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Kathrin Sarah Seebacher
Leasingbilanzierung nach IFRS und ihre Implikationen für schwebende Verträge
Analyse der Entscheidungsnützlich-keit der ED/2010/9-Regelungen
Mit einem Geleitwort von Prof. Dr. Inge Wulf
Kathrin Sarah SeebacherStuttgart, Deutschland
Dissertation Clausthal, 2014
ISBN 978-3-658-06638-3 ISBN 978-3-658-06639-0 (eBook)DOI 10.1007/978-3-658-06639-0
Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Natio-nalbibliografi e; detaillierte bibliografi sche Daten sind im Internet über http://dnb.d-nb.deabrufb ar.
Springer Gabler© Springer Fachmedien Wiesbaden 2014Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung, die nicht ausdrücklich vom Urheberrechtsgesetz zugelassen ist, bedarf der vorherigen Zu-stimmung des Verlags. Das gilt insbesondere für Vervielfältigungen, Bearbeitungen, Über-setzungen, Mikroverfi lmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen.
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Geleitwort Die Leasingbilanzierung nach IAS 17 steht nicht im Einklang mit dem übergeordneten Ziel der Entscheidungsnützlichkeit der IASB-Rechnungslegung. Kritik wird vor allem an (schwe-benden) Off-Balance-Sheet-Gestaltungen geäußert, mit denen ein bilanzieller Vermögens-wert- und Schuldenausweis beim Leasingnehmer vermieden werden kann. In einem gemein-samen Projekt von IASB und FASB wird eine Verbesserung der Bilanzierung von Leasing-verhältnissen angestrebt. Der bisherige Verlauf des Leasingprojektes mit dem zunächst vor-liegenden Diskussionspapier DP/2009/1, dem Exposure Draft ED/2010/9 und dem (Re-) Ex-posure Draft ED/2013/6 spiegelt die Schwierigkeiten dieses Bilanzierungsterrains wider. Die Neukonzeption einer Leasingbilanzierung muss zum einen konsistent zu aktuell im Überar-beitungsprozess befindlichen IASB-Regelungen stehen, z.B. Gewinnrealisation und Definiti-ons- und Ansatzkriterien für Vermögenswerte und Schulden, zum anderen ist der vom IASB verkündeten Komplexitätsreduktion gerecht zu werden.
Frau Seebacher gelingt es in hervorragender Weise, auf Basis einer normativ und analytisch souveränen Untersuchung einen sehr überzeugenden Lösungsvorschlag zur Weiterentwick-lung der Bilanzierung von schwebenden Verträgen im Allgemeinen und Leasingvereinbarun-gen im Speziellen zu entwickeln, der als Basis für zukünftige Änderungen der Rechnungsle-gung dienen kann. Zunächst nimmt sie eine kritische Würdigung der Reformvorschläge aus bilanztheoretischer Sicht vor, wendet den Asset and Liability Approach auf ein selbst erarbei-tetes Phasenmodell zur Analyse von schwebenden Geschäften an, entwickelt Prinzipien für die Bilanzierung schwebender Geschäfte und beleuchtet sehr beeindruckend die Entschei-dungsnützlichkeit der Bilanzierung von Rechten und Pflichten aus schwebenden Geschäften und Leasingverhältnissen aus informationsökonomischer Perspektive unter Einbeziehung der Prognoserelevanz von Rechnungslegungsinformationen.
Die vorliegende Arbeit bietet systemkonforme, anwendungsscharfe Ansatz- und Bewertungs-kriterien im Sinne der normativen Bilanzrechtsforschung für schwebende Geschäfte und komplexe Leasingvertragsgestaltungen. Die Arbeit ist wissenschaftlich fundiert, systematisch aufgebaut und von sprachlicher Klarheit. Dieses sehr beeindruckende Werk ist eine Pflicht-lektüre für alle, die sich mit diesem bilanzrechtlich hoch aktuellen Thema in Wissenschaft und Praxis auseinandersetzen.
Clausthal-Zellerfeld, im Mai 2014
Prof. Dr. Inge Wulf
Vorwort Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2013/2014 unter dem Titel „Bilanzierung von Leasingverhältnissen und ihre Implikationen für schwebende Verträge – eine normative und analytische Untersuchung der Konzeption und Entscheidungsnützlichkeit der Regelungen in ED/2010/9 und in IAS 17“ von der Fakultät für Energie- und Wirtschaftswissenschaften der Technischen Universität Clausthal als Dissertation angenommen. Sie entstand während meiner Tätigkeit als externe Doktorandin am Institut für Wirtschaftswissenschaft, Lehrstuhl für Betriebswirtschaftslehre, insbesondere Unternehmensrechnung. Auf meinem Weg bis zur Fertigstellung der Arbeit haben mich zahlreiche Menschen begleitet, denen ich an dieser Stel-le besonders herzlich danken möchte.
Mein tiefer Dank gilt meiner verehrten Doktormutter, Prof. Dr. Inge Wulf, die sich für das Thema ebenso begeisterte, mir den erforderlichen wissenschaftlichen Freiraum zur Fortent-wicklung der Arbeit gewährte und mir gleichzeitig bei meinem Forschungsvorhaben jederzeit unterstützend zur Seite stand. Ihre herzliche wissenschaftliche Betreuung, der fachliche Aus-tausch und die Diskussionen haben maßgeblich zum Gelingen der Arbeit beigetragen. Ein besonderer Dank gilt ferner Herrn Prof. Dr. Stefan Müller von der Helmut-Schmidt-Universität Hamburg für die Übernahme des Zweitgutachtens. Gleichsam möchte ich dem Prüfungsvorsitzenden der Promotionskommission, Prof. Dr.-Ing. Norbert Meyer, für die An-nahme der Arbeit danken. Ihnen allen danke ich herzlich für die Ermutigung, meinen wissen-schaftlichen Forschungsansatz fortzuführen.
Ein ganz besonderer Dank gilt überdies meinen Kollegen, die immer für eine fachliche Dis-kussion offen waren und mit denen ich schöne Erinnerungen teile. Für die kleinen und großen Anregungen danke ich besonders Herrn Dr. Thorsten Bosse.
Der größte Dank gebührt aber meiner Familie. Meinem Verlobten danke ich dafür, dass er mich durch alle Höhen und Tiefen der Promotion liebevoll begleitet hat, erhebliche zeitliche Entbehrungen hinnehmen musste und dennoch nie Zweifel an einem erfolgreichen Abschluss der Dissertation hegte. Ebenso herzlich möchte ich meinen Eltern und meiner Schwester dan-ken, die mich auf meinem bisherigen Lebensweg in jedweder Hinsicht mit der größtmögli-chen Hingabe gefördert und unterstützt haben. Die Dissertationsschrift ist daher meiner Fami-lie gewidmet.
Stuttgart im Mai 2014, Kathrin Seebacher
Inhaltsverzeichnis
Abkürzungsverzeichnis XXV
Abbildungsverzeichnis XXIX
Tabellenverzeichnis XXXI
A Problemstellung und Gang der Untersuchung 1
B Theoretische Fundierung eines Asset and Liability Approach als Referenzrahmen für die Implementierung konsistenter IFRS aus der Perspektive der Entscheidungsnützlichkeit 11
I Vermittlung entscheidungsnützlicher Informationen als primärer Regelungszweck nach IFRS 11
1. Konkretisierung der Entscheidungsnützlichkeit von Rechnungslegungsinformationen innerhalb des Normengefüges der IFRS 11
1.1 Ausrichtung an der Entscheidungsnützlichkeit im Conceptual Framework 11
1.2 Tradierte Konzepte zur (bilanziellen) Entscheidungsnützlichkeit von Informationen 12
1.2.1 Entscheidungs(modell)theoretische Perspektive 12
1.2.2 Die Kapitalmarkteffizienzthese 15
1.2.3 Die theoretische Fundierung aus der Perspektive der Informationsökonomie und der Neuen Institutionenökonomik 16
1.3 Die internationale Konvention der Effektivvermögensapproximation (measurement perspective) 18
1.4 Die informationstheoretische Perspektive (information content perspective) 19
1.5 Die qualitativen Kriterien der Entscheidungsnützlichkeit nach dem Conceptual Framework 20
1.5.1 Die fehlende Wertung der qualitativen Anforderungen relevance und faithful representation 20
1.5.1.1 Die Stellung und Ausgestaltung des Prinzips der fair presentation 20
X Inhaltsverzeichnis
1.5.1.2 Die gesunkene Bedeutung der „reliability“ und deren Implikationen für die Bereitstellung entscheidungsnützlicher Informationen 21
1.5.1.2.1 Das traditionelle Verständnis 21
1.5.1.2.2 Die Rolle von judgement und bias in der Rechnungslegung 24
1.5.1.3 Das Verhältnis der qualitativen Kriterien zueinander 26
1.5.2 Zur Frage der Geeignetheit der Kriterien, mangels Bestimmtheit des fundamentalen Regelungszwecks als übergeordnete Deduktionsbasis zu dienen 28
2. Grenzen durch uneindeutige bilanztheoretische Traditionen innerhalb des Normengefüges der IFRS und fehlender Systemcharakter der IFRS 29
2.1 Ermittlung des periodengerechten Gewinns als tendenzieller Ausdruck des Revenue and Expense Approach 29
2.2 Ermittlung des Vermögens als tendenzieller Ausdruck des Asset and Liability Approach 30
2.3 Uneindeutige Ertragsvereinnahmungskonzeption 33
2.4 Zunehmende Prinzipienbasierung und Hinwendung zu zeitwertstatischen Elementen 33
II Die Ausgestaltung der Rechenschaftsfunktion als nachgelagerter Rechnungslegungszweck 34
C Analyse der Reformvorschläge des ED 2010/9 zur Überarbeitung der Leasingbilanzierung nach IFRS im Kontext des Asset and Liability Approach 37
I Grundlagen der Abbildung von Leasingverhältnissen de lege lata 37
1. Begriff und Bedeutung immaterieller Vermögenswerte aus Leasingverhältnissen 37
2. Splittertheorie und Duldungstheorie als rechtsdogmatische Erklärungstheorien der Entstehung dinglicher Nutzungsrechte 37
3. Leasingverhältnisse aus ökonomischer Perspektive vor dem Hintergrund der Property-Rights-Theorie in Abgrenzung zur zivilrechtlichen Einordnung von Leasingverhältnissen 39
II Bilanzierung von (schwebenden) Leasingverhältnissen nach dem Right of Use Approach 42
1. Vorüberlegungen 42
2. Right of Use Approach dem Grunde nach 42
Inhaltsverzeichnis XI
2.1 Ansatzkonzeption nach ED/2010/9 42
2.1.1 Neuausrichtung der Leasingbilanzierung 42
2.1.2 Anwendungsbereich 42
2.1.3 Definitionskriterien eines Leasingverhältnisses 43
2.1.4 Right-of-Use-Ansatz beim Leasingnehmer 45
2.1.5 Hybride Ansatzkonzeption beim Leasinggeber 45
2.1.5.1 Performance Obligation Approach 45
2.1.5.2 Derecognition Approach bei Chancen- und Risikenübergang 46
2.2 Modifizierte Ansatzkonzeption nach den vorläufigen Entscheidungen von IASB/FASB 47
2.2.1 Anwendungsbereich 47
2.2.2 Konkretisierte Definitionskriterien eines Leasingverhältnisses 47
2.2.3 Modifiziertes Right-of-Use-Nutzungsrecht beim Leasingnehmer 48
2.2.4 Receivable and Residual Approach im Rahmen der modifizierten hybriden Ansatzkonzeption beim Leasinggeber 49
2.3 Kritische Würdigung der Ansatzkonzeption nach ED/2010/9 50
2.3.1 Unscharfe Definition eines Leasingverhältnisses 50
2.3.1.1 Unscharfe Abgrenzung von Dienstleistungsverträgen zu Leasingvereinbarungen 50
2.3.1.2 Unklare Abspaltung eigenständiger (distinct) Servicekomponenten im Rahmen von Leasingvereinbarungen 52
2.3.2 Fragliche Abgrenzung und Ausschluss vom Geltungsbereich des neuen Standards 54
2.3.2.1 Fehlende Abgrenzung zu einem Kaufvertrag (sale bzw. purchase) 54
2.3.2.2 Behandlung von Leasingverträgen während des Schwebezustands, insbesondere von (Nutzungs) Rechten aus sonstigen Dauerschuldverhältnissen 56
2.3.2.3 Nutzungsrechte über immaterielle Vermögenswerte 57
2.3.3 Fragliche Vereinfachungsregelung für kurzfristige Leasingverträge 58
2.3.4 Analyse der Vermögenswert- und Verbindlichkeitskriterien nach dem Framework und in Anlehnung an die intendierte Implementierung des Asset and Liability Approach 59
2.3.4.1 Subsumtion der Rechte von Leasingnehmer und -geber unter die Vermögenswertkonzeption des Frameworks 59
XII Inhaltsverzeichnis
2.3.4.1.1 Rechte während der Grundmietzeit 59
2.3.4.1.2 Optionsrechte und entziehbare Rechte 66
2.3.4.2 Subsumtion der finanziellen Verbindlichkeit des Leasingnehmers unter die Schuldenkonzeption des Frameworks und IAS 39/IFRS 9 67
2.3.4.3 Fragliche Subsumtion der bedingten Leasingverbindlichkeiten unter den Referenzrahmen zur Passivierung nichtfinanzieller Schulden 71
2.3.4.3.1 Irrelevanz der (doppelten) Mindestwahrscheinlichkeit als konfligierendes Ansatzkriterium 71
2.3.4.3.2 Fragliche Relevanz der Unentziehbarkeit als Ansatzkriterium 74
2.3.4.3.3 Die Bilanzierung von aufschiebend und auflösend bedingten Verpflichtungen nach IAS 37 (1998) 76
2.3.4.3.4 Implikationen der konzeptionellen Neuausrichtung zur Bilanzierung bedingter Zahlungsverpflichtungen nach ED IAS 37 und ED/2010/1 78
2.3.4.3.4.1 Zur (Un-)Maßgeblichkeit der Bedingtheit der Leasingver-pflichtungen als Ansatzkriterium 78
2.3.4.3.4.2 Relevanz bedingter Leasingverpflichtungen durch implizite Berücksichtigung bei der Bewertung der unbedingten Leasingverbindlichkeit 80
2.3.4.3.4.3 Bilanzrechtliche Auswirkungen der formalrechtlichen Betrachtungsweise bei aufschiebend bedingten Verpflichtungen 80
2.4 Zurechnungskonzeption 82
2.4.1 Insuffizienzen der dichotomen Zurechnungskonzeption für Operating Leases vs. Finance Leases de lege lata 82
2.4.1.1 Systematisierung der Klassifikationskriterien nach IAS 17 anhand der übertragenen Chancen 82
Inhaltsverzeichnis XIII
2.4.1.2 Systematisierung der Klassifikationskriterien nach IAS 17 anhand der übertragenen Investitionsrisiken 84
2.4.2 Trichotome Abgrenzung de lege ferenda nach ED/2010/9 85
2.4.2.1 Finance Lease lediglich bei (günstigen) Kaufoptionen 85
2.4.2.2 Das Abstellen auf den Nutzungskontrollübergang (legal right to control the use of an asset) nach dem Right of Use Approach beim Leasingnehmer bei (unkündbarem) Operating Lease 86
2.4.2.3 Operating Lease bei kündbaren Verträgen 87
2.4.2.4 Die Wiedereinführung des Risk and Reward Approach beim Leasinggeber 88
2.4.3 Vorläufige Entscheidungen von IASB/FASB in Erwartung eines Re-Exposure Draft 90
2.5 Kritische Würdigung der (trichotomen) Zurechnungskonzeption nach ED/2010/9 91
2.5.1 Die unkündbare Grundmietzeit als entscheidendes Objektivierungskriterium 91
2.5.2 Das maßgebliche Kriterium des Nutzungskontrollübergangs (transfer of control) als Definitionskriterium von (immateriellen) Vermögenswerten 91
2.5.3 Die Wiedereinführung des tradierten Prinzips des wirtschaftlichen Eigentümers (transfer of beneficial ownership) 92
2.5.3.1 Die Tradition des Revenue and Expense Approach 92
2.5.3.2 Das gleichberechtigte Kriterium der (günstigen) Kaufoption (bargain purchase) 94
2.5.3.2.1 Fehlender Maßstab zur Beurteilung einer günstigen Kaufoption 94
2.5.3.2.2 Maßgeblichkeit bereits bei (wahrscheinlicher) Ausübung der Kaufoption 95
2.5.4 Die Wiedereinführung des Risk and Reward Approach beim Leasinggeber 95
2.5.4.1 Anwendung des Derecognition Approach erst bei zusätzlichem Chancen- und Risikenübergang 95
2.5.4.2 Fragliche konsistente Ausgestaltung der vorgeschlagenen Zurechnungskonzeption 97
3. Right-of-Use-Ansatz der Höhe nach 98
3.1 Bewertung von Finance Leases de lege lata 98
3.1.1 Die Bewertung von Operating Leases vs. Finance Leases nach
XIV Inhaltsverzeichnis
IAS 17 98
3.1.2 Die tendenziell unmaßgebliche Bedeutung von bedingten Leasingverbindlichkeiten nach IAS 17 99
3.2 Bewertungskonzeption nach ED/2010/9 100
3.2.1 Right-of-Use-Ansatz beim Leasingnehmer 100
3.2.2 Hybride Bewertungskonzeption beim Leasinggeber 102
3.2.2.1 Performance Obligation Approach 102
3.2.2.2 Derecognition Approach 104
3.3 Modifizierte Bewertungskonzeption nach den vorläufigen Entscheidungen von IASB/FASB 105
3.3.1 Modifiziertes Right-of-Use-Nutzungsrecht beim Leasingnehmer 105
3.3.2 Receivable and Residual Approach im Rahmen der modifizierten hybriden Ansatzkonzeption beim Leasinggeber 107
3.4 Kritische Würdigung der Bewertungskonzeption 112
3.4.1 Unschärfen in der Bestimmung der Leasinglaufzeit bei Verlängerungs- und Kündigungsoptionen 112
3.4.1.1 Zur Frage des anzuwendenden Wahrscheinlichkeitsmaßstabs 112
3.4.1.1.1 Die Unmaßgeblichkeit der längstmöglichen Laufzeit (more likely than not to occur) 112
3.4.1.1.2 Einbeziehung von Optionen bei wahrscheinlicher Optionsausübung 117
3.4.1.1.2.1 Fragliche Auslegung des Wahrscheinlichkeitsmaßstabs analog IAS 37 (1998) („more likely than not“) 117
3.4.1.1.2.2 Schätzung auf Basis des Erwartungswerts 117
3.4.1.1.3 Einbeziehung optionaler Leasingvertragslaufzeiten bei hinreichender Sicherheit 119
3.4.1.1.4 Fragliche Berücksichtigung optionaler Perioden erst bei Vorteilhaftigkeit der Optionsausübung aus ökonomischer Sicht 119
3.4.1.2 Neueinschätzung (reassessment) bei Änderung der Einschätzung der Optionsausübung der Kündigungs- und/oder Verlängerungsoptionen 120
Inhaltsverzeichnis XV
3.4.1.2.1 Regelungen für Leasingnehmer und Leasinggeber 120
3.4.1.2.2 Besonderheiten bei Anwendung des Derecognition Approach 121
3.4.2 Fragliche Bilanzierung von bedingten Leasingverpflichtungen 122
3.4.2.1 Bilanzielle Behandlung in Abhängigkeit der Art bedingter Leasingraten 122
3.4.2.1.1 Fraglicher Ausschluss bedingter Leasingraten nach den vorläufigen Entscheidungen 122
3.4.2.1.2 Performanceabhängige Leasingraten 122
3.4.2.1.3 Leasingraten in Abhängigkeit der Nutzung des Leasingobjekts 125
3.4.2.1.4 Indexbasierte Leasingraten 126
3.4.2.2 Fraglicher Bewertungsmaßstab 127
3.4.3 Konsistente Folgebewertung bedingter Leasingverbindlichkeiten mittels Analogieschluss 128
3.4.3.1 Folgebewertung bedingter Leasingraten (reassessment) 128
3.4.3.2 Neueinschätzung (Restatement) der bedingten Leasingverbindlichkeiten in Analogie zu Regelungen in anderen Einzelstandards 130
3.4.3.2.1 Folgebewertung gemäß IAS 37 130
3.4.3.2.2 Erfolgswirksame Erfassung nach IFRS 9/IAS 39 131
3.4.3.2.3 Erfolgsneutrale Abbildung gemäß IFRS 3 131
3.4.3.2.4 Bilanzierung bei Anschaffungsvorgängen im Geltungsbereich von IAS 38/16 132
3.4.4 Risiko der fraglichen Ausübung von (Kauf-)Optionen als Ausdruck von Flexibilität 133
3.4.4.1 Zur Frage der Relevanz von Optionsrechten als separaten Vermögenswerten und Zahlungsverpflichtungen 133
3.4.4.2 Einordnung von Optionen aus Leasingverträgen als Realoptionen 134
3.4.4.3 Bewertung von Optionen als derivative Finanzinstrumente nach IAS 39/IFRS 9 135
3.4.4.4 Alternative Bewertung von Optionen anhand von Optionspreismodellen 135
3.4.5 Der Fair Value der Verpflichtung zur Leistung der Leasingraten
XVI Inhaltsverzeichnis
als zentraler Bewertungsmaßstab zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses 140
3.4.5.1 Fair Value der Verpflichtung zur Zahlung der Leasingraten 140
3.4.5.2 Diskontierung der erwarteten Leasingraten mit dem Grenzfremdkapitalzinssatz 141
3.4.5.3 Fehlende laufzeit- und risikoäquivalente Bewertung bei wesentlichen unsicheren Leasingzahlungen 142
3.4.5.4 Fragliches Non-Restatement bei Veränderung des zugrundeliegenden Diskontierungszinssatzes 142
3.4.5.4.1 Zur Frage der erfolgsneutralen Anpassung des Barwerts bei Verschlechterung des zugrundeliegenden Diskontierungszinssatzes 142
3.4.5.4.2 Zur vermeintlichen (Un-)Maßgeblichkeit der (bonitätsbedingten) Veränderungen des zugrundeliegenden Diskontierungszinssatzes 143
3.4.6 Exkurs: Fragliche Unmaßgeblichkeit des Fair Value des Nutzungsrechts 143
3.4.6.1 Der Rückgriff auf den Fair Value des Leasingobjekts 143
3.4.6.2 Ansatz des Nutzungsrechts zum Fair Value des Leasingobjekts 144
3.4.7 Risiken aus vertraglich vereinbarten Restwertgarantien beim Leasingnehmer bzw. aus dem Restvermögenswert beim Leasinggeber 145
4. Ausweis und Anhangangaben 146
4.1 Ausweis beim Leasingnehmer 146
4.2 Ausweis beim Leasinggeber 146
4.2.1 Performance Obligation Approach 146
4.2.2 Derecognition Approach 147
4.3 Anhangangaben 147
D Entwicklung einer Present-Value-Konzeption zur Abbildung von schwebenden Verträgen im Kontext der Entscheidungsnützlichkeit („Present Value Executory Contract Model“) 149
I Definition des schwebenden Vertrags 149
II Systematisierung schwebender Verträge nach Vertragstypus 150
1. Beschaffungsmarkt- und Absatzgeschäfte 150
Inhaltsverzeichnis XVII
2. Dauerschuldverhältnisse, insbesondere Leasingvereinbarungen 151
III Bilanzierung von schwebenden Geschäften de lege lata 153
1. Anforderungen an die Abbildung von schwebenden Verträgen in der kapitalmarktorientierten Rechnungslegung 153
2. Tradierte (bilanztheoretische) Argumente zum Prinzip der Nichtbilanzierung schwebender Verträge in der nationalen Rechnungslegung 155
2.1 Die Bedeutung der zivilrechtlichen Einordnung nach dem Abstraktionsprinzip 155
2.2 Vereinfachungsthese: Einschränkung der Informationsfunktion durch Ausweis schwebender Verträge vor dem Hintergrund der Ausgeglichenheitsvermutung 156
2.3 Die Maßgeblichkeit des bilanzrechtlichen Erfüllungszeitpunkts für das Ende des schwebenden Geschäfts als Ausdruck des Revenue and Expense Approach 157
2.3.1 Konkretisierung des Erfüllungszeitpunkts durch das Realisationsprinzip 157
2.3.2 Die Bedeutung von (möglichen) Leistungsstörungen als die Bilanzierung schwebender Verträge verhinderndes Element 158
2.4 Durchbrechung des Prinzips der Nichtbilanzierung schwebender Verträge bei drohenden Verlusten und Unausgeglichenheit 159
3. Deduktion der im internationalen Schrifttum angeführten Argumente zum Prinzip der Nichtbilanzierung schwebender Geschäfte (executory contract) 160
4. Analyse der Übertragbarkeit des Prinzips der Nichtbilanzierung schwebender Verträge auf die IFRS 163
5. Regelungen zur Abbildung schwebender Verträge nach IFRS 164
6. Fragliche Durchbrechung der widerlegbaren Ausgeglichenheitsvermutung lediglich bei günstigen oder belastenden Verträgen 166
IV Implikationen des Asset-and-Liability-Ansatzes auf die Bilanzierung schwebender Verträge de lege ferenda 167
1. Analyse des Prinzips der Nichtbilanzierung schwebender Verträge vor dem Hintergrund des intendierten Asset and Liability Approach 167
1.1 Entwicklung eines Phasenmodells zur Analyse der (Vertrags-)Stufen eines schwebenden Geschäfts 167
1.1.1 Phase 1: Vertragsverhandlungen 167
1.1.2 Phase 2: Vertragsabschluss 168
1.1.3 Phase 3: (Beginn der) Leistungserfüllung 169
1.1.4 Phase 4: Eigentumsübergang bei Dauerschuldverhältnissen 169
XVIII Inhaltsverzeichnis
1.2 Anwendung des Asset-and-Liability-Ansatzes auf das Phasenmodell 170
1.2.1 Phase 1: noch keine Rechte und Pflichten aus Vertragsverhandlungen entstanden 170
1.2.2 Phase 2: Ansprüche auf und Pflicht zur Leistungserfüllung entstehen mit Vertragsabschluss 170
1.2.3 Phase 3: Ansprüche auf und Pflicht zur Leistungserfüllung werden im Zeitpunkt der (einmaligen) Leistungserfüllung durch übergegangenen Vermögenswert/Verpflichtung surrogiert 173
1.2.4 Phase 4: Eigentumsübergang bei Dauerschuldverhältnissen 174
2. Rezess der Anwendung des Phasenmodells auf Leasingverträge mit dem vorgeschlagenen Right of Use Approach 175
2.1 Die Reformvorschläge des ED/2010/9 175
2.1.1 Right of Use Approach 175
2.1.2 Analyse der Konzeption nach dem Derecognition Approach bzw. Receivable and Residual Approach beim Leasinggeber 176
2.1.3 Performance Obligation Approach beim Leasinggeber 177
3. Anwendung auf ausgewählte Beispiele weiterer schwebender Verträge 178
3.1 Absatzgeschäfte 178
3.2 Beschaffungsgeschäfte und Sukzessivlieferungsverträge 179
3.3 Service- und Dienst-/Arbeitsverträge 179
V Zwischenfazit: Ableitung zweckadäquater zeitwertstatischer Prinzipien für die Bilanzierung schwebender Geschäfte de lege ferenda 180
1. Notwendigkeit der Bilanzierung der Rechte und Pflichten aus schwebenden Verträgen aus Sicht der Entscheidungsnützlichkeit 180
2. Abgeleitete Ansatz- und Bewertungsgrundsätze für (immaterielle) Vermögenswerte aus schwebenden Verträgen 181
2.1 Prinzip des festen unkündbaren Leistungszeitraums 181
2.2 Prinzip der Konkretisierung der antizipativen Rechte und Pflichten durch Vertragsabschluss 182
2.3 Prinzip der wahrscheinlichen Erbringung der Leistung bei vertraglich vereinbarten Kündigungsrechten 182
2.4 Prinzip der Unentziehbarkeit der Vertragsvereinbarung 183
2.5 Barwert der Zahlungsverpflichtung als Bewertungsmaßstab 184
2.6 Prinzip der Folgebewertung zum Barwert 184
3. Ertragsvereinnahmungsgrundsätze für (immaterielle) Leistungen aus schwebenden Verträgen 185
Inhaltsverzeichnis XIX
3.1 Prinzip der Ertragsvereinnahmung im Zeitpunkt des Kontrollübergangs 185
3.2 Prinzip der durchsetzbaren Leistung 185
3.3 Prinzip der Unentziehbarkeit der noch ausstehenden Entgelte bei (außerordentlicher) Kündigung 186
VI Entscheidungsnützlichkeit der Bilanzierung der Rechte und Pflichten aus schwebenden Verträgen, insbesondere aus Leasingverhältnissen aus der Informationsperspektive 186
1. Kapitalmarktorientierte Studien zu ökonomischen Implikationen der gegenwärtigen Leasingbilanzierung 186
2. Informationsökonomische Perspektive (information content perspective) 188
2.1 Modellierung der Leasingbilanzierung zur Beurteilung der Entscheidungsnützlichkeit 188
2.2 Leasingnehmerperspektive 189
2.3 Leasinggeberperspektive 194
2.4 Die Prognoserelevanz von Rechnungslegungsinformationen (predictive und feedback value) vor dem Hintergrund der Unternehmenswertindikation 199
2.4.1 Die Bedeutung des Fair Value 199
2.4.2 Die historischen Kosten als tendenziell ungeeigneter Wertmaßstab 200
2.4.3 Der wiederkehrende Gewinn als Indikator der zukünftigen Investitionsrückflüsse an Eigenkapitalgeber 201
2.4.4 Komparative Analyse der Prognosegüte der Ertragsvereinnahmung beim Leasinggeber 203
2.4.4.1 Performance Obligation Approach versus Derecognition Approach 203
2.4.4.1.1 Ersterfassung und Folgebewertung ohne Barwert-Schocks 203
2.4.4.1.2 Erfolgsneutrale Abbildung von Barwert-Schocks 205
2.4.4.1.3 Divergenz der Abbildung von Erwartungswert- und Cashflow-Schocks durch bedingte Leasingraten 206
2.4.4.2 Überlegungen im Rahmen der modifizierten Reformvorschläge zur Leasingbilanzierung nach den vorläufigen Entscheidungen von IASB/FASB 208
2.4.5 Analyse der Gewinnrealisierungskriterien beim Leasinggeber 210
XX Inhaltsverzeichnis
2.4.5.1 Grundsätzliche Überlegungen im Rahmen des Reformprojekts zur Leasingbilanzierung 210
2.4.5.2 Analyse der Gewinnwirkungen beim Leasinggeber 211
2.4.5.2.1 Ausgestaltung des Transfer-of-Control-Kriteriums beim Derecognition Approach 211
2.4.5.2.1.1 Allgemeines 211
2.4.5.2.1.2 Fragliche Berücksichtigung von bedingten Leasingraten und Optionsrechten 212
2.4.5.2.1.3 Wirkungen des Einbezugs von Optionsrechten 212
2.4.5.2.2 Fragliche Rechtfertigung einer Performance Obligation und Ertragsvereinnahmung durch Abbau der Nutzungsüberlassungsverpflichtung 213
2.4.5.2.2.1 Fraglicher (Nicht-)Einbezug von Optionsrechten 213
2.4.5.2.2.2 Berücksichtigung bedingter Leasingraten 217
2.4.5.3 Die entsprechenden Gewinnrealisierungskriterien nach IAS 18 219
2.4.5.4 Auswirkungen der Tendenz des IASB der Implementierung eines formalrechtlich statischen Realisationsprinzips im Rahmen des Revenue-Recognition-Projekts als fraglichen Referenzrahmens de lege ferenda 220
2.4.5.4.1 Die Relevanz des Kontrollkriteriums 220
2.4.5.4.2 Die Gewinnrealisierung nach Maßgabe des Zeitfortschritts bei Leistungserfüllung über einen Zeitraum 222
2.4.5.4.3 Die zeitpunktbezogene Gewinnrealisierung 225
2.4.5.4.4 Tendenziell unterschiedliche Behandlung von bestimmten Lizenzverträgen (non-exclusive licence agreements) 226
2.4.5.4.5 Anwendung des Risk-and-Reward-Kriteriums zur Ausgestaltung des Realisationsprinzips auf Leasingverhältnisse i.R.d. Asset and Liability Approach 228
Inhaltsverzeichnis XXI
2.4.5.4.6 Behandlung bedingter Gegenleistungsansprüche 229
2.4.5.4.7 Behandlung von (Mehrfach-) Verlängerungsoptionen 230
2.4.6 Gründe für die Bilanzierung der Vermögenswerte und Verbindlichkeiten schwebender Verträge aus informationstheoretischer Perspektive (information content perspective) 231
2.4.6.1 Erhöhung des Informationswerts durch (früheren) Ansatz bei Vertragsabschluss 231
2.4.6.1.1 Die Bedeutung der Gewinngröße für die Prognose zukünftiger Erträge (value relevance) 231
2.4.6.1.1.1 Kapitalmarktreaktionen auf die Periodenabgrenzungsqualität (accrual quality) bzw. Ergebnis-qualität (earnings quality) 231
2.4.6.1.1.2 Kapitalmarktreaktionen auf Gewinnbekanntmachungen 234
2.4.6.1.2 Implikationen der bilanziellen Abbildung für Fremdkapitalgeber 236
2.4.6.1.3 Verbesserte Prognoseeignung des unternehmensspezifischen Beta zur Risikobeurteilung 236
2.4.6.1.4 Informationswert durch Abbau von Informations-/Schätzrisiken als zusätzlicher Bestandteil bei der Bestimmung der Kapitalkosten 239
2.4.6.1.4.1 Schätzrisiken (estimation risks) bei der Zielstromgrößen-indikation 239
2.4.6.1.4.2 Informationsrisiken (information risks) bei der Quantifizierung der Kapitalkosten (von Betafaktoren) 242
2.4.6.1.4.3 Exkurs: Implikationen aus messtheoretischer Perspektive (measurement perspective) beim Leasingnehmer 250
XXII Inhaltsverzeichnis
2.4.6.1.5 Einfluss auf entscheidungsverhaltensinduzierte Verzerrungen (behavioural biases) 252
2.4.6.1.6 Empirische Evidenz der Wirkungen einer verbesserten Ergebnisqualität (earnings quality) 252
2.4.6.1.7 Empirische Evidenz zu den (positiven) Auswirkungen des Schätz- und Informationsrisikoabbaus auf die Kapitalkosten 255
2.4.6.2 Reduktion von Schätzrisiken als Element der Vermittlung entscheidungsnützlicher Rechnungslegungsinformationen 261
2.4.6.2.1 Die Irrelevanz von Anhanginformationen 261
2.4.6.2.2 Rechnungslegungstransparenz durch Abbildung des Vertragsvolumens 262
2.4.6.2.3 Gesonderte Bewertung und Ausweis bedingter Vermögenswerte und Verbindlichkeiten 263
2.4.6.2.3.1 Berücksichtigung lediglich der fest vereinbarten Grundmietzeit und separate Erfassung der vereinbarten Verlängerungs-zeiträume unter Berücksichtigung von Kündigungsoptionen (Components Approach) 263
2.4.6.2.3.2 Fragliche Abbildung bedingter Leasingraten beim Leasingnehmer 264
2.4.6.2.4 Die Bedeutung von Risikoklassifikationen als Element der Entscheidungsnützlichkeit 264
2.4.6.2.5 Einstellung des Ertragspotenzials in das Other Comprehensive Income 266
2.4.6.2.6 Informationsvermittlung bei unterschiedlichen Graden der Risikoaversion und Marktunsicherheit 266
VII Ableitung einer entscheidungsnützlichen Konzeption zur Bilanzierung von Leasingverhältnissen 268
1. Bilanzierung von Leasingverhältnissen bei Leasingnehmer und -geber 268
Inhaltsverzeichnis XXIII
1.1 Bilanzierung eines Nutzungsrechts und einer Leasingverbindlichkeit beim Leasingnehmer 268
1.2 Das Modell der Leasinggeberbilanzierung 270
2. Anwendung der Regelungen auf ausgewählte Beispiele der Leasingbilanzierung 273
2.1 Abbildung beim Leasingnehmer 273
2.1.1 Ausgangsbeispiel mit fixen und bedingten Leasingraten 273
2.1.2 Ausgangsbeispiel mit Neueinschätzung der bedingten Leasingraten 274
2.2 Abbildung beim Leasinggeber 276
2.2.1 Ausgangsbeispiel mit fixen und bedingten Leasingraten 276
2.2.2 Ausgangsbeispiel mit Neueinschätzung der bedingten Leasingraten 278
2.2.3 Beispiel zur verzerrten Gewinnwirkung mit Optionsrechten 280
2.2.4 Beispiel zur verzerrten Gewinnwirkung mit bedingten Leasingraten 283
3. Abschließende Betrachtung und Ausblick 284
E Thesenförmige Zusammenfassung 289
Verzeichnis zitierter Schriften 305
Verzeichnis zitierter Rechtsprechung 389
Verzeichnis zitierter Gesetze 391
Abkürzungsverzeichnis
Abs. Absatz
AktG Aktiengesetz
APT Arbitrage Pricing Theory
Aufl. Auflage
BC Basis for Conclusion
Bd. Band
bed. bedingte(s)
BFH Bundesfinanzhof
BGB Bürgerliches Gesetzbuch
BGH Bundesgerichtshof
BilMoG Bilanzrechtsmodernisierungsgesetz
bspw. beispielsweise
BVerfG Bundesverfassungsgericht
bzw. beziehungsweise
CAPM Capital Asset Pricing Model
CF Cashflow
c Leasingraten
c.p. ceteris paribus
d. durch
d.h. das heißt
DA Derecognition Approach
DAX Deutscher Aktienindex
XXVI Abkürzungsverzeichnis
DCF
Discounted Cash Flow
DP Discussion Paper
DRS Deutsche Rechnungslegungsstandards
DRSC Deutsches Rechnungslegungs Standards Committee
erw. erwartete
et al. et alii
etc. et cetera
EBITDA Earnings before interest, taxes, depreciation and amortization
ED Exposure Draft
EFMH Efficient Market Hypothesis (Kapitalmarkteffizienzthese)
ERC Earnings Response Coefficient
f. die folgende (Seite), der folgende (Paragraph)
FASB Financial Accounting Standards Board
Fifo First-in, first-out
GE Geldeinheiten
gem. gemäß
ggf. gegebenenfalls
GoB Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung
GuV Gewinn-und-Verlust-Rechnung
Hervorh. Hervorhebung
HFA Hauptfachausschuss des IDW
HGB Handelsgesetzbuch
Hrsg. Herausgeber
Abkürzungsverzeichnis XXVII
I&A Interest and Amortization
i.d.R. in der Regel
i.O. im Original
i.S.d. im Sinne der
i.S.v. im Sinne von
i.V.m. in Verbindung mit
IASB International Accounting Standard(s)
IASB International Accounting Standards Board
IASB-CF International Accounting Standards Board Conceptual Frame-work
IDW Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.V.
IAS International Accounting Standard
IASB International Accounting Standards Board
IFRIC International Financial Reporting Interpretations Committee
IFRS International Financial Reporting Standard
Jg. Jahrgang
Leasingverbindl. Leasingverbindlichkeit
LG Leasinggeber
LN Leasingnehmer
LO Leasingobjekt
LR Leasingrate
m.w.N. mit weiteren Nachweisen
Nr. Nummer
OCI Other Comprehensive Income
XXVIII Abkürzungsverzeichnis
POA Performance Obligation Approach
POC Percentage of Completion
rev. revised
Rz. Randziffer
S. Seite
SEC U.S. Securities and Exchange Commission
SFAC Statement of Financial Accounting Concepts
SFAS Statement of Financial Accounting Standard
SLE Single Lease and Expense
sog. sogenannte
t Zeitpunkt
u.a. unter anderem
US-GAAP United States Generally Accepted Accounting Principles
WACC Weighted Average Cost of Capital
Vbl. Verbindlichkeit
vgl. vergleiche
vs. versus
Vol. Volume
z.B. zum Beispiel
Zahlungsverbl. Zahlungsverbindlichkeit
Abbildungsverzeichnis Abbildung 1: Hybrider Right-of-Use-Ansatz beim Leasingnehmer .......................... 49 Abbildung 2: Klassifikationsentscheidung bei Leasingnehmer und –geber .............. 87 Abbildung 3: Prüfschema zum anzuwendenden Bilanzierungsmodell beim
Leasinggeber ........................................................................................ 89 Abbildung 4: Binomialbaum zur Optionsbewertung ............................................... 139 Abbildung 5: Abbildungskonzeption nach dem Derecognition Approach .............. 176 Abbildung 6: Abbildungskonzeption nach dem Performance Obligation Approach178
Tabellenverzeichnis
Tabelle 1: Bilanzierung beim Leasinggeber nach dem Residual and Receivable
Approach (Angaben in €) ................................................................................ 110
Tabelle 2: Gewinnwirkungen nach dem Residual and Receivable Approach bei
Bilanzierung des Leasingobjekts zum Fair Value (Angaben in €) .................. 111
Tabelle 3: Abbildung des Nutzungsrechts und der Leasingverbindlichkeit über
eine Laufzeit von 7 Jahren (Angaben in €) ...................................................... 115
Tabelle 4: Abbildung des Nutzungsrechts und der Leasingverbindlichkeit über
die Grundmietzeit von 2 Jahren (Angaben in €) .............................................. 116
Tabelle 5: Auswirkungen der Neueinschätzung der Laufzeit des
Leasingverhältnisses beim Leasingnehmer (Angaben in €) ............................ 121
Tabelle 6: Ausgangsbasis zur Ermittlung der bedingten Leasingraten je ME .................. 123
Tabelle 7: Ermittlung der erwarteten bedingten Leasingraten ......................................... 124
Tabelle 8: Bilanzierung des Leasingvertrags beim Leasingnehmer mit
performanceabhängigen bedingten Leasingraten (Angaben in €) ................... 124
Tabelle 9: Bilanzierung beim Leasingnehmer nach Neueinschätzung der
erwarteten bedingten Leasingraten (Angaben in €) ......................................... 130
Tabelle 10: Sensitivitätsanalyse der Optionsbewertung ..................................................... 138
Tabelle 11: Partitionierung des Zustandsraums bei Bilanzierung als Operating
Lease beim Leasingnehmer (Angaben in GE) ................................................. 190
Tabelle 12: Partitionierung des Zustandsraums bei Kapitalisierung des
Leasingvertrags (Angaben in GE) ................................................................... 191
Tabelle 13: Vergleich der Partitionierungen ohne Barwertanpassung ............................... 192
Tabelle 14: Partitionierung des Zustandsraums bei erfolgsneutraler
Barwertanpassung (Angaben in GE) ............................................................... 193
Tabelle 15: Vergleich der Partitionierungen mit Barwertanpassung .................................. 194
Tabelle 16: Partitionierung des Zustandsraums bei Bilanzierung als Operating
Lease beim Leasinggeber (Angaben in GE) .................................................... 195
XXXII Tabellenverzeichnis Tabelle 17: Vergleich der Partitionierungen des Zustandsraums bei
Kapitalisierung des Leasingvertrags nach dem hybriden Modell
beim Leasinggeber (Angaben in GE) .............................................................. 196
Tabelle 18: Vergleich der Partitionierungen ohne Barwertanpassung beim
Leasinggeber (Angaben in GE) ....................................................................... 197
Tabelle 19: Vergleich der Partitionierungen des Zustandsraums bei
erfolgsneutraler Barwertanpassung nach dem hybriden Modell beim
Leasinggeber (Angaben in GE) ....................................................................... 198
Tabelle 20: Vergleich der Partitionierungen mit Barwertanpassung beim
Leasinggeber (Angaben in GE) ....................................................................... 199
Tabelle 21: Verzerrte periodische Gewinnwirkungen nach dem Performance
Obligation Approach (Angaben in €) .............................................................. 214
Tabelle 22: Verzerrte Abbildung nach dem Performance Obligation Approach
mit Optionsrecht (Angaben in €) ..................................................................... 215
Tabelle 23: Abbildung nach dem Performance Obligation Approach mit
Neueinschätzung der Optionsausübung (Angaben in €) ................................. 217
Tabelle 24: Abbildung nach dem Performance Obligation Approach mit
bedingten Leasingraten (Angaben in €) ........................................................... 218
Tabelle 25: Transaktionsbasierter Gewinn im Modell (Angaben in €) .............................. 272
Tabelle 26: Entwicklung der entsprechenden unbedingten Posten mit
Optionszeitraum (Angaben in €) ..................................................................... 273
Tabelle 27: Entwicklung der entsprechenden bedingten Posten mit
Optionszeitraum (Angaben in €) ..................................................................... 274
Tabelle 28: Auswirkungen einer Neueinschätzung der bedingten Leasingraten
auf die bedingten (Bilanz-)Posten (Angaben in €) .......................................... 275
Tabelle 29: Überleitungsrechnung der Bilanzansätze bei LN (Angaben in €) ................... 276
Tabelle 30: Entwicklung der unbedingten Posten über die Grundmietzeit
(Angaben in €) ................................................................................................. 277
Tabelle 31: Abbildung der bedingten Vertragselemente mit Optionsrecht
(Angaben in €) ................................................................................................. 278
Tabelle 32: Abbildung der bedingten Vertragsbestandteile nach dem Present
Value Executory Contract Model (Angaben in €) ........................................... 278
Tabellenverzeichnis XXXIII
Tabelle 33: Überleitungsrechnung der Bilanzansätze bei LG (Angaben in €) ................... 279
Tabelle 34: Überleitungsrechnung der OCI-Bilanzansätze bei LG (Angaben in
€) ...................................................................................................................... 280
Tabelle 35: Verzerrte periodische Gewinnwirkungen nach dem Performance
Obligation Approach (Angaben in €) .............................................................. 281
Tabelle 36: Unverzerrte periodische Gewinnwirkungen der unbedingten
Vertragselemente nach dem Present Value Executory Contract
Model (Angaben in €)...................................................................................... 281
Tabelle 37: Verzerrte Abbildung nach dem Performance Obligation Approach
mit Optionsrecht (Angaben in €) ..................................................................... 282
Tabelle 38: Entwicklung der entsprechenden bedingten Posten in der Bilanz und
Gesamtergebnisrechnung nach dem Present Value Executory
Contract Model (Angaben in €) ....................................................................... 282
Tabelle 39: Entwicklung der entsprechenden unbedingten Posten nach dem
Present Value Executory Contract Model (Angaben in €) .............................. 283
Tabelle 40: Entwicklung der entsprechenden bedingten Posten nach dem
Present Value Executory Contract Model (Angaben in €) .............................. 283
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