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Schutz von Immaterialgüterrechten in der Unternehmung Urheberrechte Marken Patente lic. iur. Rudolf Studer, LL.M. Rechtsanwalt. A beauftragt B, das Produkt X für A im Ausland herzustellen. - PowerPoint PPT Presentation
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SLP
Immaterialgüterrecht und Wettbewerbsrecht4. SLP „Paragraphe Zmorge“
11. Dezember 2009Rudolf Studer/Claude Fischer
Schutz von Immaterialgüterrechten in derUnternehmung
UrheberrechteMarkenPatente
lic. iur. Rudolf Studer, LL.M.Rechtsanwalt
SLP
Immaterialgüterrecht und Wettbewerbsrecht4. SLP „Paragraphe Zmorge“
21. Dezember 2009Rudolf Studer/Claude Fischer
A beauftragt B, das Produkt X für A im Ausland herzustellen.
Dazu verpflichtet sich A vertraglich, B sämtliches Know-How zur Herstellung zu überlassen es bestehen keine Schutzrechte.
Konsequenz: B kann ohne eine Verletzung von Immaterialgüterrechten in eigenem Namen produzieren und weltweit verkaufen.
Beispiel aus der Praxis
SLP
Immaterialgüterrecht und Wettbewerbsrecht4. SLP „Paragraphe Zmorge“
31. Dezember 2009Rudolf Studer/Claude Fischer
• Urheberrechte• Marken• Patente• Designs (ehemals Muster und Modelle)• Sorten (Pflanzenzüchtungen)• Topografien (dreidimensionale Strukturen und
Halbleiter – Computerchips)• (Firmennamen)
Arten von Immaterialgüterrechten
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Immaterialgüterrecht und Wettbewerbsrecht4. SLP „Paragraphe Zmorge“
41. Dezember 2009Rudolf Studer/Claude Fischer
Marke Patent
Name Design
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Immaterialgüterrecht und Wettbewerbsrecht4. SLP „Paragraphe Zmorge“
51. Dezember 2009Rudolf Studer/Claude Fischer
23.9 Mrd. 21.7 Mrd.
56.6 Mrd.
60.2 Mrd. 13.3 Mrd.
4.3 Mrd. 68.7 Mrd. (- 50%)
Der Wert von Marken in US$Quelle: www.interbrand.com
SLP
Immaterialgüterrecht und Wettbewerbsrecht4. SLP „Paragraphe Zmorge“
61. Dezember 2009Rudolf Studer/Claude Fischer
Der Wert von Patenten
• 60er Jahre – Kodak ($10 Mrd. Umsatz) entschied, dass Polaroids ($1 Mrd. Umsatz) als stark wachsendes Instant-Kamera-Geschäft sehr interessant sei.• 1969 – Kodak startet das “Project 130” um Instant-Kameras/Filme zu entwickeln. Kodak ging davon aus, dass die Polaroid-Patente vor Gericht als ungültig erklärt werden können• 20.4 1976 Kodak führt eine neue Serie von Instant-Kameras und Filmen ein• 27.4 1976 Polaroid klagt auf Verletzung von 12 Polaroid Patenten• 1985 Gericht stellt fest, dass Kodak 7 der Polaroid Patente verletzt• In einem Vergleich einigten sich Kodak und Polaroid:
Kosten für Kodak: $3 Mrd.$925 Mio. Direktzahlung an Polaroid$1.5 Mrd. Kosten für Schliessung von Werken$500 Mio. Kodak tauschte die 16 MillionenKodamatic-Kameras kostenlos gegen Polaroid-Kameras um, die zwischen 1976-1985 verkauft wurden
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Immaterialgüterrecht und Wettbewerbsrecht4. SLP „Paragraphe Zmorge“
71. Dezember 2009Rudolf Studer/Claude Fischer
Werke als geistige Schöpfungen der Literatur und Kunst
– Literarische, wissenschaftliche und andere Sprachwerke
– Werke der Musik und der bildenden Kunst– Werke mit wissenschaftlichem oder technischem
Inhalt wie Zeichnungen, Pläne, Karten, Gebrauchsanweisungen usw.
– Computerprogramme– Werke der Baukunst
Aber nur wenn sie eine geistige Schöpfung sind und individuellen Charakter aufweisen
Urheberrecht - Gegenstand
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Immaterialgüterrecht und Wettbewerbsrecht4. SLP „Paragraphe Zmorge“
81. Dezember 2009Rudolf Studer/Claude Fischer
geschaffenes Objekt
individueller Charakter geschützt
gefundenes Objekt kein individueller Charakter nicht geschützt
Urheberrecht - Gegenstand
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Immaterialgüterrecht und Wettbewerbsrecht4. SLP „Paragraphe Zmorge“
91. Dezember 2009Rudolf Studer/Claude Fischer
• Automatischer Schutz ohne Zutun des Urhebers• Schranken des Schutzes
– Privatgebrauch– Schulgebrauch– Betriebsinterner Gebrauch
• Schutzdauer 70 Jahre nach dem Tod des Urhebers (50 Jahre bei PC-Programmen)
• Freie Übertragbarkeit– Nutzungsrecht beim Arbeitgeber beschränkt– bei Computerprogrammen unbeschränkt
Urheberrecht – Schutzvoraussetzungen und -dauer
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Immaterialgüterrecht und Wettbewerbsrecht4. SLP „Paragraphe Zmorge“
101. Dezember 2009Rudolf Studer/Claude Fischer
• Schutz von Zeichen, die der Individualisierung des Anbieters oder dessen Produkt dient
• Namen• Firmen• Marken• Domainnamen
• Zweck– Unterscheidungsfunktion– Herkunftsfunktion
Kennzeichen- Arten
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111. Dezember 2009Rudolf Studer/Claude Fischer
• Grafische Darstellung von– Worten– Buchstaben– Zahlen– Bildern– dreidimensionalen Formen
• akustische Zeichen• farbliche Gestaltung (Farbanspruch)
Marke - Gegenstand
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Immaterialgüterrecht und Wettbewerbsrecht4. SLP „Paragraphe Zmorge“
121. Dezember 2009Rudolf Studer/Claude Fischer
• Absolute Ausschlussgründe– Fehlen der Unterscheidungskraft– Freihaltebedürftigkeit– Täuschung– Verstoss gegen die Rechtsordnung oder die guten
Sitten
IGE Prüft nicht die Verwechselbarkeit, dies ist Sache des Anmelders
Marke - Grenzen
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Immaterialgüterrecht und Wettbewerbsrecht4. SLP „Paragraphe Zmorge“
131. Dezember 2009Rudolf Studer/Claude Fischer
• Relative Ausschlussgründe– Gleichartigkeit
• produktspezifisch verlangter Abstand
– Ähnlichkeit• zeichenmässig verlangter Abstand
Nur wenn sich die jüngere Marke weder in produkt- noch in zeichenspezifischer Hinsicht genügend unterscheided, besteht eine Verwechslungsgefahr
Marke - Grenzen
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Immaterialgüterrecht und Wettbewerbsrecht4. SLP „Paragraphe Zmorge“
141. Dezember 2009Rudolf Studer/Claude Fischer
• Markenrecherche• Hinterlegung beim Institut für geistiges
Eigentum (IGE, www.ige.ch)• Hinterlegung in bestimmten Klassen• Widerspruchsverfahren innert 3 Monaten• Eintragung• Gebrauch (innert 5 Jahren)• Schutzdauer unbeschränkt, muss aber
verlängert werden (nach 10 Jahren)
Marke – Erwerb des Schutzes
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Immaterialgüterrecht und Wettbewerbsrecht4. SLP „Paragraphe Zmorge“
151. Dezember 2009Rudolf Studer/Claude Fischer
• Wählen Sie ein unterscheidungskräftiges Zeichen• Recherchieren Sie, bevor Sie die Marke
anmelden• Wählen Sie die Waren- und
Dienstleistungsklassen sorgfältig• Registrieren Sie vorher oder mindestens
gleichzeitig den Internet-Domainnamen• Überlegen Sie sich den geografischen
Geltungsbereich internationale Anmeldung• Die Kosten sind im Vergleich zum Nutzen gering• Übertragung und Lizenzierung zulässig• Weitere Informationen www.ige.ch
Marke - Tipps
SLP
Immaterialgüterrecht und Wettbewerbsrecht4. SLP „Paragraphe Zmorge“
161. Dezember 2009Rudolf Studer/Claude Fischer
• Schutz von Erfindungen– neue gewerblich anwendbare Erfindung– Lösung zu einem technischen Problem
• nicht patentierbar sind– Entdeckungen– Ästhetische Formschöpfungen ev. Design– geistige Anweisungen (fehlen technischer Mittel)
• Plankonzepte• Spielregeln• Geschäftsmethoden• mathematische Algorithmen
Patent - Gegenstand
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Immaterialgüterrecht und Wettbewerbsrecht4. SLP „Paragraphe Zmorge“
171. Dezember 2009Rudolf Studer/Claude Fischer
• Neuheit– darf nicht zum Stand der Technik gehören– keine älteren Drittrechte, bspw. bereits
angemeldete aber noch nicht erteilte Patente– keine neue Verwendung bekannter Stoffe– unschädliche Offenbarung
• Erfinderische Tätigkeit– „was sich in naheliegender Weise aus dem Stand
der Technik ergibt, ist keine patentfähige Erfindung“
• Gewerbliche Anwendbarkeit
Patent - Schutzvoraussetzungen
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Immaterialgüterrecht und Wettbewerbsrecht4. SLP „Paragraphe Zmorge“
181. Dezember 2009Rudolf Studer/Claude Fischer
• Verstoss gegen die öffentliche Ordnung oder gegen die guten Sitten
• Verfahren der Chirurgie, Therapie und Diagnostik
• Pflanzensorten und Tierarten• IGE prüft nicht, ob die Erfindung neu ist oder
sich in naheliegender Weise aus dem Stand der Technik ergibt
Patent - Grenzen
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Immaterialgüterrecht und Wettbewerbsrecht4. SLP „Paragraphe Zmorge“
191. Dezember 2009Rudolf Studer/Claude Fischer
• Recherche • Patentgesuch beim IGE oder der
entsprechenden internationalen Organisation• Patentansprüche definieren und beschreiben
oder grafisch darstellen• Prüfungsverfahren vor dem IGE• Registereintrag (nach ca. 4 bis 5 Jahren)
Patent – Erwerb des Schutzes
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Immaterialgüterrecht und Wettbewerbsrecht4. SLP „Paragraphe Zmorge“
201. Dezember 2009Rudolf Studer/Claude Fischer
• Halten Sie die Erfindung bis zur Patentanmeldung absolut geheim
• Wenden Sie sich an einen Patentanwalt• Machen Sie vor dem Gesuch eine Recherche• Erfindungen an der Arbeit
– Diensterfindungen gehören dem Arbeitgeber– Gelegenheitserfindung gehören dem
Arbeitnehmer, der AG kann sich diese durch schriftliche Vereinbarung abtreten lassen
– Freie Erfindungen gehören dem Arbeitnehmer
Patent - Tipps
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Immaterialgüterrecht und Wettbewerbsrecht4. SLP „Paragraphe Zmorge“
211. Dezember 2009Rudolf Studer/Claude Fischer
• Formelle Abmahnung• Zivilrechtlicher Schutz
– Klage auf Bestand bzw. Nichtbestand– Klage auf Unterlassung– Klage auf Beseitigung– Klage auf Schadenersatz– Vertragsklagen bei Lizenzverträgen
• Strafrechtlicher Schutz
Nehmen Sie sich einen Rechtsanwalt…
Vorgehen bei Verletzung der Rechte durch Dritte
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Immaterialgüterrecht und Wettbewerbsrecht4. SLP „Paragraphe Zmorge“
221. Dezember 2009Rudolf Studer/Claude Fischer
1. Der Wettbewerb2. Ziele des UWG’s3. Kategorisierung der Rechte
a. Bezugnahme auf den Mitbewerberb. Irreführungc. Einwirken auf den Willen des Kontrahentend. Verleitung zum Vertragsbruche. Verwertung eines fremden
Arbeitsergebnissesf. Unehrliche Methoden
Risiken und Rechte aus dem unlauteren Wettbewerb
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Immaterialgüterrecht und Wettbewerbsrecht4. SLP „Paragraphe Zmorge“
231. Dezember 2009Rudolf Studer/Claude Fischer
4. Zivilrechtliche Ansprüche (Art. 9)a. Abwehranspruch
b. Beseitigungsanspruchc. Feststellung des unlauteren Wettbewerbs d. Schadenersatze. Gewinnherausgabef. Genugtuung
Risiken und Rechte aus dem unlauteren Wettbewerb
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Immaterialgüterrecht und Wettbewerbsrecht4. SLP „Paragraphe Zmorge“
241. Dezember 2009Rudolf Studer/Claude Fischer
5. Strafrechtliche Bestimmungen 6. Beispiele von UWG-Disputen
a. Mikrowellen-Fallb. Der Fall der Sendung Puls, SFc. Übernahme von Immobilieninseraten
auf einer fremden Internetplattform
d. Ausbeutung fremder Leistungen
7. Risiken
Risiken und Rechte aus dem unlauteren Wettbewerb
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Scholl Lienhard & Partner – SLP
Advokatur und Notariat
Laurenzenvorstadt 19
5001 Aarau
Fon 062 836 40 50
Fax 062 836 40 60
www.slp.ch
info@slp.ch
Kanzleigemeinschaft selbständiger Rechtsanwälte
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