Patentierbarkeit von biologischen Molekülen. Inhaltsangabe Was ist ein Biopatent Geschichte des...

„Patentierbarkeit von biologischen Molekülen“

Inhaltsangabe

• Was ist ein Biopatent• Geschichte des Biopatents• Biopatente in Europa und der Schweiz• Bioethische Fragen• Fallstudie: Molecular Partners AG - DARPin®

Biopatent

Unter Biopatenten versteht man Patente auf Impfstoffe, auf Diagnostika oder aber auch in Bereichen, die Pflanzen und Tiere berühren.

• Biologisches Material, das mit Hilfe eines technischen Verfahrens aus seiner natürlichen Umgebung isoliert oder hergestellt wird,

• Pflanzen oder Tiere, wenn die Ausführungen der Erfindung technisch nicht auf eine bestimmte Pflanzensorte oder Tierrasse beschränkt ist,

• biotechnische Verfahren oder ein durch diese Verfahren gewonnenes Erzeugnis, sofern es sich dabei nicht um eine Pflanzensorte oder Tierrasse handelt.

Geschichte des Biopatents

• 60er / 70er: aufkommen der modernen Molekularbiologie – neue Möglichkeiten Medikamente, Impfstoffe, Pflanzenschutzmittel basierend auf einzelnen Genen aufzubauen

• Fall «Diamond v. Chakrabarty» (1980, USA)– Erster patentrechtlicher Schutz von künstlich synthetisiertem

Organismus wurde (erfolgreich) bis vor den Supreme Court gezogen

• 11800 Patentanträge im Jahr 2000

Biopatente in der EU + CH

Das Europäische Patentamt (EPA) vergibt seit 1989 Biopatente. Die aktuell gültige Grundlage für die Vergabe von Biopatenten in der EU ist die Richtlinie 98/44/EC aus dem Jahr 1998.

• Es gelten die gleichen Kriterien wie für Patente aus anderen Bereichen: Die Erfindung muss neu sein, gewerblich anwendbar und einen erfinderischen Schritt beinhalten.

• Von der Patentierbarkeit ausgeschlossen sind:– Pflanzensorten und Tierrassen. – Erfindungen, die in die Keimbahn des Menschen eingreifen, oder das Klonen von

menschlichen Lebewesen sowie die Verwendung von menschlichen Embryonen zu industriellen oder kommerziellen Zwecken.

– der menschliche Körper und die Entdeckung einzelner Bestandteile – Behandlungsmethoden im Bereich Operation und Therapie und diagnostische Methoden,

die am menschlichen oder tierischen Körper durchgeführt werden.

Bioethische Fragen

• Ist es ethisch vertretbar, exklusive Eigentumsrechte über DNA-Sequenzen zu erteilen?

• Welche Zustimmungen sollten von wem erhoben werden, bevor genetische Ressourcen genutzt werden, um eine patentgeschützte Erfindung zu schaffen?

• Welche ethischen Bedenken ergeben sich bezüglich der Handhabung von exklusiven Nutzungsrechten, etwa auf Diagnostika?

Fallbeispiel „Molecular Partners“

• Startup/Spin-off der Universität Zürich• DARPin® Technologie

DNA

Aminosäuresequenz

Protein

Was sind die Patente, auf denen die Firma aufbaut?

• DARPin® Technologie Plattform– Bibliotheken– Selektionstechniken

• Jeder selektierte DARPin hat verschiedene Targets

1012 verschiedene DARPins

Patentierung von:•Protein Bibliotheken (codiert in DNA Bibliotheken)•Konstruktion, Anwendung und Selektionstechniken dieser Bibliotheken•Individuelle, selektionierte DARPins aus diesen Bibliotheken

Quellen• Molecular Partners http://www.molecularpartners.com• Bundeministerium für Ernährung, Landwirtschaft und

Verbraucherschutz: bmelv.de• US Patent and Trademark office:

– http://appft1.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?Sect1=PTO1&Sect2=HITOFF&d=PG01&p=1&u=/netahtml/PTO/srchnum.html&r=1&f=G&l=50&s1=20110207668.PGNR.

– http://patft.uspto.gov/netacgi/nph-Parser?Sect2=PTO1&Sect2=HITOFF&p=1&u=/netahtml/PTO/search-bool.html&r=1&f=G&l=50&d=PALL&RefSrch=yes&Query=PN/7417130

• Prabuddha Ganguli et al: Defining the Future: Emerging Issues in Biotechnology, Intellectual Property Rights and Technology Transfer. Wiley, 2009

• H. S. Chawla: Patenting of Biological Material and Biotechnology. Journal of Intellectual Property Rights. Vol. 10, 2005, S. 44–51