· Bahn.Nur so schaffen wir die Kli maziele, die Ressourcenscho nung im Kreis. Nur so verbessern...

Seite 1Kreisrundbrief

Mitgliederjournal von Bündnis 90/ Die Grünen Kreisverband LörrachJanuar 2013

Kreisrundbrief

Einladung zur KreismitgliederversammlungInhalt Seite

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Einladung KMVAus dem BüroHaushaltsredeHeike HaukFortsetzungAktionsteam 2013Einladung JoshaTermine

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Liebe Mitglieder,Das Jahr 2013 hat begonnenund damit das Wahljahr. Wirmöchten mit Schwung und Elanin den Wahlkampf ziehen, Wäh­lerInnen mit kreativen Aktionenüberzeugen und mit unsererKandidatin Ina Rosenthal ein Er­gebnis auf hohem Niveau erzie­len.Daher wird dieWahlkampfplanung neben ande­ren Themen ein Punkt unsererersten Kreismitgliederversamm­lung im Jahr 2013 sein, zu derwir dich herzlich einladen möch­ten:Am: Montag, 04.März 2013 um19.30 Uhr ins RestaurantCrea `tif Mühlenrain 2 79576Weil am RheinWir freuen uns, dass wir für dieKMV Sarah Haendel (Öffentlich­keitsarbeit) und Ulrich Glaubitz(Vorstandsmitglied) von „MehrDemokratie e.V.“ gewinnen konn­ten. Ihr Thema:Demokratie reformieren – jetzt!Die beiden ReferentInnen stel­len Defizite und Probleme unse­rer repräsentativen Demokratieaus ihrer Sicht dar und referie­ren über Reformvorschläge undForderun­gen von Mehr Demo­kratie e.V. Anschließend sindFragen und Diskussion er­wünscht.

Auf der Tagesordnung stehendiesmal folgende Punkte:1. Begrüßung2. Vortrag mit Diskussion:Demokratie reformieren – jetzt!3. Rückblick: Das Jahr 2012im KV Lörrach4. Ausblick 2013: Wahl­kampf und was noch?5. Entlastung und Wahl desKassierers6. Wahl der Kassenprüfer7. Wahl der Delegierten zurBundesdelegiertenkonferenz8. Wahlkampfplanung9. Bericht aus den Ortsver­bänden und Fraktionen10. Sonstiges

Wir freuen uns, dich zu begrü­ßen!Herzliche Grüße,Euer Kreisvorstand

Liebe Mitglieder,das Jahr 2013 ist eingeläutetund ich hoffe, dass ihr einen gu­ten Rutsch hattet und euch mitt­lerweile dran gewöhnen konnteteine 3 hinter die 201 zu setzen.In diesem Kreisrundbrief findetihr die Einladung zur nächstenMitgliederversammlung undeinen umfassenden Auszug ausder Haushaltsrede unsererKreisfraktionsvorsitzenden Hei­ke Hauk. Die komplette Redefindet ihr unter dem ReiterKreisfraktion auf unserer Home­page. Dort könnt ihr euch übri­gens auch immer einenaktuellen Überblick über diePressemitteilungen unsererBundestagskandidatin Ina Ro­senthal verschaffen. Ina möchteeuch übrigens auch zum erstenTreffen des Wahlkampfaktions­teams im März einladen, Nähe­res findet ihr auf Seite 3. AufSeite 4 findet ihr Joshas Einla­dung nach Stuttgart und einenTerminüberblick.Mit grünen Grüßen, Joel

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Heike Hauk: Haushaltsrede im KreistagKreistag 28. November 2012Auszug aus der HaushaltsredeFraktion Bündnis90/Die Grünenim Kreistag am 28.11.2012Dieser Haushalt für 2013 wurdeunter neuen Bedingungen er­stellt. Wir haben eine neueLandrätin und somit einen neu­en Stil in den Vorberatungen zudiesem Haushalt 2013.Neben der Fortschreibung derPflichtaufgaben im LandkreisLörrach liegt der Schwerpunktauf der Ausrichtung auf die stra­tegischen Ziele, die zur Verbes­serung der Lebenssituation imLandkreis wichtig sind.Die Themen:MOBILITÄT UND VERKEHRTopthema, mit wichtigen Zielen:1. verbessertes Angebot an Rad­wegen – Radverkehrskonzeptwird erarbeitet und umgesetzt.Unser Antrag hierfür schon2013 Mittel für die Umsetzungder ersten konkreten Maßnah­men bereitzustellen, wurde alseine Verpflichtungsermächti­gung über 200.000 € aufgenom­men.Für 2014 sind dannInvestitionen über 1,1 Mio. € imHaushalt eingeplant.2. Radbrücke in Märkt über dieAutobahn, dieser Lücken­schluss im Radwegenetz soll2013 endlich realisiert werden.3. Im Landkreis besteht ein zu­kunftsorientiertes, bedarfsge­rechtes und umweltschonendes

ÖPNV Angebot.4. Der Landkreis übernimmt imBereich Mobilität eine aktiveSteuerungsfunktion.Wir brauchen weiterhin einenParadigmenwechsel in der Mobi­lität:Einen zuverlässigen Stunden­takt im Bus/Sammelbus/Taxi­An­gebot im ganzen Kreis.Ausreichend Busse und Bahnenin den Stoßzeiten.15­Minuten Takt in den Städti­schen Randzonen.Nur so schaffen wir den Um­stieg vom Auto in Bus undBahn.Nur so schaffen wir die Kli­maziele, die Ressourcenscho­nung im Kreis. Nur soverbessern wir die Lebensquali­tät in den Städten und auf demLand.Nur so können auch ältereMitbürgerinnen am sozialen Le­ben teilhaben.SOZIALES UND FAMILIEHier haben wir uns zwei Zielegesetzt:1. Die Umsetzung der im Pro­zess Sozialstrategie erarbeite­ten Maßnahmen.2. Der Landkreis stärkt die Erzie­hung in der HerkunftsfamilieGemeinsam mit der SPD habenwir uns im Sozial­ und Jugend­hilfeausschuss für mehr Mittelzur schnelleren Umsetzung derSozialstrategie eingesetzt. Wirwollen schließlich keine Konzep­te für die Schublade. Wir wollen

Leid und Not mit Präventions­maßnahmen verhindern unddabei auch noch langfristig dieSozialausgaben des Landkrei­ses verringern.WIRTSCHAFT UND STRUK­TURPOLITIKDer Landkreis Lörrach steht imSpannungsfeld zwischen denstrukturell sehr gut angebunde­nen Städten und Gemeinden imRheintal und unteren Wiesentalund den weniger strukturstar­ken Gebieten im ländlichenRaum des Schwarzwaldes.Investitionen in junge Men­schen und ihre Ausbildung sindnotwendig und stellen eine Wirt­schaftsförderung dar. NebenVerkehrserschließung undEnergieversorgung ist vor allemder Anschluss an das schnelleInternet über Glasfaserkabelauch im ländlichen Raum not­wendig. Investitionen in Breit­bandversorgung sind schon seitvielen Jahren überfällig.UMWELT, ENERGIE UND KLI­MASCHUTZ1. Der Landkreis sichert gefähr­dete Tier­ und Pflanzenarten inihrem Bestand.Die Gründung eines Land­schaftserhaltungsverbandesstand schon lange auf der Grü­nen Agenda und wurde dahervon der neuen Landesregierungmit neuen finanziellen Mittelnversehen.­ Fortsetzung auf Seite 3 ­

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Fortsetzung der HaushaltsredeWir freuen uns, dass dieser Ver­band 2013 endlich auch hier imLandkreis die Arbeit aufnehmenkann.2. Der Landkreis fördert den Ein­satz regenerativer Energien,steigert die Energieeffizienz undsichert die endlichen Ressour­cenWir begrüßen, dass im ganzenKreis Bürgerenergiegenossen­schaften, Energiedörfer und an­dere Initiativen die unsunabhängig von den fossilenEnergien machen wollen, entste­hen. Zudem gründen wir dieEnergie­Agentur, um die Bera­tung von Hauseigentümern, Un­ternehmern und Bürgern zuverbessern.Wir halten die Mittel zur Energe­tischen Sanierung unserer Schu­len auch 2013 hoch und hoffendass die Verwaltung mit denMaßnahmen nachkommt.Im Kreis steht immer noch nur

ein Windrad. Unser Ziel musses sein, gemeinsam mit denKommunen die Chance zu er­greifen mit Windkraftanlagen ei­ne große Menge erneuerbareEnergie im Landkreis zu erzeu­gen. Hiermit bekommt der ländli­che Raum ein neuesfinanzielles Standbein und mitBürgerwindrädern machen wirunsere Energieversorgung un­abhängiger von den großen Un­ternehmen. Wir sehen hier dieChance von der alten Verhinde­rungspolitik weg zu kommen hinzu einer hohen Akzeptanz inder Bevölkerung.PERSONAL UND FINANZENDie Personalpolitik in der Kreis­verwaltung war noch nie sotransparent wie 2012. Wir wur­den sowohl auf der Klausurta­gung wie in denHaushaltsberatungen umfas­send informiert. Das gefällt unsgut.

Dir großen Ziele, die Verwal­tung und Kreistag abgesteckthaben, können wir nur mit moti­viertem Personal und entspre­chenden Finanzmittelnerreichen. Wir stehen dahernicht zu dieser Diskussion undden Antrag über pauschale Per­sonalkürzungen. Wir sehenden Kreis und die Kommunenin einem Boot und nicht alsKonkurrenten.Wir stimmen demHaushalt und den Wirt­schaftsplänen zu.

Ina Rosenthal: Mitmischen erwünscht!Liebe Mitglieder, liebe Freundin­nen und Freunde,bisher habe ich für meine Kandi­datur bereits eine riesen Unter­stützung von euch erhalten,wofür ich mich an dieser Stellenochmals ausdrücklich bedan­ken möchte: Vielen Dank für eu­re Hilfe und euren Zuspruch aufdem Weg zur Bundestagskandi­datur! In den kommenden Wo­chen und Monaten bis zur Wahlwird es noch viele Herausforde­rungen und Aufgaben geben, beider ich mich über eure Hilfe undeuer know­how sehr freuen wür­

de. Wenn ihr euch auf eine dervielfältigen Weisen ( Flyer vertei­len, Homepage Unterstützung,Standbetreuung...) einbringenwollt, fände ich es super, wennihr am 11. März um 19.30 Uhrzum Vortreffen des Wahlkampf­aktionsteams ins Grüne Büro inder Haagener Str.14, 79539 Lör­rach kommen könntet. Natürlichkönnt ihr mich auch sonst gerneper info@inarosenthal.de oderauf den bekannten Kommunika­tionswegen über das grüne Bürokontaktieren. Ich freue mich aufeuch,Eure Ina

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grüne Adressen/Ansprechpartner

Kreisvorstand:Thorsten.blank@gruene-loerrach.deina.rosenthal@gruene-loerrach.deboris.pasek@gruene-loerrach.deanette.lohmann@gruene-loerrach.de

Kreiskassierer: Kurt MerzKreisgeschäftsstelle:Kreisgeschäftsführer: Joel GirardAbgeordnete:Fraktionsvorsitzende im Kreis:heike.hauk@web.deim Landtag:Bärbl Mielich,MdLBüro FreiburgHaslacherstr. 61,79115 Freiburg0761/4808627buero@baerbl-mielich.deJosha Frey MdLWahlkreisbüroHaagener Str.14 79539 LörrachMitarbeiter: Joel Girard u.Heike HaukTel.: 07621 5839520Landtagsbüro Tel.: 0711 2063-645Fax 0711 2063 14645www.josha-frey.deim Bundestag:Kerstin Andreae MdBMitarbeiter: Martin Kranz-BadriTel.:FR 8886713 Fax: FR 8886714kerstin-andreae@wk.bundestag.deim Europaparlament:Franziska Brantner MdEPWahlkreisbüro FreiburgMitarbeiter: Janis JürgenmeyerTel.: 0176-70247001brantner.freiburg@gruene-europa.de

ImpressumHerausgeber:Bündnis90/ Die Grünen Kreisverband LörrachHaagener Str. 14 79539 LörrachTel.: +49 (0)7621 16 52 68Fax:+49 (0)7621 16 05 202E­Mail: kv@gruene­loerrach.deV.i.S.d.P.: Kreisvorstand c/o Bündnis90/ DieGrünenRedaktion: Joel GirardMitarbeiter dieser Ausgabe: Josha Frey, JoelGirard, Ina Rosenthal

Termine

Bildungsfahrt nach Stuttgart

Kreismitgliederversammlung

Bildungsfahrt Stuttgart

TreffenWahlkampfaktionsteam

Infostand in Lörrach

26.­28.04.Bundesdelegiertenkonferenz

4. März 19.30 Uhr, Crea `tifMühlenrain 2 79576 Weil amRhein6.März 10­21 Uhr, Anmeldungerforderlich11. März, 19.30 Uhr, GrünesBüro, Haagener Str.14, 79539Lörrach

23.März, 10­14 Uhr, MarktplatzLörrach

Velodrom, Berlin

Liebe Mitglieder,auch im neuen Jahr freue ichmich, euch im Rahmen einerpolitischen Bildungsfahrt per­sönlich in Stuttgart begrüßenzu dürfen. Auch wenn sich mei­ne Einladung für den 6.Märzdiesmal primär an Jugendlicheaus dem Wahlkreis richtet,sind auch Teilnehmerinnenund Teilnehmer aller Alters­gruppen gerne willkommen!Los geht es um 10 Uhr vomLörracher Busbahnhof, wo ihrgegen 21 Uhr wieder eintref­fen werdet. Zum Programm ge­hören eine Plenumsteilnahmeund ein Gespräch mit mir. Fürdie Fahrt entstehen euch kei­ne Kosten. Da nur nochwenige Plätze frei sind, wen­

det euch bei Interesse dochmöglichst bald per Mailjosef.frey@gruene.landtag­bw.de oder per Post an dasWahlkreisbüro in der Haage­ner Str.14, 79539 Lörrach. Ichfreue mich auf euch,Euer Josha