Vertretung der Völker und Menschen in Europa Das Europäische Parlament

Vertretung der Völker und

Menschen in Europa

Das Europäische Parlament

Sitz des Europäischen Parlaments

Arbeitsorte des Europäischen Parlaments:

•Brüssel (Belgien)

•Luxemburg

•Straßburg (Frankreich)

Dienstort Brüssel

• Tagungsort der Ausschüsse und Fraktionen

• zusätzliche Plenarsitzungen

Dienstort Straßburg

• Plenarsitzungen

• Anzahl: 12 mal im Jahr

• Dauer: 4 Tage

Dienstort Luxemburg

• Sitz des Generalsekretariats

Organisation des EP

1. Präsident

2. Abgeordnete

3. Fraktionen

4. Parlamentarische Ausschüsse

5. Delegationen

6. Politische Gremien

7. Generalsekretariat

1. Der Präsident

•derzeitiger Präsident ist Josep Borrell Fontelles

•wird von 14 Vizepräsidenten unterstützt

•Amtszeit: 2 ½ Jahre

•Vertreter des Parlaments

2. Die Abgeordneten

•732 Abgeordnete aus den 25 Mitgliedsstaaten

•Amtszeit: 5 Jahre

•arbeiten in Brüssel, Straßburg und dem eigenen Wahlkreis

Anzahl der Sitze je Land

Belgien 24 Luxemburg 6Tschechische Republik 24 Ungarn 24Dänemark 14 Malta 5Deutschland 99 Niederlande 27Estland 6 Österreich 18Griechenland 24 Polen 54Spanien 54 Portugal 24Frankreich 78 Slowenien 7Irland 13 Slowakei 14Italien 78 Finnland 14Zypern 6 Schweden 19Lettland 9 Vereinigtes Königreich 78Litauen 13

1

3. Die Fraktionen

•bestehen aus mindestens 19 Abgeordneten

•Mindestvertretung von 5 Mitgliedsstaaten pro Fraktion

•zur Zeit gibt es 7 Fraktionen im EP

•manche Abgeordnete gehören keiner Fraktion an, sie sind fraktionslos

Anzahl der Sitze nach Fraktionen

Konföderale Fraktion der Vereinigten Europäischen Linken/Nordische Grüne Linke GUE/NGL 41

Sozialdemokratische Fraktion im Europäischen Parlament PES 201

Fraktion der Grünen/Freie Europäische Allianz Greens/EFA 42

Fraktion Unabhänigkeit/Demokratie IND/DEM 36

Fraktion der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa ALDE 88

Fraktion der Europäischen Volkspartei (Christdemokraten) und europäischer Demokraten EPP-ED 268

Fraktion der Union für das Europa der Nationen UEN 27

Fraktionslos NI 29

4. Die Parlamentarischen Ausschüsse

•insgesamt gibt es 20 parlamentarische Ausschüsse

•sie bestehen aus 25 bis 78 Abgeordneten

•außerdem gibt es Unterausschüsse und nicht-ständige Ausschüsse

5. Die Delegationen

•insgesamt gibt es 35 Delegationen

•sie bestehen aus etwa 15 Abgordneten

•es gibt vier Arten von Delegationen:

•Interparlamentarische Delegationen

•Gemischte parlamentarische Ausschüsse

•Delegation des EP in der Paritätischen AKP- Versammlung

•Delegation des EP in der Parlamentarischen Versammlung Europa-Mittelmeer

6. Die politischen Gremien

a) Konferenz der Präsidenten

b) Präsidium

c) Quästoren

a) Konferenz der Präsidenten

•Mitglieder sind der Präsident des EP und die Vorsitzenden der Fraktionen

b) Präsidium

•besteht aus dem Präsidenten des EP, den 14 Vizepräsidenten und 5 Quästoren

•Amtszeit: 2 ½ Jahre

•vom Plenum gewählt

c) Qästoren

•5 Qästoren

•zuständig für verwaltungstechnische und finanzpolitische Angelegenheiten

7. Das Generalsekretariat

•Ca. 4.000 Beamte arbeiten unter des Aufsicht des Generalsekretärs

•Befindet sich in Luxemburg und in Brüssel

Aufgaben

1. Gesetzgebende Gewalt

2. Demokratische Kontrolle

3. Haushaltsbefugnis

1. Gesetzgebende Gewalt

•Beim Gesetzgebungsverfahren sind EP und Rat einander gleichgestellt (Mitentscheidungs-recht).

•Verfügt der Rat über die alleinige Rechtsetz-ungsbefugnis, muss das EP angehört werden.

•Beim Beitritt neuer Länder zur EU ist die Zu-stimmung des EP erforderlich.

•setzt Impulse für neue Rechtsvorschriften

2. Demokratische Kontrolle

•Das EP übt eine demokratische Kontrolle über die europäischen Organe, insbesondere über die Kom-mission aus.

•Kontrolle wird durch die regelmäßige Prüfung der Berichte der Kommission ausgeübt.

•Prüfung der von Bürgern eingereichten Petitionen.

3. Haushaltbefugnis

•Der Haushalt wird jährlich von EP und Rat gemeinsam verabschiedet.

•Der Haushaltsplan wird erst nach Unter-zeichnung des Präsidenten des EP wirksam.

Parlamentarische Arbeit (1)

Stufe 1: Vorbereitung der Plenartagungen

•Die zu behandelnden Themen werden von den Abgeordneten in den verschiedenen Aus-schüssen vorbereitet.

•Die Themen werden auch in den einzelnen Fraktionen erörtert.

Parlamentarische Arbeit (2)

Stufe 2 : Plenartagung

•Das EP berät über vorgeschlagene Rechtsvorschriften.

•Zuerst wird über Änderungsvorschläge abge-stimmt, dann der Gesamttext beschlossen.

•Andrea Wenking,

•Kerstin Eiter und

•Heike Kappelhoff

•Stand: Juni 2006

Präsentation von: