N. Musharbash1 Eine kleine Einführung in die Geschichte des Palästinakonfliktes Der Kampf um...

N. Musharbash 1

Eine kleine Einführung in die Eine kleine Einführung in die Geschichte des Geschichte des

PalästinakonfliktesPalästinakonfliktes

Der Kampf um Der Kampf um PalästinaPalästina

Teil IIITeil IIIin der Zeit von 1967 bis 2008in der Zeit von 1967 bis 2008

N. Musharbash 2

19671967

Resolution 242

N. Musharbash 3

Der Kampf um Palästina – 1948 bis 1967Der Kampf um Palästina – 1948 bis 1967

UN-Resolution 242 vom 22.11.1967(Auszug)

Der Sicherheitsrat, … in Betonung der Der Sicherheitsrat, … in Betonung der Unzulässigkeit, Gebiete durch Krieg zu Unzulässigkeit, Gebiete durch Krieg zu erwerben…erwerben…

1. bekräftigt, dass die Erfüllung der 1. bekräftigt, dass die Erfüllung der Grundsätze der Charta die Errichtung Grundsätze der Charta die Errichtung eines gerechten und dauerhaften Friedens eines gerechten und dauerhaften Friedens in Nahost, der die in Nahost, der die Anwendung der beiden Anwendung der beiden folgenden Grundsätzefolgenden Grundsätze einschließt: einschließt:

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Der Kampf um Palästina – 1948 bis 1967Der Kampf um Palästina – 1948 bis 1967

UN-Resolution 242 vom 22.11.1967(Auszug)

a)a) Rückzug der israelischen Streitkräfte aus Rückzug der israelischen Streitkräfte aus (den) besetzten Gebieten, die während des (den) besetzten Gebieten, die während des jüngsten Konfliktes besetzt wurdenjüngsten Konfliktes besetzt wurden

b)b) … … sowie die Beachtung und Anerkennung der sowie die Beachtung und Anerkennung der Souveränität der territorialen Unversehrtheit Souveränität der territorialen Unversehrtheit und der politischen Unabhängigkeit eines und der politischen Unabhängigkeit eines jeden Staates in diesem Gebiet und seines jeden Staates in diesem Gebiet und seines Rechts, innerhalb sicherer und anerkannter Rechts, innerhalb sicherer und anerkannter Grenzen frei von Drohungen und Akten der Grenzen frei von Drohungen und Akten der Gewalt in Frieden zu leben. Gewalt in Frieden zu leben.

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Der Kampf um Palästina – 1948 bis 1967Der Kampf um Palästina – 1948 bis 1967

UN-Resolution 242 vom 22.11.1967(Auszug)

2. (Der Sicherheitsrat) stellt im Weiteren die 2. (Der Sicherheitsrat) stellt im Weiteren die Notwendigkeit fest,Notwendigkeit fest,eine gerechte Regelung des eine gerechte Regelung des Flüchtlingsproblems zu verwirklichen.“Flüchtlingsproblems zu verwirklichen.“

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Der Kampf um Palästina – Junikrieg 1967Der Kampf um Palästina – Junikrieg 1967

Auswirkungen für die Palästinenser

• „Naqsa“ Schlag folgt der „Nakba“ Katastrophe

• Vertreibungen und Deportationen – 1,4 Mio.

• Zerstörung von Dörfern• Beschlagnahme von Land und Boden• Annexion von Ost-Jerusalem• Militärverwaltung • Zunehmender Nationalismus

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Der Kampf um Palästina – Junikrieg 1967Der Kampf um Palästina – Junikrieg 1967

Auswirkungen für Israel

• Wirtschaftskrise mit 21% Arbeitslosigkeit• Ökonomische Abhängigkeit der Palästinenser• Besetzte Gebiete als Faustpfand für

Verhandlungen• Politische Formel: „Frieden gegen Land“• Arbeiterregierung bezeichnet Westbank als

Judäa und Samaria – „versprochenes Land“• Besatzung als Hindernis für eine Aussöhnung

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Der Kampf um Palästina – BesatzungDer Kampf um Palästina – Besatzung

Besatzung

• Wirtschaftliche Ausbeutung• Militärverordnungen• Enteignung von Landbesitz• Planmäßige Besiedlung (Allon, Sharon)• Religiös motivierte Juden fordern

Besiedlung• Totale Kontrolle über alle Infrastrukturen• Schaffung vollendeter Tatsachen• Kein Rückzug und keine Rückkehr

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Der Kampf um Palästina – WiderstandDer Kampf um Palästina – Widerstand

Palästinensische Identität

• Kein Verlass auf die arabischen Länder• Schlacht von Karama 1968• Ende des Mythos - „Israelische

Unbesiegbarkeit“• Sympathien für die Feddayyin• Gründung von Komitees in den

Flüchtlingslagern• Gründung von Widerstandsbewegungen• PLO-Charta – Bewaffneter Widerstand

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Der Kampf um Palästina – PLO im ExilDer Kampf um Palästina – PLO im Exil

Palästinensische Identität

• „Schwarzer September“ 1970 in Jordanien• PLO-Büros in Beirut / Libanon• Internationale Anerkennung durch die UN 1974• UN-Resolution 3236 betont das Recht auf

Selbstbestimmung und nationale Unabhängigkeit

• UN-Resolution 3237 – PLO Beobachterstatus• Arabische Liga: PLO legitime Vertreterin• PLO verfolgt auch diplomatische Strategien

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19681968

Aufstieg der PLO

Bewaffneter Widerstand und Guerillakampf

Versagen der arabischen Staaten Schlacht von Karame

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19701970

Der schwarze September Bürgerkrieg zw. PLO und jord. Armee Verlegung der PLO-Hauptquartiers in

Beirut UN-Vollversammlung bekräftigt erstmals

mit Nachdruck die "unveräußerlichen Rechte des Volkes von Palästina".

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19721972

Geiselnahme Olympische Spiele

München

Flugzeugentführungen Anschläge in Israel

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19731973

Ölkrise

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19731973

Oktoberkrieg – Jom-Kippur Krieg

Ägypten und Syrien überraschen Israel Ägypten befreit vorübergehend besetzte

Gebiete Zwei-Fronten-Krieg Ende des Mythos der „israelischen

Unbesiegbarkeit“ Israel wird zu Verhandlungen

„gezwungen“

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19731973

Resolution 338

Feuereinstellung Erfüllung der Resolution 242 von 1967

Aufnahme von Verhandlungen

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19741974

Resolution 3237 Resolution 3236

Anhörung der PLO als Vertreterin des palästinensischen Volkes

PLO mit UNO-Beobachterstatus Recht auf Selbstbestimmung ohne

Einmischung Recht auf nationale Unabhängigkeit und

Souveränität Recht auf Rückkehr

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FriedensprozessFriedensprozess

Beginn des Friedensprozesses

• Oktoberkrieg 1973 schockiert Israel und USA

• Geheime Verhandlungen • Vorbereitung von Camp-Davids-Abkommen

• Friedensschluss zw. Ägypten und Israel• Kulturelle Autonomie für die Palästinenser!• Weiterer Siedlungsbau und Landenteignung

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Geboren 24 August 1929 in Kairo

1948 Arafat gründet die Fatah, die größte palästinensische Widerstandsorganisation

1956 Die Fatah nimmt an Kriegsaktionen teil

1969 Arafat wird Präsident der PLO, Dachorganisation des palästinensischen Widerstands. Die PLO etabliert sich als Vertretung der Palästinenser.

1969 In Karamé in Jordanien schlagen die Palästinenser, unterstützt von der jordanischen Artillerie, die Israelis. Nach dem ’67 Debakel ist die Ehre der Araber gerettet.

13 Nov. 1974 Rede vor der UNO-Generalversammlung in New York

1988 Rede vor der UNO-GV (in Genf, weil die Amerikaner ihm die Einreise in die USA verweigern)

1993 Im weissen Haus (USA) unterzeichnet er einen Friedensvertrag mit Israel, dann wird er Präsident der Autonomen palästinensischen Gebiete

1994 Arafat erhält den Friedens-Nobelpreis

Nov. 2004 Arafat stirbt in Paris

Yasser Arafat (charismatischer palestinensischer Führer)

N. Musharbash 20

19741974

Friedensprozess mit Ägypten und Syrien

Teilweise israelischer Rückzug von der Sinai-Halbinsel

Syrisch-israelische Truppenentflechtung auf dem Golan

Sadat verhandelt weiter bis zum Camp-Davids Abkommen 1978

N. Musharbash 21

19781978

Camp-Davids-Abkommen

Friedliche Lösung des Nahostkonflikts Einbeziehung arabischer Staaten Grundlage Resolution 242 von 1967 Frieden durch Zusammenarbeit Rückzug von Militär und israelischer

Verwaltung Autonomie für Westbank und Gazastreifen

N. Musharbash 22

19781978

Resolution 425

Strikte Achtung der territorialen Integrität, der Souveränität und der politischen Unabhängigkeit des Libanon

Abzug der israelischen Streitkräfte

N. Musharbash 23

19801980

Staat Palästina

Anerkennung des Selbstbestimmungsrecht der Palästinenser durch die EG in einem Staat Palästina

Annexion von Ost-Jerusalem durch Israel

N. Musharbash 24

19821982

Libanonkrieg

Bürgerkrieg schwächt den Libanon PLO-Präsenz in Beirut Angriffe auf Nordisrael Israelischer Einmarsch durch Ariel Sharon Massaker in Sabra und Shatila Arafat und PLO nach Tunis

N. Musharbash 25

19871987

Zweiter Golfkrieg – Innenpolitische Probleme

Schwere wirtschaftliche Lage Israels Inflation bis zu 1000% Beginn der 1. Intifada – 1987 bis 1994 Heftige Kritik gegen brutales Vorgehen der

israelischen Armee MP Schamir lehnt Verhandlungen mit Arafat und

PLO ab Palästinenser und Jordanien unterstützen

Saddam Hussein und verlieren internationale Sympathien

N. Musharbash 26

19871987

Intifada I

Aufstand der Jugendlichen Politische Betätigung – extern / intern Fatale wirtschaftliche Abhängigkeit Protest – Widerstand – Kampf Strukturen – Organisation – Ziele Gegenmaßnahmen der israelischen

Militärmacht David gegen Goliath Politische Folgen

N. Musharbash 28

19911991

Madrider Friedenskonferenz

Einladung und Aufforderung aller beteiligtenStaaten (Syrien – Palästinensische Vertreter) zur Aufnahme von direkten bilateralen

Verhandlungen, auf der Basis der Resolutionen 242 and 338

N. Musharbash 29

19931993

Prinzipienerklärung „über vorübergehende Selbstverwaltung„ (Norwegen)

Gegenseitige Anerkennung der legitimen und politischen Rechte

Dauerhafte Übereinkunft gem. 242 und 338 Direkte, freie und allgemeine politische Wahl Festlegung eines Abzugsplanes (Art. V) Transfer von Befugnissen auf die Palästinenser

N. Musharbash 30

19931993

PLO-Exekutivkomitee erkennt mit 12 zu 6 Stimmen die

Prinzipienerklärung an. Briefwechsel zwischen Yassir Arafat und Yitzhak Rabin

über die gegenseitige Anerkennung Unterzeichnung der Prinzipienerklärung durch Shimon

Peres und Mahmud Abbas in Washington Die Knesseth ratifiziert mit 61 zu 50 Stimmen bei 8

Enthaltungen die Prinzipienerklärung

Der festgeschriebene Rückzugstermin aus Gaza und Jericho verstreicht!

N. Musharbash 32

19941994

Gaza-Jericho-Abkommen

Israels militärischer Rückzug aus Jericho und dem Gazastreifen innerhalb von 14 Tagen nach Unterzeichnung

Rückbau aller Siedlungen innerhalb dieser „palästinensischen“ Gebiete

Transfer weiterer zivilrechtlicher Kompetenzen auf die palästinensische Autonomiebehörde

N. Musharbash 33

19941994

Pariser-Protokoll

Gerechter, dauerhafter und umfassender Frieden

Stärkung der palästinensischen Wirtschaft Regelungen und Bestimmungen über

- Ein- und Ausfuhr von Gütern- Zoll und Gebühren- Währung und Devisen - usw.

N. Musharbash 35

19951995

Interimsabkommen - Oslo II

Ersatz für 3 frühere Abkommen Der palästinensische Rat - Wahlen Strukturen der palästinensischen

Regierung Weitere juristische Angelegenheiten Übertragung der Befugnisse auf die

Autonomiebehörde Rückzug und Sicherheit

N. Musharbash 36

19951995

Interimsabkommen – Oslo II

Aufteilung der palästinensischen Gebiete Zone A – Städte der Westbank – Selbstverwaltung 17%

Nablus, Ramallah, Tulkarem, Dschenin, Qalkilia

Zone B – pal. Ortschaften – pal. Verwaltung unter isr. K 24%Sukzessiver Abzug der isr. Armee aus kleinen

Dörfern

Zone C – NSG, jüd. Siedlungen und Staatsland – isr. B 59%Verbindungsstraßen, Jordantal

N. Musharbash 37

19951995

N. Musharbash 40

19971997

Hebron-Abkommen

Abzug der israelischen Armee aus Hebron Normalisierung des Lebens in Hebron Transfer der zivilen und polizeilichen

Hoheit Palästinensische Polizei wacht über alle

heiligen Stätten in Hebron Infrastruktur in Hebron

N. Musharbash 42

1998 Gaza1998 Gaza

N. Musharbash 44

19991999

Scharm al-Sheik-Abkommen

Verhandlungen über den dauerhaften Status Erste Etappe: Freilassung von Gefangenen Zweite Etappe: Truppenverlegung –

Sicherheit 05. September 1999 - 7% von Bereich C in den Bereich B 15. November 1999 - 2% von Bereich B in den Bereich A und

3% vom Bereich C in den Bereich B 20. Januar 2000 wird 1% vom Bereich C in den Bereich A und

5,1% von Bereich B in den Bereich A

N. Musharbash 4646

Ein Knabe trotzt der Ausgangssperre in Ramallah

Hebron

Ausgangssperre dauert tagelang und

manchmal sogar wochenlang

Jenin

Ausgangssperre in Betlehem

Betlehem

Nablus

N. Musharbash 47

20002000Camp-Davids-

Abkommen Ergebnislos abgebrochene

Verhandlungen, ohne gemeinsames Protokoll, dafür Spekulationen über angeblich weitreichende Friedenangebote Israels

Begleitende Umstände: Provokation Sharons Schwere Unruhen und

Proteste Al-Aksa Intifada Gegenseitige

Schuldzuweisungen

N. Musharbash 48

28 September 2000

Beginn der 2. IntifadaEnde von Oslo

durch

Sharons provokativen Aufmarsch auf dem Tempelberg

N. Musharbash 49

20002000

Intifada II

Totale Kontrolle durch die israel. Militärverwaltung

Schlechte wirtschaftliche Lage Ausgangssperren und Checkpoints Inhaftierungen und gezielte Tötung Bau von Siedlungen auf besetztem Boden Ergebnislose internationale Verhandlungen Aufmarsch Ariel Sharons auf dem Tempelberg Radikalisierung der pol. Gruppen

N. Musharbash 50

Dynamik der EskalationDynamik der Eskalation

MilitärmachtMilitärmacht

Proteste und Proteste und WiderstandWiderstand

Arafat unter Arafat unter HausarrestHausarrest

Terror als Terror als RechtfertigungRechtfertigung

Israels ReaktionIsraels Reaktion

Hamas ReaktionHamas Reaktion

06.02. Sharon06.02. Sharon

21.01. Barak21.01. Barak

ZustimmungZustimmung

23.12. 2001 Clinton23.12. 2001 Clinton

N. Musharbash 51

Dynamik der EskalationDynamik der Eskalation

MilitärmachtMilitärmacht

Proteste und Proteste und WiderstandWiderstand

Arafat unter Arafat unter HausarrestHausarrest

Terror als Terror als RechtfertigungRechtfertigung

Israels ReaktionIsraels Reaktion

Hamas ReaktionHamas Reaktion

06.02. Sharon06.02. Sharon

21.01. Barak21.01. Barak

ZustimmungZustimmung

23.12. 2001 Clinton23.12. 2001 Clinton

N. Musharbash 52

Dynamik der EskalationDynamik der Eskalation

MilitärmachtMilitärmacht

Proteste und Proteste und WiderstandWiderstand

Arafat unter Arafat unter HausarrestHausarrest

Terror als Terror als RechtfertigungRechtfertigung

Israels ReaktionIsraels Reaktion

Hamas ReaktionHamas Reaktion

06.02. Sharon06.02. Sharon

21.01. Barak21.01. Barak

ZustimmungZustimmung

23.12. 2001 Clinton23.12. 2001 Clinton

N. Musharbash 53

Dynamik der EskalationDynamik der Eskalation

MilitärmachtMilitärmacht

Proteste und Proteste und WiderstandWiderstand

Arafat unter Arafat unter HausarrestHausarrest

Terror als Terror als RechtfertigungRechtfertigung

Israels ReaktionIsraels Reaktion

Hamas ReaktionHamas Reaktion

06.02. Sharon06.02. Sharon

21.01. Barak21.01. Barak

ZustimmungZustimmung

23.12. 2001 Clinton23.12. 2001 Clinton

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Dynamik der EskalationDynamik der Eskalation

MilitärmachtMilitärmacht

Proteste und Proteste und WiderstandWiderstand

Arafat unter Arafat unter HausarrestHausarrest

Terror als Terror als RechtfertigungRechtfertigung

Israels ReaktionIsraels Reaktion

Hamas ReaktionHamas Reaktion

06.02. Sharon06.02. Sharon

21.01. Barak21.01. Barak

ZustimmungZustimmung

23.12. 2001 Clinton23.12. 2001 Clinton

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Dynamik der EskalationDynamik der Eskalation

MilitärmachtMilitärmacht

Proteste und Proteste und WiderstandWiderstand

Arafat unter Arafat unter HausarrestHausarrest

Terror als Terror als RechtfertigungRechtfertigung

Israels ReaktionIsraels Reaktion

Hamas ReaktionHamas Reaktion

06.02. Sharon06.02. Sharon

21.01. Barak21.01. Barak

ZustimmungZustimmung

23.12. 2001 Clinton23.12. 2001 Clinton

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Dynamik der EskalationDynamik der Eskalation

MilitärmachtMilitärmacht

Proteste und Proteste und WiderstandWiderstand

Arafat unter Arafat unter HausarrestHausarrest

Terror als Terror als RechtfertigungRechtfertigung

Israels ReaktionIsraels Reaktion

Hamas ReaktionHamas Reaktion

06.02. Sharon06.02. Sharon

21.01. Barak21.01. Barak

ZustimmungZustimmung

23.12. 2001 Clinton23.12. 2001 Clinton

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Dynamik der EskalationDynamik der Eskalation

MilitärmachtMilitärmacht

Proteste und Proteste und WiderstandWiderstand

Arafat unter Arafat unter HausarrestHausarrest

Terror als Terror als RechtfertigungRechtfertigung

Israels ReaktionIsraels Reaktion

Hamas ReaktionHamas Reaktion

06.02. Sharon06.02. Sharon

21.01. Barak21.01. Barak

ZustimmungZustimmung

23.12. 2001 Clinton23.12. 2001 Clinton

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Dynamik der EskalationDynamik der Eskalation

MilitärmachtMilitärmacht

Proteste und Proteste und WiderstandWiderstand

Arafat unter Arafat unter HausarrestHausarrest

Terror als Terror als RechtfertigungRechtfertigung

Israels ReaktionIsraels Reaktion

Hamas ReaktionHamas Reaktion

06.02. Sharon06.02. Sharon

21.01. Barak21.01. Barak

ZustimmungZustimmung

23.12. 2001 Clinton23.12. 2001 Clinton

N. Musharbash 59

Dynamik der EskalationDynamik der Eskalation

MilitärmachtMilitärmacht

Proteste und Proteste und WiderstandWiderstand

Arafat unter Arafat unter HausarrestHausarrest

Terror als Terror als RechtfertigungRechtfertigung

Israels ReaktionIsraels Reaktion

Hamas ReaktionHamas Reaktion

06.02. Sharon06.02. Sharon

21.01. Barak21.01. Barak

ZustimmungZustimmung

23.12. 2001 Clinton23.12. 2001 Clinton

N. Musharbash 6161

Die Mukata in Ramallah, Sitz der palästinensischen Behörde, wurde von den Israelis fast vollständig zerstört.

Die Israelis haben dort Yasser Arafat, Präsident der nationalen palästinensischen Autorität, jahrelang unter Hausarrest gestellt.

Sie erlaubten auch nicht, dass er in Jerusalem beerdigt wurde.

BESETZUNG

N. Musharbash 6262

Die Verhandlungen und die Friedensabkommen zwischen Die Verhandlungen und die Friedensabkommen zwischen Palästinenser und IsraelisPalästinenser und Israelis

DAL 1967

1967 2001

Seit 1967 bis zum

Vorschlag Sharons von

2001, hat Israel

sukzessiv die Fläche des

palästi-nensischen Staates bis

auf 9 % reduziert und in 3 isolierte »Inseln», von einer Mauer umrundet,

zerstückelt.

Madrid 1991

Oslo 1992-1995

Wye Plantation 1998

Camp David und Sharm el-Sheikh 2000

N. Musharbash 63

2002 - Ereignisse2002 - Ereignisse

Landerwerb Das israelische Kabinett billigte am 8. Juli eine

Gesetzesvorlage, nach der Land im Staatsbesitz nur noch Juden zur baulichen Nutzung überlassen werden darf.

Nichtjuden, in erster Linie also „Araber, aber auch Christen“ wären damit offiziell vom Hauserwerb auf staatlichem Land ausgeschlossen.

Israel verstößt damit gegen die internationale Konvention gegen rassistische Diskriminierung, die es 1979 ratifiziert hatte.

N. Musharbash 64

2002 - Ereignisse2002 - Ereignisse

Zerstörung des Flughafens in Gaza durch israelische

Militärbulldozer – Zerstörung von PLO-Büros – Erschießungen von Palästinensern in eigenen Häusern

Keine Einmischung der Obersten Gerichtshof Israels bei gezielter Tötung durch die Armee

Plan zur Vertreibung der Palästinenser aus dem Westjordanland – Pufferzone

Verbot von Reisen für Arafat und Verbot für EU-Besucher bei Arafat – Bekanntgabe des Mauerbaus

Kämpfe in allen palästinensischen Städten – 217 Tote in drei Wochen

Verurteilung von Selbstmordattentaten durch Arafat

N. Musharbash 65

2002 Ramallah2002 Ramallah

N. Musharbash 66

2002 Ramallah - Bir Zeit2002 Ramallah - Bir Zeit

N. Musharbash 67

20022002

Resolutionen 1435

Besetzung des Hauptquartiers in Ramallah Gewalthandlungen - alle Akte des Terrors Provokation, Aufwiegelung Zerstörung Terroranschläge auf Zivilpersonen Medizinische und humanitäre Lage Beendigung der israel. militärischen Angriffe Verurteilung von Selbstmordattentaten in Israel Vision einer Region mit zwei Staaten, Israel und

Palästina

N. Musharbash 68

20022002

Resolution 1397 1 – Zwei Staaten - GewaltResolution 1397 2 – Selbstmordattentate Resolution 1397 3 – Verschlechterung der

LageResolution 1397 4 – Humanitäre Lage Resolution 1397 5 – Völkerrecht

N. Musharbash 69

2003 - Ereignisse2003 - Ereignisse

Sharon: Trennung von den Palästinensern durch den

sogenannten "Disengagement – Plan„

UN-Sicherheitsrat gegen Bau der Mauer – aber keine Resolution durch Veto der Vereinigten Staaten

Forderung der UN-Vollversammlung, Arafat nicht mit Deportation zu drohen.

Scharon: Boykott von ausländischen Vertretern bei Besuch von Arafat

Verurteilung Israels Praxis der "Liquidierung" und "außergerichtlichen Tötungen" und weiterer schwerer Menschenrechtsverletzungen durch UN -Menschenrechtskommission

Tötung der Friedensaktivistin Rachel Corrie durch israelischen Bulldozer im Gazastreifen

N. Musharbash 7070

Israel zerstört die Strassen der Palästinenser, um ihre Mobilität zu verhindern. 2003: UNO registriert mehr als 500 Unterbrechungen von palästinensischen Strassen

N. Musharbash 71

20032003

Roadmap

Bis 2005! Beilegung des israelisch-palästinensischen

Konflikts Fahrplan einer dauerhaften Zwei-Staaten-

Regelung „Land für Frieden“ und Res. 242, 338 und 1397 Auflagen Fahrplan

N. Musharbash 72

20032003

Roadmap Bis Mai 2003 Phase I – Palästinensische Führung:

Anerkennung des Existenzrechts Israels Keine Anwendung von Waffengewalt Einstellung jeglicher Hetze gegen Israel

Phase I – Israel: Bekenntnis zur Zwei-Staaten-Vorstellung Schaffung eines souveränen palästinensischen

Staates Ende aller Gewalt gegen Palästinenser

N. Musharbash 73

20032003

Roadmap

Sicherheit – Palästinensische Führung: Bedingungslose Beendigung von Gewalt und

Terrorismus Einzug illegaler Waffen Bekämpfung von Terror und Korruption

Sicherheit – Israel: Unterlassen von Ausweisungen, Angriffen auf

Zivilisten, Beschlagnahme bzw. Abriss palästinensischer Häuser und palästinensischen Eigentums

Beendigung der Zerstörung palästinensischer Institutionen und Infrastruktur

N. Musharbash 74

20032003

Roadmap

Aufbau palästinensischer Institutionen Ausarbeitung eines Verfassungsentwurfs für

einen palästinensischen Staat Parlamentarische Demokratie

Reisefreiheit für palästinensische Funktionsträger

Wiedereröffnung geschlossener palästinensischer Institutionen

N. Musharbash 75

20032003

Roadmap

Humanitäre Maßnahmen Durchführung von Maßnahmen zur Verbesserung

der humanitären Lage durch Israel Aufhebung vom Ausgangssperren und

Bewegungseinschränkungen für Personen und Güter

Prüfung von Einnahmen sowie Transfer von Geldern

N. Musharbash 76

20032003

Roadmap

Siedlungen Abbau von Siedlungsaußenposten ab 2001 durch

Israel Einstellung jeglicher Siedlungsaktivitäten

N. Musharbash 77

20032003

Roadmap Juni 2003 bis Dezember 2003 Phase II – Übergang Juni bis Dezember

Schaffung eines palästinensischen Staates mit vorläufigen Grenzen

Normalisierung des Lebens der Palästinenser Zusammenarbeit: Wasserressourcen, Umwelt,

Wirtschaftsentwicklung und Flüchtlingsfragen Einigung auf Grundlage der Res 242, 338 und 1397 Anerkennung des Staates Israel durch ar. Staaten

N. Musharbash 78

20032003

Roadmap? Israel

Erst Ende des Terrors, dann … 14 neue Vorbehalte Ablehnung der Zwei-Staaten-Regelung

Palästina Entwurf einer neuen Verfassung Ministerpräsidentenstelle – (Abbas vs. Arafat) Aufwertung der Hamas durch Enttäuschung

N. Musharbash 79

20032003

Genfer Initiative

Zwei Staaten Gegenseitige Anerkennung (Art. 2 Abs. 1) Botschafteraustausch (November 2003!) (Art. 2

Abs. 3) Keine Einmischung in innere Angelegenheiten Diese Vereinbarung allen früheren

Vereinbarungen übergeordnet Kooperation Kultur, Medien, Jugend, Wissenschaft,

Erziehung, Umwelt, Gesundheit, Landwirtschaft, Tourismus und Verbrechensprävention

N. Musharbash 80

20032003

Genfer Initiative

Internationale Grenzen zwischen den Staaten Palästina und Israel (Art 4 Abs 1 a) In Übereinstimmung mit den Resolutionen 242

und 338 des Weltsicherheitsrates wird die Grenze zwischen den Staaten Palästina und Israel auf den Linien vom 4. Juni 1967 mit wechselseitigen Modifizierungen im Verhältnis 1:1 verlaufen.

N. Musharbash 82

20042004

Auseinandersetzungen um den Bau der Mauer

Sicherheitsmauer vs. IsolationsmauerSperranlage vs. Apartheidsmauer

N. Musharbash 83

20042004

Internationaler Gerichtshof zur israelischen Mauer

Zentrale Aussage Das Gericht befindet, dass der Bau einer Mauer

in den besetzten palästinensischen Gebieten durch Israel und das damit in Zusammenhang stehende Regime internationalem Recht widerspricht; es stellt die legalen Konsequenzen fest, die aus diesem Rechtsbruch resultieren.

N. Musharbash 84

20042004

Kommunque´ des Nahost-Quartetts

Das Quartett „Festhalten an der Vision zweier Staaten, Israel und

einem lebensfähigen, demokratischen, souveränen und unmittelbar angrenzenden Staat Palästina“

Erfüllung der Roadmap-Verpflichtungen durch Israel Begrüßen des israelischen Rückzugs aus Gaza Verpflichtung auf eine gerechte, umfassende und

dauerhafte Lösung des arabisch-israelischen Konflikts, basierend auf den Resolutionen 242 und 338

N. Musharbash 85

20042004

Amnesty InternationalResolution 1544 Häuserzerstörungen und Zerstörung von Land

und Eigentum Verpflichtung Israels zum Schutz von Zivilisten in

Kriegszeiten Missbilligung von Gewalt und Terror auf beiden

Seiten

N. Musharbash 8686

Die israelischen Die israelischen militärischen militärischen ZerstörungseinheitenZerstörungseinheiten

Das israelische Armee hat ca. 15.000 palestinensische Häuser

zerstört. (ca. 4-6 Gebäude täglich) Agrarland und Plantagen, die

öffentlichen und privaten palestinensischen Infrastrukturen

wurden gezielt zerstört oder unbrauchbar gemacht.

N. Musharbash 87

Israel würgt die palästinensische Wirtschaft ab

300.000 palästinensische Arbeiter sind durch ausländische Gastarbeiter ersetzt worden.

2005 konnten nur noch 32.000 Palästinenser der besetzten Gebieten in Israel arbeiten.

Sharon hat versprochen, alle bis 2008 zu entlassen.

In den besetzten Gebieten:50% Arbeitslosigkeit70% unter der Armutsgrenze bei 3,5$ pro Tag

Palästinensische Arbeitslose

Palästinensische Gränzgänger

N. Musharbash 89

2005

Das x-malige Handschütteln! Wird es Frieden und Gerechtigkeit bringen ?

Ariel SharonAbu Mazen

N. Musharbash 9191

2006

Hamas gewinnt auf demokratischem Weg die Wahlen in den besetzten Gebieten, und bildet die neue palästinensische Regierung.

Israel und die USA rufen zum Boykott der «terroristisch» betrachteten palästinensischen Regierung auf. Dies verursacht grosse Entbehrungen für die palästinensische Bevölkerung. Im Juli verhaftet Israel sogar acht Minister und viele Parlamentarier.

N. Musharbash 92

20062006 (2006 gegen Hisbollah)(2006 gegen Hisbollah)

Libanonkrieg

Besetzung des schiitischen Südlibanon Aufstieg der Hisbollah Bewaffnung der Hisbollah Raketenbeschuss Nordisraels durch

Hisbollah Vergeltungsmaßnahmen der israelischen

Armee Einmarsch der israelischen Truppen

N. Musharbash 93

20062006

Resolution ES-10/15 Ost-Jerusalem

Besorgnis über die aufgetretene weitere Verschlechterung der Lage in dem seit 1967 von Israel besetzten palästinensischen Gebiet

Gewaltanwendung durch die Besatzungsmacht Israel

Raketenbeschuss durch Hamas Illegale israelische Maßnahmen im besetzten Ost-

Jerusalem und in dem übrigen besetzten Gebiet

N. Musharbash 94

20062006

Resolution S-1/Res. 1

Besorgnis „über den Bruch mit dem humanitären

Völkerrecht und dem Menschenrecht in den besetzten palästinensischen Gebieten durch die Besatzungsmacht Israel, einschließlich den willkürlichen Inhaftierungen“ von Politikern und Zivilisten…

N. Musharbash 97

20082008

Resolution 1850

Dauerhafter Frieden: Gegenseitige Anerkennung Gewaltfreiheit Ende von Aufstachelung und Terror Zwei-Staaten-Lösung

N. Musharbash 98

20092009

Resolution 1860

Eskalation der Gewalt im Gazastreifen Gazastreifen integraler Bestandteil des 1967

besetzten Gebiets und Teil des palästinensischen Staates

Betonung der Sicherheit und Wohl aller Zivilpersonen

Öffnung der Gaza-Übergänge durch Israel Dauerhafte und umfassend eingehaltene

Waffenruhe Vollständiger Abzug der israelischen Truppen

N. Musharbash 99

Friedensprozess Friedensprozess

Theorie der „tödlichen Lage“

Wohnungsbauminister Mordhai Bentov:

„Die ganze Geschichte der Gefahr einer Zerstörung wurde in jedem Fall im nachhinein erfunden und übertrieben, um die Annexion arabischen Landes zu rechtfertigen.“

N. Musharbash 100

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