Referenten: Alice Elsenbast Sebastian Schmidt Hauptseminar: Politische Kultur in Ost- und...

Referenten:

Alice Elsenbast Sebastian Schmidt

Hauptseminar: Politische Kultur in Ost- und Westdeutschland

Prof. Dr. Jürgen W. FalterWS 2005/06

Linksextremismus oder pure DDR-Nostalgie?

Gliederung

1. Einleitung / Definitionsbestimmung1. Einleitung / Definitionsbestimmung

2. Empirische Ergebnisse

3 . Der Linksextremismus

4. Exkurs: Die PDS- Eine linksextremistische Ostpartei?

5. Die Wähler von REP und PDS im Vergleich

6. Erklärungsansätze

7. Diskussion

Einleitung

Bei FCK-Coach Michael Henke scheinen die Nerven blank zu liegen:Nach zuletzt sieben sieglosen Bundesliga-Spielen in Serie, rastete Henke beim Pokalspiel gegen Regionalligisten Rot Weiß Erfurt komplett aus. Kurz vor Ende der turbulenten Partie beschimpfte Henke – offenbar sich völlig selbst vergessend – Spieler des Gastgebers als "Scheiß Ossis".

In Baden-Württemberg äußerte der Politiker: «Ich akzeptiere nicht, dass erneut der Osten bestimmt, wer in Deutschland Kanzler wird. Es darf nicht sein, dass die Frustrierten über das Schicksal Deutschlands bestimmen.»

Definition

Extremismus:

„…politischer Extremismus wird als Absage an fundamentale Werte, Verfahrensregeln und Institutionen demokratischer Verfassungsstaaten bestimmt.“

(Uwe Backes / Eckhard Jesse: Vergleichende Extremismusforschung 2005)

Linksextremismus:

„Als Linksextremistisch bezeichnet man jene Gruppierungen und Personen, die den „Kapitalismus“ (Kommunisten) oder jede Form der Herrschaft (Anarchisten, Autonome) ablehnen.

Allen Linksextremen gemeinsam ist das Streben nach einer sozial homogenen Gemeinschaft. Im Bereich des Linksextremismus dominiert auf ideologischer

Ebene der Kommunismus, allerdings in verschiedenen Varianten (Maoismus, Sowjetkommunismus, Trotzkismus).“

(Steffen Kailitz: Politischer Extremismus in der Bundesrepublik Deutschland, 2004)

- Rechts- Links- Unterscheidung lässt sich auf die Parlamente der Französischen Revolution zurückführen.

- Rechts- Links ist eine Dyade wie Krieg und Frieden, sie erstreckt sich auf das gesamte Universum politischer Ideen, Programme, Ideologien und Doktrinen.

(Backes/ Jesse 2005)

Nostalgie:

„…ein sehnsüchtiges Verlangen nach einer vergangenen Zeit, vor allem nach den darin vorgestellten Lebens- und Erfahrungsräumen“ und „die symbolische Rückkehr zu oder Vergegenwärtigung von solchen Ereignissen des Erlebnisraumes, die den größten Satisfaktionswert bieten.“

(Brockhaus 1998, Bd 16, 32f)

Definition

DDR-Nostalgie:

„Die positive Bewertung bzw. Idealisierung der DDR selbst und bestimmter Lebensbereiche in der DDR sowie der systemtragenden Ideologie“

(Katja Neller: 1998)

Aber es gibt keine allgemein akzeptierte Definition, was genau unter DDR-Nostalgie zu verstehen ist.

Definition

Leitfragen

Gibt es eine DDR-Nostalgie?

Wenn ja, stört sie das Zusammenwachsen von gesamt Deutschland?

Empirische Ergebnisse

Um eine Existenz einer ideologischen Basis zu testen, wurden folgende Items abgefragt:

„Die DDR hatte mehr gute als schlechte Seiten“ und „Sozialismus ist eine gute Idee, die nur schlecht ausgeführt wurde“.

Es wurden somit vier Typen kategorisiert.

Empirische Ergebnisse

Vier Typen:

Die unideologischen Nichtnostalgiker sind weder der Meinung das in der DDR die guten Seiten überwogen haben, noch halten sie etwas von der Idee des Sozialismus.

Die unideologischen Nostalgiker halten nichts vom sozialistischen Gedankengut, sehnen sich dennoch nachder alten DDR.

Die ideologischen Nichtnostalgiker unterstützen zwar die Idee des Sozialismus, aber nicht die DDR.

Die ideologischen Nostalgiker stehen für Sozialismus und die DDR.

Empirische Ergebnisse

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1994 1998 2002 2004

unideologische Nichtnostalgiker

ideologische Nichtnostalgiker

ideologische Nostalgiker

Ergebnisse:

Typ 2 konnte mit empirischen Daten nicht bestätigt werden.

Ein Zuwachs des Typs ideologischer Nostalgiker von 1994 bis 2002 um 13%.

Loyalität und Ideologe sehen sich so als bestätigt an, was einer Ostidentität spricht. Von einem Verschwinden dieser Gruppe kann nicht die Rede sein.

Empirische Ergebnisse

• Nach dem Konzept von Almond und Verba wäre eine positive, affektive Bindung an die DDR gleichzusetzen mit einer fehlenden Bindung an das neue demokratische System (Almond/ Verba 1963).

• Die affektive Bindung, an die politische Gemeinschaft gilt nach Easton als höchsträngige Legitimitätsform bzw. Stabilitätsbedingung politischer Systeme (Easton 1965).

• Bei den Analysen sieht sich eine Ost-Ideologie bestätigt, doch diese ist erst gefährlich für die Demokratie und das Zusammenwachsen wenn sie mit Antidemokratie verbunden ist.

Es kann also eine negative und positive Form der Identifikation mit der früheren DDR geben, sie ist positiv, wenn gleichzeitig eine positive Bindung an Gesamtdeutschland und zur Demokratie als das Ordnungsmodell vorhanden ist.

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1994 1998 2002

Demokratische Nichtnostalgiker

Undemokratische Nichtnostalgiker

Demokratische Nostalgiker

Undemokratische Nostalgiker

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1994 1998 2002

Demokratische Nichtnostalgiker

Undemokratische Nichtnostalgiker

Demokratische Nostalgiker

Undemokratische Nostalgiker

Anteil der ideologischen Nostalgiker hat zugenommen. Doch diejenigen die eine so genannte problematische Einstellung haben also in Kombination mit Antidemokratie stehen machen nur 4 bis 6 % aus.

Kritik: Interpretation je nach Schwellenwert, wenn man schon bei „ich stimme teilweise zu, eine Diktatur sei besser“ die Grenze zieht, so haben 1998 und 2002 ein Drittel nostalgische und antidemokratische Orientierungen.

Empirische Auswertung

Zustimmung der Bewertung der DDR: "Die DDR hatte mehr gute als schlechte

Seiten"

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Ost-Deutschland

West-Deutschland

Empirische Ergebnisse

Die Verbundenheit der Ostdeutschen mit der DDR und der Westdeutschen mit der früheren

BRD

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Ostdeutschland

Westdeutschland

Empirische Ergebnisse

Die Verbundenheit der Ost- und Westdeutschen mit Deutschland

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Ostdeutschland

Westdeutschland

Empirische Ergebnisse

56% der Ostdeutschen meinen vor der Wiedervereinigung sei es besser oder gleichwertig gewesen was den persönlichen Lebensstandard angeht.

Im Zeitraum 2002/ 2003 stieg die Zustimmung der Aussage, „die DDR hatte mehr gute als schlechte Seiten“ von 28% auf 39%.

Sowohl West als auch Ostdeutsche haben stärkere Bindung an Gesamtdeutschland als an ihre Teilgebiete.

Aber 2004 niedrigstes Niveau insgesamt der Ostdeutschen „Gefühl der Bindungslosigkeit“

Empirische Auswertung

Der Linksextremismus

• Themenfelder des Linksextremismus (LINX):

• „Antifaschismus“

• „Antirassismus“

• Kampf gegen „Sozialabbau“

• Personenpotential

• Bundesamt für Verfassungsschutz 2002: LINX-Personenpotential (inkl. ca. 5.500 Autonomen) ca. 31.000 + etwa 78.000 Mitglieder der

PDS, die jedoch gesondert ausgewiesen werden

innerhalb von 6 Jahren (1986 – 1991) verloren die LINX durch Einbruch und Umstrukturierung des Lagers mehr als die Hälfte des Potentials

Der Linksextremismus

• Die Autonomen

• Haben keine einheitliche Ideologie (lediglich anarchistische und kommunistische Elemente)

• Verbindungsglied ist die Frontstellung gegenüber dem „herrschenden System“ der BRD

• Ziel: Systemüberwindung als wesentliches Merkmal

Der Linksextremismus

• Begriffsannäherung

Aus dem griechischen übersetzt:

„Unabhängigkeit“, „Selbstgesetzgebung“

Der Linksextremismus

• Strukturen

Der Linksextremismus

•Da Strukturen formale Hierarchien beinhalten, lehnen viele Autonome eine solche Organisierung ab Zersplitterung in regionale und lokale

Kleingruppierungen

•„Vernetzung“ über Foren im Internet und Szenezeitschriften

• Gewaltbereitschaft

Der Linksextremismus

Formen: Brandanschläge, gefährliche Eingriffe in den Straßen- und Schienenverkehr, Körperverletzungen

• Auftreten: - am Rande von Demonstrationen („Schwarzer Block“) - Konspirativ vorbereitete und durchgeführte

Anschläge, denen meist ein Selbstbezichti- gungsschreiben folgt

Die PDS:- Die PDS ist die Nachfolgepartei der 1946 entstandenen SED

(Sozialistischen Einheitspartei Deutschlands). - Am 16./17. Dezember 1989 Umbenennung der SED zur PDS

(Partei des Demokratischen Sozialismus), keine Parteineugründung.

- Im Oktober 1989 hatte die SED noch 2,3 Millionen Mitglieder, 2004 hat die PDS, mit stetigen Verlusten in den letzten Jahren, ca.78.000 Mitglieder.

- Problem der Partei: Eine Überalterung der Mitglieder (Nur 4% unter 30 Jahren).

- Etwa 98% der Parteimitglieder gehörten bereits der SED an Vorwurf der nicht korrekten Aufarbeitung der Vergangenheit und

Förderung von antidemokratischen Linksextremismus.

Exkurs PDS:

Linkspartei.PDS

• Seit dem 17. Juli 2005 trägt die Partei des Demokratischen Sozialismus den Parteinamen "Die Linkspartei" und als Zusatz "PDS"

• Namensänderung wurde notwendig, weil sich PDS und WASG (Wahlalternative Arbeit & soziale Gerechtigkeit) im Vorfeld der vorgezogenen Bundestagswahlen 2005 darauf verständigt hatten, Kurs auf eine neue, starke, bundesweit agierende linke Partei zu nehmen

• erste, wichtige Schritte: der Verzicht der WASG auf ihren Antritt zur Bundestagswahl und die Öffnung der Listen der Linkspartei.PDS für Mitglieder der WASG

• Bei der Bundestagswahl am 18. September 2005 kam die Linke auf 8,7 Prozent der Stimmen; 54 Abgeordnete bilden die Fraktion "DIE LINKE.

PDS heute :

- In den alten Bundesländern ist die PDS eine Splitterpartei mit nur ca.1 % der gültigen Stimmen.

- Während sie im Osten mit Stimmanteilen von bis zu mehr als 20 % zur drittstärksten Kraft in der Region avancierte.

- Nach der Landtagswahl 1998 in Mecklenburg-Vorpommern, PDS erstmals an einer Koalition mit SPD beteiligt.

- Ebenfalls Regierungsverantwortung in Berlin.

Exkurs PDS:

Die PDS als Auffangbecken für „Ostalgiker“ :

Vorwurf an die PDS die Ideale eines „demokratischen Sozialismus“ seien nur Lippenbekenntnisse und sie sei linksextremistisch. (Moreau/Lang: 1996)

- Mitglieder der PDS werden nicht als Linksextremisten bezeichnet aber zum linksextremistischen Personenpotential gezählt.

- Grund hierfür sind die Untergruppen wie die 1990 gegründete “Kommunistische Plattform“ (KPF), das “Marxistische Forum“ oder die AG “Junge Genossinnen in und bei der PDS“ sowie „ARGE Konkrete Demokratie- Soziale Befreiung in und bei der PDS“, sie werden toleriert, obwohl sie das Ziel der Systemüberwindung propagieren.

Exkurs PDS:

Im Parteiprogramm vom Chemnitz am 25./26. Oktober 2003 wurde auch im neuen Programm am Ziel der Systemüberwindung festgehalten.

PDS für den Verfassungsschutz von Bayern eine eindeutig extremistische Partei und auch im Berliner Verfassungsbericht für das Jahr 2000 gab es ein Kapitel “Linksextremistische Gruppierungen in der PDS (VSB Berlin 2000, S.110).

Exkurs PDS:

Exkurs PDS:

Die Ostdeutschen PDS-Wähler nach sozialstrukturellen Punkten:

- Frauen und Männer ungefähr im gleichen Maße.

- Alter eher unspezifisch, aber weder die besonders jungen noch die besonders alten Wähler.

- Meist formal höher gebildet.

- Besser Verdienende schenkten PDS eher ihre Stimme als der Durchschnitt.

- Besonders bei Beamten und Angestellten beliebt.

- Aber auch Arbeitslose unterstützen eher die PDS als der Durchschnitt.

- PDS hat bei Gewerkschaftsmitgliedern und Konfessionslosen größeres Ansehen.

Die Ostdeutschen PDS- Wähler und ihre individuellen Orientierungen:

- Ostdeutsche, die der Meinung sind, dass die DDR mehr gute als schlechte Seiten hatte, neigen eher zur PDS- Präferenz.

- 1994 waren mehr als die Hälfte von ihnen, der Meinung, dass die Demokratie nicht unbedingt die beste Staatsform ist.

- PDS- Wähler sehen ihre und allgemeine wirtschaftliche Situation als kritischer an.

- PDS- Wähler weniger zufrieden mit Demokratie, Institutionen und Regierung als die Ostdeutschen insgesamt.

- Sie orten sich selbst eher auf der linken Außenseite des politischen Spektrums ein.

Die PDS-Wähler und ihre Einstellung:

– Charakteristisch ein starker Bezug zur früheren DDR, sowie eine ausgeprägte Unzufriedenheit mit der Wiedervereinigung:

23 % der PDS-Wähler fühlten sich der DDR sehr verbunden (nur 9 % der übrigen Parteien).

61 % gaben an die sozialen Sicherungssysteme der DDR seien viel besser gewesen (nur 37% der anderen Parteien).

50 % stimmten der Aussage zu, der Sozialismus sei prinzipiell eine gute Idee gewesen, die schlecht ausgeführt worden sei zu (nur 23% der übrigen Parteien).

Exkurs PDS:

Exkurs PDS:

(Arzheimer/Falter, Grafik 1994)

Fazit:– PDS ist noch eine Ostpartei, hat aber durch Bündnis

mit WASG einen neuen Weg beschritten für eine Gesamtdeutsche Linke Kraft.

– PDS Wähler im Osten noch negativere Einstellungen zur Gesamt- BRD als die Ostdeutschen insgesamt

Auffangbecken der Nostalgiker scheint sich zu bestätigen.

– Entgegen dem Image, das die Parteispitze zeichnete, blieben vor allem jene die der DDR nachtrauerten.

– Berechtigte linksextremistische Bedenken bei Untergruppen der PDS, wie KPF.

Exkurs PDS:

Vergleich PDS-/REP- Wähler

• Einordnung der politischen Parteien auf dem Links-Rechts-Kontinuum durch die Bevölkerung

PDS B’90/ Grü

SPD FDP CDU CSU REP

West 3,4 3,6 4,3 6,3 7,6 8,3 10,1

Ost 2,1 4,3 4,3 6,5 7,7, 8,4 10,6

Arithmetisches Mittel der Einstufung der Parteien

Vergleich PDS-/REP- Wähler

Hauptdimensionen der affektiven Beurteilung der Parteien (1994 Westdeutschland)

Items Pro Regierung (rechts)

Pro Opposition (links) Anti-Demokratie (extremistisch)

Sympathie CDU 0,87

Sympathie CSU 0,86

Sympathie FDP 0,76 0,34

Sympathie SPD 0,77

Sympathie Grüne 0,80

Sympathie REP 0,80

Sympathie PDS 0,44 0,63

„Diktatur u.U. besser“ 0,67

Links-Rechts 0,43 - 0,56

Eigenwert 2,9 1,5 1,5

% erklärte Varianz 32,1 16,5 17,5

Faktoren

• Neue Bundesländer:

• Sympathien erklären sich nicht durch den Extremismus-Faktor, sondern durch die Ablehnung des Regierungslagers

je mehr Sympathien für PDS, desto weniger Unterstützung für die bürgerlichen Parteien

Vergleich PDS-/REP- Wähler

• Die sozialstrukturelle Zusammensetzung der Wähler der Republikaner und der PDS in West- und Ostdeutschland

• Allgemein: – extremistische Parteien sind Männerparteien

– Sozial wenig integrierte wählen eher nicht-etablierte Parteien

– Rel. Deprivation führt wesentlich zu Ablehnung des herrschenden Systems

– Hohe formale Bildung korreliert positiv mit „linken“ Positionen

– Niedrige formale Bildung korreliert hoch mit „rechten“ Positionen

Vergleich PDS-/REP- Wähler

• Der Fall:

• Geschlecht

Vergleich PDS-/REP- Wähler

PDS REP Ges. PDS REP Ges.

Männlich 67 68 50 54 87 50

weiblich 33 32 50 46 13 50

Westdeutschland Ostdeutschland

• Bildung

Vergleich PDS-/REP- Wähler

PDS REP Ges. PDS REP Ges.

Niedrig 23 65 44 17 15 26

Mittel 26 27 29 42 66 47

Hoch 51 8 27 40 18 27

Westdeutschland Ostdeutschland

PDS im Osten gilt als „rote Volkspartei“

Vergleich PDS-/REP- Wähler

• Zur Psychographie der Wähler von Republikanern und PDS

• Politische Verhältnisse:

Vergleich PDS-/REP- Wähler

PDS REP Ges. PDS REP Ges.

Sind Sie mit der Demokratie in Deutschland…

Eher zufrieden 27 38 64 14 20 40

Eher unzufrieden 73 62 35 86 80 60

Westdeutschland Ostdeutschland

PDS REP Ges. PDS REP Ges.

Wahrnehmung der allgemeinen

Wirtschaftslage

Gut 21 12 19 2 4 5

Teils/ Teils 51 45 60 33 38 51

schlecht 29 43 21 66 59 44

Westdeutschland Ostdeutschland

Wirtschaftliche Verhältnisse

Vergleich PDS-/REP- Wähler

Vergleich PDS-/REP- Wähler

Zusammenfassung:

• während die REP überall als extremistische Partei eingestuft werden, so wird im

Osten die PDS als demokratische Partei gesehen

• gesamtdeutsche REP- und westdeutsche PDS-Wähler zeigen wesentliche

Charakteristika von Anhängerschaft extremistischer Parteien

• Ostdeutsche PDS-Wählerschaft entspricht weitgehend der Zusammensetzung

der Gesamtbevölkerung (lediglich sehr viele hoch gebildete)

• Deprivationsgefühle: REP – sehen sich aufgrund niedriger Bildung und

niedrigen beruflichen Status der gesellschaftlichen Modernisierung nicht

gewachsen

PDS: West – prinzipielle Ablehnung des marktwirtschaftlichen Systems

Ost – Unzufriedenheit mit dem Verlauf des Transformationsprozesses

Erklärungsansätze DDR-Nostalgie

• Zusammenfassung:

• Ideologische Orientierungen (und damit Determinanten des sozialisationstheoretischen Erklärungsmodells) spielen die wichtigste Rolle

• Situative Erklärungsansätze ebenfalls bedeutsam • Implikationen für den weiteren Verlauf der „inneren Einheit“:

– Sozialisationsansatz: nur langsamer Wandel zu einer demokratischen politischen Kultur möglich über Generationenwechsel

– Situativer Ansatz: politischer Spielraum ist größer, da sich positive wirtschaftliche und politische Effekte auf DDR-Bindung auswirken

Folge: selbst bei der unwahrscheinlichen positiveren Neubewertung der politischen und wirtschaftlichen Performanz bleibt ein gewisses Maß an DDR-Nostalgie bestehen

•Diskussion