Bruendl.Vortrag Berlin.6.03.06

Berlin, 06.03.2006 1

Praktische Erfahrungen und Probleme bei der Erstellungund Umsetzung

des Luftreinhalteplans in München

Werner Bründl, Ulrich Teichmann

Referat für Gesundheit und UmweltUmweltvorsorge, Luftreinhaltung im Verkehr

[email protected]

Berlin, 06.03.2006 2

www.stmugv.bayern.de/de/luft/lrp/muenchen.pdf

Überschreitungen der Grenzwerte einschließlich Toleranzmarge für NO2(Jahresmittelwert) und für PM10(Tagesmittelwert) am Stachus und Luise-Kiesselbach-Platz in 2002 und 2003

Dazu „Verdachtsflächen“ anhand von 1-jährigen Messungen und Modellberechnungen (Screening)

Plangebiet Ballungsraum Münchengebietsbezogen

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Zuständigkeiten und Zeitschiene• Bayerisches Staatsministerium für Umwelt,

Gesundheit und Verbraucherschutz

• Regierung von Oberbayern (ROB)Zeitplan: termingerechte Abgabe (22 Monate nach Ü.)

Einbindung LHM Oktober/November 2003

Maßnahmendiskussion ab April 2004

Beschluss Stadtrat LHM Juli 2004

Öffentlichkeitsphase August 2004

Vorlage Entwurf September 2004

Freigabe Dezember 2004

Bericht Maßnahmenumsetzung September 2005

Fortschreibung läuft

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Ursachen der Feinstaubbelastung

Quelle LfU 2004: Analyse dreier Verkehrsmessstationen in München

LRP: Hauptverursacher für PM10- und NO2- Immissionen: VerkehrMaßnahmen gegen alle Verursacher, aber Schwerpunkt Verkehr

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MaßnahmenplanungLH München erstellte ein verkehrsbezogenes Maßnahmenpaket aus Beiträgen der Fachdienststellen (Baureferat, Kreisverwaltungsreferat, Referat für Stadtplanung und Bauordnung sowie MVG und S-Bahn)

• überwiegend laufende Planungen und Aktivitäten dieser Fachbereiche, von denen positive Beiträge zur Luftreinhaltung erwartet werdenBasis: u.a. Ergebnisse Forschungsvorhaben MOBINET (u.a. BMBF)und Inzell-Initiative („Verkehrsprobleme gemeinsam lösen“, u.a. LH München,BMW, Freistaat, IHK, Umlandgemeinden, TU-München...)

• Dazu weitere konkret auf den LRP bezogene Maßnahmen (LKW-Transit, Umweltzone)

• keine (umsetzbare) Einzelmaßnahme kann das Problem lösen Bündel von mittel- und langfristig wirkenden Maßnahmen

Stadtratsbeschluss 28.07.2004 Maßnahmen an ROB zur Aufnahme in den LRP

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Maßnahmen, Umsetzung in LRP

Umsetzung des Maßnahmenpaketes in den LRP München durch Regierung von Oberbayern

• Eingeleitete oder konkret geplante MaßnahmenUmsetzung erfolgt kontinuierlich

• Maßnahmen, die diskutiert, aber nicht konkret in den LRP aufgenommen wurdens. Aktuelle Entwicklung in München, Fortschreibung LRP

• Vermeidung, Verringerung oder Optimierung des Straßenverkehrs

• Überwiegend langfristig und generell wirkende Maßnahmen, keine kleinräumig differenzierte Maßnahmen; keine lokalen Sperrungen etc. „Die Feinstaubbelastung ist ein umfassendes Problem, das sich nicht auf eine begrenzte, konkrete örtliche Verkehrssituation wie an der Landshuter Allee beschränkt“ (Urteil VG)

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Maßnahmen, verkehrsbezogen

• Verkehrsmanagement

• Parkraummanagementbislang 13 Parklizenzgebiete; weitere in Planung mit dem Ziel, flächendeckende Einführung innerhalb MR, Anwohnertiefgaragen

• Förderung des ÖPNVvielfältige Maßnahmen zur Angebotsverbesserung und Steigerung der Attraktivität

• Fahrrad- und Fußgängerverkehr

• Sonstige Maßnahmen, Fahrzeugpark80 % der Linienbusse mit Partikelfilter (CRT-System), erfüllen EURO IV/V für Partikel Fahrzeuge bis 3,5 t keine Diesel, alternativ Erdgas

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VerkehrsmanagementWirtschaftsverkehr

Güterverkehrszentren (GVZ) langfr. Ziel 5 AnlagenCity-Logistik

InfrastrukturAusbau von Ring- und AusfallstraßenTunnelbauUmsetzung des Verkehrsentwicklungsplans München VEPVerkehrskonzept Münchner Osten

MobilitätsmanagementMobilität für NeubürgerBetriebliches MobilitätsmanagementMobilitätsmanagement an Schulen MOBIKIDSMobilitätsmanagement von GroßveranstaltungenDialog- und Direktberatung für ZielgruppenVirtuelle Mobilitätszentrale

Dynamische VerkehrssteuerungMaßnahmen aus der Inzell-Initiative und aus MobinetVerkehrszentrale, dyn. Info-Tafeln

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Infrastruktur, Tunnels

Quelle: Baureferat

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Lufthygienische Wirkungsanalysen

• Keine systematische Wirkungsanalyse, qualitative Abschätzung auf Basis einer Bewertungsmatrix des LAI

• Konkrete Aussagen bei Infrastrukturmaßnahmen (z.B. Petueltunnel Messungen vorher und nachher); im Idealfall Reduzierung bis zur Hintergrundbelastung „Petuelpark“

• Bei vielen „weichen“ Maßnahmen Wirkung nicht quantifizierbar; aber „konkrete“ Zahlen gefordert

• Generell Nachweis anhand Messungen schwierig, da unterschiedliche meteorologische Bedingungen i.d.R. in einzelnen Jahren größere Effekte haben, als die verkehrlichen Maßnahmen

• Keine Einzelmaßnahmen mit i.d.R. geringen Wirkungen zielführend, sondern nur ein Maßnahmenbündel (s. Beispiel)

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Entwicklung Einströmender Gesamt- und Schwerverkehr über....

32,1 23,34,1

31,119,7

2,430,1

18,71,9

449

494

93

480

448

84

506

442

52

0

100

200

300

400

500

600

... die Stadtgrenze ... den Mittlerer Ring ... den Altstadtring

in 1

000

Kfz/

24h

1993 Gesamtverkehrdarin Schwerverkehr2000 Gesamtverkehrdarin Schwerverkehr2003* Gesamtverkehrdarin Schwerverkehr

(Quelle: Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Stadtentwicklungsplanung, HA I/3)

Maßnahmen zur Beeinflussung Verkehrsmittelwahl greifen

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Aktuelle Entwicklung in München

• Fortschreibung des Luftreinhalteplans München durch die Regierung von Oberbayern

• Forderungen der Landeshauptstadt München für die Fortschreibung:

⇒ Umleitung des LKW-Transitverkehrs

⇒ Errichtung von „Umweltzonen“ mit Zufahrtsbeschränkungen für nicht schadstoffarme Fahrzeuge (nach Erlass einer Kennzeichnungsverordnung des Bundes nach § 40 Abs. 3 BImSchG)

⇒ Einbeziehung des Umlandes (tägl. 1 000 000 stadtgrenzenübergreifende Fahrbewegungen)

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Lkw-Transitverkehr

• Juli 2004 Forderung in Stadtratsbeschluss > 7,5 t

• Juli 2005 Abgestimmtes Konzept vorgelegt

• Oktober 2005 Verkehrsdaten ergänzt

• 03.02.2005 Entscheidung nur 12 t, Mittlerer Ring

• 08.02.2006 Kabinettssitzung: Ausweitung auf Lkw > 3,5 t

• 13.02.2006 Besprechung ROB; Konzept > 3,5 t

• 01.03.2006 Diskussion neues Konzept in Steuerungsgruppe

Betroffen tägl. etwa 8000 (4000 – 7,5 t, 2000 – 12 t) Fahrzeuge; Reduktion etwa 11–15 (5-7 bei 12 t) Überschreitungstage

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Quelle: Kreisverwaltungsreferat

Inzwischen über-arbeitetes Konzept

Neu: Sperrschilder am MR und ZufahrtsstraßenVorwegbeschilderung

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Umweltzone

Quelle: Baureferat

Alternativen:

•Gesamte Stadt•innerhalb Mittlerer Ring•Innerhalb Mittlerer Ring einschl. MR

•Altstadtring

ab 2008 Verbot für Schadstoffklasse 1ab 2010/2012 Verbot für Schadstoffklasse 2

Wirkungsabschätzung mit IMMISLuft (in Bearbeitung)

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Einbeziehung Umland

Plangebiet: von ROB zunächst nur das Stadtgebiet der LH München ausgewiesen

Zentrale Forderung der LHM:Einbeziehung Umland

• tägl. 500 000 Pendler über die Stadtgrenze,

• SiedlungsentwicklungUmlandKfz-Bestand 1993-2003

+9,8 % München+24,3 % Umland

• dazu Hintergrundbelastung

Verdichtungsraum München8 Landkreise, 84 Gemeinden

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Forderungen an Bund und EU

Maßnahmen an der „Quelle“

• Förderung von Partikelfiltern

• Schaffung einer Grundlage für die Ein-führung von Umweltzonen (KennzeichnungsVO)

• Ausweitung der LKW-Maut mit Staffelung nach Schadstoffausstoß

• Rasche Festlegung der weiteren Abgasstufen Euro VI für LKW bzw. Euro V für PKW

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Frühjahr 200527.03.2005 35. Überschreitung des Grenzwertes

(Tagesmittelwert PM10) in München als erste deutsche Stadt? (Stuttgart!)

Erhebliches Echo Medien

politische Diskussion

öffentliche Diskussion (Bürger)

Diskussionen z.T. sehr kontrovers, meist fachlich nicht zielführend Bindung von RessourcenFeinstaubproblematik wurde kurzfristig umfassend thematisiert breites Problembewusstsein aber offensichtlich nur bedingt geweckt

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Luise-Kiesselbach-Platz

Landshuter Allee

Landshuter Allee (ab 07/2004)

DTV 138 000LKW 7 700 (5,6 %)Breite ca. 55 mRandb. 4 bzw. 5 Stockw.Tunnelmund in ca. 200 m

2005: NO2 JMW: 92 µg/m³PM10 TMW: 107 Überschreitungen Stachus

Prinzregentenstraße

Lothstraße

JohanneskirchenMoosach

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Klageverfahren

Klagen eines Anwohners der Landshuter Allee gegen

• LH München: straßenverkehrsrechtliche Maßnahmen die die Einhaltung der Immissionsgrenzwerte sicherstellen (Sperrung/Beschränkungen für LKW, Geschwindigkeitsbeschränkungen)

• Freistaat Bayern: Aufstellung eines Aktionsplanes zur Verminderung der Feinstaubbelastung

Klagen in erster Instanz abgewiesen, aber generelle Aussagen z.B. zu Anforderungen an einen Aktionsplan

Berufungsverfahren

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Kurzbegründung der UrteileEin von der Feinstaubbelastung betroffener Dritter kann aus dem BImSchG keinen Anspruch auf verkehrsrechtliche Maßnahmen ableiten. Diese bedürfen einer Regelung in einem Aktions- oder Luftreinhalteplan.

Straßenverkehrsrechtliche Regelungen ermächtigen nur zu Beschränkungen hinsichtlich begrenzter, konkreter örtlicher Verkehrssituationen. Verkehrsbehördliche Maßnahmen aus allgemeinen, abstrakten Erwägungen des Umweltschutzes können nicht angeordnet werden.

Ein von der Feinstaubbelastung betroffener Dritter hat keinen Anspruch auf Aufstellung eines Aktionsplanes.

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NO2-Problem 2010Jahresmittelwerte NO2

0

20

40

60

80

100

1993 1994 1995 1996 1997 1998 1999 2000 2001 2002 2003 2004 2005

µg/m

³

Stachus Luise-Kiesselbach-Platz JohanneskirchenLandshuter Allee Grenzwert 2010GW+TM 2005

Berlin, 06.03.2006 24

PM10 2006

Datenquelle: Bayerisches Landesamt für Umwelt

Tagesmittelwerte PM10 in µg/m³ Januar, Februar 2006

0

20

40

60

80

100

120

140

160

180

1 6 11 16 21 26 31 5 10 15 20 25

Johanneskirchen

Luise-Kiesselbach-Platz

Landshuter Allee

Lothstraße

Prinzregentenstraße

Stachus

Grenzwert 2005

Januar Februar

RGU-UW 12

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FazitAufgrund der Zuständigkeiten haben die Kommunen nur einen begrenzten Handlungsspielraum

Mit kommunalen Maßnahmen allein kann das Feinstaubproblem nicht gelöst werden, Maßnahmen auf nationaler und internationaler Ebene sind ebenso erforderlich (Hintergrundbelastung!)

Zum Jahr 2010 ergibt sich voraussichtlich ein Problem mit den NO2-Grenzwerten

Was macht die EU-Kommission nach Prüfung der Pläne?

Rechtssicherheit straßenverkehrsrechtlicher MaßnahmenUmweltrecht ???

Luftreinhalteplanung kann nicht isoliert erfolgen: Lärmminderungs-planung, Verkehrsentwicklungsplanung, auch Regionalplanung (Pendler) aber: mögliche Zielkonflikte Verkehrsbündelung <-> „Hot Spots“

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Weitere Informationen

www.muenchen.de/feinstaub

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Leer

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Jahresmittelwerte PM10

LÜB- Stationen PM10

Standort Jahresmittel[µg/m³]2002

Jahresmittel[µg/m³]2003

Jahresmittel

[µg/m³]2004


Beurteilungsgröße 44,8 43,2 41,6 40

Stachus 41 46 37 35

Luise-Kiesselbach Platz 35 39 30 29

Johanneskirchen 29 - 22 24

Lothstraße 29 34 28 25

Landshuter Allee ab Juli 2004 45

Prinzregentenstraße ab Juli 2004 32

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Jahresmittelwerte NO2

LÜB- Stationen NO2 NO2 NO2 NO2

Standort Jahresmittel[µg/m³]2002



Jahresmittel

[µg/m³]2005Beurteilungsgröße 56 54 52 50

Stachus 62 68 69 76


Johanneskirchen 27 27 24 30


Moosach 39 39 39 43



Berlin, 06.03.2006 30

LfU- Stationen PM10

Standort AnzahlÜberschreitungen

2002

AnzahlÜberschreitungen

2003

AnzahlÜberschreitung

en2004

Anzahl Überschreitung

en2005

Beurteilungsgröße 65 µg/m³ 60 µg/m³ 55 µg/m³ 50 µg/m³

Stachus 37 56 44 51


Johanneskirchen 16 - - 18




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