Herzlich Willkommen zum Webinar: Umwelt-, Sozial- & … · 2018. 11. 29. · Abweichungen von...

Herzlich Willkommen zum Webinar: Umwelt-, Sozial- & Menschenrechtsaspekte bei den Exportkreditgarantien

Uwe Fitschen (Head Department Sustainability)

Omoniyi Osoba (Sustainability Advisor)

Hamburg, 27. November 2018

Agenda

1 Hintergrund der Prüfung

2 Ablauf der Prüfung

3 Wissenswertes für Antragsteller

Was verstehen wir unter USM-Aspekten?

Umwelt Soziales Menschen-

rechte

• Emissionen

• Abwasser

• Gefahrstoffe

• Biodiversität

• Schutzgebiete

• …

• Enteignungen

• Umsiedlungen

• Verkehrssicherheit

• Vereinigungsfreiheit

• Arbeitssicherheit

• Arbeitszeiten

• …

• Kinderarbeit

• Zwangsarbeit

• Recht auf körperliche

Unversehrtheit

• Schutz vor Diskriminierung

• …

3

Warum sind diese Aspekte für den Bund wichtig?

4

Aufmerksamkeit der

Presse Anforderungen der

Ressorts

Interesse des

Parlaments

NGO-

Kampagnen

Notwendigkeit

zur Prüfung von

Umwelt-, Sozial- &

Menschenrechts-

aspekten

Ernstzunehmendes

Projektrisiko

Welchen Anspruch hat der Bund?

5

OECD Common Approaches (CA)

Legen Umfang und Ablauf der

USM-Prüfung fest

Sehen Transparenz- und

Meldepflichten vor

Verweisen auf Standards der

Weltbankgruppe

Schaffen Level Playing Field

Bei der Förderung deutscher

Exporte

erhebliche, nicht mitigierbare

Umwelt-, Sozial- oder

Menschenrechtsauswirkungen

vermeiden

Was bedeutet das für Ihren Antrag?

6

9.400

Deckungsanträge

(2017) 120

Für die überwiegende

Mehrzahl der Anträge war

keine weitergehende

Prüfung erforderlich

Für Anträge im Anwendungs-

bereich der CA erfolgte eine

vollumfängliche Prüfung

Für Anträge außerhalb des

Anwendungsbereich der CA

erfolgte nur bei Hinweisen auf

Branchen-/ Projektrisiken eine

risikoorientierte Prüfung

85

Agenda

1 Hintergrund der Prüfung

2 Ablauf der Prüfung

3 Wissenswertes für Antragsteller

Wie läuft die USM-Prüfung ab?

8

(1) Screening

(2) Kategorisierung

(3) Review

(4) Entscheidung (ggf. Auflagen & Monitoring)

(1) Screening & (2) Kategorisierung

9

E K C A B keine

≥2 Jahre

≥15€ Mio.?

Projekt- /

Branchen-Risiken?

Schwere der USM-

Risiken?

Kursorische

Prüfung

Risikoorientierte

Prüfung Vollumfängliche Prüfung Keine Prüfung

Fokus:

USM-Aspekte des

Projekts

Anspruch:

Keine erheblichen

Auswirkungen

Fokus:

Identifizierte

Risikothemen

Anspruch:

Keine erheblichen

Auswirkungen

Fokus:

USM-Aspekte des

Projekts

Anspruch:

Projekt entspricht in allen Aspekten

den Anforderungen internationaler

Referenzstandards

(3) Review: Beurteilungsgrundlagen

10

E K C A B keine

≥2 Jahre

≥15€ Mio.?

Projekt- /

Branchen-Risiken?

Schwere der USM-

Risiken?

Kursorische

Prüfung

Risikoorientierte

Prüfung Vollumfängliche Prüfung Keine Prüfung

ESIA (Consultant, Site Visit,

Botschaftsanfrage)

Angaben des Antragsstellers, RepRisk, IBAT, NGO-Berichte, Presse

Allgemeiner USM-Fragebogen

Sektorspezifische USM-Fragebögen

(3) Review: Prüfungs-Scope

11

Gegenstand der Prüfung ist

immer das „Projekt“ und nicht

nur die zur Deckung

beantragten Komponenten.

Neue Fabrik

(Besteller)

Eisenbahn-

anbindung

(Bahnbetreiber)

Strom-

versorgung

(Netzbetreiber)

Tanklager

(Besteller)

Zur Deckung

beantragt:

Hochregallager

(3) Review: Referenzstandards

12

IFC Environmental, Health and Safety

Guidelines

Lokale Standards

oder

und

und

Worldbank

Safeguard

Policies

IFC

Performance

Standards

• Impact Assessment

• Management-System & -Pläne

• Stakeholder Engagement

• Beschwerdemechanismus

• Umsiedlungen & Enteignungen

• Biodiversität

• Fokus auf Umweltschutz, Arbeits-

sicherheit, Ressourceneffizienz, und

Sicherheit der Bevölkerung

• Technische Mitigationsmaßnahmen

• Richt- und Grenzwerte für

Emissionen, Lärm, Abwasser etc.

(4) Entscheidung

13

Entscheidung

durch die Ressorts

Fazit der Prüfung:

oder

Keine Bedenken, das

Geschäft unter USM-

Aspekten in Deckung zu

nehmen

Im Hinblick auf die

kreditvertraglich zu

vereinbarenden

Anforderungen keine

Bedenken …

14

(4) Entscheidung

Entscheidung

durch die Ressorts

Fazit der Prüfung:

oder

Keine Bedenken, dass

Geschäft unter USM-

Aspekten in Deckung zu

nehmen

Im Hinblick auf die

kreditvertraglich zu

vereinbarenden

Anforderungen keine

Bedenken … Aktives Monitoring

• Mandatare erhalten Monitoring-Berichte

• Werten diese aus

• Stimmen ggf. erforderliche Maßnahmen

mit dem Deckungsnehmer ab

Passives Monitoring

• Deckungsnehmer überwacht die

Einhaltung der USM-Standards

• Benachrichtigt Mandatare bei

Abweichungen von den Standards

Agenda

1 Hintergrund der Prüfung

2 Ablauf der Prüfung

3 Wissenswertes für Antragsteller

Wichtig für Sie als Antragssteller:

16

• Maßgeblich für die USM-Prüfung sind die OECD Common Approaches

• Gegenstand der Prüfung ist immer das Gesamtprojekt

• Ggf. müssen angegliederte Anlagen in die Prüfung miteinbezogen werden

• Einschlägig für A-/B-Projekte sind die Referenzstandards der Weltbankgruppe

• Informationen, Ansprechpartner und Downloads finden Sie im AGA-Portal

Sprechen Sie uns bei Unklarheiten zu den USM-Aspekten Ihres Antrags

gerne jederzeit an!

www.agaportal.de

Vielen Dank!

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Nachgang

• Eine Aufzeichnung des Webinars

wird bereitgestellt

• Bei verbleibenden Fragen melden Sie

sich bei uns! Uwe Fitschen

Head Department Sustainability

040 8834 9269

uwe.fitschen@eulerhermes.com

Omoniyi Osoba

Sustainability Advisor

040 8834 9576

omoniyi.osoba@eulerhermes.com