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Zum Ausländer geboren? Demokratie und die Staatsbürgerschaftsvergab e nach dem Abstammungsprinzip

Zum Ausländer geboren? Demokratie und die Staatsbürgerschaftsvergabe nach dem Abstammungsprinzip

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Page 1: Zum Ausländer geboren? Demokratie und die Staatsbürgerschaftsvergabe nach dem Abstammungsprinzip

Zum Ausländer geboren?

Demokratie und die Staatsbürgerschaftsvergabe nach

dem Abstammungsprinzip

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These

Die Staatsbürgerschaftsvergabe nach dem Abstammungsprinzip steht in der

Migrationsgesellschaft im Gegensatz zu den Grundprinzipien einer liberalen Demokratie

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Grundprinzipien liberaler Demokratien

• Freiheit– Verhinderung von Machtmissbrauch

• Gleichheit– Gerechtigkeit

• Volkssouveränität– Herrschaft des Volkes über das Volk

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Wer gehört zum Volk?

Alle WohnbürgerInnen?

Nur die StaatsbürgerInnen?

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Migration

Nationalstaaten sind keine abgeschlossenen Systeme

Die Anzahl der StaatsbürgerInnen deckt sich nicht mehr mit der Anzahl der

WohnbürgerInnen

Abnahme der demokratischen Inklusion

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Originäre Staatsbürgerschaftsvergabe

• Abstammungsprinzip (ius sanguinis)Es zählt die Staatsbürgerschaft der Eltern

• Territorialprinzip (ius soli)Es zählt der Geburtsort

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Migration

Das Abstammungsprinzip erzeugt eine im Inland geborene Bevölkerung mit fremder Staatsangehörigkeit

Das Territorialprinzip stellt für die zweite Generation die Deckungsgleichheit von Wohn- und StaatsbürgerInnen wieder her

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Österreich (Abstammungsprinzip) 2010

• Einwohner: 8,4 Mio.

• Davon mit fremder Staatsangehörigkeit: 900.000

Davon in Österreich geboren: 130.000

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Österreich (Abstammungsprinzip) 2000-2010

Jährlich kamen über 11% der Neugeborenen als Nicht-ÖsterreicherInnen zur Welt

2010: 15% = 12.000 Kinder

Zwischen 2000 und 2010 wurden über 100.000 Kinder als AusländerInnen in Österreich

geboren

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Österreich (Abstammungsprinzip) 2000-2010

Zahl der Einbürgerungen ist gesunken

Jeweils ein Drittel der jährlich Eingebürgerten war bereits in Österreich geboren worden

2003: 45.000 / davon waren 13.500 in Österreich geboren worden.

2010: 6000 / davon waren 2000 bereits in Österreich geboren worden.

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Österreich (Abstammungsprinzip) 2000-2010

Einwohner mit ausländischer Staatsbürgerschaft

2000: 700.000

2010: 900.000

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Deutschland (Territorialprinzip) 2000-2010

• 800.000 Kinder von Eltern ohne deutscher Staatsbürgerschaft

Die Hälfte erhielt aufgrund des Territorialprinzips die deutsche Staatsangehörigkeit

Die Anzahl der Einwohner mit ausländischer Staatsbürgerschaft blieb relativ konstant

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