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DerBundeswahlleiter
ausgewählte datenpolitischer vereinigungen
Stand: 31.12.2018
Informationen des Bundeswahlleiters
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DerBundeswahlleiter
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Ausgewählte Daten politischer vereinigungen
Stand: 31.12.2018
Informationen des Bundeswahlleiters
Herausgeber: Der Bundeswahlleiter, Wiesbaden
Fachliche Informationen
zu dieser Veröffentlichung:
Büro des Bundeswahlleiters
Herr Kersten Buchholz
Tel.: +49 (0) 611 / 75 48 63
Fax: +49 (0) 611 / 72 40 00
www. bundeswahlleiter.de/kontakt
www.bundeswahlleiter.de
Der Bundeswahlleiter
65180 Wiesbaden
Erscheinungsfolge: jährlich
Erschienen im Juli 2019
Recyclingpapier aus 100 % Altpapier.
© Der Bundeswahlleiter, Wiesbaden 2019
Für nichtgewerbliche Zwecke sind Vervielfältigung und unentgeltliche Verbreitung, auch auszugsweise, mit Quellenangabe gestattet. Die Verbreitung, auch auszugsweise, über elektronische Systeme/Datenträger bedarf der vorherigen Zustimmung. Alle übrigen Rechte bleiben vorbehalten.
Seite
Vorbemerkung 4
1 Übersicht ausgewählter Daten politischer Vereinigungen,
1.1 die im Zeitraum vom 01.01.1969 bis 31.12.2018 Unterlagengemäß § 6 Abs. 3 PartG beim Bundeswahlleiter hinterlegt haben– alphabetisch – 8
1.2 deren Unterlagen am 31.12.2018 gemäß § 6 Abs. 3 PartGbeim Bundeswahlleiter hinterlegt sind– alphabetisch – 36
1.3 deren Unterlagen am 31.12.2018 gemäß § 6 Abs. 3 PartGbeim Bundeswahlleiter hinterlegt sind– Nach dem Gründungsdatum – 42
2 Einzelblätter mit ausgewählten Daten politischer Vereinigungen,
2.1 deren Unterlagen am 31.12.2018 gemäß § 6 Abs. 3 PartGbeim Bundeswahlleiter hinterlegt sind– alphabetisch – 48
2.2 deren Unterlagen im Zeitraum vom 01.01.2018 bis 31.12.2018 aus derbeim Bundeswahlleiter geführten Sammlung herausgenommen wurden– alphabetisch – 216
I n h a l t
3 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Vorbemerkung
Der Bundeswahlleiter führt gemäß § 6 Absatz 3 Parteiengesetz eine Sammlung von Unterlagen
politischer Parteien. Diese sind verpflichtet, dem Bundeswahlleiter ihre Satzung und ihr
Programm, die Namen der Vorstandsmitglieder der Partei und der Landesverbände mit Angabe
ihrer Funktionen sowie die Auflösung der Partei oder eines Gebietsverbandes mitzuteilen. Die
genannten Unterlagen können beim Bundeswahlleiter von jedermann eingesehen werden,
Abschriften sind auf Anforderung gebührenfrei zu erteilen und werden als print-Ausgaben und
online im Internet-Angebot des Bundeswahlleiters unter www.bundeswahlleiter.de zur Verfügung
gestellt. Zweck der gesetzlichen Regelung ist es, die Unterlagen für die Öffentlichkeit zur
Verfügung zu halten und damit auch eine Publizitätskontrolle herbeizuführen. Die Bürgerinnen
und Bürger sollen sich ein eigenes Bild über die Ziele, das Selbstverständnis und die innere
Ordnung der sich zur Wahl stellenden Parteien machen können.
Die Hinterlegung der Unterlagen hat für die Parteien aber keinerlei konstitutive Wirkung und führt
nicht zu ihrer Anerkennung als Partei im Rechtssinne. Politische Vereinigungen, die in der
Unterlagensammlung beim Bundeswahlleiter geführt werden, sind daher also nicht automatisch
Parteien im Sinne von § 2 Absatz 2 Parteiengesetz. Andererseits können durch Gründung
Parteien im Rechtssinne entstanden sein, die nicht in der genannten Unterlagensammlung
geführt werden, weil sie (noch) keine Unterlagen hinterlegt haben.
Da es kein Anerkennungs- oder Registrierungsverfahren gibt, in dem die Parteieigenschaft
allgemein verbindlich festgestellt wird, trifft die Entscheidung, ob eine politische Vereinigung als
„Partei“ im Sinne von § 2 Parteiengesetz anzuerkennen ist, jede Stelle gesondert und ohne
Bindungswirkung für andere Behörden. Beispielsweise bei der Zulassung zu Bundestags-
beziehungsweise Landtagswahlen der Bundeswahlausschuss beziehungsweise der zuständige
Landeswahlausschuss, bei der Entscheidung über die Abzugsfähigkeit von Spenden die
zuständige Finanzbehörde. Dem Bundeswahlleiter steht eine Entscheidung über die
Parteieigenschaft nicht zu.
Während das Parteiengesetz (vom 24.07.1967) am 28.07.1967 in Kraft trat, wurden dessen
Paragrafen 6 bis 16 erst am 01.01.1969 in Kraft gesetzt, sodass die Sammlung der Unterlagen
beim Bundeswahlleiter seit diesem Zeitpunkt erfolgt.
Eine Übersicht der seit dem 01.01.1969 in der Sammlung hinterlegten Unterlagen ist in dieser
Veröffentlichung an erster Position enthalten. Es folgen Angaben über am Stichtag in der
4 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Sammlung befindliche politische Vereinigungen sowohl in alphabetischer Reihenfolge, als auch
in der Sortierung nach dem Gründungsdatum der Vereinigungen.
Der umfangreichste Teil dieser Veröffentlichung befasst sich mit ausgewählten Daten jeder
einzelnen zum Stichtag in der Unterlagensammlung befindlichen politischen Vereinigung. Den
mehr oder weniger umfangreichen Datenblättern können neben dem Gründungs- und
Aufnahmedatum in die Unterlagensammlung auch die Daten der seit Gründung erfolgten
Wahlteilnahmen der einzelnen Vereinigungen entnommen werden (Wahlergebnisse können hier
aus Platzgründen nicht dargestellt werden; es wird insoweit auf die wahlspezifischen
Veröffentlichungen des Bundeswahlleiters verwiesen). Darüber hinaus können den Datenblättern
unter anderem Quellenangaben über die von den Parteien dem Präsidenten des Deutschen
Bundestages übermittelten finanziellen Rechenschaftsberichte sowie Angaben über
Mitgliederzahlen entnommen werden.
Die Bereitschaft der Bürger, sich in neuen Parteien politisch zu engagieren, hat seit 1969
zugenommen und spiegelt sich tendenziell sowohl in der Zahl der in den vergangenen Jahren
beim Bundeswahlleiter in der Sammlung geführten Unterlagen als auch in der Zahl der an
Bundestagswahlen teilnehmenden Parteien wider:
5 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Abkürzungen
BW = Baden-Württemberg BY = Bayern BE = Berlin BB = Brandenburg HB = Bremen HH = Hamburg HE = Hessen MV = Mecklenburg-Vorpommern NI = Niedersachsen NW = Nordrhein-Westfalen RP = Rheinland-Pfalz SL = Saarland SN = Sachsen ST = Sachsen-Anhalt SH = Schleswig-Holstein TH = Thüringen
6 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
7 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
volle Bezeichnung Kurzbezeichnung GründungAufnahme gem.§ 6 Abs. 3 PartG
Deutschen Bundestag
Landtag
1 1. Union der Menschlichkeit 1.U.d.M. 21.04.2013 06.06.2013 - -
2 5 %-BLOCK Partei 5 %-BLOCK 19.06.1976 21.06.1976 04.04.1981 1) 03.10.1976 -
3 50Plus Das Generationen-Bündnis 50Plus 20.06.2004 17.10.2007 10.11.2009 1) - 27.09.2009
4 Ab jetzt... Demokratie durch Volksabstimmung Volksab- stimmung
29.06.1997 22.07.1997 24.09.2017 14.05.2017
5 Achtsame Demokraten Die Achtsamen
31.05.2013 14.04.2014 - 04.09.2016
6 Aktion Ausländerrückführung - Volksbewegung gegen Überfremdung und Umweltzerstörung
AAR 26.06.1983 10.08.1983 13.06.1986 10) - 25.09.1983
7 Aktion Demokratischer Fortschritt ADF 07.12.1968 29.01.1969 08.04.1975 1) 28.09.1969 -
8 Aktion Freies Deutschland PAFD 24.06.1972 21.09.1972 04.07.1978 2) - -
9 Aktion Mecklenburg/Vorpommern bleibt unser MBU 09.12.1992 06.01.1994 10.12.1997 3) - -
10 Aktion Neue Politik ANP 04.11.1978 22.03.1979 18.12.1984 2) - -
11 Aktion Soziale Gemeinschaft ASG 25.04.1980 07.08.1980 08.12.1986 8) - 06.03.1983
12 AKTIONSFRONT NATIONALER SOZIALISTEN ANS 12.12.1977 02.02.1978 31.08.1982 1) - -
13 Aktionsgemeinschaft Ökologische Politik Ökos 30.11.1980 01.12.1980 22.04.1985 7) - -
14 Aktionsgemeinschaft Unabhängiger Deutscher AUD 16.05.1965 16.12.1970 25.05.1981 1) 03.10.1976 04.06.1978
15 Aktionsgemeinschaft Vierte Partei AVP 18.10.1975 19.12.1975 05.12.1984 2) 03.10.1976 08.10.1978
16 Aktive Bürger Partei - 20.12.1993 27.04.1994 19.04.1996 9) - -
17 Aktive Demokratie direkt ADd 05.08.2011 21.11.2011 21.09.2016 1) - 22.09.2013
18 Aktuelle Demokratische Partei ADP 26.09.1992 17.06.1993 29.08.1997 9) - 19.02.1995
19 Alle Sozialversicherten und Rentner Deutschlands (Rentnerpartei)
ASD 15.10.1982 10.12.1982 17.01.1990 1) 25.01.1987 13.09.1987
20 Allgemeine Demokratische Liga für Entscheidungsrecht
A.D.L.E.R. 30.05.1999 03.11.1999 20.02.2006 2) - -
1.1 Übersicht ausgewählter Daten politischer Vereinigungen, dieim Zeitraum vom 01.01.1969 bis 31.12.2018 Unterlagen gemäß § 6 Abs. 3 PartG beim Bundeswahlleiter hinterlegt haben
– alphabetisch –
Lfd. Nr.
Name der Vereinigung Datum der Letzte Teilnahme an d. Wahl zum
Herausnahme
8 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
volle Bezeichnung Kurzbezeichnung GründungAufnahme gem.§ 6 Abs. 3 PartG
Deutschen Bundestag
Landtag
1.1 Übersicht ausgewählter Daten politischer Vereinigungen, dieim Zeitraum vom 01.01.1969 bis 31.12.2018 Unterlagen gemäß § 6 Abs. 3 PartG beim Bundeswahlleiter hinterlegt haben
– alphabetisch –
Lfd. Nr.
Name der Vereinigung Datum der Letzte Teilnahme an d. Wahl zum
Herausnahme
21 Allgemeine Deutsche Gesundheitspartei Die Gesundheits- partei
10.10.2000 21.12.2000 05.06.2007 2) - -
22 Allianz der Mitte ADM 05.06.2004 29.11.2005 14.05.2012 4) 27.09.2009 26.03.2006
23 Allianz Deutscher Demokraten AD-Demokraten
26.06.2016 03.11.2016 24.09.2017 28.10.2018
24 Allianz für Gesundheit, Frieden und soziale Gerechtigkeit
AGFG 06.06.2005 08.08.2005 15.01.2010 1) 18.09.2005 24.02.2008
25 Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz Tierschutz- allianz
30.11.2013 04.12.2014 24.09.2017 13.03.2016
26 ALLIANZ, Bündnis von Parteien der Mitte ALLIANZ 18.12.1984 21.02.1985 20.02.1991 2) - -
27 Alternative Bürgerpartei ABP 12.09.1996 04.02.1997 27.01.2003 2) - -
28 Alternative für Deutschland AfD 06.02.2013 21.05.2013 24.09.2017 28.10.2018
29 Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands APPD 07.02.1998 23.04.1998 13.09.1999 1) - -
30 Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands APPD 10.12.2000 22.12.2000 18.09.2005 28.10.2018
31 Anerkannte Partei zur politischen Erneuerung ERNEUE- RUNGSPARTEI
06.10.1993 19.05.1994 12.04.1999 3) - -
32 Anti Homophobie Partei AHP 01.06.2015 06.10.2015 - -
33 Arbeit & soziale Gerechtigkeit - Die Wahlalternative WASG 22.01.2005 16.02.2005 23.08.2007 4) - 17.09.2006
34 Arbeit Bildung Soziales ABS 18.12.2008 14.04.2009 14.04.2014 1) - -
35 Arbeit für Bremen und Bremerhaven e.V. AFB 08.02.1995 21.01.1998 31.03.2004 1) - 06.06.1999
36 ARBEIT FÜR DEUTSCHLAND AFD 06.05.1995 19.06.1995 05.10.1995 11) - -
37 Arbeiter-Arbeiterinnen Partei Deutschland APD 13.07.2006 11.12.2006 09.11.2017 2) - 04.09.2011
38 Arbeitnehmer Partei Deutschlands APD 27.04.1986 13.05.1986 02.12.1988 1) - -
39 Arbeitnehmer und Rentner Union ARU 05.10.2017 20.03.2018 - -
40 Arbeitslosen - Partei ALP 07.07.1993 04.01.1994 23.05.1995 1) - 26.06.1994
9 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
volle Bezeichnung Kurzbezeichnung GründungAufnahme gem.§ 6 Abs. 3 PartG
Deutschen Bundestag
Landtag
1.1 Übersicht ausgewählter Daten politischer Vereinigungen, dieim Zeitraum vom 01.01.1969 bis 31.12.2018 Unterlagen gemäß § 6 Abs. 3 PartG beim Bundeswahlleiter hinterlegt haben
– alphabetisch –
Lfd. Nr.
Name der Vereinigung Datum der Letzte Teilnahme an d. Wahl zum
Herausnahme
41 Arbeitslosenpartei - Allianz der Arbeitnehmer ALP 22.07.1995 22.08.1995 04.11.1997 11) - -
42 ARMINIUS - Bund des deutschen Volkes ARMINIUS - Bund
23.03.2013 21.01.2014 05.12.2017 1) - 13.03.2016
43 Artikel 3 Art. 3 01.09.2012 10.11.2015 27.11.2018 2) - -
44 Auch wir sind das Volk: Die Rentner AVR 02.04.2009 24.06.2009 01.02.2010 1) - -
45 AUF - Partei für Arbeit, Umwelt und Familie, Christen für Deutschland
AUF 26.01.2008 26.01.2008 23.02.2017 1) - 13.05.2012
46 Aufbruch 94 - Deutscher Freier Wählerbund - Aufbruch 94 16.10.1993 13.12.1993 12.10.1995 4) - -
47 AUFBRUCH C AUFBRUCH C 11.03.2013 16.05.2013 - 14.05.2017
48 Aufbruch für Bürgerrechte, Freiheit und Gesundheit AUFBRUCH 21.05.1998 12.03.1999 29.10.2012 2) 22.09.2002 26.03.2006
49 Aus dem Lande stammende Deutsche Autochthone 16.01.2016 06.06.2016 - -
50 Auto- und Bürgerpartei Deutschlands ABD 16.08.1988 21.09.1988 09.07.1992 8) - -
51 Autochthone für Freiheit und Frieden Frieden 20.04.2008 29.05.2008 11.12.2014 2) - -
52 AUTOFAHRER- und BÜRGERINTERESSEN PARTEI DEUTSCHLANDS
APD 10.10.1988 14.04.1989 26.04.2000 1) 27.09.1998 24.03.1996
53 Autofahrer und Volksinteressenpartei AViP 21.04.2011 09.01.2012 15.12.2016 1) - 22.09.2013
54 AUTOFAHRERPARTEI - 04.03.2000 25.05.2000 02.03.2006 1) - -
55 Automobile - Steuerzahler - Partei ASP 20.12.1993 08.03.1994 18.06.2002 1) - 13.09.1998
56 Baden-Württembergische-Landespartei BWL 17.02.1972 22.02.1972 17.04.1974 3) - -
57 Basis Partei - 28.02.1998 17.03.1998 21.10.2004 2) - -
58 Basis-Politik-Deutschland BASPO 13.07.2012 08.11.2012 02.11.2018 2) - -
59 Bayerische Staatspartei BSP 25.09.1967 19.10.1973 05.04.1993 2) - 12.10.1986
60 Bayernpartei BP 28.10.1946 09.05.1969 24.09.2017 14.10.2018
10 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
volle Bezeichnung Kurzbezeichnung GründungAufnahme gem.§ 6 Abs. 3 PartG
Deutschen Bundestag
Landtag
1.1 Übersicht ausgewählter Daten politischer Vereinigungen, dieim Zeitraum vom 01.01.1969 bis 31.12.2018 Unterlagen gemäß § 6 Abs. 3 PartG beim Bundeswahlleiter hinterlegt haben
– alphabetisch –
Lfd. Nr.
Name der Vereinigung Datum der Letzte Teilnahme an d. Wahl zum
Herausnahme
61 bergpartei, die überpartei B* 01.04.2011 27.03.2012 24.09.2017 18.09.2016
62 Bewegung Orange, Sozial und Liberal BO 01.01.2006 24.07.2006 13.09.2012 2) - -
63 BuergerInnengutachten Partei BGP 25.01.2015 16.06.2015 - -
64 Bund Deutscher Patrioten BDP 23.01.1999 04.06.1999 02.05.2005 2) - -
65 Bund Frankenland Frankenpartei 21.12.1991 14.01.1992 03.08.1993 6) - -
66 BUND FREIER BÜRGER - OFFENSIVE FÜR DEUTSCHLAND, Die Freiheitlichen
BFB - Die Offensive
23.01.1994 11.02.1994 11.02.1994 1) 27.09.1998 10.10.1999
67 Bund für Gesamtdeutschland BGD 12.08.1990 10.01.1991 22.09.2013 13.05.2012
68 Bund mündiger Bürger BmB 12.01.2008 07.03.2008 15.05.2014 1) - -
69 Bund Westdeutscher Kommunisten BWK 20.09.1980 02.06.1982 31.01.1994 2) 06.03.1983 09.11.1986
70 BundesBürgerPartei BBP 27.08.2006 07.01.2008 29.10.2012 2) - -
71 BUNDESPARTEI für Arbeit, Wirtschaft und Soziales BUNDES- PARTEI AWS
30.12.1982 30.12.1982 17.03.1989 2) - -
72 Bündnis 21/RRP Bündnis 21/ RRP
25.08.2007 26.02.2008 22.09.2013 20.01.2013
73 BÜNDNIS 90 Bü 90 21./22.09.91 25.11.1991 20.09.1993 4) - -
74 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN GRÜNE 12./13.01.80 24.01.1980 24.09.2017 28.10.2018
75 Bündnis C - Christen für Deutschland Bündnis C 28.03.2015 21.12.2015 24.09.2017 28.10.2018
76 Bündnis der Generationen - Rentner und Familie - Rentner 13.11.2016 30.04.2018 - -
77 Bündnis für die Zukunft Bündnis Zukunft
11.08.2001 30.10.2003 19.08.2008 2) - -
78 Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit BIG 21.02.2010 29.07.2010 22.09.2013 14.05.2017
79 Bündnis Zukunft Deutschland BZD 01.06.2005 08.08.2005 18.10.2005 1) - -
80 BUNTe Partei Deutschland BUNTe 03.07.2015 06.06.2017 05.02.2018 1) - -
11 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
volle Bezeichnung Kurzbezeichnung GründungAufnahme gem.§ 6 Abs. 3 PartG
Deutschen Bundestag
Landtag
1.1 Übersicht ausgewählter Daten politischer Vereinigungen, dieim Zeitraum vom 01.01.1969 bis 31.12.2018 Unterlagen gemäß § 6 Abs. 3 PartG beim Bundeswahlleiter hinterlegt haben
– alphabetisch –
Lfd. Nr.
Name der Vereinigung Datum der Letzte Teilnahme an d. Wahl zum
Herausnahme
81 Bürger - Partei Deutschland BPD 02.08.1997 01.09.1997 30.06.2004 2) - -
82 BÜRGER FÜR HESSEN BfH 27.05.2018 17.07.2018 - -
83 bürger macht politik. bmp. 05.10.2002 11.11.2002 11.11.2004 4) - -
84 Bürger Partei Deutschland BPD 26.01.2008 03.06.2008 03.02.2015 2) - -
85 Bürger Union 2004 BU 2004 10.11.2004 12.08.2005 29.07.2011 2) - -
86 Bürgerbewegung pro Deutschland pro Deutschland
20.01.2005 21.03.2007 16.11.2017 1) 22.09.2013 18.09.2016
87 Bürgerbewegung PRO NRW PRO NRW 09.09.2007 31.03.2008 - 13.05.2012
88 BÜRGERBUND - 27.01.1994 28.02.1994 17.02.2006 2) - 10.10.1999
89 Bürgerinitiative für Deutschland BID 27.10.1993 02.10.1998 01.04.2000 1) - 10.10.1999
90 BÜRGERINNEN-BÜRGER-UNION BBU 17.05.1995 02.03.1995 21.08.2001 2) - -
91 Bürgerliste Mehr-Demokratie Mehr soziale Gerechtigkeit Mehr-Ökologie
Bürgerliste 08.10.1993 18.04.1994 03.04.2000 2) - -
92 Bürgernahe Liberale Union BLU 05.02.2010 23.09.2010 07.10.2016 2) - -
93 BürgerOffensive Deutschland BOD 08.06.2004 02.09.2004 26.02.2007 4) - -
94 Bürgerpartei, Partei der Steuerzahler Bürgerpartei 01.05.1979 13.06.1979 05.04.1993 2) 05.10.1980 15.06.1986
95 Bürger-Recht-Partei BRP 23.04.1974 28.05.1974 10.11.1976 1) - -
96 Bürgerrechtsbewegung Solidarität BüSo 23.03.1986 09.05.1986 24.09.2017 28.10.2018
97 Bürgerrechtspartei für mehr Freiheit und Demokratie - DIE FREIHEIT
DIE FREIHEIT 28.10.2010 25.03.2013 06.01.2017 1) - 15.09.2013
98 BÜRGERUNION - 19.01.1980 26.01.1980 03.07.1985 9) - -
99 Chance 2000 - 05.04.1998 16.06.1998 18.06.2002 8) 27.09.1998 -
100 Christlich Demokratisch Soziale Allianz Deutschlands CDSA 21.05.2005 02.11.2005 29.05.2007 8) - -
12 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
volle Bezeichnung Kurzbezeichnung GründungAufnahme gem.§ 6 Abs. 3 PartG
Deutschen Bundestag
Landtag
1.1 Übersicht ausgewählter Daten politischer Vereinigungen, dieim Zeitraum vom 01.01.1969 bis 31.12.2018 Unterlagen gemäß § 6 Abs. 3 PartG beim Bundeswahlleiter hinterlegt haben
– alphabetisch –
Lfd. Nr.
Name der Vereinigung Datum der Letzte Teilnahme an d. Wahl zum
Herausnahme
101 Christlich Demokratische Union Deutschlands CDU 20.10.1950 15.04.1969 24.09.2017 28.10.2018
102 Christlich Soziale Wähler Union im Saarland e.V. CSWU 04.12.1978 06.12.1981 08.11.1984 1) - 27.04.1980
103 Christliche Abendländische Wertepartei CAW 30.10.2004 08.12.2004 31.01.2011 2) - -
104 Christliche Bayerische Volkspartei (Bayerische Patriotenbewegung)
C.B.V. 01.05.1976 13.07.1976 05.04.1993 2) 25.01.1987 12.10.1986
105 CHRISTLICHE LIGA Die Partei für das Leben LIGA 30.03.1985 23.04.1987 07.11.1995 1) 16.10.1994 25.09.1994
106 CHRISTLICHE MITTE - Für ein Deutschland nach GOTTES Geboten
CM 27.08.1988 04.04.1989 28.12.2015 2) 27.09.2009 25.03.2001
107 CHRISTLICHE PARTEI CP 14.06.1979 24.10.1979 10.12.1985 2) - -
108 Christliche Partei Deutschlands CPD 15.07.1995 13.11.1995 08.11.2002 2) - 24.03.1996
109 Christliche Wählerunion, Landesverband Bayern CWU 25.06.1977 30.08.1977 23.02.1982 1) - -
110 Christlich-Soziale Union in Bayern e.V. CSU 08.01.1946 01.04.1969 24.09.2017 14.10.2018
111 Cosmopolitano-Liberale Aktion C.L.A. 30.09.1979 25.02.1980 18.11.1985 2) - -
112 Cosmopolitano-Soziale Aktion CSA 20.10.1985 23.12.1985 17.03.1992 2) - -
113 Creative Alternative Tierhaltung Stuttgart CATS 04.02.2001 22.05.2001 27.10.2004 1) - 25.03.2001
114 Das Haus Deutschland DHD 16.07.2017 21.06.2018 - -
115 Das Volk - 12.08.2014 10.09.2015 12.07.2018 1) - -
116 DAVID CONTRA GOLIATH - Die Umweltliste unabhängiger Bürgerinnen und Bürger
DaCG 19.01.1990 06.03.1990 03.02.1998 2) - -
117 DEMOKRATEN - 05.06.2005 28.03.2006 30.12.2011 2) - -
118 Demokraten' 69-Europademokraten D' 69 20.04.1968 22.08.1969 23.05.1972 3) - -
119 DEMOKRATEN FÜR DEUTSCHLAND DfD 23.10.1993 19.07.1994 03.04.2000 2) - -
120 DEMOKRATIE 2000 D-2000 24.05.1988 07.06.1988 13.12.1994 2) - -
13 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
volle Bezeichnung Kurzbezeichnung GründungAufnahme gem.§ 6 Abs. 3 PartG
Deutschen Bundestag
Landtag
1.1 Übersicht ausgewählter Daten politischer Vereinigungen, dieim Zeitraum vom 01.01.1969 bis 31.12.2018 Unterlagen gemäß § 6 Abs. 3 PartG beim Bundeswahlleiter hinterlegt haben
– alphabetisch –
Lfd. Nr.
Name der Vereinigung Datum der Letzte Teilnahme an d. Wahl zum
Herausnahme
121 DEMOKRATIE IN BEWEGUNG DiB 29.04.2017 11.05.2017 24.09.2017 28.10.2018
122 DemokratiePUR - 28.10.2003 10.09.2004 30.03.2010 2) - -
123 Demokratisch Liberale LIGA LIGA 29.04.2017 27.11.2017 - -
124 Demokratisch, Digital gestützte, Liberale Partei DDLP 14.09.2017 06.04.2018 - -
125 Demokratische Allianz - 31.12.1986 23.04.1987 06.06.1988 1) - -
126 Demokratische Alternative Die Weissen 04.12.2004 25.04.2005 11.12.2014 2) - 27.01.2008
127 Demokratische Bürger Deutschland DBD 20.02.2016 12.01.2018 - 14.05.2017
128 Demokratische Bürgerpartei Deutschlands DBD 12.12.1974 17.02.1975 25.04.1978 1) - -
129 Demokratische Erneuerung DE 13.06.1993 29.10.1993 22.01.1999 8) - 26.06.1994
130 Demokratische Grüne Listen Grüne Demokraten
31.10.1982 25.01.1983 26.03.1987 11) - 13.03.1983
131 DEMOKRATISCHE MITTE DEUTSCHLANDS ökologisch ökonnomisch sozial
DMD 04.12.2014 29.05.2015 - -
132 Demokratische National-Sozialistische Gemeinschaft DNSG 13.07.1974 27.01.1975 15.06.1976 1) - -
133 Demokratische Partei DPD 20.06.2009 27.08.2009 13.10.2015 2) - -
134 Demokratische Partei des Recht's DPR 30.03.1996 20.01.1997 19.07.2002 2) - -
135 Demokratische Partei des Recht's DPR 15.08.2010 21.02.2011 31.03.2016 1) - -
136 DEMOKRATISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS DPD 29.10.1995 04.03.1996 10.12.2002 3) 27.09.1998 10.10.1999
137 Demokratische Prostest Partei DPP 22.05.2004 08.09.2005 19.08.2008 1) - 26.03.2006
138 Demokratische Republikaner Deutschlands DRD 14.10.1989 15.03.1990 13.11.1996 2) - 13.05.1990
139 Demokratische Schwul / Lesbische Partei - Die Bürgerpartei
DSLP 13.01.2013 02.09.2013 09.10.2014 1) - -
140 Demokratische Sozialisten DS 28.11.1982 15.12.1982 22.07.1991 1) - 13.05.1990
14 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
volle Bezeichnung Kurzbezeichnung GründungAufnahme gem.§ 6 Abs. 3 PartG
Deutschen Bundestag
Landtag
1.1 Übersicht ausgewählter Daten politischer Vereinigungen, dieim Zeitraum vom 01.01.1969 bis 31.12.2018 Unterlagen gemäß § 6 Abs. 3 PartG beim Bundeswahlleiter hinterlegt haben
– alphabetisch –
Lfd. Nr.
Name der Vereinigung Datum der Letzte Teilnahme an d. Wahl zum
Herausnahme
141 Demokratische Unabhängige Wählervereinigung DUW 31.01.2013 29.11.2013 20.03.2017 1) - -
142 Demokratische Volkspartei Deutschland DVD 30.08.2008 22.01.2009 04.07.2013 1) - -
143 Demokratische-Arbeitnehmer-Partei DAP 05.07.1969 16.09.1969 28.02.1972 1) - -
144 Demokratischer Frühling - 11.12.2013 23.10.2014 12.01.2016 1) - -
145 Demokratischer Frühling - 07.02.2017 10.07.2017 10.12.2018 1) - -
146 DER DRITTE WEG III. Weg 28.09.2013 02.12.2013 - 13.03.2016
147 Der Neue Ansatz e.V. DNA 26.04.2013 03.03.2015 - -
148 Der Springende Punkt Der Springende Punkt
21.11.1999 29.11.1999 31.12.2000 1) - -
149 Deutsch Demokratische Volksbewegung DDVB 11.05.1982 11.10.1982 11.07.1988 2) - -
150 Deutsche Aktionspartei/Bewegung der totalen Ordnung
D.A.P. 31.10.1985 20.12.1985 19.09.1989 11) - -
151 DEUTSCHE ALTERNATIVE DA 05.05.1989 11.04.1990 02.11.1999 11) - -
152 Deutsche Arbeitslosen Partei DAP 16.12.2004 07.02.2006 13.11.2012 2) - 17.09.2006
153 Deutsche Arbeitspartei DAP 23.02.1968 03.05.1972 02.03.1977 2) - -
154 Deutsche Aufbau Partei e.V. D|A|P 28.03.2017 05.02.2018 - -
155 Deutsche Bürgerpartei DBP 15.09.1973 08.10.1973 01.10.1975 3) - -
156 Deutsche Bürger-Partei DBP 01.02.1999 11.02.2000 03.05.2005 2) - -
157 Deutsche Demokratische Arbeiterpartei DDAP 24.06.1978 13.09.1978 07.09.1984 2) - -
158 Deutsche Demokratische Partei DDP 25.09.1976 06.12.1976 25.01.1977 1) - -
159 deutsche demokratische partei ddp 23.09.2004 24.01.2005 25.09.2017 1) - 20.01.2013
160 DEUTSCHE DEMOKRATISCHE VEREINIGUNG DDV 03.06.1988 28.04.1989 15.12.1993 1) - -
15 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
volle Bezeichnung Kurzbezeichnung GründungAufnahme gem.§ 6 Abs. 3 PartG
Deutschen Bundestag
Landtag
1.1 Übersicht ausgewählter Daten politischer Vereinigungen, dieim Zeitraum vom 01.01.1969 bis 31.12.2018 Unterlagen gemäß § 6 Abs. 3 PartG beim Bundeswahlleiter hinterlegt haben
– alphabetisch –
Lfd. Nr.
Name der Vereinigung Datum der Letzte Teilnahme an d. Wahl zum
Herausnahme
161 Deutsche Einheits Partei DEP 17.06.1965 29.01.1969 11.07.1974 3) - -
162 DEUTSCHE EUROPÄISCHE MITTELSTAND PARTEI DEMP 29.12.1996 04.09.1997 31.03.2003 2) - -
163 Deutsche Fortschrittsbewegung DF 25.02.1978 01.03.1979 07.10.1980 1) - -
164 Deutsche Frauenbewegung DFB 02.08.1975 06.11.1975 11.09.1981 2) - -
165 Deutsche Freiheits Partei DFP 18.11.1979 22.11.1979 04.03.1983 3) 05.10.1980 -
166 Deutsche Freiheits- und Arbeiterpartei DFA 15.09.1990 01.06.1994 05.02.1998 2) - -
167 Deutsche Friedenspartei DFP 24.04.1999 11.05.2000 10.06.2005 2) - -
168 Deutsche Friedens-Union DFU 17.12.1960 29.01.1969 27.06.1984 6) 19.09.1965 21.03.1982
169 Deutsche Grundwerte Partei NORDWIND NORDWIND- Partei
21.03.1999 08.04.1999 10.06.2005 2) - -
170 Deutsche Heimat Partei ... die National-Liberalen DHP 04.04.1992 04.05.1992 03.05.2005 2) - 07.02.1999
171 Deutsche Idealistische Partei DIP 06.10.1959 16.09.1969 06.06.1972 1) - -
172 DEUTSCHE JUGENDPARTEI DJP 10.02.1990 28.04.1992 13.11.1996 2) - -
173 Deutsche Kinder Partei DKIP 01.11.2009 26.02.2010 15.01.2016 2) - -
174 Deutsche Kommunistische Partei DKP 25.09.1968 22.05.1969 24.09.2017 14.05.2017
175 DEUTSCHE KONSERVATIVE Deutsche Konservative
19.10.2009 12.04.2010 09.11.2017 2) - 18.09.2011
176 DEUTSCHE KONSERVATIVE UNION KONSERVATIVE
27.10.1983 19.12.1983 12.12.1988 9) - -
177 Deutsche Konsumenten Partei KONSUPA 01.05.1990 08.08.1990 07.11.1993 1) - -
178 Deutsche Liga für Volk und Heimat DLVH 21.07.1991 16.01.1992 25.11.1996 6) - 24.03.1996
179 Deutsche Mitte DM 03.10.2013 13.05.2016 24.09.2017 15.10.2017
180 Deutsche Mittelstandspartei DMP 05.01.1974 05.01.1974 29.05.1981 2) - 13.04.1975
16 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
volle Bezeichnung Kurzbezeichnung GründungAufnahme gem.§ 6 Abs. 3 PartG
Deutschen Bundestag
Landtag
1.1 Übersicht ausgewählter Daten politischer Vereinigungen, dieim Zeitraum vom 01.01.1969 bis 31.12.2018 Unterlagen gemäß § 6 Abs. 3 PartG beim Bundeswahlleiter hinterlegt haben
– alphabetisch –
Lfd. Nr.
Name der Vereinigung Datum der Letzte Teilnahme an d. Wahl zum
Herausnahme
181 DEUTSCHE NATIONALISTEN DN 21.07.1993 14.10.1993 17.04.1997 11) - -
182 Deutsche Nationalversammlung DNV 25.11.2012 16.06.2014 - -
183 Deutsche Partei DP 24.06.1962 31.01.1974 09.04.1980 2) - 03.03.1974
184 DEUTSCHE PARTEI DP 09.05.1993 13.09.1994 29.08.2017 2) - 09.05.2010
185 Deutsche Partei zum Wohle des Volkes DPWV 08.11.2004 14.02.2006 22.03.2010 1) - -
186 Deutsche Realisten Partei DRP 13.03.2009 16.06.2009 20.01.2011 1) - -
187 DEUTSCHE REPUBLIKANISCHE UNION DRU 13.06.1981 28.07.1981 25.06.1985 9) - -
188 Deutsche Säkular-Humanistische Allianz DSHA 26.06.2009 14.12.2009 13.10.2015 2) - -
189 Deutsche Seniorenpartei e.V. Die Generationenverbindende
DSP 25.09.2003 12.12.2003 20.08.2007 1) - 26.03.2006
190 Deutsche Sex Partei DSP 13.01.1970 01.10.1970 04.02.1976 1) - -
191 Deutsche Soziale Union DSU 08.11.1974 04.02.1975 03.02.1981 2) - -
192 Deutsche Soziale Union DSU 20.01.1990 05.11.1998 18.09.2005 31.08.2014
193 DEUTSCHE SOZIALE UNION <Sitz: Bonn > DSU 02.04.1990 01.06.1990 31.07.1998 11) - -
194 DEUTSCHE SOZIALISTISCHE VOLKSPARTEI DSVP 28.05.1973 15.12.1978 31.05.1979 2) - -
195 DEUTSCHE STEUER- UND UMWELTPARTEI DSUP 30.07.1978 10.01.1979 07.09.1984 2) - -
196 DEUTSCHE UNION DU 12.06.1971 20.12.1971 17.10.1986 2) 05.10.1980 -
197 Deutsche Volks- und Rentenpartei DVRP 29.06.2004 08.09.2004 02.12.2010 2) - -
198 Deutsche Volkspartei DV 17.06.1965 21.08.1969 02.03.1977 2) 28.09.1969 -
199 Deutsche Volkspartei DVP 20.11.1989 28.03.1994 10.12.1997 3) 16.10.1994 -
200 DEUTSCHE VOLKSPARTEI DVP 17.06.1980 16.07.1980 08.05.1985 8) - 10.05.1981
17 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
volle Bezeichnung Kurzbezeichnung GründungAufnahme gem.§ 6 Abs. 3 PartG
Deutschen Bundestag
Landtag
1.1 Übersicht ausgewählter Daten politischer Vereinigungen, dieim Zeitraum vom 01.01.1969 bis 31.12.2018 Unterlagen gemäß § 6 Abs. 3 PartG beim Bundeswahlleiter hinterlegt haben
– alphabetisch –
Lfd. Nr.
Name der Vereinigung Datum der Letzte Teilnahme an d. Wahl zum
Herausnahme
201 DEUTSCHE VOLKSUNION DVU 05./06.03.87 23.03.1987 31.07.2012 4) 27.09.2009 27.09.2009
202 Deutsche Zentrumspartei - Älteste Partei Deutschlands gegründet 1870
ZENTRUM 15.07.1945 21.08.1969 27.09.2009 14.05.2017
203 DEUTSCHE ZUKUNFT - 30.06.2007 28.01.2008 05.11.2013 2) - -
204 Deutsches Reich DR 06.12.2003 29.11.2005 29.03.2010 2) - -
205 Deutschland - anders Deutschland - anders
16.01.2009 20.04.2010 06.12.2012 1) - -
206 DEUTSCHLAND PARTEI DLP 11.02.1995 02.03.1998 31.07.2001 2) - -
207 Deutschlands FREIE WÄHLER DIE FREIEN 26.03.2009 18.06.2009 13.10.2015 2) - -
208 Deutschlands Zukunfts Partei DZP 13.05.2006 26.09.2006 31.05.2010 1) - -
209 Deutsch-Nationale Volkspartei DNVP 22.11.1987 19.01.1988 08.03.1993 2) - -
210 Die Arbeitspartei - 26.09.2004 31.01.2005 07.08.2007 1) - -
211 Die blaue Partei - 17.09.2017 17.10.2017 - -
212 Die Blauen " Freiheit die wir meinen " - 05.08.1992 09.11.1992 17.03.1998 3) - -
213 DIE BÜRGER - 17.09.1988 09.01.1989 05.04.1995 2) - -
214 Die Bürger - 05.02.2014 20.03.2014 - -
215 die Bürgerlobby BL 17.10.2015 19.01.2016 18.06.2018 1) - -
216 DIE BÜRGERPARTEI e.V. - 24.05.1993 12.12.1995 06.06.2006 2) - 27.02.2000
217 DIE DEMOKRATEN DEMOKRATEN 24.07.1988 17.11.1988 23.03.2001 2) 16.10.1994 -
218 DIE DEUTSCHEN DD 13.12.1986 02.04.1987 28.08.1991 4) - -
219 DIE EINHEIT DIE EINHEIT 23.03.2013 17.12.2013 05.10.2018 1) 24.09.2017 26.03.2017
220 Die europäische Bürgerpartei EBP 18.12.2013 07.04.2014 - -
18 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
volle Bezeichnung Kurzbezeichnung GründungAufnahme gem.§ 6 Abs. 3 PartG
Deutschen Bundestag
Landtag
1.1 Übersicht ausgewählter Daten politischer Vereinigungen, dieim Zeitraum vom 01.01.1969 bis 31.12.2018 Unterlagen gemäß § 6 Abs. 3 PartG beim Bundeswahlleiter hinterlegt haben
– alphabetisch –
Lfd. Nr.
Name der Vereinigung Datum der Letzte Teilnahme an d. Wahl zum
Herausnahme
221 Die Europapartei EUP 05.10.2013 30.01.2014 - -
222 DIE FREIEN - 03.10.1993 11.02.1994 03.04.2000 2) - -
223 die Freiheitlichen - 24.09.2006 29.03.2007 31.12.2008 1) - -
224 DIE FRIEDENSLISTE NRW Frieden 07.12.1984 14.02.1985 29.08.1991 2) - 12.05.1985
225 Die Friesen Die Friesen 11.07.2007 26.10.2007 03.02.2015 2) - 27.01.2008
226 Die GERADE Partei DGP 04.07.2010 23.11.2010 15.12.2016 2) - -
227 Die Gerechte Partei Deutschlands DGPD 01.10.2011 22.05.2012 12.12.2017 2) - -
228 Die Gerechten Demokraten Die Ge De 23.02.2013 06.11.2014 05.01.2018 1) - -
229 DIE GRAUEN - Graue Panther GRAUE 12.07.1989 12.09.1989 15.04.2008 1) 18.09.2005 24.02.2008
230 Die Grauen - Für alle Generationen Die Grauen 13.05.2017 16.01.2018 24.09.2017 15.10.2017
231 DIE GRAUEN - Generationspartei DIE GRAUEN 01.03.2008 10.06.2008 16.10.2012 4) - -
232 DIE GRÜNEN - Landesverband Saar - 06.10.1979 01.11.1979 14.03.1980 4) - -
233 DIE GRÜNEN Baden-Württemberg - - 01.11.1979 24.01.1980 4) - -
234 DIE JUGEND UND BÜRGER PARTEI DJBP 02.01.2002 29.05.2002 07.08.2007 1) - -
235 Die KONSERVATIVEN GRÜNEN KG 08.06.1980 22.06.1980 23.11.1982 1) - -
236 DIE LINKE DIE LINKE 25.01.1990 04.02.1992 24.09.2017 28.10.2018
237 Die Meditierer - 07.01.2018 05.04.2018 - -
238 DIE MITTE MITTE 10.10.1992 18.11.1993 22.01.2001 4) - 13.03.1994
239 DIE MITTE MITTE 13.01.2012 14.05.2012 09.10.2018 2) - -
240 Die MittelstandsPartei DMP 05.05.1997 15.10.1997 06.03.2007 2) 27.09.1998 14.05.2000
19 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
volle Bezeichnung Kurzbezeichnung GründungAufnahme gem.§ 6 Abs. 3 PartG
Deutschen Bundestag
Landtag
1.1 Übersicht ausgewählter Daten politischer Vereinigungen, dieim Zeitraum vom 01.01.1969 bis 31.12.2018 Unterlagen gemäß § 6 Abs. 3 PartG beim Bundeswahlleiter hinterlegt haben
– alphabetisch –
Lfd. Nr.
Name der Vereinigung Datum der Letzte Teilnahme an d. Wahl zum
Herausnahme
241 die Moderne die Moderne 04.03.2017 22.05.2018 - -
242 Die Mündigen Bürger Mündige Bürger
30.08.1975 25.09.1975 27.02.1997 2) 02.12.1990 05.04.1987
243 DIE NATIONALEN NATIONALE 18.03.1995 11.05.1995 03.12.1997 1) - 22.10.1995
244 Die Neuen - 26.10.2012 22.01.2013 06.06.2013 1) - -
245 Die Partei DIE BIKER DIE BIKER 08.08.2012 15.04.2013 10.12.2018 2) - -
246 Die Protestpartei PROTEST- PARTEI
03.07.1993 11.02.1994 12.04.1999 3) - -
247 DIE RECHTE - Partei für Volksabstimmung, Souveränität und Heimatschutz
DIE RECHTE 27.05.2012 30.10.2012 24.09.2017 14.05.2017
248 DIE REFORMER REFORMER 16.07.2015 24.11.2015 - 26.03.2017
249 DIE REPUBLIKANER REP 26.11.1983 20.12.1983 22.09.2013 14.05.2017
250 DIE SENIORENPARTEI DEUTSCHLANDS (DIE SENIORENPARTEI)
- 27.09.2012 01.08.2016 02.07.2018 1) - -
251 Die Unregierbaren - Autonome Liste - 17.08.1993 01.06.1994 03.04.2000 2) - -
252 Die Urbane. Eine HipHop Partei du. 01.05.2017 20.11.2017 24.09.2017 -
253 "Die Vierte Partei" - "Freie Republikanische Partei" FRP 27.09.1975 28.09.1975 19.12.1975 4) - -
254 Die Violetten DIE VIOLETTEN
06.01.2001 26.07.2001 24.09.2017 28.10.2018
255 Die WARUM-Partei Deutschland WPD 28.02.2003 02.07.2004 16.09.2009 2) - -
256 DIE WEISSEN - Unabhängige Liste für Niedersachsen - - 31.10.1985 27.12.1985 04.08.1989 1) - 15.06.1986
257 Die-Zukunftspartei - 01.01.2011 10.03.2011 27.07.2012 2) - -
258 Direktdemokratische Volkspartei DVP 20.01.2015 18.06.2015 - -
259 DMark-Partei DM-Partei 01.11.1992 15.03.1993 16.08.1999 2) - -
260 duhastdiewahl.org DHDW 25.11.2017 25.01.2018 - -
20 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
volle Bezeichnung Kurzbezeichnung GründungAufnahme gem.§ 6 Abs. 3 PartG
Deutschen Bundestag
Landtag
1.1 Übersicht ausgewählter Daten politischer Vereinigungen, dieim Zeitraum vom 01.01.1969 bis 31.12.2018 Unterlagen gemäß § 6 Abs. 3 PartG beim Bundeswahlleiter hinterlegt haben
– alphabetisch –
Lfd. Nr.
Name der Vereinigung Datum der Letzte Teilnahme an d. Wahl zum
Herausnahme
261 Eine-Welt-Partei EINE WELT 09.05.2010 31.05.2011 07.10.2016 2) - -
262 Elternpartei Eltern 01.01.2005 07.11.2005 12.08.2010 8) - 17.09.2006
263 Erneuerungspartei Deutschland EPD 29.07.1994 24.03.1995 25.04.2001 2) - -
264 Europa 2000 -Liga für Freie Völker -Deutschland Europa 2000 23.11.1980 27.05.1981 09.01.1987 2) - -
265 EUROPA PARTEI DEUTSCHLAND EUPD 21.01.1998 06.03.1998 30.06.2004 2) - -
266 Europäische Arbeiterpartei EAP 23.12.1974 31.07.1975 17.10.1991 2) 06.03.1983 12.05.1985
267 Europäische Föderalistische Partei - Europa Partei EFP 12.01.1964 16.05.1969 02.03.1998 11) 02.12.1990 29.09.1991
268 europäische freiheits & fortschritts partei effp 31.03.2002 19.09.2002 29.12.2008 2) - -
269 Europäische Liga sozialer Angelegenheiten (ELSA) - 22.06.2014 23.02.2016 - -
270 Europäische Partei LIEBE LIEBE 27.01.2018 10.09.2018 - -
271 Europäische Regional-Partei in Bayern Baiern- Franken- Schwaben
EuRePa 03.02.1996 15.08.1996 03.04.2001 1) - -
272 Europäische-Mittelstands-Partei EMP 15.07.1997 09.03.1998 30.01.2004 2) - -
273 Europäisch-Liberale Union in Bayern ELU 24.01.1998 17.03.1998 21.10.2004 2) - -
274 Evolutionäre Union für Deutschland EUD 02.01.1999 19.11.1999 02.05.2005 2) - -
275 Familien-Partei Deutschlands FAMILIE 17.10.1981 01.12.1981 24.09.2017 14.05.2017
276 Feministische Partei DIE FRAUEN DIE FRAUEN 11.06.1995 25.08.1995 24.09.2017 13.05.2007
277 Föderationspartei FÖP 10.07.2005 25.07.2005 13.02.2012 2) - -
278 Fortschrittspartei - 11.07.1974 27.07.1974 04.06.1976 3) - -
279 FRANKEN Partei - 30.03.2003 13.06.2003 15.09.2009 2) - -
280 FRANKENPARTEI FRAP 04.05.1987 30.05.1988 28.09.1990 1) - -
21 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
volle Bezeichnung Kurzbezeichnung GründungAufnahme gem.§ 6 Abs. 3 PartG
Deutschen Bundestag
Landtag
1.1 Übersicht ausgewählter Daten politischer Vereinigungen, dieim Zeitraum vom 01.01.1969 bis 31.12.2018 Unterlagen gemäß § 6 Abs. 3 PartG beim Bundeswahlleiter hinterlegt haben
– alphabetisch –
Lfd. Nr.
Name der Vereinigung Datum der Letzte Teilnahme an d. Wahl zum
Herausnahme
281 Frau Macht Zukunft die Zukunft 02.10.2005 24.02.2006 07.08.2007 1) - -
282 Frauen ins Parlament - 13.09.1980 01.08.1981 23.10.1986 2) - -
283 FRAUENPARTEI für menschliche Politik FRAUEN 30.09.1979 01.10.1979 26.03.1997 2) 02.12.1990 05.04.1987
284 Freie Bürger-Initiative / Freie Wähler-Gemeinschaft FBI / FWG 11.01.2010 21.09.2010 15.02.2018 1) - 14.05.2017
285 Freie Demokratische Partei FDP 12.12.1948 29.01.1969 24.09.2017 28.10.2018
286 FREIE LIBERALE PARTEI DEUTSCHLAND FLPD 03.10.2003 08.03.2004 01.04.2006 1) - -
287 FREIE SACHSEN - Allianz unabhängiger Wähler FREIE SACHSEN
01.05.2007 14.10.2009 26.11.2015 2) - 30.08.2009
288 FREIE UNION FREIE UNION 21.06.2009 12.10.2012 01.02.2018 2) 27.09.2009 18.09.2011
289 Freie Union in Niedersachsen FU 23.06.1977 12.05.1978 07.06.1988 2) - 21.03.1982
290 Freie Wähler FW 19.02.2000 07.03.2000 20.03.2008 1) - 22.05.2005
291 FREIE WÄHLER FREIE WÄHLER
24.01.2009 18.06.2010 24.09.2017 28.10.2018
292 Freie Wähler Deutschland FWD 07.06.2009 05.10.2009 09.11.2017 2) 27.09.2009 18.09.2011
293 FREIE WÄHLER GEMEINSCHAFT DIE FREIE 14.06.2009 22.02.2011 18.03.2013 1) - -
294 Freie Wähler LISTE FWL 01.03.2009 06.04.2009 11.01.2011 1) - -
295 Freie Wähler Mecklenburg-Vorpommern. Unabhängige Landespartei
Freie Wähler M-V
05.11.2005 27.03.2006 21.03.2011 9) - 17.09.2006
296 Freie Wähler Niedersachsen - Bürgerinitiativen, Bürgergerlisten und unabhängige Wählergemeinschaften
FW 07.07.2007 15.10.2007 26.07.2010 6) - 27.01.2008
297 Freie Wähler Sachsen F W Sachsen 10.11.2009 27.04.2010 29.07.2011 1) - -
298 Freie Wähler Schleswig-Holstein FW-SH 21.09.2008 05.06.2009 06.01.2012 4) - 27.09.2009
299 Freie Wählergemeinschaft FWG Deutschland FWG 06.06.1972 06.06.1972 12.06.1978 2) - -
300 Freie Welt Partei FWP 28.10.1977 25.06.1979 11.02.1982 1) - -
22 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
volle Bezeichnung Kurzbezeichnung GründungAufnahme gem.§ 6 Abs. 3 PartG
Deutschen Bundestag
Landtag
1.1 Übersicht ausgewählter Daten politischer Vereinigungen, dieim Zeitraum vom 01.01.1969 bis 31.12.2018 Unterlagen gemäß § 6 Abs. 3 PartG beim Bundeswahlleiter hinterlegt haben
– alphabetisch –
Lfd. Nr.
Name der Vereinigung Datum der Letzte Teilnahme an d. Wahl zum
Herausnahme
301 FREIE-Bürger-UNION, Landespartei Nordrhein-Westfalen
FBU 15.02.1975 23.06.1975 16.06.1981 2) - 04.05.1975
302 FREIES MANDAT FM 12.09.2017 08.05.2017 - -
303 Freies Unabhängiges Neukonservatives Kollegium F.U.N.K. 29.07.1999 03.04.2000 02.06.2003 3) - -
304 FREIES WÄHLERBÜNDNIS FWB 06.11.1985 09.12.1988 25.04.2001 2) - 25.09.1994
305 FREIHEITLICH SOZIALE DEUTSCHE VOLKSPARTEI FSDVP 15.11.1975 07.12.1975 21.12.1981 2) - -
306 Freiheitliche Deutsche Arbeiterpartei FAP 17.03.1979 02.05.1979 05.10.1995 11) 25.01.1987 13.05.1990
307 Freiheitliche Deutsche Volkspartei - Die Freiheitlichen in Deutschland
FDVP 15.02.2000 16.08.2000 04.10.2003 2) - 21.04.2002
308 Freiheitliche Partei Deutschlands FP Deutschlands
18.04.1993 27.01.1994 21.12.2015 2) 22.09.2002 30.08.2009
309 Freiheitliche Volkspartei FVP 03.05.1985 19.09.1985 13.08.1996 2) - 13.05.1990
310 FREIHEITLICH-LIBERALE-PARTEI Deutschlands FLD - DIE FREIHEIT- LICHEN
29.06.2004 01.10.2004 31.01.2011 2) - -
311 Freiheitlich-Sozialistische Deutsche Volkspartei FSDVP 29.10.1988 16.02.1989 13.12.1994 2) - -
312 Frieden, Arbeit, Kultur und Transparenz FAKT 29.06.2003 28.05.2004 15.09.2009 2) - -
313 Frühling-in-Deutschland e.V. FRÜHLING 04.03.2012 13.11.2012 24.08.2018 2) - -
314 Gartenpartei Gartenpartei 07.08.2013 25.03.2014 24.09.2017 13.03.2016
315 Garten-Partei Sachsen GPS 03.11.2017 11.01.2018 - -
316 Generationenbündnis Mieterpartei MIETERPARTEI 26.02.2016 28.07.2016 24.09.2017 -
317 GERECHTIGKEITSALLIANZ - 21.07.2006 24.08.2006 23.05.2011 7) - -
318 Gerechtigkeitspartei Bundesrepublik Deutschland G 22.09.1971 28.09.1971 05.12.1984 2) - 08.10.1978
319 Gesamtdeutsche Partei - BHE BHE 15.04.1961 16.04.1969 02.03.1977 2) 28.09.1969 20.11.1966
320 GESAMTDEUTSCHE SOLIDARITÄT ÖKO-UNION 15.07.1984 27.02.1985 04.11.1997 8) 02.12.1990 13.03.1994
23 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
volle Bezeichnung Kurzbezeichnung GründungAufnahme gem.§ 6 Abs. 3 PartG
Deutschen Bundestag
Landtag
1.1 Übersicht ausgewählter Daten politischer Vereinigungen, dieim Zeitraum vom 01.01.1969 bis 31.12.2018 Unterlagen gemäß § 6 Abs. 3 PartG beim Bundeswahlleiter hinterlegt haben
– alphabetisch –
Lfd. Nr.
Name der Vereinigung Datum der Letzte Teilnahme an d. Wahl zum
Herausnahme
321 Gesamtdeutsche Volkspartei - Die Unabhängigen - GVP 03.10.1992 16.12.1993 16.08.1999 2) - -
322 Gesundheitspartei GSP 20.11.2011 25.04.2013 24.08.2018 2) - -
323 Glitzerkollektiv.de — Wir sind die erste Bundespartei mit ständiger Online-Mitgliederversammlung: Linksprogressiv, Pro-Europäisch, Post-Peak-Labour.
Glitzerkol- lektiv.de
23.11.2014 25.11.2016 04.06.2018 1) - -
324 Global Buddha Party GBP 12.11.2004 29.04.2005 27.02.2007 8) - -
325 Graue Panther Graue Panther
01.03.2008 20.01.2009 - 28.10.2018
326 GRAUE PANTHER Deutschland GRAUE PANTHER
11.09.2010 30.05.2011 28.11.2013 4) - -
327 Grundeinkommen mit Bedingungen und Volksentscheide
Grundeinkom- men - Volks- entscheide
19.01.2008 07.03.2008 04.07.2013 4) - -
328 Grüne Aktion Zukunft GAZ 12.07.1978 13.07.1978 10.12.1981 4) - 08.10.1978
329 Grüne Liste Ökologie Öko-Grüne 19.10.1980 16.06.1981 02.12.1986 2) - -
330 Grüne Liste Schleswig-Holstein Grüne Liste 24.09.1978 18.10.1978 07.02.1983 4) - 29.04.1979
331 Grüne Liste Umweltschutz GLU 11.05.1977 18.08.1977 31.07.1980 4) - 08.10.1978
332 Grüne Liste Umweltschutz (LV Hamburg) GLU 05.04.1978 09.03.1981 10.12.1981 4) - -
333 Grüne Partei Deutschlands GPD 02.12.1979 30.12.1979 25.06.1986 2) - 11.05.1980
334 Gruppe Internationale Marxisten GIM 06.1969 06.08.1976 18.11.1982 2) 03.10.1976 -
335 Haas-Eyb-Partei H.E.P. 05.03.1983 14.09.1983 13.04.1989 2) - -
336 Hamburger Liste für Ausländerstopp HLA 04.04.1982 30.04.1982 18.03.1998 2) - 02.06.1991
337 Hashtag DE #DE 04.11.2017 23.01.2018 - -
338 Heimat Deutschland HEIDE 03.12.2005 16.05.2006 30.03.2010 7) - -
339 Hier und Jetzt - Die Zukunft HJZ 18.09.2013 19.12.2013 - -
340 Humanistische Friedenspatrei HFP 29.05.2016 11.07.2017 - -
24 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
volle Bezeichnung Kurzbezeichnung GründungAufnahme gem.§ 6 Abs. 3 PartG
Deutschen Bundestag
Landtag
1.1 Übersicht ausgewählter Daten politischer Vereinigungen, dieim Zeitraum vom 01.01.1969 bis 31.12.2018 Unterlagen gemäß § 6 Abs. 3 PartG beim Bundeswahlleiter hinterlegt haben
– alphabetisch –
Lfd. Nr.
Name der Vereinigung Datum der Letzte Teilnahme an d. Wahl zum
Herausnahme
341 Humanistische Partei HP 23.09.1984 08.01.1985 29.10.2012 2) 18.09.2005 21.10.2001
342 HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI HUMAN- WIRTSCHAFT
09.09.1950 07.02.1969 18.09.2005 15.02.2015
343 Immigranten und Deutsche Partei Deutschlands IDPD 27.05.2013 14.06.2013 - -
344 Initiative Direkte Demokratie DIREKTE DEMOKRATIE
08.11.2011 21.05.2012 08.07.2016 1) - 25.03.2012
345 Initiative MEIN DEUTSCHLAND IMD 19.07.2009 30.09.2009 13.10.2015 2) - -
346 INITIATIVE146 INI146 28.12.2016 16.05.2017 - -
347 Integrale Partei Deutschlands Integrale 10.10.2011 15.05.2012 12.12.2017 2) - -
348 Intereuro - - 16.09.1969 19.04.1972 3) - -
349 Interim Partei Deutschland DAS REICHT!- IPD 05.12.2005 10.05.2007 11.03.2013 8) - 27.09.2009
350 Internationale Weltfriedens Partei IWP 24.01.1982 07.04.1982 15.02.1993 2) - 12.10.1986
351 Islamische Partei Deutschlands IPD 19.11.1998 05.10.2000 26.07.2002 3) - -
352 Jung und Alt JA 27.02.2008 16.06.2008 11.12.2014 2) - -
353 Junge Partei Deutschlands JPD 20.04.2003 30.07.2003 29.09.2009 2) - -
354 Keine Partei entspricht meinem Wählerwillen KEINE 05.07.2003 27.10.2003 15.09.2009 2) - -
355 Kommunistische Partei Deutschlands KPD 28.02.1970 30.12.1974 14.05.1980 1) 03.10.1976 04.04.1976
356 Kommunistische Partei Deutschlands KPD 31.01.1990 24.08.2001 22.09.2002 14.09.2014
357 KOMMUNISTISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS (Marxisten-Leninisten)
KPD 31.12.1968 22.01.1974 15.09.1988 1) 06.03.1983 12.05.1985
358 Kommunistischer Bund Westdeutschland KBW 12.06.1973 10.01.1975 15.04.1985 1) 05.10.1980 16.03.1980
359 Königstreue Deutsche Volkspartei K.D.V.P. 01.10.1986 03.06.1987 07.06.1993 2) - -
360 Konservative Allianz - 13.02.2005 22.03.2005 30.12.2011 2) - -
25 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
volle Bezeichnung Kurzbezeichnung GründungAufnahme gem.§ 6 Abs. 3 PartG
Deutschen Bundestag
Landtag
1.1 Übersicht ausgewählter Daten politischer Vereinigungen, dieim Zeitraum vom 01.01.1969 bis 31.12.2018 Unterlagen gemäß § 6 Abs. 3 PartG beim Bundeswahlleiter hinterlegt haben
– alphabetisch –
Lfd. Nr.
Name der Vereinigung Datum der Letzte Teilnahme an d. Wahl zum
Herausnahme
361 Liberal Demokratische Volks-Partei LDVP 15.10.2005 02.03.2006 12.12.2008 1) - -
362 Liberale Demokraten - die Sozialliberalen - LD 28.11.1982 31.05.1983 16.10.1994 14.05.2017
363 Liberale Marktwirtschaftliche Partei L.M.P. 29.01.1993 20.09.1993 14.12.1993 4) - -
364 LIBERALES FORUM DEUTSCHLAND LFD 01.04.1995 18.05.1995 30.04.2002 2) - -
365 LIBERALES ZENTRUM - 01.05.1981 02.05.1981 15.06.1987 2) - -
366 Liberalnationale Volkspartei Deutschlands LNP 15.06.1967 21.07.1969 02.03.1977 2) - -
367 Liberal-Soziale Partei LSP 25.11.1967 29.01.1969 20.02.1969 1) - -
368 Liberalsoziale Union LSU 17.03.1974 01.07.1975 18.07.1980 2) - -
369 Libertas Partei Deutschland - 22.02.2009 20.04.2009 02.08.2012 1) - -
370 LIGA FREIER TERRANER - Parteisektion Bundesrepublik Deutschland
LFT - BR Deutschland
21.09.1986 20.02.1992 07.06.1993 2) - -
371 LIGA WEST LIGA 10.01.1998 30.07.1998 22.11.2001 1) - -
372 Linke Liste/Partei des Demokratischen Sozialismus Linke Liste/ PDS
12.08.1990 18.09.1990 11.03.1997 2) - -
373 Liste Eltern Deutschland LED 17.06.2015 22.03.2016 - -
374 LKR - 19.07.2015 06.10.2015 - 28.10.2018
375 MÄNNERPARTEI - 22.09.2006 18.05.2007 11.12.2012 2) - -
376 Menschenrechtsvereinigung zur Förderung der Grund- und Menschenrechte in Europa
MGM 05.07.2013 03.12.2013 - -
377 Menschlich Demokratische Allianz MDA 22.08.1992 20.05.1994 22.04.1996 4) - -
378 Menschliche Welt MENSCH- LICHE WELT
08.09.2013 04.03.2014 24.09.2017 28.10.2018
379 Mitteldeutsche Wirtschaftspartei MWP 15.02.2003 25.11.2003 27.10.2004 1) - -
380 Monarchiefreunde - 21.01.1995 05.07.1995 25.04.2001 2) - -
26 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
volle Bezeichnung Kurzbezeichnung GründungAufnahme gem.§ 6 Abs. 3 PartG
Deutschen Bundestag
Landtag
1.1 Übersicht ausgewählter Daten politischer Vereinigungen, dieim Zeitraum vom 01.01.1969 bis 31.12.2018 Unterlagen gemäß § 6 Abs. 3 PartG beim Bundeswahlleiter hinterlegt haben
– alphabetisch –
Lfd. Nr.
Name der Vereinigung Datum der Letzte Teilnahme an d. Wahl zum
Herausnahme
381 Multikulturelle Partei MKP 16.02.2006 06.03.2008 29.10.2012 2) - -
382 Mündige Unabhängige Bürger Europas MUBE 25.02.2018 26.11.2018 - -
383 Muslimisch Demokratische Union MDU 31.10.2010 31.10.2011 09.05.2016 1) - 20.01.2013
384 mut - 01.06.2017 29.09.2017 - 14.10.2018
385 Nationaldemokratische Partei Deutschlands NPD 28.11.1964 09.05.1969 24.09.2017 28.10.2018
386 Nationale Alternative NA 01.02.1990 08.05.1992 17.01.1994 11) - -
387 Nationale Deutsche Arbeiterpartei NDAP 01.08.1977 11.05.1978 03.06.1982 1) - -
388 NATIONALE LISTE NL 13.03.1989 26.06.1989 05.10.1995 11) - 19.09.1993
389 NATIONALE OFFENSIVE NO 03.07.1990 31.07.1990 05.12.1996 11) - 05.04.1992
390 Nationale Volkspartei NVP 21.04.1967 13.01.1971 02.03.1977 2) - -
391 NATIONALER BLOCK NB 06.07.1991 15.01.1993 25.07.1994 10) - -
392 NATIONALISTISCHE FRONT NF 16.11.1985 13.01.1987 16.07.1998 11) - 29.09.1991
393 National-Konservative NK - 31.10.2012 26.04.2013 11.10.2013 1) - -
394 NATURGESETZ PARTEI, AUFBRUCH ZU NEUEM BEWUSSTSEIN
NATURGESETZ 04.07.1992 22.09.1992 08.03.2005 1) 27.09.1998 25.03.2001
395 Naturpolitische Volkspartei NPV 05.12.1976 12.11.1977 25.01.1983 2) - -
396 NEIN!-Idee NEIN! 01.04.2012 15.03.2013 20.07.2017 1) 22.09.2013 20.01.2013
397 NEUE DEMOKRATIE - 11.12.1997 04.03.1998 17.02.2006 2) - 10.10.1999
398 Neue Deutsche Volkspartei NDVP 20.11.2003 15.03.2004 11.01.2010 2) - -
399 Neue gerechte Partei Deutschland NGPD 29.12.2000 19.06.2001 31.01.2008 2) - -
400 Neue Gerechtigkeitspartei NGP 23.09.2014 20.11.2014 17.03.2015 1) - -
27 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
volle Bezeichnung Kurzbezeichnung GründungAufnahme gem.§ 6 Abs. 3 PartG
Deutschen Bundestag
Landtag
1.1 Übersicht ausgewählter Daten politischer Vereinigungen, dieim Zeitraum vom 01.01.1969 bis 31.12.2018 Unterlagen gemäß § 6 Abs. 3 PartG beim Bundeswahlleiter hinterlegt haben
– alphabetisch –
Lfd. Nr.
Name der Vereinigung Datum der Letzte Teilnahme an d. Wahl zum
Herausnahme
401 Neue Grosse Partei NGP 27.04.1975 13.05.1975 10.06.1981 2) - -
402 Neue Liberale - Die Sozialliberalen - 14.09.2014 06.11.2014 24.09.2017 15.02.2015
403 NEUE MITTE NM 01.05.2013 20.06.2013 11.08.2014 8) - -
404 Neue Mitte NM 12.11.2017 30.01.2018 - -
405 Neue Nationale Partei NNP 23.10.2014 23.06.2015 - -
406 Neue Soziale Deutsche Arbeiter, Angestellten und Bauern Partei
Die Neuen 02.07.1983 30.08.1983 31.03.1987 1) - -
407 Neue Zentrumspartei ZP 06.04.2013 05.09.2013 19.11.2015 1) - -
408 Neues Bewußtsein Bewußtsein 30.10.1983 12.01.1984 18.05.2001 4) - 14.05.2000
409 NEUES FORUM FORUM 28.01.1990 15.02.1993 28.03.2006 2) 27.09.1998 17.09.2006
410 Niedersächsiche Landespartei e.V. (Niederdeutsche Union)
NLP - 17.03.1971 02.03.1977 2) - 14.06.1970
411 Niedersächsische Partei NP 29.12.2000 19.06.2001 19.08.2008 2) - -
412 Null-Bock-Partei NuBoP 16.08.1982 17.08.1982 23.11.1984 1) - -
413 Ökologisch-Demokratische Partei ÖDP 10.10.1981 26.11.1981 24.09.2017 28.10.2018
414 Ökologische Linke ÖkoLinX 06.-08.12.91 04.01.1993 - 28.10.2018
415 Ostdeutsche Volkspartei OVP 13.03.1971 01.05.1972 05.03.1975 1) - -
416 PAN - die Parteilosen PAN 08.07.2016 14.10.2016 - 14.05.2017
417 Partei aller Deutschen PAD 20.11.1972 20.02.1973 23.11.1978 2) - -
418 Partei Bibeltreuer Christen PBC 22.11.1989 18.12.1989 22.09.2013 20.01.2013
419 Partei der Alternativen Bürgerbewegung 2000 Deutschlands
A B 2000 14.02.1998 12.03.1998 17.01.2005 2) 27.09.1998 27.09.1998
420 Partei der Arbeitswilligen und Sozial Schwachen - Antidiskriminierungsverband
PASS 13.08.1993 11.03.1994 05.11.2012 2) 27.09.1998 17.09.2006
28 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
volle Bezeichnung Kurzbezeichnung GründungAufnahme gem.§ 6 Abs. 3 PartG
Deutschen Bundestag
Landtag
1.1 Übersicht ausgewählter Daten politischer Vereinigungen, dieim Zeitraum vom 01.01.1969 bis 31.12.2018 Unterlagen gemäß § 6 Abs. 3 PartG beim Bundeswahlleiter hinterlegt haben
– alphabetisch –
Lfd. Nr.
Name der Vereinigung Datum der Letzte Teilnahme an d. Wahl zum
Herausnahme
421 Partei der Bedrängten PdB 15.08.2012 11.06.2013 26.09.2017 8) - -
422 Partei der Heimatvertriebenen und Entrechteten PHE 04.07.1998 13.08.1998 17.01.2005 2) - -
423 Partei der Humanisten Die Humanisten
04.10.2014 16.09.2016 24.09.2017 28.10.2018
424 Partei der Nichtwähler - 19.05.1998 15.09.1998 06.03.2007 2) 27.09.1998 14.05.2000
425 Partei der Nichtwähler - 19.03.2011 23.12.2011 12.01.2017 1) 22.09.2013 -
426 Partei der Vernunft PDV 30.05.2009 18.03.2011 24.09.2017 13.05.2012
427 Partei der Wähler PdW 09.11.2014 23.06.2015 - -
428 Partei Deutscher Demokraten PDD 16.09.1990 16.01.1991 31.12.2000 1) - 25.09.1994
429 Partei deutscher demokratischer Realisten DIE REALISTEN
14.04.2013 07.11.2013 - -
430 Partei Ehrlich-Loyal-Fair-Deutschland ELF 21.11.2010 05.09.2011 04.04.2017 2) - -
431 Partei Ethik & Tierrecht PET 30.05.2013 24.03.2014 28.07.2016 1) - -
432 PARTEI EUROPÄISCHER ARBEITNEHMER / DEUTSCHLAND
PEA 25.11.1995 12.08.1998 06.10.2000 1) - -
433 Partei Freies Deutschland PFD 16.10.2012 31.03.2013 01.12.2014 1) - -
434 Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative
Die PARTEI 02.08.2004 11.02.2005 24.09.2017 28.10.2018
435 Partei für Deutschland und Europa P.D.E. 30.12.1982 30.03.1983 22.02.1989 2) - -
436 PARTEI FÜR DIE TIERE DEUTSCHLAND PARTEI FÜR DIE TIERE
01.11.2015 11.01.2018 - -
437 Partei für Franken DIE FRANKEN 31.10.2009 13.09.2010 - 14.10.2018
438 Partei für Gesundheitsforschung Gesundheits- forschung
18.01.2015 21.05.2015 24.09.2017 28.10.2018
439 Partei für Nachhhaltige Erneuerung in Umweltfragen, Politik und Gesellschaft
PNE 27.03.2015 29.02.2016 - -
440 Partei für Renten-, Steuer- und soziale Gerechtigkeit
PRS 04.08.1978 05.09.1978 25.09.1984 2) - -
29 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
volle Bezeichnung Kurzbezeichnung GründungAufnahme gem.§ 6 Abs. 3 PartG
Deutschen Bundestag
Landtag
1.1 Übersicht ausgewählter Daten politischer Vereinigungen, dieim Zeitraum vom 01.01.1969 bis 31.12.2018 Unterlagen gemäß § 6 Abs. 3 PartG beim Bundeswahlleiter hinterlegt haben
– alphabetisch –
Lfd. Nr.
Name der Vereinigung Datum der Letzte Teilnahme an d. Wahl zum
Herausnahme
441 Partei für RentenGerechtigkeit und Familie PRG 25.10.1996 07.01.1997 15.09.2009 2) 22.09.2002 14.05.2000
442 Partei für soziale Gerechtigkeit und Arbeit in Deutschland - Landesverband Brandenburg
PSGAD - Lan- desverband Brandenburg
05.05.2007 09.10.2008 05.11.2013 2) - -
443 Partei für Soziales und Ökologie so! 09.12.2003 23.03.2006 02.12.2010 2) - -
444 Partei Gesunder Menschenverstand Deutschland GMD 30.12.2008 13.01.2012 13.10.2015 2) - -
445 PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ Tierschutz- partei
13.02.1993 19.04.1993 24.09.2017 28.10.2018
446 Partei Rechtsstaatlicher Offensive Offensive D 13.07.2000 01.09.2000 27.11.2007 1) 18.09.2005 17.09.2006
447 Partei soziale Mitte Deutschland PsMD 12.05.2010 01.11.2010 07.10.2016 2) - -
448 Partei Zukunft für Deutschland ZFD 04.02.2015 22.05.2015 20.02.2018 9) - -
449 Partei zur Rettung der DM P.R.D. 11.06.1997 03.02.1998 11.08.1998 1) - -
450 Party - Partei PP 10.03.2001 29.08.2001 20.11.2008 2) - -
451 PERSPEKTIVE PERSPEKTIVE 17.06.2005 12.07.2005 21.08.2007 6) - -
452 PETO - Die junge Alternative PETO 20.12.1998 16.08.1999 28.03.2007 2) - 14.05.2000
453 Piratenpartei Deutschland PIRATEN 10.09.2006 28.11.2007 24.09.2017 28.10.2018
454 POGO-PARTEI POP 06.11.2005 12.04.2006 30.06.2009 1) - 24.02.2008
455 Pro Deutsche Mitte - Initiative Pro D-Mark - Pro DM 24.04.1998 10.07.1998 14.01.2008 1) 18.09.2005 26.03.2006
456 Pro-Bürger-Partei PBP 28.02.2003 25.08.2003 05.04.2006 4) - -
457 PROJEKT OFFENE SCHERE POS 26.07.2016 04.11.2016 - -
458 REALDEMOKRATISCHE PARTEI DEUTSCHLANDS RDP 04.05.2000 26.01.2001 23.01.2002 1) - -
459 RECHT und FREIHEIT PARTEI RFP 24.07.1976 09.08.1976 26.10.1982 2) 03.10.1976 -
460 Rechte Mitte Kusch 23.04.2006 08.08.2006 19.08.2008 1) - 24.02.2008
30 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
volle Bezeichnung Kurzbezeichnung GründungAufnahme gem.§ 6 Abs. 3 PartG
Deutschen Bundestag
Landtag
1.1 Übersicht ausgewählter Daten politischer Vereinigungen, dieim Zeitraum vom 01.01.1969 bis 31.12.2018 Unterlagen gemäß § 6 Abs. 3 PartG beim Bundeswahlleiter hinterlegt haben
– alphabetisch –
Lfd. Nr.
Name der Vereinigung Datum der Letzte Teilnahme an d. Wahl zum
Herausnahme
461 Reformierungspartei für Wohlfahrt und Kultur RWK 13.11.1971 03.05.1972 28.04.1976 3) - -
462 Reform-Partei - Partei der Mitte - RPdM 20.01.1997 21.10.1997 03.08.2000 9) - -
463 RENTNER Partei Deutschland RENTNER 03.05.2002 18.06.2002 01.09.2016 1) 22.09.2013 15.02.2015
464 Rentnerpartei Deutschland RPD 17.07.1981 29.07.1981 27.12.1982 1) - -
465 Republikanische Partei RP 23.09.1967 29.01.1969 02.03.1977 2) - -
466 Revolutionär Sozialistischer Bund / Vierte Internationale
RSB 15./16.10.94 24.09.1996 09.11.2017 2) - 27.03.2011
467 Rheinlandpartei RP 10.09.1992 23.09.1994 10.04.2002 2) - 14.05.1995
468 Saarländische Volkspartei SVP - 15.02.1971 04.08.1975 3) - 14.06.1970
469 Sächsische Volkspartei SVP 19.03.2006 08.02.2007 18.01.2016 2) - 30.08.2009
470 Sächsische Volkspartei SVP 19.12.2015 04.07.2017 - -
471 Schleswig-Holstein-Partei S-H-P 16.11.1987 21.03.1988 03.12.1991 1) - 08.05.1988
472 SENATSPARTEI Deutschland e.V. SENATS- PARTEI
26.05.1992 07.01.1993 12.07.1999 2) - -
473 Serbska Ludowa Strona SLS 26.03.2005 19.09.2006 06.01.2012 2) - -
474 Sozial Liberale Partei Deutschland SLP 03.09.2010 10.06.2011 04.09.2013 1) - -
475 Sozial-Christlich Heimatverbundene Rechtstreue Interessengemeinschaft Lebenbejahender Landsleute
S.C.H.R.I.L.L.- Partei
17.05.2002 12.08.2002 18.12.2002 1) - -
476 Sozialdemokratische Partei Deutschlands SPD 23.05.1863 18.02.1969 24.09.2017 28.10.2018
477 SOZIALE ALTERNATIVE FÜR GERECHTIGKEIT SAG 26.03.2007 19.11.2007 05.11.2013 2) - -
478 Soziale Demokratische Union SDU 17.06.1977 22.06.1977 02.07.1979 1) - -
479 Soziale Gerechtigkeit - Nordrhein-Westfalen SG - NRW 21.09.2008 01.12.2009 11.12.2012 4) - 09.05.2010
480 Soziale Mitte - Partei für Mittelschicht und soziale Gerechtigkeit
- 08.03.2009 18.06.2009 01.07.2014 1) - 09.05.2010
31 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
volle Bezeichnung Kurzbezeichnung GründungAufnahme gem.§ 6 Abs. 3 PartG
Deutschen Bundestag
Landtag
1.1 Übersicht ausgewählter Daten politischer Vereinigungen, dieim Zeitraum vom 01.01.1969 bis 31.12.2018 Unterlagen gemäß § 6 Abs. 3 PartG beim Bundeswahlleiter hinterlegt haben
– alphabetisch –
Lfd. Nr.
Name der Vereinigung Datum der Letzte Teilnahme an d. Wahl zum
Herausnahme
481 SOZIALE REFORM PARTEI SRP 24.01.1990 29.03.1990 04.12.1992 1) - 13.05.1990
482 SOZIALE UND DEMOKRATISCHE ARBEITSUCHENDE DEUTSCHLANDS
SAD 04.04.1998 07.07.1998 08.11.2002 6) - -
483 Soziale ZukunftsPartei SZP 07.06.2006 17.01.2007 04.11.2010 1) - -
484 Soziale-Bürger-Partei SBP 05.08.1974 02.09.1974 18.09.1980 2) - -
485 Soziales Netzwerk SozNet 29.11.2014 19.02.2015 27.08.2015 1) - -
486 Sozialistische Arbeiterpartei Deutschland SAD 18.03.2004 29.04.2004 16.01.2006 1) - -
487 Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale SGP 18./19.09.71 14.10.1997 24.09.2017 18.09.2016
488 sozial-konservative Umweltpartei SKU 26.04.2017 10.12.2018 - -
489 Sozialliberale Bürger Partei SBP 01.04.2015 15.06.2015 - -
490 Sozial-Liberale Deutsche Partei SLP 09.07.1969 21.07.1969 10.07.1974 3) - -
491 Sozialliberale Partei SLP 27.02.1999 05.09.2002 05.10.2009 2) - 22.09.2002
492 Sozialliberale Partei Deutschlands SLPD 21.03.1977 27.03.1980 11.04.1983 2) - -
493 Sozialliberales Forum SLF 03.07.2014 09.02.2015 05.01.2018 1) - -
494 Spirituelles Bewusstsein Spirituelles Bewusstsein
19.01.2003 05.02.2003 24.11.2008 4) - -
495 STATT Partei DIE UNABHÄNGIGEN STATT Partei 30.06.1993 05.04.1994 29.10.2012 2) 18.09.2005 26.03.2006 *)
496 Strategiepartei.org Strategiepartei
11.02.2007 29.01.2008 30.11.2009 1) - -
497 Südschleswigscher Wählerverband SSW 25.06.1948 20.03.1969 17.09.1961 07.05.2017
498 Technokratische Partei Deutschlands TPD 20.10.2007 17.06.2008 15.01.2009 1) - -
499 Terra Esoterica TET 02.02.2003 02.04.2003 15.09.2009 2) - -
500 THE PARTY/Partei für direkte Demokratie THE PARTY 10.02.1995 17.03.1995 25.04.2001 2) - -
32 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
volle Bezeichnung Kurzbezeichnung GründungAufnahme gem.§ 6 Abs. 3 PartG
Deutschen Bundestag
Landtag
1.1 Übersicht ausgewählter Daten politischer Vereinigungen, dieim Zeitraum vom 01.01.1969 bis 31.12.2018 Unterlagen gemäß § 6 Abs. 3 PartG beim Bundeswahlleiter hinterlegt haben
– alphabetisch –
Lfd. Nr.
Name der Vereinigung Datum der Letzte Teilnahme an d. Wahl zum
Herausnahme
501 Transhumane Partei Deutschland TPD 27.09.2015 08.09.2017 - -
502 "ÜberPartei" Deutschlands ÜPD 15.07.2005 31.10.2005 18.10.2011 4) - -
503 UNABHÄNGIGE ARBEITER-PARTEI (Deutsche Sozialisten)
UAP 21.01.1962 21.01.1969 05.02.2016 1) 16.10.1994 09.05.2010
504 Unabhängige Bürgerpolitik UB 19.07.2004 18.11.2004 11.12.2014 2) - 27.01.2008
505 Unabhängige Deutsche Frauenpartei UDF 16.01.1972 02.05.1972 18.01.1978 2) - -
506 Unabhängige Deutsche Friedens Union UDFU 02.11.1981 28.04.1982 02.05.1984 1) - -
507 UNABHÄNGIGE für bürgernahe Demokratie UNABHÄNGIGE
09.09.2002 28.12.2004 24.09.2017 18.09.2011
508 UNabhängige Interessenvertretung der Studierenden UNIS 30.03.1998 24.04.1998 20.05.1999 9) - -
509 Unabhängige Liberale Partei Deutschlands ULPD 18.09.2005 28.02.2007 30.12.2011 2) - -
510 Unabhängige Neodemokratische Partei UNP 06.01.2018 27.03.2018 - -
511 Unabhängige Soziale Demokraten USD 14.06.1980 09.02.1982 14.10.1985 1) 06.03.1983 -
512 Unabhängige Wählergemeinschaft (UWG) Niedersachsen
UWG - 28.04.1969 05.04.1975 2) - 04.06.1967
513 Unabhängige Wählergemeinschaft Schleswig Holstein
UWSH 27.10.1986 01.01.1987 13.12.1994 2) - 08.05.1988
514 Unabhängige Wählergemeinschaften Niedersachsen
UWN 31.10.1992 10.03.1993 08.03.1995 8) - 13.03.1994
515 UNION DEUTSCHER PATRIOTEN UDP 28.11.2009 01.06.2010 29.02.2016 2) - -
516 Union für Soziale Gerechtigkeit USG 26.03.2004 26.05.2004 02.12.2010 2) - -
517 UNION FÜR UMWELT- UND LEBENSSCHUTZ (FREIE GRÜNE UNION)
- 12.02.1978 14.02.1978 07.09.1984 2) - 04.06.1978
518 Union für verantwortungsvolle Politik UVP 17.01.1971 02.05.1972 02.03.1977 2) - -
519 Union konkreter Umweltschutz (Partei der Mitte) UNU 27.04.1979 01.07.1979 25.06.1986 2) - 11.05.1980
520 Union nicht genug überdachten Lächelns trotz innerer Genialität
UngüLtiG 10.04.1984 07.01.1985 01.04.1992 3) - 05.04.1987
33 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
volle Bezeichnung Kurzbezeichnung GründungAufnahme gem.§ 6 Abs. 3 PartG
Deutschen Bundestag
Landtag
1.1 Übersicht ausgewählter Daten politischer Vereinigungen, dieim Zeitraum vom 01.01.1969 bis 31.12.2018 Unterlagen gemäß § 6 Abs. 3 PartG beim Bundeswahlleiter hinterlegt haben
– alphabetisch –
Lfd. Nr.
Name der Vereinigung Datum der Letzte Teilnahme an d. Wahl zum
Herausnahme
521 Unternehmen Deutschland ... eine Partei für alle UDP 09.11.1996 26.06.1997 30.01.2004 2) - 21.09.1997
522 VERA VERA 03.07.2014 12.06.2015 - -
523 Verbraucherschutzpartei VERBRAU- CHERSCHUTZ- PARTEI
29.04.2007 30.11.2007 05.11.2013 2) - -
524 Vereinigte Arbeitnehmerpartei - Deutschland VAD 26.10.1973 10.12.1973 26.10.1979 2) - -
525 Vereinigte Bürger Deutschlands VBD 20.10.2008 25.05.2009 11.12.2014 2) - -
526 VEREINIGTE LINKE VL 12.02.1976 09.08.1976 09.02.1982 1) 03.10.1976 -
527 Vereinigte Rechte VR 11.10.1997 16.07.1998 30.01.2002 3) - -
528 Vereinigung für Sozialistische Politik VSP 04./05.10.86 07.05.1987 03.04.2000 2) - 19.09.1993
529 Virtuelle VolksVertreter Deutschlands e.V. VVVD 02.09.2001 12.04.2002 19.08.2008 2) - -
530 Volksdemokratiepartei VDP 05.12.2003 12.03.2004 11.01.2010 2) - -
531 Volksfront gegen Reaktion, Faschismus und Krieg
Volksfront 06.10.1979 08.10.1979 01.01.1987 2) 05.10.1980 -
532 Volksinteressenbund Thüringen VIBT 05.04.1998 23.06.1999 02.12.2010 2) - 13.06.2004
533 Volkspartei - 08.02.1976 06.04.1976 10.04.1978 3) - -
534 Volkspartei Mecklenburg Vorpommern V.P.M.V. 30.06.2001 19.04.2002 28.11.2005 9) - 22.09.2002
535 Volkssozialistische Bewegung Deutschlands (Partei der Arbeit)
VSBD (PdA) 17.06.1971 18.08.1976 26.01.1978 2) - -
536 Volt Deutschland Volt 03.03.2018 12.07.2018 - -
537 Vorfahrt für Deutschland VFD 14.01.2006 10.08.2006 21.09.2012 2) - -
538 V-Partei³ - Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer
V-Partei³ 30.04.2016 19.09.2017 24.09.2017 28.10.2018
539 WÄHLERBUND DEUTSCHLAND - 09.11.1996 10.06.1997 28.01.2003 2) - -
540 Wählergemeinschaft Schleswig-Holstein WSH 24.06.1995 17.01.1996 08.11.2002 2) - 24.03.1996
34 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
volle Bezeichnung Kurzbezeichnung GründungAufnahme gem.§ 6 Abs. 3 PartG
Deutschen Bundestag
Landtag
1.1 Übersicht ausgewählter Daten politischer Vereinigungen, dieim Zeitraum vom 01.01.1969 bis 31.12.2018 Unterlagen gemäß § 6 Abs. 3 PartG beim Bundeswahlleiter hinterlegt haben
– alphabetisch –
Lfd. Nr.
Name der Vereinigung Datum der Letzte Teilnahme an d. Wahl zum
Herausnahme
541 Wählerinitiative Bürger und Kleingärtner WBK 26.02.1995 15.07.1999 14.02.2007 8) - 21.10.2001
542 WasserPartei Deutschland-WPD Die PlanetBlauen
18.06.2010 13.12.2012 15.12.2016 2) - -
543 WEISSE LIGA LIGA 25.12.2001 28.03.2002 25.05.2005 1) - -
544 Weltbürgerpartei (Deutschland) WPD 04.09.1973 23.02.1979 18.09.1979 2) - -
545 Weltschutzbund - 30.10.1973 28.02.1974 26.02.1981 2) - -
546 Werte Sicherheit Wohlstand WSW 24.01.2015 06.08.2015 - -
547 Wertkonservative Demokraten für Deutschland WDD 19.08.2006 25.10.2006 29.10.2012 2) - -
548 WIR fahrradeuphorischen EPIKUREER + WIR kreativen EVOLUTIONÄRE (1. evolutionistische Partei der Welt)
DIE KREATIVEN
23.09.1985 28.08.1986 07.06.1993 2) - -
549 Wir Rentner machen mobil WRMM 15.05.2008 12.08.2008 11.04.2014 1) - -
550 WIR SIND DAS VOLK W S D V 12.05.2012 06.09.2012 09.10.2014 1) - -
551 WIR-Partei WIR 22.07.2007 03.08.2009 05.11.2013 2) - -
552 WirtschaftsDemokratische Partei Deutschlands WDP 30.12.2003 11.03.2005 31.12.2008 1) - -
553 WIRTSCHAFTSPARTEI GEmeinschaft In Sozialschöpferischer Tat
GE.I.S.T. 5) 15.05.1976 31.05.1976 02.07.1982 2) - -
554 www.idealisten.de idealisten.de 06.11.1997 19.01.1998 30.06.2004 2) - -
555 XXL Partei - Wir wollen Mehr... Partei für mehr Wohlstand und Demokratie
XXL Partei 09.01.2012 18.01.2013 27.05.2014 1) - -
556 Zukunftsgerichtete Demokratische Partei ZDP 24.06.2015 28.10.2016 - -
557 Zukunfts-Liga LIGA 18.07.2005 03.01.2006 30.12.2011 2) - -
1) Auflösung. - 2) Gemäß § 2 Abs. 2 Satz 1 PartG. - 3) Mit dem Vorstand kein Kontakt herstellbar. - 4) Fusion mit anderer Partei oder Beitritt. -
5) Kurzbezeichnung = WIRTSCHAFTSPARTEI GE.I.S.T.. - 6) Betrachtet sich nicht mehr als Partei i.S. Art. 21 GG und § 2 PartG. -
7) Beim BWL abgemeldet. - 8) Tätigkeit eingestelllt. - 9) Existiert nicht mehr (lt. Mitteilung von Vorstandsmitgliedern). -
10) Verboten. - 11) Von Amts wegen.
*) Teilnahme als Listenvereinigung
35 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Name der Vereinigung Letzte Teilnahme an der Wahl zum
Kurzbe- Aufnahme gem. Deutschen
zeichnung § 6 Abs. 3 PartG Bundestag
1 1. Union der Menschlichkeit 1.U.d.M. 21.04.2013 06.06.2013 - -
2 Ab jetzt... Demokratie durch Volksabstimmung Volksabstimmung 29.06.1997 22.07.1997 24.09.2017 14.05.2017
3 Achtsame Demokraten Die Achtsamen 31.05.2013 14.04.2014 - 04.09.2016
4 Allianz Deutscher Demokraten AD-Demokraten 26.06.2016 03.11.2016 24.09.2017 28.10.2018
5 Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz Tierschutzallianz 30.11.2013 04.12.2014 24.09.2017 13.03.2016
6 Alternative für Deutschland AfD 06.02.2013 21.05.2013 24.09.2017 28.10.2018
7 Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands APPD 10.12.2000 22.12.2000 18.09.2005 28.10.2018
8 Anti Homophobie Partei AHP 01.06.2015 06.10.2015 - -
9 Arbeitnehmer und Rentner Union ARU 05.10.2017 20.03.2018 - -
10 AUFBRUCH C AUFBRUCH C 11.03.2013 16.05.2013 - 14.05.2017
11 Aus dem Lande stammende Deutsche Autochthone 16.01.2016 06.06.2016 - -
12 Bayernpartei BP 28.10.1946 09.05.1969 24.09.2017 14.10.2018
13 bergpartei, die überpartei B* 01.04.2011 27.03.2012 24.09.2017 18.09.2016
14 BuergerInnengutachten Partei BGP 25.01.2015 16.06.2015 - -
15 Bund für Gesamtdeutschland BGD 12.08.1990 10.01.1991 22.09.2013 13.05.2012
16 Bündnis 21/RRP Bündnis 21/RRP 25.08.2007 26.02.2008 22.09.2013 20.01.2013
17 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN GRÜNE 12./13.01.80 24.01.1980 24.09.2017 28.10.2018
18 Bündnis C - Christen für Deutschland Bündnis C 28.03.2015 21.12.2015 24.09.2017 28.10.2018
19 Bündnis der Generationen - Rentner und Familie - Rentner 13.11.2016 30.04.2018 - -
20 Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit BIG 21.02.2010 29.07.2010 22.09.2013 14.05.2017
Lfd.Nr. volle Bezeichnung LandtagGründung
1.2 Übersicht ausgewählter Daten politischer Vereinigungen,deren Unterlagen am 31.12.2018 gemäß § 6 Abs. 3 PartG beim Bundeswahlleiter hinterlegt sind
– alphabetisch –
Datum der
36 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Name der Vereinigung Letzte Teilnahme an der Wahl zum
Kurzbe- Aufnahme gem. Deutschen
zeichnung § 6 Abs. 3 PartG Bundestag
Lfd.Nr. volle Bezeichnung LandtagGründung
1.2 Übersicht ausgewählter Daten politischer Vereinigungen,deren Unterlagen am 31.12.2018 gemäß § 6 Abs. 3 PartG beim Bundeswahlleiter hinterlegt sind
– alphabetisch –
Datum der
21 BÜRGER FÜR HESSEN BfH 27.05.2018 17.07.2018 - -
22 Bürgerbewegung PRO NRW PRO NRW 09.09.2007 31.03.2008 - 13.05.2012
23 Bürgerrechtsbewegung Solidarität BüSo 23.03.1986 09.05.1986 24.09.2017 28.10.2018
24 Christlich Demokratische Union Deutschlands CDU 20.10.1950 15.04.1969 24.09.2017 28.10.2018
25 Christlich-Soziale Union in Bayern e.V. CSU 08.01.1946 01.04.1969 24.09.2017 14.10.2018
26 Das Haus Deutschland DHD 16.07.2017 21.06.2018 - -
27 DEMOKRATIE IN BEWEGUNG DiB 29.04.2017 11.05.2017 24.09.2017 28.10.2018
28 Demokratisch Liberale LIGA LIGA 29.04.2017 27.11.2017 - -
29 Demokratisch, Digital gestützte, Liberale Partei DDLP 14.09.2017 06.04.2018 - -
30 Demokratische Bürger Deutschland DBD 20.02.2016 12.01.2018 - 14.05.2017
31 DEMOKRATISCHE MITTE DEUTSCHLANDS ökologisch ökonnomisch sozial
DMD 04.12.2014 29.05.2015 - -
32 DER DRITTE WEG III. Weg 28.09.2013 02.12.2013 - 13.03.2016
33 Der Neue Ansatz e.V. DNA 26.04.2013 03.03.2015 - -
34 Deutsche Aufbau Partei e.V. D|A|P 28.03.2017 05.02.2018 - -
35 Deutsche Kommunistische Partei DKP 25.09.1968 22.05.1969 24.09.2017 14.05.2017
36 Deutsche Mitte DM 03.10.2013 13.05.2016 24.09.2017 15.10.2017
37 Deutsche Nationalversammlung DNV 25.11.2012 16.06.2014 - -
38 Deutsche Soziale Union DSU 20.01.1990 05.11.1998 18.09.2005 31.08.2014
39 Deutsche Zentrumspartei - Älteste Partei Deutschlands gegründet 1870
ZENTRUM 15.07.1945 21.08.1969 27.09.2009 14.05.2017
40 Die blaue Partei - 17.09.2017 17.10.2017 - -
37 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Name der Vereinigung Letzte Teilnahme an der Wahl zum
Kurzbe- Aufnahme gem. Deutschen
zeichnung § 6 Abs. 3 PartG Bundestag
Lfd.Nr. volle Bezeichnung LandtagGründung
1.2 Übersicht ausgewählter Daten politischer Vereinigungen,deren Unterlagen am 31.12.2018 gemäß § 6 Abs. 3 PartG beim Bundeswahlleiter hinterlegt sind
– alphabetisch –
Datum der
41 Die Bürger - 05.02.2014 20.03.2014 - -
42 Die europäische Bürgerpartei EBP 18.12.2013 07.04.2014 - -
43 Die Europapartei EUP 05.10.2013 30.01.2014 - -
44 Die Grauen - Für alle Generationen Die Grauen 13.05.2017 16.01.2018 24.09.2017 15.10.2017
45 DIE LINKE DIE LINKE 25.01.1990 04.02.1992 24.09.2017 28.10.2018
46 Die Meditierer - 07.01.2018 05.04.2018 - -
47 die Moderne die Moderne 04.03.2017 22.05.2018 - -
48 DIE RECHTE - Partei für Volksabstimmung, Souveränität und Heimatschutz
DIE RECHTE 27.05.2012 30.10.2012 24.09.2017 14.05.2017
49 DIE REFORMER REFORMER 16.07.2015 24.11.2015 - 26.03.2017
50 DIE REPUBLIKANER REP 26.11.1983 20.12.1983 22.09.2013 14.05.2017
51 Die Urbane. Eine HipHop Partei du. 01.05.2017 20.11.2017 24.09.2017 -
52 Die Violetten DIE VIOLETTEN 06.01.2001 26.07.2001 24.09.2017 28.10.2018
53 Direktdemokratische Volkspartei DVP 20.01.2015 18.06.2015 - -
54 duhastdiewahl.org DHDW 25.11.2017 25.01.2018 - -
55 Europäische Liga sozialer Angelegenheiten (ELSA) - 22.06.2014 23.02.2016 - -
56 Europäische Partei LIEBE LIEBE 27.01.2018 10.09.2018 - -
57 Familien-Partei Deutschlands FAMILIE 17.10.1981 01.12.1981 24.09.2017 14.05.2017
58 Feministische Partei DIE FRAUEN DIE FRAUEN 11.06.1995 25.08.1995 24.09.2017 13.05.2007
59 Freie Demokratische Partei FDP 12.12.1948 29.01.1969 24.09.2017 28.10.2018
60 FREIE WÄHLER FREIE WÄHLER 24.01.2009 18.06.2010 24.09.2017 28.10.2018
38 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Name der Vereinigung Letzte Teilnahme an der Wahl zum
Kurzbe- Aufnahme gem. Deutschen
zeichnung § 6 Abs. 3 PartG Bundestag
Lfd.Nr. volle Bezeichnung LandtagGründung
1.2 Übersicht ausgewählter Daten politischer Vereinigungen,deren Unterlagen am 31.12.2018 gemäß § 6 Abs. 3 PartG beim Bundeswahlleiter hinterlegt sind
– alphabetisch –
Datum der
61 FREIES MANDAT FM 12.09.2017 08.05.2017 - -
62 Gartenpartei Gartenpartei 07.08.2013 25.03.2014 24.09.2017 13.03.2016
63 Garten-Partei Sachsen GPS 03.11.2017 11.01.2018 - -
64 Generationenbündnis Mieterpartei MIETERPARTEI 26.02.2016 28.07.2016 24.09.2017 -
65 Graue Panther Graue Panther 01.03.2008 20.01.2009 - 28.10.2018
66 Hashtag DE #DE 04.11.2017 23.01.2018 - -
67 Hier und Jetzt - Die Zukunft HJZ 18.09.2013 19.12.2013 - -
68 Humanistische Friedenspatrei HFP 29.05.2016 11.07.2017 - -
69 HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI HUMANWIRTSCHAFT
09.09.1950 07.02.1969 18.09.2005 15.02.2015
70 Immigranten und Deutsche Partei Deutschlands IDPD 27.05.2013 14.06.2013 - -
71 INITIATIVE146 INI146 28.12.2016 16.05.2017 - -
72 Kommunistische Partei Deutschlands KPD 31.01.1990 24.08.2001 22.09.2002 14.09.2014
73 Liberale Demokraten - die Sozialliberalen - LD 28.11.1982 31.05.1983 16.10.1994 14.05.2017
74 Liste Eltern Deutschland LED 17.06.2015 22.03.2016 - -
75 LKR - 19.07.2015 06.10.2015 - 28.10.2018
76 Menschenrechtsvereinigung zur Förderung der Grund- und Menschenrechte in Europa
MGM 05.07.2013 03.12.2013 - -
77 Menschliche Welt MENSCHLICHE WELT
08.09.2013 04.03.2014 24.09.2017 28.10.2018
78 Mündige Unabhängige Bürger Europas MUBE 25.02.2018 26.11.2018 - -
79 mut - 01.06.2017 29.09.2017 - 14.10.2018
80 Nationaldemokratische Partei Deutschlands NPD 28.11.1964 09.05.1969 24.09.2017 28.10.2018
39 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Name der Vereinigung Letzte Teilnahme an der Wahl zum
Kurzbe- Aufnahme gem. Deutschen
zeichnung § 6 Abs. 3 PartG Bundestag
Lfd.Nr. volle Bezeichnung LandtagGründung
1.2 Übersicht ausgewählter Daten politischer Vereinigungen,deren Unterlagen am 31.12.2018 gemäß § 6 Abs. 3 PartG beim Bundeswahlleiter hinterlegt sind
– alphabetisch –
Datum der
81 Neue Liberale - Die Sozialliberalen - 14.09.2014 06.11.2014 24.09.2017 15.02.2015
82 Neue Mitte NM 12.11.2017 30.01.2018 - -
83 Neue Nationale Partei NNP 23.10.2014 23.06.2015 - -
84 Ökologisch-Demokratische Partei ÖDP 10.10.1981 26.11.1981 24.09.2017 28.10.2018
85 Ökologische Linke ÖkoLinX 06.-08.12.91 04.01.1993 - 28.10.2018
86 PAN - die Parteilosen PAN 08.07.2016 14.10.2016 - 14.05.2017
87 Partei Bibeltreuer Christen PBC 22.11.1989 18.12.1989 22.09.2013 20.01.2013
88 Partei der Humanisten Die Humanisten 04.10.2014 16.09.2016 24.09.2017 28.10.2018
89 Partei der Vernunft PDV 30.05.2009 18.03.2011 24.09.2017 13.05.2012
90 Partei der Wähler PdW 09.11.2014 23.06.2015 - -
91 Partei deutscher demokratischer Realisten DIE REALISTEN 14.04.2013 07.11.2013 - -
92 Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative
Die PARTEI 02.08.2004 11.02.2005 24.09.2017 28.10.2018
93 PARTEI FÜR DIE TIERE DEUTSCHLAND PARTEI FÜR DIE TIERE
01.11.2015 11.01.2018 - -
94 Partei für Franken DIE FRANKEN 31.10.2009 13.09.2010 - 14.10.2018
95 Partei für Gesundheitsforschung Gesundheits- forschung
18.01.2015 21.05.2015 24.09.2017 28.10.2018
96 Partei für Nachhhaltige Erneuerung in Umweltfragen, Politik und Gesellschaft
PNE 27.03.2015 29.02.2016 - -
97 PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ Tierschutzpartei 13.02.1993 19.04.1993 24.09.2017 28.10.2018
98 Piratenpartei Deutschland PIRATEN 10.09.2006 28.11.2007 24.09.2017 28.10.2018
99 PROJEKT OFFENE SCHERE POS 26.07.2016 04.11.2016 - -
100 Sächsische Volkspartei SVP 19.12.2015 04.07.2017 - -
40 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Name der Vereinigung Letzte Teilnahme an der Wahl zum
Kurzbe- Aufnahme gem. Deutschen
zeichnung § 6 Abs. 3 PartG Bundestag
Lfd.Nr. volle Bezeichnung LandtagGründung
1.2 Übersicht ausgewählter Daten politischer Vereinigungen,deren Unterlagen am 31.12.2018 gemäß § 6 Abs. 3 PartG beim Bundeswahlleiter hinterlegt sind
– alphabetisch –
Datum der
101 Sozialdemokratische Partei Deutschlands SPD 23.05.1863 18.02.1969 24.09.2017 28.10.2018
102 Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale SGP 18./19.09.71 14.10.1997 24.09.2017 18.09.2016
103 sozial-konservative Umweltpartei SKU 26.04.2017 10.12.2018 - -
104 Sozialliberale Bürger Partei SBP 01.04.2015 15.06.2015 - -
105 Südschleswigscher Wählerverband SSW 25.06.1948 20.03.1969 17.09.1961 07.05.2017
106 Transhumane Partei Deutschland TPD 27.09.2015 08.09.2017 - -
107 UNABHÄNGIGE für bürgernahe Demokratie UNABHÄNGIGE 09.09.2002 28.12.2004 24.09.2017 18.09.2011
108 Unabhängige Neodemokratische Partei UNP 06.01.2018 27.03.2018 - -
109 VERA VERA 03.07.2014 12.06.2015 - -
110 Volt Deutschland Volt 03.03.2018 12.07.2018 - -
111 V-Partei³ - Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer
V-Partei³ 30.04.2016 19.09.2017 24.09.2017 28.10.2018
112 Werte Sicherheit Wohlstand WSW 24.01.2015 06.08.2015 - -
113 Zukunftsgerichtete Demokratische Partei ZDP 24.06.2015 28.10.2016 - -
41 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Name der Vereinigung Letzte Teilnahme an der Wahl zum
Kurzbe- Aufnahme gem. Deutschen
zeichnung § 6 Abs. 3 PartG Bundestag
1 Sozialdemokratische Partei Deutschlands SPD 23.05.1863 18.02.1969 24.09.2017 28.10.2018
2 Deutsche Zentrumspartei - Älteste Partei Deutschlands gegründet 1870
ZENTRUM 15.07.1945 21.08.1969 27.09.2009 14.05.2017
3 Christlich-Soziale Union in Bayern e.V. CSU 08.01.1946 01.04.1969 24.09.2017 14.10.2018
4 Bayernpartei BP 28.10.1946 09.05.1969 24.09.2017 14.10.2018
5 Südschleswigscher Wählerverband SSW 25.06.1948 20.03.1969 17.09.1961 07.05.2017
6 Freie Demokratische Partei FDP 12.12.1948 29.01.1969 24.09.2017 28.10.2018
7 HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI HUMANWIRTSCHAFT
09.09.1950 07.02.1969 18.09.2005 15.02.2015
8 Christlich Demokratische Union Deutschlands CDU 20.10.1950 15.04.1969 24.09.2017 28.10.2018
9 Nationaldemokratische Partei Deutschlands NPD 28.11.1964 09.05.1969 24.09.2017 28.10.2018
10 Deutsche Kommunistische Partei DKP 25.09.1968 22.05.1969 24.09.2017 14.05.2017
11 Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale SGP 18./19.09.71 14.10.1997 24.09.2017 18.09.2016
12 BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN GRÜNE 12./13.01.80 24.01.1980 24.09.2017 28.10.2018
13 Ökologisch-Demokratische Partei ÖDP 10.10.1981 26.11.1981 24.09.2017 28.10.2018
14 Familien-Partei Deutschlands FAMILIE 17.10.1981 01.12.1981 24.09.2017 14.05.2017
15 Liberale Demokraten - die Sozialliberalen - LD 28.11.1982 31.05.1983 16.10.1994 14.05.2017
16 DIE REPUBLIKANER REP 26.11.1983 20.12.1983 22.09.2013 14.05.2017
17 Bürgerrechtsbewegung Solidarität BüSo 23.03.1986 09.05.1986 24.09.2017 28.10.2018
18 Partei Bibeltreuer Christen PBC 22.11.1989 18.12.1989 22.09.2013 20.01.2013
19 Deutsche Soziale Union DSU 20.01.1990 05.11.1998 18.09.2005 31.08.2014
20 DIE LINKE DIE LINKE 25.01.1990 04.02.1992 24.09.2017 28.10.2018
1.3 Übersicht ausgewählter Daten politischer Vereinigungen,deren Unterlagen am 31.12.2018 gemäß § 6 Abs. 3 PartG beim Bundeswahlleiter hinterlegt sind
– Nach dem Gründungsdatum –
Lfd.Nr.
Datum der
volle Bezeichnung Gründung Landtag
42 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Name der Vereinigung Letzte Teilnahme an der Wahl zum
Kurzbe- Aufnahme gem. Deutschen
zeichnung § 6 Abs. 3 PartG Bundestag
1.3 Übersicht ausgewählter Daten politischer Vereinigungen,deren Unterlagen am 31.12.2018 gemäß § 6 Abs. 3 PartG beim Bundeswahlleiter hinterlegt sind
– Nach dem Gründungsdatum –
Lfd.Nr.
Datum der
volle Bezeichnung Gründung Landtag
21 Kommunistische Partei Deutschlands KPD 31.01.1990 24.08.2001 22.09.2002 14.09.2014
22 Bund für Gesamtdeutschland BGD 12.08.1990 10.01.1991 22.09.2013 13.05.2012
23 Ökologische Linke ÖkoLinX 06.-08.12.91 04.01.1993 - 28.10.2018
24 PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ Tierschutzpartei 13.02.1993 19.04.1993 24.09.2017 28.10.2018
25 Feministische Partei DIE FRAUEN DIE FRAUEN 11.06.1995 25.08.1995 24.09.2017 13.05.2007
26 Ab jetzt... Demokratie durch Volksabstimmung Volksabstimmung 29.06.1997 22.07.1997 24.09.2017 14.05.2017
27 Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands APPD 10.12.2000 22.12.2000 18.09.2005 28.10.2018
28 Die Violetten DIE VIOLETTEN 06.01.2001 26.07.2001 24.09.2017 28.10.2018
29 UNABHÄNGIGE für bürgernahe Demokratie UNABHÄNGIGE 09.09.2002 28.12.2004 24.09.2017 18.09.2011
30 Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative
Die PARTEI 02.08.2004 11.02.2005 24.09.2017 28.10.2018
31 Piratenpartei Deutschland PIRATEN 10.09.2006 28.11.2007 24.09.2017 28.10.2018
32 Bündnis 21/RRP Bündnis 21/RRP 25.08.2007 26.02.2008 22.09.2013 20.01.2013
33 Bürgerbewegung PRO NRW PRO NRW 09.09.2007 31.03.2008 - 13.05.2012
34 Graue Panther Graue Panther 01.03.2008 20.01.2009 - 28.10.2018
35 FREIE WÄHLER FREIE WÄHLER 24.01.2009 18.06.2010 24.09.2017 28.10.2018
36 Partei der Vernunft PDV 30.05.2009 18.03.2011 24.09.2017 13.05.2012
37 Partei für Franken DIE FRANKEN 31.10.2009 13.09.2010 - 14.10.2018
38 Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit BIG 21.02.2010 29.07.2010 22.09.2013 14.05.2017
39 bergpartei, die überpartei B* 01.04.2011 27.03.2012 24.09.2017 18.09.2016
40 DIE RECHTE - Partei für Volksabstimmung, Souveränität und Heimatschutz
DIE RECHTE 27.05.2012 30.10.2012 24.09.2017 14.05.2017
43 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Name der Vereinigung Letzte Teilnahme an der Wahl zum
Kurzbe- Aufnahme gem. Deutschen
zeichnung § 6 Abs. 3 PartG Bundestag
1.3 Übersicht ausgewählter Daten politischer Vereinigungen,deren Unterlagen am 31.12.2018 gemäß § 6 Abs. 3 PartG beim Bundeswahlleiter hinterlegt sind
– Nach dem Gründungsdatum –
Lfd.Nr.
Datum der
volle Bezeichnung Gründung Landtag
41 Deutsche Nationalversammlung DNV 25.11.2012 16.06.2014 - -
42 Alternative für Deutschland AfD 06.02.2013 21.05.2013 24.09.2017 28.10.2018
43 AUFBRUCH C AUFBRUCH C 11.03.2013 16.05.2013 - 14.05.2017
44 Partei deutscher demokratischer Realisten DIE REALISTEN 14.04.2013 07.11.2013 - -
45 1. Union der Menschlichkeit 1.U.d.M. 21.04.2013 06.06.2013 - -
46 Der Neue Ansatz e.V. DNA 26.04.2013 03.03.2015 - -
47 Immigranten und Deutsche Partei Deutschlands IDPD 27.05.2013 14.06.2013 - -
48 Achtsame Demokraten Die Achtsamen 31.05.2013 14.04.2014 - 04.09.2016
49 Menschenrechtsvereinigung zur Förderung der Grund- und Menschenrechte in Europa
MGM 05.07.2013 03.12.2013 - -
50 Gartenpartei Gartenpartei 07.08.2013 25.03.2014 24.09.2017 13.03.2016
51 Menschliche Welt MENSCHLICHE WELT
08.09.2013 04.03.2014 24.09.2017 28.10.2018
52 Hier und Jetzt - Die Zukunft HJZ 18.09.2013 19.12.2013 - -
53 DER DRITTE WEG III. Weg 28.09.2013 02.12.2013 - 13.03.2016
54 Deutsche Mitte DM 03.10.2013 13.05.2016 24.09.2017 15.10.2017
55 Die Europapartei EUP 05.10.2013 30.01.2014 - -
56 Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz Tierschutzallianz 30.11.2013 04.12.2014 24.09.2017 13.03.2016
57 Die europäische Bürgerpartei EBP 18.12.2013 07.04.2014 - -
58 Die Bürger - 05.02.2014 20.03.2014 - -
59 Europäische Liga sozialer Angelegenheiten (ELSA) - 22.06.2014 23.02.2016 - -
60 VERA VERA 03.07.2014 12.06.2015 - -
44 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Name der Vereinigung Letzte Teilnahme an der Wahl zum
Kurzbe- Aufnahme gem. Deutschen
zeichnung § 6 Abs. 3 PartG Bundestag
1.3 Übersicht ausgewählter Daten politischer Vereinigungen,deren Unterlagen am 31.12.2018 gemäß § 6 Abs. 3 PartG beim Bundeswahlleiter hinterlegt sind
– Nach dem Gründungsdatum –
Lfd.Nr.
Datum der
volle Bezeichnung Gründung Landtag
61 Neue Liberale - Die Sozialliberalen - 14.09.2014 06.11.2014 24.09.2017 15.02.2015
62 Partei der Humanisten Die Humanisten 04.10.2014 16.09.2016 24.09.2017 28.10.2018
63 Neue Nationale Partei NNP 23.10.2014 23.06.2015 - -
64 Partei der Wähler PdW 09.11.2014 23.06.2015 - -
65 DEMOKRATISCHE MITTE DEUTSCHLANDS ökologisch ökonnomisch sozial
DMD 04.12.2014 29.05.2015 - -
66 Partei für Gesundheitsforschung Gesundheits- forschung
18.01.2015 21.05.2015 24.09.2017 28.10.2018
67 Direktdemokratische Volkspartei DVP 20.01.2015 18.06.2015 - -
68 Werte Sicherheit Wohlstand WSW 24.01.2015 06.08.2015 - -
69 BuergerInnengutachten Partei BGP 25.01.2015 16.06.2015 - -
70 Partei für Nachhhaltige Erneuerung in Umweltfragen, Politik und Gesellschaft
PNE 27.03.2015 29.02.2016 - -
71 Bündnis C - Christen für Deutschland Bündnis C 28.03.2015 21.12.2015 24.09.2017 28.10.2018
72 Sozialliberale Bürger Partei SBP 01.04.2015 15.06.2015 - -
73 Anti Homophobie Partei AHP 01.06.2015 06.10.2015 - -
74 Liste Eltern Deutschland LED 17.06.2015 22.03.2016 - -
75 Zukunftsgerichtete Demokratische Partei ZDP 24.06.2015 28.10.2016 - -
76 DIE REFORMER REFORMER 16.07.2015 24.11.2015 - 26.03.2017
77 LKR - 19.07.2015 06.10.2015 - 28.10.2018
78 Transhumane Partei Deutschland TPD 27.09.2015 08.09.2017 - -
79 PARTEI FÜR DIE TIERE DEUTSCHLAND PARTEI FÜR DIE TIERE
01.11.2015 11.01.2018 - -
80 Sächsische Volkspartei SVP 19.12.2015 04.07.2017 - -
45 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Name der Vereinigung Letzte Teilnahme an der Wahl zum
Kurzbe- Aufnahme gem. Deutschen
zeichnung § 6 Abs. 3 PartG Bundestag
1.3 Übersicht ausgewählter Daten politischer Vereinigungen,deren Unterlagen am 31.12.2018 gemäß § 6 Abs. 3 PartG beim Bundeswahlleiter hinterlegt sind
– Nach dem Gründungsdatum –
Lfd.Nr.
Datum der
volle Bezeichnung Gründung Landtag
81 Aus dem Lande stammende Deutsche Autochthone 16.01.2016 06.06.2016 - -
82 Demokratische Bürger Deutschland DBD 20.02.2016 12.01.2018 - 14.05.2017
83 Generationenbündnis Mieterpartei MIETERPARTEI 26.02.2016 28.07.2016 24.09.2017 -
84 V-Partei³ - Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer
V-Partei³ 30.04.2016 19.09.2017 24.09.2017 28.10.2018
85 Humanistische Friedenspatrei HFP 29.05.2016 11.07.2017 - -
86 Allianz Deutscher Demokraten AD-Demokraten 26.06.2016 03.11.2016 24.09.2017 28.10.2018
87 PAN - die Parteilosen PAN 08.07.2016 14.10.2016 - 14.05.2017
88 PROJEKT OFFENE SCHERE POS 26.07.2016 04.11.2016 - -
89 Bündnis der Generationen - Rentner und Familie - Rentner 13.11.2016 30.04.2018 - -
90 INITIATIVE146 INI146 28.12.2016 16.05.2017 - -
91 die Moderne die Moderne 04.03.2017 22.05.2018 - -
92 Deutsche Aufbau Partei e.V. D|A|P 28.03.2017 05.02.2018 - -
93 sozial-konservative Umweltpartei SKU 26.04.2017 10.12.2018 - -
94 DEMOKRATIE IN BEWEGUNG DiB 29.04.2017 11.05.2017 24.09.2017 28.10.2018
95 Demokratisch Liberale LIGA LIGA 29.04.2017 27.11.2017 - -
96 Die Urbane. Eine HipHop Partei du. 01.05.2017 20.11.2017 24.09.2017 -
97 Die Grauen - Für alle Generationen Die Grauen 13.05.2017 16.01.2018 24.09.2017 15.10.2017
98 mut - 01.06.2017 29.09.2017 - 14.10.2018
99 Das Haus Deutschland DHD 16.07.2017 21.06.2018 - -
100 FREIES MANDAT FM 12.09.2017 08.05.2017 - -
46 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Name der Vereinigung Letzte Teilnahme an der Wahl zum
Kurzbe- Aufnahme gem. Deutschen
zeichnung § 6 Abs. 3 PartG Bundestag
1.3 Übersicht ausgewählter Daten politischer Vereinigungen,deren Unterlagen am 31.12.2018 gemäß § 6 Abs. 3 PartG beim Bundeswahlleiter hinterlegt sind
– Nach dem Gründungsdatum –
Lfd.Nr.
Datum der
volle Bezeichnung Gründung Landtag
101 Demokratisch, Digital gestützte, Liberale Partei DDLP 14.09.2017 06.04.2018 - -
102 Die blaue Partei - 17.09.2017 17.10.2017 - -
103 Arbeitnehmer und Rentner Union ARU 05.10.2017 20.03.2018 - -
104 Garten-Partei Sachsen GPS 03.11.2017 11.01.2018 - -
105 Hashtag DE #DE 04.11.2017 23.01.2018 - -
106 Neue Mitte NM 12.11.2017 30.01.2018 - -
107 duhastdiewahl.org DHDW 25.11.2017 25.01.2018 - -
108 Unabhängige Neodemokratische Partei UNP 06.01.2018 27.03.2018 - -
109 Die Meditierer - 07.01.2018 05.04.2018 - -
110 Europäische Partei LIEBE LIEBE 27.01.2018 10.09.2018 - -
111 Mündige Unabhängige Bürger Europas MUBE 25.02.2018 26.11.2018 - -
112 Volt Deutschland Volt 03.03.2018 12.07.2018 - -
113 BÜRGER FÜR HESSEN BfH 27.05.2018 17.07.2018 - -
47 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
2.1 Einzelblätter mit ausgewählten Daten politischer Vereinigungen,
deren Unterlagen am 31.12.2018 gemäß § 6 Abs. 3 PartG
beim Bundeswahlleiter hinterlegt sind
– alphabetisch –
48 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: 1.U.d.M.
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
B 2013: Name bei Aufnahme in dieDie formellen Voraussetzungen des Sammlung: "Union der Menschlich-§ 18 Abs. 2 BWG sind erfüllt. keit", Kurzbezeichnung: "U.d.M.",Die Kriterien der Parteieigenschaft Zusatzbezeichnung: "Bewegungsind nicht erfüllt. zum Wohle Aller".Zwar hat sich die Vereinigung erst am 21.04.2013 gegründet, jedochüberwiegt trotz positiver Anrechnung der kürzlich erfolgten Gründung, dass die Vereinigung lediglich über53 Mitglieder verfügt und in der Öffentlichkeit bisher kaum bis garnicht hervortritt.Beschwerde gegen die Nichtaner-kennung vom BVerfG verworfen (2 BvC 2/13). 31.12.2013
31.12.2014
31.12.2015
31.12.2016
B 2017: Name am 23.04.2017 geändert in:Die formellen Voraussetzungen der "1. Union der Menschlichkeit",Beteiligungsanzeige gemäß § 18 Kurzbezeichnung: "1.U.d.M.".Abs. 2 BWG sind erfüllt.Hingegen sind die Kriterien derParteieigenschaft gemäß § 2 PartGnicht erfüllt, da die Vereinigunginsbesondere:- die Zahl der Mitglieder nicht nachgewiesen hat und- in der Öffentlichkeit bisher kaum bis gar nicht hervortritt. 31.12.2017
31.12.2018
Name: 1. Union der Menschlichkeit
Zusatzbezeichnung: Bewegung zum Wohle Aller21.04.201306.06.2013
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
49 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: Volksabstimmung
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name bei Aufnahme in dieSammlung: "Ab jetzt···Bündnis für Deutschland",Kurzbezeichnung: "Deutschland". 31.12.1997
27.09.98 BWNI
NW 31.12.1998
31.12.1999
14.05.00 NW 31.12.2000
31.12.2001
22.09.02 NINW 31.12.2002
31.12.2003
13.06.04 alle Am 01.12.2004 Beschluss der Zusatzbezeichnung "Partei für Volksabstimmung gegen Zu-wanderung ins "Soziale Netz"". 31.12.2004
18.09.05 NW 2003, 15/5551 Am 31.12.2003 160 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2003) 31.12.2005
26.03.06 BW 2004, 16/1271 Am 31.12.2004 180 Mitglieder17.09.06 MV (Angabe im Rechenschafts-
bericht 2004).Name am 11.11.2006 geändertin: "Ab jetzt…Bündnis fürDeutschland, Partei für Demokratiedurch Volksabstimmung",Kurzbezeichnung: "Deutschland",keine Zusatzbezeichnung.
2005, 16/5230 Am 31.12.2005 200 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2005). 31.12.2006
13.05.07 HB 2006, 16/8401 Am 31.12.2006 300 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2006).Kurzbezeichnung am 14.07.2007geändert in: "Volksabstimmung". 31.12.2007
27.01.08 HE Name am 26.04.2008 geändertNI in: "Ab jetzt…Bündnis für
Deutschland, für Demokratiedurch Volksabstimmung". 31.12.2008
07.06.09 alle 27.09.09 NW 2007, 16/12551 Am 31.12.2007 350 MitgliederBW (Angabe im Rechenschafts-
bericht 2007). 31.12.2009
09.05.10 NW 2008, 17/2460 Am 31.12.2008 450 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2008). 31.12.2010
27.03.11 BW 31.12.2011
Name: Ab jetzt...Demokratie durch Volksabstimmung
29.06.199722.07.1997
Zusatzbezeichnung: Politik für die Menschen
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
BemerkungenRechenschaftsbericht Jahr ....,
BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
50 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: Volksabstimmung
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name: Ab jetzt...Demokratie durch Volksabstimmung
29.06.199722.07.1997
Zusatzbezeichnung: Politik für die Menschen
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
BemerkungenRechenschaftsbericht Jahr ....,
BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
13.05.12 NW Name am 28.07.2012 geändert in:"Ab jetzt…Demokratie durch Volks-abstimmung".Zusatzbezeichnung am28.07.2012 geändert in:"Politik für die Menschen". 31.12.2012
22.01.13 NWBW 31.12.2013
25.05.14 alle 31.12.2014
31.12.2015
31.12.2016
24. 09. 17 NW 14. 05. 17 NW 31.12.2017
31.12.2018
51 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: Die Achtsamen
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name bei Aufnahme in die Sammlung: "Achtsame Demo-kraten - DIE HIDDENSEEpartei",Kurzbezeichnung: "Die HIDDENSEEpartei". 31.12.2014
31.12.2015
04.09.16 MV Name am 19.12.2015 geändert in: "Achtsame Demokraten",Kurzbezeichnung:"Die Achtsamen". 31.12.2016
31.12.2017
31.12.2018
Name: Achtsame Demokraten
Zusatzbezeichnung: -31.05.201314.04.2014
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
52 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: AD-Demokraten
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name bei Aufnahme in dieSammlung: "Allianz Deutscher Demokraten", Kurzbezeichnung: "ADD", keine Zusatzbezeichnung. 31.12.2016
24.09.17 NW 14.05.17 NW 31.12.2017
28.10.18 HE Kurzbezeichnung am 01.07.2018geändert in: "AD-Demokraten". 31.12.2018
Zusatzbezeichnung: -
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Name: Allianz Deutscher Demokraten
26.06.201603.11.2016
53 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: Tierschutzallianz
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.2014
31.12.2015
13.03.16 BWST 31.12.2016
24.09.17 BW 2015, 18/13030 Am 31.12.2015 106 Mitglieder ST (Angabe im Rechenschaftsbericht
2015). 31.12.2017
2016, 19/3070 Am 31.12.2016 120 Mitglieder (Angabe im Rechenschaftsbericht 2016). 31.12.2018
Name: Allianz für Menschenrechte, Tier- und Naturschutz
Zusatzbezeichnung: -30.11.201304.12.2014
BemerkungenRechenschaftsbericht Jahr ....,
BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
54 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: AfD
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
22.09.13 alle 22.09.13 HE 31.12.2013
25.05.14 alle 31.08.14 SN 2013, 18/4301 Am 31.12.2013 16.134 Mitglieder14.09.14 BB (Angabe im Rechenschafts-
TH bericht 2013). 31.12.2014
15.02.15 HH 2014, 18/8475 Am 31.12.2014 20.728 Mitglieder10.05.15 HB (Angabe im Rechenschafts-
bericht 2014). 31.12.2015
13.03.16 BWRPST
04.09.16 MV18.09.16 BE 31.12.2016
24.09.17 alle 26.03.17 SL 2015, 18/13030 Am 31.12.2015 17.703 Mitglieder07.05.17 SH (Angabe im Rechenschaftsbericht 14.05.17 NW 2015).15.10.17 NI 31.12.2017
14.10.18 BY 2016, 19/2300 Am 31.12.2016 25.015 Mitglieder28.10.18 HE (Angabe im Rechenschaftsbericht
2016). 31.12.2018
Name: Alternative für Deutschland
Zusatzbezeichnung: -06.02.201321.05.2013
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
55 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: APPD
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.2000
21. 10. 01 BE 31.12.2001
31.12.2002
31.12.2003
31.12.2004
18. 09. 05 HHBESN 31.12.2005
17. 09. 06 BE 31.12.2006
31.12.2007
27. 01. 08 HE 31.12.2008
18. 01. 09 HE B 2009: Zwar sind die formellen Voraus-setzungen der Beteiligungsanzeigegemäß § 18 Abs. 2 BWG erfülltNach Würdigung des Gesamtbildesder tatsächlichen Verhältnisse sindjedoch die Voraussetzungen derder Parteieigenschaft nach § 2Abs. 2 PartG nicht gegeben.Zwar hat die APPD seit ihrerGründung im Jahr 2000 durch einigeWahlteilnahmen ihren Willen zurEinflussnahme an der politischenWillensbildung und ihr Ziel der Mit-wirkung im Bundestag oder in Land-tagen zum Ausdruck gebracht (BT-Wahl 2005, LT-Wahlen 2001 und2006 in Berlin, 2008 und 2009 inHessen). Die APPD hat vor der Sitzung keineaktuellen Angaben zu Mitglieder-zahl und Organisation eingereicht.Laut Aussage des Vertreters in derSitzung hat die APPD derzeit ca.1.400 Mitglieder. Dennoch bestehenerhebliche Zweifel an der hinreich-enden Festigkeit der Organisations-struktur und am Rückhalt in derBevölkerung. So nahmen an demParteitag vom 03.05.2008 nur 12Delegierte teil, wobei aus dem Pro-tokoll nicht eindeutig hervorgeht, obder Begriff "Delegierter" mit dem Be-griff "Mitglied" gleichgesetzt wurdeund es sich um eine Vertreter- oderMitgliederversammlung handelte.Die Teilnehmer stammten laut Pro-tokoll aus vier von damals fünfLandesverbänden, darunter auchaus Brandenburg. Dem Bundes-wahlleiter war für die Unterlagen-sammlung (Stand nach der letztenMitteilung vom 30.12.2008) einStand von 8 Landesverbänden, da-runter keiner in Brandenburg, mit-geteilt worden. Die Zahl der Landes-verbände ist bis heute auf 3 (Bayern,Hessen, Berlin) gesunken. Zweiweitere Landesverbände (Sachsen,Brandenburg) befinden sich nachAussage des Vertreters der Partei
Name: Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Zusatzbezeichnung: -10.12.200022.12.2000
56 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: APPD
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name: Anarchistische Pogo-Partei Deutschlands
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Zusatzbezeichnung: -10.12.200022.12.2000
in der Sitzung "im Untergrund",über die der Bundesvorstand keinenÜberblick habe und die derzeitletztlich nicht bestünden. Nach ei-gener Aussage versteht sie sich vorallem als Partei der Nichtwähler. DieAPPD nahm bei der Bundestags-wahl 2005 (mit damals 14 Landes-verbänden laut Schreiben vom 28.07.2005) nur mit 3 Landeslisten(Hamburg, Berlin, Sachsen; Ergeb-nis insgesamt: 4.233 Stimmen - 0,0%) und nur in 2 Ländern anLandtagswahlen (in Berlin 2006:3.476 - 0,3%; Hessen 2008: 216 -0,0%, 2009: 264 - 0,0%) teil. DieWahlergebnisse bewegten sich je-weils im Bagatellbereich und sindein weiteres Indiz dafür, dass seit der letzten Anerkennung der APPDbei der Bundestagswahl 2005 Um-fang und Festigkeit der Organisationzerfallen.Demgegenüber fällt das Hervor-treten der APPD in der Öffentlichkeitnicht derart ins Gewicht, dass dieerforderliche Ernsthaftigkeit ihrerZielsetzung, auf die politischeWillensbildung Einfluss zu nehmenund in Bundestag oder in Landtagenmitzuwirken, ausreichend nachge-wiesen wäre. Ein weiteres Indizfür den mangelden Willen, anWahlen teilzunehmen, ist auch dieTatsache, dass die APPD trotz ihresBeschlusses auf dem Parteitag vom03.05.2008, an der Europawahlteilzunehmen, keinen Wahlvor-schlag eingereicht hat. 31.12.2009
31.12.2010
18.09.11 BE 31.12.2011
31.12.2012
23.09.13 HE B 2013: Die formellen Voraussetzungen desdes § 18 Abs. 2 BWG sind nicht erfüllt, da die Beteililigungsanzeigenicht den satzungsgemäßenNamen und die satzungsgemäßeKurzbezeichnung enthält,nicht prüfbar ist, ob es sich umUnterschriften von 3 Mitgliedern desBundesvorstandes handelt, da zu-dem kein Nachweis über diesatzungsgemäße Bestellung desBundesvorstandes beigefügt wurde. 31.12.2013
31.12.2014
31.12.2015
31.12.2016
31.12.2017
28.10.18 HE 31.12.2018
57 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: AHP
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.2015
31.12.2016
31.12.2017
31.12.2018
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Name: Anti Homophobie Partei
Zusatzbezeichnung: -01.06.201506.10.2015
58 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name bei Aufnahme in die Sammlung: "Arbeitnehmer und Rentner Union", Kurzbezeichnung:"ARU", keine Zusatzbezeichnung. 31.12.2018
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Name: Arbeitnehmer und Rentner UnionKurzbezeichnung: ARU
Zusatzbezeichnung: -05.10.201720.03.2018
59 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: AUFBRUCH C
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
B 2013: Name bei Aufnahme in dieDie formellen Voraussetzungen des§ 18 Abs. 2 BWG sind erfüllt. Sammlung: " AUFbruch C",Die Kriterien der Parteieigenschaft Kurzbezeichnung: "AUFbruch C",gem. § 2 PartG sind nicht erfüllt. Zusatzbezeichnung: "Christen fürZwar hat sich die Vereinigung Arbeit, Umwelt und Familie".erst am 11.03.2013 gegründet, Name am 28.05.2013 geändertjedoch überwiegt trotz positiver in "Aufbruch C", Anrechnung der kürzlich erfolgten Kurzbezeichnung: "Aufbruch C",Gründung, dass die Vereinigung Zusatzbezeichnung: "Christlichenach eigenen Angaben lediglich Werte für eine menschlicheüber 25 Mitglieder verfügt und in der Politik".Öffentlichkeit bisher kaum, Name am 17.11.2013 geändertinsbesondere nicht überregional in "AUFBRUCH C", regional, hervortritt. Kurzbezeichnung: "AUFBRUCH C". 31.12.2013
31.12.2014
2013, 18/5460 Am 31.12.2013 36 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2013). 31.12.2015
31.12.2016
14.05.17 NW 31.12.2017
31.12.2018
Name: AUFBRUCH C
Zusatzbezeichnung: Christliche Werte für eine menschliche Politik11.03.201316.05.2013
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
60 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: Autochthone
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.2016
31.12.2017
31.12.2018
Name: Aus dem Lande stammende Deutsche
Zusatzbezeichnung: Gesamtdeutsche Wählergemeinschaft16.01.201606.06.2016
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
61 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: BP
Gründungsdatum:Aufnahmedatum: Im VR. des AG München unter
Nr. 4648 eingetragen am 30.05.1950
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
28.09.69 BY 20.11.66 BY22.11.70 BY
B 1972:keine rechtmäßige
Beteiligungsanzeige.27.10.74 BY 31.12.1974
31.12.1975
31.12.1976
31.12.1977
15.10.78 BY 31.12.1978
31.12.1979
31.12.1980
31.12.1981
10.10.82 BY 31.12.1982
B 1983: weil die Anzeige nicht den Be- stimmungen in § 33 Abs. 1 BWO entsprach. 31.12.1983
17.06.84 BY 31.12.1984
31.12.1985
12.10.86 BY 31.12.1986
25.01.87 BY 31.12.1987
31.12.1988
18.06.89 alle 31.12.1989
02.12.90 BY 14.10.90 BY 31.12.1990
31.12.1991
31.12.1992
31.12.1993
12.06.94 alle 16.10.94 BY 25.09.94 BY 31.12.1994
1991 bis 1993, 13/588 Nach den Angaben in denRechenschaftsberichten betrugdie Zahl der Mitglieder jeweilszum 31.12.1991: 1 1901992: 1 2501993: 1 380 31.12.1995
BemerkungenRechenschaftsbericht Jahr ....,
BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
28.10.194609.05.1969
Name: Bayernpartei
Zusatzbezeichnung: -
62 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: BP
Gründungsdatum:Aufnahmedatum: Im VR. des AG München unter
Nr. 4648 eingetragen am 30.05.1950
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
BemerkungenRechenschaftsbericht Jahr ....,
BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
28.10.194609.05.1969
Name: Bayernpartei
Zusatzbezeichnung: -
1994, 13/4163 Am 31.12.1994 1 465 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 1994). 31.12.1996
1995, 13/7785 Am 31.12.1995 1 480 Mitgleder(Angabe im Rechenschafts-bericht 1995). 31.12.1997
27.09.98 BY 13.09.98 BY 1996, 13/10074 Am 31.12.1996 1 550 Mitgleder(Angabe im Rechenschafts-bericht 1996). 31.12.1998
13.06.99 BY 31.12.1999
31.12.2000
31.12.2001
22.09.02 BY 31.12.2002
21.09.03 BY 31.12.2003
13.06.04 BY 31.12.2004
18.09.05 BY 31.12.2005
31.12.2006
31.12.2007
28.09.08 BY 31.12.2008
07.06.09 alle 27.09.09 BY 2007, 16/12551 Am 31.12.2007 4 786 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2007). 31.12.2009
2008, 17/870 Am 31.12.2008 4 928 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2008). 31.12.2010
2009, 17/4801 Am 31.12.2009 5 137 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2009).
2010, 17/8551 Am 31.12.2010 4 687 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2010). 31.12.2011
31.12.2012
22.09.13 BY 15.09.13 BY 2011, 17/12341 Am 31.12.2011 4 967 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2011). 31.12.2013
63 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: BP
Gründungsdatum:Aufnahmedatum: Im VR. des AG München unter
Nr. 4648 eingetragen am 30.05.1950
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
BemerkungenRechenschaftsbericht Jahr ....,
BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
28.10.194609.05.1969
Name: Bayernpartei
Zusatzbezeichnung: -
25.05.14 alle 2012, 18/401 Am 31.12.2012 4 986 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2012).
2013, 18/4301 Am 31.12.2013 4 993 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2013). 31.12.2014
2014, 18/8475 Am 31.12.2014 4 997 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2014). 31.12.2015
31.12.2016
24.09.17 BY 2015, 18/13030 Am 31.12.2015 5.237 Mitglieder(Angabe im Rechenschaftsbericht 2015). 31.12.2017
14.10.18 BY 2016, 19/3070 Am 31.12.2016 5.245 Mitglieder(Angabe im Rechenschaftsbericht 2016). 31.12.2018
64 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: B*
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name bei Aufnahme in die Sammlung: "Bergpartei,die "ÜberPartei"", Kurzbezeichnung:"B", keine Zusatzbezeichnung. 31.12.2012
22.09.13 BE 31.12.2013
31.12.2014
31.12.1015
18.09.16 BE 31.12.1016
24.09.17 BE Name am 02.02.2017 geändertin:"bergpartei, die überpartei", Kurzbezeichnung: "*B", Zusatzbe-zeichnung: "ökoanarchistisch-realdadaistische plattform, gender-kritisch-radikalfeministischer arm,utopisch solidarischer flügel, sektion der postidentitären anti-nationale, antisubstanzistische aktion".Kurzbezeichnung am 21.02.2017geändert in: "B*", Zusatzbe-zeichnung: "ökoanarchistisch- realdadaistisches sammelbecken". 31.12.2017
31.12.1018
Name: bergpartei, die überpartei
Zusatzbezeichnung: ökoanarchistisch-realdadaistisches sammelbecken01.04.201127.03.2012
BemerkungenRechenschaftsbericht Jahr ....,
BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
65 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: BGP
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.2015
31.12.2016
31.12.2017
31.12.2018
Name: BuergerInnengutachten Partei
Zusatzbezeichnung: -25.01.201516.06.2015
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
66 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Zusatzbezeichnung: Ostdeutsche, Mittel- und Westdeutsche WählergemeinschaftDIE NEUE DEUTSCHE MITTE
Kurzbezeichnung: BGDGründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name bei Aufnahme in die Sammlung: "Bund für Gesamt-deutschland", Kurzbezeich-nung: "BGD", Zusatzbezeich-nung: "Ostdeutsche, Mittel-und Westdeutsche Wähler-gemeinschaft". 31.12.1991
31.12.1992
Zusatzbezeichnung am 24./25.4.1993 erweitert um dieBezeichnung "DIE NEUEDEUTSCHE MITTE". 31.12.1993
16.10.94 NW 1990, 12/6863 Europawahl 1994: Am 31.12.92 183 Mitglieder1991, 12/6863 Wahlvorschlag wegen fehlender (Angabe im Rechenschafts-1992, 12/6863 Unterstützungsunterschriften bericht 1992).
zurückgewiesen. 31.12.1994
31.12.1995
24.03.96 BW 31.12.1996
31.12.1997
31.12.1998
31.12.1999
14.05.00 NW 31.12.2000
31.12.2001
31.12.2002
31.12.2003
1999, 15/2750 Am 31.12.2001 111 Mitglieder2000, 15/2750 (Angabe im Rechenschafts-2001, 15/2750 bericht 2001). 31.12.2004
22.05.05 NW 31.12.2005
31.12.2006
31.12.2007
31.12.2008
31.12.2009
09.05.10 NW 31.12.2010
31.12.2011
12.08.199010.01.1991
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Name: Bund für Gesamtdeutschland
67 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Zusatzbezeichnung: Ostdeutsche, Mittel- und Westdeutsche WählergemeinschaftDIE NEUE DEUTSCHE MITTE
Kurzbezeichnung: BGDGründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
12.08.199010.01.1991
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Name: Bund für Gesamtdeutschland
13.05.12 NW 31.12.2012
22.09.13 SN 31.12.2013
31.12.2014
31.12.2015
31.12.2016
B 2017:Die formellen Voraussetzungen des § 18 Abs. 2 BWG sind nicht erfüllt, da kein Nachweis über die satzungsgemäße Bestellung desVorstandes geführt wurde. 31.12.2017
31.12.2018
68 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: Bündnis 21/RRP
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name bei Aufnahme in die Sammlung: "Rentnerinnen undRentner Partei",
28.09.08 BY Kurzbezeichnung: "RRP". 31.12.2008
07.06.09 alle 27.09.09 NI 27.09.09 BBHB SHNWBYSL 31.12.2009
31.12.2010
22.05.11 HB 31.12.2011
13.05.12 NW Name am 15.09.2012 geändertin: "Bündnis 21/RRP", keine Kurzbezeichnung. 31.12.2012
22.09.13 NI 20.01.13 NI Am 16.03.2013 BeschlussHB der Kurzbezeichnung BE "Bündnis 21/RRP".NWBY 31.12.2013
31.12.2014
31.12.2015
31.12.2016
31.12.2017
31.12.2018
Name: Bündnis 21/RRP
25.08.200726.02.2008
Zusatzbezeichnung: -
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
69 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: GRÜNE
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
05.10.80 alle 16.03.80 BW 1979,215/32 Name bei Aufnahme in die27.04.80 SL Sammlung:11.05.80 NW "DIE GRÜNEN",
Kurzbezeichnung: "GRÜNE".Rechenschaftsbericht als sonstigepolitische Vereinigung "DieGrünen" eingereicht.Am 01.11.1979 wurden die Landesparteien DIE GRÜNENBaden-Württemberg undDIE GRÜNEN-LandesverbandSaar aufgenommen. Nach derGründung des BundesverbandesDIE GRÜNEN-GRÜNEam 12./13.01.1980 sind beideLandesparteien satzungsgemäßLandesverbände dieser Parteigeworden.Lt. FAZ vom 28.07.1980 ca.16 000 Mitglieder. 31.12.1980
1980,227/33 Lt. Handelsblatt vom 05.10.1981ca. 20 000 Mitglieder. 31.12.1981
21.03.82 NI 1981,206/3426.09.82 HE10.10.82 BY 31.12.1982
06.03.83 alle 06.03.83 RP 1982,213/3513.03.83 SH25.09.83 HB
HE 31.12.1983
17.06.84 alle 25.03.84 BW 1983,10/2172 31.12.1984
10.03.85 SL 1984,10/4140 12.05.85 NW 31.12.1985
15.06.86 NI 1985,10/6194 Lt. Handelsblatt und Frank-12.10.86 BY furter Rundschau vom 21.01.8609.11.86 HH hat die Partei zusammen mit
der AL-Berlin über 40 000Mitglieder.Ca. 42 000 Mitglieder lt. FAZvom 24.10.1986. 31.12.1986
25.01.87 alle 05.04.87 HE 1986,11/97717.05.87 HH
RP13.09.87 HB
SH 31.12.1987
20.03.88 BW 1987,11/331508.05.88 SH 11/5993 31.12.1988
18.06.89 alle 1988,11/5993 Ende 1987 39 479 Mitglieder lt.BT-Drucks. 11/4814.41 000 Mitglieder lt. Die Weltvom 11.10.1989. 31.12.1989
02.12.90 alle 28.01.90 SL 1989,11/8130 Ende 1989 37 956 Mitgliederohne 13.05.90 NI (Angabe im Rechenschafts-MV NW bericht 1989).BB 14.10.90 BYST 02.12.90 BETHSN 31.12.1990
Name: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Zusatzbezeichnung: -12./13.01.198024.01.1980
70 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: GRÜNE
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Zusatzbezeichnung: -12./13.01.198024.01.1980
20.01.91 HE21.04.91 RP02.06.91 HH29.09.91 HB 31.12.1991
05.04.92 BW 1990,12/2165 Mitgliederzahlen Ende 1990:SH West : 39 907
Ost : 1 409(Angabe im Rechenschafts -bericht 1990). 31.12.1992
19.09.93 HH 1991,12/3950 Ende 1991 38 054 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 1991).
1992,12/6140 Am 31.12.1992 38 845 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 1992).Fusion mit BÜNDNIS 90-Bü 90- und Namensänderungin "BÜNDNIS 90/DIEGRÜNEN" am 14. - 16.05.1993. 31.12.1993
12.06.94 alle 16.10.94 alle 13.03.94 NI26.06.94 ST11.09.94 BB
SN25.09.94 BY16.10.94 SL
MVTH 31.12.1994
19.02.95 HE 1993, 13/145 Ende 1993 39 335 Mitglieder14.05.95 HB (Angabe im Rechenschafts-
NW bericht 1993).22.10.95 BE 31.12.1995
24.03.96 SH 1994, 13/3390 Am 31.12.1994 43 418 Mit-RP glieder (Angabe im Rechen-BW schaftsbericht 1994). 31.12.1996
21.09.97 HH 1995, 13/6472 Am 31.12.1995 46 054 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 1995).
1996, 13/8923 Am 31.12.1996 48 034 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 1996). 31.12.1997
27.09.98 alle 01.03.98 NI26.04.98 ST13.09.98 BY27.09.98 MV 31.12.1998
13.06.99 alle 07.02.99 HE 1997,14/246 Am 31.12.1997 48 983 Mit-06.06.99 HB glieder (Angabe im Rechen-05.09.99 BB schaftsbericht 1997).
SL12.09.99 TH19.09.99 SN10.10.99 BE 31.12.1999
27.02.00 SH 1998, 14/2508 Am 31.12.1998 51 812 Mit-14.05.00 NW glieder (Angabe im Rechen-
schaftsbericht 1998).1999, 14/5050 Am 31.12.1999 49 488 Mit-
glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 1999). 31.12.2000
71 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: GRÜNE
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Zusatzbezeichnung: -12./13.01.198024.01.1980
25.03.01 BWRP
23.09.01 HH21.10.01 BE 31.12.2001
22.09.02 alle 21.04.02 ST 2000, 14/8022 Am 31.12.2000 46 631 Mit-22.09.02 MV glieder (Angabe im Rechen-
schaftsbericht 2000). 31.12.2002
02.02.03 HE 2001, 15/700 Am 31.12.2001 44 053 Mit-NI glieder (Angabe im Rechen-
25.05.03 HB schaftsberichet 2001).21.09.03 BY 31.12.2003
13.06.04 alle 29.02.04 HH 2002, 15/2800 Am 31.12.2002 43 795 Mit-13.06.04 TH glieder (Angabe im Rechen-05.09.04 SL schaftsbericht 2002).19.09.04 BB
SN 31.12.2004
18.09.05 alle 20.02.05 SH 2003, 15/5550 Am 31.12.2003 44 052 Mit-22.05.05 NW glieder (Angabe im Rechen-
schaftsbericht 2003). 31.12.2005
26.03.06 BW 2004, 16/1270 Am 31.12.2004 44 322 Mit-RP glieder (Angabe im Rechen-ST schaftsbericht 2004).
17.09.06 BE 2005, 16/5090 Am 31.12.2005 45 105 Mit-MV glieder (Angabe im Rechen-
schaftsbericht 2005). 31.12.2006
13.05.07 HB 2006, 16/8400 Am 31.12.2006 44 677 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2006). 31.12.2007
27.01.08 HENI
24.02.08 HH28.09.08 BY 31.12.2008
07.06.09 alle 27.09.09 alle 18.01.09 HE 2007, 16/12550 Am 31.12.2007 44 320 Mit-30.08.09 SL glieder (Angabe im Rechen-
SN schaftsbericht 2007).TH
27.09.09 BBSH 31.12.2009
09.05.10 NW 2008, 17/630 Am 31.12.2008 45 089 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2008).
2009, 17/4800 Am 31.12.2009 48 171 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2009). 31.12.2010
20.02.11 HH 2010, 17/8550 Am 31.12.2010 53 039 Mit-20.03.11 ST glieder (Angabe im Rechen-27.03.11 BW schaftsbericht 2010).
RP22.05.11 HB04.09.11 MV18.09.11 BE 31.12.2011
25.03.12 SL06.05.12 SH13.05.12 NW 31.12.2012
72 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: GRÜNE
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name: BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Zusatzbezeichnung: -12./13.01.198024.01.1980
22.09.13 alle 20.01.13 NI 2011, 17/12340 Am 31.12.2011 59 074 Mit-15.09.13 BY glieder (Angabe im Rechen-22.09.13 HE schaftsbericht 2011). 31.12.2013
25.05.14 alle 31.08.14 SN 2012, 18/400 Am 31.12.2012 59 653 Mit-14.09.14 BB glieder (Angabe im Rechen-
TH schaftsbericht 2012).2013, 18/4300 Am 31.12.2013 61 359 Mit-
glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2013). 31.12.2014
15.02.15 HH 2014, 18/7910 Am 31.12.2014 60 329 Mit-10.05.15 HB glieder (Angabe im Rechen-
schaftsbericht 2014). 31.12.2015
13.03.16 BWRPST
04.09.16 MV18.09.16 BE 31.12.2016
24.09.17 alle 26.03.17 SL 2015, 18/12720 Am 31.12.2015 59.418 Mitglieder07.05.17 SH (Angabe im Rechenschaftsbericht 14.05.17 NW 2015).15.10.17 NI 31.12.2017
14.10.18 BY 2016, 19/2300 Am 31.12.2016 61.596 Mitglieder28.10.18 HE (Angabe im Rechenschaftsbericht
2016). 31.12.2018
73 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: Bündnis C
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name bei Aufnahme in die Sammlung: "Bündnis C - Christen für Deutschland - AUF&PBC", Kurzbezeichnung: "Bündnis C",keine Zusatzbezeichnung. 31.12.2015
13.03.16 BW04.09.16 MV 31.12.2016
24.09.17 BW 15.10.17 NI Name am 22.10.2016 geändert in:BY "Bündnis C - Christen für NI Deutschland". 31.12.2017
28.10.18 HE 31.12.2018
Name: Bündnis C - Christen für Deutschland
Zusatzbezeichnung: -28.03.201521.12.2015
BemerkungenRechenschaftsbericht Jahr ....,
BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
74 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name bei Aufnahme in dieSammlung: "Bündnis der Generationen", Kurzbezeichnung:"BdG", keine Zusatzbezeichnung.Name am 20.01.2018 geändertin: "Bündnis der Generationen - Rentner und Familie -", Kurz-bezeichnung: "Rentner". 31.12.2018
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Name: Bündnis der Generationen - Rentner und Familie -Kurzbezeichnung: Rentner
Zusatzbezeichnung: -13.11.201630.04.2018
75 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: BIG
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
09.05.10 NW Name bei Aufnahme in die Sammlung: "Bündnis fürInnovation und Gerechtigkeit",Kurzbezeichnung: "BIG",keine Zusatzbezeichnung. 31.12.2010
20.02.11 HH Name am 05.12.2010 geändert27.03.11 BW in: "Bündnis für Innovation &18.09.11 BE Gerechtigkeit". 31.12.2011
13.05.12 NW 31.12.2012
22.09.13 NIBENWBW 31.12.2013
31.12.2014
31.12.2015
31.12.2016
14.05.17 NW 31.12.2017
31.12.2018
Name: Bündnis für Innovation & Gerechtigkeit
21.02.201029.07.2010
Zusatzbezeichnung: -
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
76 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name bei Aufnahme in dieSammlung: "BÜRGER FÜR HESSEN",Kurzbezeichnung: "BfH", keineZusatzbezeichnung. 31.12.2018
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Name: BÜRGER FÜR HESSENKurzbezeichnung: BfH
Zusatzbezeichnung: -27.05.201817.07.2018
77 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: PRO NRW
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name bei Aufnahme in dieSammlung: "Bürgerbewegung proNordrhein-Westfalen", Kurzbe-zeichnung: "pro NRW",keine Zusatzbezeichnung.
2007, 16/12780 Am 31.12.2007 127 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2007). 31.12.2009
09.05.10 NW 2008, 17/2460 Am 31.12.2008 386 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2008). 31.12.2010
2009, 17/4801 Am 31.12.2009 527 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2009).
2010, 17/8551 Am 31.12.2010 916 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2010). 31.12.2011
13.05.12 NW 31.12.2012
2011, 17/12341 Am 31.12.2011 1 137 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2011).Name am 08.03.2013 geändertin "Bürgerbewegung PRO NRW",Kurzbezeichnung: "PRO NRW". 31.12.2013
22.05.14 alle 2012, 18/401 Am 31.12.2012 1 196 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2012).
2013, 18/4301 Am 31.12.2013 1 565 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2013). 31.12.2014
2014, 18/8475 Am 31.12.2014 1 134 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2014). 31.12.2015
31.12.2016
2015, 18/13030 Am 31.12.2015 1.233 Mitglieder(Angabe im Rechenschaftsbericht2015). 31.12.2017
31.12.2018
Name: Bürgerbewegung PRO NRW
09.09.200731.03.2008
Zusatzbezeichnung: -
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
78 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: BüSo
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
15.06.86 NI Name bei Aufnahme in die09.11.86 HH Sammlung : " Patrioten für
Deutschland",Kurzbezeichnung:"Patrioten".Am 23.03.1986 zunächst aufLandesebene in Niedersachsengegründet.Nach eigenen Angaben am23.03.1986 ca. 450 Mitglieder.Am 03.06.1986 Konstituierungauf Bundesebene.Ca. 1 600 Mitglieder lt.Schreiben vom 15.11.1986. 31.12.1986
25.01.87 alle 17.05.87 RP 31.12.1987
20.03.88 BW 31.12.1988
18.06.89 alle 1986,11/38831987,11/5993 31.12.1989
02.12.90 NW 13.05.90 NI 1988,11/8130HE NWBWBYBETHSN 31.12.1990
31.12.1991
1989,12/2165 Ende 1989 803 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts -bericht 1989).Name am 22.11.1992 geändertin " BürgerrechtsbewegungSolidarität ". 31.12.1992
1990,12/3950 Ende 1990 621 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts -bericht 1990).
1991,12/3950 Ende 1991 584 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts -bericht 1991).
1992,12/6140 Ende 1992 670 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts -bericht 1992). 31.12.1993
12.06.94 alle 16.10.94 NI 13.03.94 NINWHERPBWBYBETHSN 31.12.1994
19.02.95 HE 1993, 13/145 Ende 1993 1 221 Mitglieder14.05.95 NW (Angabe im Rechenschafts-22.10.95 BE bericht 1993).
Am 18.06.95 Beschluß derKurzbezeichnung "BüSo". 31.12.1995
24.03.96 RP 1994, 13/4163 Am 31.12.1994 1 384 MitgliederBW (Angabe im Rechenschafts-
bericht 1994). 31.12.1996
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Name: Bürgerrechtsbewegung Solidarität
Zusatzbezeichnung: -23.03.198609.05.1986
79 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: BüSo
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Name: Bürgerrechtsbewegung Solidarität
Zusatzbezeichnung: -23.03.198609.05.1986
21.09.97 HH 1995, 13/7785 Am 31.12.1995 1 258 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 1995). 31.12.1997
27.09.98 BW 1996, 13/10074 Am 31.12.1996 1 302 MitgliederBY (Angabe im Rechenschafts-BE bericht 1996).HHHENI
NWRPSN 31.12.1998
13.06.99 alle 07.02.99 HE 1997, 14/703 Am 31.12.1997 1 411 Mitglieder19.09.99 SN (Angabe im Rechenschafts-10.10.99 BE bericht 1997). 31.12.1999
14.05.00 NW 1998, 14/3535 Am 31.12.1998 1 428 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 1998). 31.12.2000
25.03.01 BW 1999, 14/5725 Am 31.12.1999 1 451 Mitglieder21.10.01 BE (Angabe im Rechenschafts-
bericht 1999). 31.12.2001
22.09.02 HH 2000, 14/8836 Am 31.12.2000 1 590 MitgliederNI (Angabe im Rechenschafts-BE bericht 2000).NWSNHERPBYBW 31.12.2002
02.02.03 HENI
21.09.03 BY 31.12.2003
13.06.04 alle 19.09.04 SN 2001, 15/2750 Am 31.12.2001 1 613 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2001). 31.12.2004
18.09.05 NI 22.05.05 NW 2002, 15/4630 Am 31.12.2002 1 673 MitgliederBE (Angabe im Rechenschafts-NW bericht 2002).SN 2003, 16/1252 Am 31.12.2003 1 596 MitgliederHE (Angabe im Rechenschafts-BY bericht 2003).BW 31.12.2005
17.09.06 BE 2004, 16/2890 Am 31.12.2004 1 462 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2004). 31.12.2006
2005, 16/6240 Am 31.12.2005 1 617 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2005). 31.12.2007
27.01.08 HE 2006, 16/9425 Am 31.12.2006 1 594 Mitglieder28.09.08 BY (Angabe im Rechenschafts-
bericht 2006). 31.12.2008
80 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: BüSo
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Name: Bürgerrechtsbewegung Solidarität
Zusatzbezeichnung: -23.03.198609.05.1986
07.06.09 alle 27.09.09 alle 18.01.09 HE 2007, 16/12780 Am 31.12.2007 1 248 Mitgliederohne 30.08.09 SN (Angabe im Rechenschafts-
SH bericht 2007).MVHBSTTHSL 31.12.2009
09.05.10 NW 2008, 17/2460 Am 31.12.2008 1 198 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2008). 31.12.2010
27.03.11 BW 2009, 17/5102 Am 31.12.2009 1 087 MitgliederRP (Angabe im Rechenschafts-
18.09.11 BE bericht 2009). 31.12.2011
13.05.12 NW 2010, 17/9481 Am 31.12.2010 1 134 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2010). 31.12.2012
22.09.13 BE 15.09.13 BY 2011, 17/12475 Am 31.12.2011 1 158 MitgliederNW 22.09.13 HE (Angabe im Rechenschafts-SN bericht 2011).HERPBYBW 31.12.2013
25.05.14 alle 31.08.14 SN 2012, 18/1080 Am 31.12.2012 1 099 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2012). 31.12.2014
2013, 18/5460 Am 31.12.2013 1 051 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2013). 31.12.2015
13.03.16 BW18.09.16 BE 31.12.2016
24.09.17 BW 2014, 18/9485 Am 31.12.2014 967 MitgliederBY (Angabe im RechenschaftsberichtBE 2014).HESN 31.12.2017
28.10.18 HE 31.12.2018
81 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: CDU
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
19.09.65 alle 27.06.65 SLohne 27.03.66 HH
BY 10.07.66 NW06.11.66 HE12.03.67 BE23.04.67 SH
RP04.06.67 NI01.10.67 HB28.04.68 BW 1968,196/21
28.09.69 alle 1969,230/22ohne 22.03.70 HH 1970,232/23
BY 14.06.70 NINWSL
08.11.70 HE14.03.71 BE 1971,11/2521.03.71 RP25.04.71 SH10.10.71 HB
19.11.72 alle 23.04.72 BW 1972,22/26ohne
BY03.03.74 HH09.06.74 NI27.10.74 HE 31.12.1974
02.03.75 BE 1973,3/2709.03.75 RP 1974,221/2713.04.75 SH04.05.75 NW
SL28.09.75 HB 31.12.1975
03.10.76 alle 04.04.76 BWohne
BY 31.12.1976
1976,219/29 31.12.1977
04.06.78 HH 1977,219/30 NI
08.10.78 HE 31.12.1978
10.06.79 alle 18.03.79 BE 1978,218/31ohne RP
BY 29.04.79 SH07.10.79 HB 31.12.1979
05.10.80 alle 16.03.80 BW 1979,215/32ohne 27.04.80 SL
BY 11.05.80 NW 31.12.1980
10.05.81 BE 1980,227/33 31.12.1981
21.03.82 NI 1981,206/3406.06.82 HH26.09.82 HE19.12.82 HH 31.12.1982
06.03.83 alle 06.03.83 RP 1982,213/35ohne 13.09.83 SH
BY 25.09.83 HE25.09.83 HB 31.12.1983
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Name: Christlich Demokratische Union Deutschlands
Zusatzbezeichnung: -20.10.195015.04.1969
82 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: CDU
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Name: Christlich Demokratische Union Deutschlands
Zusatzbezeichnung: -20.10.195015.04.1969
17.06.84 alle 25.03.84 BW 1983,10/2172 Ca. 735 000 Mitgliederohne lt. FAZ vom 03.01.1984.
BY 31.12.1984
10.03.85 SL 1984,10/4104BE
12.05.85 NW 31.12.1985
15.06.86 NI 1985,10/6194 718 536 Mitglieder lt. Frank-09.11.86 HH furter Rundschau vom
08.03.1986. 31.12.1986
25.01.87 alle 05.04.87 HE 1986,11/977ohne 17.05.87 HH
BY RP13.09.87 HB
SH 31.12.1987
20.03.88 BW 1987,11/3315 705 821 Mitglieder am 31.12.8708.05.88 SH lt. Handelsblatt Düsseldorf
v. 22.08.1988. 31.12.1988
18.06.89 alle 29.01.89 BE 1988,11/5993 Ende 1987 705 821 Mitgliederohne lt. BT-Drucks. 11/4814.
BY 31.12.1989
02.12.90 alle 28.01.90 SL 1989,11/8130 Ende 1989 662 598 Mitgliederohne 13.05.90 NI (Angabe im Rechenschafts-
BY NW bericht 1989).14.10.90 MV
BBSTTHSN
02.12.90 BE 31.12.1990
20.01.91 HE21.04.91 RP02.06.91 HH29.09.91 HB 31.12.1991
05.04.92 BW 1990,12/2165 Ende 1990 777 767 Mit-SH glieder (Angabe im Rechen-
schaftsbericht 1990). 31.12.1992
19.09.93 HH 1991,12/3950 Ende 1991 751 163 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 1991).
1992,12/6140 Am 31.12.1992 713 846 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 1992). 31.12.1993
12.06.94 alle 16.10.94 alle 13.03.94 NIohne ohne 26.06.94 ST
BY BY 11.09.94 BBSN
16.10.94 SLMVTH 31.12.1994
19.02.95 HE 1993, 13/145 Am 31.12.1993 685 343 Mit-14.05.95 HB glieder (Angabe im Rechen-
NW schaftsbericht 1993).22.10.95 BE 31.12.1995
83 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: CDU
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Name: Christlich Demokratische Union Deutschlands
Zusatzbezeichnung: -20.10.195015.04.1969
24.03.96 SH 1994, 13/3390 Am 31.12.1994 671 497 Mit-RP glieder (Angabe im Rechen-BW schaftsbericht 1994). 31.12.1996
21.09.97 HH 1995, 13/6472 Am 31.12.1995 657 643 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 1995).
1996, 13/8923 Am 31.12.1996 645 852 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 1996). 31.12.1997
27.09.98 alle 01.03.98 NIohne 26.04.98 ST
BY 27.09.98 MV 31.12.1998
13.06.99 alle 07.02.99 HE 1997, 14/246 Am 31.12.1997 631 700 Mit-ohne 06.06.99 HB glieder (Angabe im Rechen-
BY 05.09.99 BB schaftsbericht 1997).SL
12.09.99 TH19.09.99 SN10.10.99 BE 31.12.1999
27.02.00 SH 1998, 14/2508 Am 31.12.1998 626 342 Mit-14.05.00 NW 1998, 14/5050 glieder (Angabe im Rechen-
(Neufassung) schaftsbericht 1998).
1999, 14/5050 Am 31.12.1999 638 056 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 1999). 31.12.2000
25.03.01 BWRP
23.09.01 HH21.10.01 BE 31.12.2001
22.09.02 alle 21.04.02 ST 2000, 14/8022 Am 31.12.2000 616 722 Mit-ohne 22.09.02 MV glieder (Angabe im Rechen-
BY schaftsbericht 2000). 31.12.2002
02.02.03 HE 2001, 15/700 Am 31.12.2001 604 135 Mit-NI glieder (Angabe im Rechen-
25.05.03 HB schaftsbericht 2001). 31.12.2003
13.06.04 alle 29.02.04 HH 2002, 15/2800 Am 31.12.2002 594 391 Mit-ohne 13.06.04 TH glieder (Angabe im Rechen-
BY 05.09.04 SL 2002, 15/5550 schaftsbericht 2002).19.09.04 BB (korrigierte Fassung)
SN 31.12.2004
18.09.05 alle 20.02.05 SH 2003, 15/5550 Am 31.12.2003 587 244 Mit-ohne 22.05.05 NW glieder (Angabe im Rechen-
BY schaftsbericht 2003). 31.12.2005
26.03.06 BW 2004, 16/1270 Am 31.12.2004 579 484 Mit-RP glieder (Angabe im Rechen-ST schaftsbericht 2004).
17.09.06 BE 2005, 16/5090 Am 31.12.2005 571 807 Mit-MV glieder (Angabe im Rechen-
schaftsbericht 2005). 31.12.2006
13.05.07 HB 2006, 16/8400 Am 31.12.2006 553 896 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2006). 31.12.2007
84 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: CDU
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Name: Christlich Demokratische Union Deutschlands
Zusatzbezeichnung: -20.10.195015.04.1969
27.01.08 HENI
24.02.08 HH 31.12.2008
07.06.09 alle 27.09.09 alle 18.01.09 HE 2007, 16/12550 Am 31.12.2007 536 668 Mit-ohne ohne 30.08.09 SL glieder (Angabe im Rechen-
BY BY SN schaftsbericht 2007).TH
27.09.09 BBSH 31.12.2009
09.05.10 NW 2008, 17/630 Am 31.12.2008 528 972 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2008).
2009, 17/4800 Am 31.12.2009 521 097 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2009). 31.12.2010
20.02.11 HH 2010, 17/8550 Am 31.12.2010 505 355 Mit-20.03.11 ST glieder (Angabe im Rechen-27.03.11 BW schaftsbericht 2010).
RP22.05.11 HB04.09.11 MV18.09.11 BE 31.12.2011
25.03.12 SL06.05.12 SH13.05.12 NW 31.12.2012
22.09.13 alle 20.01.13 NI 2011, 17/12340 Am 31.12.2011 489 896 Mit-ohne 22.09.13 HE glieder (Angabe im Rechen-
BY schaftsbericht 2011). 31.12.2013
25.05.14 alle 31.08.14 SN 2012, 18/400 Am 31.12.2012 476 331 Mit-ohne 14.09.14 BB glieder (Angabe im Rechen-
BY TH schaftsbericht 2012).2013, 18/4300 Am 31.12.2013 467 072 Mit-
glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2013). 31.12.2014
15.02.15 HH 2014, 18/7910 Am 31.12.2014 457 491 Mit-10.05.15 HB glieder (Angabe im Rechen-
schaftsbericht 2014). 31.12.2015
13.03.16 BWRPST
04.09.16 MV18.09.16 BE 31.12.2016
24.09.17 alle 23.03.17 SL 2015, 18/12720 Am 31.12.2015 444.438 Mit-ohne 07.05.17 SH glieder (Angabe im Rechen-
BY 14.05.17 NW schaftsbericht 2015).15.10.17 NI 31.12.2017
28.10.18 HE 2016, 19/2300 Am 31.12.2016 431.952 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2016). 31.12.2018
85 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: CSU
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
19.09.65 BY 20.11.66 BY 1968,196/2128.09.69 BY 1969,230/22
22.11.70 BY 1970,232/2319.11.72 BY 27.10.74 BY 1971,11/25
1972,22/26 31.12.1974
1973,3/271974,221/27 31.12.1975
03.10.76 BY 1975,217/28 31.12.1976
1976,219/29 31.12.1977
15.10.78 BY 1977,219/30 31.12.1978
10.06.79 BY 1978,218/31 31.12.1979
05.10.80 BY 1979,215/32 31.12.1980
1980,227/33 31.12.1981
10.10.82 BY 1981,206/34 31.12.1982
06.03.83 BY 1982,213/35 31.12.1983
17.06.84 BY 1983,10/2172 31.12.1984
1984,10/4104 31.12.1985
12.10.86 BY 1985,10/6194 31.12.1986
25.01.87 BY 1986,11/977 31.12.1987
1987,11/3315 31.12.1988
18.06.89 BY 1988,11/5993 Ende 1987 184 293 Mitgliederlt. BT-Drucks. 11/4814. 31.12.1989
02.12.90 BY 14.10.90 BY 1989,11/8130 Ende 1989 185 853 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 1989). 31.12.1990
31.12.1991
1990,12/2165 Ende 1990 186 198 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 1990). 31.12.1992
1991, 12/3950 Ende 1991 184 513 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 1991).
1992,12/6140 Ende 1992 181 758 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 1992). 31.12.1993
12.06.94 BY 16.10.94 BY 25.09.94 BY 31.12.1994
Name: Christlich-Soziale Union in Bayern e.V.
08.01.194601.04.1969
Zusatzbezeichnung: -
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
86 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: CSU
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name: Christlich-Soziale Union in Bayern e.V.
08.01.194601.04.1969
Zusatzbezeichnung: -
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
1993, 13/145 Ende 1993 177 289 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 1993). 31.12.1995
1994, 13/3390 Am 31.12.1994 176 250 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 1994). 31.12.1996
1995, 13/6472 Am 31.12.1995 179 647 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 1995).
1996, 13/8923 Am 31.12.1996 178 573 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 1996). 31.12.1997
27.09.98 BY 13.09.98 BY 31.12.1998
13.06.99 BY 1997, 14/246 Am 31.12.1997 178 457 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 1997). 31.12.1999
1998, 14/2508 Am 31.12.1998 178 755 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 1998).
1999, 14/5050 Am 31.12.1999 183 569 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 1999). 31.12.2000
31.12.2001
22.09.02 BY 2000, 14/8022 Am 31.12.2000 181 021 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2000). 31.12.2002
21.09.03 BY 2001, 15/700 Am 31.12.2001 177 852 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2001). 31.12.2003
13.06.04 BY 2002, 15/2800 Am 31.12.2002 177 705 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2002). 31.12.2004
18.09.05 BY 2003, 15/5550 Am 31.12.2003 176 989 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2003). 31.12.2005
2004, 16/1270 Am 31.12.2004 172 892 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2004).
2005, 16/5090 Am 31.12.2005 170 117 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2005). 31.12.2006
2006, 16/8400 Am 31.12.2006 166 928 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2006). 31.12.2007
28.09.08 BY 31.12.2008
07.06.09 BY 27.09.09 BY 2007, 16/12550 Am 31.12.2007 166 392 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2007). 31.12.2009
87 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: CSU
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name: Christlich-Soziale Union in Bayern e.V.
08.01.194601.04.1969
Zusatzbezeichnung: -
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
2008, 17/630 Am 31.12.2008 162 232 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2008).Am 31.12.2009 159 198 Mit-glieder (Angabe im Rechen-
2009, 17/4800 schaftsbericht 2009). 31.12.2010
2010, 17/8550 Am 31.12.2010 153 974 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2010). 31.12.2011
31.12.2012
22.09.13 BY 15.09.13 BY 2011, 17/12340 Am 31.12.2011 150 181 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2011). 31.12.2013
25.05.14 BY 2012, 18/400 Am 31.12.2012 147 653 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2012).
2013, 18/4300 Am 31.12.2013 148 291 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2013). 31.12.2014
2014, 18/7910 Am 31.12.2014 146 190 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2014). 31.12.2015
31.12.2016
24.09.17 BY 2015, 18/12720 Am 31.12.2015 143.972 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2015). 31.12.2017
14.10.18 BY 2016, 19/2300 Am 31.12.2016 142.160 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2016). 31.12.2018
88 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name bei Aufnahme in dieSammlung: "Das Haus Deutschland", Kurzbezeichnung:"DHD", keine Zusatzbezeichnung. 31.12.2018
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Name: Das Haus DeutschlandKurzbezeichnung: DHD
Zusatzbezeichnung: -16.07.201721.06.2018
89 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: DiB
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
24.09.17 BWBYBEHHNI
NWSNST 31.12.2017
28.10.18 HE 31.12.2018
Name: DEMOKRATIE IN BEWEGUNG
Zusatzbezeichnung: -29.04.201711.05.2017
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
90 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: LIGA
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.2017
31.12.2018
Gründungsdatum:Aufnahmedatum: 27.11.2017
Name: Demokratisch Liberale LIGA
Zusatzbezeichnung: -
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
29.04.2017
91 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name bei Aufnahme in die Sammlung: "Demokratisch, Digitalgestützte, Liberale Partei",Kurzbezeichnung: "DDLP", keine Zusatzbezeichnung. 31.12.2018
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Name: Demokratisch, Digital gestützte, Liberale ParteiKurzbezeichnung: DDLP
Zusatzbezeichnung: -14.09.201706.04.2018
92 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
26.03.17 SL Name bei der Aufnahme in die14.05.17 NW Sammlung: " Demokratische
Bürger Deutschland", Kurzbe-zeichnung: "DBD", keine Zusatz-bezeichnung. 31.12.2018
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Name: Demokratische Bürger DeutschlandKurzbezeichnung: DBD
Zusatzbezeichnung: -20.02.201612.01.2018
93 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: DMD
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.2015
31.12.2016
31.12.2017
31.12.2018
Name: DEMOKRATISCHE MITTE DEUTSCHLANDS ökologisch ökonomisch sozial
Zusatzbezeichnung: -04.12.201429.05.2015
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
94 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: III. Weg
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.2013
31.12.2014
31.12.2015
13.03.16 RP 31.12.2016
2013, 18/9485 Am 31.12.2013 61 Mitglieder(Angabe im Rechenschaftsbericht2013). 31.12.2017
31.12.2018
Name: DER DRITTE WEG
Zusatzbezeichnung: -28.09.201302.12.2013
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
95 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: DNA
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.2015
Die Vereinigung teilt mit Schreibenvom 14.03.2016 mit, dass sie imVereinsregister des AG Berlin-Charlottenburg eingetragen istunter Nr. VR 34799B. 31.12.2016
31.12.2017
31.12.2018
Name: Der Neue Ansatz e.V.
Zusatzbezeichnung: -26.04.201303.03.2015
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
96 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name bei Aufnahme in dieSammlung: "Deutsche Aufbau Partei e.V.", Kurzbezeichnung:"D|A|P", Zusatzbezeichnung:"Lösung statt Alternative!". 31.12.2018
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Name: Deutsche Aufbau Partei e.V.Kurzbezeichnung: D|A|P
Zusatzbezeichnung: Lösung statt Alternative!28.03.201705.02.2018
97 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: DKP
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
1969,230/2222.03.70 HH 1970,232/23
NI14.06.70 NW
SL08.11.70 HE22.11.70 BY21.03.71 RP 1971,11/2525.04.71 SH10.10.71 HB
19.11.72 alle 23.04.72 BW 1972,22/26 1971 über 33 000 Mitglieder(Mündliche Angabe bei der1.Sitzung des Bundeswahlaus-schusses am 12.10.1972).
03.03.74 HH09.06.74 NI27.10.74 HE
BY 31.12.1974
09.03.75 RP 1973,3/2713.04.75 SH 1974,221/2704.05.75 NW
SL28.09.75 HB 31.12.1975
03.10.76 alle 04.04.76 BW 1975,217/28 31.12.1976
1976,219/29 31.12.1977
04.06.78 HH 1977,219/30 45 000 Mitglieder lt. Handels-NI blatt vom 14.12.1977, Nr.240.
08.10.78 HE15.10.78 BY 31.12.1978
10.06.79 alle 18.03.79 RP 1978,218/31 42 000 Mitglieder lt. FAZ 29.04.79 SH vom 05.06.1979. 07.10.79 HB 31.12.1979
05.10.80 alle 16.03.80 BW 1979,215/32 Ca. 40 000 Mitglieder lt. FAZ27.04.80 SL vom 11.07.1980.11.05.80 NW 31.12.1980
1980,227/33 31.12.1981
21.03.82 NI 1981,206/3406.06.82 HH26.09.82 HE10.10.82 BY19.12.82 HH 31.12.1982
06.03.83 alle 06.03.83 RP 1982,213/3513.03.83 SH25.09.83 HE 31.12.1983
25.03.84 BW 1983,10/2172 31.12.1984
10.03.85 SL 31.12.1985
15.06.86 NI 1984,10/4626 09.11.86 HH 1985,10/6194 31.12.1986
Name: Deutsche Kommunistische Partei
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Zusatzbezeichnung: -25.09.196822.05.1969
98 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: DKP
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name: Deutsche Kommunistische Partei
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Zusatzbezeichnung: -25.09.196822.05.1969
05.04.87 HE 1986,11/97717.05.87 RP13.09.87 HB
SH 31.12.1987
20.03.88 BW 1987,11/331508.05.88 SH 31.12.1988
18.06.89 alle 1988,11/5993 47 513 Mitglieder lt. FAZvom 06.01.1989. 31.12.1989
28.01.90 SL13.05.90 NW 31.12.1990
02.06.91 HH 1989,12/72 31.12.1991
05.04.92 BW 1990,12/2165 Ende 1990 9 780 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 1990). 31.12.1992
1991,12/3950 Ende 1991 7 345 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 1991).
1992,12/6140 Am 31.12.1992 6 282 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 1992). 31.12.1993
16.10.94 SHBW 31.12.1994
19.02.95 HE 1993,13/145 Am 31.12.1993 6 119 Mitglieder14.05.95 NW (Angabe im Rechenschafts-
bericht 1993). 31.12.1995
24.03.96 SH 1994, 13/4163 Am 31.12.1994 6 005 MitgliederBW (Angabe im Rechenschafts-
bericht 1994). 31.12.1996
1995, 13/7785 Am 31.12.1995 6 103 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 1995). 31.12.1997
27.09.98 HH 01.03.98 NI 1996, 13/10074 Am 31.12.1996 6 230 MitgliederHE 13.09.98 BY (Angabe im Rechenschafts-NI bericht 1996).
NWSLSHBW 31.12.1998
07.02.99 HE 1997, 14/703 Am 31.12.1997 6 490 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 1997). 31.12.1999
27.02.00 SH 1998, 14/3535 Am 31.12.1998 6 297 Mitglieder14.05.00 NW (Angabe im Rechenschafts-
bericht 1998). 31.12.2000
25.03.01 BW 1999, 14/5725 Am 31.12.1999 4 950 Mitglieder21.10.01 BE (Angabe im Rechenschafts-
bericht 1999). 31.12.2001
99 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: DKP
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name: Deutsche Kommunistische Partei
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Zusatzbezeichnung: -25.09.196822.05.1969
22.09.02 SH 21.04.02*) ST*) 2000, 14/8836 Am 31.12.2000 4 683 MitgliederHH (Angabe im Rechenschafts-NI bericht 2000).BE *) Landtagswahl in Sachsen-AnhaltNW am 21.04.2002:BW Teilnahme als Listenvereinigung
"Bündnis DKP/KPD". 31.12.2002
02.02.03 HE 31.12.2003
13.06.04 alle 19.09.04 BB 2001, 15/2750 Am 31.12.2001 4 712 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2001). 31.12.2004
20.02.05 SH 2002, 15/4630 Am 31.12.2002 4 834 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2002).
2003, 16/1252 Am 31.12.2003 4 780 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2003). 31.12.2005
26.03.06*) ST*) 2004, 16/2890 Am 31.12.2004 4 498 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2004).*) Landtagswahl in Sachsen-Anhaltam 26.03.2006:Teilnahme als Listenvereinigung"Bündnis DKP/KPD". 31.12.2006
2005, 16/6240 Am 31.12.2005 4 097 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2005). 31.12.2007
31.12.2008
07.06.09 alle 27.09.09 BE 27.09.09 BB 31.12.2009
09.05.10 NW 2007, 17/2460 Am 31.12.2007 4 045 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2007). 31.12.2010
27.03.11 BW 2008, 17/5102 Am 31.12.2008 3 918 Mitglieder18.09.11 BE (Angabe im Rechenschafts-
bericht 2008). 31.12.2011
31.12.2012
22.09.13 BB 2009, 17/12475 Am 31.12.2009 3 888 MitgliederBE (Angabe im Rechenschafts-BW bericht 2009).
2010, 17/12475 Am 31.12.2010 3 701 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2010). 31.12.2013
25.05.14 alle 14.09.14 BB 2011, 18/1080 Am 31.12.2011 3 620 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2011). 31.12.2014
2012, 18/5460 Am 31.12.2012 3 446 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2012). 31.12.2015
100 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: DKP
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name: Deutsche Kommunistische Partei
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Zusatzbezeichnung: -25.09.196822.05.1969
13.03.16 BW04.09.16 MV18.09.16 BE 31.12.2016
24.09.17 BW 14.05.17 NWBYBEBBHBHHHENI
NW 31.12.2017
31.12.2018
101 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: DM
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.2016
24.09.17 alle 15.10.17 NIohneHHMVRPSNSTSH 31.12.2017
31.12.2018
Name: Deutsche Mitte
Zusatzbezeichnung: Politik geht anders…03.10.201313.05.2016
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
102 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: DNV
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
B 2013: Die formellen Voraussetzungen desdes § 18 Abs. 2 BWG sind nichterfüllt, da die Beteiligungsanzeige vom 03.05.2013 nicht den satzungs-gemäßen Namen der Vereingung,sondern ausschließlich die Kurzbe-bezeichnung enthielt.Hierbei konnte zudem derEindruck entstehen, es handele sichum den Namen der Partei.Gemäß § 18 Abs. 2 S. 2 BWG ist inder Anzeige anzugeben, unterwelchem Namen sich die Partei ander Wahl beteiligen will. Aufgrunddes Wortlautes "ist anzugeben" wirddeutlich, dass eine expliziteNennung des Namens erforderlichist und eine reine Verwendung des Briefkopfes nicht ausreichend ist.Hierbei ist zu berücksichtigen, dassdas Wahlrecht durch besondere Formenstrenge geprägt ist. Zudemmuss bei der Verwendung desNamens einer Vereinigung auch dieim gesamten Wahlverfahren er-forderliche Eindeutigkeit des satzungsgemäßen Namens gewahrtsein.Die weitere Beteiligungsanzeigevom 17.06.2013 ist nicht von dreiMitgliedern des Bundesvorstandes unterzeichnet worden, da eine derdrei auf der Beteiligungsanzeigebefindlichen Unterschriften voneinem ausweislich von Satzungund Protokoll über die Vorstands-wahl nicht zum Vorstand ge-hörenden Kassenprüfer geleistetwurde, was von Herrn Karnath be-stätigt wurde.Nichtanerkennung vom BVerfG aufgehoben. Die Beschwerdeführerinwrd als wahlvorschlagsberechtigtePartei zur Wahl des 18. DeutschenBundestags anerkannt (2 BvC 3/13). 31.12.2014
31.12.2015
31.12.2016
31.12.2017
31.12.2018
Name: Deutsche Nationalversammlung
Zusatzbezeichnung: -25.11.201216.06.2014
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
103 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: DSU
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
12.06.94 alle 02.10.90 BE 14.10.90 BBBB MVMV SNSN STST THTH 02.10.90 BE
16.10.94 BE 26.06.94 STSN 11.09.94 BBST SN
16.10.94 TH22.10.95 BE
27.09.98 SNTH 31.12.1998
12.09.99 TH19.09.99 SN 31.12.1999
31.12.2000
31.12.2001
22.09.02 SNTH 31.12.2002
31.12.2003
19.09.04 SN 31.12.2004
18.09.05 SN 31.12.2005
26.3.06*) ST*) *) Landtagswahl in Sachsen-An-halt am 26.03.2006:Teilnahme als Listenvereinigung"Bündnis Offensive für Sachsen-Anhalt". 31.12.2006
31.12.2007
31.12.2008
30.08.09 SN 31.12.2009
31.12.2010
31.12.2011
31.12.2012
31.12.2013
31.08.14 SN 31.12.2014
31.12.2015
31.12.2016
31.12.2017
Name: Deutsche Soziale Union
20.01.199005.11.1998
Zusatzbezeichnung: -
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
104 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: DSU
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name: Deutsche Soziale Union
20.01.199005.11.1998
Zusatzbezeichnung: -
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
31.12.2018
105 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: ZENTRUM
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
28.09.69 NW 10.07.66 NW Name bei Aufnahme in dieSL 14.06.70 NW Sammlung :"Deutsche
Zentrumspartei", Kurz-bezeichnung: "Zentrum". 31.12.1974
04.05.75 NW 31.12.1975
31.12.1976
31.12.1977
31.12.1978
10.06.79 alle 31.12.1979
11.05.80 NW 31.12.1980
31.12.1981
31.12.1982
31.12.1983
17.06.84 alle 31.12.1984
12.05.85 NW 31.12.1985
Änderung der Kurzbezeichnungam 15.02.1986 in "ZENTRUM". 31.12.1986
25.01.87 HH 17.05.87 HHNI
NWHEBWSL 31.12.1987
20.03.88 BW 31.12.1988
18.06.89 alle 31.12.1989
13.05.90 NW 31.12.1990
31.12.1991
31.12.1992
31.12.1993
16.10.94 NW 31.12.1994
31.12.1995
31.12.1996
Name: Deutsche Zentrumspartei - Älteste Partei Deutschlands gegründet 1870
Zusatzbezeichnung: -15.07.194521.08.1969
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
106 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: ZENTRUM
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name: Deutsche Zentrumspartei - Älteste Partei Deutschlands gegründet 1870
Zusatzbezeichnung: -15.07.194521.08.1969
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
31.12.1997
27.09.98 NINWST 31.12.1998
13.06.99 alle 31.12.1999
31.12.2000
Name am 06.05.2000 geändertin: "Deutsche Zentrumspartei - Älteste Partei Deutschlands ge-gründet 1870". 31.12.2001
22.09.02 ST 21.04.02 STNW 31.12.2002
31.12.2003
13.06.04 alle 31.12.2004
18.09.05 NW 22.05.05 NW 31.12.2005
26.03.06 BW 31.12.2006
31.12.2007
24.02.08 HH 31.12.2008
27.09.09 SHNW 31.12.2009
09.05.10 NW 31.12.2010
31.12.2011
31.12.2012
20.01.13 NI 31.12.2013
31.12.2014
31.12.2015
31.12.2016
14.05.17 NW 31.12.2017
31.12.2018
107 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: -
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.2017
31.12.2018
Name: Die blaue Partei
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Zusatzbezeichnung: -17.09.201717.10.2017
108 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: -
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.2014
31.12.2015
31.12.2016
31.12.2017
31.12.2018
Name: Die Bürger
Zusatzbezeichnung: -05.02.201420.03.2014
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
109 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: EBP
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name bei Aufnahme in dieSammlung: "ÖKOLIBERALENDEUTSCHLAND", Kurz-bezeichnung: "ÖKOLIBERALEN". 31.12.2014
Name am 21.02.2015 geändert in:"Die europäische Bürgerpartei",Kurzbezeichnung: "EBP". 31.12.2015
31.12.2016
31.12.2017
31.12.2018
Name: Die europäische Bürgerpartei
Zusatzbezeichnung: -18.12.201307.04.2014
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
110 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: EUP
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name bei Aufnahme in die Sammlung: "Europäische Födera-listische Partei",Kurzbezeichnung: "EFP". 31.12.2014
Name am 15.11.2014 geändert in:"Die Europapartei",Kurzbezeichnung: "EUP". 31.12.2015
31.12.2016
31.12.2017
31.12.2018
Name: Die Europapartei
Zusatzbezeichnung: -05.10.201330.01.2014
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
111 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
24.09.17 BE 15.10.17 NI Name bei Aufnahme in die Sammlung: "Die Grauen - Für alle Generationen",Kurzbezeichnung: "Die Grauen",keine Zusatzbezeichnung. 31.12.2018
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Name: Die Grauen - Für alle GenerationenKurzbezeichnung: Die Grauen
Zusatzbezeichnung: -13.05.201716.01.2018
112 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: DIE LINKEZusatzbezeichnung: -
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
02.12.90 alle 14.10.90 BB Name bei Aufnahme in die MV Sammlung: "Partei des Demo-SN kratischen Sozialismus", Kurz-ST bezeichnung: "PDS", keine TH Zusatzbezeichnung.
02.12.90 BE02.06.91 HH 1990, 12/2165 Ende 1990 rund 200 000 Mit -
glieder (Angabe im Rechen -schaftsbericht 1990). 31.12.1992
1990, 12/4475 Veröffentlichung einer überarbei-teten Fassung des Rechen-schaftsberichts für das Rech-nungsjahr 1990.
1991, 12/4475 Am 31.12.1991 172 579 Mit -glieder (Angabe im Rechen -schaftsbericht 1991).
1992, 12/6140 Am 31.12.1992 146 742 Mit -glieder (Angabe im Rechen -schaftsbericht 1992). 31.12.1993
12.06.94 alle 16.10.94 alle 26.06.94 ST11.09.94 BB
SN16.10.94 MV
TH 31.12.1994
14.05.95 HB 1993, 13/145 Am 31.12.1993 131 406 Mit-22.10.95 BE glieder (Angabe im Rechen-
schaftsbericht 1993). 31.12.1995
1994, 13/3390 Am 31.12.1994 123 751 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 1994). 31.12.1996
21.09.97 HH 1995, 13/6472 Am 31.12.1995 114 940 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 1995).
1996, 13/8923 Am 31.12.1996 105 029 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 1996). 31.12.1997
27.09.98 alle 01.03.98 NI26.04.98 ST27.09.98 MV 31.12.1998
13.06.99 alle 06.06.99 HB 1997, 14/246 Am 31.12.1997 98 624 Mit-05.09.99 BB glieder (Angabe im Rechen-
SL schaftsbericht 1997).12.09.99 TH19.09.99 SN10.10.99 BE 31.12.1999
27.02.00 SH 1998, 14/2508 Am 31.12.1998 94 627 Mit-14.05.00 NW glieder (Angabe im Rechen-
schaftsbericht 1998).1999, 14/5050 Am 31.12.1999 88 594 Mit-
glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 1999). 31.12.2000
25.03.01 RP23.09.01 HH21.10.01 BE 31.12.2001
22.09.02 alle 21.04.02 ST 2000, 14/8022 Am 31.12.2000 83 475 Mit-22.09.02 MV glieder (Angabe im Rechen-
schaftsbericht 2000). 31.12.2002
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
25.01.199004.02.1992
Name: DIE LINKE
113 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: DIE LINKEZusatzbezeichnung: -
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
25.01.199004.02.1992
Name: DIE LINKE
02.02.03 NI 2001, 15/700 Am 31.12.2001 77 845 Mit-25.05.03 HB glieder (Angabe im Rechen-
schaftsbericht 2001). 31.12.2003
13.06.04 alle 13.06.04 TH 2002, 15/2800 Am 31.12.2002 70 805 Mit-05.09.04 SL glieder (Angabe im Rechen-19.09.04 BB schaftsbericht 2002).
SN 31.12.2004
18.09.05 alle 20.02.05 SH 2003, 15/5550 Am 31.12.2003 65 753 Mit-22.05.05 NW glieder (Angabe im Rechen-
schaftsbericht 2003).Name am 17.07.2005 geändert in:"Die Linkspartei.", Kurzbe-zeichnung: "Die Linke.", Zusatz-bezeichnung: "PDS". 31.12.2005
26.03.06 ST 2004, 16/1270 Am 31.12.2004 61 385 Mit-17.09.06 BE glieder (Angabe im Rechen-
MV schaftsbericht 2004).2005, 16/5090 Am 31.12.2005 61 270 Mit-
glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2005). 31.12.2006
13.05.07 HB 2006, 16/8400 Am 31.12.2006 60 338 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2006).Name am 16.06.2007 geändertin: "DIE LINKE", Kurzbezeich-nung: "DIE LINKE", keine Zusatz-bezeichnung. 31.12.2007
27.01.08 HENI
24.02.08 HH28.09.08 BY 31.12.2008
07.06.09 alle 27.09.09 alle 18.01.09 HE 2007, 16/12550 Am 31.12.2007 71 711 Mit-30.08.09 SL glieder (Angabe im Rechen-
SN schaftsbericht 2007).TH
27.09.09 BBSH 31.12.2009
09.05.10 NW 2008, 17/630 Am 31.12.2008 75 968 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2008).
2009, 17/4800 Am 31.12.2009 78 046 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2009). 31.12.2010
20.02.11 HH 2010, 17/8550 Am 31.12.2010 73 658 Mit-20.03.11 ST glieder (Angabe im Rechen-27.03.11 BW schaftsbericht 2010).
RP22.05.11 HB04.09.11 MV18.09.11 BE 31.12.2011
25.03.12 SL06.05.12 SH13.05.12 NW 31.12.2012
22.09.13 alle 20.01.13 NI 2011, 17/12340 Am 31.12.2011 69 458 Mit-15.09.13 BY glieder (Angabe im Rechen-22.09.13 HE schaftsbericht 2011). 31.12.2013
114 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: DIE LINKEZusatzbezeichnung: -
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
25.01.199004.02.1992
Name: DIE LINKE
25.05.14 alle 31.08.14 SN 2012, 18/400 Am 31.12.2012 63 761 Mit-14.09.14 BB glieder (Angabe im Rechen-
TH schaftsbericht 2012).2013, 18/4300 Am 31.12.2013 63 757 Mit-
glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2013). 31.12.2014
15.02.15 HH 2014, 18/7910 Am 31.12.2014 60 551 Mit-10.05.15 HB glieder (Angabe im Rechen-
schaftsbericht 2014). 31.12.2015
13.03.16 BWRPST
04.09.16 MV18.09.16 BE 31.12.2016
24.09.17 alle 26.03.17 SL 2015, 18/12720 Am 31.12.2015 58.989 Mitglieder07.05.17 SH (Angabe im Rechenschaftsbericht 14.05.17 NW 2015).15.10.17 NI 31.12.2017
14.10.18 BY 2016, 19/2300 Am 31.12.2016 58.910 Mitglieder28.10.18 HE (Angabe im Rechenschaftsbericht
2016). 31.12.2018
115 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name bei Aufnahme in dieSammlung: "Die Meditierer", keine Kurzbezeichnung, keine Zusatzbezeichnung.Am 24.06.2018 Beschluss derZusatzbezeichnung "Partei derStille". 31.12.2018
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Name: Die MeditiererKurzbezeichnung: -
Zusatzbezeichnung: Partei der Stille07.01.201805.04.2018
116 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name bei Aufnahme in dieSammlung: "die Moderne", Kurz-bezeichnung: "die Moderne", keine Zusatzbezeichnung. 31.12.2018
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Name: die ModerneKurzbezeichnung: die Moderne
Zusatzbezeichnung: -04.03.201722.05.2018
117 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: DIE RECHTE
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name bei Aufnahme in dieSammlung: "DIE RECHTE",keine Kurzbezeichnung,keine Zusatzbezeichnung. 31.12.2012
22.09.13 NW 22.09.13 HE Am 29.09.2013 Beschluss derKurzbezeichnung "DIE RECHTE". 31.12.2013
2012, 18/1080 Am 31.12.2012 210 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2012). 31.12.2014
2013, 18/5460 Am 31.12.2013 502 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2013). 31.12.2015
13.03.16 BWST 31.12.2016
24.09.17 BW 14.05.17 NW 31.12.2017
Name am 01.04.2018 geändertin: "DIE RECHTE - Partei für Volksabstimmung, Souveränitätund Heimatschutz". 31.12.2018
Name: DIE RECHTE - Partei für Volksabstimmung, Souveränität und Heimatschutz
Zusatzbezeichnung: -27.05.201230.10.2012
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
118 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: REFORMER
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name bei Aufnahme in die Sammlung: "Die Reformer",keine Kurzbezeichnung, keineZusatzbezeichnung. 31.01.2015
Name am 06.10.2016 geändert in: "DIE REFORMER",Kurzbezeichnung: "REFORMER". 31.12.2016
26.03.17 SL 31.12.2017
31.12.2018
Name: DIE REFORMER
Zusatzbezeichnung: -16.07.201524.11.2015
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
119 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: REP
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.1983
31.12.1984
31.12.1985
12.10.86 BY 1984, 10/4626 L HH: Vom Landeswahlaus- schuß nicht zur Bürgerschafts- wahl am 09.11.1986 zugelassen, da die erforderliche Anzahl von Unterstützungsunterschrif- ten nicht beigebracht wurde. 31.12.1986
31.09.87 HB 1985, 10/6803 Am 02.05.1987 Namens- ergänzung um die Kurz- 31.12.1987bezeichnung "REP".
20.03.88 BW 1986, 11/166008.05.88 SH 31.12.1988
18.06.89 alle 29.01.89 BE 1987, 11/3883 Lt. Beilage zur Wochenzeitung"Das Parlament", Nr. B 41-42/89vom 06.10.89, S. 3 weisen dieLandsverbände folgende Mit-gliederzahlen auf:SH : ca. 500HH : 188NI : über 1 000HB : 70NW : ca. 1 000HE : 200RP : k. A.BW : 1 200BY : 4 500SL : 130BE : max. 1 500 31.12.1989
02.12.90 alle 28.01.90 SL 1988, 11/6303ohne 13.05.90 NI
SL NWMV 14.10.90 BYBB MVST BB
STTH
02.12.90 BE 31.12.1990
20.01.91 HE 1989, 12/72 16 412 Mitglieder lt. Angabe21.04.91 RP im Rechenschaftsbericht 1989.02.06.91 HH29.09.91 HB 31.12.1991
05.04.92 BW 1990, 12/2165 Am 31.12.1990 17 972 Mit-SH glieder lt. BT-Drucksache
12/3113, Seite 17. 31.12.1992
19.09.93 HH 1991, 12/4475 16 483 Mitglieder lt. Angabeim Rechenschaftsbericht 1991. 31.12.1993
12.06.94 alle 16.10.94 alle 13.03.94 NI 1992, 12/6863 19 923 Mitglieder lt. Angabe26.06.94 ST im Rechenschaftsbericht 1992.11.09.94 BB
SN25.09.94 BY16.10.94 SL
MVTH 31.12.1994
20.12.1983
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Zusatzbezeichnung: -
Name: DIE REPUBLIKANER
26.11.1983
120 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: REP
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
20.12.1983
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Zusatzbezeichnung: -
Name: DIE REPUBLIKANER
26.11.1983
19.02.95 HE 1993, 13/145 19 820 Mitglieder lt. Angabe14.05.95 HB im Rechenschaftsbericht 1993.
NW22.10.95 BE 31.12.1995
24.03.96 RP 1994, 13/4163 Am 31.12.1994 18 811 Mit-BW glieder (Angabe im
Rechenschaftsbericht 1994). 31.12.1996
21.09.97 HH 1995, 13/7785 Am 31.12.1995 15 592 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 1995). 31.12.1997
27.09.98 alle 01.03.98 NI 1996, 13/10074 Am 31.12.1996 13 962 Mit-26.04.98 ST glieder (Angabe im Rechen-13.09.98 BY schaftsbericht 1996).27.09.98 MV 31.12.1998
13.06.99 alle 07.02.99 HE 1997, 14/706 Am 31.12.1997 13 903 Mit-05.09.99 SL glieder (Angabe im Rechen-12.09.99 TH schaftsbericht 1997).19.09.99 SN10.10.99 BE 31.12.1999
14.05.00 NW 1998, 14/3535 Am 31.12.1998 13 658 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 1998). 31.12.2000
25.03.01 BW 1999, 14/5725 Am 31.12.1999 13 480 Mit-RP glieder (Angabe im Rechen-
23.09.01 HH schaftsbericht 1999).21.10.01 BE 31.12.2001
22.09.02 alle 22.09.02 MV 2000, 14/8836 Am 31.12.2000 12 122 Mit-ohne glieder (Angabe im Rechen-
BB schaftsbericht 2000).ST 31.12.2002
02.02.03 HENI
21.09.03 BY 31.12.2003
13.06.04 alle 13.06.04 TH 2001, 15/2750 Am 31.12.2001 10 804 Mit-19.09.04 SN glieder (Angabe im Rechen-
schaftsbericht 2001). 31.12.2004
18.09.05 ST 22.05.05 NW 2002, 15/4630 Am 31.12.2002 8 895 Mit-BE glieder (Angabe im Rechen-NW schaftsbericht 2002).SN 2003, 15/5551 Am 31.12.2003 8 336 Mit-HE glieder (Angabe im Rechen-TH schaftsbericht 2003).RPBYBW 31.12.2005
26.03.06 BW 2004, 16/1271 Am 31.12.2004 8 034 Mit-RP glieder (Angabe im Rechen-ST schaftsbericht 2004).
17.09.06 BE 2005, 16/5230 Am 31.12.2005 7 402 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2005). 31.12.2006
121 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: REP
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
20.12.1983
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Zusatzbezeichnung: -
Name: DIE REPUBLIKANER
26.11.1983
13.05.07 HB 2006, 16/8401 Am 31.12.2006 6 384 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2006). 31.12.2007
27.01.08 HENI
28.09.08 BY 31.12.2008
07.06.09 alle 27.09.09 alle 18.01.09 HE 2007, 16/12551 Am 31.12.2007 6 666 Mit-ohne 30.08.09 SN glieder (Angabe im Rechen-
SH TH schaftsbericht 2007).HH 27.09.09 BBNISTSL 31.12.2009
09.05.10 NW 2008, 17/870 Am 31.12.2008 6 466 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2008). 31.12.2010
27.03.11 BW 2009, 17/4801 Am 31.12.2009 6 257 Mit-RP glieder (Angabe im Rechen-
04.09.11 MV schaftsbericht 2009).2010, 17/8551 Am 31.12.2010 5 959 Mit-
glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2010). 31.12.2011
31.12.2012
22.09.13 alle 15.09.13 BY 2011, 17/12341 Am 31.12.2011 5 503 Mit-ohne 22.09.13 HE glieder (Angabe im Rechen-
SH schaftsbericht 2011).HHHBSTSNSL 31.12.2013
25.05.14 alle 14.09.14 BB 2012, 18/401 Am 31.12.2012 5 116 Mit-TH glieder (Angabe im Rechen-
schaftsbericht 2012).2013, 18/4301 Am 31.12.2013 4 787 Mit-
glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2013). 31.12.2014
2014, 18/8475 Am 31.12.2014 4 533 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2014). 31.12.2015
13.03.16 BWRP 31.12.2016
14.05.17 NW 31.12.2017
31.12.2018
122 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: du.
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
24.09.17 BE 31.12.2017
31.12.2018
Name: Die Urbane. Eine HipHop Partei
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Zusatzbezeichnung: -01.05.201720.11.2017
123 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: DIE VIOLETTEN
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name bei Aufnahme in dieSammlung: "Alternative spirituellePolitik", keine Kurzbezeichnung,Zusatzbezeichnung: "im neuen Zeitalter - Die Violetten". 31.12.2001
22.09.02 NW 31.12.2002
Am 09.11.2003 Namensänderungin "Die Violetten", keine Kurz-bezeichnung, Zusatzbezeich-nung: "für spirituelle Politik". 31.12.2003
2001, 15/2750 Am 31.12.2001 114 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2001). 31.12.2004
2002, 15/4630 B 2005: Nach der Gesamtwürdigung Am 31.12.2002 368 Mitgliederder tatsächlichen Verhältnisse sind (Angabe im Rechenschafts-die Voraussetzungen der Partei- bericht 2002).eigenschaft nach § 2 Abs. 1 PartGnicht gegeben. Die am 06.01.2001gegründete Vereinigung verfügt nacheigenen Angaben derzeit über 309Mitglieder. An ihrer 10. Bundesver-sammlung in Kassel am 05.06.2005nahmen aber nur 5 Mitglieder teil.Sie verfügt nach eigenen Angabenüber zwei Landesverbände (BY, SH),im September 2005 ist die Gründungdes Landesverbandes in NRW ge-plant. Sie hat zwar an der Bundes-tagswahl 2002, aber nur mit geringem Erfolg (ca. 2 400 Stimmen)teilgenommen. 31.12.2005
31.12.2006
31.12.2007
27.01.08 HE Am 28.06.2008 Beschluss der28.09.08 BY Kurzbezeichnung "DIE VIOLETTEN". 31.12.2008
07.06.09 alle 27.09.09 SH 2007, 16/12780 Am 31.12.2007 853 MitgliederBE (Angabe im Rechenschafts-NW bericht 2007).RPBYBW 31.12.2009
09.05.10 NW 2008, 17/2460 Am 31.12.2008 1 144 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2008). 31.12.2010
27.03.11 BW 2009, 17/5102 Am 31.12.2009 1 068 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2009). 31.12.2011
2010, 17/9481 Am 31.12.2010 1 013 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2010). 31.12.2012
22.09.13 BE 2011, 17/12475 Am 31.12.2011 743 MitgliederBY (Angabe im Rechenschafts-BW bericht 2011). 31.12.2013
Name: Die Violetten
06.01.200126.07.2001
Zusatzbezeichnung: für spirituelle Politik
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
124 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: DIE VIOLETTEN
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name: Die Violetten
06.01.200126.07.2001
Zusatzbezeichnung: für spirituelle Politik
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
2012, 18/1080 Am 31.12.2012 690 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2012). 31.12.2014
2013, 18/5460 Am 31.12.2013 704 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2013). 31.12.2015
18.09.16 BE 31.12.2016
24.09.17 BY 14.05.17 NW 2014, 18/9485 Am 31.12.2014 678 MitgliederHE (Angabe im Rechenschaftsbericht NW 2014). 31.12.2017
28.10.18 HE 31.12.2018
125 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: DVP
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.2015
31.12.2016
31.12.2017
31.12.2018
Name: Direktdemokratische Volkspartei
Zusatzbezeichnung: -20.01.201518.06.2015
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
126 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name bei Aufnahme in dieSammlung: "duhastdiewahl.org",Kurzbezeichnung: "dhdw.org",keine Zusatzbezeichnung.Kurzbezeichnung am 17.02.2018geändert in "DHDW". 31.12.2018
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Name: duhastdiewahl.orgKurzbezeichnung: DHDW
Zusatzbezeichnung: -25.11.201725.01.2018
127 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: -
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.2016
31.12.2017
31.12.2018
Name: Europäische Liga sozialer Angelegenheiten (ELSA)
Zusatzbezeichnung: -22.06.201423.02.2016
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
128 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name bei Aufnahme in dieSammlung: "Europäische ParteiLIEBE", Kurzbezeichnung: "LIEBE",keine Zusatzbezeichnung. 31.12.2018
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Name: Europäische Partei LIEBEKurzbezeichnung: LIEBE
Zusatzbezeichnung: -27.01.201810.09.2018
129 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: FAMILIE
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name bei Aufnahme in dieSammlung: "DeutscheFamilien-Partei e.V.", Kurzbezeichnung: "Familie"(im VR. des AG Münchenunter Nr.10297 eingetragenam 20.01.1982). 31.12.1981
10.10.82 BY 31.12.1982
B 1983:Die in allen Ländern außer RPeingereichten Landeslisten wurden von den Landeswahl-ausschüssen wegen fehlenderUnterstützungsunterschriftenzurückgewiesen. Die Beschwerdegegen die Zurückweisung derLandesliste in BW wurde vomBWA am 10.02.1983 zurück-gewiesen. 31.12.1983
Europawahl 1984:Die eingereichte gemeinsame Liste für alle Länder wurde mitSchreiben vom 08.05.1984zurückgezogen. 31.12.1984
12.05.85 NW 31.12.1985
12.10.86 BY 31.12.1986
25.01.87 NW 31.12.1987
31.12.1988
31.12.1989
28.01.90 SL B 1990: weil sie nach dem 13.05.90 NI Gesamtbild der tatsächlichen
NW Verhältnisse keine ausreichende Gewähr für die Ernsthaftigkeit ihrer Zielsetzung bietet. 31.12.1990
31.12.1991
31.12.1992
31.12.1993
12.06.94 SL 16.10.94 SL Schreibweise des Namens undder Kurzbezeichnung ab30.04.1994 "DEUTSCHE FA-MILIEN-PARTEI -FAMILIE-";Streichung des Zusatzes "e.V.". 31.12.1994
14.05.95 NW 31.12.1995
31.12.1996
31.12.1997
Zusatzbezeichnung: -17.10.198101.12.1981
Bemerkungen
Name: Familien-Partei Deutschlands
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
130 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: FAMILIE
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Zusatzbezeichnung: -17.10.198101.12.1981
Bemerkungen
Name: Familien-Partei Deutschlands
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
27.09.98 BW Name am 10.10.1997 geändertNW in: "FAMILIEN-PARTEISL DEUTSCHLANDS". 31.12.1998
13.06.99 SL 05.09.99 SL 31.12.1999
14.05.00 NW 1998, 14/3535 Am 31.12.1998 187 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 1998). 31.12.2000
25.03.01 BW 1999, 14/5725 Am 31.12.1999 238 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 1999). 31.12.2001
22.09.02 BB 2000, 14/8836 Am 31.12.2000 422 MitgliederNW (Angabe im Rechenschafts-SL bericht 2000). 31.12.2002
02.02.03 NI 31.12.2003
13.06.04 alle 05.09.04 SL 2001, 15/2750 Am 31.12.2001 316 Mitglieder19.09.04 BB (Angabe im Rechenschafts-
bericht 2001). 31.12.2004
18.09.05 SH 20.02.05 SH 2002, 15/4630 Am 31.12.2002 519 MitgliederNW 22.05.05 NW (Angabe im Rechenschafts-HE bericht 2002).TH 2003, 15/5551 Am 31.12.2003 499 MitgliederRP (Angabe im Rechenschafts-BY bericht 2003).BWSL 31.12.2005
17.09.06 MV 2004, 16/1271 Am 31.12.2004 499 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2004).
2005, 16/5230 Am 31.12.2005 603 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2005). 31.12.2006
2006, 16/8401 Name am 26.11.2006 geändertin: "Familien-Partei Deutschlands".Am 31.12.2006 687 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2006). 31.12.2007
27.01.08 HENI 31.12.2008
07.06.09 alle 27.09.09 BE 30.08.09 SL 2007, 16/12551 Am 31.12.2007 654 MitgliederNW 27.09.09 BB (Angabe im Rechenschafts-RP SH bericht 2007).BYSL 31.12.2009
09.05.10 NW 31.12.2010
131 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: FAMILIE
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Zusatzbezeichnung: -17.10.198101.12.1981
Bemerkungen
Name: Familien-Partei Deutschlands
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
27.03.11 BW 2008, 17/4801 Am 31.12.2008 614 Mitglieder04.09.11 MV (Angabe im Rechenschafts-18.09.11 BE bericht 2008).
2009, 17/4801 Am 31.12.2009 681 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2009).
2010, 17/8551 Am 31.12.2010 617 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2010). 31.12.2011
25.03.12 SL06.05.12 SH13.05.12 NW 31.12.2012
22.09.13 NI 20.01.13 NI 2011, 17/12341 Am 31.12.2011 555 MitgliederNW (Angabe im Rechenschafts-RP bericht 2011).SL 31.12.2013
25.05.14 alle 2012, 18/401 Am 31.12.2012 587 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2012).
2013, 18/4301 Am 31.12.2013 598 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2013). 31.12.2014
2014, 18/8475 Am 31.12.2014 599 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2014). 31.12.2015
04.09.16 MV 31.12.2016
24.09.17 SH 26.03.17 SL07.05.17 SH14.05.17 NW 31.12.2017
31.12.2018
132 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: DIE FRAUEN
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
keine Kurzbezeichnung.320 Mitglieder lt. Schreibenvom 18.07.1995. 31.12.1995
31.12.1996
1995, 13/7785 Am 31.12.1995 599 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 1995). 31.12.1997
27.09.98 BW 01.03.98 NI 1996, 13/10074 Am 31.12.1996 940 MitgliederBY (Angabe im Rechenschafts-BE bericht 1996).HENWRPSLSHTH 31.12.1998
13.06.99 alle 07.02.99 HE Am 27.-29.11.1999 Beschluss12.09.99 TH der Kurzbezeichnung
"DIE FRAUEN". 31.12.1999
27.02.00 SH 1998, 14/3535 Am 31.12.1998 978 Mitglieder14.05.00 NW (Angabe im Rechenschafts-
bericht 1998). 31.12.2000
1999, 14/5725 Am 31.12.1999 913 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 1999). 31.12.2001
22.09.02 HH 2000, 14/8836 Am 31.12.2000 899 MitgliederBE (Angabe im Rechenschafts-NW bericht 2000).BYBW 31.12.2002
02.02.03 HE25.05.03 HB 31.12.2003
13.06.04 alle 29.02.04 HH 2001, 15/2750 Am 31.12.2001 873 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2001). 31.12.2004
18.09.05 HB 2002, 15/4630 Am 31.12.2002 834 MitgliederBE (Angabe im Rechenschafts-BY bericht 2002).
2003, 15/5551 Am 31.12.2003 804 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2003). 31.12.2005
17.09.06 BE 2004, 16/1271 Am 31.12.2004 803 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2004).
2005, 16/5230 Am 31.12.2005 581 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2005). 31.12.2006
13.05.07 HB 2006, 16/8401 Am 31.12.2006 574 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2006). 31.12.2007
31.12.2008
Name: Feministische Partei DIE FRAUEN
Zusatzbezeichnung: -11.06.199525.08.1995
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
133 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: DIE FRAUEN
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name: Feministische Partei DIE FRAUEN
Zusatzbezeichnung: -11.06.199525.08.1995
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
07.06.09 alle 2007, 16/12551 Am 31.12.2007 520 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2007). 31.12.2009
2008, 17/2460 Am 31.12.2008 520 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2008). 31.12.2010
31.12.2011
31.12.2012
22.09.13 BY 31.12.2013
31.12.2014
31.12.2015
31.12.2016
24.09.17 BE 31.12.2017
31.12.2018
134 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: FDP
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
19.09.65 alle 27.06.65 SL Name bei Aufnahme in die27.03.66 HH Sammlung: "Freie10.07.66 NW Demokratische Partei",06.11.66 HE Kurzbezeichnung: "F.D.P.".20.11.66 BY12.03.67 BE23.04.67 SH
RP04.06.67 NI01.10.67 HB28.04.68 BW 1968,196/21
28.09.69 alle 1969,230/2222.03.70 HH 1970,232/2314.06.70 NI
NWSL
08.11.70 HE22.11.70 BY14.03.71 BE 1971,11/2521.03.71 RP25.04.71 SH10.10.71 HB
19.11.72 alle 23.04.72 BW 1972,22/26
03.03.74 HH09.06.74 NI27.10.74 HE
BY 31.12.1974
02.03.75 BE 1973,3/2709.03.75 RP 1974,221/2713.04.75 SH04.05.75 NW
SL28.09.75 HB 31.12.1975
03.10.76 alle 04.04.76 BW 1975,217/28 31.12.1976
1976,219/29 31.12.1977
04.06.78 HH 1977,219/30NI
08.10.78 HE15.10.78 BY 31.12.1978
10.06.79 alle 18.03.79 BE 1978,218/31RP
29.04.79 SH07.10.79 HB 31.12.1979
05.10.80 alle 16.03.80 BW 1979,215/3227.04.80 SL11.05.80 NW 31.12.1980
10.05.81 BE 1980,227/33 31.12.1981
21.03.82 NI 1981,206/3406.06.82 HH26.09.82 HE10.10.82 BY19.12.82 HH 31.12.1982
06.03.83 alle 06.03.83 RP 1982,213/3513.03.83 SH25.09.83 HE25.09.83 HB 31.12.1983
Name: Freie Demokratische Partei
Zusatzbezeichnung: -12.12.194829.01.1969
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
135 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: FDP
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name: Freie Demokratische Partei
Zusatzbezeichnung: -12.12.194829.01.1969
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
17.06.84 alle 25.03.84 BW 1983,10/2172 31.12.1984
10.03.85 SL 1983,10/2366BE 1984,10/4104
12.05.85 NW 31.12.1985
15.06.86 NI 1985,10/619412.10.86 BY09.11.86 HH 31.12.1986
25.01.87 alle 05.04.87 HE 1986,11/97717.05.87 HH
RP13.09.87 HB
SH 31.12.1987
20.03.88 BW 1987,11/331508.05.88 SH 31.12.1988
18.06.89 alle 29.01.89 BE 1988,11/5993 Ende 1987 64 873 Mitgliederlt. BT-Drucks. 11/4814. 31.12.1989
02.12.90 alle 28.01.90 SL 1989,11/8130 Ende 1989 65 216 Mitglieder13.05.90 NI (Angabe im Rechenschafts-
NW bericht 1989).14.10.90 BY
MVBBSTTHSN
02.12.90 BE 31.12.1990
20.01.91 HE21.04.91 RP02.06.91 HH29.0 9.91 HB 31.12.1991
05.04.92 BW 1990,12/2165 Mitgliederzahlen Ende 1990 :SH West : 66 735
Ost : 101 482(Angabe im Rechenschafts-bericht 1990). 31.12.1992
19.09.93 HH 1991,12/3950 Ende 1991 140 031 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 1991).
1992,12/6140 Am 31.12.1992 103 505 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 1992). 31.12.1993
12.06.94 alle 16.10.94 alle 13.03.94 NI26.06.94 ST11.09.94 BB
SN25.05.94 BY16.10.94 SL
MVTH 31.12.1994
19.02.95 HE 1993, 13/145 Am 31.12.1993 94 197 Mit-14.05.95 HB glieder (Angabe im Rechen-
NW schaftsbericht 1993).22.10.95 BE 31.12.1995
136 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: FDP
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name: Freie Demokratische Partei
Zusatzbezeichnung: -12.12.194829.01.1969
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
24.03.96 SH 1994, 13/3390 Am 31.12.1994 87 992 Mit-RP glieder (Angabe im Rechen-BW schaftsbericht 1994). 31.12.1996
21.09.97 HH 1995, 13/6472 Am 31.12.1995 80 431 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 1995).
1996, 13/8923 Am 31.12.1996 75 038 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 1996). 31.12.1997
27.09.98 alle 01.03.98 NI26.04.98 ST13.09.98 BY27.09.98 MV 31.12.1998
13.06.99 alle 07.02.99 HE 1997, 14/246 Am 31.12.1997 69 621 Mit-06.06.99 HB glieder (Angabe im Rechen-05.09.99 BB schaftsbericht 1997).
SL12.09.99 TH19.09.99 SN10.10.99 BE 31.12.1999
27.02.00 SH 1998, 14/2508 Am 31.12.1998 67 897 Mit-14.05.00 NW glieder (Angabe im Rechen-
schaftsbericht 1998).1999, 14/5050 Am 31.12.1999 64 407 Mit-(1999, 15/700) glieder (Angabe im Rechen-
schaftsbericht 1999). 31.12.2000
25.03.01 BWRP
23.09.01 HH21.10.01 BE 31.12.2001
22.09.02 alle 21.04.02 ST 2000, 14/8022 Am 31.12.2000 62 721 Mit-22.09.02 MV (2000, 15/700) glieder (Angabe im Rechen-
schaftsbericht 2000).Kurzbezeichnung am 10.05.2002geändert in: "FDP". 31.12.2002
02.02.03 HE 2001, 15/700 Am 31.12.2001 64 063 Mit-NI glieder (Angabe im Rechen-
25.05.03 HB schaftsbericht 2001).21.09.03 BY 31.12.2003
13.06.04 alle 29.02.04 HH 1996-2001, 15/2799 Berichtigung der Rechenschafts- 13.06.04 TH berichte für die Kalenderjahre05.09.04 SL 2002, 15/2800 1996-2001.19.09.04 BB Am 31.12.2002 66 560 Mit-
SN glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2002). 31.12.2004
18.09.05 alle 20.02.05 SH 2003, 15/5550 Am 31.12.2003 65 192 Mit-22.05.05 NW glieder (Angabe im Rechen-
schaftsbericht 2003). 31.12.2005
26.03.06 BW 2004, 16/1270 Am 31.12.2004 64 146 Mit-RP glieder (Angabe im Rechen-ST schaftsbericht 2004).
17.09.06 BE 2005, 16/5090 Am 31.12.2005 65 022 Mit-MV glieder (Angabe im Rechen-
schaftsbericht 2005). 31.12.2006
137 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: FDP
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name: Freie Demokratische Partei
Zusatzbezeichnung: -12.12.194829.01.1969
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
13.05.07 HB 2006, 16/8400 Am 31.12.2006 64 880 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2006). 31.12.2007
27.01.08 HENI
24.02.08 HH28.09.08 BY 31.12.2008
07.06.09 alle 27.09.09 alle 18.01.09 HE 2007, 16/12550 Am 31.12.2007 64 078 Mit-30.08.09 SL glieder (Angabe im Rechen-
SN schaftsbericht 2007).TH
27.09.09 BBSH 31.12.2009
09.05.10 NW 2008, 17/630 Am 31.12.2008 65 600 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2008).
2009, 17/4800 Am 31.12.2009 72 116 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2009). 31.12.2010
20.02.11 HH 2010, 17/8550 Am 31.12.2010 68 541 Mit-20.03.11 ST glieder (Angabe im Rechen-27.03.11 BW schaftsbericht 2010).
RP22.05.11 HB04.09.11 MV18.09.11 BE 31.12.2011
25.03.12 SL06.05.12 SH13.05.12 NW 31.12.2012
22.09.13 alle 20.01.13 NI 2011, 17/12340 Am 31.12.2011 63 123 Mit-15.09.13 BY glieder (Angabe im Rechen-22.09.13 HE schaftsbericht 2011). 31.12.2013
25.05.14 alle 31.08.14 SN 2012, 18/401 Am 31.12.2012 58 675 Mit-14.09.14 BB glieder (Angabe im Rechen-
TH schaftsbericht 2012).2013, 18/4301 Am 31.12.2013 57 263 Mit-
glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2013). 31.12.2014
15.02.15 HH 2014, 18/8475 Am 31.12.2014 54 967 Mit-10.05.15 HB glieder (Angabe im Rechen-
schaftsbericht 2014). 31.12.2015
13.03.16 BWRPST
04.09.16 MV18.09.16 BE 31.12.2016
24.09.17 alle 26.03.17 SL 2015, 18/13030 Am 31.12.2015 53.197 07.05.17 SH Mitglieder (Angabe im Rechen-14.05.17 NW schaftsbericht 2015).15.10.17 NI 31.12.2017
14.10.18 BY 2016, 19/2300 Am 31.12.2016 53.896 28.10.18 HE Mitglieder (Angabe im Rechen-
schaftsbericht 2016). 31.12.2018
138 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: FREIE WÄHLER
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
07.06.09 alle 31.12.2010
20.02.11 HH 2009, 17/4801 Am 31.12.2009 135 Mit-20.03.11 ST glieder (Angabe im Rechen-27.03.11 RP schaftsbericht 2009).04.09.11 MV 2010, 17/8551 Am 31.12.2010 540 Mit-18.09.11 BE glieder (Angabe im Rechen-
schaftsbericht 2010). 31.12.2011
25.03.12 SL06.05.12 SH 31.12.2012
22.09.13 alle 20.01.13 NI 2011, 17/12341 Am 31.12.2011 4 163 Mit-15.09.13 BY glieder (Angabe im Rechen-22.09.13 HE schaftsbericht 2011). 31.12.2013
25.05.14 alle 31.08.14 SN 2012, 18/401 Am 31.12.2012 4 450 Mit-14.09.14 TH glieder (Angabe im Rechen-
schaftsbericht 2012).2013, 18/4301 Am 31.12.2013 4 927 Mit-
glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2013). 31.12.2014
2014, 18/8475 Am 31.12.2014 4 698 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2014). 31.12.2015
13.03.16 BWRPST
04.09.16 MV 31.12.2016
24.09.17 alle 26.03.17 SL07.05.17 SH14.05.17 NW15.10.17 NI 31.12.2017
14.10.18 BY 2015, 19/470 Am 31.12.2015 4 583 Mit-28.10.18 HE glieder (Angabe im Rechen-
schaftsbericht 2015).2016, 19/3070 Am 31.12.2016 4 472 Mit-
glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2016). 31.12.2018
Name: FREIE WÄHLER
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
24.01.200918.06.2010
Zusatzbezeichnung: -
139 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: FM
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.2017
31.12.2018
Name: FREIES MANDAT
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Zusatzbezeichnung: -12.09.201608.05.2017
140 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: Gartenpartei
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name bei Aufnahme in die Sammlung: "Magdeburger Garten-partei", Kurzbezeichnung: "MG",Zusatzbezeichnung: "ökologisch,sozial und ökonomisch". 31.12.2014
31.12.2015
13.03.16 ST 31.12.2016
24.09.17 ST 2014, 18/9485 Am 31.12.2014 296 Mitglieder(Angabe im Rechenschaftsbericht2014).Name am 25.11.2017 geändert in:"Gartenpartei", Kurzbezeichnung:"Gartenpartei". 31.12.2017
31.12.2018
Name: Gartenpartei
Zusatzbezeichnung: ökologisch, sozial und ökonomisch07.08.201325.03.2014
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
141 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name bei Aufnahme in die Sammlung: "Garten-Partei Sachsen", Kurzbezeichnung: "GPS",keine Zusatzbezeichnung. 31.12.2018
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Name: Garten-Partei SachsenKurzbezeichnung: GPS
Zusatzbezeichnung: -03.11.201711.01.2018
142 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: MIETERPARTEI
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name bei Aufnahme in dieSammlung: "Mieterpartei / Bündnis Berlin", Kurzbezeichnung:"MIETERPARTEI", keine Zusatzbe-zeichnung. 31.12.2016
24.09.17 BE Name am 06.05.2017 geändert in:"Mieterpartei". 31.12.2017
Name am 30.05.2018 geändert in:"Generationenbündnis Mieter-partei". 31.12.2018
Name: Generationenbündnis Mieterpartei
Zusatzbezeichnung: -26.02.201628.07.2016
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
143 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: Graue Panther
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name bei Aufnahme in die Sammlung: "Allianz GrauePanther", Kurzbezeichnung: "AGP",keine Zusatzbezeichnung. 31.12.2009
31.12.2010
31.12.2011
31.12.2012
22.09.13 HE Am 05.10.2013 Namensänderungin "Allianz Graue Panther Deutsch-land", Kurzbezeichnung: "GrauePanther". 31.12.2013
31.12.2014
Name am 25.04.2015 geändert in:"Graue Panther", Kurzbezeich-nung: "Graue Panther". 31.12.2015
18.09.16 BE 31.12.2016
2015, 18/13030 Am 31.12.2015 151 Mitglieder (Angabe im Rechenschaftsbericht2015). 31.12.2017
28.10.18 HE 2016, 19/3070 Am 31.12.2016 162 Mitglieder (Angabe im Rechenschaftsbericht2016). 31.12.2018
Name: Graue Panther
01.03.200820.01.2009
Zusatzbezeichnung: -
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
144 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name bei Aufnahme in dieSammlung: "Hashtag DE", Kurzbe-zeichnung: "#DE", Zusatzbezeich-nung: "Meine Soziale Alternative". 31.12.2018
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Name: Hashtag DEKurzbezeichnung: #DE
Zusatzbezeichnung: Meine Soziale Alternative04.11.201723.01.2018
145 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: HJZ
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.2013
31.12.2014
31.12.2015
31.12.2016
B 2017:Die formellen Voraussetzungen des§ 18 Abs. 2 BWG sind nicht erfüllt, dafür eine Unterzeichnerin der Be-teiligungsanzeige kein Nachweis über die satzungsgemäße Bestellungin den Vorstand geführt wurde.Weiterhin sind die Kriterien der Parteieigenschaft gemäß § 2 PartGnicht erfüllt, da die bereits im September 2013 gegründete Ver-einigung insbesondere- über keine Landesverbände sowielediglich über 9 Mitglieder verfügt,- an Wahlen noch nicht teilgenom-men hat und- keine Angaben zu ihrem weiteren Hervortreten in der Öffentlichkeit ge-macht hat. 31.12.2017
31.12.2018
Name: Hier und Jetzt - Die Zukunft
Zusatzbezeichnung: -18.09.201319.12.2013
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
146 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: HFP
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.2017
31.12.2018
Name: Humanistische Friedenspartei
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Zusatzbezeichnung: -29.05.201611.07.2017
147 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: HUMANWIRTSCHAFT
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
19.09.65 SH 19.05.63 NI Name bei Aufnahme in dieHH Sammlung: "FREISOZIALE NI UNION - Demokratische Mitte",
NW Kurzbezeichnung: "FSU".BWBY
27.03.66 HH10.07.66 NW23.04.67 SH04.06.67 NI28.04.68 BW
28.09.69 alle 1969,230/22ohne
HERPSL
22.03.70 HH 1970,232/231971,11/25 in Hessen: Nichtanerkennung
19.11.72 SH 1972,22/26 wegen Nichterfüllung des Er- 1972: 2 675 Mitglieder lt.HH fordernisses nach § 28 Abs. 1 Schreiben vom 05.10.1972.NI Satz 2 BWG.
NWBWBY
03.03.74 HH 31.12.1974
1973,3/271974,221/27 31.12.1975
1975,217/28 31.12.1976
1976,219/29 31.12.1977
04.06.78 HH 1977,219/30 31.12.1978
1978,218/31 31.12.1979
1979,215/32 31.12.1980
1980,227/33 31.12.1981
19.12.82 HH 1981,206/34 31.12.1982
13.03.83 SH 1982,213/35 31.12.1983
1983,10/2172 31.12.1984
31.12.1985
09.11.86 HH 1984,10/46261985,10/6194 31.12.1986
25.01.87 SH 13.09.87 SH 1986,11/977 31.12.1987
08.05.88 SH 1987,11/3315 31.12.1988
1988,11/5993 31.12.1989
1989,11/8130 31.12.1990
Name: HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI
07.02.1969
Zusatzbezeichnung: -09.09.1950
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
148 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: HUMANWIRTSCHAFT
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name: HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI
07.02.1969
Zusatzbezeichnung: -09.09.1950
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
02.06.91 HH 31.12.1991
31.12.1992
31.12.1993
16.10.94 SH 31.12.1994
31.12.1995
31.12.1996
31.12.1997
27.09.98 HHNISH 31.12.1998
31.12.1999
31.12.2000
23.09.01 HH Name am 28.04.2001 geändertin: "HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI",keine Kurzbezeichnung. 31.12.2001
31.12.2002
31.12.2003
31.12.2004
18.09.05 SN 31.12.2005
17.09.06 BE Am 30.10.2005 Beschlussder Kurzbezeichnung"HUMANWIRTSCHAFT". 31.12.2006
31.12.2007
31.12.2008
30.08.09 SN B 2009: Die formellen Voraussetzungen der Beteiligungsanzeige gemäß § 18Abs. 2 BWG sind erfüllt.Nach der Würdigung des Ge-samtbildes der tatsächlichen Ver-hältnisse sind jedoch die Voraus-setzungen der Parteieigenschaftnach § 2 Abs. 1 PartG nicht ge-geben. Zwar hat die HUMAN-WIRTSCHAFT seit ihrer Gründung imJahr 1950 durch Wahlteilnahmenihren Willen zur Einflussnahme ander politischen Willensbildung undihr Ziel der Mitwirkung im Bundes-tag oder in Landtagen zum Aus-druck gebracht. In den letzten 6
149 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: HUMANWIRTSCHAFT
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name: HUMANWIRTSCHAFTSPARTEI
07.02.1969
Zusatzbezeichnung: -09.09.1950
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Jahren hat sie jedoch nur bei derBT-Wahl 2005 mit einer Landeslistein Sachsen (639 - 0,0% -) und bei LT-Wahlen nur 2006 in Berlin(1 390 - 0,1% -) teilgenommen. DieWahlergebnisse bewegten sich da-bei jeweils im Bagatellbereich.Zwar hat die Partei nach eigenenAngaben eine Organisationsstrukturvon 9 Landesverbänden mit derzeitinsgesamt 336 Mitgliedern, die aberzu weiteren LT-Wahlen nicht ange-treten sind. Anhand dieser rück-läufigen Entwicklung bestehenZweifel an der Ernsthaftigkeit derpolitischen Zielsetzung und an demerforderlichen Rückhalt der HUMAN-WIRTSCHAFT in der Bevölkerung.Auch das Hervortreten in der Öffent-lichkeit ist nach den vorgelegtenUnterlagen sehr allgemein gehalten(Faltblätter, Broschüre, CD mit Aus-sagen zu wirtschaftlichen undwirtschaftspolitischen Themenohne Hinweis auf Veranstaltungen). 31.12.2009
31.12.2010
31.12.2011
31.12.2012
31.12.2013
31.12.2014
15.02.15 HH 31.12.2015
31.12.2016
31.12.2017
31.12.2018
150 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: IDPD
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
B 2013: Die formellen Voraussetzungen des § 18 Abs. 2 BWG sind erfüllt.Die Kriterien der Partei-eigenschaft gem. § 2 PartG sindnicht erfüllt. Zwar hat sich die Ver-einigung erst am 27.05.2013 ge-gründet, jedoch überwiegt trotz positiver Anrechnung der kürzlicherfolgten Gründung, dass die Ver-einigung nach eigenen Angabennicht über Landes- oder Gebiets-verbände, lediglich über 3 Mit-glieder verfügt und in der Öffentlich-keit bisher kaum bis gar nicht her-vortritt. 31.12.2013
31.12.2014
31.12.2015
31.12.2016
31.12.2017
31.12.2018
Name: Immigranten und Deutsche Partei Deutschlands
Zusatzbezeichnung: -27.05.201314.06.2013
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
151 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: INI146
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
B 2017:Die formellen Voraussetzungen derBeteiligungsanzeige gemäß § 18Abs. 2 BWG sind erfüllt.Hingegen sind die Kriterien derParteieigenschaft gemäß § 2 PartGnicht erfüllt, da die Vereinigunginsbesondere- unverändert über lediglich 3 Gründungsmitglieder verfügt und- in der Öffentlichkeit bisher kaum bis gar nicht hervortritt. 31.12.2017
31.12.2018
Name: INITIATIVE146
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Zusatzbezeichnung: -28.12.201616.05.2017
152 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: KPD
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
02.10.90 BE Name bei Aufnahme in dieSN Sammlung: "KOMMUNISTISCHE
PARTEI DEUTSCHLANDS", Kurz-16.10.94 BE 11.09.94 BB bezeichnung: "KPD".
TH22.10.95 BE19.09.99 SN 31.12.2001
22.09.02 BE 21.04.02*) ST*) *) Landtagswahl in Sachsen-Anhaltam 21.04.2002:Teilnahme als Listenvereinigung"Bündnis DKP/KPD". 31.12.2002
31.12.2003
13.06.04 TH 31.12.2004
2003, 16/1252 Am 31.12.2003 172 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2003).Name am 11.06.2005 geändertin: "Kommunistische Partei Deutschlands". 31.12.2005
26.3.06*) ST*) 2004, 16/2890 Am 31.12.2004 170 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2004).*) Landtagswahl in Sachsen-Anhaltam 26.03.2006:Teilnahme als Listenvereinigung"Bündnis DKP/KPD". 31.12.2006
2005, 16/6240 Am 31.12.2005 157 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2005). 31.12.2007
2006, 16/9425 Am 31.12.2006 150 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2006). 31.12.2008
2007, 16/12780 Am 31.12.2007 152 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2007). 31.12.2009
2008, 17/2460 Am 31.12.2008 148 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2008). 31.12.2010
20.03.11 ST 2009, 17/5102 Am 31.12.2009 152 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2009). 31.12.2011
2010, 17/9481 Am 31.12.2010 161 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2010). 31.12.2012
2011, 17/12475 Am 31.12.2011 155 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2011). 31.12.2013
14.09.14 TH 2012, 18/1080 Am 31.12.2012 159 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2012). 31.12.2014
Name: Kommunistische Partei Deutschlands
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
31.01.199024.08.2001
Zusatzbezeichnung: -
153 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: KPD
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name: Kommunistische Partei Deutschlands
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
31.01.199024.08.2001
Zusatzbezeichnung: -
2013, 18/5460 Am 31.12.2013 165 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2013). 31.12.2015
31.12.2016
B 2017:Die formellen Voraussetzungen des§ 18 Abs. 2 BWG sind nicht erfüllt,weil die Beteiligungsanzeige nicht von drei Mitgliedern des Bundes-vorstandes unterzeichnet war. 31.12.2017
31.12.2018
154 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: LDZusatzbezeichnung: die Sozialliberalen
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:Herausnahme:Neuaufnahme:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
25.09.83 HB Name bei Aufnahme in die HE Sammlung:"Liberale Demokraten",
Kurzbezeichnung:"LD", keineZusatzbezeichnung. 31.12.1983
31.12.1984
10.03.85 BE12.05.85 NW 31.12.1985
31.12.1986
31.12.1987
31.12.1988
29.01.89 BE Europawahl 1989: Die einge-reichte gemeinsame Liste für alle Länder wurde mit Schreiben vom 13.04.1989 zurückgezogen. 31.12.1989
B 1990: 470 Mitglieder lt. Schreibenweil sie nach dem Gesamtbild vom 20.10.1990.der tatsächlichen Verhältnissekeine ausreichende Gewähr für die Ernsthaftigkeit ihrer Zielsetzung bietet. 31.12.1990
Am 05./06.10.1991 Beschlußder Zusatzbezeichnung"die Sozialliberalen". 31.12.1991
31.12.1992
31.12.1993
16.10.94 BY 31.12.1994
1993, 13/145 Am 31.12.1993 239 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 1993). 31.12.1995
31.12.1996
31.12.1997
B 1998: Nach Anhörung der Vorsitzendender Vereinigung und Gesamt-würdigung der tatsächlichenVerhältnisse sind die Voraus-setzungen der Parteieigenschaftnach § 2 (1) PartG nicht gegeben.Die bereits seit dem28.11.1982 bestehende Vereini-gung hat nach eigenen Angabenlediglich 270 Mitglieder, vondenen sich jedoch laut der Pro-tokolle vom 16.11.1996 und28.06.1997 jeweils nur 7 bis 8Personen an der Vorstandswahlbeteiligt haben. Die Ver-einigung hat an der Bundestags-
Name: Liberale Demokraten
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
28.11.198231.05.198321.08.200129.07.2005
155 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: LDZusatzbezeichnung: die Sozialliberalen
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:Herausnahme:Neuaufnahme:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name: Liberale Demokraten
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
28.11.198231.05.198321.08.200129.07.2005
wahl 1994 lediglich mit einem Wahlkreisvorschlag teilgenom-men (Wahlkreis 205 München-Ost, 221 Erststimmen) und istseither nicht in der Öffentlich-keit hervorgetreten. 31.12.1998
Name am 16.10.1999 geändert in:"Liberale Demokraten - die Sozial-liberalen -", Kurzbezeichnung: "LD", keineZusatzbezeichnung. 31.12.1999
31.12.2000
Herausnahme gemäߧ 2 Abs. 2 PartG am 02.03.2001verfügt, Widerspruch vom 19.03.2001 mit Widerspruchs-bescheid vom 01.06.2001zurückgewiesen.Herausnahme am 21.08.2001
B 2002: Nach Gesamtwürdigung dertatsächlichen Verhältnisse sind dieVoraussetzungen der Parteieigen-schaft nach § 2 Abs. 1 PartG nichtgegeben. Die bereits seit dem28.11.1982 bestehende Vereinigunghatte nach eigenen Angaben am31.12.2000 lediglich 245 Mitglieder,von denen sich jedoch laut Protokollvom 07.10.2000 nur 5 Personen ander Vorstandswahl beteiligt haben.Die Vereinigung hat sich zuletzt an Neuaufnahme in die Samm-der Bundestagswahl 1994 beteiligt lung auf Grund der Teil-und ist seither nicht nachhaltig in nahme an der Landtagswahl
22.05.05 NW der Öffentlichkeit hervorgetreten. in NW am 22.05.2005. 31.12.2005
31.12.2007
31.12.2008
31.12.2009
09.05.10 NW 31.12.2010
31.12.2011
13.05.12 NW 31.12.2012
31.12.2013
31.12.2014
31.12.2015
31.12.2016
14.05.17 NW 31.12.2017
156 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: LDZusatzbezeichnung: die Sozialliberalen
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:Herausnahme:Neuaufnahme:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name: Liberale Demokraten
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
28.11.198231.05.198321.08.200129.07.2005
31.12.2018
157 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: LED
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.2016
31.12.2017
31.12.2018
Name: Liste Eltern Deutschland
Zusatzbezeichnung: -17.06.201522.03.2016
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
158 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: -
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name bei Aufnahme in dieSammlung: "Allianz für Fortschrittund Aufbruch",Kurzbezeichnung: "ALFA",keine Zusatzbezeichnung. 31.12.2015
13.03.16 BW Name am 12.11.2016 geändertRP in: "Liberal-Konservative Reformer",ST Wegfall der Kurzbezeichnung.
04.09.16 MV18.09.16 BE 31.12.2016
26.03.17 SL 2015, 18/13030 Am 31.12.2015 2.054 Mitglieder07.05.17 SH (Angabe im Rechenschaftsbericht 14.05.17 NW 2015).15.10.17 NI Am 11.11.2017 Beschluss der
Kurzbezeichnung: "LKR", Zusatz-bezeichnung: "Die EURO-Kritiker". 31.12.2017
14.10.18 BY 2016, 19/3070 Am 31.12.2016 1.642 Mitglieder28.10.18 HE (Angabe im Rechenschaftsbericht
2016).Name am 10.11.2018 geändert in: "LKR", keine Kurzbezeichnung,Zusatzbezeichnung: "Bernd Luckeund die Liberal-KonservativenReformer". 31.12.2018
Name: LKR
Zusatzbezeichnung: Bernd Lucke und die Liberal-Koservativen Reformer19.07.201506.10.2015
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
159 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: MGM
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name bei Aufnahme in die Sammlung: "GrundrechteparteiDeutschland", Kurzbezeichnung: "GRP". 31.12.2013
Name am 23.01.2014 geändertin: "Menschenrechtsvereinigungzur Förderung und Erhalt derGrund- und Menschenrechte inEuropa",Kurzbezeichnung: "MGM". 31.12.2014
31.12.2015
Die Vereinigung legt mit Schreiben vom 02.01.2016 diegeänderte Satzung vor. Danachlautet der Name nunmehr: "Menschenrechtsvereinigungzur Förderung der Grund-und Menschenrechte in Europa",Kurzbezeichnung: "MGM". 31.12.2016
31.12.2017
31.12.2018
Name: Menschenrechtsvereinigung zur Förderung der Grund- und Menschenrechte in Europa
Zusatzbezeichnung: -05.07.201303.12.2013
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
160 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: MENSCHLICHE WELT
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.2014
31.12.2015
13.03.16 BW18.09.16 BE 31.12.2016
24.09.17 BWBEHB 31.12.2017
28.10.18 HE 31.12.2018
Name: Menschliche Welt
Zusatzbezeichnung: für das Wohl und Glücklich-Sein aller08.09.201304.03.2014
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
161 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name bei Aufnahme in die Sammlung: "Mündige UnabhängigeBürger Europas", Kurzbezeichnung:"MUBE", keine Zusatzbezeichnung. 31.12.2018
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Name: Mündige Unabhängige Bürger EuropasKurzbezeichnung: MUBE
Zusatzbezeichnung: -25.02.201826.11.2018
162 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: -
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.2017
14. 10. 18 BY 31.12.2018
Name: mut
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Zusatzbezeichnung: -01.06.201729.09.2017
163 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: NPD
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
19.05.65 alle27.03.66 HH06.11.66 HE20.11.66 BY23.04.67 SH
RP04.06.67 NI01.10.67 HB28.04.68 BW 1968,196/21
28.09.69 alle 1969,230/2222.03.70 HH 1970,232/2314.06.70 NI
NWSL
08.11.70 HE22.11.70 BY21.03.71 RP 1971,11/2525.04.71 SH10.10.71 HB
19.11.72 alle 1972,22/26 Lt. Schreiben vom 29.09.1972ca. 23 000 Mitglieder.
03.03.74 HH09.06.74 NI27.10.74 HE
BY 31.12.1974
09.03.75 RP 1973,3/2713.04.75 SH 1974,221/2704.05.75 NW
SL28.09.75 HB 31.12.1975
03.10.76 alle 04.04.76 BW 1975,217/28 20 500 Mitglieder lt. Schreibenvom 23.07.1976. 31.12.1976
31.12.1977
04.06.78 HH 1976,31/30 9 700 Mitglieder lt. FAZNI 1977,219/30 vom 23.06.1977.
08.10.78 HE15.10.78 BY 31.12.1978
18.03.79 RP 1978,218/3129.04.79 SH07.10.79 HB 31.12.1979
05.10.80 alle 16.03.80 BW 1979,215/32 Ca. 8 000 Mitglieder lt. FAZvom 11.07.1980. 31.12.1980
1980,227/33 31.12.1981
10.10.82 BY 1981,206/34 31.12.1982
06.03.83 alle 06.03.83 RP 1982,213/35 31.12.1983
17.06.84 alle 1983,10/2172 31.12.1984
10.03.85 SL 31.12.1985
12.10.86 BY 1984, 10/4626 31.12.1986
25.01.87 alle 17.05.87 RP 1985, 10/68031986, 11/977 31.12.1987
28.11.196409.05.1969
Name: Nationaldemokratische Partei Deutschlands
Zusatzbezeichnung: -
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
164 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: NPD
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
28.11.196409.05.1969
Name: Nationaldemokratische Partei Deutschlands
Zusatzbezeichnung: -
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
20.03.88 BW 1987, 11/331508.05.88 SH 31.12.1988
Ende 1987 6 029 Mitgliederlt. BT-Drucks. 11/4814. 31.12.1989
02.12.90 alle 28.01.90 SL 1988, 11/6303 Ende 1988 6 299 Mitglieder13.05.90 NI (Angabe im Rechenschaftsbe-
NW richt 1988).14.10.90 MV
BBSTTHSN 31.12.1990
1989, 12/72 Ende 1989 6 243 Mitglieder(Angabe im Rechenschaftsbe-richt 1989). 31.12.1991
05.04.92 BW 1990, 12/2165 Ende 1990 6 701 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts -bericht 1990). 31.12.1992
1991, 12/3950 Ende 1991 6 412 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts -bericht 1991). 31.12.1993
12.06.94 alle 13.03.94 NI 1992, 12/6863 Ende 1992 5 226 Mitglieder25.09.94 BY (Angabe im Rechenschafts-16.10.94 MV bericht 1992). 31.12.1994
19.02.95 HE 1993, 13/588 Ende 1993 4 386 Mitglieder14.05.95 HB (Angabe im Rechenschafts-
bericht 1993). 31.12.1995
24.03.96 RP 1994, 13/4163 Am 31.12.1994 3 346 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 1994). 31.12.1996
21.09.97 HH 1995, 13/7785 Am 31.12.1995 3 294 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 1995). 31.12.1997
27.09.98 alle 13.09.98 BY 1992, 13/10074 Am 31.12.1996 3 240 Mitgliederohne 27.09.98 MV 1993, 13/10074 (Angabe im Rechenschafts-
TH (Ergänzungen) bericht 1996).
1996, 14/3535 31.12.1998
13.06.99 alle 07.02.99 HE 1997, 14/703 Am 31.12.1997 4 288 Mitglieder06.06.99 HB (Angabe im Rechenschafts-05.09.99 BB bericht 1997).12.09.99 TH19.09.99 SN10.10.99 BE 31.12.1999
27.02.00 SH 1998, 14/3535 Am 31.12.1998 5 980 Mitglieder14.05.00 NW (Angabe im Rechenschafts-
bericht 1998). 31.12.2000
25.03.01 BW 1999, 14/5725 Am 31.12.1999 6 079 MitgliederRP (Angabe im Rechenschafts-
21.10.01 BE bericht 1999). 31.12.2001
165 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: NPD
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
28.11.196409.05.1969
Name: Nationaldemokratische Partei Deutschlands
Zusatzbezeichnung: -
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
22.09.02 alle 22.09.02 MV 2000, 14/8836 Am 31.12.2000 6 053 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2000). 31.12.2002
31.12.2003
13.06.04 alle 29.02.04 HH 2001, 15/2750 Am 31.12.2001 6 102 Mit-13.06.04 TH glieder (Angabe im Rechen-05.09.04 SL schaftsbericht 2001).19.09.04 SN 31.12.2004
18.09.05 alle 20.02.05 SH 2002, 15/4630 Am 31.12.2002 5 432 Mitglieder22.05.05 NW (Angabe im Rechenschafts-
bericht 2002).2003, 15/5551 Am 31.12.2003 4 652 Mitglieder
(Angabe im Rechenschafts-bericht 2003). 31.12.2005
26.03.06 BW 2004, 16/1271 Am 31.12.2004 4 918 MitgliederRP (Angabe im Rechenschafts-
17.09.06 BE bericht 2004).MV 2005, 16/5230 Am 31.12.2005 6 379 Mitglieder
(Angabe im Rechenschafts-bericht 2005). 31.12.2006
2006, 16/8401 Am 31.12.2006 6 694 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2006). 31.12.2007
27.01.08 HENI
28.09.08 BY 31.12.2008
27.09.09 alle 18.01.09 HE 2007, 16/12551 Am 31.12.2007 7 014 Mitglieder30.08.09 SL 2007, 17/870 (Angabe im Rechenschafts-
SN bericht 2007).TH
27.09.09 BBSH 31.12.2009
09.05.10 NW 2008, 17/870 Am 31.12.2008 6 782 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2008). 31.12.2010
20.02.11 HH 2009, 17/4801 Am 31.12.2009 6 732 Mitglieder20.03.11 ST (Angabe im Rechenschafts-27.03.11 BW bericht 2009).
RP 2010, 17/8551 Am 31.12.2010 6 376 Mitglieder22.05.11 HB (Angabe im Rechenschafts-04.09.11 MV bericht 2010).18.09.11 BE 31.12.2011
25.03.12 SL06.05.12 SH13.05.12 NW 31.12.2012
22.09.13 alle 20.01.13 NI 2011, 17/12341 Am 31.12.2011 5 774 Mitglieder15.09.13 BY (Angabe im Rechenschafts-22.09.13 HE bericht 2011). 31.12.2013
25.05.14 alle 31.08.14 SN 2012, 18/401 Am 31.12.2012 5 371 Mitglieder14.09.14 BB (Angabe im Rechenschafts-
TH bericht 2012).2013, 18/4301 Am 31.12.2013 5 048 Mitglieder
(Angabe im Rechenschafts-bericht 2013). 31.12.2014
166 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: NPD
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
28.11.196409.05.1969
Name: Nationaldemokratische Partei Deutschlands
Zusatzbezeichnung: -
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
15.02.15 HH 2014, 18/8475 Am 31.12.2014 5 066 Mitglieder10.05.15 HB (Angabe im Rechenschafts-
bericht 2014). 31.12.2015
13.03.16 BWRPST
04.09.16 MV18.09.16 BE 31.12.2016
24.09.17 alle 26.03.17 SL 2015, 18/13030 Am 31.12.2015 4.845 Mitglieder14.05.17 NW (Angabe im Rechenschaftsbericht
2015). 31.12.2017
28.10.18 HE 2016, 19/3070 Am 31.12.2016 4.549 Mitglieder(Angabe im Rechenschaftsbericht2016). 31.12.2018
167 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: -
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.2014
15.02.15 HH Name bei Aufnahme in die Sammlung: "Neue Liberale,Kurzbezeichnung: "Liberale". 31.12.2015
Am 28./29.11.2015 Beschluss der ab 15.03.2016 wirksamenNamensänderung in:"Neue Liberale - Die Sozialliberalen", keine Kurzbezeichnung. 31.12.2016
24.09.17 RPSH 31.12.2017
31.12.2018
Name: Neue Liberale - Die Sozialliberalen
Zusatzbezeichnung: -14.09.201406.11.2014
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
168 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name bei Aufnahme in die Sammlung: "Neue Mitte", Kurz-bezeichnung: "NM", Zusatzbe-zeichnung: "Ehrliche Politik: Wirdienen. Der Schöpfung.". 31.12.2018
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Name: Neue MitteKurzbezeichnung: NM
Zusatzbezeichnung: Ehrliche Politik: Wir dienen. Der Schöpfung.12.11.201730.01.2018
169 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: NNP
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.2015
31.12.2016
31.12.2017
31.12.2018
Name: Neue Nationale Partei
Zusatzbezeichnung: -23.10.201423.06.2015
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
170 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: ÖDP
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name bei Aufnahme in dieSammlung: "Ökologisch-Demokratische Partei",Kurzbezeichnung: "ÖDP". 31.12.1981
06. 06. 82 HH10. 10. 82 BY 31.12.1982
06. 03. 83 BY 31.12.1983
17. 06. 84 alle 1982, 24/36 31.12.1984
10. 03. 85 BE 1983, 10/2724 31.12.1985
12. 10. 86 BY 1984, 10/4626 31.12.1986
25. 01. 87 alle 05. 04. 87 HE 1985, 10/6803ohne 17. 05. 87 HH 1986, 11/977
SH RPHH 13. 09. 87 SHHB 31.12.1987
20. 03. 88 BW 1987, 11/331508. 05. 88 SH 31.12.1988
18. 06. 89 alle 29. 01. 89 BE 1988, 11/5993 31.12.1989
02. 12. 90 alle 13. 05. 90 NI 4 000 Mitglieder lt. SchreibenNW vom 12.09.1990.
14. 10. 90 BY02. 12. 90 BE 31.12.1990
20. 01. 91 HE 1989, 12/72 Ende 1989 3 826 Mitglieder21. 04. 91 RP (Angabe im Rechenschafts-
bericht 1989). 31.12.1991
05. 04. 92 BW 1990, 12/2165 Ende 1990 4 132 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 1990). 31.12.1992
19. 09. 93 HH 1991, 12/4475 31.12.1993
12. 06. 94 alle 16. 10. 94 alle 13. 03. 94 NI 1992, 12/6863 Ende 1992 4 613 Mitglieder11. 09. 94 BB (Angabe im Rechenschafts-25. 09. 94 BY bericht 1992).16. 10. 94 SL
TH 31.12.1994
19. 02. 95 HE 1993, 13/14514. 05. 95 NW22. 10. 95 BE 31.12.1995
24. 03. 96 SH 1994, 13/4163 Am 31.12.1994 6 116 Mit-RP glieder (Angabe im Rechen-BW schaftsbericht 1994). 31.12.1996
21. 09. 97 HH 1995, 13/7785 Am 31.12 1995 6 566 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 1995).Kurzbezeichnung am21./22.06.1997 geändertin: "ödp". 31.12.1997
26.11.1981
Bemerkungen
Zusatzbezeichnung: -10.10.1981
Name: Ökologisch-Demokratische Partei
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
171 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: ÖDP
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
26.11.1981
Bemerkungen
Zusatzbezeichnung: -10.10.1981
Name: Ökologisch-Demokratische Partei
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
27.09.98 alle 01.03.98 NI 1996, 13/10074 Am 31.12.1996 6 501 Mit-ohne 13.09.98 BY glieder (Angabe im Rechen-
HB schaftsbericht 1996).HH 31.12.1998
13.06.99 alle 07.02.99 HE 1997, 14/703 Am 31.12.1997 6 596 Mit-05.09.99 SL glieder (Angabe im Rechen-10.10.99 BE schaftsbericht 1997). 31.12.1999
14.05.00 NW 1998, 14/3535 Am 31.12.1998 7 075 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 1998). 31.12.2000
25.03.01 BW 1999, 14/5725 Am 31.12.1999 6 836 Mit-RP glieder (Angabe im Rechen-
21.10.01 BE schaftsbericht 1999). 31.12.2001
22.09.02 NI 21.04.02 ST 2000, 14/8836 Am 31.12.2000 6 533 Mit-BE glieder (Angabe im Rechen-NW schaftsbericht 2000).HETHRPBYBW 31.12.2002
02.02.03 HENI
21.09.03 BY 31.12.2003
13.06.04 alle 29.02.04 HH 2001, 15/2750 Am 31.12.2001 6 611 Mit-13.06.04 TH glieder (Angabe im Rechen-
schaftsbericht 2001). 31.12.2004
22.05.05 NW 2002, 15/4630 Am 31.12.2002 6 420 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2002).
2003, 15/5551 Am 31.12.2003 6 324 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2003). 31.12.2005
26.03.06 BW 2004, 16/1271 Am 31.12.2004 6 461 Mit-RP glieder (Angabe im Rechen-
26.03.06*) ST*) schaftsbericht 2004).17.09.06 BE 2005, 16/5230 Am 31.12.2005 6 324 Mit-
glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2005).*) Landtagswahl in Sachsen-Anhaltam 26.03.2006:Teilnahme als Listenvereinigung"Gerechtigkeit-Umwelt-Tierschutz". 31.12.2006
2006, 16/8401 Am 31.12.2006 6 135 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2006). 31.12.2007
27.01.08 NI24.02.08 HH28.09.08 BY 31.12.2008
07.06.09 alle 27.09.09 alle 30.08.09 TH 2007, 16/12551 Am 31.12.2007 6 189 Mit-ohne glieder (Angabe im Rechen-
HB schaftsbericht 2007).BBST
172 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: ÖDP
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
26.11.1981
Bemerkungen
Zusatzbezeichnung: -10.10.1981
Name: Ökologisch-Demokratische Partei
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
SNHESL 31.12.2009
09.05.10 NW 2008, 17/870 Am 31.12.2008 6 371 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2008). 31.12.2010
20.02.11 HH 2009, 17/4801 Am 31.12.2009 6 484 Mit-20.03.11 ST glieder (Angabe im Rechen-27.03.11 BW schaftsbericht 2009).
RP 2010, 17/8551 Am 31.12.2010 6 286 Mit-04.09.11 MV glieder (Angabe im Rechen-18.09.11 BE schaftsbericht 2010). 31.12.2011
13.05.12 NW Kurzbezeichnung am 22.05.2011geändert in: "ÖDP". 31.12.2012
22.09.13 HH 15.09.13 BY 2011, 17/12341 Am 31.12.2011 6 028 Mit-ST 22.09.13 HE glieder (Angabe im Rechen-BE schaftsbericht 2011).NWTHRPBYBW 31.12.2013
25.05.14 alle 2012, 18/401 Am 31.12.2012 5 804 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2012).
2013, 18/4301 Am 31.12.2013 5 892 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2013). 31.12.2014
15.02.15 HH 2014, 18/8475 Am 31.12.2014 6 095 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2014). 31.12.2015
13.03.16 BWRP
18.09.16 BE 31.12.2016
24.09.17 alle 14.05.17 NW 2015, 18/13030 Am 31.12.2015 6.121 Mitgliederohne 15.10.17 NI (Angabe im Rechenschaftsbericht
HB 2015).SLST 31.12.2017
14.10.18 BY 2016, 19/3070 Am 31.12.2016 6.095 Mitglieder28.10.18 HE (Angabe im Rechenschaftsbericht
2016). 31.12.2018
173 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: ÖkoLinX
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name bei Aufnahme in dieSammlung: "ÖKOLOGISCHELINKE".Kurzbezeichnung: "ÖkoLi".221 Mitglieder lt. Schreibenvom 10.03.1992. 31.12.1993
31.12.1994
22.10.95 BE 1992, 13/145 Am 31.12.1992 219 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 1992).
1993,13/588 Am 31.12.1993 164 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 1993). 31.12.1995
1994, 13/4163 Am 31.12.1994 245 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 1994). 31.12.1996
1995, 13/7785 Am 31.12.1995 293 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 1995). 31.12.1997
1996, 13/10074 Am 31.12.1996 285 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 1996). 31.12.1998
1997, 14/703 Am 31.12.1997 336 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 1997). 31.12.1999
14.05.00 NW 1998, 14/3535 Am 31.12.1998 341 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 1998).Name am 30.11./01.12.1996geändert in: "ÖkologischeLinke". 31.12.2000
1999, 14/5725 Am 31.12.1999 339 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 1999). 31.12.2001
2000, 14/8836 Am 31.12.2000 339 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2000). 31.12.2002
31.12.2003
2001, 15/2750 Am 31.12.2001 327 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2001). 31.12.2004
22.05.05 NW 2002, 15/4630 Am 31.12.2002 321 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2002).
2003, 16/1252 Am 31.12.2003 326 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2003). 31.12.2005
2004, 16/2890 Am 31.12.2004 318 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2004). 31.12.2006
Name: Ökologische Linke
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Zusatzbezeichnung: -06.-08.12.199104.01.1993
174 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: ÖkoLinX
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name: Ökologische Linke
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Zusatzbezeichnung: -06.-08.12.199104.01.1993
2005, 16/6240 Am 31.12.2005 316 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2005). 31.12.2007
2006, 16/9425 Am 31.12.2006 315 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2006). 31.12.2008
2007, 16/12780 Am 31.12.2007 313 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2007).Kurzbezeichnung am12./13.12.2009 geändert in:"ÖkoLinX". 31.12.2009
09.05.10 NW 2008, 17/2460 Am 31.12.2008 322 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2008). 31.12.2010
2009, 17/5102 Am 31.12.2009 319 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2009). 31.12.2011
2010, 17/9481 Am 31.12.2010 325 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2010). 31.12.2012
22.09.13 HE 2011, 17/12475 Am 31.12.2011 329 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2011). 31.12.2013
2012, 18/1080 Am 31.12.2012 331 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2012). 31.12.2014
2013, 18/5460 Am 31.12.2013 337 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2013). 31.12.2015
31.12.2016
31.12.2017
28.10.18 HE 31.12.2018
175 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: PAN
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name bei Aufnahme in die Sammlung: "PAN", Kurzbezeich-nung: "PAN", keine Zusatzbe-zeichnung. 31.12.2016
14.05.17 NW Name am 06.01.2017 geändert in:"PAN - die Parteilosen". 31.12.2017
31.12.2018
Name: PAN - die Parteilosen
Zusatzbezeichnung: -08.07.201614.10.2016
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
176 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: PBC
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name bei Aufnahme in die Sammlung: "PARTEI BIBEL-TREUER CHRISTEN",Kurzbezeichnung: "PBC". 31.12.1989
13.05.90 NI B 1990: weil sie nach dem 1 000 Mitglieder lt. Schreiben Gesamtbild der tatsächlichen vom 10.09.1990. Verhältnisse keine ausreichende Name am 06.10.1990 geändert Gewähr für die Ernsthaftigkeit in: "Partei Bibeltreuer ihrer Zielsetzung bietet. Christen". 31.12.1990
20.01.91 HE21.04.91 RP02.06.91 HH29.09.91 HB 31.12.1991
05.04.92 BW 1989, 12/2165 Mitgliederzahlen :1990, 12/2165 Ende 1989 : 765
Ende 1990 : 1 260(Angabe im Rechenschafts -bericht 1989 bzw. 1990). 31.12.1992
19.09.93 HH 1991, 12/4475 Am 31.12.1991 1 540 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 1991). 31.12.1993
12.06.94 alle 16.10.94 NI 13.03.94 NI 1992, 12/6863 Am 31.12.1992 2 100 MitgliederNW 16.10.94 MV (Angabe im Rechenschafts-HE bericht 1992).RPBWBYSN 31.12.1994
19.02.95 HE 1993, 13/588 Am 31.12.1993 2 707 Mitglieder14.05.95 NW (Angabe im Rechenschafts-
bericht 1993). 31.12.1995
24.03.96 SH 1994, 13/4163 Am 31.12.1994 3 773 MitgliederRP (Angabe im Rechenschafts-BW bericht 1994). 31.12.1996
21.09.97 HH 1995, 13/7785 Am 31.12.1995 3 498 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 1995). 31.12.1997
27.09.98 alle 01.03.98 NI 1996, 13/10074 Am 31.12.1996 3 590 Mitgliederohne 26.04.98 ST (Angabe im Rechenschafts-
BE 13.09.98 BY bericht 1996).HB 27.09.98 MVHHMVSL 31.12.1998
13.06.99 alle 07.02.99 HE 1997, 14/703 Am 31.12.1997 3 726 Mitglieder12.09.99 TH (Angabe im Rechenschafts-19.09.99 SN bericht 1997). 31.12.1999
27.02.00 SH14.05.00 NW 31.12.2000
25.03.01 BW 1998, 14/5725 Am 31.12.1998 4 311 MitgliederRP (Angabe im Rechenschafts-
23.09.01 HH bericht 1998). 31.12.2001
Name: Partei Bibeltreuer Christen
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Zusatzbezeichnung: -22.11.198918.12.1989
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
177 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: PBC
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name: Partei Bibeltreuer Christen
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Zusatzbezeichnung: -22.11.198918.12.1989
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
22.09.02 SH 22.09.02 MVNISTBENWSNHERPBYBW 31.12.2002
02.02.03 HENI
25.05.03 HB21.09.03 BY 31.12.2003
13.06.04 alle 29.02.04 HH 1999, 15/2750 Am 31.12.1999 4 599 Mit-19.09.04 SN glieder (Angabe im Rechen-
schaftsbericht 1999).2000, 15/2750 Am 31.12.2000 4 565 Mit-
glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2000).
31.12.2004
18.09.05 alle 20.02.05 SHohne 22.05.05 NW
SHBBBESL 31.12.2005
26.03.06 BWRP
17.09.06 MV 31.12.2006
13.05.07 HB 31.12.2007
27.01.08 NI 31.12.2008
07.06.09 alle 27.09.09 NI 30.08.09 SNHBSNRPBYBW 31.12.2009
09.05.10 NW 31.12.2010
27.03.11 BW 2008, 17/5102 Am 31.12.2008 3 706 Mit-RP glieder (Angabe im Rechen-
04.09.11 MV schaftsbericht 2008). 31.12.2011
2009, 17/9481 Am 31.12.2009 3 494 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2009). 31.12.2012
22.09.13 NI 20.01.13 NI 2010, 17/12475 Am 31.12.2010 3 305 Mit-BW glieder (Angabe im Rechen-
schaftsbericht 2010).2011, 17/12475 Am 31.12.2011 2 843 Mit-
glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2011). 31.12.2013
25.05.14 alle 2012, 18/1080 Am 31.12.2012 2 627 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2012). 31.12.2014
178 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: PBC
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name: Partei Bibeltreuer Christen
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Zusatzbezeichnung: -22.11.198918.12.1989
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
2013, 18/5460 Am 31.12.2013 2 545 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2013). 31.12.2015
31.12.2016
31.12.2017
31.12.2018
179 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: Die Humanisten
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.2016
24.09.17 NW 31.12.2017
14.10.18 BY28.10.18 HE 31.12.2018
Name: Partei der Humanisten
Zusatzbezeichnung: -04.10.201416.09.2016
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
180 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: PDV
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name bei Aufnahme in die Sammlung: "Partei der Vernunft",keine Kurzbezeichnung. 31.12.2011
13.05.12 NW Am 17.06.2012 Beschluss derKurzbezeichnung: "PARTEI DERVERNUNFT". 31.12.2012
22.09.13 NWTHRPBYBWSL 31.12.2013
31.12.2014
Kurzbezeichnung am 13.06.2015geändert in: "PDV". 31.12.2015
31.12.2016
24.09.17 SL 31.12.2017
31.12.2018
Name: Partei der Vernunft
30.05.200918.03.2011
Zusatzbezeichnung: -
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
181 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: PdW
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.2015
31.12.2016
31.12.2017
31.12.2018
Name: Partei der Wähler
Zusatzbezeichnung: -09.11.201423.06.2015
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
182 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: DIE REALISTEN
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.2013
31.12.2014
31.12.2015
31.12.2016
31.12.2017
31.12.2018
Name: Partei deutscher demokratischer Realisten
Zusatzbezeichnung: -14.04.201307.11.2013
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
183 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: Die PARTEI
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
18.09.05 HH 22.05.05 NWBENWBW 31.12.2005
26.03.06 BW17.09.06 BE 31.12.2006
31.12.2007
24.02.08 HH 31.12.2008
B 2009: Zwar sind die formalen Voraus-setzungen der Beteiligungsanzeigegemäß § 18 Abs. 2 BWG erfüllt.Nach der Würdigung des Gesamt-bildes der tatsächlichen Verhältnissesind jedoch die Voraussetzungen derder Parteieigenschaft nach § 2 Abs. 1 PartG nicht gegeben.Die PARTEI hat zwar seit ihrer Gründung im Jahr 2004 durchmehrere Wahlteilnahmen ihrenWillen zur Einflussnahme an derpolitischen Willensbildung und ihrZiel der Mitwirkung im Bundestagoder in Landtagen zum Ausdruck ge-bracht, so durch Teilnahme an derBT-Wahl 2005 (10 379 - 0,0%) undLT-Wahlen 2005 in Nordrhein-West-falen (1 338 - 0,0%), 2006 in Baden-Württemberg (742 - 0,0%) und Berlin(7 873 - 0,4%) sowie 2008 in Ham-burg (1 958 - 0,3%). Allerdings hatsie nach dem Gesamtbild der tat-sächlichen Verhältnisse einschließ-lich der Angaben ihres Vertreters inder Sitzung nicht nachgewiesen, noch mit ausreichender Ernsthaftig-keit das Ziel zu verfolgen, Einflussauf die politische Willensbildungnehmen und im Bundestag oder inLandtagen mitwirken zu wollen. Dies gilt insbesondere in Bezug aufUmfang und Festigkeit ihrer Organi-sation. So hat Die PARTEI bis zurSitzung keine Angaben zu Mit-gliederzahl, Organisation und Her-vortreten in der Öffentlichkeit ge-macht. In der Sitzung konnte derVertreter der Partei, der Bundes-schatzmeister, nur ungefähre An-gaben zur Mitgliederzahl machen,nämlich etwa 6 000 (schriftliche An-gabe vom 04.08.2005: 3 000 Mit-glieder). Auf Nachfrage konnte erkeine Auskunft darüber geben, wieviele dieser Mitglieder derzeit Bei-träge an Die PARTEI leisten. Dem-gegenüber besteht von 7 Landes-verbänden, die nach Angaben derPartei bei der Bundestagswahl2005 existierten, nach der Unter-lagensammlung des Bundeswahl-leiters nur 1 Landesverband in Nord-rhein-Westfalen (Stand der Mit-teilung per Fax vom 04.02.2009). Inder Sitzung gab der Vertreter der Partei zwar das Bestehen von 9Landesverbänden (Baden-Württem-berg, Bayern, Berlin, Hamburg,Hessen, Mecklenburg-Vorpommern,Nordrhein-Westfalen, Rhein-land-Pfalz und Sachsen-Anhalt) an,konnte jedoch die Diskrepanz zu
Name: Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Zusatzbezeichnung: -02.08.200411.02.2005
184 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: Die PARTEI
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name: Partei für Arbeit, Rechtsstaat, Tierschutz, Elitenförderung und basisdemokratische Initiative
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Zusatzbezeichnung: -02.08.200411.02.2005
der offiziellen Mitteilung für dieUnterlagensammlung nicht erklären.Insgesamt verfestigten sich auchaufgrund der Angaben in der Sitzungbei den Mitgliedern des Bundes-wahlausschusses Zweifel an einerausreichenden Festigkeit der Orga-nisation im Sinne von § 2 Abs. 1S. 1 PartG. Zum Hervortreten in derÖffentlichkeit teilte der Vertreter derPartei in der Sitzung mit, dass einParteifilm erstellt werde, der Bun-desvorsitzende verschiedene Ver-anstaltungen durchführe sowie inHamburg, Bayern und Berlin Unter-stützungsunterschriften für die Bun-destagswahl gesammelt würden.Weitere Angaben zu zielgerichtetenAktivitäten im Hinblick auf dieWahlteilnahme machte er nicht.Dass es der Partei für die Ein-reichung eines Wahlvorschlageszur Europawahl 2009 nicht gelang,genügend Unterstützungsunter-schriften zu sammeln, ist einweiteres Indiz dafür, dass sie in-zwischen nicht mehr über aus-reichenden Rückhalt in der Be-völkerung verfügt. 31.12.2009
09.05.10 NW 31.12.2010
20.02.11 HH27.03.11 BW04.09.11 MV18.09.11 BE 31.12.2011
25.03.12 SL06.05.12 SH13.05.12 NW 31.12.2012
22.09.13 alle 22.09.13 HEohne
SHMVNISTTHNL 31.12.2013
25.05.14 alle 31.08.14 SN 2013, 18/4301 Am 31.12.2013 10 709 Mit-14.09.14 BB glieder (Angabe im Rechen-
TH schaftsbericht 2013). 31.12.2014
15.02.15 HH 2014, 18/8475 Am 31.12.2014 14 158 Mit-10.05.15 HB glieder (Angabe im Rechen-
schaftsbericht 2014). 31.12.2015
13.03.16 BW ST
04.09.16 MV18.09.16 BE 31.12.2016
24.09.17 alle 07.05.17 SH 2015, 18/ 13030 Am 31.12.2015 17.883 Mitglieder14.05.17 NW (Angabe im Rechenschaftsbericht15.10.17 NI 2015). 31.12.2017
14.10.18 BY 2016, 19/3070 Am 31.12.2016 22.312 Mitglieder28.10.18 HE (Angabe im Rechenschaftsbericht
2016). 31.12.2018
185 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name bei der Gründung: "Partei fürdie Tiere", keine Kurzbezeichnung,keine Zusatzbezeichnung.Name am 27.11.2016 geändert in:"PARTEI FÜR DIE TIERE DEUTSCHLAND", Kurzbezeichnung:"Partei für die Tiere".Kurzbezeichnung am 08.10.2017geändert in: "PARTEI FÜR DIE TIERE". 31.12.2018
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Name: PARTEI FÜR DIE TIERE DEUTSCHLANDKurzbezeichnung: PARTEI FÜR DIE TIERE
Zusatzbezeichnung: -01.11.201511.01.2018
186 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: DIE FRANKEN
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.2010
31.12.2011
31.12.2012
15.09.13 BY 31.12.2013
31.12.2014
31.12.2015
31.12.2016
31.12.2017
14.10.18 BY 31.12.2018
Name: Partei für Franken
31.10.200913.09.2010
Zusatzbezeichnung: -
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
187 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: Gesundheitsforschung
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.2015
18.09.16 BE 31.12.2016
24.09.17 BY 14.05.17 NWBENW 31.12.2017
14.10.18 BY28.10.18 HE 31.12.2018
Name: Partei für Gesundheitsforschung
Zusatzbezeichnung: -18.01.201521.05.2015
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
188 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: PNE
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.2016
31.12.2017
31.12.2018
Name: Partei für Nachhaltige Erneuerung in Umweltfragen, Politik und Gesellschaft
Zusatzbezeichnung: NACHHALTIGE27.03.201529.02.2016
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
189 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: Tierschutzpartei
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name bei Aufnahme in dieSammlung:
19.09.93 HH "Mensch Umwelt Tierschutz",Kurzbezeichnung: "MUT". 31.12.1993
16.10.94 NI Kurzbezeichnung am 06.11.1993NW geändert in: "Die Tierschutz-BY partei". 31.12.1994
14.05.95 NW 1993, 13/588 Ende 1993 89 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 1993). 31.12.1995
24.03.96 BW 1994, 13/4163 Am 31.12.1994 246 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 1994). 31.12.1996
21.09.97 HH 1995, 13/7785 Am 31.12.1995 353 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 1995). 31.12.1997
27.09.98 BW 1996, 13/10074 Am 31.12.1996 399 MitgliederBY (Angabe im Rechenschafts-BE bericht 1996).BBHHHENI
NWRPST 31.12.1998
13.06.99 alle 07.02.99 HE 1997, 14/703 Am 31.12.1997 454 Mitglieder10.10.99 BE (Angabe im Rechenschafts-
bericht 1997). 31.12.1999
14.05.00 NW 1997, 14/3535 Am 31.12.1998 587 Mitglieder(Ergänzung) (Angabe im Rechenschafts-
bericht 1998).1998, 14/3535 31.12.2000
25.03.01 BW 1999, 14/5725 Am 31.12.1999 678 MitgliederRP (Angabe im Rechenschafts-
bericht 1999). 31.12.2001
22.09.02 NI 2000, 14/8836 Am 31.12.2000 794 MitgliederST (Angabe im Rechenschafts-NW bericht 2000).HERPBYBW 31.12.2002
02.02.03 HE 31.12.2003
13.06.04 alle 19.09.04 SN 2001, 15/2750 Am 31.12.2001 795 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2001). 31.12.2004
18.09.05 HH 22.05.05 NW 2002, 15/4630 Am 31.12.2002 885 MitgliederNI (Angabe im Rechenschafts-
NW bericht 2002).HE 2003, 15/5551 Am 31.12.2003 969 Mitglieder
(Angabe im Rechenschafts-bericht 2003). 31.12.2005
Name: PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Zusatzbezeichnung: -13.02.199319.04.1993
190 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: Tierschutzpartei
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name: PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Zusatzbezeichnung: -13.02.199319.04.1993
26.03.06 BW 2004, 16/1271 Am 31.12.2004 985 MitgliederRP (Angabe im Rechenschafts-
26.03.06*) ST*) bericht 2004).17.09.06 BE 2005, 16/5230 Am 31.12.2005 1 055 Mitglieder
(Angabe im Rechenschafts-bericht 2005).*) Landtagswahl in Sachsen-Anhaltam 26.03.2006:Teilnahme als Listenvereinigung"Gerechtigkeit-Umwelt-Tierschutz". 31.12.2006
2006, 16/8401 Am 31.12.2006 1 001 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2006). 31.12.2007
27.01.08 HENI 31.12.2008
07.06.09 alle 27.09.09 NI 30.08.09 SN 2007, 16/12551 Am 31.12.2007 924 MitgliederBE (Angabe im Rechenschafts-NW bericht 2007).HEBYBW 31.12.2009
09.05.10 NW 2008, 17/870 Am 31.12.2008 816 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2008).Name am 20.03.2010 geändert in:"PARTEI MENSCH UMWELTTIERSCHUTZ", Kurzbezeich-nung: "Tierschutzpartei". 31.12.2010
20.03.11 ST 2009, 17/4801 Am 31.12.2009 985 Mitglieder18.09.11 BE (Angabe im Rechenschafts-
bericht 2009).2010, 17/8551 Am 31.12.2010 1 031 Mitglieder
(Angabe im Rechenschafts-bericht 2010). 31.12.2011
13.05.12 NW 31.12.2012
22.09.13 SH 2011, 17/12341 Am 31.12.2011 1 036 MitgliederNI (Angabe im Rechenschafts-HB bericht 2011).STBYBW 31.12.2013
25.05.14 alle 31.08.14 SN 2012, 18/401 Am 31.12.2012 975 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2012).
2013, 18/4301 Am 31.12.2013 977 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2013). 31.12.2014
10.05.15 HB 2014, 18/8475 Am 31.12.2014 1 168 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2014). 31.12.2015
13.03.16 BWST
04.09.16 MV18.09.16 BE 31.12.2016
191 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: Tierschutzpartei
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name: PARTEI MENSCH UMWELT TIERSCHUTZ
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Zusatzbezeichnung: -13.02.199319.04.1993
24.09.17 alle 15.10.17 NIohne
HBRPSLSTSHTH 31.12.2017
14.10.18 BY 2015, 19/470 Am 31.12.2015 1 073 Mitglieder28.10.18 HE (Angabe im Rechenschafts-
bericht 2015). 31.12.2018
192 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: PIRATEN
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.2007
27.01.08 HE24.02.08 HH 31.12.2008
07.06.09 alle 27.09.09 alle 18.01.09 HEohne 30.08.09 SN
SN 27.09.09 SH 31.12.2009
09.05.10 NW 2008, 17/870 Am 31.12.2008 888 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2008). 31.12.2010
20.02.11 HH 2006, 17/4801 Am 31.12.2006 353 Mitglieder20.03.11 ST (Angabe im Rechenschafts-27.03.11 BW bericht 2006).
RP 2007, 17/4801 Am 31.12.2007 680 Mitglieder22.05.11 HB (Angabe im Rechenschafts-04.09.11 MV bericht 2007).18.09.11 BE 2009, 17/4801 Am 31.12.2009 11 720 Mitglieder
(Angabe im Rechenschafts-bericht 2009).
2010, 17/8551 Am 31.12.2010 12 856 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2010). 31.12.2011
25.03.12 SL06.05.12 SH13.05.12 NW 31.12.2012
22.09.13 alle 20.01.13 NI 2011, 17/12341 Am 31.12.2011 19 749 Mitglieder15.09.13 BY (Angabe im Rechenschafts-22.09.13 HE bericht 2011). 31.12.2013
25.05.14 alle 31.08.14 SN 2012, 18/401 Am 31.12.2012 25 548 Mitglieder14.09.14 BB (Angabe im Rechenschafts-
TH bericht 2012).2013, 18/4301 Am 31.12.2013 22 295 Mitglieder
(Angabe im Rechenschafts-bericht 2013). 31.12.2014
15.02.15 HH 2014, 18/8475 Am 31.12.2014 22 386 Mitglieder10.05.15 HB (Angabe im Rechenschafts-
bericht 2014). 31.12.2015
13.03.16 BWRP
04.09.16 MV18.09.16 BE 31.12.2016
24.09.17 alle 26.03.17 SL 2015, 18/13030 Am 31.12.2015 15.476 Mitgliederohne 07.05.17 SH (Angabe im Rechenschaftsbericht HH 14.05.17 NW 2015).MV 15.10.17 NISTSH 31.12.2017
14.10.18 BY 2016, 19/3070 Am 31.12.2016 11.939 Mitglieder28.10.18 HE (Angabe im Rechenschaftsbericht
2016). 31.12.2018
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Name: Piratenpartei Deutschland
Zusatzbezeichnung: -10.09.200628.11.2007
193 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: POS
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.2016
31.12.2017
31.12.2018
Name: PROJEKT OFFENE SCHERE
Zusatzbezeichnung: -26.07.201604.11.2016
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
194 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: SVP
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
B 2017:Die formellen Voraussetzungen derBeteiligungsanzeige gemäß § 18Abs. 2 BWG sind erfüllt.Hingegen sind Kriterien der Parteieigenschaft gemäß § 2 PartGnicht erfüllt, da die im Dezember 2015 gegründete Vereinigunginsbesondere- lediglich über 30 Mitglieder verfügt und- bisher in der Öffentlichkeit kaum, im Übrigen nur regional hervortritt.Beschwerde gegen die Nichtaner-kennung vom BVerfG zurückge-wiesen (2 BvC 2/17). 31.12.2017
31.12.2018
Name: Sächsische Volkspartei
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Zusatzbezeichnung: -19.12.201504.07.2017
195 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: SPD
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
19.09.65 alle 27.06.65 SL27.03.66 HH10.07.66 NW06.11.66 HE20.11.66 BY12.03.67 BE23.04.67 SH
RP04.06.67 NI01.10.67 HB28.04.68 BW 1968,196/21
28.09.69 alle 1969,230/2222.03.70 HH 1970,232/2314.06.70 NI
NWSL
08.11.70 HE22.11.70 BY14.03.71 BE 1971,11/2521.03.71 RP25.04.71 SH10.10.71 HB
19.11.72 alle 23.04.72 BW 1972,22/26
03.03.74 HH09.06.74 NI27.10.74 BY
HE 31.12.1974
02.03.75 BE 1973,3/2709.03.75 RP 1974,221/2713.04.75 SH04.05.75 NW
SL28.09.75 HB 31.12.1975
03.10.76 alle 04.04.76 BW 1975,217/28 31.12.1976
1976,219/29 31.12.1977
04.06.78 HH 1977,219/30 NI 08.10.78 HE 15.10.78 BY 31.12.1978
10.06.79 alle 18.03.79 BE 1978,218/31RP
29.04.79 SH07.10.79 HB 31.12.1979
05.10.80 alle 16.03.80 BW 1979,215/3227.04.80 SL11.05.80 NW 31.12.1980
10.05.81 BE 1980,227/33 31.12.1981
21.03.82 NI 1981,206/3406.06.82 HH26.09.82 HE10.10.82 BY19.12.82 HH 31.12.1982
06.03.83 alle 06.03.83 RP 1982,213/3513.03.83 SH25.09.83 HB
HE 31.12.1983
17.06.84 alle 25.03.84 BW 1983,10/2172 31.12.1984
23.05.186318.02.1969
Bemerkungen
Zusatzbezeichnung: -
Name: Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
196 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: SPD
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
23.05.186318.02.1969
Bemerkungen
Zusatzbezeichnung: -
Name: Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
10.03.85 SL 1984,10/4104BE
12.05.85 NW 31.12.1985
15.06.86 NI 1985,10/6194 Ende Januar 919 457 Mitglieder12.10.86 BY lt. Süddeutsche Zeitung vom 09.11.86 HH 14.03.1986. 31.12.1986
25.01.87 alle 05.04.87 HE 1986,11/97717.05.87 HH
RP13.09.87 HB
SH 31.12.1987
20.03.88 BW 1987,11/3315 Am 31.12.1987 910 06308.05.88 SH Mitglieder lt. DIE WELT vom
12.03.1988 und HandelsblattDüsseldorf vom 22.08.1988. 31.12.1988
18.06.89 alle 29.01.89 BE 1988,11/5993 Ende 1987 910 063 Mitgliederlt. BT-Drucks. 11/4814.Lt. Frankfurter Rundschau vom 9.1.1989 ca. 912 000 Mitglieder.Im Juni 916 599 Mitglieder lt. FAZ vom 24.07.1989.Ende August 918 940 Mitglieder,Ende Oktober 920 844 Mitglie-der, davon 247 313 Frauen( Quelle: DIE WELT vom 23.11.1989). 31.12.1989
02.12.90 alle 28.01.90 SL 1989,11/8130 Ende 1989 921 430 Mitglieder13.05.90 NI (Angabe im Rechenschafts-
NW bericht 1989).14.10.90 BY
MVBBTHSTSN
02.12.90 BE 31.12.1990
20.01.91 HE21.04.91 RP02.06.91 HH29.09.91 HB 31.12.1991
05.04.92 BW 1990,12/2165 Mitgliederzahlen Ende 1990 :SH West : 919 129
Ost : 30 421(Angabe im Rechenschafts -bericht 1990). 31.12.1992
19.09.93 HH 1991, 12/3950 Ende 1991 919 871 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 1991).
1992, 12/6140 Am 31.12.1992 885 958 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsricht 1992). 31.12.1993
12.06.94 alle 16.10.94 alle 13.03.94 NI26.06.94 ST11.09.94 BB
SN25.09.94 BY16.10.94 SL
MVTH 31.12.1994
197 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: SPD
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
23.05.186318.02.1969
Bemerkungen
Zusatzbezeichnung: -
Name: Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
19.02.95 HE 1993, 13/145 Am 31.12.1993 861 480 Mit-14.05.95 HB glieder (Angabe im Rechen-
NW schaftsbericht 1993).22.10.95 BE 31.12.1995
24.03.96 SH 1994, 13/3390 Am 31.12.1994 849 374 Mit-RP glieder (Angabe im Rechen-BW schaftsbericht 1994). 31.12.1996
21.09.97 HH 1995, 13/6472 Am 31.12.1995 817 650 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 1995).
1996, 13/8923 Am 31.12.1996 793 797 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 1996). 31.12.1997
27.09.98 alle 01.03.98 NI26.04.98 ST13.09.98 BY27.09.98 MV 31.12.1998
13.06.99 alle 07.02.99 HE 1997, 14/246 Am 31.12.1997 777 899 Mit-06.06.99 HB glieder (Angabe im Rechen-05.09.99 BB schaftsbericht 1997).
SL12.09.99 TH19.09.99 SN10.10.99 BE 31.12.1999
27.02.00 SH 1998, 14/2508 Am 31.12.1998 775 036 Mit-14.05.00 NW glieder (Angabe im Rechen-
schaftsbericht 1998).1999, 14/5050 Am 31.12.1999 755 066 Mit-
glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 1999). 31.12.2000
25.03.01 BWRP
23.09.01 HH21.10.01 BE 31.12.2001
22.09.02 alle 21.04.02 ST 2000, 14/8022 Am 31.12.2000 734 693 Mit-22.09.02 MV glieder (Angabe im Rechen-
schaftsbericht 2000). 31.12.2002
02.02.03 HE 2001, 15/700 Am 31.12.2001 717 513 Mit-NI glieder (Angabe im Rechen-
25.05.03 HB schaftsbericht 2001).21.09.03 BY 31.12.2003
13.06.04 alle 29.02.04 HH 2002, 15/2800 Am 31.12.2002 693 894 Mit-13.06.04 TH glieder (Angabe im Rechen-05.09.04 SL schaftsbericht 2002).19.09.04 BB
SN 31.12.2004
18.09.05 alle 20.02.05 SH 2003, 15/5550 Am 31.12.2003 650 798 Mit-22.05.05 NW glieder (Angabe im Rechen-
schaftsbericht 2003). 31.12.2005
26.03.06 BW 2004, 16/1270 Am 31.12.2004 605 807 Mit-RP glieder (Angabe im Rechen-ST schaftsbericht 2004).
17.09.06 BE 2005, 16/5090 Am 31.12.2005 590 485 Mit-MV glieder (Angabe im Rechen-
schaftsbericht 2005). 31.12.2006
198 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: SPD
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
23.05.186318.02.1969
Bemerkungen
Zusatzbezeichnung: -
Name: Sozialdemokratische Partei Deutschlands
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
13.05.07 HB 2006, 16/8400 Am 31.12.2006 561 239 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2006). 31.12.2007
27.01.08 HENI
24.02.08 HH28.09.08 BY 31.12.2008
07.06.09 alle 27.09.09 alle 18.01.09 HE 2007, 16/12550 Am 31.12.2007 539 861 Mit-30.08.09 SL glieder (Angabe im Rechen-
SN schaftsbericht 2007).TH
27.09.09 BBSH 31.12.2009
09.05.10 NW 2008, 17/630 Am 31.12.2008 520 970 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2008).
2009, 17/4800 Am 31.12.2009 512 519 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2009). 31.12.2010
20.02.11 HH 2010, 17/8550 Am 31.12.2010 502 062 Mit-20.03.11 ST glieder (Angabe im Rechen-27.03.11 BW schaftsbericht 2010).
RP22.05.11 HB04.09.11 MV18.09.11 BE 31.12.2011
25.03.12 SL06.05.12 SH13.05.12 NW 31.12.2012
22.09.13 alle 20.01.13 NI 2011, 17/12340 Am 31.12.2011 489 638 Mit-15.09.13 BY glieder (Angabe im Rechen-22.09.13 HE schaftsbericht 2011). 31.12.2013
25.05.14 alle 31.08.14 SN 2012, 18/400 Am 31.12.2012 477 037 Mit-14.09.14 BB glieder (Angabe im Rechen-
TH schaftsbericht 2012).2013, 18/4300 Am 31.12.2013 473 662 Mit-
glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2013). 31.12.2014
15.02.15 HH 2014, 18/7910 Am 31.12.2014 459 902 Mit-10.05.15 HB glieder (Angabe im Rechen-
schaftsbericht 2014). 31.12.2015
13.03.16 BWRPST
04.09.16 MV18.09.16 BE 31.12.2016
24.09.17 alle 26.03.17 SL 2015, 18/12720 Am 31.12.2015 442.814 Mitglieder07.05.17 SH (Angabe im Rechenschaftsbericht14.05.17 NW 2015).15.10.17 NI 31.12.2017
14.10.18 BY 2016, 19/2300 Am 31.12.2016 432.706 Mit-28.10.18 HE glieder (Angabe im Rechen-
schaftsbericht 2016). 31.12.2018
199 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: SGP
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
18.06.89 alle 02.12.90 BE 25.09.83 HE 1989, 12/0072 Name bei der Gründung:ohne NW 12.05.85 NW 1990, 12/2165 "Bund Sozialistischer
BE SN 1991, 12/3950 Arbeiter, deutsche Sektion1992, 12/6140 der Vierten Internationale",
12.06.94 alle 16.10.94 BE 1993, 13/145 Kurzbezeichnung: "BSA".NW 1994, 13/7785 Name am 28.-31.03.1997 ge-
1995, 13/7785 ändert in: "Partei für SozialeGleichheit, Sektion derVierten Internationale",Kurzbezeichnung: "PSG". 31.12.1997
27.09.98 BW 1996, 13/10074 Am 31.12.1996 248 MitgliederBE (Angabe im Rechenschafts-HE bericht 1996).NI
NWST 31.12.1998
31.12.1999
31.12.2000
1998, 14/5725 Am 31.12.1998 257 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 1998).
1999,14/5725 Am 31.12.1999 248 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 1999). 31.12.2001
2000, 14/8836 Am 31.12.2000 239 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2000). 31.12.2002
02.02.03 HE 31.12.2003
13.06.04 alle 2001, 15/2750 Am 31.12.2001 241 Mitglieder (Angabe im Rechenschafts-bericht 2001). 31.12.2004
18.09.05 BE 2002, 15/4630 Am 31.12.2002 249 MitgliederNW (Angabe im Rechenschafts-SN bericht 2002).HE 2003, 16/1252 Am 31.12.2003 237 Mitglieder
(Angabe im Rechenschafts-bericht 2003). 31.12.2005
17.09.06 BE 2004, 16/2890 Am 31.12.2004 243 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2004). 31.12.2006
2005, 16/6240 Am 31.12.2005 247 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2005). 31.12.2007
27.01.08 HE 2006, 16/9425 Am 31.12.2006 254 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2006). 31.12.2008
07.06.09 alle 27.09.09 BE 2007, 16/12780 Am 31.12.2007 259 MitgliederNW (Angabe im Rechenschafts-
bericht 2007). 31.12.2009
2008, 17/2460 Am 31.12.2008 259 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2008). 31.12.2010
14.10.199718./19.09.1971
Zusatzbezeichnung: -
Bemerkungen
Name: Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
200 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: SGP
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
14.10.199718./19.09.1971
Zusatzbezeichnung: -
Bemerkungen
Name: Sozialistische Gleichheitspartei, Vierte Internationale
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
18.09.11 BE 2009, 17/5102 Am 31.12.2009 252 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2009). 31.12.2011
2010, 17/9481 Am 31.12.2010 257 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2010). 31.12.2012
22.09.13 BE 22.09.13 HE 2011, 17/12475 Am 31.12.2011 261 MitgliederNW (Angabe im Rechenschafts-HE bericht 2011). 31.12.2013
25.05.14 alle 2012, 18/1080 Am 31.12.2012 263 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2012). 31.12.2014
2013, 18/5460 Am 31.12.2013 262 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2013). 31.12.2015
18.09.16 BE 31.12.2016
24.09.17 BE 2014, 18/9485 Am 31.12.2014 271 MitgliederHE (Angabe im Rechenschaftsbericht NW 2014).SN Name am 18./19.02.2017 geändert
in: "Sozialistische Gleichheits-partei, Vierte Internationale", Kurzbezeichnung: "SGP". 31.12.2017
31.12.2018
201 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name bei der Gründung: "DIE MITTE", keine Kurzbezeichnung,keine Zusatzbezeichnung.Name geändert am 10.05.2018 in "sozial- konservative- Umweltpartei", Kurzbezeichnung:"SKU", keine Zusatzbezeichnung.Name geändert am 04.12.2018 in "sozial-konservativeUmweltpartei". 31.12.2018
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Name: sozial-konservative UmweltparteiKurzbezeichnung: SKU
Zusatzbezeichnung: -26.04.201710.12.2018
202 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.2015
31.12.2016
31.12.2017
31.12.2018
Name: Sozialliberale Bürger Partei
Zusatzbezeichnung: -01.04.201515.06.2015
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Kurzbezeichnung: SBP
203 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: SSW
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
17.09.61 SH29.04.67 SH
1968,196/211969,230/221970,232/23
25.04.71 SH 1971,11/251972,22/26 31.12.1974
13.04.75 SH 1973,3/271974,221/27 31.12.1975
1975,217/28 31.12.1976
1976,219/29 31.12.1977
1977,219/30 31.12.1978
29.04.79 SH 1978,218/31 31.12.1979
1979,215/32 31.12.1980
1980,227/33 31.12.1981
1981,206/34 31.12.1982
13.03.83 SH 1982,213/35 31.12.1983
1983,10/2172 31.12.1984
31.12.1985
1984,10/4626 31.12.1986
13.09.87 SH 1985,10/68031986,11/977 31.12.1987
08.05.88 SH 31.12.1988
1987,11/38831988,11/5993 31.12.1989
1989,11/8130 31.12.1990
31.12.1991
05.04.92 SH 1990,12/2165 Ende 1990 5 290 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts -bericht 1990). 31.12.1992
1991, 12/3950 Ende 1991 5 260 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts -bericht 1991). 31.12.1993
1992, 12/6863 Am 31.12.1992 5 113 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 1992). 31.12.1994
25.06.194820.03.1969
Bemerkungen
Zusatzbezeichnung: -
Name: Südschleswigscher Wählerverband
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
204 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: SSW
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
25.06.194820.03.1969
Bemerkungen
Zusatzbezeichnung: -
Name: Südschleswigscher Wählerverband
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
1993, 13/588 Am 31.12.1993 5 055 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 1993). 31.12.1995
24.03.96 SH 1994, 13/4163 Am 31.12.1994 5 025 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 1994). 31.12.1996
1995, 13/7785 Am 31.12.1995 4 922 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 1995). 31.12.1997
1996, 13/10074 Am 31.12.1996 4 845 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 1996). 31.12.1998
1997, 14/703 Am 31.12.1997 4 891 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 1997). 31.12.1999
27.02.00 SH 1998, 14/3535 Am 31.12.1998 4 792 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 1998). 31.12.2000
1999, 14/5725 Am 31.12.1999 4 669 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 1999). 31.12.2001
2000, 14/8836 Am 31.12.2000 4 482 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2000). 31.12.2002
31.12.2003
2001, 15/2750 Am 31.12.2001 4 233 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2001). 31.12.2004
20.02.05 SH 2002, 15/4630 Am 31.12.2002 4 160 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2002).
2003, 15/5551 Am 31.12.2003 4 085 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2003). 31.12.2005
2004, 16/1271 Am 31.12.2004 3 829 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2004).
2005, 16/5230 Am 31.12.2005 3 774 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2005). 31.12.2006
2006, 16/8401 Am 31.12.2006 3 653 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2006). 31.12.2007
31.12.2008
27.09.09 SH 2007, 16/12551 Am 31.12.2007 3 575 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2007). 31.12.2009
205 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: SSW
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
25.06.194820.03.1969
Bemerkungen
Zusatzbezeichnung: -
Name: Südschleswigscher Wählerverband
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
2008, 17/870 Am 31.12.2008 3 548 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2008). 31.12.2010
2009, 17/4801 Am 31.12.2009 3 514 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2009).
2010, 17/8551 Am 31.12.2010 3 617 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2010). 31.12.2011
06.05.12 SH 31.12.2012
2011, 17/12341 Am 31.12.2011 3 663 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2011). 31.12.2013
2012, 18/401 Am 31.12.2012 3 660 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2012).
2013, 18/4301 Am 31.12.2013 3 690 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2013). 31.12.2014
2014, 18/8475 Am 31.12.2014 3 630 Mit-glieder (Angabe im Rechen-schaftsbericht 2014). 31.12.2015
31.12.2016
07.05.17 SH 2015, 18/13030 Am 31.12.2015 3.552 Mitglieder(Angabe im Rechenschaftsbericht2015). 31.12.2017
2016, 19/3070 Am 31.12.2016 3.394 Mitglieder(Angabe im Rechenschaftsbericht2016). 31.12.2018
206 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.2017
31.12.2018
Name: Transhumane Partei Deutschland
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Zusatzbezeichnung: -27.09.201508.09.2017
Kurzbezeichnung: TPD
207 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
13.06.04 alle 21.09.03 BY Name bei der Gründung: "Aktion"unabhängige Kandidaten" Bürgeraktion zur Aufstellung vonunabhängigen Direktkandidaten",Kurzbezeichnung: "Unabhängige Kandidaten",keine Zusatzbezeichnung.Name am 01.11.2004 geändertin: "UNABHÄNGIGE KANDIDATEN ...für Direkte Demokratie + bürger-nahe Lösungen",Kurzbezeichnung: "UNABHÄNGIGE KANDIDATEN". 31.12.2004
18.09.05 NI 22.05.05 NW Kurzbezeichnung am 08.07.2005BE geändert in: "UNABHÄNGIGE".SNHEBY 31.12.2005
26.03.06 BW 2004, 16/2890 Am 31.12.2004 57 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2004).Name am 29.10.2006 geändert in:"UNABHÄNGIGE …für bürgernaheDemokratie". 31.12.2006
2005, 16/6240 Am 31.12.2005 121 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2005). 31.12.2007
2006,16/9425 Am 31.12.2006 65 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2006). 31.12.2008
2007, 16/12780 Am 31.12.2007 50 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2007). 31.12.2009
31.12.2010
18.09.11 BE 2009, 17/5102 Am 31.12.2009 43 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2009). 31.12.2011
2010, 17/9481 Am 31.12.2010 20 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2010). 31.12.2012
2011, 17/12475 Am 31.12.2011 83 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2011). 31.12.2013
2012, 18/1080 Am 31.12.2012 84 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2012). 31.12.2014
31.12.2015
Name: UNABHÄNGIGE für bürgernahe Demokratie
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
09.09.200228.12.2004
Zusatzbezeichnung: Bürgeraktion zur Aufstellung unabhängiger DirektkandidatenKurzbezeichnung: UNABHÄNGIGE
208 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name: UNABHÄNGIGE für bürgernahe Demokratie
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
09.09.200228.12.2004
Zusatzbezeichnung: Bürgeraktion zur Aufstellung unabhängiger DirektkandidatenKurzbezeichnung: UNABHÄNGIGE
Name am 06.11.2016 geändertin: "UNABHÄNGIGE für bürgernaheDemokratie", Kurzbezeichnung: "UNABHÄNGIGE"Zusatzbezeichnung: "Bürgeraktionzur Aufstellung unabhängigerDirektkandidaten". 31.12.2016
24.09.17 BY 31.12.2017
31.12.2018
209 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name bei Aufnahme in die Sammlung: "Unabhängige Neodemokratische Partei", Kurzbezeichnung: "UNP", keine Zusatzbezeichnung. 31.12.2018
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Name: Unabhängige Neodemokratische ParteiKurzbezeichnung: UNP
Zusatzbezeichnung: -06.01.201827.03.2018
210 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.2015
31.12.2016
31.12.2017
31.12.2018
Name: VERA
Zusatzbezeichnung: -03.07.201412.06.2015
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Kurzbezeichnung: VERA
211 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name bei Aufnahme in die Sammlung: "Volt Deutschland",Kurzbezeichnung: "Volt", keineZusatzbezeichnung. 31.12.2018
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Name: Volt DeutschlandKurzbezeichnung: Volt
Zusatzbezeichnung: -03.03.201812.07.2018
212 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
24.09.17 alle 14.05.17 NWohne 15.10.17 NI
BBMVSTSH 31.12.2017
14. 10. 18 BY28. 10. 18 HE 31.12.2018
Name: V-Partei³ - Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Zusatzbezeichnung: -30.04.201619.09.2017
Kurzbezeichnung: V-Partei³
213 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Gründungsdatum: Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.2015
31.12.2016
31.12.2017
31.12.2018
Name: Werte Sicherheit Wohlstand
Zusatzbezeichnung: -
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Kurzbezeichnung: WSW
06.08.201524.01.2015
214 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.2016
31.12.2017
31.12.2018
Name: Zukunftsgerichtete Demokratische Partei
Zusatzbezeichnung: -24.06.201528.10.2016
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Kurzbezeichnung: ZDP
215 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
2.2
– alphabetisch –
Einzelblätter mit ausgewählten Daten politischer Vereinigungen,
deren Unterlagen im Zeitraum vom 01.01.2018 bis 31.12.2018 aus der
beim Bundeswahlleiter geführten Sammlung herausgenommen wurden
216 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: Art. 3
Gründungsdatum: Aufnahmedatum: Herausnahme:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.2015
31.12.2016
31.12.2017
Herausnahme gemäß § 2 Abs. 2Satz 1 PartG am 27.11.2018
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
27.11.2018
Name: Artikel 3
Zusatzbezeichnung: -01.09.201210.11.2015
217 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: BASPO
Gründungsdatum: Aufnahmedatum: Herausnahme:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.2012
31.12.2013
31.12.2014
31.12.2015
31.12.2016
31.12.2017
Herausnahme gemäß § 2 Abs. 2Satz 1 PartG am 02.11.2018
Zusatzbezeichnung: -13.07.201208.11.2012
Bemerkungen
Name: Basis-Politik-Deutschland
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
02.11.2018
218 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: BUNTe
Gründungsdatum: Aufnahmedatum: Herausnahme:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.2017
Auflösung am 31.01.2018.Herausnahme am 05.02.2018
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
05.02.2018
Name: BUNTe Partei Deutschland
Zusatzbezeichnung: -03.07.201506.06.2017
219 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: -
Gründungsdatum: Aufnahmedatum: Herausnahme:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.2015
31.12.2016
2014, 18/9485 Am 31.12.2014 7 Mitglieder(Angabe im Rechenschaftsbericht2014). 31.12.2017
Auflösung am 07.07.2018.Herausnahme am 12.07.2018
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
12.07.2018
Name: Das Volk
Zusatzbezeichnung: -12.08.201410.09.2015
220 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: -
Gründungsdatum: Aufnahmedatum: Herausnahme:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.2017
Auflösung am 16.10.2018.Herausnahme am 10.12.2018
Name: Demokratischer Frühling
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Zusatzbezeichnung: -07.02.201710.07.201710.12.2018
221 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: BL
Gründungsdatum:Aufnahmedatum: Herausnahme:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.2016
31.12.2017
Auflösung am 15.06.2018.Herausnahme am 18.06.2018
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
18.06.2018
Name: die Bürgerlobby
Zusatzbezeichnung: -17.10.201519.01.2016
222 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: DIE EINHEIT
Gründungsdatum: Aufnahmedatum: Herausnahme:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name bei Aufnahme in dieSammlung: "Aussiedler undMigranten Partei DeutschlandEINHEIT", keine Kurzbezeichnung. 31.12.2013
31.12.2014
Name am 13.09.2015 geändertin: "DIE EINHEIT", Kurzbezeichnung: "DIE EINHEIT". 31.12.2015
13.03.16 BWRP 31.12.2016
24.09.17 RP 26.03.17 SL 31.12.2017
Auflösung am 01.10.2018.Herausnahme am 05.10.2018
Zusatzbezeichnung: -23.03.201317.12.2013
Name: DIE EINHEIT
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
05.10.2018
223 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: Die Ge De
Gründungsdatum: Aufnahmedatum: Herausnahme:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name bei der Gründung: "Die Gerechte".Name am 04.09.2014 geändertin: "Die Gerechten Demokraten",Beschluss der Kurzbezeichnung:"Die Ge De". 31.12.2014
31.12.2015
31.12.2016
31.12.2017
Auflösung am 31.12.2017.Herausnahme am 05.01.2018
Name: Die Gerechten Demokraten
Zusatzbezeichnung: -23.02.201306.11.2014
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
05.01.2018
224 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: MITTE
Gründungsdatum: Aufnahmedatum: Herausnahme:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.2012
31.12.2013
31.12.2014
31.12.2015
31.12.2016
B 2017:Die formellen Voraussetzungen des§ 18 Abs. 2 BWG sind nicht erfüllt,da die Beteiligung mit dem satzungsgemäßen Namen nicht in der erforderlichen Form angezeigt und mit der später formgerechten Be-teiligungsanzeige kein Parteitags-beschluss über die neue, geänderteSatzung vorgelegt wurde.Überdies sind die Kriterien der Partei-eigenschaft gemäß § 2 PartG nicht erfüllt, da die Vereinigung insbesondere lediglich sieben Mit-glieder hat. 31.01.2017
Herausnahme gemäß § 2 Abs. 2Satz 1 PartG am 09.10.2018
Zusatzbezeichnung: -13.01.201214.05.2012
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Name: DIE MITTE
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Bemerkungen
09.10.2018
225 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: DIE BIKER
Gründungsdatum: Aufnahmedatum: Herausnahme:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.2013
31.12.2014
31.12.2015
31.12.2016
31.12.2017
Herausnahme gemäß § 2 Abs. 2Satz 1 PartG am 10.12.2018
Zusatzbezeichnung: Die wahren Demokraten08.08.201215.04.2013
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Name: Die Partei DIE BIKER
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Bemerkungen
10.12.2018
226 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: -
Gründungsdatum:Aufnahmedatum: Herausnahme:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.2016
31.12.2017
Auflösung am 30.06.2018.Herausnahme am 02.07.2018
Name: DIE SENIORENPARTEI DEUTSCHLANDS (DIE SENIORENPARTEI)
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Bemerkungen
02.07.2018
Zusatzbezeichnung: -27.09.201201.08.2016
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
227 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: FBI / FWG
Gründungsdatum: Aufnahmedatum: Herausnahme:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
09.05.10 NW Name bei Aufnahme in die Samm-lung: "Freie Bürger-Initiative/ Freie Wähler", Kurzbezeichnung:"FBI/ Freie Wähler", keine Zusatz-bezeichnung. 31.12.2010
31.12.2011
13.05.12 NW 31.12.2012
31.12.2013
31.12.2014
31.12.2015
31.12.2016
14.05.17 NW Name am 20.11.2017 geändert in:"Freie Bürger-Initiative / Freie Wähler-Gemeinschaft", Kurzbezeichnung: "FBI / FWG". 31.12.2017
Auflösung am 31.12.2017.Herausnahme am 15.02.2018
Name: Freie Bürger-Initiative / Freie Wähler-Gemeinschaft
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
11.01.201021.09.2010
Zusatzbezeichnung: -
15.02.2018
228 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: FREIE UNION
Gründungsdatum: Aufnahmedatum: Herausnahme:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
27.09.09 BY 27.09.09 BBBB
09.05.10 NW18.09.11 BE 31.12.2012
31.12.2013
31.12.2014
31.12.2015
31.12.2016
31.01.2017
Herausnahme gemäß § 2 Abs. 2Satz 1 PartG am 01.02.2018
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
01.02.2018
Name: FREIE UNION
Zusatzbezeichnung: -21.06.200912.10.2012
229 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: FRÜHLING
Gründungsdatum: Aufnahmedatum: Herausnahme:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.2012
B 2013: Die formellen Voraussetzungen desdes § 18 Abs. 2 BWG sind erfüllt.Die Kriterien der Parteieigenschaftgem. § 2 PartG sind nicht erfüllt, dadie Vereinigung nicht über Landes-verbände und nach eigenen An-gaben lediglich über 48 Mitgliederverfügt. 31.12.2013
2012, 18/1080 Am 31.12.2012 15 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2012). 31.12.2014
2013, 18/5460 Am 31.12.2013 47 Mitglieder(Angabe im Rechenschafts-bericht 2013). 31.12.2015
31.12.2016
2014, 18/9485 Am 31.12.2014 31 Mitglieder (An-gabe im Rechenschaftsbericht 2014). 31.12.2017
Herausnahme gemäß § 2 Abs. 2Satz 1 PartG am 24.08.2018
Name: Frühling-in-Deutschland e.V.
04.03.201213.11.2012
Zusatzbezeichnung: -
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
24.08.2018
230 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: GSP
Gründungsdatum: Aufnahmedatum: Herausnahme:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.2013
31.12.2014
31.12.2015
31.12.2016
31.12.2017
Herausnahme gemäß § 2 Abs. 2Satz 1 PartG am 24.08.2018
Name: Gesundheitspartei
Zusatzbezeichnung: -20.11.201125.04.2013
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
24.08.2018
231 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: Glitzerkollektiv.de
Gründungsdatum:Aufnahmedatum:Herausnahme:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
Name bei der Gründung: "PlattformBrandenburg", Kurzbezeichnung:"Plattform BB".Name am 01.04.2016 geändert in:"Glitzerkollektiv". 31.12.2016
31.12.2017
Name am 01.07.2017 geändert in:"Glitzerkollektiv.de — Wir sind die erste Bundespartei mit ständiger Online-Mitgliederversammlung:Linksprogressiv, Pro-Europäisch,Post-Peak-Labour.", Kurzbezeich-nung: "Glitzerkollektiv.de", keineZusatzbezeichnung.Auflösung am 18.03.2018.Herausnahme am 04.06.2018
Name: Glitzerkollektiv.de — Wir sind die erste Bundespartei mit ständiger Online-Mitgliederversammlung: Linksprogressiv, Pro-Europäisch, Post-Peak-Labour.
BemerkungenNichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Zusatzbezeichnung: -23.11.201425.11.201604.06.2018
232 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Kurzbezeichnung: ZFD
Gründungsdatum: Aufnahmedatum: Herausnahme:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.2015
31.12.2016
31.12.2017
Nach Mitteilung des ehemaligenVorsitzenden ist die Vereinigungauf Grund des Wegfalls ihrer Mit-glieder zwischenzeitlich erloschen.Herausnahme am 20.02.2018
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Name: Partei Zukunft für Deutschland
Zusatzbezeichnung: -04.02.201522.05.201520.02.2018
233 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
Gründungsdatum: Aufnahmedatum: Herausnahme:
Teilnahme mit eigenem Wahlvorschlag anEuropa- Bundestags- Landtags- Bearbei-
wahlen tungsstandDatum Land Datum Land Datum Land
31.12.2015
31.12.2016
2014, 18/9485 Am 31.12.2014 4 Mitglieder (Angabe im Rechenschaftsbericht2014). 31.12.2017
Auflösung am 31.12.2017.Herausnahme am 05.01.2018
Rechenschaftsbericht Jahr ....,BundesdrucksacheWahlperiode ../S. …
Nichtanerkennung als Parteibei Bundestagswahlen durchden Bundeswahlausschuss
Bemerkungen
Kurzbezeichnung: SLF
05.01.2018
Name: Sozialliberales Forum
Zusatzbezeichnung: -03.07.201409.02.2015
234 Bundeswahlleiter, Daten v. polit. Vereinigungen, 2018
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