NEIN zu 2 Milliarden Euroneuen SchuldenNEIN zum Netzkauf
www.spd-fraktion-hamburg.de _______ 2
Gliederung
Gliederung
JA zur EnergiewendeS.3
Wir setzen auf erneuerbare Energien
Wir setzen auf eine moderne und effiziente Energieversorgung
Wir senken die CO2-Emissionen!
NEIN beim Volksentscheid S.8
Was will die Volksinitiative „UNSER HAMBURG – UNSER NETZ“?
Ein JA zum Volksentscheid hätte Folgen
Der Stimmzettel S.11
Stimmen in der StadtS.12
www.spd-fraktion-hamburg.de _______ 3
JA ZUR ENERGIEWENDE
www.spd-fraktion-hamburg.de _______ 4
JA ZUR ENERGIEWENDE
Wir setzen auf erneuerbare Energien
Hamburg unterstützt das Ziel, den Anteil der Strom- und Wärmeerzeugung aus
erneuerbaren Energien deutlich zu erhöhen.
Wir brauchen dazu: den Ausbau der erneuerbaren Energien, den beschleunigten
Netzausbau, die verstärkte Nutzung von Energie-Speichern, hocheffiziente und
flexible Kraftwerke.
Ziel ist eine Erhöhung der dezentralen Erzeugungsanlagen, die aus regenerativen
Quellen oder durch Kraft-Wärme-Kopplung gespeist werden.
Hamburg tätigt zahlreiche Investition in Zukunftstechnologien wie „Power to Gas“,
die die bessere Speicherung von erneuerbaren Energien ermöglichen.
Hamburg investiert in die Forschung in künftige Energieversorgungen:
umweltfreundlich, aus erneuerbaren Energien und flexibel (z.B. virtuelle Kraftwerke).
Hamburg setzt daher auf Windenergie – durch Repowering (Ausbau) von
bestehenden Windkraftanlagen und den Bau neuer Windräder im Hafen. Führende
Windenergieunternehmen siedeln sich in Hamburg an.
www.spd-fraktion-hamburg.de _______ 5
JA ZUR ENERGIEWENDE
Wir setzen auf eine moderne und effiziente Energieversorgung
Das Stromnetz wird modernisiert und ausgebaut.
Ein modernes, effizientes Gas- und Dampfkraftwerk (GuD-Kraftwerk) wird in Wedel
gebaut, das Hamburg verlässlich mit Wärme und Strom versorgt und zu einer
deutlichen CO-Reduzierung beiträgt – zudem entfällt die umstrittene
Fernwärmetrasse Moorburg.
Die Energienetze werden für Zukunftsprojekte wie Smart Grid (intelligente
Stromnetze) und Smart Metering (intelligente Strommessgeräte) ausgebaut.
Es wird in Energie-Speicher, dezentrale Erzeugungsanlagen wie Blockheizkraftwerke
und deren Zusammenschluss zu sogenannten Virtuellen Kraftwerken investiert.
www.spd-fraktion-hamburg.de _______ 6
JA ZUR ENERGIEWENDE
Wir senken die CO2-Emissionen
Hamburg unterstützt die Bundesregierung bei der Umsetzung ihres Ziels, die
deutschen Klimagas-Emissionen bis 2020 um 40% zu reduzieren und verleiht damit
der deutschen Forderung Nachdruck, das Minderungsziel der EU von 20% auf 30%
anzuheben.
Hamburg investiert in erneuerbare Energien, vor allem in Windenergie, und setzt auf
Energieeinsparungen.
Hamburg bekommt ein neues Wärmekonzept. Die jährlichen CO2-Einsparungen
ergeben sich aus der Summe der Einzelmaßnahmen, die im Zuge des
Energiekonzepts in den kommenden Jahren umgesetzt werden. E.ON Hanse hat
zudem den Ausbau der dezentralen Nahwärmeversorgung zugesagt.
Hamburg setzt auf den Ausbau der Versorgung mit Wärme. Die gemeinsame
Wärmegesellschaft soll durch Verdichtungsmaßnahmen sowie den Ausbau des
Fernwärmenetzes die Anzahl der fernwärmeversorgten Wohneinheiten von
gegenwärtig rund 438.000 auf 500.000 im Jahr 2020 erhöhen. Bis zum Jahr 2025 ist
das Ziel von ca. 525.000 Wohneinheiten geplant. Der Standort Tiefstack wird
weiterentwickelt, der Erdgaskessel am Haferweg errichtet und die Nutzung von
industrieller Abwärme ausgeweitet.
www.spd-fraktion-hamburg.de _______ 7
JA ZUR ENERGIEWENDE
Hamburg investiert in die energetische Sanierung öffentlicher Gebäude und fördert
die Modernisierung der Gebäudetechnik.
Hamburg will umweltfreundliche Mobilität. Das heißt, weg vom Auto hin zum
öffentlichen Nahverkehr oder zum Rad. Wenn auf den individuellen motorisierten
Verkehr nicht verzichtet werden kann, dann weg von fossilen Brennstoffen hin zur
Elektromobilität. Hamburg ist Vorreiter für Elektromobilität im städtischen
Wirtschaftsverkehr. Vattenfall hat sich dabei verpflichtet, bis zu 3 Mio. Euro für die
Förderung der Elektromobilität bereitzustellen.
Hamburgs Hafen wird grüner. Auch der Hafen setzt auf eine umweltfreundliche
Zukunft: der Smart Energy Hafen – modernes Energiemanagement in Gebäuden,
dezentrale Energie-Speicher, Ausbau der Elektromobilität und vieles mehr.
Hamburg hat eine nachhaltige und umweltfreundliche Staatreinigung, dazu gehört
vor allem die Recycling-Offensive, die 2009 gestartet wurde.
www.spd-fraktion-hamburg.de _______ 8
NEIN beim Volksentscheid
www.spd-fraktion-hamburg.de _______ 9
NEIN beim Volksentscheid
WAS WILL DIE VOLKSINITIATIVE „UNSER HAMBURG – UNSER NETZ“?
Die Volksinitiative schlägt einen Weg vor, der mehr Kosten für die Stadt bedeuten
und die Energiewende hinauszögern würde.
Die Volksinitiative übersieht die zahlreichen Vorteile, die eine Kooperation mit den
beiden großen Energieunternehmen in Hamburg bringen.
Die Volksinitiative blendet die wichtigen übrigen Investitionen der Stadt in die
Energiewende vollkommen aus.
Die Volksinitiative schlägt kein Alternativ-Konzept vor.
www.spd-fraktion-hamburg.de _______ 10
NEIN beim Volksentscheid
EIN „JA“ ZUM VOLKSENTSCHEID HÄTTE ZUR FOLGE:
Der Stadt und damit den Steuerzahlerinnnen und den Steuerzahlern entstünden bei
einer kompletten Übernahme der Energienetze (Strom, Gas, Fernwärme) Kosten in
Höhe von 1,5 bis 2,5 Mrd. Euro.
Es gäbe kein „Energie-Paket“ — und damit zunächst auch keine Investitionen in die
dringend notwendige Energiewende.
Die Stadt Hamburg trüge alleine die Kosten für Investitionen in die Netze, technische
Modernisierungen und die Energie-Anlagen oder müsste nach neuen Partnern
suchen.
Es könnte ein Jahre langer Rechtsstreit ins Haus stehen (über die sog.
Endschaftsklausel).
Die Fernwärmetrasse Moorburg durch Altona könnte doch gebaut werden;
Arbeitsplätze könnten in der Energiebranche verloren gehen.
www.spd-fraktion-hamburg.de _______ 11
NEIN beim Volksentscheid
Hält der Volksentscheid, was er verspricht?
www.spd-fraktion-hamburg.de _______ 12
Stimmen aus der Stadt
www.spd-fraktion-hamburg.de _______ 13
Stimmen aus der Stadt
www.spd-fraktion-hamburg.de _______ 14
Stimmen aus der Stadt
www.spd-fraktion-hamburg.de _______ 15
Stimmen aus der Stadt