© 2013Stimmzettelbeispiele

Landtags- und Bezirkswahl Volksentscheide 15. September 2013

Landtags- und Bezirkswahl VolksentscheideLandtags- und Bezirkswahl Volksentscheide

Beispiele

für die Auswertung

von Stimmzetteln

© 2013Stimmzettelbeispiele

Landtags- und Bezirkswahl Volksentscheide 15. September 2013

Landtags- und Bezirkswahl – Allgemeine Erläuterungen (I)Landtags- und Bezirkswahl – Allgemeine Erläuterungen (I)

Ungültig sind Stimmen bei der Landtags- und Bezirkswahl,wenn der Stimmzettel …

♦ … den Wählerwillen nicht erkennen lässt

♦ … einen Zusatz oder Vorbehalt enthält

♦ … mit einem besonderen Merkmal versehen ist

♦ … nicht amtlich hergestellt oder für einen anderen Stimmkreis gültig ist

♦ … nicht gekennzeichnet ist (ohne Beschlussfassung)

♦ Bei Briefwahl zusätzlich: Ungültig sind Stimmen wenn …

… sich mehrere gleichartige Stimmzettel im Stimmzettelumschlag befinden, die nicht gleich lauten

… der Stimmzettelumschlag leer abgegeben wurde oder ein Stimmzettel fehlt (ohne Beschlussfassung)

© 2013Stimmzettelbeispiele

Landtags- und Bezirkswahl Volksentscheide 15. September 2013

Landtags- und Bezirkswahl – Allgemeine Erläuterungen (II)Landtags- und Bezirkswahl – Allgemeine Erläuterungen (II)

Weitere Auslegungsregeln bei der Landtags- und Bezirkswahlfür große Stimmzettel (Zweitstimme)

♦ Regel 1 – Beschlusszwang

Bei mehreren Kennzeichnungen ist stets Beschluss zu fassen

♦ Regel 2 – Beschlussergebnis

Bei mehreren Kennzeichnungen in verschiedenen Wahlkreisvorschlägen lautet der Beschluss „ungültig“

Bei mehreren Kennzeichnungen innerhalb eines Wahlkreisvorschlags lautet der Beschluss „gültig“

♦ Regel 3 – Stimmenzurechnung bei Beschluss „gültig“

Ein Bewerber + Wahlkreisvorschlag = Bewerber

Mehrere Bewerber + Wahlkreisvorschlag = Wahlkreisliste

Mehrere Bewerber = Wahlkreisliste

© 2013Stimmzettelbeispiele

Landtags- und Bezirkswahl Volksentscheide 15. September 2013

Sonstige KennzeichnungSonstige Kennzeichnung

Beschluss und gesonderte Zuordnung

5

© 2013Stimmzettelbeispiele

Landtags- und Bezirkswahl Volksentscheide 15. September 2013

Beschlussvermerk zu Beispiel 5Beschlussvermerk zu Beispiel 5

© 2013Stimmzettelbeispiele

Landtags- und Bezirkswahl Volksentscheide 15. September 2013

Korrektur der StimmvergabeKorrektur der Stimmvergabe

Beschluss und gesonderte Zuordnung

6

© 2013Stimmzettelbeispiele

Landtags- und Bezirkswahl Volksentscheide 15. September 2013

Beschlussvermerk zu Beispiel 6Beschlussvermerk zu Beispiel 6

© 2013Stimmzettelbeispiele

Landtags- und Bezirkswahl Volksentscheide 15. September 2013

Bewerber und Kopfleiste desselben WahlkreisvorschlagsBewerber und Kopfleiste desselben Wahlkreisvorschlags

Beschluss und gesonderte Zuordnung

13

© 2013Stimmzettelbeispiele

Landtags- und Bezirkswahl Volksentscheide 15. September 2013

Beschlussvermerk zu Beispiel 13Beschlussvermerk zu Beispiel 13

© 2013Stimmzettelbeispiele

Landtags- und Bezirkswahl Volksentscheide 15. September 2013

Mehrere Bewerber im selben WahlkreisvorschlagMehrere Bewerber im selben Wahlkreisvorschlag

Beschluss und gesonderte Zuordnung

14

© 2013Stimmzettelbeispiele

Landtags- und Bezirkswahl Volksentscheide 15. September 2013

Beschlussvermerk zu Beispiel 14Beschlussvermerk zu Beispiel 14

© 2013Stimmzettelbeispiele

Landtags- und Bezirkswahl Volksentscheide 15. September 2013

Bei Volksentscheid 1 Stapel d) - Kennzeichnung mit Anlass zu Bedenken

Bedenken bei einem Volksentscheid – Kreuz und sonstige KennzeichnungBedenken bei einem Volksentscheid – Kreuz und sonstige Kennzeichnung20

Beschluss

Ungültig

Bei den Volksentscheiden 2, 3, 4 und 5 ist kein Beschluss erforderlich!

© 2013Stimmzettelbeispiele

Landtags- und Bezirkswahl Volksentscheide 15. September 2013

VE 1

Beschlusserforderlich!

VE 2, 3, 4 und 5 (hier Beispiel: VE 5)

Beschlussnichterforderlich!

Beschlussvermerk zu Beispiel 20Beschlussvermerk zu Beispiel 20

© 2013Stimmzettelbeispiele

Landtags- und Bezirkswahl Volksentscheide 15. September 2013

Bei Volksentscheid 3 Stapel d) - Kennzeichnung mit Anlass zu Bedenken

Bedenken bei einem Volksentscheid – Unzulässiger ZusatzBedenken bei einem Volksentscheid – Unzulässiger Zusatz21

Beschluss

Ungültig

Bei den Volksentscheiden 1, 2, 4 und 5 ist kein Beschluss erforderlich!

© 2013Stimmzettelbeispiele

Landtags- und Bezirkswahl Volksentscheide 15. September 2013

Beschlussvermerk zu Beispiel 21Beschlussvermerk zu Beispiel 21

VE 3

Beschlusserforderlich!

VE 1, 2, 4 und 5 (hier Beispiel: VE 5)

Beschlussnichterforderlich!

© 2013Stimmzettelbeispiele

Landtags- und Bezirkswahl Volksentscheide 15. September 2013

Landtags- und Bezirkswahl VolksentscheideLandtags- und Bezirkswahl Volksentscheide

Vielen Dank

für Ihre Aufmerksamkeit

und gutes Gelingen am

Wahlsonntag!