Insel“
<6 Mbit/s
<6 Mbit/s
A B
C
HVt
<16MBit/s
<1MBit/s
<3 Mbit/s<6 Mbit/s
2km 2km 2km
50 HH300 HH
700 HH Projektgebiet
E
D
50 HH
300 HH
Zulässig vergrößertes Projektgebiet*
2km
Abweichende Angebote „Netz vor Insel“
<6 Mbit/s
<6 Mbit/s
A B
C
HVt
<16MBit/s
<1MBit/s
<3 Mbit/s<6 Mbit/s
2km 2km 2km
50 HH300 HH
700 HH Projektgebiet
E
D
50 HH
300 HH
Erweitertes Angebot
Zulässig vergrößertes Projektgebiet*
2km
Abweichende Angebote „Netz vor Insel“
<6 Mbit/s
<6 Mbit/s
A B
C
HVt
<16MBit/s
<1MBit/s
<3 Mbit/s<6 Mbit/s
2km 2km 2km
50 HH300 HH
700 HH Projektgebiet
E
D
50 HH
300 HH
Erweitertes Angebot Überbaut bereits grundversorgtes Gebiet (-)
Zulässig vergrößertes Projektgebiet*
2km
Abweichende Angebote „Netz vor Insel“
<6 Mbit/s
<6 Mbit/s
A B
C
HVt
<16MBit/s
<1MBit/s
<3 Mbit/s<6 Mbit/s
2km 2km 2km
50 HH300 HH
700 HH Projektgebiet
E
D
50 HH
300 HH
Erweitertes Angebot Überbaut bereits grundversorgtes Gebiet (-)
Liegt nicht auf notwendiger Trasse des Projektes (-)
Zulässig vergrößertes Projektgebiet*
2km
Abweichende Angebote „Netz vor Insel“
<6 Mbit/s
<6 Mbit/s
A B
C
HVt
<16MBit/s
<1MBit/s
<3 Mbit/s<6 Mbit/s
2km 2km 2km
50 HH300 HH
700 HH Projektgebiet
E
D
50 HH
300 HH
Erweitertes Angebot Überbaut bereits grundversorgtes Gebiet (-)
Liegt nicht auf notwendiger Trasse des Projektes (-)
Erzeugt zusätzliche Ausbaukosten (-)
Zulässig vergrößertes Projektgebiet*
2km
Abweichende Angebote „Netz vor Insel“
<6 Mbit/s
<6 Mbit/s
A B
C
HVt
<16MBit/s
<1MBit/s
<3 Mbit/s<6 Mbit/s
2km 2km 2km
50 HH300 HH
700 HH Projektgebiet
E
D
50 HH
300 HH
Erweitertes Angebot Überbaut bereits grundversorgtes Gebiet (-)
Liegt nicht auf notwendiger Trasse des Projektes (-)
Erzeugt zusätzliche Ausbaukosten (-)
Kundenpotential deckt diese Kosten nicht (-)
Zulässig vergrößertes Projektgebiet*
Abweichende Angebote „Netz vor Insel“
<6 Mbit/s
<6 Mbit/s
A B
C
HVt
<16MBit/s
<1MBit/s
<3 Mbit/s<6 Mbit/s
2km 2km 2km
50 HH300 HH
700 HH Projektgebiet
E
D
50 HH
300 HH
Erweitertes Angebot Überbaut bereits grundversorgtes Gebiet (-)
Liegt nicht auf notwendiger Trasse des Projektes (-)
Erzeugt zusätzliche Ausbaukosten (-)
Kundenpotential deckt diese Kosten nicht (-)
Wirtschaftlichkeit des Gesamtprojektes verschlechtert sich (-)
Zulässig vergrößertes Projektgebiet*
Abweichende Angebote „Netz vor Insel“
<6 Mbit/s
<6 Mbit/s
A B
C
HVt
<16MBit/s
<1MBit/s
<3 Mbit/s<6 Mbit/s
2km 2km 2km
50 HH300 HH
700 HH Projektgebiet
E
D
50 HH
300 HH
Erweitertes Angebot Überbaut bereits grundversorgtes Gebiet (-)
Liegt nicht auf notwendiger Trasse (-)
Erzeugt zusätzliche Ausbaukosten (-)
Kundenpotential deckt diese Kosten nicht (-)
Wirtschaftlichkeit des Gesamtprojektes verschlechtert sich (-)NICHT FÖRDERFÄHIG
Zulässig vergrößertes Projektgebiet*
Abweichende Angebote „Netz vor Insel“
<6 Mbit/s
<6 Mbit/s
A B
C
HVt
<16MBit/s
<1MBit/s
<3 Mbit/s<6 Mbit/s
2km 2km 2km
50 HH300 HH
700 HH Projektgebiet
Abweichende Angebote „Netz vor Insel“
E
D
50 HH
400 HH
Zulässig vergrößertes Projektgebiet*
2km
Erweitertes Angebot
<6 Mbit/s
<6 Mbit/s
A B
C
HVt
<16MBit/s
<1MBit/s
<3 Mbit/s<6 Mbit/s
2km 2km 2km
50 HH300 HH
700 HH Projektgebiet
E
D
50 HH
400 HH
Zulässig vergrößertes Projektgebiet*
2km
Erweitertes Angebot Überbaut bereits grundversorgtes Gebiet (-)
Abweichende Angebote „Netz vor Insel“
<6 Mbit/s
<6 Mbit/s
A B
C
HVt
<16MBit/s
<1MBit/s
<3 Mbit/s<6 Mbit/s
2km 2km 2km
50 HH300 HH
700 HH Projektgebiet
E
D
50 HH
400 HH
Zulässig vergrößertes Projektgebiet*
2km
Erweitertes Angebot Überbaut bereits grundversorgtes Gebiet (-)
Liegt nur teilweise auf notwendiger Trasse des Projektes (-)
Abweichende Angebote „Netz vor Insel“
teilweise „en-passant“
<6 Mbit/s
<6 Mbit/s
A B
C
HVt
<16MBit/s
<1MBit/s
<3 Mbit/s<6 Mbit/s
2km 2km 2km
50 HH300 HH
700 HH Projektgebiet
E
D
50 HH
400 HH
Zulässig vergrößertes Projektgebiet*
2km
Erweitertes Angebot Überbaut bereits grundversorgtes Gebiet (-)
Liegt nur teilweise auf notwendiger Trasse des Projektes (-)
Erzeugt zusätzliche Ausbaukosten (-)
Abweichende Angebote „Netz vor Insel“
teilweise „en-passant“
<6 Mbit/s
<6 Mbit/s
A B
C
HVt
<16MBit/s
<1MBit/s
<3 Mbit/s<6 Mbit/s
2km 2km 2km
50 HH300 HH
700 HH Projektgebiet
E
D
50 HH
400 HH
Zulässig vergrößertes Projektgebiet*
2km
Erweitertes Angebot Überbaut bereits grundversorgtes Gebiet (-)
Liegt nur teilweise auf notwendiger Trasse des Projektes (-)
Erzeugt zusätzliche Ausbaukosten (-)
Kundenpotential übersteigt die Kosten (+)
Abweichende Angebote „Netz vor Insel“
teilweise „en-passant“
<6 Mbit/s
<6 Mbit/s
A B
C
HVt
<16MBit/s
<1MBit/s
<3 Mbit/s<6 Mbit/s
2km 2km 2km
50 HH300 HH
700 HH Projektgebiet
E
D
50 HH
300 HH
Zulässig vergrößertes Projektgebiet*
2km
Erweitertes Angebot Überbaut bereits grundversorgtes Gebiet (-)
Liegt nur teilweise auf notwendiger Trasse des Projektes (-)
Erzeugt zusätzliche Ausbaukosten (-)
Kundenpotential übersteigt die Kosten (+)
Wirtschaftlichkeit des Gesamtprojektes verbessert sich (+)
Abweichende Angebote „Netz vor Insel“
teilweise „en-passant“
<6 Mbit/s
<6 Mbit/s
A B
C
HVt
<16MBit/s
<1MBit/s
<3 Mbit/s<6 Mbit/s
2km 2km 2km
50 HH300 HH
700 HH Projektgebiet
E
D
50 HH
300 HH
Zulässig vergrößertes Projektgebiet*
2km
Erweitertes Angebot Überbaut bereits grundversorgtes Gebiet (-)
Liegt nur teilweise auf notwendiger Trasse des Projektes (-)
Erzeugt zusätzliche Ausbaukosten (-)
Kundenpotential übersteigt die Kosten (+)
Wirtschaftlichkeit des Gesamtprojektes verbessert sich (+)
Bei positiver
Ermessensentscheidung
FÖRDERFÄHIG
Abweichende Angebote „Netz vor Insel“
teilweise „en-passant“
* Auszug aus Förderrichtlinie:4.1 … Unzureichend ist ein Breitbandangebot bei Privathaushalten von unter 2 Mbit/s …
**Auszug aus Förderrichtlinie:4.2 Einer Förderung steht nicht entgegen, wenn sich durch die Maßnahme die Breitbandversorgung auch in anderen als den vorrangig für die Versorgung vorgesehenen Gebieten verbessert.
<6 Mbit/s
<6 Mbit/s
A B
C
HVt
<16MBit/s
<1MBit/s
<3 Mbit/s<6 Mbit/s
2km 2km 2km
50 HH300 HH
700 HH Projektgebiet
E
D
50 HH
300 HH
Zulässig vergrößertes Projektgebiet*
2km
Abweichende Angebote „Netz vor Insel“
Nur A – nicht förderfähig !!!*Nur B – nicht förderfähig !!!*Nur C – förderfähig**Nur D – nicht förderfähig !!!*Nur E – nicht förderfähig !!!*B+C – förderfähig**A+B+C – förderfähig**A+B+C+E – bedingt förderfähig**
Reduzierte & gesplittete Projekte*
*wenn mehrere konkurrierende Angebote vorliegen, welche die Möglichkeit „en-passant“-Erschließung gemäß 4.2 der Förderrichtlinie nutzen wollen.
A B
C
HVt
<1MBit/s
<3 Mbit/s<6 Mbit/s
2km 2km 2km
50 HH300 HH
700 HH
E
D
50 HH
300 HH
<3 Mbit/s
<1 Mbit/s
F
<1 Mbit/s
<16MBit/s
Typisches Projektgebiet
3 Gemeinden mit Orten <2 Mbit/s
förderfähig
bedingt förderfähig
A B
C
HVt
<1MBit/s
<3 Mbit/s<6 Mbit/s
2km 2km 2km
50 HH300 HH
700 HH
E
D
50 HH
300 HH
<3 Mbit/s
<1 Mbit/s
F
<1 Mbit/s
<16MBit/s
Typisches Projektgebiet
3 Gemeinden mit Orten <2 Mbit/s
förderfähig
bedingt förderfähig
Ausbauziel gemäß Richtlinie:Flächendeckender Ausbau >2 Mbit/s
A B
C
HVt
<1MBit/s
<3 Mbit/s<6 Mbit/s
2km 2km 2km
50 HH300 HH
700 HH
E
D
50 HH
300 HH
<3 Mbit/s
<1 Mbit/s
F
<1 Mbit/s
<16MBit/s
förderfähig
bedingt förderfähig
50 HH
Typisches Projektgebiet
3 Gemeinden mit Orten <2 Mbit/s
Exklusiv nur ein Anbieter
CC
HVt
<1MBit/s
50 HH
1kmA B
HVt
<1MBit/s
<3 Mbit/s<6 Mbit/s2km
2km 2km300 HH
700 HH
E
D
50 HH
300 HH
<3 Mbit/s
<1 Mbit/s
F
<1 Mbit/s
<16MBit/s
Hochspannungs-Trassen
förderfähig
bedingt förderfähig
Selbst-tragenderAusbau
Typisches Projektgebiet
3 Gemeinden mit Orten <2 Mbit/s
reduziertes & gesplittetes Projekt
A B
C
HVt
<1MBit/s
<3 Mbit/s<6 Mbit/s
2km 2km 2km
50 HH300 HH
700 HH
E
D
50 HH
300 HH
<3 Mbit/s
<1 Mbit/s
F
<1 Mbit/s
<16MBit/s
Hochspannungs-Trassen
förderfähig
bedingt förderfähiggesplittetes Projekt
A B
C
HVt
<1MBit/s
<3 Mbit/s<6 Mbit/s
2km 2km 2km
50 HH300 HH
700 HH
E
D
50 HH
300 HH
<3 Mbit/s
<1 Mbit/s
F
<1 Mbit/s
<16MBit/s
Hochspannungs-Trassen
förderfähig
bedingt förderfähiggesplittetes Projekt
A B
C
HVt
<1MBit/s
<3 Mbit/s<6 Mbit/s
2km 2km 2km
50 HH300 HH
700 HH
E
D
50 HH
300 HH
<3 Mbit/s
<1 Mbit/s
F
<1 Mbit/s
<16MBit/s
förderfähig
bedingt förderfähig
Typisches Projektgebiet
3 Gemeinden mit Orten <2 Mbit/s
reduziertes & gesplittetes Projekt
Bewilligungsbehörde(TAB)
Breitbandkompetenzzentrum
Fachtechnische Prüfung des Antrages
Projektträger = Zuwendungs-
empfängerz.B. Gemeinde
Rückfragen zum Antrag
Investor
Rückfragen zum Angebot
Prüfung des Antrages gemäß Förderrichtlinie
Darstellung des Prozesses
Bewilligungsbehörde(TAB)
Prüfung des Antrages gemäß Förderrichtlinie
Breitbandkompetenzzentrum
Fachtechnische Prüfung des AntragesFachtechnische Stellungnahme
Darstellung des Prozesses
Bewilligungsbehörde(TAB)
Projektträger = Zuwendungs-
empfängerz.B. Gemeinde
Bewilligungsbescheid
Darstellung des Prozesses
Projektträger = Zuwendungs-
empfängerz.B. Gemeinde
Investor
Subventionsvertrag mit Investor
Darstellung des Prozesses
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit
Vielen Dank für Ihre AufmerksamkeitMR Andreas KaßbohmLeiter des Breitbandkompetenzzentrum Thüringen
Vielen Dank für Ihre AufmerksamkeitMR Andreas KaßbohmLeiter des Breitbandkompetenzzentrum Thüringen
Erfurt17. Februar 2013