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Vergabe in Deutschland
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Mehr Wert durch höhere Lernmotivation„PPP- Vergabe aus Sicht der
öffentlichen Hand – Erfahrungen des Kreises Offenbach (D)“
Vortrag anlässlich des Symposium „Vergabeprozess bei PPP-Projekten“, ETH-Zürich
von: Peter Walter, Landrat Kreis Offenbach am 14.05.2009
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Vergabe in Deutschland
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- Grundsätze
- Vergabearten
- Vor- und Nachteile, Einzel gegen Gesamtvergabe
- Gestaltung einer PPP-Struktur in 6 Phasen
- Vergabe PPP-Schulen Kreis Offenbach
- Was sagt uns „Seneca“ (oder das „Pinguin-Prinzip“)
Inhalt
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Vergabe in Deutschland
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Ein schwieriges Geschäft
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Vergabe in Deutschland
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Grundsätze
„Öffentliche Auftraggeber“ unterliegen dem Vergaberecht (§ 98 Nr.1
Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen, GWB)
„Öffentliche Aufträge“ sind entgeltliche Verträge zwischen öffentlichem
Auftraggeber und Unternehmen, die Liefer-, Bau- oder Dienstleistungen
zum Gegenstand haben (§ 99 Abs. 1 GWB)
„Schwellenwerte“ bestimmen die europaweite Ausschreibung (nach
§ 100 Abs. 1 GWB i.V.m. § 2 VgV; sie werden nach EG Verordnungen
angepasst, ohne Veränderung des § 2 VgV)
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Vergabe in Deutschland
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Grundsätze
Abgrenzung zwischen wettbewerblichen Dialog und
strukturierten Verhandlungsverfahren
Beiden stehen Verhandlungen vor
Aber: Beim Wettbewerblichen Dialog erfolgen Verhandlungen vor der Aufforderung zur
Angebotsabgabe in der Dialogphase (Annahme, dass Angabe der rechtlichen oder
finanziellen Bedingungen dem öffentlichen Auftraggeber wegen der Komplexität der
Sache nicht möglich ist, Teilnehmer bringen Lösungsvorschläge u.a. zur Risikoverteilung
ein.)
Beim strukturierten Verhandlungsverfahren wird nach Abgabe eines ersten Angebots
verhandelt und nach den Verhandlungen ein abschließendes Angebot eingeholt.
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Vergabe in Deutschland
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Vergabearten (nach § 3 a VoB/A bzw.§ 3 a VoL/A)
Klassisches Verfahren, nicht veränderbare Vertragsklauseln, feststehende Leistungsbeschreibung,Risikoverteilung fixiert!
Möglichkeit der Anpassung der Vertragsklauseln in Vertragsverhandlungen, insbesondere aufgrund der Risikoverteilung
offenes Verfahren
nicht offenes Verfahren mit vorgestaltetem Teilnahmewettbewerb
wettbewerblicher Dialog mit vorgestaltetem Teilnahmewettbewerb
Verhandlungsverfahren mit vorgestaltetem Teilnahmewettbewerb
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Vergabe in Deutschland
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Vor- und Nachteile Einzel- gegen Gesamtvergabe
Vorteile:
Der Bauherr kann individuell Planung und Ausführung fragmentiert an die hinsichtlich Preis, Qualität und Leistungsfähigkeit besten Planer und Unternehmen vergeben.
Die Flexibilität in Bezug auf Planungsänderungen bis zur sukzessiven Vergabe ist groß.
Es besteht reiner Preiswettbewerb.
Quelle: Girmscheid,G. (2007): Projektabwicklung in der Bauwirtschaft, 2.Auflage
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Vergabe in Deutschland
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Vor- und Nachteile Einzel- gegen Gesamtvergabe
Nachteile:
Der Wettbewerb ist nicht life-cycle-orientiert, sondern bezieht sich nur auf die Erstellungskosten.
Der Planer bzw. Projektsteuerer hat praktisch keine Kostenverantwortung (der Wettbewerb der Einzelleistungsträger bestimmt den Preis)
Der Bauherr ist mit einer Vielzahl von Planern und Unternehmern mit unterschiedlichen Werte- und Zielsystemen konfrontiert.
Wenn keine Kosten- und Termingarantien für die Einzelleistungen vereinbart werden, trägt der Bauherr das terminliche und finanzielle Risiko bis zur letzten Vergabe bzw. Abrechnung.
Der Bauherr steht im direkten Vertragsverhältnis zu allen Einzelleistungsträgern.
Quelle: Girmscheid,G. (2007): Projektabwicklung in der Bauwirtschaft, 2.Auflage
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Vergabe in Deutschland
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Vor- und Nachteile Einzel- gegen Gesamtvergabe
Nachteile:
Der Bauherr ist für die gesamte Koordination der vielen Schnittstellen und deren Auswirkungen auf Kosten und Termine verantwortlich
Er ist für das aufwendige Projektmanagement mit dem größten Leistungsumfang verantwortlich.
Er trägt das Risiko von kostentreibenden Planungsänderungen.
Das Potenzial in Bezug auf Nachträge sowie Kosten- und Terminüberschreitungen ist groß.
Der Bauherr trägt das Massen- und Vollständigkeitsrisiko.
Quelle: Girmscheid,G. (2007): Projektabwicklung in der Bauwirtschaft, 2.Auflage
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Vergabe in Deutschland
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Phase 1:Phase 1:VorbereitungVorbereitung
• Erstellung eines Zielkatalogs und Festlegung von Anforderungen an die künftige Struktur
• Strukturierte Aufnahme der Liegenschaften
• Aufnahme der Ist-Situation der Verwaltung
• Definition der geforderten Leistungen und Leistungsstandards
• Entscheidung über die künftige Zuordnung von Risiken
• Erarbeitung von Konzepten zur Gestaltung der Partnerschaft
• Erstellung von Informationsunterlagen
• Bekanntmachung des Vorhabens
• Erarbeitung eines Bewertungsschemas für Teilnahmeanträge, Konzepte und Angebote
• Übersendung eines Informationsmemorandumsmit Hinweisen zum Verfahren und Vorhaben
• Eingang und Bewertung von Teilnahmeanträgen
• Erstellung von vertraglichen Eckpunkten für die Partnerschaft
Phase 3:Phase 3:EinholungEinholung
indikativer Angeboteindikativer Angebote
• Aufforderung zur Abgabe von indikativen Angebotenauf der Grundlage umfassender schriftlicher Informationen
• Datenraumbesuche der Bieter
• Beantwortung schriftlicher Fragen
• Eingang und Auswertung von Konzepten und indikativen Angebote
• Aufforderung zur Abgabe endgültiger Angebote
• Ergänzende Informationen für die ausgewählten Bieter
• Organisation und Begleitung von Objektbesichtigungen und Datenraumbesuchen der Bieter
• Erstellung der Vertragsentwürfe
• Eingang und Auswertung endgültiger Angebote
• Verhandlungen mit bevorzugten Bietern
• Gestaltung der künftigen Organisation der Verwaltung
• Auswahl des wirtschaftlichsten Angebots
• abschließende Wirtschaft-lichkeitsbetrachtung
• Vergabevorschlag
• Zuschlagsentscheidung und Zuschlagsinformation
• Einholung von Genehmigungen
• Vertragsschluß
Phase 5:Phase 5:Vertrags-Vertrags-
verhandlungenverhandlungen
Phase 4:Phase 4:EinholungEinholung
endgültiger Angeboteendgültiger Angebote
Phase 2:Phase 2:Teilnahmewettbewerb Teilnahmewettbewerb
Phasenübergreifend: Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und KommunikationPhasenübergreifend: Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und Kommunikation
Ausschreibung zur Teilnahme
Auswahl von Teilnehmern für das
weitere Verfahren
Auswahl von Bietern, die zur Abgabe
endgültiger Angebote aufgefordert werden
Auswahl eines oder mehrerer bevorzugter
Bieter
Umsetzung
Gestaltung einer PPP-Strukturin 5 Phasen
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Vergabe in Deutschland
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EinholungEinholungindikativerindikativerAngeboteAngebote
Vertrags-Vertrags-verhandlungenverhandlungen
EinholungEinholungendgültigerendgültigerAngeboteAngebote
Teilnahme-Teilnahme-wettbewerb wettbewerb
Vergabebekanntmachung:Dezember 2001
• 66 Unternehmen fordern Teilnahmeunterlagen an
• 27 Unternehmen, die Teilnahmeunterlagen anfordern, sind als Bewerber oder Beteiligte vertreten (Rücklaufquote 40 %)
• 18 Teilnahmeanträge werden gestellt (davon 9 Bewerber-gemeinschaften und 9 Einzelbewerber)
• 10 Bewerber werden vom weiteren Verfahren ausgeschlossen
→ 8 Bewerber werden aufgefordert, ein indikatives Angebot abzugeben
Aufforderung zur Abgabe indikativer Angebote:Juli 2002
• 8 Bewerber werden zur Abgabe eines indikativen Angebotes aufgefordert
• 6 Bewerber (Bieter) geben ein indikatives Angebot ab
→ 6 Bieter werden aufgefordert, ein endgültiges Angebot abzugeben
Aufforderung zur Abgabe endgültiger Angebote Los West:März 2003
• 3 Bieter geben ein endgültiges Angebot für das Los West ab
→Der bestplatzierte Bieter für das Los West (SKE) wird zu Vertragsverhandlungen aufgefordert
Aufforderung zur Abgabe eines endgültigen Angebots Los Ost: März 2003
erneute Aufforderung zur Abgabe eines endgültigen Angebots Los Ost:Oktober 2003
• 3 Bieter geben ein endgültiges Angebot für das Los Ost ab
Der bestplatzierte Bieter für das Los Ost (Hochtief) wird zu Vertragsverhandlungen aufgefordert
Aufforderung zu Vertrags-verhandlungen Los West:Oktober 2003
→Zuschlag für das Los West:Mai 2004
→PPP-Projektbeginn Los West: Oktober 2004
Aufforderung zu Vertrags-verhandlungen Los Ost:Juli 2004
→Zuschlag für das Los Ost : Oktober 2004
→PPP-Projektbeginn Los Ost: Januar 2005
2 aus 66: Das Verfahren des Kreises Offenbach
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Vergabe in Deutschland
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Phase 1:Vorbereitung
Phase 1:Phase 1:VorbereitungVorbereitung
• Erstellung eines Zielkatalogs und Festlegung von Anforderungen an die künftige Struktur
• Strukturierte Aufnahme der Liegenschaften
• Aufnahme der Ist-Situation der Verwaltung
• Definition der geforderten Leistungen und Leistungsstandards
• Entscheidung über die künftige Zuordnung von Risiken
• Erarbeitung von Konzepten zur Gestaltung der Partnerschaft
• Erstellung von Informationsunterlagen
AusschreibungAusschreibungzur Teilnahmezur Teilnahme
Phasenübergreifend:Phasenübergreifend: Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und Kommunikation Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und Kommunikation
Phasen 2 - 5Durchführung
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Vergabe in Deutschland
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Phase 2:Teilnahmewettbewerb
Vorbereitung
PhasenübergreifendPhasenübergreifend: Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und Kommunikation: Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und Kommunikation
Phase 2:Phase 2:TeilnahmewettbewerbTeilnahmewettbewerb
• Bekanntmachung des Vorhabens
• Erarbeitung eines Bewertungsschemas für Teilnahme-anträge, Konzepte und Angebote
• Übersendung eines Informationsmemorandumsmit Hinweisen zum Verfahren und Vorhaben
• Eingang und Bewertung von Teilnahmeanträgen
• Erstellung von vertraglichen Eckpunkten fürdie Partnerschaft
Auswahl von Teilnehmern für das weitere Verfahren,Auswahl von Teilnehmern für das weitere Verfahren,die über die erforderliche Fachkunde,die über die erforderliche Fachkunde,
Leistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit verfügenLeistungsfähigkeit und Zuverlässigkeit verfügen
Phasen 3 - 5
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Vergabe in Deutschland
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Vorbereitung
Phasenübergreifend:Phasenübergreifend: Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und Kommunikation Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und Kommunikation
Phase 3 :Phase 3 :Einholung indikativer AngeboteEinholung indikativer Angebote
• Aufforderung zur Abgabe von indikativen Angebotenauf der Grundlage umfassender schriftlicher Informationen
• Datenraumbesuche der Bieter
• Beantwortung schriftlicher Fragen
• Eingang und Auswertung von Konzepten und indikativen Angebote
Auswahl von Bietern,Auswahl von Bietern,die zur Abgabe endgültiger Angebotedie zur Abgabe endgültiger Angeboteaufgefordert werden sollen (short list)aufgefordert werden sollen (short list)
Teilnahme- wettbewerb
Phasen4 und 5
Phase 3:Einholung indikativer Angebote
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Phase 4:Einholung endgültiger Angebote
Auswahl eines oder mehrerer bevorzugter BieterAuswahl eines oder mehrerer bevorzugter Bieter
Phase 1
PhasenübergreifendPhasenübergreifend: Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und Kommunikation: Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und Kommunikation
Phase 4 :Phase 4 :Einholung endgültiger AngeboteEinholung endgültiger Angebote
• Aufforderung zur Abgabe endgültiger Angebote
• Ergänzende Informationen für die ausgewählten Bieter
• Organisation und Begleitung von Objektbesich-tigungen
und Datenraumbesuchen der Bieter
• Erstellung der Vertragsentwürfe
• Eingang und Bewertung endgültiger Angebote
Phase 2 Phase 5 Phase 3
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Vergabe in Deutschland
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Phase 5:Vertragsverhandlungen
Phasenübergreifend: Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und KommunikationPhasenübergreifend: Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und Kommunikation
UmsetzungUmsetzung
Phase 1 Phase 5 :Phase 5 :VertragsverhandlungenVertragsverhandlungen
Phase 2 Phase 3 Phase 4
• Verhandlungen mit bevorzugten Bietern
• Gestaltung der künftigen Organisation der Verwaltung
• Auswahl des wirtschaftlichsten Angebots
• abschließende Wirtschaftlichkeitsbetrachtung
• Vergabevorschlag
• Zuschlagsentscheidung und Zuschlagsinformation
• Einholung von Genehmigungen
• Vertragsschluß
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Vergabe in Deutschland
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Projektmanagement und-controlling
VertragscontrollingBau- und
Betriebscontrolling
Dokumentation/Reporting
Sondererhebungen/-auswertungen
durch: Internes Projektteam und phasenweise externe Begleitung!
Phase 6:Controlling und Dokumentation
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Vergabe in Deutschland
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Vergabe PPP SchulenKreis Offenbach
Vergabekriterien (Gewichtung)- Vergütung 80%
- Instandsetzungszeitraum 15%- Reaktionszeiten 5%
Risikoallokation- Projektgesellschaft: Kalkulation- Kreis Offenbach: Gesetzesänderungen- Gemeinsam: Vandalismus
Reaktionszeiten- Kategorie I: Schäden, die die Sicherheit des Schulbetriebs gefährden
z.B. defekte Notsicherungen 1 Std.- Kategorie II: Schäden, die die Schulnutzung erheblich beeinträchtigen
z.B. defekte Lampen 2 Std.
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Berater VerwaltungVerwaltung
Lenkungsgruppe
Projektsteuerung
interne und externe Kommunikation
Kreisausschuss
Mitbestimmungs-gremien
Parlament / PolitikParlament / Politik
Kommunal-aufsicht Öffentlichkeit
und Betroffene
Fachberater VerwaltungVerwaltung
Kreisausschuss
Parlament / PolitikParlament / Politik
Kommunikation vs Vertraulichkeit
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Vergabe in Deutschland
20Lucius Annaeus Seneca, (* etwa im Jahre 1 in Corduba; † 65 n. Chr. in der Nähe Roms),
„Nicht weil die Dinge schwierig sind,
wagen wir sie nicht,
sondern weil wir es nicht wagen,
sind sie schwierig.“
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Vergabe in Deutschland
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Einzelvergabe oderGesamtvergabe?
* Quelle: Girmscheid,G. (2007): Projektabwicklung in der Bauwirtschaft, 2.Auflage
Planung,Bau,Finanzierung,Betrieb,Verwertung
*
Fazit: „Unsicherheit des Hauherrn“ wird vor den Prozess verlagert, und nicht in den (kostenauslösenden) Bau- und Unterhaltsprozess
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Vergabe in Deutschland
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Phase 1:Phase 1:VorbereitungVorbereitung
Phase 3:Phase 3:EinholungEinholungindikativerindikativerAngeboteAngebote
Phase 5:Phase 5:Vertrags-Vertrags-
verhandlungenverhandlungen
Phase 4:Phase 4:EinholungEinholung
endgültigerendgültigerAngeboteAngebote
Phase 2:Phase 2:Teilnahme-Teilnahme-wettbewerb wettbewerb
Phasenübergreifend:Phasenübergreifend:Wirtschaftlichkeitsbetrachtung und KommunikationWirtschaftlichkeitsbetrachtung und Kommunikation
Dezember2001
Juni2001
Juli2002
März2003
Oktober2003
Los WEST Oktober 2003
Zuschlag:Mai 2004
Zuschlag: Oktober 2004
Los OST Juli 2004
Das Verfahren zur Gestaltung vonPPP für Schulen des Kreises Offenbach
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Peter Walter
Landrat des Kreises Offenbach &Vorsitzender des Vereins PPP in Hessen e.V.
Werner Hilpert-Straße 163128 DietzenbachTelefon: 0 60 74 / 81 80 - 1000Telefax: 0 60 74 / 81 80 - 1009
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit!
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