Somalia 2007: Im Teufelskreis zwischen Staatszerfall und externer Intervention? Ulf Terlinden...

Somalia 2007:Im Teufelskreis zwischen Staatszerfall

und externer Intervention?

Ulf TerlindenInstitut für Entwicklung und Frieden (INEF), Universität Duisburg-Essen

Academy for Peace and Development, Hargeisa/Somaliland

Hintergrund•1988-1991 Anti-Regime-Krieg auf Clan-Basis•1991 Staatskollaps & Unabhängigkeitserklärung Somalilands•1992-1995 gescheiterte internationale Intervention•1995-1999 Kriegsökonomie trocknet langsam aus•1999-2002 Arta-Konferenz & TNG •2002-2005 Eldoret/Mbagathi-Verhandlungen, machtlose & gespaltene Übergangsregierung (TFG)•2006 US-Einmischung, Aufstieg ICU, Vertreibung d. Warlords, äthiopische Intervention

•Somaliland: Wahlen 2002, 2003, 2005

SomalilandPunt-land

Ethiopia & TFG

ICU

Warlords!?

Übergangsregierung (TFG)•„international anerkannt“

•Nicht inklusiv (clans, ICU, SL/PL)

•Auf Militär fokussiert (=Darod), keine öff. Leistungen

•Fehlende Legitimität im Land

•Spaltung Präsident/PM – Speaker; Spaltung TFP

•Bedeutung externer Ressourcen

•Massive pol. & mil. Einmischung Äthiopiens

•Verdeckte US-Operationen; PMCs ?

Islamic Courts Union (ICU)•Legitimitätswahrnehmung trotz drakon. Strafen

•Dreiteilung: Hawiye-Projekt, somalischer politischer Islam, Jihadisten/shabaab

•Mobilisierungsdynamik

•Eritrea/Iran/Ägypten/Libyen – int. überschätzt

•Anschläge? Veto-Akteure? (Guerilla-Krieg? Regionalisierungsgefahr?)

•Radikalisierung und Internationalisierung

•Regruppierung absehbar – Zeitpunkt?

Warlords•Vertrieben und zurückgekehrt•Unterschiede:

- Infrastruktur & Einnahmen verloren- „Technicals“ verloren- ICU als Wettbewerber / + derz. Vakuum+ Vetoakteure TFG, AU/int. Truppen+ Zeit+ USA; Äthiopien

•Taktisches Stillhalten bis zum äthiopischen Rückzug

Äthiopien•Bedrohungswahrnehmung, aber auch Hegemon

•Konfliktpartei

•Mission erfüllt, ICUs zerschlagen (4. mal nach 1992, 1996, 2001) – kein „state building“; Rückzug angekündigt

•Militärische, finanzielle und politische US-Unterstützung; keine int. Verurteilung

•Regionalisierungsgefahr

•Innenpolitische Krise – Geberpolitik (fast) unverändert

Aussichten •Mogadischu ohne äthiop. Armee nicht zu halten•IGAD aussichtslos•AU-Truppe: Sehr zweifelhaft, spät, Risiken•UN??•Wild card: US-Rolle

•Siegestaumel blockiert politischen Prozess•Neuerliche Fragmentierung der TFG absehbar•Maximum: “Siad Barre reloaded”

Anforderungen für Fortschritte•Bildung einer Regierung der nationalen Einheit insbes. durch Inklusion der Hawiye

•Erfordert ehrlichen Clan-Prozess

•Warlords einbinden

•Angebote an Reste moderater ICU-Elemente

•Interne Verständigung: Parlament absichern, Speaker

•Kurswechsel zu “delivery”

Zusammenfassung (1) •Hawiye und Rahanweyn-Clan von TFG & Äthiopien militärisch “besetzt”

–kein Zustand von Dauer–keine Friedensgrundlage

•“Krieg gegen Terror” protegiert TFG ohne Legitimation im Land

•“Top-down” Staatsbildungsansätze ignorieren:–Segmentäre Gesellschaftsstruktur - Clans–Hist. Erfahrung (Zentralismus, Patronage)

Zusammenfassung (2)•Zu wichtig, um sich seinen eigenen Weg gehen zu “dürfen”

–Rückzugsraum für int. Terrorismus–Regionaldynamik–Geostrategische Bedeutung und Ressourcenspekulationen Interventionspolitik von vielen Seiten

•Gleichzeitig zu unwichtig, um erforderliche Analyse und Engagement des Auslands zu erhalten

Kontrollierte Staatenlosigkeit

Außenpolitische Perspektive •Starke Konditionalisierung i.d.S. nötig

–Donor-Kohärenz? (USA, Italien)

–Problem: TFG–“Monopol”

–Echtes Monitoring, enge Prozeßbegleitung, neue Ehrlichkeit nötig

•Somaliland: Institutionalisierte Kooperation im Governancebereich

•“Enduring Freedom”?