KONGRESS ENERGIEAUTONOME KOMMUNE FREIBURG, DEN 24.06.2015 Klimaschutz mit System (EFRE) Erste...

KONGRESS ENERGIEAUTONOME KOMMUNE FREIBURG, DEN 24.06.2015

Klimaschutz mit System (EFRE)

Erste Erfahrungen mit einem neuen Förderprogramm für Kommunen

Thilo BlennemannReferat 22 – Klimaschutz

Ministerium für Umwelt, Klima und Energiewirtschaft

Förderprogramm Klimaschutz mit System (EFRE)

• Ausgangslage• Fördervoraussetzungen• Förderverfahren• Resonanz/Ergebnis des 1. TN-Wettbewerbs• Projektbeispiele aus der 1. Auswahlrunde• Erfahrungen aus der 1. Auswahlrunde• Lehren für die 2. Auswahlrunde• Ausblick

Förderprogramm Klimaschutz mit System (EFRE)Ausgangslage

• Klimaschutzgesetz / Vorbildfunktion

• Kommunen in BW sehr aktiv im Klimaschutz:

rund 150 Kommunen mit Klimaschutzkonzept (Bundesförderung)

mehr als 100 Kommunen nehmen Teil am European Energy Award (Landesförderung)

Förderprogramm Klimaschutz mit System (EFRE)Ausgangslage

• Konzepte sind vielfach vorhanden

• Land möchte systematische Herangehensweise an den KS honorieren

• Vorgabe EU-Kommission für EFRE: CO2-Reduzierung

„Förderidee“ :

• Technologieoffenes Programm

• Kommunen schlagen selbst Maßnahmen zur Umsetzung ihrer Konzepte vor

Förderprogramm Klimaschutz mit System (EFRE)Fördervoraussetzungen

• Klimaschutzkonzept Integriertes - oder Teilkonzept BMUB-gefördert oder gleichwertig

(z.B. kfw-Quartierskonzept) Formeller Abschluss nicht erforderlich

• oder European Energy AwardZertifizierung nicht erforderlich

• und Maßnahmen aus Konzept abgeleitet bzw. im Rahmen des eea-Prozesses entwickelt

Förderprogramm Klimaschutz mit System (EFRE)Fördervoraussetzungen

Was wird gefördert ?

1. Investive Maßnahmen:

•zur Verringerung des Ausstoßes von Treibhausgasen insbes. CO2 - in der Kommune oder anderweitig (durch Reduzierung des Energieverbrauchs)

2. Nicht investive Maßnahmen:

•zur Reduzierung der CO2-Emissionen von Privathaushalten durch Programme, Kampagnen etc.

Förderprogramm Klimaschutz mit System (EFRE)Fördervoraussetzungen

Wer wird gefördert? 1.Gemeinden, Landkreise, Eigenbetriebe kommunaler Gebietskörperschaften2.Stadtwerke3.Maßnahmen von Unternehmen - aus kommunalen Konzept abgeleitet und - im Einvernehmen mit der Kommune

Unternehmens-förderung nur bei investiven

Maßnahmen und nur gemäß AGVO

Förderprogramm Klimaschutz mit System (EFRE)Fördervoraussetzungen

Fördersatz investiv:• 50% (EFRE-Mittel)• +10% in Sonderfällen (aus Landesmitteln)

Fördersatz nicht investiv: • 50% EFRE • + 20 % Landesmittel

Für alle Projekte gilt:• Mindestvolumen: zuwendungsfähige, zur Kofinanzierung vorgesehene

Ausgaben min. 200.000 € (= beantragter EFRE-Zuschuss min. 100.000€) • Höchstbetrag (EFRE- und Landesmittel):

3 Mio. € je Maßnahme

Förderprogramm Klimaschutz mit System (EFRE)Förderverfahren

Teilnahmeaufruf : Dezember 2013Frist für Projektskizzen: 30.05.2014Juryentscheidung (geplant): 30.07.2014Genehmigung OP d. KOM: 13.10.2014 Jurysitzung: 30.10.2014

Ende Antragsfrist bei L-Bank: 30.06.2015

Förderprogramm Klimaschutz mit System (EFRE)Resonanz/Ergebnis des 1. TN-Wettbewerbs

50 Kommunen, 70 Projekte

Überwiegend investiv (ca. 6/7)1.Kommunale Gebäude (Sanierung, Wärmeversorg.) 2.Wärmenetze (z.T. mit Abwärmenutzung)3.Kampagne / Bewusstseinsbildung4.Energieeffizienz kommunaler Einrichtungen5.Mobilität6.Kombination Gebäude + Kampagne

Förderprogramm Klimaschutz mit System (EFRE)Resonanz/Ergebnis des 1. TN-Wettbewerbs

Struktur der Projektträger:1. Gemeinde- / Kreisverwaltungen (rund 65 %)2. Stadtwerke, Eigenbetriebe (rund 25 %)3. Einzelfälle• Wirtschaftsförderung • Energieversorger • Regionale Energieagentur • Genossenschaft

Förderprogramm Klimaschutz mit System (EFRE)Projektbeispiele

Beispiel 1:

Ilsfeld (8800 Einw.): Nahwärmenetz, Abwärmenutzung

• Erweiterung eines bestehenden NW-Netz im Kernort für öffentliche und private Gebäude

• Abwärmenutzung aus Kläranlage (Wärmepumpen) + KWK + Biomassekessel

• Befürworteter Zuschuss: 3.000.000 €

Förderprogramm Klimaschutz mit System (EFRE)Projektbeispiele

Beispiel 2:

Uhldingen-Mühlhofen (8032 Einw.): Industrieabwärme

• Härtereibetrieb (größter Energie-Einzelverbraucher der Gemeinde, rd. 1/3 des ges. Stromverbrauchs)

• Nutzung von Abwärme aus Prozessgasen• Versorgung der Turn- und Schwimmhalle • Kern für künftiges Wärmenetz• Befürworteter Zuschuss: 210.000 €

Förderprogramm Klimaschutz mit System (EFRE)Projektbeispiele

Beispiel 3:

Emmendingen: Gebäude-Energieeffizienzkampagne

• Kommunales Beratungs- und Förderprogramm• Sanierungs- bzw. Prozessbegleitung durch Sanierungsbegleiter; • Klimapartner-Akteursnetzwerk; • Stromeinsparberatung; • Begleitende Öffentlichkeitsarbeit

• Befürworteter Zuschuss: 399.000 €

Förderprogramm Klimaschutz mit System (EFRE)Erste Erfahrungen aus der 1. Auswahlrunde

• Keine Erfolgsaussichten ohne klaren Bezug zu Auswahlkriterien• Klare Projekt-/Trägerstruktur notwendig• Kommunale Tochtergesellschaften teilw. problematisch• Hürde / Prüfaufwand:

Europäisches Beihilferecht (AGVO)

AGVO Stichwort Beispiel Förderfähige Kosten Beihilfe-Satz max.

Art. 36 Übertreffen von EU-Normen

E-Fahrzeuge Gesamtkosten, falls getrennt ermittelbar, sonst Mehrkosten ggü. Vergleichsinvestition

40-60 %

Art. 38 Energieeffizienz-maßnahmen

Sanierung Gesamtkosten, falls getrennt ermittelbar, sonst Mehrkosten ggü. Vergleichsinvestition

30-50 %

Art. 40 Hocheffiziente Kraft-Wärme-Kopplung

BHKW Nur zusätzliche Kosten für „Hocheffizienz“ i.S. d. EnEff.- Richtlinie

45-65 %

Art. 41 Erneuerbare Energie

Solart-hermie

Gesamtkosten, falls getrennt ermittelbar, sonst Mehrkosten ggü. Vergleichsinvestition

45-65 % bzw. 30-50%

Art. 46 Energieeffiziente Fernwärme und Fernkälte

Erzeugungs-anlage

Nur zusätzliche Kosten für höhere Effizienz

45-65 %

Art. 46 Energieeffiziente Fernwärme und Fernkälte

Wärmenetz Gesamtinvest abzgl. Betriebsgewinn

100 %

Förderprogramm Klimaschutz mit System (EFRE)Lehren für die 2. Auswahlrunde

• Für viele Vorhaben ist Beihilferecht anwendbar „Bin ich ein Unternehmen“ (i.s.d. Beihilferechts)?

• Beim Erstellen von Projektskizzen a) die Vorgaben des Beihilferechtsb) die Auswahlkriterien „mitdenken“

• UM gibt entsprechende Hinweise im 2. Teilnahmeaufruf

Förderprogramm Klimaschutz mit System (EFRE)Ausblick

Auswahlrunde 2015/16:

• Aufruf voraussichtlich Oktober 2015 • evtl. leicht modifiziert wg. VwV Wärmenetze• Abgabetermin Projektskizzen „Aufruf + 5 Monate“• Antragsverfahren bei L-Bank

(einschl. Beratung der Antragsteller)• Projektabwicklung möglichst innerhalb von 3 Jahren

Fragen?Thilo Blennemann

Referat 22 - Klimaschutz0711 – 126-2600

thilo.blennemann@um.bwl.de

Weitere Informationen zu Klimaschutz mit System:

www.efre-bw.de