Einstellungen zur Demokratie als Staatsform Referat im Hauptseminar „Politische Kultur in Ost- und Westdeutschland“ Leitung: Prof. Dr. Jürgen W. Falter

Einstellungen zur Einstellungen zur Demokratie als StaatsformDemokratie als Staatsform

Referat im Hauptseminar „Politische Kultur in Ost- und Westdeutschland“

Leitung: Prof. Dr. Jürgen W. FalterReferenten: Melanie Räuschel, Florian Willershausen

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GliederungGliederung

• Theoretische Einordnung

•Entwicklung der Systemunterstützung– Demokratische Einstellungen in Ost- und Westdeutschland vor 1990– Entwicklung der demokratischen Einstellungennach 1990: Annahmen

• Einstellungen zu Demokratie-Idee und -Prinzipien(diffuse Unterstützung)

• Zufriedenheit mit der Demokratie-Realität(spezifische Unterstützung)

• Erklärungsfaktoren für Demokratie-Unterstützung– Modernisierungsmodell– Performanzmodell– Institutioneller Ansatz– Sozialisationstheoretischer Ansatz– Integrierter Ansatz

• Ergebnisse und Abschlussthesen

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Theoretische Einordnung

Unterscheidung zwischen den Einstellungen

zu

Demokratie-Idee/ konstitutive Prinzipien

Demokratie-Realität

Politische Orientierungs-objekte nach

Almond und Verba (1963)

System allgemein

Input-Strukturen

Output-strukturen

Selbst-bild

Politische Unterstützung

nach David Easton

(1965/75)

Diffuse Unterstützung

Spezifische Unterstützung

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Beziehung zwischen den Einstellungen gegenüberIdeal und Realität der Demokratie

Unterstützung von

Demokratie-Idee Demokratie-Realität

Zufriedene Demokraten

Kritische Demokraten

Nicht- Demokraten

+ ++ -

- -

Norris 1999 / Klingemann 1999

- +Opportunistische Demokraten

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Entwicklung der Systemunterstützung vor 1990

• Einstellungen zur Demokratie in Ostdeutschland vor 1990 schwer einschätzbar, da es keine freie Umfrageforschung gab

• Zum Zeitpunkt der Wiedervereinigung starke Demokratie-zustimmung in beiden Landesteilen trotz der unterschiedlichen historisch-politischen Ausgangslage:

ABL: ein Großteil der Bevölkerung ist in demokratischen Verhältnissen aufgewachsen

NBL: keine unmittelbaren Erfahrungen einer Demokratie

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Entwicklung der Systemunterstützung vor 1990

• Hat die Entwicklung der Systemunterstützung in Ost- und Westdeutschland bis zur Wiedervereinigung die Theorie der Politischen Kultur bestätigt?

Theorie: Kultur = Struktur → Stabilität

BRD: demokr. Kultur = demokr. Struktur → stabil

DDR: demokr. Kultur(?) ≠ sozialist. Struktur → instabil

- Dalton -

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• Einbindung demokratischer Elemente in das System

• Sozio-ökonomischer Entwicklung innerhalb des Ostblocks

• Entstehung einer Gegen-Kultur aufgrund der Durchlässigkeit der innerdeutschen Grenze

• Revolution von 1989

Mögliche Gründe für die Entwicklung demokratischer Einstellungen in der DDR

- Dalton -

•Möglicherweise entstehen hohe Umfragewerte 1990 auch durch Soziale Erwünschtheit

Allgemeiner Hinweis:

Demokratie-Zustimmung bedeutet nicht unbedingt Zustimmung zum Demokratiekonzept der BRD! (Fuchs 1997)

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• Aufgrund der unterschiedlichen Ausgangslagen, wird eine unterschiedliche Entwicklung der Demokratieunterstützung in den Alten und Neuen Bundesländern erwartet.

• ABL: diffuse Unterstützung durchgehend hoch und stabil, eventuell größere Unterschiede bei der diffusen Unterstützung, ohne Auswirkungen auf die demokratische Ordnung.

• NBL: geringere und stärker schwankende diffuse und spezifische Unterstützung

Die Entwicklung der Einstellungen zur Demokratie nach 1990

- Annahmen -

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Einstellungen gegenüber der Demokratie-Idee und den demokratischen Prinzipien: diffuse Unterstützung

Unterstützung der Demokratie-Idee

0

0,1

0,2

0,3

0,4

0,5

0,6

0,7

0,8

0,9

1

West

Ost

West 0,86 0,73 0,76 0,68 0,58 0,74 0,69

Ost 0,78 0,64 0,7 0,52 0,46 0,53 0,42

1990 1991 1992 1993 1994 1995 1996 1998 2000 2002

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Demokratie-Präferenz

0

0,1

0,2

0,3

0,4

0,5

0,6

0,7

0,8

0,9

West

Ost

West 0,61 0,69 0,75 0,77

Ost 0,46 0,39 0,58 0,37

1990 1991 1992 1993 1994 1995 1996 1998 2000 2002

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Unterstützung der Meinungsfreiheit

0

0,1

0,2

0,3

0,4

0,5

0,6

0,7

0,8

0,9

West

Ost

West 0,62 0,67 0,61 0,62 0,72 0,81 0,74

Ost 0,62 0,73 0,7 0,68 0,73 0,78 0,68

1990 1991 1992 1993 1994 1995 1996 1998 2000 2002

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Unterstützung des Rechts auf Opposition

0

0,1

0,2

0,3

0,4

0,5

0,6

0,7

0,8

West

Ost

West 0,67 0,6 0,63 0,64 0,65 0,73 0,67

Ost 0,72 0,71 0,74 0,67 0,68 0,68 0,56

1990 1991 1992 1993 1994 1995 1996 1998 2000 2002

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Unterstützung der alternierenden Parteienregierung

0

0,1

0,2

0,3

0,4

0,5

0,6

0,7

West

Ost

West 0,61 0,5 0,56 0,47 0,5 0,46

Ost 0,58 0,66 0,66 0,61 0,48 0,5

1990 1991 1992 1993 1994 1995 1996 1998 2000 2002

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• Hohe Unterstützung der Demokratie-Idee und Präferenz einer Demokratie in beiden Landesteilen, aber auf unterschiedlichem Niveau: Im Westen ist die Unterstützung höher als im Osten.

• Einzelne demokratische Prinzipien werden in Ost und West stark unterstützt. In den ABL wird die Demokratie-Idee ebenso stark unterstützt wie einzelne Prinzipien. Im Osten werden einzelne demokratische Grundsätze stärker unterstützt.

• Im Gegensatz zu den Einstellungen gegenüber der Demokratie als Ordnungsmodell, gibt es kaum einen Unterschied zwischen den Einstellungen zu demokratischen Prinzipien in den Alten und Neuen Bundesländern.

• Anfang/ Mitte der 90er unterstützten die Ostdeutschen das Recht auf Opposition etwas positiver als die Westdeutschen. 2002 ist dies umgekehrt.

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Zufriedenheit mit der demokratischen RealitätZufriedenheit mit der demokratischen Realität

Spezifische Regimeunterstützung nach Easton:

Zufriedenheit der Bürger mit politischem Output entscheidend für die spezifische Unterstützung des Systems bzw. seiner Akteure

Spezifische Unterstützung

-0,1

0

0,1

0,2

0,3

0,4

0,5

West

Ost

Eta

West 0,45 0,31 0,27 0,31 0,21 0,13 0,1 0,24 0,15 0,21

Ost -0,04 0,07 0,09 -0,07 -0,02 0,01 -0,07 0,01 -0,03 -0,07

Eta 0,46 0,24 0,18 0,36 0,25 0,11 0,16 0,23 0,2 0,27

1990 1991 1992 1993 1994 1995 1996 1998 2000 2002

- Output-Leistungen entscheidend für System-Support -

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Kritische Bewertung des realen Zustands in beiden Landesteilen

Ergebnisse:

Abnehmende Demokratieunterstützung vor allem im Westen

Ambivalente Unterstützungshaltung der Demokratie im Osten; Tendenz leicht abnehmend

Insgesamt größere Ost-West-Unterschiede als bei Variablen zur diffusen Regimeunterstützung

1990 1991 1992 1993 1994 1995 1996 1998 2000 2002

West .45 .31 .27 .31 .21 .13 .10 .24 .15 .21

Ost -.04 .07 .09 -.07 -.02 .01 -.07 .01 -.03 -.07

Eta .46*** .24*** .18*** .36*** .25*** .11*** .16*** .23*** .20*** .27***

- Demokratieunterstützung lässt tendenziell nach -

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1990 1991 1992 1993 1994 1995 1996 1998 2000 2002

West .45 .31 .27 .31 .21 .13 .10 .24 .15 .21

Ost -.04 .07 .09 -.07 -.02 .01 -.07 .01 -.03 -.07

Eta .46*** .24*** .18*** .36*** .25*** .11*** .16*** .23*** .20*** .27***

Niedriges Ausgangsniveau (NBL): Ungewissheit über Zukunft

Erklärungsansätze:

Abnahmetendenz: Existenzängste durch Arbeitslosigkeit

Deutliche Abnahme der Demokratiezufriedenheit (ABL): Ernüchterung über Folgekosten der Einheit (Gabriel)

Ost-West-Unterschiede: Differierende Bewertungsmuster bzw. Unterschiedliche Erfahrungen mit Demokratie und ihrer spezifischen Leistungsfähigkeit

Mangelnde bzw. abnehmende Demokratiezufriedenheit kann systemgefährdend werden, wenn sie auch auf die diffuseDemokratieunterstützung übergreift.

- Demokratieunzufriedenheit muss nicht destabilisierend wirken -

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Erklärungsfaktoren für DemokratieunterstützungErklärungsfaktoren für Demokratieunterstützung

Es gibt teilweise markante Ost-West-Unterschiede in Sachen Demokratieunterstützung… …bei der spezifischen Output-Unterstützung, …bei der Präferenz für Demokratie …bei der Unterstützung der Idee der Demokratie

Auf der Suche nach Erklärungen helfen keine konsistenten Theorie, lediglich verschiedene Erklärungsansätze:

1. Modernisierungstheoretischer Ansatz2. Performanzorientierte Ansätze3. Institutionenorientierter Ansatz4. Sozialisationstheoretischer Ansatz

- Keine konsistente Theorie zur Erklärung des Supports -

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Annahme 1: Je höher das Bildungsniveau (bzw. die Statusgruppe),desto größer politische Partizipation und Involvierung

Empirisch nachweisbar ist allein größere Partizipationsbereitschaft

1. Modernisierungstheoretischer Ansatz

Annahme 2: Bildung führt zu kritischer Bewertung der demokratischen Realität

Belegbar für Ost und West: Subjektive politische Kompetenz führt zu Herausbildung einer differenzierteren Betrachtung der Demokratierealität

Annahme 3: Postmaterialistische Wertorientierung stärkt Unterstützung für Ideale und Prinzipien, wirkt aber negativ auf Demokratiezufriedenheit

Schwächere Demokratiezufriedenheit nicht belegbar, wohl aber stärkere Unterstützung der Ideale und Prinzipien

Annahme 4: Häufige Mediennutzung wirkt positiv auf diffuse, negativ auf spezifische Demokratieunterstützung

Empirisch noch nicht untersucht

- Modernisierungstheorie liefert unterschiedliche Ansätze -

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Demokratieunterstützung hängt von der wahrgenommenen Leistung eines politischen Systems ab

2. Performanzorientierte Ansätze

Betrachtung im sozioökonomischen Kontext:1. Schlechte wirtschaftliche Lage führt zu einer allgemein negativen Bewertung

der Wirtschaftslage2. Negativ bewertete Wirtschaftslage führt zu einer Abnahme der Demokratie-

Zufriedenheit3. Langfristige Demokratieunzufriedenheit kann die politische Ordnung gefährden

In einer etablierten dem. pol. Kultur sollte die Wirtschaftslage keine Auswirkungen auf die Demokratiepräferenz haben

Ost-West-Unterschiede dürften auf hohe Erwartungen in den NBL, Überforderung oder der schwachen Verankerung dem. Orientierungen im Wahrnehmungssystem zurückzuführen sein

- Performanzansätze zielen auf Regime-Leistungsfähigkeit -

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„The attitude towards the performance of democracy is based on the extend to which people consider their demands to be met in the reality of the democracy concerned“ (Fuchs 1999, S. 139)

2. Performanzorientierte Ansätze – kurze Vertiefung

Forderungen nach „sozialen Rechten“ nahmen Ostdeutschenmit ins wiedervereinigte Deutschland

Doch die Funktionsfähigkeit (und auch der Umfang) des Sozial- staats ist von ökonomischen Faktoren abhängig - Arbeitslosigkeit, Kürzungen, Sozialabbau statt „blühender Landschaften“

Enttäuschte Erwartungen schlagen sich in negativer ökonomischer Performanz nieder, die laut Fuchs (1999) auch auf demokratische Performanz übergreift

- Performanzansätze zielen auf Regime-Leistungsfähigkeit -

Niedergang der ökonomischen Performanz ist in Westdeutschland allerdings noch deutlicher feststellbar

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Je positiver die Einstellungen der Bevölkerung zur dem. Akteuren und Institutionen, desto stärker die Demokratieunterstützung

3. Institutionenorientierte Ansätze

Easton selbst beschränkt diese Annahme auf das Funktionieren der Demokratie

Parteiidentifikation fördert Systemunterstützung - Wobei Anhänger von Regierungsparteien zufriedener mit der jew. gegebenen Lage sind als Oppositionsanhänger - Extremistische Parteien lehnen nicht nur Demokratie-Realität, sondern auch das politische Ordnungsmodell ab

Institutionenorientierte Bewertungen tendenziell kurzfristiger Natur: Vertrauen gegenüber Politikern, deren Führungsverhalten…

Kaum belegbare Ost-West-Unterschiede mit diesem Ansatz

- Einstellungen zu Akteuren und Institutionen spielen eine Rolle -

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Je negativer Ostdeutsche dem System der ehemaligen DDR gegen- überstehen, desto eher unterstützen sie die bundesrepublikanische politische Ordnung

4. Sozialisationstheoretische Ansätze

Politische Kultur in Westdeutschland hat sich über Generationen- austausch in eine demokratische verwandelt

Primärsozialisation entscheidend bei der Vermittlung demokratischer Werte, Prinzipien und Vorstellungen

Fortbestehende DDR-Bindungen beeinflussten eher Demokratie- zufriedenheit als Unterstützung demokratischer Prinzipien

- Unterschiedliche Sozialisationshintergründe in Ost und West -

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Langfristige Prägungen determi- nieren Demokratie-Unterstützung

Demokratie als Herrschaftsmodell in den Orientierungssystemen der Bürger beider Landesteile als Wert verankert

Zustimmung zu demokratischen Prinzipien in Ost und West

Ablehnung der DDR (NBL) und der Republikaner (ABL) stärkt Demokratie-Präferenz

Wirtschaftliche Determinanten und Vorstellung einer gerechten Gesellschaftsordnung wirken deutschlandweit auf Demokratiezufriedenheit

- Integrierter Ansatz deckt Zusammenhänge auf -

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Die Präferenz für Demokratie blieb im Westen weitgehend stabil, nahm im Osten jedoch schubweise ab

Unterstützung demokratischer Prinzipien ist in Ostdeutschland etwas stabiler als im Westen

Demokratiezufriedenheit verharrt in den NBL wie in den ABL stabil auf relativ niedrigem Niveau

- Einstellung zur Demokratie hat sich partiell verändert -

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Veränderung der Einstellungen zur demokratischen Ordnung

- In Ostdeutschland sind Stabilitätsveränderungen wahrscheinlicher -

NBL

ABL

Grad der Verbundenheit mit der Ex-DDR (L)

Postmaterialistische Wertvorstellungen (K)

Veränderung der wirtschaftlichen Lage (K)

Beurteilung der Republikaner (L)

Bereitschaft zu unkonventionellem Protest (L)

Tendenziell größere Wahrscheinlichkeit der Stimmungsum- schwünge in Ostdeutschland wegen kurzfristiger Indikatoren

Differenzierte Bewertung der FDP (K)

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Veränderung der Einstellungen zu demokratischen Prinzipien

- Wissen beeinflusst Einschätzung demokratischer Prinzipien -

NBL

ABL

Veränderung des subjektivenpolitischen Wissens (K&L)

Verändertes Politikervertrauen (K)

Beurteilung der Republikaner (L)

Bereitschaft zu Streiks und unkonv. Protest (L)

Einschätzung der aktuellen wirtschaftlichen Lage (K)

Subjektive politische Kompetenz (K)

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Veränderung der Demokratiezufriedenheit

- Demokratieunterstützung basiert auf Leistungsfähigkeit -

NBL

ABL

Eigene wirtschaftlichen Lage (K&L)

Aktuelle wirtschaftliche Situation (L)

Gerechte Gesellschaftsordnung (K&L)

Vertrauen in politische Parteien (K&L)

Bereitschaft zu unkonventionellem Protest (L)

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Einstellungen zur Demokratie als StaatsformEinstellungen zur Demokratie als Staatsform- Ergebnisse und Folgerungen -

Unterstützung der Demokratie fällt im Osten deutlich geringer aus als im Westen des Landes

Grundidee der Demokratie sowie ihre einschlägigen Kernprinzipien finden in beiden Landesteilen stabile Unterstützung

Diffuse Demokratie-Unterstützung ist in Ostdeutschland instabiler als in den ABL und tendenziell rückläufig

Grundwerte der Demokratie sind beiden Landesteilen verankert

Demokratiebewertung vor allem in Ostdeutschland, aber zunehmend auch im Westen stark leistungsabhängig

Fazit: Es ist zu früh, von einem demokratischen Konsens zwischenOst- und Westdeutschland zu sprechen.

Fragen ???

Vielen Dank !!!

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Referat im Hauptseminar „Politische Kultur in Ost- und Westdeutschland“

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Einstellungen zur Demokratie als StaatsformEinstellungen zur Demokratie als Staatsform- Abschlussthesen zur Diskussion -

Wie „demokratiefähig“ ist Deutschlands Osten?

Was rechtfertigt die Anwendung den impliziten Transfer des liberalen Demokratiebegriffs auf die Neuen Bundesländer?

Welche Möglichkeiten der „Demokratisierung“ gibt es mit Blick auf Ostdeutschland?

Kann ein Defizit Demokratie-konformer Einstellungen systemgefährdend wirken?

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