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Dresden 21Juni2015 Die Einwanderungsgesellschaft. Menschenrechte und Diskriminierungsschutz
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Die Einwanderungsgesellschaft. Menschenrechte und Diskriminierungsschutz.
Landesverband Integrationsnetzwerk Sachsen
„Sächsischer Migrationsgipfel“ 21. Juni 2015
Volkshaus am Schützenplatz 14 01067 Dresden
Johannes Brandstäter, Diakonie Deutschland
Gliederung
Aktuelle Entwicklungen in der Einwanderungsgesellschaft.
Die Debatte um ein neues Einwanderungsgesetz
Die Statistik: Zuzüge und Fortzüge
Die Statistik: Daten zur Einwanderungsgesellschaft
Debatte Einwanderungsgesetz / Aufenthaltszwecke
Integrationsklima / Rassistische Diskriminierung
Menschenrechte und Schutz vor rassistischer Diskriminierung
Handlungsansätze
Dresden 21Juni2015 Die Einwanderungsgesellschaft. Menschenrechte und Diskriminierungsschutz Seite 2
Dresden 21Juni2015 Die Einwanderungsgesellschaft. Menschenrechte und Diskriminierungsschutz Seite 3
Einwanderungsgesellschaft DeutschlandJahr Zu gezo gene Fort gezogene Saldo
20142013 1 226 493 797 886
Ca. 500.000428 607
2012 1 080 936 711 991 368 9452011 958 299 678 969 279 3302010 798 282 670 605 127 6772009 721 014 733 796 -12 7822008 682 146 737 889 -55 7432007 680 766 636 854 43 9122006 661 855 639 064 22 7912005 707 352 628 399 78 9532004 780 175 697 632 82 5432003 768 975 626 330 142 6452002 842 543 623 255 219 2882001 879 217 606 494 272 7232000 841 158 674 038 167 1201999 874 023 672 048 201 9751998 802 456 755 358 47 0981997 840 633 746 969 93 6641996 959 691 677 494 282 1971995 1 096 048 698 113 397 935
1994 1 082 553 767 555 314 998
1993 1 277 408 815 312 462 096
1992 1 502 198 720 127 782 071
1991 1 198 978 596 455 602 523Quellen: Destatis, Statistisches BundesamtStatistisches Bundesamt: Migrationsbericht 2013 - Migrationsbericht des Bundesamtes für Migration und Flüchtlinge im Auftrag der Bundesregierung (S.12)
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Zuzüge und Fortzüge 2013 nach Ländern
UnionsangehörigeEuropäische Freizügigkeit Arbeitnehmender – eine der grundlegenden Freiheiten der EU
Binnenmigration – man spricht eher von „Mobilität“
Zurzeit angefeuert durch die Krisen in Südost- und Südeuropa, sowie Polen
Kontroverse um „Arbeitsmigration“
Ausländische davonGesamt Drittstaatsangehörige
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Wanderungssaldo Unionsbürger
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Asylsuchende seit 1990
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Zusammensetzung der Einwanderungsgesellschaft
Einwohner_innen mit Migrationshintergrund
ca. 16,3 Miodavon
ca. 9 Mio Deutsche und 7 Mio
Ausländer_innen
2/3 MIT Migrationserfahrung ca.
10,9 Mio
Davon deutsche Staatsbürger_innen ca.
5,3 Mio
Davon ausländische Staatsbürger_innen ca.
5,6 Mio
1/3 OHNEMigrationserfahrung ca.
5,4 Mio
Davon deutsche Staatsbürger_innen ca.
3,75 Mio
Davon ausländische Staatsbürger_innen ca.
1,5 Mio
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Definition Migrationshintergrund
Als Personen mit Migrationshintergrund definiert das Statistische Bundesamt „alle nach 1949 auf das heutige Gebiet der Bundesrepublik Deutschland Zugewander-ten, sowie alle in Deutschland geborenen Ausländer und alle in Deutschland als Deutsche Geborenen mit zumindest einem nach 1949 zugewanderten oder als Aus-länder in Deutschland geborenen Elternteil“
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Altersstruktur
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Nach Geschlechtern
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0.0
20.0
40.0
60.0
80.0
100.0
63.4 56.8 66.8 64.0 62.6 61.9 69.8 75.8 66.7 69.9 69.7 75.2
36.6 43.2 33.2 36.0 37.4 38.1 30.2 24.2 33.3 30.1 30.3 24.8
Anteil der Personen mit und ohne Migrationshintergrund in ausgewählten Städten 2011
mit MHohne MH%
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Deutsche Städte sehr verschieden
Augsb
urg
Frankfu
rt am ... Köln
Münch
en
Nürnbe
rg
Stuttga
rt
Hanno
ver
Essen
Düsse
ldorf
Duisbu
rg
Dortmun
dBerl
in0.0
10.020.030.040.050.060.070.080.090.0
100.0
38.524.4
49.0 41.6 48.1 43.3 53.3 50.0 50.0 42.9 46.7 56.2
61.575.6
51.0 58.4 51.9 56.7 46.7 50.0 50.0 57.1 53.3 43.8
Anteil der Personen mit und ohne Migrationshintergrund unter 6 Jahren in ausgewählten Städten 2011
mit MHohne MH%
Quelle: Destatis, Bevölkerung nach Migrationsstatus regional - Ergebnisse des Mikrozensus 2011 – eigene Berechnungen
14Quelle: Vertovec, S. (2007): ‘Super-diversity and its Implications’, Ethnic and Racial Studies 29(6): 1024-1054.
Super-Diversity: Herkunftsländer für Frankfurt
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Die Debatte um ein Einwanderungsgesetz
Eine neue Entwicklung, eine Chance, um einen Akzent zu setzen für die menschenrechtliche Ausgestaltung von Einwanderungspolitik wie insbesondere -
- legale und in der Praxis funktionierenden Zuzugsmöglichkeiten für Menschen, die ein Interesse daran haben, in Deutschland zu leben;
- Die Einteilung in erwünschte und nicht erwünschte Einwandernde soll nicht mehr vorgenommen werden, jeder Mensch hat Potenzial;
- prekäre Aufenthaltstitel wie die dauerhafte Duldung sollten abgeschafft werden zugunsten von mehr Aufenthaltssicherheit durch schnelle Aufenthaltsverfestigung und umfassende Teilhabe von Zugewanderten auf allen Ebenen der Gesellschaft.
Wie viele Aufenthaltstitel zur Erwerbstätigkeit erteilte Sachsen für 2014 Eingereiste?
649 (von 6.572 insgesamt), sagt das BAMF.
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Die Debatte um ein Einwanderungsgesetz: Zuzüge der 518.802 Drittstaatsangehörigen nach Zwecken
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GliederungMenschenrechte und Schutz vor Diskriminierung
Einwanderungsgesellschaft - Die Debatte um ein neues Einwanderungsgesetz
Die Statistik: Zuzüge und Fortzüge
Die Statistik: Daten zur Einwanderungsgesellschaft
Debatte Einwanderungsgesetz / Aufenthaltszwecke
Integrationsklima / Rassistische Diskriminierung
Menschenrechte und Schutz vor rassistischer Diskriminierung
Handlungsansätze
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Integrationsklima
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Hierarchien in der Einwanderungsgesellschaft
Quelle: Zwischen Gleichgültigkeit und Ablehnung. Bevölkerungseinstellungen gegenüber Sinti und Roma. Expertise für die Antidiskriminierungsstelle des BundesZentrum für Antisemitismusforschung Institut für Vorurteils- und Konfliktforschung e.V., 2014, S.75.
Rassistische Diskriminierung als Menschenrechtsverletzung
Diskriminierungsschutz ist neben der Universalität und der Unteilbarkeit ein Grundprinzip des internationalen Menschenrechtssystems.
Wichtigstes Instrument im UN-System: die Antirassismuskonvention (ICERD) mit Staatenberichten und Individualbeschwerde bei CERD in Genf
Europarat: Europäische Menschenrechtskonvention und Europäische Kommission gegen Rassismus und Intoleranz (ECRI, derzeit 5. Berichtsrunde, sowie Europäischer Menschenrechtsgerichthof in Straßburg)
EU: Antirassismusrichtlinien, umgesetzt im Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz des Bundes (AGG)
Dresden 21Juni2015 Die Einwanderungsgesellschaft. Menschenrechte und Diskriminierungsschutz. Seite 20
21
Parallelbericht “Racial Discrimination in Germany”
Manifestations and Human Rights
Obligations to Protect Individuals and Groups Against Racial Discrimination
www.rassismusbericht.de
Dresden 21Juni2015 Die Einwanderungsgesellschaft. Menschenrechte und Diskriminierungsschutz
Von rassistischer Diskriminierung BetroffeneDiakonie Deutschland und Forum Menschenrechte erstellten 2015 einen Parallelbericht an die UN. Im Parallelbericht werden folgende Gruppen benannt:
Sinti und Roma (meine Schätzung: 200.000)
Jüdische Menschen (200.000)
Muslime (BMI-Schätzung: 4,000.000)
Schwarze Menschen (berechnet aus dem Migrationsbericht 2013: ca. 553.000)
Forderung nach Informationen über diese Gruppen aufgrund von Selbstauskunft und -einschätzung.
Kritik am Konzept „mit Migrationshintergrund“.
Dresden 21Juni2015 Die Einwanderungsgesellschaft. Menschenrechte und Diskriminierungsschutz Seite 22
Abbildung 3: Bildungsbeteiligung von Personen mit türkischem Migrationshintergrund nach Geschlecht und Geburtskohorten
Frauen Männer
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Vererbung von negativen Bildungsabschlüssen?
Quelle: Forschungsdatenzentren der Statistischen Ämter des Bundes und der Länder, Mikrozensus 2009 –Berechnungen BIM -JUNITED
Diskriminierungsfreies Bildungssystem
Institutioneller Rassismus: muss erkannt und benannt werden; er existiert auch ohne „Rassisten“.
Lehrpläne: Durch eine Studie für die Bundesintegrationsbeauftragte (Georg-Eckert-Institut, Schulbuchstudie Migration und Integration) wird deutlich, dass Schulbücher Migration und Vielfalt letztlich nur als Problem für eine überwiegend als homogen vorgestellte Gesellschaft erscheinen. Herausforderung für Lehrplankommissionen der Länder sowie die Bildungsmedienverlage. Curricula der Menschenrechte und Trainings gegen Rassismus.
Zugänge: Im Bildungswesen sind die Zugänge für von rassistischer Diskriminierung Betroffene auszubauen. Sekundarstufe II und Förderschulen.
Segregation: Die für Stadtplanung zuständigen staatlichen Stellen müssen ihrer Verantwortung auch für den diskriminierungsfreien Zugang zu Bildung gerecht werden, indem sie geeignete Konzepte zur Bekämpfung der negativen Folgen von Segregation vorlegen (vgl. CERD-Parallelbericht, Seite 39).
Dresden 21Juni2015 Die Einwanderungsgesellschaft. Menschenrechte und Diskriminierungsschutz Seite 24
Handlungsansätze im Bereich Zivilgesellschaft, Kirche und Diakonie
Monitoring durch Parallelberichterstattung usw.
Aufbau von Beschwerdestellen gegen Diskriminierung
Durchführung von Trainings für EMPOWERMENT und ANTI-BIAS (Reflexion kritisches Weißsein)
Für die größeren Organisationen: Diversity Management und Personalgewinnung (siehe Folgefolien)
Dresden 21Juni2015 Die Einwanderungsgesellschaft. Menschenrechte und Diskriminierungsschutz Seite 25
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„Willkommens- und Anerkennungskultur“ Diversity Management
Das neue Schlagwort im Koalitionsvertrag 2013
Nicht nur „Willkommen heißen“, sondern auch aktiv „anerkennen“ und teilhaben lassen
Das ist immer auch eine Frage an die Strukturen
Immer auch eine Frage an die eigene Adresse – interkulturelle Öffnung bzw. Diversity-Strategien
Erkenntnis, dass auch aus unternehmerischer Sicht die migrations-politisch vorgegebene Unterscheidung zwischen “nützlichen” und nicht erwünschten Zuziehenden nicht unbedingt vernünftig ist (Folgefolie)
Dresden 21Juni2015 Die Einwanderungsgesellschaft. Menschenrechte und Diskriminierungsschutz Seite 27
Herausforderungen zur Gewinnung von internationalen Fachkräften
Neues Strategiepapier/Handreichung der Diakonie Deutschland „Arbeitsmigration und Pflege“ (Diakonie Texte 11.2014) erkennt Nutzen vor allem für Diversity-Kultur und internationale Vernetzung des Trägers, aber nur teilweise zur Erhöhung des Fachkräftepotenzials)
http://www.diakonie.de/arbeitsmigration-und-pflege-14349.html
Problem: zu geringe Kompetenz der BA für die Vermittlung internationaler Fachkräfte sowie die Erschließung der vorhandenen Fördermöglichkeiten
Gewinnung von Auszubildenden aus dem Ausland sowie Eingehen „transnationaler Ausbildungspartnerschaften“ mit ausländischen Trägern
Unterstützung und Begleitung bei der Anerkennung ausländischer Abschlüsse und der meist nötigen Nachqualifizierung (siehe Folgefolie dazu)
Berufsbezogene Deutschkurse
Alternative/Ergänzung: Junge Menschen mit Migrationshintergrund aus dem Inland bewusst ansprechen und als Auszubildende gewinnen
Perspektivisch: Junge Geflüchtete besonders fördern
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Leitlinien Arbeitsmigration und EntwicklungVon Diakonie Deutschland, Brot für die Welt und Christian Conference for Migrants in Europe (CCME) 2012 erstellt
1. Migration als Normalfall. Biblisches Verständnis: wir sind nur auf Zeit beheimatet. Anpassung an Natur, Kriegswirkungen, Kunst und Kultur usw.
2. Migrationspolitik hat die Menschen als Träger unveräußerlicher Ansprüche und Rechte in den Mittelpunkt zu stellen. Menschenrechte – ein Diakonie-Leitbild?! aber auch die Begriffe bedenken, die wir verwenden!
3. Recht auf Freizügigkeit. Auch in der EU! – siehe Text 06.2014 Unionsangehörige: Freizügigkeitsrecht und Anspruch auf Sozialleistungen
4. Diakonie: sie begleitet. Gefahr: Migration als Stigma, das dauerhaft behandlungsbedürftig sei
5. Unterstützung bei Entwicklungsprozessen
6. Ethik der Anwerbestrategien
7. Willkommens- und Anerkennungskultur
8. Mehrfache und temporäre Migration
9. [Arbeitsstandards menschenrechtlich ausrichten]
10. [Diakonie als Arbeitgeber: Fairness und Vielfalt]
Danke für die Aufmerksamkeit!
Dresden 21Juni2015 Die Einwanderungsgesellschaft. Menschenrechte und Diskriminierungsschutz Seite 29
Materialien zur EinwanderungsgesellschaftArbeitsmigration und Pflege, Strategiepapier und Handreichung für Einrichtungsträger, Diakonie Texte 11.2014, Berlin, März 2015, http://www.diakonie.de/11-2014-arbeitsmigration-und-pflege-16127.html
Bundesrahmenhandbuch Diakonie Siegel Migrationsfachdienste, Diakonisches Institut für Qualitätsentwicklung, Leitfaden für den Aufbau eines Qualitätsmanagement-Systems für Einrichtungen, Berlin 2014
Diakonie in der Einwanderungsgesellschaft - Mitten im Leben, Rahmenkonzeption Migration, Integration und Flucht , Berlin 27. August 2007, http://www.diakonie.de/media/Texte-2007-17-Einwanderungsgesellschaft.pdf http://www.ekiba.de/images/17-07Diakonie_in_der_Einwanderungsgesellschaft.pdf
Positionen zur Aufnahme, Wohnraumversorgung und Unterbringung von Flüchtlingen, Diakonie Texte 07.2014, Berlin August 2014
Leitlinien Arbeitsmigration und Entwicklung, Diskussionspapier, Diakonie Texte 03.2012, Berlin, Mai 2012, auch in englischer und französischer Sprache http://www.diakonie.de/03-2012-leitlinien-arbeitsmigration-und-entwicklung-10132.html (zu Ihrer Frage „gewünschte Zuwanderung (Einwanderer/qualifizierte Fachkräfte, Einkommen größer 50.00 Euro)“
Interkulturelle Öffnung in den Arbeitsfeldern der Diakonie, Diakonie Texte 13.2008, Berlin Oktober 2008, http://www.diakonie-fid.de/Download/2008-13_Texte_Interkulturelle_Oeffnung.pdf
Diakonie in der Einwanderungsgesellschaft - Mitten im Leben, Rahmenkonzeption Migration, Integration und Flucht , Berlin 27. August 2007, http://www.diakonie.de/media/Texte-2007-17-Einwanderungsgesellschaft.pdf http://www.ekiba.de/images/17-07Diakonie_in_der_Einwanderungsgesellschaft.pdf
Rassistische Diskriminierung in Deutschland. Parallelbericht an den UN-Antirassismusausschuss , Berlin April 2015, http://tbinternet.ohchr.org/_layouts/treatybodyexternal/Download.aspx?symbolno=INT%2fCERD%2fNGO%2fDEU%2f19968&Lang=en
Webseite www.rassismusbericht.de Dresden 21Juni2015 Die Einwanderungsgesellschaft. Menschenrechte und Diskriminierungsschutz Seite 30
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