WK

AnhörungzurÄnderungSächsUIGundSächsGDIG

AusderSichtvonTransparenzundOpenData

WolfgangKsoll19.8.2016

WK WK EU-Bund-Länder-KommuneninTeilbereichen–WerdeneuropäischeVorgabenschnellgenugumgesetzt?

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Informations-freiheit

Umwelt Geodaten Open Data Identitäten/ Vertrauen

EU VO 1049/2001 RL 2003/4/EG RL 2007/2/EG (Inspire)

RL 2013/37 EU (PSI RL)

SIG-VO 1999/93/EG eIDAS-VO 910/2014

Bund IFG UIG BBergG (Berechtsame)

GeoZG EGovG, IWG (OpenDataG) E-in 9/2016

SigG/SigV

Länder (Hamburg!) Sachsen nur PetitionsG

SächsUIG (ROHSA3)

SächsGDIG EGovG NRW SächsEGovG SächsEGovGVO

SächsEGovG

Kommunen

Wenn EU-Vorgaben nicht schnell genug harmonisiert werden, wird es teuer wie jetzt z.B. bei eIDAS zu sehen ist.

WK WK TrendsinderInformaNonsfreiheit

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Hamburg IFG Elektronische Aktenführung Open Data als Standard (zur Kostensenkung statt Einzelfragen) Ausnahmen für personenbezogene und sicherheitsrelevante Daten Auch für privatrechtliche Eigenbetriebe des Landes Hamburgs (!)

Bund September 2016 soll Open Data Gesetz Entwurf vom BMI vorgelegt werden

Internet der Dinge - IoT

In Bangalore, Indien, Sensoren in See für Phosphate, Nitrate, Sauerstoff, pH-Wert, usw. Daten online frei verfügbar (Tagebaurestseen und Grundwasser in Sachsen?)

England In HM Land Register Kaufpreisdaten mit Adresse kostenlos online Name des Eigentümers gegen kleiner Gebühr ohne berechtigtes Interesse Völlig anders als in Gutachterausschüssen in D nach BauGB (BBergG)

Bund, Berlin Kostenlose Abgabe von Geodaten

EU eIDAS: Rache der EU für Boykott des Art. 8 der EU-DLR mit §3a VwVfG? (Qualifizierte Signatur nur in D erhältlich, portugiesischer Friseur muss physisch zum einheitlichen Ansprechpartner nach Leipzig kommen)

Allgemein Mehr Transparenz, mehr offene Daten, keine Gebühren, elektronische Verbreitung

Der Druck auf Transparenz und Informationsfreiheit ist anhaltend groß, daher sollten Schritte nicht zu klein gewählt werden.

WK WK ÄnderungeninSachsenimEinzelnen

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Befangenheit/Auskunftsverweigerung nur bei Gesetzen, nicht bei Verordnungen

Gut, erhöht Transparenzpflicht

Öffentliche Bekanntmachung statt Einzelanhörung Gut, erhöht Transparenz

Formelle (nicht materielle) Präklusion nach sechs Wochen Gut, beschleunigt Verwaltungsarbeit

Anhörung grundsätzlich im Sächsischen Amtsblatt bei < 10 Kommunen zusätzlich kommunale Bekanntmachung

Gut, möglichst immer elektronisch

Hinweiszum„geis:genEigentum“ausdemUrhebergesetz§5AmtlicheWerke„(1)Gesetze,Verordnungen,amtlicheErlasseundBekanntmachungensowieEntscheidungenundamtlichverfassteLeitsätzezuEntscheidungengenießenkeinenurheberrechtlichenSchutz.(2)DasgleichegiltfürandereamtlicheWerke,dieimamtlichenInteressezurallgemeinenKenntnisnahmeveröffentlichtwordensind…“Dasbedeutet,BehördenkönnenDatenundInformaNonengemeinfreistellen,ohneNotwendigkeiteinerLizenz->geringsterAufwand.

WK

Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!

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