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Perspektive|Schwerpunkt

Bettina Bickel-Jaques und Peter Schmid

Überblick: Die Stadt Frauenfeld erteilte dem Mediationsteam den Auftrag, eine

gemeinsame Lösung für eine umstrittene Strassensanierung zu finden. Nach auf-

wendigen Vorbereitungsarbeiten konnte überraschenderweise an einer einzigen

Sitzung mit allen Beteiligten eine einvernehmliche Lösung gefunden werden.

Umstrittene Straßensanierung

Mediationen fallen nicht vom Himmel

Bei einem zufälligen Kontakt mit einem freiberuflichen

Stadtplaner im Sommer 2012 entstand eine Diskussion

über die Einsatzmöglichkeiten der Mediation im öffentli-

chen Bereich. Kurze Zeit später kontaktierte dieser Fach-

mann Bettina Bickel und bat um ein gemeinsames Treffen

mit den Verantwortlichen des Bauamtes Frauenfeld. Ziel

war es zu klären, ob eine Mediation helfen könnte, eine

Lösung zu finden in einem umstrittenen Strassenprojekt.

Stadtvertreter und Strassenbenutzer im Dauerstress

Auf einem Abschnitt der Neuhauserstrasse in der Stadt

Frauenfeld mussten die Werkleitungen saniert werden.

Gleichzeitig sollte die Gestaltung dieses Strassenab-

schnittes an neue Anforderungen angepasst werden.

Verschiedene Interessengruppen äusserten im Verlaufe

der mehrjährigen Planung folgende Ideen / Forderungen

(Aufzählung nicht abschliessend):

l Reduktion der Strassenbreite

l Zusätzlicher Gehsteig

l Separater Fahrradstreifen

l Verkehrsberuhigende und aufwertende Gestaltungs-

massnahmen

l Keine Verhinderung eines flüssigen Verkehrsverlaufs

l Keine Verengung der Strasse

l Kreuzung grösserer Fahrzeuge muss möglich bleiben

l Schneeräumung insb. für Fussgänger muss ge-

währleistet sein

l Raumplanungsrahmenbedingungen (auch kantona-

le) müssen eingehalten werden

Erste Besprechungen mit Vertretern der Stadt

Zu Beginn der Zusammenarbeit erhielt das Mediations-

team Bettina Bickel / Peter Schmid von der Verwaltungs-

abteilung Tiefbau eine Chronologie der Ereignisse aus

der Sicht des Tiefbauamtes. Diese beginnt im Juni 2008

mit einer Petition „Verkehrsberuhigung Dorfzone Neu-

hausen“ und endet (nach rund 100 Nennungen von ein-

zelnen Ereignissen) im November 2012 mit einem Zei-

tungsartikel: „Neuhauserstrasse: Auch zweites Projekt

löst Proteststurm aus“. Es wurden 145 Einsprachen er-

hoben.

Die Medien werden aktiv

Die Medien nahmen den Ball rasch auf, womit der Kon-

flikt eine Dimension erhielt, die zusehends eskalierte und

von den Medien entsprechend orchestriert wurde.

Seitens des Bauvorstandes und Stadtrates war klar,

dass man nach mehreren gescheiterten Anläufen rund

um diesen dringend zu sanierenden Strassenabschnitt

mit neuen Ansätzen auf eine gemeinsame Lösungsfin-

dung mit allen Beteiligten setzen wollte.

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Perspektive|Schwerpunkt

Der Stadtrat informiert sich über Mediation

In diesem Sinne erfolgte die Einladung an die Vertre-

ter des Mediationsteams Bickel/Schmid, dem Stadtrat

von Frauenfeld die Mediation als Methode zur Konflikt-

lösung im Rahmen einer ordentlichen Stadtratssitzung

vorzustellen. Vorgesehen war maximal eine Stunde, um

dem Rat die Möglichkeiten eines Mediationsverfahrens

zu präsentieren sowie seine spezifische Eignung für den

Konflikt rund um das Strassenbauprojekt zu erläutern

und auch Fragen zu beantworten.

Zielführend bei der Präsentation waren die Ergebnis-

se der Umfrage, die der Schweizerische Dachverband

Mediation (SDM) 2009 zu den Mediationsfällen in der

Schweiz gemacht hatte. Diese zeigt das grösste Wachs-

tum an Mediationsfällen – neben der Familienmediati-

on – vor allem im Bereich Arbeit / innerbetriebliche Kon-

flikte wie auch im Bereich öffentlicher Raum / Behörden

/ Umwelt. Bezüglich Erfolgsquote gehört der öffentliche

Raum zur Spitze, indem die Fälle in über 80 Prozent er-

folgreich mit einer Vereinbarung abgeschlossen werden

konnten.

Es fällt auf, dass immer mehr Gemeinden und Städte

den Weg eines professionellen Konfliktmanagements

durch erfahrene Mediationspersonen wählen, um Kon-

flikte präventiv zu entschärfen oder bei bereits entstan-

dener Eskalation durch die Mediation ein zukunftswei-

sendes Verfahren in die Wege zu leiten.

Für eine Mediation rund um die Neuhauserstrasse spra-

chen folgende Faktoren:

l Klar abgegrenzter Konflikt mit guten Erfolgsaussich-

ten.

l Typischer Fall für eine Grossgruppen-Mediation.

l Effiziente Problemlösung: Zeitbedarf 4–6 Wochen.

l Einvernehmliches und beziehungsschonendes Vor-

gehen statt via Rechtsverfahren Gewinner und Ver-

lierer zu produzieren.

l Mediation strahlt auf andere städtische Projekte und

Vorhaben in allen Abteilungen aus.

Die Präsentation und die Argumente überzeugten den

Stadtrat, der grünes Licht für die Mediation gab.

Vorbereitung der Mediation

Für unsere Einarbeitung in die bestehende Situation ha-

ben wir das Gespräch mit einer „Spurgruppe“ vorge-

schlagen. Seitens der Stadt waren Personen mit fol-

genden Funktionen vertreten:

– Stadtrat

– Leiter Tiefbau

– ein von der Stadt beauftragter Jurist (bezgl. Klärung

der Vorgehensweise und Sistieren des Verfahrens)

– Stadtschreiber (Kommunikation)

– externer Stadtplaner

Dieses Gespräch hat uns die Grundlage gegeben für die

Wahl des weiteren Vorgehens.

Und wie steht es mit der „Allparteilichkeit“?

Da die Stadt unser (einseitiger) Auftraggeber war, muss-

ten wir sicherstellen, dass wir von allen Parteien als un-

abhängige und neutrale Vermittler wahrgenommen und

akzeptiert wurden. In einer kurzen Auftragsvereinbarung

(zwei Seiten) mit der Stadt haben wir unter anderem aus-

zugsweise folgendes festgehalten:

1. Gegenstand des Vertrags

Der Auftraggeber beauftragt die Auftragnehmer, die

Parteien in der Lösungserarbeitung bestmöglich zu un-

terstützen und das Mediationsverfahren „Neuhauser-

strasse“ – allparteilich zu leiten.

4. Pflichten beider Vertragsparteien

Die Vertragsparteien verpflichten sich, die Öffentlichkeit

und die Medien nur im gegenseitigen Einverständnis zu

orientieren.

Inhaltliche Vorbereitung

Für die thematische Einstimmung haben wir eine Be-

sichtigung der Neuhauserstrasse und deren Umfeld ge-

macht. Bezüglich Inhalten und Themen wurden wir von

der Stadt ohne Einschränkungen, offen und vorbehalt-

los unterstützt. (Presseartikel, Übersicht der Ereignisse,

wichtigste Inhalte der verschiedenen Stellungnahmen

und Eingaben usw.)

Planung des Ablaufs der Mediation

Aufgrund des Studiums der schriftlichen Unterlagen

konnten wir das Vorgehen festlegen, und zwar ohne wei-

Darüber hinaus darf erwartet werden, dass sich

das Konfliktpotential bei andern Projekten in einer

Gemeinde relativiert, wenn alle am Konflikt Betei-

ligten erfahren, dass ihre Anliegen ernst genom-

men werden.

»

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Perspektive|Schwerpunkt

tere Kontakte mit der Stadt und den verschiedenen Inte-

ressengruppen.

Dabei haben wir die typischen Besonderheiten einer Me-

diation im öffentlichen Bereich berücksichtigt wie:

– Einbindung in Verwaltungsverfahren

– Entscheidungsvorbereitung (statt Entscheidung)

– Heterogene Konfliktparteien

– Delegiertenproblematik

– Strukturierung der Mediation

Sehr geholfen hatte im Vorfeld auch ein Gespräch mit

Hannes Hinnen (anlässlich einer Ausbildungstagung)

und dessen Buch „Grossgruppen-Interventionen“ (zu-

sammen mit Paul Krummenacher).

Planung des Vorgehens

Unter Berücksichtigung aller Fakten hatten wir den Ein-

druck, dass inhaltlich eigentlich schon alles gesagt wor-

den war und kaum neue Aspekte zu erwarten waren.

Deshalb entschlossen wir uns, mit allen interessierten

Personen eine Kick-off-Veranstaltung durchzuführen.

Ziele dieser Veranstaltung waren:

– Wichtigkeit einer Lösungsfindung unterstreichen

– Partikular-Interessen in einen Gesamtzusammen-

hang bringen

– Sichtbarmachen der gemeinsamen Interessen

– Wege aufzeichnen, um gemeinsam eine akzeptier-

bare Lösung zu finden

Programm für die Kick-off-Veranstaltung

1. Begrüssung durch den Stadtpräsidenten

2. Begrüssung und Einführung durch das Mediations-

team Bickel/ Schmid

Was ist eine Mediation?

Spielregeln für die Veranstaltung

3. Soziometrische Aufstellung 1

Interessengruppen sichtbar machen

4. Aufteilung in Gruppen

Erwartungen an die Mediation, damit diese fair

verläuft

5. Einführung und Durchführung eines „Stadt-Cafés“

(World-Café Methode)

1. Runde: „Was akzeptieren wir und was „stinkt“

uns am Verkehr in der heutigen Neuhauser-

strasse?“

2. Runde: „Was ist uns besonders wichtig?“

3. Runde: „Was müssen wir unbedingt noch

besser machen oder klären?“

Pro Tisch vorgesehen die Wahl von 2 „Perlen“

Gemeinsames Aufhängen der Perlenkette auf

Pinwand

6. Soziometrische Aufstellung 2

Veränderungen bezüglich der Interessengrup-

pen sichtbar machen

7. Weiteres Vorgehen

– Arbeit mit je 2 Delegierten pro Interessengruppe

Oft kommt es anders, als man denkt

Im Februar 2013 orientierte der Stadtrat die Medien,

dass mit allen Beteiligten betreffend der Gestaltung der

Neuhauserstrasse im Rahmen einer Mediation eine ein-

vernehmliche Lösung erarbeitet werden sollte. Und in

der Einladung war explizit vermerkt: „Um die Mediation

nicht zu beeinflussen, werden die Anlässe ohne Medi-

enschaffende durchgeführt“.

Am 1. Februar 2013 ging eine schriftliche Einladung des

Stadtpräsidenten an alle involvierten Personen, an der

Startveranstaltung zur Mediation teilzunehmen.

Am Samstag, den 16. Februar 2013 fand die Startver-

anstaltung mit allen Betroffenen (zwei Komitees, Ein-

sprecher, Grundeigentümer, Anwohner, Mieter, Pendler,

Gewerbe, öffentlicher Verkehr, Politik und Verwaltung)

statt. Angemeldet hatten sich 149 Personen. Am Anlass

selbst, der in der Nähe der Neuhauserstrasse gelege-

nen Aula der Kantonsschule Frauenfeld durchgeführt

wurde, erschienen 116 Personen.

Nach der Begrüssung des Stadtpräsidenten und der

Einführung durch das Mediationsteam ergriffen seitens

eines der Komitees zwei Vertreter nacheinander das

Wort und sprachen sich gegen eine Konfliktlösung auf

der Basis einer Mediation aus. Es sei alles schon ge-

sagt, und man solle jetzt die gesetzlichen Vorgaben um-

setzen. Falls dies nicht geschehe, würde man bis vor

das Bundesgericht prozessieren. Im Anschluss an ihre

Voten standen die beiden Personen auf und machten

allen klar, dass sie den Saal nun verlassen würden. Im-

mer mehr Teilnehmende begannen ebenfalls aufzuste-

hen und machten Anstalten, den Saal demonstrativ zu

verlassen.

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Perspektive|Schwerpunkt

Das Mediationsteam bat all jene, die den Saal verlas-

sen wollten, dies nun umgehend zu tun und die Tür hin-

ter sich zu schliessen, damit mit jenen Personen, die im

Saal bleiben wollten und an einer Konfliktlösung interes-

siert waren, weitergearbeitet werden konnte.

Dies funktionierte, und es konnte nach Wiederaufnahme

der Arbeit festgestellt werden, dass nach wie vor alle An-

spruchsgruppen im Saal angemessen vertreten waren.

Überraschenderweise kamen vereinzelte Personen, da-

runter auch Vertreter des ablehnenden Komitees, nach

ca. 10 Minuten wieder in den Saal zurück, um doch teil-

zunehmen. Das Plenum äusserte den Wunsch, die Kon-

fliktlösung an diesem Nachmittag gemeinsam mit allen

Beteiligten durchzuführen, da man ja eigentlich für eine

Lösung gar nicht weit auseinander sei.

Das Mediationsteam ging nach einem kurzen „Time-

Out“ auf diesen Vorschlag ein und stellte das gesam-

te Vorgehen um. Statt des vorangehend beschriebe-

nen Plans wurde nun im Setting einer Konfliktklärung

mit einer Grossgruppe weitergearbeitet. Themen wur-

den gesammelt, gewichtet und anschliessend Lösungs-

optionen entwickelt. Dies alles unter der zwingenden Vo-

raussetzung, dass die Sanierung der Werkleitungen in

der Strasse nicht verunmöglicht wurde.

Bei der Themensammlung kristallisierte sich der fehlen-

de Radstreifen mit 38 erhaltenen Punkten als wichtigstes

Anliegen heraus. Die Sicherheit für Velofahrer, Fussgän-

ger und Kinder folgte an zweiter Stelle mit 13 Punkten,

gefolgt von der allgemeinen Beruhigung des Verkehrs

mit 12 Punkten. Kreuzungsmöglichkeiten (9 Punkte), Le-

bensqualität (6 Punkte) und Koexistenz (3 Punkte) bilde-

ten den Schluss der Reihenfolge.

Wie in einer Mediation üblich, setzte dann der Klärungs-

prozess bei jenem Thema an, das sich als das wichtigs-

te Anliegen herauskristallisierte, nämlich bei den als pri-

oritär gewichteten Radstreifen.

Ein Teilnehmer, der Einsprache beim Stadtrat gegen das

Projekt gemacht hatte, erläuterte daraufhin aufgrund ei-

nes Fotos das Beispiel der Bronschhoferstrasse in Wil.

Eine Wasserrinne aus einem ca. 35cm breiten Granit-

block dient dort zusammen mit Strassenpfählen der Ab-

grenzung zwischen der Fahrbahn und rot eingefärbtem

Radstreifen.

Der ebenfalls an diesem Nachmittag anwesende Leiter

der Abteilung Planung und Verkehr beim Kanton Thur-

gau zeigte anhand einer Skizze, wie die Neugestaltung

der Quartierstrasse aussehen könnte, um möglichst al-

len im Plenum geäusserten Anliegen wie Sicherheit, Be-

ruhigung, Kreuzungsmöglichkeit, Lebensqualität Rech-

nung zu tragen.

Eine Konsultativabstimmung brachte rasch Klarheit,

dass die Beteiligten sich grossmehrheitlich einer sol-

chen Lösung anschliessen könnten. Die Nachfrage

durch das Mediationsteam, ob mit einer solchen Neu-

auflage keine Einsprachen mehr seitens der Anwesen-

den (mehrheitlich Einsprecher) zu erwarten wären, wur-

de durch die Anwesenden mit Handerheben bestätigt.

Der anwesende Stadtrat und Bauvorstand bedankte

sich am Schluss des langen Nachmittags bei den Teil-

nehmenden für die faire Diskussion. Von beiden Ko-

mitees waren Vertretungen bis zum Schluss der Ver-

anstaltung anwesend. Beide Komitees bestätigten in

den folgenden Tagen in einem Schreiben an den Stadt-

rat, dass man mit dem erreichten Resultat am Schluss

In dieser sehr heiklen Situation griff das Mediati-

onsteam mit einer klaren Anleitung ein. Es forder-

te dazu auf, jetzt einen „geordneten Rückzug“ zu

machen.

» Abb. 1:

Das Mediations-

Team Peter

Schmid (links) und

Bettina

Bickel (rechts)

bewahrten Ruhe

im eskalierten

Konflikt.

Abb. 2:

Das Beispiel

aus einer

benachbarten

Stadt überzeugte.

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Perspektive|Schwerpunkt

der Mediation einverstanden sei. Anschliessend liess

der Stadtrat angesichts der mit den Beteiligten geklär-

ten Ausgangslage eine Neuauflage für die Neuhauser-

strasse ausarbeiten.

Grund zum Feiern

Kaum zu glauben, das Ergebnis der Konfliktklärung war

nachhaltig, was bedeutete, dass das neue Projekt ohne

Einsprachen fristgerecht aufgelegt und bewilligt werden

konnte. Ab 9. September 2013 war es soweit: Die Sa-

nierungs- und Umgestaltungsarbeiten konnten plange-

mäss und zur Zufriedenheit aller Beteiligten begonnen

werden. Der Abschluss der Arbeiten war auf Ende Mai

2014 geplant und hat sich noch etwas verzögert. Es soll

dann mit allen an der Mediation beteiligten Personen

mit einem Apéro auf der neugestalteten Strasse gefei-

ert werden.

Bewertung und Wertschöpfung

Mit dem Einsatz der Mediation als Konfliktklärung konnte

ein lange schwelender und zum Schluss hoch eskalier-

ter Konflikt beigelegt werden. Davon haben alle profitiert:

Der Stadtrat als Auftraggeber der Strassensanierung wie

auch die beiden gegnerischen Komitees, die sich mit ih-

ren ursprünglich gegenläufigen Forderungen in der Me-

diation zu einer gemeinsamen Lösung finden konnten.

Profitiert haben zudem die nicht in den Komitees orga-

nisierten Anwohnerinnen und Anwohner als Einsprecher

wie auch generell die Einwohnerinnen und Einwohner

der Stadt Frauenfeld, die anhand dieses Beispiels mit-

verfolgen konnten, dass der Stadtrat die Anliegen der

Bürgerschaft ernst nimmt und anhand dieses Mediati-

onsfalles ein Zeichen setzen konnte, dass Planung als

Miteinander statt Gegeneinander in dieser grossen Ost-

schweizer Stadt durchgeführt wird.

Kontakt

Bettina Bickel-Jaques, Dr. phil. I, Mediatorin SDM-FSM, PR-Beraterin BR SPRV, Erziehungsrätin des Kantons St. Gallen. Adresse: Mövenstrasse 37, 8640 Rapperswil, Schweizbettina.bickel@e-mediation.chwww.e-mediation.ch und www.altersdialog.ch

Kontakt

Peter Schmid, Mediator UMCH -SDM, Adresse: Thurau-strasse 22, 9500 Wil SG, Schweizpeterschmid51@bluewin.chwww.spemediation.ch