1 Islands of Hope – Nürnberg 19.10.13, Andreas Holtz Islands of Hope Nürnberg 19.10.2013 Kultur Macht Politik: Strukturen und Probleme der pazifischen

1Islands of Hope – Nürnberg 19.10.13, Andreas Holtz

Islands of Hope Nürnberg 19.10.2013

Kultur Macht Politik: Strukturen und Probleme der pazifischen Inselstaaten – ein Überblick

http://creativecommons.org/licenses/by-nc-sa/3.0/


Gliederung:

1. Allgemeine Kennzeichen insularer Kleinstaatlichkeit, Kleinheit als Strukturdeterminante?

2. Allgemeines zum Pazifik2.1. Ökonomie2.1.1. Anfälligkeit/Remoteness2.1.2. MIRAB2.1.3. Ressourcen2.1.4. Freihandel/Regimes2.2. Politik2.2.1. Außenpolitik/Externer Einfluss2.2.1.1. Player in der Region: China/Taiwan - Wettkampf2.2.1.2. Player in der Region: Australien - Neuordnung2.2.1.3. Player in der Region: USA – Strategie2.2.1.4. Player in der Region: Pacific Island Forum – Institution2.2.2. Innenpolitik2.2.2.1. Statebuilding2.2.2.2. Staatliche Funktionstüchtigkeit/Demokratie2.2.2.3. Parteien2.2.2.4. Failed States/Instabilität


1.1. Allgemeine Kennzeichen insularer Kleinstaatlichkeit, Kleinheit als Strukturdeterminante? Aspekte von Staatlichkeit

• Grundsätzlich: Staatsvolk, Staatsgebiet, Staatsgewalt, Fähigkeit der Beziehung mit anderen

• Staatliche Dimensionen: Territorial- und Rechtsstaat, demokratischer Nationalstaat und der soziale Interventionsstaat (DRIS)

• Daraus Staatsfunktionen: Sicherheits-, Demokratie-, Sozial- und Rechtsstaatlich-keitsfunktion


1. Allgemeine Kennzeichen insularer Kleinstaatlichkeit, Kleinheit als Strukturdeterminante? Aspekte von Staatlichkeit

SOUVERÄNITÄT?

Demokratischer Rechts- und Interventionsstaat (DRIS):SicherheitDemokratieSozialRechtsstaat

R2P bei schweren Menschenrechtsverletzungen:Pflicht zur Prävention, Pflicht zur Reaktion, Pflicht zum Wiederaufbau.Unterschied zu herkömmlichen humanitären Interventionen besteht v.a. darin, dass nicht mehr die Intervention begründungspflichtig ist, sondern ihre Unterlassung=> G77 betonen das Prinzip der Nichtintervention gegenüber dem Prinzip der humanitären Intervention. Schärfste Kritik aus Venezuela und Zimbabwe. Vorsitz für 2013: Fiji.


1.2. Allgemeine Kennzeichen insularer Kleinstaatlichkeit, Kleinheit als Strukturdeterminante? Aspekte von Kleinstaatlichkeit

• Philippe Hein 1985:

Kleinstaatlichkeit qualitativ – Nicht die Lebensfähigkeit von Staaten ist von Interesse, sondern die Lebensfähigkeit seiner Einwohner. Abkehr von der quantitativen Herangehensweise und Annäherung an das Konzept der Schwäche. „Kleine“ Staaten können demnach auch „große“ Staaten sein. Betrachtet vor allem insulare Kleinstaaten.

• Peter Katzenstein (1985):Kleine Staaten sind „rule taking“ – Staaten, also Macht und Anspielung auf die Fähigkeit im

internationalen System.

• Erling Bjøl (1971):

Keine kleinen Staaten, aber „small state roles“. Er definiert den kleinen Staat nicht, sondern spricht ihm lediglich bestimmte Rollen zu, die seinen Fähigkeiten entsprechen.

• Hans Geser (2001):

Er klassifiziert „klein“ in die „immanente“ („substantielle“), die „kontingente“ („relationale“, „Größe“ abhängig von „Fähigkeiten“) und die „wahrgenommene“ („attributive“) Kleinheit.

Definition nicht möglich, dafür aber Feststellung von verschiedenen kleinstaatentypischen Merkmalen, ansonsten annahmebezogen

Konstruktivismus


1.3. Allgemeine Kennzeichen insularer Kleinstaatlichkeit, Kleinheit als Strukturdeterminante? Aspekte von Insularität

• Insularität betrifft die Insellage (hier eines Staates)

• Zu unterscheiden ist zwischen Ein- und Mehrinselstaaten, also ob das Staatsgebiet einheitlich oder fragmentiert ist

• Insularität kann Abgeschiedenheit bedeuten und das kann Probleme mit sich bringen

• Dasselbe gilt (v.a. kulturell) für den Bereich der insularen Isolation


1.4. Allgemeine Kennzeichen insularer Kleinstaatlichkeit, Kleinheit als Strukturdeterminante? Aspekte von Interaktionen und Hegemonen

• ist lediglich in archipelhaften Regionen wie der Karibik und dem Pazifik möglich

• unterstreicht die Bedeutung des regionalen vor dem globalen System

• erfordert eine duale Herangehensweise bei der Analyse: Kleinstaaten verhalten sich in ihren Subsystemen (untereinander) anders als global

• Hegemone beeinflussen Kleinstaaten extrem, andererseits ist die Möglichkeit des Free Riding gegeben


1.5. Allgemeine Kennzeichen insularer Kleinstaatlichkeit, Kleinheit als Strukturdeterminante? Aspekte der Anfälligkeit

• Kleinstaaten verfügen tendenziell über nur geringe Kapazitäten. Daraus folgt, dass ihre Fähigkeit stark limitiert ist, angemessen auf (externe) Schocks zu reagieren.

• Besonders deutlich wird ihre Anfälligkeit bei ökologischen und ökonomischen Schocks; meist gehen beide einher. Vor dem Hintergrund von Interventionen lässt sich hier auch von politischen Schocks sprechen.

• Bsp.: - Tsunami in Samoa (ökologischer Schock)

- Finanzkrise in Island (ökonomischer Schock)

- US-Intervention in Grenada (politischer Schock)

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1.6. Allgemeine Kennzeichen insularer Kleinstaatlichkeit, Kleinheit als Strukturdeterminante? Allgemeine Merkmale

Ökonomisch:• schmale Produktpalette• offener Markt• Export/Importabhängigkeit• hohe Arbeitslosigkeit• Migration

Folge:• unbeständiges Wachstum• Abhängigkeiten• Anfälligkeiten

Innenpolitik:• Institutionelle Treue• Allgegenwärtige Regierung• starke Personifizierung

Außenpolitik:• Wohlfahrtsinteresse vor

Sicherheitsinteresse• Verrechtlichung des internationalen

Systems• Rule-Taker

Gesellschaft:• Kohäsion• Tradition• gesellschaftlicher Konservatismus• Intimität• Autonomiestreben

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1.6.1. Allgemeine Kennzeichen insularer Kleinstaatlichkeit, Kleinheit als Strukturdeterminante? Merkmale - Ökonomie


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1.6.2. Allgemeine Kennzeichen insularer Kleinstaatlichkeit, Kleinheit als Strukturdeterminante? Merkmale - Außenpolitik

Außenpolitisches Verhalten:

•Grundsätzlich ist AuPol geprägt von Abhängigkeiten, der Ausrichtung auf die Meinung der Regierenden & fehlenden eigenen Kapazitäten

•Deswegen häufig angepasstes Verhalten und Free-Rider/Rule-Taker (Bsp.: PIS-VR China bzw. Australien)

•Ausrichtung auf Deckung ökonomischer Erfordernisse, deswegen weniger sicherheits- als wohlfahrtsbezogen, also: Betonung 1st Image & 2nd Image, “nur” Streben nach Erhalt der eigenen Position

•Förderung eines auf einer moralischen Basis stehenden Internationalismus und Institutionalismus

•Deswegen: Weitgehende Forderung nach Verrechtlichung der IB, um eigene Schwäche zu negieren

•Fehlende Wahrnehmung als außenpolitischer Akteur

•Aber auch: Spiel mit der eigenen Bedeutungslosigkeit sowie kleinstaatlicher Zwang zum Handeln => deswegen außenpolitisch sehr aktiv!


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1.6.2. Allgemeine Kennzeichen insularer Kleinstaatlichkeit, Kleinheit als Strukturdeterminante? Merkmale - Außenpolitik

Schluss:•Kleinstaaten eher Konsument als Produzenten von Sicherheit

•Aber: Kleinstaaten sind nicht friedliebender, fehlende Kapazitäten sind determinierend und nicht moralische Gründe

•Kleine Staaten würden sich systemkonform verhalten, wenn sie es könnten. Daraus ließe sich eine systemdeterminierte Haltung ableiten. Dass sie sich faktisch nicht so verhalten, deutet darauf hin, dass ihre Schwäche primär handlungsleitend ist.

•Aber: Handlungsfähigkeit = systemdeterminiert,

Handlungsunfähigkeit = akteursdeterminiert

•Akteursebene vor Systemebene: Das internationale System als Analyseebene für kleine Staaten ist bedeutend, aber dennoch von geringerer Aussagekraft als die Analyse auf Akteursebene. Der Ansatz, der bei der Analyse kleinstaatlichen Allianzverhaltens gewählt werden muss, ist ein mehrdimensionaler und situativer Ansatz.


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1.6.3. Allgemeine Kennzeichen insularer Kleinstaatlichkeit, Kleinheit als Strukturdeterminante? Merkmale - Innenpolitik

Übertriebene Personifizierung:

•Folgt aus überschaubarer Bevölkerung. Die Bedeutung der Person gegenüber einer Institution ist bedeutend größer als in Staaten mit einer größeren Bevölkerung – besonders dann, wenn die Person und die Institution deckungsgleich sind.

•Kleinstaaten: Verbindung Mensch-Mensch, große Staaten: Mensch-Institution

Bedeutung der Eliten:

•Etablierte Elite ist absolut kleiner als in größeren Staaten.

•Geschlossene Gruppe, Kontrolle über Inklusion => größeres Machtpotenzial der Elite: „We have (...) also indicated that constitutions themselfes were essentially instruments for the consolidation of the position of the elites“ (Ghai 1988:366).

Rollenkonflikte:

•Rollen werden von wenigen Personen besetzt, so dass es zu Überschneidungen kommt.

•Überlappung von Systemen (Ökonomie, Politik usw.) => fehlende Ausdifferenziertheit.

Gemeinsame politische Harmonie:

•Überschaubare Gesellschaften, Konsensverhalten.


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1.6.3. Allgemeine Kennzeichen insularer Kleinstaatlichkeit, Kleinheit als Strukturdeterminante? Merkmale - Innenpolitik

Pragmatischer Konservatismus:

•Häufig keine ideologische Ausrichtung der Parteien, sondern personenfixiert

•Konservierung vorstaatlicher Regelungsmechanismen. Keine politische Haltung im westlichen Sinne, sondern als Hinwendung zu traditionellen Herrschaftsmethoden.

=> Kollidiert mit den übernommenen Institutionen der alten Kolonialmacht

Institutionelle Treue:

•Übernahme des Regierungssystems der ehemaligen Kolonialmacht •Einbindung traditioneller Regelungsmechanismen vs. Übernahme des Systems der Kolonialmacht•Starke Machtkonzentration bei der Exekutive (=> Elite)•Selten: Bikameralität und föderale Systeme


Allgegenwärtige Regierung:

•Regierung ist dominant, oftmals stark ausdifferenzierter Ministerialbereich, aber: Ministerien haben ohne das Wohlwollen des jeweiligen Regierungschefs kaum Einfluss.

•Staat ist größter Arbeitgeber.

•Konflikte innerhalb der Regierung/Administration sind oftmals persönlicher Art.

•Unabhängigkeit der Richter wird angezweifelt. Häufig: Institution des Ombudsmannes/ Oberste Rechtsprechung externe Mächte

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1.6.4. Allgemeine Kennzeichen insularer Kleinstaatlichkeit, Kleinheit als Strukturdeterminante? Merkmale - Gesellschaft

Kohäsion/Tradition: •Tradition des Mangels wegen fehlender Ressourcen und fehlendem Raum•Daraus: Kultur der Kontinuität und der Konservierung •Gemeinschaft > Gesellschaft•Herrschaft tendenziell subjektiviert

Intimität:•Dominanz der Gruppe•Raum als kostbares Gut/„Überfüllung“/keine Rückzugsmöglichkeit: „A (…) consequence of smallness in states is that their inhabitants must get along with one another“ (Lowenthal 1987:38)•Daraus: Konfliktvermeidung/Kompromisslösung (=> „Mehrheitsdemokratie“?) , starke Abneigung gegen externe Beeinflussung (intergroup tensions)

Streben nach Autonomie:•intergroup tensions führen zur Atomisierung des ohnehin schon Kleinen (mögliche Lösung: Dezentralisierung bis hin zur Sezession (Bsp.: Vanuatu, Tuvalu-Kiribati)


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1.6.4. Allgemeine Kennzeichen insularer Kleinstaatlichkeit, Kleinheit als Strukturdeterminante? Merkmale - Gesellschaft

Unterschied Gemeinschaft – Gesellschaft - Staatsgesellschaft:

•Gemeinschaft: Einheit der Gesinnung, der Liebe, der Werte und des Besitzes => kleine Gruppen mit einer stark ausgeprägten Verbindungsqualität, Grundgemeinschaft dient vor allem dem Erhalt der eigenen Spezies (Wesenswille), Exklusionsfunktion gegenüber anderen

•Gesellschaft: … „funktioniert“ durch Tausch und Vertrag = anonymisierte Form der Verbindung Gesellschaft geht über den bloßen Selbsterhalt hinaus (Kürwille > Wesenswille)

• Individuum steht vor Gemeinschaft/Gesellschaft => Bedeutung von Eigentum: Mein vs. Dein = Entsolidarisierisierung & Individualisierung von Gemeinschaften

• Dadurch zunehmende gesellschaftliche Stratifizierung zuungunsten von personalisierten Verbindungen & zunehmende Zentralisierung/Hierarchisierung

• Herrschaft = Nachfrage nach Ordnung und Sicherheit zum Schutz des Eigentums

•Staatsgesellschaft: Ausgleich diff. Gruppen (Inklusion), Aufgabendelegation an Staat

•Kennzeichen Staatsgesellschaft: Übernahme einst gesellschaftlicher Normensetzungen und die Durchsetzung von Regelungsmechanismen im privaten Bereich

•Die Staatsgesellschaft bezeichnet somit eine Gesellschaft, die ihr Handeln auf eine gesellschaftsvertraglich übergeordnete und nicht endbare Organisationsform Staat freiwillig (!) und aus sich heraus übertragen hat (Entpersonalisierung)

•Widerspruch zur kleinstaatlichen Realität, die mit einer übertriebenen Personifizierung zu tun hat. Staatsgesellschaftliche Normen vs. traditionelle Gemeinschaftsnormen


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2. Der Pazifik im Überblick: Geographie


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2. Der Pazifik im Überblick: Geographie & Zahlen

Pazifische Inseln werden vor allem in koralline Atollinseln (Low Islands) und vulkanische oder Festlandssockel-Inseln (High Islands) unterschieden.

Wasserfläche: 166.000.000 km² (rund 35% der Erdoberfläche, ohne Nebenmeere)

Landfläche: rund 1.300.000 km² (davon rund 1,15 km² Neuguinea & Neuseeland)

Bevölkerung: 15,1 Mio. (davon 11,7 Mio. in PNG, Neuseeland & West-Papua)


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2. Der Pazifik im Überblick: Ökologie/Anfälligkeiten/Erdbeben-Vulkanismus


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2. Der Pazifik im Überblick: Ökologie/Anfälligkeiten/Erdbeben-Vulkanismus


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2. Der Pazifik im Überblick: Ökologie/Anfälligkeiten/Erderwärmung


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2. Der Pazifik im Überblick: Ökologie/Anfälligkeiten/Wirbelstürme


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2. Der Pazifik im Überblick: Ökologie/Anfälligkeiten/Wirbelstürme


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2. Der Pazifik im Überblick: Ökologie/Anfälligkeiten/Meeresspiegel


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2. Der Pazifik im Überblick: Sprachen

Verkehrsprachen:

Englisch

Pidgin

Französisch

Spanisch

Chinesisch


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2. Der Pazifik im Überblick: Subregionen


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2. Der Pazifik im Überblick: Staaten

1962Samoa 1968 Nauru 1970 Fiji 1970 Tonga

1975 PNG 1978 Salomonen 1978 Tuvalu 1979 Kiribati

1980 Vanuatu 1986 Mikronesien 1990 Marshall Isl. 1994 Palau


? Neukaledonien ? Bougainville

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USA:

American Samoa

Guam

Hawaii

Marianen

Midway

Wake

Johnston

Kingman Reef Palmyra

Howland

Baker

Jarvis

Frankreich:

Neukaledonien

Franz.-Polynesien

Wallis et Futuna

Neuseeland:

Tokelau

Niue

Rarotonga

UK:

Pitcairn

Chile:

Osterinsel

Australien:

Norfolk Islands

Ecuador:

Galapagos

Indonesien:

West-Papua

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3. Der Pazifik: Ökonomischer Überblick

Hauptkennzeichen:

• sehr limitierte Binnenmärkte

• chronisches Handelsbilanzdefizit (Import>Export, offene Ökonomien)

• weite Transportwege/periphere Lage, schlechte Infrastruktur

• enorme Anfälligkeit (Weltmarkt & Umwelt)

• sehr hohe Arbeitslosigkeit

• ausgeprägte Arbeitsmigration

• hoher Anteil an Entwicklungshilfe am BIP

• kaum ausdifferenziert, agrarisch geprägt, marine Ressourcen

• ähnliche Wirtschafts/Exportstrukturen => kaum regionaler Handel (PICTA?)

• Subsistenzwirtschaft

• ausgeprägter primärer Sektor, relativ hoher tertiärer Sektor (Offshore Banking, Tourismus), kaum sekundärer Sektor

• Bodenschätze: Kupfer, Mangan, Nickel, Öl (vermutet), Gold (gering) (Ressourcenfluch)

=> MIRAB-Ökonomien


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2.1.1. Der Pazifik ökonomisch: Anfälligkeit, Remoteness

Offenheit in % des BIPKleinstaaten 111,5Andere LDC 60,5Industriestaaten 63,3

Offenheit=Import+Export/BIP

Grundsätzlich Offenheit der Ökonomien als Basiskennzeichen neben kleinen Binnenmärkten und oftmals monoökonomischer Ausrichtung

Folge: hohe Anfälligkeit gegenüber externen Schocks, Abhängigkeit v. Export & Hilfeleistungen

Daraus: Unbeständigkeit im Wachstum

Dabei interessant: Staaten mit präferierten EU-Handelsabkommen sind weniger anfällig und ökonomisch stabiler, deswegen: Verbesserung d. Marktzugangs, v.a. zu reg. Märkten; Bürokratieabbau, Investment/Privatisierung in/von Infrastruktur, Verbesserung der Ausbildung, Fokus auf tertiären Sektor


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2.1.2. Der Pazifik ökonomisch: MIRAB

MIRAB: MIgration, Remittances, Aid, Bureaucracy

=> Subsistenzwirtschaft & mod. Ökonomie liegen räumlich auseinander

Migration: Nachfrage nach preisgünstiger Arbeitskraft d. peripheren Subsistenzwirtschaft, Arbeitskraft reproduziert sich kostenneutral, Überproduktion v. Arbeitseinheiten (Kosten sinken!), Migration zur Arbeit, weil Subsistenzwirtschaft keine ausreichende Versorgung garantiert (monitäres Substitut): Überangebot an Arbeit in der Heimatwirtschaft und eine Nachfrage an Arbeit an einem anderen Ort

Emigration wird hier zu einer spezialisierten ökonomischen Nischenbesetzung

Remittance: Migrationseffekt in entgegengesetzter Richtung (Einkommenseffekt), häufig für Erwerb von importierten Gütern!

Aid: Ausländische Hilfe nicht nur für einen bestimmten Zweck, sondern integraler Bestandteil der staatlichen Einnahmen ist (Zweckungebundenheit, Überleben sonst unmöglich)

Bureaucracy: Kleine Binnenmärkte, Beschäftigungseffekt ist minimal. Vollzeitjobs nur beim Staat (Binnenmigration Peripherie-Zentrum, soz. Probleme)

MIRAB-System nicht nur ein Teil des Entwicklungsprozesses insularer Kleinstaaten, MIRAB dominiert Entwicklung maßgeblich


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2.1.3. Der Pazifik ökonomisch: Ressourcen

Ressourcen: Fluch oder Segen?

•Vorhandene Ressourcen: Kupfer, Mangan, Nickel, Öl, Erdgas, Gold, (immer noch etwas) Phosphat

•Voraussetzung: Nachfrage > Verfügbarkeit => hoher Preis (Bsp.: Steigerung Welt-energienachfrage bis 2030 +50%, Steigerung Kupfer 2001-04: +81%, Gold 2001-04: +51%)

•Ressourcenökonomie: Überdurchschnittliche Abhängigkeit von Einnahmen aus dem Rohstoffsektor => min. 40% Anteil Rohstoffe am Export, min. 10% Anteil Rohstoffe am BIP)

•Staaten: PNG (80%/26%) bzw. Neuguinea (Papua: 98%/69%), Fiji (5,6%/1,1%), Nauru (fast 100%), Salomonen (66%/35,5%), Neukaledonien (94%/12,4%)

•Ressourcenfluch: ökonomisch = Staaten mit viel Rohstoffen weisen geringeres Wachstum auf als Staaten mit wenig Rohstoffen; politisch: Rohstoffreichtum = Instabilität


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2.1.4. Der Pazifik ökonomisch: Freihandel, Regimes

Geschichte:

•SPARTECA (South Pacific Regional Trade and Economic Cooperation Agreement): Seit 1980, Verpflichtung AUS & NZ, einen nicht reziproken zollfreien Zugang für viele Produkte der Inselstaaten zum australischen und neuseeländischen Markt zu gewährleisten (Hintergrund Kalter Krieg!)=> Widerspruch zur Doktrin der freien Märkte der WTO. WTO-Mitglieder (im Pazifik AUS, NZ, TN, PNG, FJ, SI) dürfen nur Handelsabkommen eingehen, die nicht gegen die WTO-Regularien verstoßen. Nach der WTO sind Handelsvorteile für kleine und anfällige und somit strukturell schwache Staaten nicht gerechtfertigt. SPARTECA ist durch die Vorgaben der WTO außer Kraft, wurde aber niemals formal aufgelöst!

•EU und AKP - Ein schwieriges Verhältnis:

• Grundsätzlich: Die Verhandlungen zwischen der EU und den AKP-Staaten gelten als die größten Nord-Süd-Verhandlungen überhaupt! Beginn 1957 als Resultat der Römischen Verträge

• Yaoundé I 1963-69

• Yaoundé II 1969-75: => beide Verträge befassten sich v.a. mit der (finanziellen) Unterstützung des frankophonen Afrikas im Rahmen einer kolonialen Kompensation. Investitionen v.a. in die Infrastruktur


11.04.23 35Islands of Hope – Nürnberg 19.10.13, Andreas Holtz


Geschichte:


• Lomé I 1975-80: => Mit dem Eintritt des UK in die EEC Ausweitung auf die gesamten AKP-Staaten. Das UK setzte durch, dass seine speziellen Handels-abkommen auf die EG übertragen wurden. Entstehung der Zucker-, Bananen- und Fleisch-Protokolle: Preisfestsetzung und nicht-reziproke Handelsverhältnisse, die die AKP-Staaten bewusst einseitig bevorzugten. Weiterhin umfangreiche Investitionen in die Infrastruktur. Fortsetzung dieser Politik auch unter den Folgeabkommen

• Lomé II 1980-85 und

• Lomé III 1985-90: Unter Lome III wurden weiterhin die Nahrungsmittelversorgung sowie die Bekämpfung von ökologischer Degradation (Desertifikation & Trockenheit) thematisiert. Einführung von STABEX und SYSMIN zur Stabilisierung der Exporterlöse für Agrar- und Bergbauprodukte der AKP-Staaten

• Lomé IV 1990-2000: Unter Lomé IV wurden die Konsultationen sichtbar, welche die EG mit der Weltbank und dem IMF zwecks Reduzierung der Armut geführt hatte. Dezentralisierung (Entstaatlichung) der Hilfe

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Geschichte:


• Nach Auslaufen von Lomé IV 2000 traten 2002 die Verträge von Cotonou in Kraft (Gültigkeit bis 2020)

• Inhalt: Beachtung von Good Governance und Menschenrechten (Verknüpfung von Hilfe & politischen Zielen) => Umsetzung der WTO-Vorgaben, weitere Ziele: Armutsbekämpfung & Reform der finanziellen Zusammenarbeit sowie vor allem Neuordnung der Handelsbeziehungen:

• Aus den nicht-reziproken Verhältnissen wurden reziproke (Economic Partnership Agreements (EPAs)). Bei den EPAs gilt zwar neben der Reziprozität auch das Prinzip der Differentiation; dennoch sind einseitig bevorzugende Handelsbeziehungen nach einer Übergangsphase bis 2008 nicht mehr möglich. EPAs werden bilateral abgeschlossen.

• Entwicklungshilfebezogene Transferleistungen sind an EPAs geknüpft. Entwicklungshilfe wird somit zu einem außenpolitischen Zieldurchsetzungsinstrument!


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• EU und AKP - Ein schwieriges Verhältnis und seine Auswirkungen (supp. By PACER+)

• Europ. Produkte verdrängen lokale Produkte (Industrie = Entwicklungsschock, Landwirtschaft = Eigenversorgungsschock)

• Regionaler Handel wird durch EU-Handel ersetzt (Regionalschock)

• Sinkende Wechselkurse (Außenhandelsschock)

• Liberalisierung = Ausfall Staatseinnahmen bei gleichzeitigem Gewinn der EU. Für AKP-Staaten bes. negativ, da hier keine ausreichenden Steuersysteme bestehen und deswegen Zolleinnahmen bedeutender sind als in Europa (Haushaltsschock)

• Dadurch Verminderung der Handlungsfähigkeit der AKP-Staaten v.a. bei der Umsetzung der Millennium Development Goals (Entwicklungsschock)

• Untergrabung demokratischer Prozesse: Effektive Beratung, zivilgesellschaftliche & parlamentarische Teilnahme wurden wg. Zeitdruck/mangelnde Kapazitäten behindert. EPA-Verhandlungen waren nicht in nationale und demokratische Politikprozesse eingebettet. Fehlende Transparenz (Demokratie/Stabilitätsschock)

• Ggf. Ausfall von Entwicklungshilfe (Entwicklungsschock)


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• Regionale Reaktion:

• PICTA (Pacific Islands Countries Trade Agreement): Freihandelszone innerhalb PIS als Resultat der WTO-Vorgaben (seit 2003, Umsetzung bis 2012) => größerer regionaler Markt (6 Mio. Menschen), Steigerung der Verhandlungsmacht.

• PACER (Pacific Agreement on Closer Economic Relations, 2002): Erweiterung von PICTA um Australien und Neuseeland als (australische) Reaktion auf EPAs. Beinhaltet v.a. die Implementierung von Good Governance (allerdings in der westlichen Sicht!) sowie die Vorgaben der WTO

• PACER ist noch kein Freihandelsabkommen, sondern verpflichtende Vereinbarung, dass PIS mit AUS & NZ Freihandelsabkommen abschließen müssen, wenn sie solche mit Staaten außerhalb des PIF vereinbaren.

• Auch ohne Abschluss gilt seit 2011, dass Verhandlungen über Freihandelsabkommen aufgenommen werden müssen. Ziel ist die Schaffung von PACER PLUS, das dann als das eigentliche Freihandelsabkommen gilt.

• Mit PACER PLUS öffnen sich die PIS den liberalen WTO-Anforderungen als Folge des Grundsatzes der Gleichbehandlung => Absatzmarkt für AUS & NZ => Einnahmeausfall für PIS (Vanuatu & Tonga rund 30%)

• Steilvorlage v.a. für Australien zur Umgestaltung der Region


11.04.23 39Islands of Hope – Nürnberg 19.10.13, Andreas Holtz


• Regionale Reaktion:

• Good Governance: Kann im Widerspruch zu indigenen Regelungsmechanismen stehen, was die für ein ökonomisches Wachstum notwendige Stabilität gefährdet

• WTO: Freihandel und Bekenntnis zu Privateigentum (Gegensatz zu indigenen Traditionen in Melanesien)

• Verhältnis der pazifischen Staaten zur EU: PACER sorgt dafür, dass alle pazifischen Verpflichtungen in Richtung EU gemäß dem Gleichbehandlungsgrundsatz auch für AUS & NZ zu gelten haben, so dass PACER vor allem der Sicherung für australische und neuseeländische Absatzmärkte dient (Auflösung der nicht-reziproken Handelsabkommen von SPARTECA). PACER legt also fest, dass pazifische Inselstaaten, die mit irgendeinem Staat außerhalb der Region Freihandelsabkommen aushandeln, dies auch mit Australien und Neuseeland tun müssen

• “As Forum members, benefactors of SPARTECA and major aid donors, Australia and NZ were not about to be excluded from a free trade area in their back yard. As then Associate Foreign Affairs Minister Matt Robson observed in response to the 2001 review of NZ’s aid agency, NZ had a policy ‘of ensuring that our political needs are met first and foremost before the development needs of other countries’” (Kelsey 2004:14).

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2.2. Der Pazifik politisch

Grundsätzlich:

•Das Politische betrifft Macht als Durchsetzungsinstrument

•Das Politische im Pazifik ist vor allem durch fehlende Kapazitäten und Kleinstaatlichkeit gekennzeichnet

•Grob lässt sich das Politische in die Bereiche der Innen- und Außenpolitik gliedern:

•Staatliche Souveränität geht kaum über die formale Souveränität (International Legal Sovereignty) hinaus

•Aufgrund der fehlenden Kapazitäten neigen PIS zur Verrechtlichung der sie umgebenden Anarchie des internationalen Systems

•Gelingt dies nicht, so sind sie Rule-Taker und enorm von externen Entscheidungen abhängig


2.2.1. Der Pazifik politisch: Außenpolitik/Externer Einfluss

Einflusssphären im Pazifik:

USA

VR China

Japan

KoreaTaiwan

Phil.

Mal.

Indo.

EU

Australie

n Neu

seela

nd


Russland

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2.2.1.1. Der Pazifik politisch - Player in der Region: China/Taiwan - Wettkampf

VRC ist v.a. seit 1989 im Pazifik aktiv, inzwischen diplomatisch und ökonomisch bedeutender als Australien

3 Ebenen

a) Einfluss in den einzelnen Staaten („Stimmvieh“)

b) Wettlauf der chinesischen Staaten um Anerkennung („Ein-China-Politik“)

c) Konkurrenz zu Japan (ökonomisch) und v.a. zur USA (ökonomisch und sicherheitspolitisch/strategisch => 2nd Island Chain)

=> Verhältnis VRC-USA:

- Strategische Gegnerschaft (1950-60er),

- Partnerschaft vor dem Hintergrund der als Bedrohung empfundenen UdSSR (1970-80er),

- seit 1989 Stadium der Konkurrenz


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April 2006: Chinas Premier Wen Jiabao auf dem ersten China-Pacific Islands Countries Economic Development and Cooperation Forum in Fiji.

September 2006: Taiwans Präsident Chen Shuibian auf dem ersten Taiwan Pacific Allies Summit in Palau


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Raketentestgelände Kwajalein Second Island Chain


String of Pearls, Fiji?

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2.2.1.2. Der Pazifik politisch - Player in der Region: Australien - Neuordnung

• Australien gilt als klassischer Hegemon, politisch/militärisch und ökonomisch die bei weitem bedeutendste Macht im Pazifik

• „Geerbter“ Einfluss v. UK ab 1950ern

• Daraus: „Natürliche“ Einflusssphäre v.a. in Melanesien

• Motivation: Strategische Bedeutung (Transportwege zum wichtigsten Handelspartner VR China), Rohstoffreichtum (v.a. Timor und PNG), Eindämmung VR China

• Ziele: Umbau des pazifischen Raums mit Interventionsmöglichkeit (Pacific Plan), Steigerung der Abhängigkeit der pazifischen Inselstaaten, „Deputy“ der USA, Verfestigung als Regionalmacht, neue Absatzmärkte, Sicherung der Transportwege

• Pacific Plan = „kooperative Intervention“ (ehemaliger australischer Außenminister Downer) => Hintergründe: 9/11, Bali, ICISS, Hegemoniestreben, ökonomische Interessen, China: American Lake => Australian Lake => Chinese Lake


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• Pacific Plan:

• 1992: Honiara-Declaration; Erklärung des PIF, gegen Geldwäsche und Kriminalität vorzugehen, faktisch Möglichkeit der Einflussnahme in sicherheitspolitisch relevante (innere) Angelegenheiten, die das PIF bis dahin kategorisch ausschloss

• 1997: Aitutaki-Declaration; Mechanismen zur diplomatischer Intervention bei Sicherheitsproblemen (auch interner)

• 2000: Biketawa-Declaration; Umbau des PIF, nur noch „ausreichender“ Konsens, Einführung weiterer Krisenreaktionsmechanismen eingeführt: Von Wirtschafts-sanktionen bis hin zu „weiteren Optionen“ (Interventionen). Distanzierung v. Nichtinterventionsprinzip d. PIFs

• 2002: Nasonini-Declaration; Folgedokument Biketawa, Notwendigkeit eines aktiven regionalen Handelns hinsichtlich einer sich veränderten regionalen Sicherheitslage nach den Eindrücken von 9/11 wurde festgehalten


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• Pacific Plan:

• 2004: Auckland-Declaration; Sicherheit & Good Governance, Support regionaler Kooperation & Integration. Diese Erklärung fokussierte die Bedeutung des PIF bei Fragen der regionalen Sicherheit im Südpazifik. Interventionsgebot! Interventionen können aber nur von AUS & NZ durchgeführt werden. AUS behält sich das Recht auf Intervention vor, legt aber Wert darauf, nicht eines Neokolonialismus bezichtigt zu werden. PIF wird so zu einer australischen Ermächtigungsbehörde.

• Der reale Charakter dieser Erklärungen zeigt denn auch ganz deutlich Züge zur Legitimierung eines unilateralen australischen Vorgehens in einem multilateralen Gewand.

• 2005: Pacific Plan for Strengthening Regional Cooperation and Integration, als Resultat der Auckland-Erklärung; Wohlfahrtsstreben für AUS rel. unbedeutend (Priorität Sicherheit), für die Inselstaaten nicht, erkaufte Sicherheit


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• Pacific Plan:

• Ziele: Ökonomisches Wachstum, nachhaltige Entwicklung, Good Governance und Sicherheit => die beiden letzten Ziele zeigen die Weiterentwicklung des PIF zu einer handlungsfähigen politischen Institution unter der Federführung Australiens

• PP formal nicht bindend, Road Map, Zeitraum 2006-15

• PRAN, PICTA & PACER sind als Teil des PP anzusehen => Umbau der gesamten ökon. und sicherheitspolitischen Struktur des Pazifiks mit einem sozialen Anstrich

• Implementierung PP kollidiert mit vielen Staatsinteressen bzw. Interessen der staatlichen Eliten.

• Gegensatz Tradition-Moderne: z.B. im Demokratieverständnis (Fiji, Samoa) & Eigentum (Landrecht)

• Zielrealisierung ohne AUS & NZ nicht möglich, PP steigert Abhängigkeiten!

• Probleme PP: externe Akteure (z.B. Frankreich), Kompetenzgerangel PIF & SPC, Freizügigkeit, gemeinsame Währung; PP ist nicht anerkannt, weil auf Druck AUS entstanden, PP ist ein künstliches Produkt eines Regionalhegemons, den die meisten Insulaner nicht als Teil ihrer Region sehen


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2.2.1.3. Der Pazifik politisch - Player in der Region: USA – Strategie

• USA sind seit 1945 im Pazifik (UN Trust-Territory Mikronesien) aktiv, „peripherer“ Hegemon• In mikronesischen Staaten noch immer stark vertreten• WW II zeigte strategische Bedeutung des Pazifiks, Pazifik sollte nie mehr als Aufmarschgebiet fungieren („american lake“, Stützpunkte wie Guam) => Daraus: Einflusssphäre v.a. in Mikronesien („Strategic Denial“)

• Motivation: - Strategische Bedeutung (Transportwege Japan & VR China)- Sicherung US-Einfluss in SO-Asien- Sicherung Taiwan- Raketenversuchsgelände- Beseitigung Nervengas/Chemiewaffen (Johnston-Atoll)- Containment VR China

• Ziele: Im Konfliktfall Vorwegverteidigung (früher vs. UdSSR, heute VR China), Verfestigung als militärischer Hegemon im Pazifik und als bedeutende ökonomische Macht v.a. in SO-Asien


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2.2.1.4. Der Pazifik politisch - Player in der Region: Pacific Islands Forum – Institution

Pacific Islands Forum:

• Gründung 1971 als regionale Interessenvertretung PIS inkl. AUS & NZ, Reaktion auf SPC (1947) der Kolonialmächte.• Mitglieder: AUS, Cook Islands, FSMikronesien, Fiji, Kiribati, Nauru, NZ, Niue, Palau, PNG, Marshall Islands, Samoa, Solomon Islands, Tonga, Tuvalu, Vanuatu• Ursprünglich ebenfalls nur ökonomisch ausgerichtet (v.a. maritime Wirtschaft, Seerecht), bald aber auch politisch: Anti-Nuklear und Dekolonialisierung (also vs. Frankreich), explizite Ausklammerung sicherheitspolitischer Bereiche• Ursprünglich Gebot der Nichteinmischung in die inneren Angelegenheiten der Mitgliedstaaten• Entscheidungsfindung ursprünglich über Konsens („Debattierclub“), korrespondiert mit innerem Aufbau des PIF: Die Rechtsgrundlage des SPF basiert auf informellen und völkerrechtlich nicht bindenden Übereinkommen der beteiligten Staaten • Wie bereits erwähnt: Umbau nach den Declarations zw. 1992 und 2004, nur noch ausreichender Konsens, Beachtung von Sicherheit, Good Governance, Intervention als Mittel, Integration• Finanzierung des PIF: AUS & NZ = je 37,16% [74,32%], PNG = 5,49%, FJ = 2,24%; VAN, TON, SI, FSM, PAL, WS = je 1,98%; CI, NAU, KIR, Niue, RMI, TV = je 1,01%


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2.2.2. Der Pazifik politisch - Innenpolitik

Vorweg einige Stichpunkte:

• Kleinstaat, Personifizierung, Intimität, pragmatischer Konservatismus, Kleinheit als Traditionskonserve: „Many of the problems in the region had to do with scale as much as questions of custom and tradition.”• Außer Tonga (und gegenwärtig Fiji) alles Demokratien, alle Staaten verfügen formal über ein modernes westliches Statebuilding• Parteien (iSv. ideologischer Ausrichtung) sind fast nicht vorhanden, Misstrauensvoten ersetzen den politischen Diskurs, häufiger Regierungswechsel• Institutionalisierung von Personen, Rollenkonflikt• Parlamentarier werden aus Gründen wie Herkunft und Person gewählt = „unbounded politics“• Gewählte bauen also ihre Machtstellung auf der jeweiligen Herkunft auf, an die sie sich primär gebunden fühlen (Wählergruppe = Herkunftsgruppe).• Daher: Wohlstandsmehrung des gesamten Staates ist sekundär. Tradition des Gift-Giving, individuelle Transformation vorstaatlicher Herrschaftsmechanismen in den Staat (z.B. Unterstützung gegen Vergabe von Jobs)- Moderner Politiker = traditioneller Big Man = politikökonomischer Unternehmer


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2.2.2.1. Der Pazifik politisch – Innenpolitik, Statebuilding

• Formalen Staatsaufbau oftmals Imitation des Systeme der Kolonialmacht (parlamentarische & präsidiale Systeme => koloniale Hypothek, alte Einflusssphären)• Dabei Berücksichtigung lokaler Bräuche und Traditionen (Council of Chiefs u.ä.)• Dabei ggf. Berücksichtigung geographischer und historischer Bedingungen: Bundesstaatlichkeit (z.B. FSMikronesien)• Berücksichtigung ethnische Zusammensetzung: Staatsaufbau (Fiji)• Traditionelle Hypothek: Wahlrecht in Samoa und vor allem in Tonga• Traditionelle Hypothek: Traditionelle Institutionen im formalen Staatsaufbau (Verfassungen)

•=> Mitunter Konflikte zwischen der kolonialen und der traditionellen Hypothek


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2.2.2.2. Der Pazifik politisch – Innenpolitik, staatliche Funktionstüchtigkeit

• Voice and Accountability (Mitspracherecht & Verantwortlichkeit)• Durchschnitt Karibik: 80,11;• Durchschnitt Pazifik: 67,7;+ Paz: Palau 90, - Paz: Fiji 29

• Political Stability and Absence of Violence/Terrorism (Politische Stabilität & Abwesenheit von Gewalt)• Durchschnitt Karibik : 73,33;• Durchschnitt Pazifik: 80; + Paz: Kiribati/Tuvalu 98,- Paz: Fiji 41

• Government Effectiveness(Leistungsfähigkeit der Regierung) • Durchschnitt Karibik : 74,11;• Durchschnitt Pazifik: 32,45;+ Paz: Samoa 53, - Paz: Marshall Islands 10

• Regulatory Quality (staatliche Ordnungspolitik)• Durchschnitt Karibik: 67,33;• Durchschnitt Pazifik: 21,27;+ Paz: Samoa 37, - Paz: Solomon Islands 8

• Rule of Law(Rechtsstaatlichkeit) • Durchschnitt Karibik: 73,55;• Durchschnitt Pazifik: 58,27;+ Paz: Tuvalu 83, - Paz: Solomon Islands 24

• Control of Corruption(Korruptionskontrolle) • Durchschnitt Karibik: 78,22;• Durchschnitt Pazifik: 48; + Paz: Vanuatu 66, - Paz: Tonga 27http://info.worldbank.org/governance/wgi/index.asp


http://info.worldbank.org/governance/wgi/index.asp

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2.2.2.3. Der Pazifik politisch – Innenpolitik, Parteien

• Parteien als Transporteure der Eliten• Bezugspunkte von Parteien: Person (Herkunft) und Tradition• Merkmale Parteien:

• klein & elitär• Ausrichtung auf Personen• instabil• fehlende politische Ideologie

• parteilicher Akkumulationsgründe: verwandtschaftliche/ethnische Zugehörigkeit, geograph-ische Herkunft und charismatische Persönlichkeit• Tradition dient Legitimation von Herrschaft (Politisierung von Custom & Tradition => Primordial Politics), christliche Religion als Motivator• Unterschied Melanesien-Polynesien=Herrschaftserneuerung-Herrschaftskonservierung

=> Der politische Wettstreit im Pazifik ist also ein Streit um die „richtige“ Tradition


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2.2.2.3. Der Pazifik politisch – Innenpolitik, Parteien

Country Number of Parties

Major principles of party organization, support and membership

Cook Islands 3 Kinship, business connections, locality, religion.

Fiji 11 Ethnicity, political ideology, regional loyalty, religion

Kiribati 2 Personality, kinship, religion

Marshall Islands

1 Personality, kinship

Micronesia 0 -

Nauru 0 -

Palau 0 -

PNG 24 Personality, kinship, regional/ tribal loyalty, religion

Samoa 7 Personality, kinship, religion, locality

Salomonen 2 Personality, kinship, regional/tribal loyalty, religion

Tokelau 0 -

Tonga 0 -

Tuvalu 0 -

Vanuatu 7 Personality, kinship, regional/tribal loyalty, language


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2.2.2.4. Der Pazifik politisch - Failed States/Instabilität

• Interventionsgebot: Wer interveniert? Faktisch der Starke, da nur der Starke die Möglichkeit zur Intervention hat. Im Pazifik also Australien. Mit welchem Interesse?

• Hypothese:

• Stark asymmetrische Abhängigkeitsverhältnisse => Ausnutzung der Asymmetrien durch Regionalmacht zur Etablierung seiner Hegemonie

• Failed States nutzen dieser Etablierung/Starke Macht als Stabilisator

• Internalisierungsprozess: Strukturen (innenpolitisch, außenpolitisch, ökonomisch) zerdrücken schwache Staaten, so dass es scheint, dass ihre Überlebensfähigkeit nur extern zu gewährleisten ist („Ruf nach starker Hand“)

• Paradoxerweise führt diese Strategie der Überlebenssicherung faktisch zur Aushöhlung der eigenen Staatlichkeit bis hin zur Entstaatlichung (Bsp.: RAMSI, aber auch ohne Konflikte Tuvalu und Kiribati (ökologisch)

• Der Regionalhegemon verfestigt damit automatisch seine Position vor allem auch gegenüber in- und externen Konkurrenten => um so mehr, wenn kein Interventionsgebot iSv. IPISS mehr zu beachten ist.

• Who‘s next?


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2.2.2.4. Der Pazifik politisch - Failed States/Instabilität in der Praxis (RAMSI)

• Ausgangslage: “The underlying causes of the conflict consisted of a range of cultural, structural, political and economic factors. These included: a lack of national consciousness; problematic ethnic geography; contested constitutional arrangements; and uneven economic development and wealth distribution. Conflict itself was also sparked by proximate causes closely linked to ethnicity such as elite politics, emerging security dilemmas and external political factors” (Karle 2003:58).

• Seit 2003 RAMSI unter Führung AUS unter formaler Legitimierung des PIF (Biketawa)=> Ziel: Stabilisierung des Staates (v.a. Wirtschaft & Justiz). Anlehnung an UN-Resolution 1272/1999 über die UN-Übergangsautorität über Osttimor

• RAMSI und die UNO:

• Grundsätzlich ist festzuhalten, dass der Einsatz von Gewalt durch das Völkerrecht nur dann opportun ist, wenn das eigene Territorium angegriffen wird oder wenn der UN-Sicherheitsrat dazu legitimiert.

• Ende 2002 baten SI UN zweimal um Hilfe. Sicherheitsrat sprach sich für Hilfsmaß-nahmen zur Befriedung/Stabilisierung aus.

• 03/03: SI erkennen Taiwan an und sind für dessen Aufnahme in UN. Veto VRC bezüglich Peacebuilding-Aktion.


SI mussten wissen, dass Anerkennung Taiwans VRC zu negativen Sanktionen veranlasst. Verdacht: SI handelten auf Geheiß AUS, um UNO aus dem Spiel zu halten.

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RAMSI in der Praxis:

• Verantwortlichkeit des RAMSI-Personal ist nicht klar geregelt.

• Personal untersteht ausdrücklich nicht dem salomonischen Recht und ist deswegen frei von salomonischer Strafverfolgung. Aber:

• RAMSI genießt gleichen Autoritätsstatus wie die salomonischen Kräfte.

• Es gibt keine ausreichenden Kontroll- und Reportmechanismen. Vereinbarung allg. Ziele ohne Spezifizierungen, was mit Statebuilding-Aspekten kollidiert: Wer entscheidet über Ziele und Zielerreichungen?

•Diese bewusst vage Formulierung und das australische Übergewicht in dieser regionalen Kooperation der Willigen erinnert in vielerlei Hinsicht an den „Krieg gegen den Terror“ der Bush-Administration, in dem das Terror-Argument zur multipel einsetzbaren Begründung für jede Art von Aktion über eine unbestimmte Zeit genutzt wird.

•Schwerpunkt: Wiederherstellung Staat & Ökonomie. Nicht aber: Eingriff in Friedensprozess (= Verstoß gegen Biketawa) & Betrachtung d. Konfliktursachen. Der elementare Zusammenhang von Nationbuilding und Statebuilding bleibt durch RAMSI weitgehend unbeleuchtet. Es fehlt die Nachhaltigkeit von RAMSI!

•Warum dennoch die Intervention?


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Fazit:

AUS legitimierte sich also faktisch selbst zur Intervention, was angesichts der regionalen Asymmetrien kaum realen Widerstand erregte. Dazu derdamalige australische Premier John Howard:

„The reality is that (…) many of these countries are too small to be viable in the normal understanding of that expression and we really have to develop an approach that I could loosely call, you know, pooled regional governance. (…) But it's just not possible if you've got an island state of fewer than 100,000 people to expect to have all of the sophisticated arms of government. Now we have this situation and the question of whether countries should have been given independence or the question of the adequacy or other of former colonial powers is all a very interesting academic, historical exercise which somebody else could write about. But the Government has got to deal with current day reality and one of the first things we should be doing, I believe, is to encourage as many opportunities as we can for countries in the region to actually pool what they need to do and what meagre resources they have”

(http://www.pm.gov.au/news/interviews/Interview382.html vom 20.03.2012).


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Vielen Dank für die Aufmerksamkeit


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