Ziele, Instrumente, Verfahren planerischen Handelns in Ihrer ......Oberstufenvorlesung WS 2007 /...

Oberstufenvorlesung WS 2007 / 2008

07. Nov 2007Prof. Julian Wékel Technische Universität Darmstadt

PROJEKTE DER STADTENTWICKLUNG

Aktuelle Fragen Berliner Stadtentwicklung

Ziele, Instrumente, Verfahren

planerischen Handelns

in Ihrer Entwicklung

am Beispiel Berlins seit der Wende

Mauerfall – Geburtsstunde neuer Stadtentwicklung

Aufgaben der Stadtentwicklung nach der Wiedervereinigung

Die neuen Horizonte nach dem Mauerfall

- Wiedervereinigung

- Regionale Integration

- Metropole

- Hauptstadt

Die Stadtregion Berlin-Brandenburg

Hauptstadtentwicklung

Ebenen der räumlichen Planung

Stadt-entwicklungsplanung

1:20.000 - 1:50.000

Bereichs-entwicklungsplanung

1:10.000

städtebauliche Konzepte

Bauplanung1:100 - 1:50

Bebauungsplan1:1.000

Baugenehmigung1:100

Flächennutzungsplan1:50.000

GemeinsameLandesplanung

Flächennutzungsplanung

Stadtregionale Entwicklung

Gemeinsame Landesplanung Berlin Brandenburg

GEMEINSAME LANDESPLANUNG BERLIN BRANDENBURG

1:20.000 - 1:50.000

1:10.000

Baugenehmigung1:100

LANDESENTWICKLUNGSPLAN ENGERER VERFLECHTUNGSRAUM

1:20.000 - 1:50.000

1:10.000

Baugenehmigung1:100

Stadtentwicklungsplanung - StEP

• Aufgabe / Inhalt- Darstellung der geplanten Entwicklung für

sektorale Themenfelder (Bevölkerung, Wohnen, Wirtschaft, Verkehr etc.) des gesamten Stadtgebietes

- erarbeitet Leitlinien / Zielsetzungen für sektorale Themenfelder

- im AGBauGB ausdrücklich vorgesehen• Bürgerbeteiligung

- Ergebnisse werden veröffentlicht

• Beteiligung von Behörden / Stellen- von der Senatsverwaltung initiiert- Bezirksämter wirken mit- Konzepte werden mit betroffenen

Fachverwaltungen erarbeitet• Rechtswirksamkeit / Verbindlichkeit

- StEP hat Empfehlungscharakter- Entwicklungskonzepte sind Vorgabe für

weitere Planungen

Stadtentwicklungsplanung – STEP Wohnen

Stadtentwicklungsplanung – STEP Gewerbe

Stadtentwicklungsplanung – STEP Verkehr

Stadtentwicklungsplanung – STEP Zentren

1:20.000 - 1:50.000

1:10.000

Baugenehmigung1:100

FNP 2004

• Aufgabe / Inhalt- vorbereitende Bauleitplan nach §5 BauGB- stellt geplante Art der Bodennutzung für das

gesamte Stadtgebiet in den Grundzügen dar - Zeithorizont von rd. 20 Jahren- 3 ha Generalisierung

Flächennutzungsplan - FNP

• Bürgerbeteiligung- Bürgerbeteiligung im BauGB verankert- erfolgt in zwei Phasen:

1. Phase: vorzeitige Unterrichtung über Ziele, Zwecke, Auswirkungen der Planung

2. Phase: öffentliche Auslegung u. Anhörung

• Rechtswirksamkeit / Verbindlichkeit- rechtswirksam mit Senats- und

Abgeordnetenhausbeschluss- Vorgabe für BEP und Bebauungspläne - verwaltungsintern verbindlich

• Beteiligung von Behörden / Stellen- Senatsverwaltung für Stadtentwicklung

beteiligt die Träger öffentlicher Belange (u. a. Bezirke)

FNP 2004

VORBEREITENDE BAULEITPLANUNG / ENTWICKLUNGSRAHMEN

VORBEREITENDE BAULEITPLANUNG / PLANLEGENDE FNP

VORBEREITENDE BAULEITPLANUNG / FLÄCHENART / WOHNEN

VORBEREITENDE BAULEITPLANUNG/ FLÄCHENART/ GEMEINDEBEDARF

VORBEREITENDE BAULEITPLANUNG / FLÄCHENART / GEWERBE

VORBEREITENDE BAULEITPLANUNG / FLÄCHENART / VER- & ENTSORGUNG

VORBEREITENDE BAULEITPLANUNG / FLÄCHENART / VERKEHR

VORBEREITENDE BAULEITPLANUNG / FLÄCHENART / GRÜNFLÄCHEN

VORBEREITENDE BAULEITPLANUNG / FLÄCHENART / SONDERFLÄCHEN

VORBEREITENDE BAULEITPLANUNG / FLÄCHENART / GEMISCHTE BAUFLÄCHE

VORBEREITENDE BAULEITPLANUNG / ERLÄUTERUNGSPLAN GRÜN

VORBEREITENDE BAULEITPLANUNG / VORBEREITENDE LANDSCHAFTSPLANUNG

VORBEREITENDE BAULEITPLANUNG

1:20.000 - 1:50.000

1:10.000

Baugenehmigung1:100

Bereichsentwicklungsplanung - BEP

• Aufgabe / Inhalt- konkretisiert FNP für Teilbereiche des

Stadtgebietes- differenzierte blockscharfe Darstellung- Grundlage für die Planungsentwicklung und

für Investitionen- mittelfristiger Zeithorizont von rd. 10 Jahren

• Bürgerbeteiligung- vorzeitige Unterrichtung über Ziele, Zwecke,

Auswirkungen - öffentliche Auslegung und Anhörung

• Beteiligung von Behörden / Stellen- betroffenen Behörden und Stellen

• Rechtswirksamkeit / Verbindlichkeit- rechtswirksam nach BA- / BVV-Beschluss- Vorgabe für Bebauungs- u. Landschaftspläne- verwaltungsintern verbindlich

1:20.000 - 1:50.000

1:10.000

Baugenehmigung1:100

Städtebauliche und freiräumliche Konzepte

• Aufgabe / Inhalt- ist die entwurfliche Basis für Bebauungs-

pläne und Projekte- werden je nach Bedarf vom Stadtplanungs-

amt oder von privaten Bauherren erarbeitet- beziehen sich auf Blöcke oder Standorte- zeigt Baukörpererstellung, Höhen, Frei-

flächennutzungen, Wegeverbindungen, Grundrißorientierungen, Gestaltungs-ansätze

• Bürgerbeteiligung- Projektabhängig

• Rechtswirksamkeit / Verbindlichkeit- nicht rechtswirksam

• Beteiligung von Behörden /Stellen- Projektabhängig

1:20.000 - 1:50.000

1:10.000

Baugenehmigung1:100

Bebauungsplan

• Bürgerbeteiligung- Bürgerbeteiligung im BauGB verankert- erfolgt in zwei Phasen:

1. Phase: vorzeitige Unterrichtung über Ziele, Zwecke, Auswirkungen

2. Phase: öffentliche Auslegung u. Anhörung

• Aufgabe / Inhalt- verbindlicher Bauleitplan nach §8 BauGB- legt Art und Maß der baulichen Nutzung fest- Geltungsbereich entsprechend Darstellung- Grundstücksscharfe Darstellung- wird vom Stadtplanungsamt erstellt

• Beteiligung von Behörden / Stellen- Bezirksamt beteiligt die betroffenen Träger

öffentlicher Belange

• Rechtswirksamkeit / Verbindlichkeit- nach BA- / BVV-Beschluss Festsetzung als

Rechtsverordnung- rechtsverbindlich gegenüber jeden

1:20.000 - 1:50.000

1:10.000

Baugenehmigung1:100

Bauplanung

• Bürgerbeteiligung- keine Beteiligung

• Beteiligung von Behörden / Stellen- zweckmäßig ist bei betroffenen Behörden

Informationen einzuholen

• Aufgabe / Inhalt- detaillierte Planung und konkrete Umsetzung

städtebaulicher Planungsebenen- beim Hochbau: enthält sie Aussagen über die

Raum und Treppenhausorganisation, konstruktive Überlegungen, sanitäre Anlagen, Schall- und Wärmeschutz, architektonische Gestaltung

- Modernisierungs-, Um- und Erweiterungs-planungen können ebenso Inhalt der Bauplanung sein

• Rechtswirksamkeit / Verbindlichkeit- nicht rechtswirksam / verbindlich- Grundlage des Bauantrags

1:20.000 - 1:50.000

1:10.000

Baugenehmigung1:100

Baugenehmigung

• Bürgerbeteiligung- keine Beteiligung der Öffentlichkeit- Informations- und Genehmigungsrechte bestehen

nur für Eigentümer der angrenzenden Grundstücke

• Aufgabe / Inhalt- muß vor Beginn jedes Projektes beim Bau- und

Wohnungsamt eingeholt werden- Voraussetzung ist ein Bauantrag: Lageplan, Bau-

zeichnungen, Bau- und Betriebsbeschreibung, Nachweis der Standsicherheit und andere bautech-nische Nachweise, Darstellung der Grundstücksentwässerung

• Beteiligung von Behörden / Stellen- Bau- und Wohnungsaufsichtsamt prüft gemäß

Bauordnung für Berlin- Stadtplanungsamt prüft gemäß Planungsrecht- beteiligt werden betroffene Behörden(Umweltamt,

SGA, Denkmalschutz etc.)

• Rechtswirksamkeit / Verbindlichkeit- für Antragsteller und Verwaltung verbindlich

Besonderes Städtebaurecht

Städtebauliche Sanierungsmaßnahmen

Erhaltungssatzungsgebiet

Soziale Stadt

Rahmenplan / Maßnahmekonzept

Sozialplan§180 BauGB

Quartiersmanagementgebiet§ 171 e

Sanierungssatzung§142 BauGB

Erhaltungssatzung §172 BauGB

Integriertes Handlungskonzept Projekte / Maßnahmen

Sanierungsatzung

• Bürgerbeteiligung– frühzeitige und begleitende Beteiligung und

Beratung der Betroffenen

• Aufgabe / Inhalt– gebietsbezogene Maßnahme – Behebung städtebaulicher Missstände– Verbesserung der Gebietsfunktion (soziale

Infrastruktur) und baulichen Struktur– Sozialplanverfahren zur Sicherung der

vorhandenen Wohnbevölkerung

• Beteiligung von Behörden / Stellen– frühzeitige Beteiligung der betroffenen Behörden,

Stellen und Träger öffentlicher Belange• Rechtswirksamkeit / Verbindlichkeit

– Zustimmung der BVV und rechtsaufsichtliche Prüfung durch Senatsverwaltung für Stadt-entwicklung

– Festsetzung als Rechtsverordnung durch BVV– rechtsverbindlich

Milieuschutz - Erhaltungssatzung

• Bürgerbeteiligung– öffentliche Bekanntmachung– Erörterung mit den Betroffenen

• Aufgabe / Inhalt– Erhaltung baulicher Anlagen und der Eigenart

von Gebieten– Erhalt der Zusammensetzung der Wohnbe-

völkerung (Milieuschutz)– Erhalt der städtebaulichen Gestalt

(Gestaltsatzung )

• Beteiligung von Behörden / Stellen– betroffene Behörden und Stellen

• Rechtswirksamkeit / Verbindlichkeit– Zustimmung der BVV und rechtsaufsichtliche

Prüfung durch Senatsverwaltung für Stadt-entwicklung

– Festsetzung als Rechtsverordnung durch BVV– rechtsverbindlich

Soziale Stadt / Quartiersmanagement

• Bürgerbeteiligung– öffentliche Bekanntmachung

• Aufgabe / Inhalt– Vermeidung von Segregation (Ghettobildung)– Analyse der Sozialstruktur– Verbesserung / Stabilisierung des Gebietes

durch integrierte Stadtentwicklungsprozesse– gebietsbezogene ressortübergreifende

Arbeitsweise / Steuerung erfolgt durch die QM-Manager

– Handlungsschwerpunkt Partizipation

• Beteiligung von Behörden / Stellen– betroffene Behörden und Stellen

• Rechtswirksamkeit / Verbindlichkeit– Festlegung der Gebiete durch die

Senatsverwaltung Stadtentwicklung (Monitorringverfahren)

– Bezirksamt- und BVV- Zustimmung notwendig

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