Die Nachrichtenlage im Social WebDer Jugendmedienschutz­Staatsvertrag

23. November ­ 3. DezemberAusgabe 06/2010

JMStV empört Netzgemeinde

Viele schütteln den Kopf und andere verteidigen den neuenJugendmedienschutz-Staatsvertrag (JMStV). Die Grünen in

NRW könnten gemeinsam mit der SPD dafür sorgen, dass derStaatsvertrag doch noch gekippt wird. Besonders die Landtags-fraktion der Grünen in NRW spielt in der derzeitigen Diskussioneine entscheidende Rolle. Über den Twitter-Account der Grünenin NRW wird am 14. November bekanntgegeben, der JMStV seikeine Verbesserung für den Jugendschutz, weise aber Gefahrenfür die Meinungsfreiheit auf, weshalb man sich entschiedenhabe, den Vertrag abzulehnen. Am Montagabend (29.11.2010)twitterte die Partei dann mit folgenden Worten: "Wir sind wei-terhin gegen den JMStV, die Fraktion hat sich aufgrund parla-mentarischer Zwänge anders entschlossen". Am 30.11. stelltendie Grünen dann aufgrund massiver Kritik klar, dass sie erneutdie Gespräche mit der SPD aufnehmen wollen.

Zwischen dem 23. November und dem 3. Dezember hat es ins-gesamt 8.566 deutschsprachige Posts zum Thema JMStV gege-ben. Twitter dominiert. 85,8% der Beiträge stammen von demMicrobloggingdienst, gefolgt von Blogposts (11,0%) und Foren-beiträgen (1,4%). Die klassischen Newsseiten lieferten insge-

samt 145 Artikel. Die Grünen in NRW wurde in 1.035 voninsgesamt 8.566 Beiträgen genannt. Einer der Meinungsführerin der Diskussion um den JMStV ist der Anwalt Udo Vetter(@udovetter). Am 29.11. schreibt er: "Der Tweet des Tageskommt von den Grünen NRW. Auf dass er sie 50.000 Stimmenkostet. http://bit.ly/gmX22j." Die Twitterer retweeten diese Äu-ßerung insgesamt 94 Mal.Thomas Stadler, Fachanwalt für IT- Recht sowie für Gewerbli-chen Rechtsschutz, kritisiert in einem Beitrag auf seinem Bloginternet-law.de den JMStV. In einem Kommentar schreibt er, essei für einen Laien schwer, Inhalte nach Altersfreigabestufen zukategorisieren. Wenn Alterskennzeichnungen, wie vom Gesetzvorgesehen, selbst vorgenommen würden, sei davon auszuge-hen, dass sie oftmals fehlerhaft seien, so der Anwalt.Doch gibt es nicht nur kritische Stimmen, sondern es macht sichauch Unsicherheit breit. Der Jugendblog vzlog.de kündigt am30.11. an, man sehe nach Inkrafttreten der neuen Jugend-schutzregeln keine Option mehr, das Blog sinnvoll weiterzube-treiben. Insgesamt 146 Beiträge erwähnen das Ende desbekannten Blogs. Weitere folgen dem Beispiel oder versehen Ih-re Seiten mit einer Altersbeschränkung.

"Für eine Verhinderung des Jugendmedienschutz-Staatsvertragsmüsste Rot-Grün in NRW ihn einfach nur ablehnen."(ruhrbarone.de 2.12.2010) Es bleibt spannend.

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Die Trendline - Am 30. November gibt der Blog vzlog.de bekannt, dass sie zum 31. Dezemberoffline gehen. Der Grund ist der Jugendmedienschutz-Staatsvertrag. Nach dem Inkrafttreten derneuen Jugendschutzregeln im Internet sähen die Betreiber für sich keine Option mehr, das Blogsinnvoll weiter zu betreiben. Heißt es. Besonders auf Twitter ist die Welle der Entrüstung groß.

Keywords - Hier eine Darstellung der Schlagwörter, die imZusammenhang mit dem Jugendmedienschutz-Staatsvertrag amhäufigsten genannt wurden.