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Wiederkehrende Straßenbeiträge
Informationsveranstaltung über den Sachstandzur Einführung der wiederkehrenden Straßen-
beiträge mit Ausblick auf die Beitragssätze für die Abrechnungsjahre 2014 – 2016 imAbrechnungsgebiet Idstein-Kern
Montag, 28. November 2016
Herzlich Willkommen
Gesetzliche Notwendigkeit
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Wiederkehrende Straßenbeiträge
Die Vorschriften der Hessischen Gemeindeordnung (HGO) in Verbindung mit der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) verpflichten die Kommunen,
insbesondere bei defizitären Haushalte, alle gegebenen Einnahmepotentiale, z.B. auch der Ermächtigung zur Erhebung von Beiträgen, auszuschöpfen.
Das Hessische Kommunalabgabengesetz (KAG) gab von 1970 bis 2012den Kommunen die Möglichkeit über eine kommunale Satzung einmalige
Straßenbeiträge zu erheben.
Der Hessische Landesgesetzgeber hat allen hessischen Kommunen mit der Novellierung des KAG seit Beginn 2013 die Erhebung von Straßenbeiträge als einmalige (§ 11 KAG) oder als wiederkehrende Straßenbeiträge (§ 11a KAG)
verpflichtend aufgegeben.
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Möglichkeiten der Beitragsumlegung I
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Wiederkehrende Straßenbeiträge
Einmalig(nach § 11 KAG)
Wiederkehrend(nach § 11a KAG)
Straßenbeiträge(§§ 11, 11a KAG) oder
Flächenbezug für die Beitragserhebung
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Wiederkehrende Straßenbeiträge
Einmalig(nach § 11 KAG)
Wiederkehrend(nach § 11a KAG)
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Möglichkeiten der Beitragsumlegung II
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Wiederkehrende Straßenbeiträge
Einmalig(nach § 11 KAG)
Wiederkehrend(nach § 11a KAG)
Straßenbeiträge(§§ 11, 11a KAG)
Vorteile:- Abrechnung erfolgt nach einzelnen
Straßenbaumaßnahmen- Geringer Verwaltungsaufwand
Nachteile:- Kleine Anzahl an betroffenen Anliegern- hohe finanzielle Belastung des Einzelnen- Mehrfachbelastung für „Eckgrundstücke“
Vorteile:- Abrechnung aller Maßnahmen im Abrech-
nungsgebiet- Kostenverteilung solidarisch auf eine große
Gruppe- Geringere finanzielle Belastung des
Einzelnen
Nachteile:- Jährliche Belastung- Hoher Verwaltungsaufwand
Gesetzliche Grundlage
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Wiederkehrende Straßenbeiträge
§ 11a KAG – Wiederkehrende Straßenbeiträge
Die Gemeinden können durch Satzung bestimmen, dass anstelle der Erhebung einmaliger Beiträge nach § 11 Abs. 1 Satz 2 die jährlichen Investitionsaufwendungen für den Umbau und Ausbau ihrer öffentlichen Verkehrsanlagen als wiederkehrende Beiträge auf die im Abrechnungsgebiet nach Abs. 2a oder 2b gelegenen Grundstücke verteilt werden. Der wiederkehrende Beitrag wird für den besonderen Vorteil erhoben, der durch die Möglichkeit der Inanspruchnahme der im Abrechnungsgebiet gelegenen Verkehrsanlagen geboten wird; er darf ausschließlich für die in Satz 1 genannten Investitionsmaßnahmen verwendet werden.
Satzung über die Erhebung wiederkehrender
Straßenbeiträge (WStrBS) vom 19. Dezember 2013
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Wiederkehrende Straßenbeiträge
Satzung der Stadt Idstein über die Erhebung von Erschließungsbeiträgen (Erschließungsbeitragssatzung) vom 10. Oktober 1979
Erstmalige Herstellung der Straße gemäß Erschließungsbeitragssatzung muss erfolgt sein.
Verteilungsfläche
§ 8 Merkmale einer erstmalig hergestellten Straße
Straßen die vor dem Inkrafttreten der Satzung endgültig hergestellt waren
Zudem Abweichungssatzung vom 29. September 1985
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Wiederkehrende Straßenbeiträge
Zudem erforderlich ist in jedem Fall die Widmung für den öffentlichen Verkehr.
Verteilungsfläche
Nicht betroffen: Private Straßen
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Wiederkehrende Straßenbeiträge
Gewerbliche oder teilweise gewerbliche Nutzung. Auch gewerbeähnliche Nutzungen.
Die Veranlagungsfläche
Abstrahierte Nutzungsfaktoren werden zur Beurteilung der Ausnutzbarkeit des Grundstückes verwendet.
Üblicherweise die Anzahl der Vollgeschosse• Unterscheidung nach Lage in Bebauungsplan /
unbeplanten Innenbereich.
Die Veranlagungsfläche
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Wiederkehrende Straßenbeiträge
Grundstücksfläche
Nutzungsfaktor
Bauliche Nutzung (VG)
Artzuschlag(Faktor)
individuelle Veranlagungsfläche
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Wiederkehrende StraßenbeiträgeNutzungsfaktoren in beplanten Gebieten
Nutzungsfaktor in beplanten Gebieten:Der Nutzungsfaktor in beplanten Gebieten bestimmt sich nach der Zahl der im Bebauungsplan festgesetzten Vollgeschosse
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Wiederkehrende StraßenbeiträgeNutzungsfaktoren in beplanten Gebieten
Grundstücksspezifische Analyse aller Bebauungspläne des Stadtgebietes.
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Wiederkehrende StraßenbeiträgeNutzungsfaktoren in beplanten Gebieten
Der Nutzungsfaktor beträgt:
a) bei eingeschossiger Bebaubarkeit 1,0,
b) bei zweigeschossiger Bebaubarkeit 1,25,
c) bei dreigeschossiger Bebaubarkeit 1,5,
d) bei viergeschossiger Bebaubarkeit 1,75,
Bei jedem weiteren Vollgeschoss
erhöht sich der Nutzungsfaktor um 0,25
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Wiederkehrende StraßenbeiträgeNutzungsfaktoren in beplanten Gebieten
Ist nur die zulässige Gebäudehöhe (Traufhöhe) festgesetzt, gilt als Zahl der Vollgeschosse die höchst zulässige Höhe geteilt durch 2,2, wobei Bruchzahlen kaufmännisch auf- oder abgerundet werden. In Gewerbe-, Industrie- und Sondergebieten i. S. v. § 11 BauNVO erfolgt die Teilung in Abweichung zu Satz 1 durch 3,5.
Bei Grundstücken, für die der Bebauungsplan
• nur Friedhöfe, Freibäder, Sportplätze sowie sonstige Anlagen, die nach ihrer Zweckbestimmung im Wesentlichen nur in einer Ebene genutzt werden können, gestattet, gilt 0,5,
• nur Garagen oder Stellplätze zulässt, gilt 0,5,
• landwirtschaftliche Nutzung festsetzt, gilt 0,1,
• Dauerklein-, Schreber- oder Freizeitgärten festsetzt, gilt 0,25,
• Kirchengebäude oder ähnliche Gebäude mit religiöser Zweckbestimmung festsetzt, gilt 1,25.
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Wiederkehrende StraßenbeiträgeNutzungsfaktoren in unbeplanten Gebieten
Im unbeplanten Innenbereich wird zur Bestimmung des Nutzungsfaktors auf die Höchstzahl der tatsächlich vorhandenen Vollgeschosse abgestellt.
Methoden zur Erfassung der Vollgeschosse
• In unbeplanten Gebieten durch Ortsbegehung
• Abschätzung der Geschossigkeit nach den Kriterien der Landesbauordnung (§2 Abs.4)
• Analyse von Bauakten
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Wiederkehrende StraßenbeiträgeNutzungsfaktoren in unbeplanten Gebieten
• Geschosse sind oberirdische Geschosse, wenn ihre Deckenoberkanten im Mittel mehr als 1,40 m über die Geländeoberfläche hinausragen, sonst sind sie Kellergeschosse.
• Vollgeschosse sind oberirdische Geschosse, die eine Höhe von mindestens 2,30 m haben. Ein gegenüber mindestens einer Außenwand des Gebäudes zurückgesetztes oberstes Geschoss (Staffelgeschoss) und ein Geschoss mit mindestens einer geneigten Dachfläche ist ein Vollgeschoss, wenn es diese Höhe über mehr als drei Viertel der Brutto-Grundfläche des darunter liegenden Geschosses hat.
• Die Höhe der Geschosse wird von Oberkante Rohfußboden bis Oberkante Rohfußboden der darüber liegenden Decke, bei Geschossen mit Dachflächen bis Oberkante der Tragkonstruktion gemessen.
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Wiederkehrende StraßenbeiträgeNutzungsfaktoren in unbeplanten Gebieten
Im unbeplanten Innenbereich wird zur Bestimmung des Nutzungsfaktors auf die Höchstzahl der tatsächlich vorhandenen Vollgeschosse abgestellt.
Die Veranlagungsfläche
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Wiederkehrende Straßenbeiträge
Grundstücksfläche
Nutzungsfaktor
Bauliche Nutzung (VG)
Artzuschlag(Faktor)
individuelle Veranlagungsfläche
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Wiederkehrende StraßenbeiträgeGewerblich genutzte Grundstücke
Gewerbezuschlag
§ 11 WStrBS
Artzuschlag
In Kern-, Gewerbe- und Industriegebieten (im beplanten und unbeplanten Innenbereich) werden die nach den §§ 8-10 ermittelten Veranlagungsflächen um 40% erhöht. Das gleiche gilt für ausschließlich gewerblich, industriell oder in ähnlicher Weise genutzte Grundstücke in sonstigen Baugebieten. Bei teilweise gewerblich, industriell oder in ähnlicher Weise genutzten Grundstücken (gemischt genutzte Grundstücke) in sonstigen Baugebieten erhöhen sich die Veranlagungsflächen um 20%.
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Wiederkehrende StraßenbeiträgeVerschonte Grundstücke
Verschonung von Grundstücken
§ 20 WStrBSÜberleitungsregelungen
Sind vor oder nach dem Inkrafttreten dieser Satzung für die im Abrechnungsgebiet liegenden Grundstücke Erschließungsbeiträge oder Ausgleichsbeiträge nach dem Baugesetzbuch oder Kosten der erstmaligen Herstellung aufgrund von Verträgen geleistet worden oder noch zu leisten, so bleiben diese Grundstücke bei der Ermittlung des wiederkehrenden Straßenbeitrages für die Abrechnungsgebiete für einen Zeitraum von 25 Jahren seit Ablauf des Jahres, in dem der Beitragsanspruch bzw. der Anspruch auf Zahlung eines Ausgleichsbetrags oder ein vertraglicher Anspruch entstanden ist, unberücksichtigt.
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Beispiel zur Ermittlung der Veranlagungsfläche
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Wiederkehrende Straßenbeiträge
Grundstück, Flur 16, Flurstück 32, Frickhöfferstraße 3
Grundbuchfläche d. Grundstücks 400 m²
= beitragsfähige Fläche 400 m²
Lage im Geltungsbereich einesBebauungsplans
nein
Zahl der Vollgeschosse (VG) 2
x Nutzungsfaktor (VG) 1,25
= Zwischensumme 500 m²
Artzuschlag(nein=0%=1,0; teilw.=20%=1,2, ausschl.=40%=1,4)
nein
x Artzuschlag (Faktor) 1,0
= Veranlagungsfläche 500 m²
Übersicht der ermittelten Veranlagungsflächen
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Wiederkehrende Straßenbeiträge
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Ermittlung der gesamten Veranlagungsfläche
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Wiederkehrende Straßenbeiträge
gesamte Veranlagungsfläche
individuelle Veranlagungsflächen
Veranlagungsflächen n. § 20 WStrBS(Verschonungen)
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Wiederkehrende Straßenbeiträge
Grundhafte Erneuerungsmaßnahmen
Reparaturmaßnahmen
Ausbesserungsmaßnahmen
Beitragsfreie- und pflichtige Aufwendungen
Nicht beitragspflichtig
Beitragspflichtig Voraussetzungen: Ablauf der Nutzungsdauer (ca. 30 Jahre und älter) eingetretener Verschleiß
z. B. Gehweg bisher: Asphalt / neu: Pflasterbelag
z. B. Gehwegverbreiterung
Verbesserungsmaßnahmen / Umbau
Erweiterungsmaßnahmen / Ausbau
Neubau von Straßen(gesondertes Erschließungsverfahren)
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Wiederkehrende StraßenbeiträgeÜbersicht Kostenermittlung & Umlageverfahrens
In der Ermittlung des Beitragssatzes für das Abrechnungsjahr 2014 flossendie beitragsfähigen Kosten aus folgenden Maßnahmen ein:
Hermann-Löns-Straße (2. BA) – Planungs- und BaukostenIn der Ritzbach – Kosten der vorbereitenden PlanungGrunerstraße (Stichweg) – Kosten der vorbereitenden Planung
ä ä
= 0,0221426 €/m²86.334,08€3.899.011 ²
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Wiederkehrende Straßenbeiträge
StraßenbauStraßenent-wässerung
Straßen-beleuchtung
beitragsfä-hige Kosten
Städtischer Anteil 35%
Wiederkehrende Beiträge
Übersicht Kostenermittlung & Umlageverfahrens
Straßenbau
93.700,35 €
Straßenent-wässerung
0,00 €
Straßen-beleuchtung
0,00 €
beitragsfähige Kosten
132.821,65 €
StädtischerAnteil 35%
46.487,57 €
Umlagefähige Kosten
86.334,08 €
Abrechnungsjahr2014 (Prognose)
Gehwege
39.121,30 €
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Wiederkehrende StraßenbeiträgeÜbersicht Kostenermittlung & Umlageverfahrens
In der Ermittlung des Beitragssatzes für das Abrechnungsjahr 2015 flossendie beitragsfähigen Kosten aus folgenden Maßnahmen ein:
Am Bahndamm – Kosten der vorbereitenden PlanungGrunerstraße (Stichweg) – Kosten der vorbereitenden PlanungHermann-Löns-Straße (2. BA) – Kosten der abschließenden MaßnahmenIn der Ritzbach – Planungs- und BaukostenMagdeburgstraße (teilw.) – Kosten der vorbereitenden PlanungRichard-Klinger-Straße (2. BA) – Kosten der vorbereitenden PlanungSchützenhausstraße – Kosten der vorbereitenden Planung
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Wiederkehrende Straßenbeiträge
StraßenbauStraßenent-wässerung
Straßen-beleuchtung
beitragsfä-hige Kosten
Städtischer Anteil 35%
Übersicht Kostenermittlung & Umlageverfahrens
Straßenbau
149.179,47 €
Straßenent-wässerung
0,00 €
Straßen-beleuchtung
0,00 €
beitragsfähige Kosten
151.453,27 €
StädtischerAnteil 35%
53.008,64 €
Abrechnungsjahr 2015Prognose auf Basis der Veran-lagungsfläche des Jahres 2014
ä ä
= 0,0252486 €/m²98.444,63€3.899.011 ²
Wiederkehrende Beiträge
Gehwege
2.273,80 €
Umlagefähige Kosten
98.444,63 €
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Wiederkehrende StraßenbeiträgeÜbersicht Kostenermittlung & Umlageverfahrens
In der Ermittlung des Beitragssatzes für das Abrechnungsjahr 2016 fließendie beitragsfähigen Kosten aus folgenden Maßnahmen ein:
Alte Poststraße – Kosten der vorbereitenden PlanungAm Bahndamm – Kosten der vorbereitenden PlanungGrunerstraße (Stichweg) – Planungs- und BaukostenIm Rauental – Kosten der vorbereitenden PlanungMagdeburgstraße (teilw.) – Planungs- und BaukostenRudolf-Dietz-Straße – Kosten der abschließenden MaßnahmenSchützenhausstraße – Planungs- und Baukosten
Hinweis:Die Kostenerfassung ist zum heutigen Zeitpunkt nicht abgeschlossen.
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Wiederkehrende Straßenbeiträge
StraßenbauStraßenent-wässerung
Straßen-beleuchtung
beitragsfä-hige Kosten
Städtischer Anteil 35%
Übersicht Kostenermittlung & Umlageverfahrens
Straßenbau
65.676,60 €
Straßenent-wässerung
0,00 €
Straßen-beleuchtung
0,00 €
beitragsfähige Kosten
151.717,10 €
StädtischerAnteil 35%
53.100,99 €
Umlagefähige Kosten
98.616,12 ۊ
ä= 0,0252926 €/m²
98.616,12€3.899.011 ²
Wiederkehrende Beiträge
Abrechnungsjahr 2016Prognose auf Basis der Veran-lagungsfläche des Jahres 2014
Gehwege
86.040,50 €
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Beispiel zur Ermittlung des indiv. Straßenbeitrages
28.11.2016 Magistrat der Stadt Idstein 31
Wiederkehrende Straßenbeiträge
Grundstück, Flur 16, Flurstück 32, Frickhöfferstraße 3, Wohnhaus
Veranlagungsfläche 500 m²
Veranlagungsfläche x Beitragssatz
Beitragssatz 2014:0,0221426 €/m²
Beitragssatz 2016:0,0252926 €/m²
500 m²x0,0221426 €/m² 500 m²x0,0252926 €/m²
= 11,07 € = 12,65 €
Beitragssatz 2015:0,0252486 €/m²
500 m²x0,0252486 €/m²
= 12,62 €
Mitte/Ende Januar:Information der Grundstückseigentümer/innen über die ermittelten
Bewertung der Grundstücke anschl. Bearbeitung der Rückläufe
Kurze Übersicht zum weiterem Ablauf der Einführung
28.11.2016 Magistrat der Stadt Idstein 32
Wiederkehrende Straßenbeiträge
2016
Vor den SommerferienBeschluss der Beitragssatzungen für die Jahre 2014 und 2015
Prüfung und ggf. Aktualisierung der Eigentümerdaten
2017
Herbst:Bescheidung des Abrechnungsjahres 2016
Nach den Sommerferien:Bescheidung der Abrechnungsjahre 2014 und 2015Beschluss der Beitragssatzung für das Jahr 2016
30.11.2016
17
Bedenken + Verständnisfragen
28.11.2016 Magistrat der Stadt Idstein 33
Wiederkehrende Straßenbeiträge
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Wiederkehrende Straßenbeiträge
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