informationen161 | 2017-3

Eine Militärmesse hier in Stuttgart? Kaum denkbar.Stuttgart erhielt 2004 den »UNESCO Cities forPeace Prize« für vorbildliche Integrationsarbeit. Die Stadt engagiert sich bei den »Bürgermeisternfür den Frieden« für eine atomwaffenfreie Welt. In Unternehmen, die Militärwaffen oder Militär -munition herstellen, legt die Stadt Stuttgart keineVermögenswerte mehr an. Aus »Respekt vor denMenschen« setzt sich die Landesmesse Stuttgart als »nachhaltiger Unternehmer« für die Menschen-rechte ein. Also alles gut in Stuttgart?

Vom 15. bis 17. Mai 2018 soll die Militär-und Waffen-technikmesse »International Forum for the MilitaryTraining, Education and Simulation Sectors« (ITEC)zum ersten Mal in der Landesmesse Stuttgart statt-finden. Die Rüstungsschau findet jährlich in wech-selnden Städten statt. Zum Beispiel in London, Prag

Montage: Simon Bödecker

und Rotterdam. Dreimal, zuletzt im Jahr 2014, prä-sentierte sie sich in Köln. An der ITEC 2014 nahmenrund 110 Rüstungsunternehmen teil – darunterLockheed Martin, Rheinmetall und ThyssenKrupp.Den 3.000 Fachbesuchern aus Europa, den USA,China, Pakistan und Saudi-Arabien wurden u. a. Simulationstechnologien, Raketenabwehrsystemeund Drohnentechnik gezeigt. Die Proteste zur ITEC2014 führten dazu, dass die Koelnmesse der ITEC für 2018 eine Absage erteilt hat.

Ohne Rüstung Leben fragt nachUnd Stuttgart? Steht eine Messe, auf der das Tötenvon Menschen im Krieg simuliert wird und zu befürchten ist, dass die entsprechende Software ankriegführende Regime verkauft wird, nicht im Widerspruch zu den Intentionen der Stadt und desLandes? Ohne Rüstung Leben fragte nach: beim

| 2 Stoppt die Militärmesse ITEC 2018 | 6 Kampfdrohnen und die Kriege der Zukunft | 10 Sicherheit von allen für alle

Rüstungsalarm in Stuttgart

l 2 Aktion Info 161 l 2017-3 l

Stuttgarter Bürgermeister Michael Föll am 31. Mai2017. Als Beigeordneter der Landeshauptstadt fürWirtschaft, Finanzen und Beteiligungen gehört er dem Aufsichtsrat der Landesmesse StuttgartGmbH an, an der die Stadt Stuttgart und das Land Baden-Württemberg je zur Hälfte beteiligtsind. Die Antwort ließ nicht lange auf sich warten.

Grundsätzlich nicht imageschädigend?In seinem Brief vom 23. Juni 2017 beschreibt Bürger-meister Föll die ITEC als eine Kongressmesse, diesich »im Wesentlichen mit ›Trainings- und Simula -tions-Software für Polizei, Feuerwehr, Militär undSpezialeinheiten‹ beschäftigt«. Die Landesmessestehe »bei Bewerbungen von potenziell kritischenVeranstaltungen … in regem Austausch und in Ab-stimmung mit der Landespolizei, dem Staatsschutzund ggfs. dem Innenministerium. Die Zusage an die ITEC 2018 fand bei diesen Institutionen Zustim-mung.« Für die ITEC spräche das »breite Ausstel-lungsangebot«, die »Stützpunkte der US-Army undder Bundeswehr« in Baden-Württemberg sowie

das vermehrte gesellschaftliche Interesse an Sicher-heitsfragen. Er empfinde die Veranstaltung als»nicht ›grundsätzlich imageschädigend‹.«

Rheinmetall: Platinsponsor der ITEC 2018Als Aussteller auf der ITEC führt Bürgermeister Michael Föll lediglich zivile Firmen auf. Rüstungs -firmen wie der Platinsponsor Rheinmetall DefenceElectronic GmbH fehlen in der Aufzählung. Dabeibezeichnet Rheinmetall die ITEC als »the most important event for the international simulationand training community in Europe. We at Rhein -metall are one of the major players in this industryand are looking forward to welcoming our custo-mers and business partners for the exhibition inGermany in 2018.«

Paul Russmann

Ohne Rüstung Leben setzt sich gemeinsam mit anderen Organisationen der Zivilgesellschaft mit öffentlichkeits -wirksamen Aktionen für einen Stopp der ITEC 2018 ein.

Bürgermeister Michael Föll hat in seinem Schreibenvom 23. Juni 2017 begründet, warum die Landes-messe dem Veranstalter der ITEC Räume zur Ver -fügung stellt. Doch seine Darlegungen überzeugenuns nicht.Nach Abwägung aller Argumente bleiben wir dabei:Die Militärmesse ITEC muss gestoppt werden. Software, die das Töten im Krieg simuliert, darf inStuttgart weder angeboten noch verkauft werden.Jetzt gilt es, den Druck auf den Aufsichtsrat der Landesmesse Stuttgart zu verstärken.

Unterstützen Sie unsere Aktion und fordern Sie vom Aufsichtsrat der Landesmesse Stuttgart:Folgen Sie dem Beispiel Köln. Kündigen Sie den Vertrag mit dem Veranstalter der ITEC!

Musterbriefe erhalten Sie kostenlos bei Ohne Rüstung Leben, Arndtstraße 31, 70197 Stuttgart, Tel. 0711 608396, orl-info@gaia.de.

Diese Aktion finden Sie auch unter www.ohne-ruestung-leben.de/mitmachen.

Stoppt die Militärmesse ITEC 2018Briefaktion an den Aufsichtsrat der Landesmesse Stuttgart

ITEC 2014 in KölnFotos: MichaelSchulze von Glaßer

Vor dem Hotel Maritim im Zentrum Berlins fuhr am 9. Mai 2017 ein Panzer auf. Kein Zufall: An die-sem Tag hielt die Rheinmetall AG dort ihre Haupt-versammlung ab. Mit Hilfe des ausgemustertenPanzers demonstrierten mehrere hundertMenschenmedienwirksam gegen die Pläne des Rüstungs -konzerns, auch zukünftig Geschäfte mit der Türkeizu machen.

Der Ton zwischen Berlin und Ankara hat sich in denvergangenen Monaten verschärft. Präsident Erdoğanänderte die türkische Verfassung, schränkte Oppo -sition und Presse stark ein und denkt über die Ein-führung der Todesstrafe nach. Die Bundesregierunglehnte in der Folge bereits mehrere Anträge für Rüstungsexporte in die Türkei ab. Aktuell wird überdie Nachrüstung von türkischen Leopard 2-Panzerndurch Rheinmetall verhandelt.

Rheinmetall arbeitet längst an Plan B

Um den »Wachstumsmarkt Türkei« weiterhin bedie-nen zu können, arbeitet man in Düsseldorf jedochlängst an Plan B: Gemeinsam mit der türkischenFirma BMC und der Holding Etika Strategi gründeteRheinmetall in Ankara das Joint-Venture Rhein metallBMC Savunma Sanayi. Diese Firma will sich nun um den Bau türkischer Kampfpanzer vom Typ Altaybewerben – ganz ohne die lästigen deutschen Rüs-tungsexportgenehmigungen. »Wenn wir mit Part-nern in derTürkei einen türkischen Panzer entwickelnund bauen, dann ist die Bundesregierung darannicht beteiligt«, stellte Rheinmetall-Vorstand Armin

Panzerfabrik in der Türkei?Protest gegen Rheinmetall-Pläne

Papperger kürzlich klar. Besonders pikant: Hin terden Partnerfirmen stehen unter anderem dasVertei -digungsministerium des Emirats Katar und EthemSancak, enger Vertrauter von Präsident Erdoğan.

Angela Merkel als »Frau Hitler« bezeichnet

Sancak ist auch Inhaber der Mediengruppe Esmedya,deren Sender und Zeitungen die Regierung Erdo-ğan offen unterstützen und Bundeskanzlerin Merkelschon mal als »Frau Hitler« und »hässliche Tante«be zeichnen. Die Kooperation und die Pläne vonRheinmetall seien dennoch »eine unternehmerischeEntscheidung«, heißt es dazu lapidar aus Berlin. Den Aktiven vor dem Maritim-Hotel ist das zu kurzgedacht. Barbara Happe, kritische Aktionärin vonRheinmetall, sagt: »Unter solch labilen Be dingun -gen sollte man nicht den türkischen Staat aufrüstenund ihm helfen, eine eigenständige Rüstungs indus -trie aufzubauen.«

Simon Bödecker

Mehr Aktionsfotos von Jakob Huber finden Sie unterwww.flickr.com/photos/campact/albums/72157683507192216.

l Info 161 l 2017-3 3 Aktion l

Foto: JakobHuber/Campact, Lizenz: CC-BY NC 2.0

Wahlprogramme zur Bundestagswahl 2017

Wie stehen die größeren Parteien zu Rüstungsexportund Militäretat? Wir haben alle Wahlprogramme analysiert und die zentralen Aussagen zu beiden Themen übersichtlich aufbereitet. Die Ergebnisse finden Sie unter www.ohne-ruestung-leben.de/nachrichten.

l 4 Hintergrund Info 161 l 2017-3 l

Weltweit zeigen sich gesellschaftliche Diskurse im -mer öfter in Schwarz-Weiß.Zuletzt in Groß britan nienund der Türkei; aber auch in Deutschland weicht Pluralität viel zu oft der Konfrontation zweier Ex-trempositionen. Fakten spielen dabei selten eineRolle. Dabei sind gerade informierte Zwischentönewichtig für das friedliche Zusammenleben, findetunser Autor.

Das Zeitalter weltumspannender Auseinander -setzungen

Die Rhetorik des Krieges hat Einzug in demokratischeProzesse gehalten: Hier die Guten, dort die Bösen.Hier der Freund, dort der Feind. Besonders stark manifestiert sich diese Entwicklung in der Wahl vonDonald Trump. Seinem Wahlkampf, der geprägt warvon offenen Ressentiments, Polemik und Empörung,folgt nun ein ebensolcher Regierungsstil. (Fast) dieHälfte der US-Wählerinnen und Wähler wollte es so. Mit genauso knapper Mehrheit stimmten die Briten gegen die EU. Sachliche Debatten hatten vor-her kaum stattgefunden, wohl aber wurden Ängsteund Hoffnungen geschürt. Und zahlreiche Beleidi-gungen ausgetauscht. Am Ende siegten die gefühl-ten Wahrheiten über die Fakten.

Wie konnte es soweit kommen? Soziale Medien er-möglichen heute immer schnellere, weltumspan-

nende Auseinandersetzungen. Ihr beschränkterTextraum verlangt dabei nach knappen,überspitztenStatements, die sich binnen Sekundenbruchteilen(v)erfassen lassen. In der Folge prasselt eine un-überschaubare Fülle an gegensätzlichen Positionenund Meldungen auf unsere überstrapazierte Auf-merksamkeit ein. Wer nun noch auffallen will, greift oft zu Polemik und Empörung und hinterlässtein Gefühl von Angst, Unsicherheit und Überfor -derung.

Die wohlige Sicherheit der »Filterblase«

In Momenten der Überforderung hält sich derMensch besonders gern an das Vertraute. Die Sozial-wissenschaften nennen diesen Effekt »Confirma-tion Bias«: Wir neigen dazu, Argumente und Infor-mationen eher zu glauben, weniger zu hinterfragenund stärker zu gewichten, wenn sie unsere Erfah-rungen und Einstellungen bestätigen. Das ist eineganz normale, menschliche Eigenschaft. Nimmt ihreWirkung jedoch überhand, so droht uns die »Filter-blase«, in der wir – tatkräftig unterstützt durch dieausgefeilten Algorithmen von Facebook, Googleund Co – nur noch das wahrnehmen, was uns be -stätigt. Die wohlige Sicherheit einer Parallelwelt.

Sprechen diese Parallelwelten lange genug nur nochübereinander statt miteinander, dann gerät jedes

Foto: dpa

Wider das Schwarz-Weiß-Denken!Ein Plädoyer

Aufeinandertreffen – zum Beispiel im Wahlkampf –zu einer Konfrontation von Extremen. Schwarz undWeiß prallen ungebremst zusammen! Und weil imZeitalter von »Fakten« und »alternativen Fakten«jede Meinung eine passende Quelle findet, könnensich dabei alle auf der richtigen Seite wähnen undüber »die Anderen« empören.

Das Dilemma der »Empörten«

Was, wenn es nun einer der unversöhnten, empör-ten Gruppen gelingt, einige von ihnen in einfluss -reiche Positionen zu bringen – im Internet, im Beruf,in gesellschaftlichen Initiativen oder in der Politik?Der Journalist und Autor Wolf Lotter sieht darin eine große Gefahr: Die Erfahrung zeige, dass geradeden Lautesten oft die Fähigkeiten und Konzeptefehlen, um eine nachhaltige Veränderung anzu -stoßen. Die meisten »Berufsempörten« in Macht -positionen, so schreibt er, griffen schließlich zu Repression und Gewalt. Wird Donald Trump da eineAusnahme bleiben?

Um unsere Zukunft nachhaltig zu gestalten, brau-chen wir keine Scharfmacher. Wir brauchen gelas-sene, pragmatische Menschen, die sich informierenund austauschen, um die Zwischentöne im weitenRaum zwischen Schwarz und Weiß auszuloten. Die das Ziel haben, auch andere Meinungen zu ver-stehen. In der Überzeugung, dass sachliche und kritische Diskussionen früher oder später zu Kom-promiss oder Konsens führen. Ein guter Kompro-miss, der auf Basis der Grund- und Menschenrechte geschlossen wird, ist das Gegenteil des Schwarz-

Weiß-Denkens. Er kann alle voranbringen. Und da -mit das friedliche Zusammenleben sichern.

Die vielleicht wichtigste Aufgabe

Wer reflektiert handelt, statt sich Empörung und Affekt hinzugeben, tut also auch etwas für den Frie-den. Wer offen, vorurteilsfrei und neugierig auf An-dersglaubende und Andersdenkende zugeht undGemeinsamkeiten sucht, statt Unterschiede zu be-tonen, kann das Schwarz-Weiß-Denken überwinden.Es lohnt sich dabei, die Aufmerksamkeit auf leise,nachhaltige Fortschritte im demokratischen Prozesszu lenken. (Denn es liegt in der Natur des Kompro-misses, dass er selten für laute Reden taugt.)

Vielleicht wird das unsere wichtigste Aufgabe derkommenden Jahre: Frieden in die gesellschaftlichenDiskurse zu bringen. Helfen könnte uns dabei einunangenehmes, aber wichtiges Gefühl: Zweifel. Wer zulässt, auch an sich und der eigenen Haltungzu zweifeln, vermeidet die Verlockungen der »Filter-blase«. Wer zweifelt, sucht Argumente und den Austausch von Meinungen. Ein mühsamer Prozess,der nicht immer gelingen wird. Aber das sollte esuns wert sein.

Oder sehen Sie das anders? Hat Sie vielleicht der eineoder andere Aspekt nicht überzeugt? Auch dieserArtikel ist nur eine Meinung und vermutlich lässt erviele Fragen offen. Mehr als ein Zwischenton im ge-sellschaftlichen Diskurs will und sollte er nicht sein.

Simon Bödecker Foto: dpa

l Info 161 l 2017-3 5 Hintergrund l

Livebild einerKampfdrohne. Können Sie Frauenund Kinder er -kennen?Foto: dpa

Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen hatdie vorletzte Hürde auf dem Weg zu Kampfdrohnenunter deutscher Flagge genommen. Nachdem dasOberlandesgericht Düsseldorf Ende Mai 2017 denEinspruch eines unterlegenen Bieters abgewiesenhat, muss nun der Haushaltsausschuss des Bundes-tages entscheiden, ob die Bundeswehr israelischeDrohnen vom Typ Heron TP leasen darf. Aktuellwurde die Abstimmung vertagt, die Koalition istsich uneinig. Was bedeutet der Einsatz unbemann-ter Kampfdrohnen – für die beteiligten Menschenund für die Kriege der Zukunft?

In seinem vielgelobten Buch Der Mensch. Eine Kar-riere schreibt Wolf Schneider über die Erfindung vonPfeil und Bogen: »Der Pfeil tötete ohne Warnungaus einer Distanz, die es dem Schützen ersparte, sei-nem Opfer ins Auge zu sehen und es zugleich demOpfer unmöglich machte, durch einen Appell an dasMitleid oder durch eine Geste der Unterwerfungden Tod noch abzuwenden.« 17.000 Jahre sind seit-dem vergangen.

Der Mensch hat in dieser Zeit einen grausamen Wegzurückgelegt, hin zu Scharfschützen und Atom -bomben. Mit jeder neu entwickelten Technologiewuchs nicht nur die Präzision und Zerstörungskraftmoderner Waffen – auch die Distanz zwischen dem Schützen und dem Opfer wurde immer größer.Politik und Gesellschaft, aber auch immer mehr Soldatinnen und Soldaten, sind dem Elend und derLebensgefahr von Kriegen heute nicht mehr un -mittelbar ausgesetzt. Das hat Folgen.

Am Himmel kreisen die Drohnen

»Es war ein klarer Tag und am Himmel kreisten dieDrohnen.« Mit diesen Worten beschreibt Malik Jalal jenen Moment, als er seinem Neffen sein Autolieh. Wenig später wurde der Wagen von einer Ra ke te zerfetzt. Wie durch ein Wunder überlebte der Neffe. Es war der erste von mehreren fehlge -schla ge nen Versuchen, Jalal zu töten. Stets kamendabei viele Menschen ums Leben oder wurden

verstümmelt. Unbeteiligte, Passanten, Verwandteund Freunde.

Jalal erzählte seine Geschichte im letzten Jahr derenglischen Zeitung The Independent. Er ist sich sicher, dass sein Name auf einer Todesliste steht,weil er in Pakistan als Friedensrichter arbeitet unddabei auch mit den Taliban verhandelt. Verdäch-tige – also auch Menschen wie er – werden in seiner Heimat gezielt von amerikanischen Kampfdrohnenverfolgt und exekutiert. Dass die Angriffe, die alsverdeckte Kampagne der CIA begannen, ein klarerVerstoß gegen das Völkerrecht sind, hilft den Men-schen am Boden nicht.

Malik Jalal ist ein stolzer Mann, der sich aus Angstum seine Familie nicht mehr traut, in seinem eigenen Haus zu schlafen. Er hat versucht, seinen

l 6 Hintergrund Info 161 l 2017-3 l

Der entmenschlichte KriegKampfdrohnen und die Kriege der Zukunft

kleinen Sohn zu beruhigen. Ihm erzählt, dass Droh-nen keine Kinder töten. Vergeblich. Im afghanisch-pakistanischen Grenzgebiet weiß jedes Kind: Aufeine getötete Zielperson kommen viele unbeteiligteOpfer, darunter auch zahlreiche Mädchen und Jungen. Kinder, die am falschen Ort waren oder imfalschen Auto saßen.

Menschen über eine Datenleitung töten

Die Verursacher sitzen am anderen Ende der Welt. In ihrem sehenswerten Dokumentarfilm NationalBird zeigt Sonia Kennebeck einige davon: Es sindjunge Frauen und Männer, oft aus prekären Ver hält -nissen, die für das amerikanische Drohnenpro-gramm arbeiten. Viele zerbrechen an ihrer Aufgabe,Menschen über eine Datenleitung zu töten. Weil sie nicht darüber sprechen dürfen, flüchten sie sichin den Alkohol oder sogar in den Selbstmord.

In Protokollen der Drohneneinsätze finden sich ma-kabre Dialoge: Um Zweifel auszuräumen, werdenKinder, die auf den Bildschirmen nicht ganz eindeu-tig zu erkennen sind, kurzerhand zu jugendlichen

Gefährdern erklärt. Wer sich rings um die Zielpersonaufhält, gilt als »Kombattant«. Ein erfolgreicher Abschuss sei gut für die Beurteilung der Drohnen -piloten, sagt eine der portraitierten Soldatinnen.Von der vielbeschworenen »Präzision« könne keineRede sein.

Der Film zeigt die Einfachheit, Bequemlichkeit undDistanz, die es so verlockend macht, immer mehrund mehr Drohneneinsätze zu genehmigen. Droh-nen fliegen über Grenzen hinweg und können jederzeit zuschlagen. Dabei werden keine ameri -kanischen Bodentruppen gefährdet, Presse und Gesellschaft nicht aufgeschreckt. Die Techniker undAnalysten des Drohnenprogramms bleiben mitihren Fragen allein. Sie erfahren nicht, welche undwieviele Menschen bei ihren Einsätzen getötet wurden. Offiziell waren sie nie im Auslandseinsatz.

Der nächste Schritt

Unterdessen arbeiten die Entwicklungs- und Stra -tegieabteilungen der amerikanischen Streitkräftedaran, den Faktor Mensch, seine Psyche und seinemoralischen Fragen ganz zu eliminieren. In denKriegen der Zukunft sollen vernetzte Schwärme vonKampfrobotern agieren, die nicht mehr von Men-schen gesteuert werden. Sie treffen autonome Ent-scheidungen, kundschaften Ziele aus und töten. Ein wichtiges Argument ist dabei, dass die einzel-nen Kampfmaschinen sehr preisgünstig produziertwerden können und nicht aus dem Einsatz zurück-kehren müssen.

Nach dem Schutz des Lebens von Soldatinnen undSoldaten wäre damit auch der Erhalt von teuremGerät als letzter Grund für Zurückhaltung obsolet.Für Florian Rötzer, der vor einigen Wochen für dasOnlinemagazin Telepolis über die Planungen desPentagon berichtete, hat dieser Umstand gravie-rende Folgen:»Die Roboterisierung würde … tatsäch-lich zu einer weiteren Inhumanisierung führen,wenn die Selbsterhaltung wegfällt, die faktischauch moralische Zurückhaltung fundiert.« Damithätte der Krieg seine letzten menschlichen Zügeverloren.

Simon Bödecker

Der vollständige Artikel erschien zum Kinostart von NationalBird unter www.ohne-ruestung-leben.de/nachrichten. Mehr zum Film finden Sie unter www.nationalbirdfilm.com.

l Info 161 l 2017-3 7 Hintergrund l

Die Vereinten Nationen verhan-deln über ein Atomwaffenverbot,doch der deutsche Stuhl in NewYork bleibt leer. Dass die Bundes-republik zum ersten Mal in ihrerGeschichte eine Teilnahme anmultilateralen Abrüstungsver-handlungen verweigert, sei in -akzeptabel, so die InternationaleKampagne zur Abschaffung vonAtomwaffen (ICAN).

Gemeinsam mit anderen Orga -nisationen hatten ICAN und Ohne Rüstung Leben in mehrerenOffenen Briefen an Bundesaußen-minister Gabriel appelliert, mitDialogbereitschaft an den Ver-handlungen teilzunehmen. Lauteiner repräsentativen Umfragesprachen sich 75 Prozent der Deut-schen für eine Teilnahme aus –vergebens.

l 8 Aktuell Info 161 l 2017-3 l

Zu groß war wohl der Druck derAtomwaffenstaaten und derNATO, deren Mitglieder fast allefernblieben. Doch auch ohne sie machten die Verhandlungengroße Fortschrit te: Ein Vertrags-entwurf vom 27. Juni 2017 be-inhaltet die Verpflichtung, keineAtomwaffen zu entwickeln, her -zustellen oder zu beschaffen.Auch der Besitz und jede Form des Einsatzes von Nuklearwaffen werden untersagt. Deutschlandkönn te dem Atomwaffenverbotjederzeit nachträglich beitreten,müsste dann jedoch für den Ab -zug aller amerika ni schen Atom-waffen aus Büchel sorgen.Die Verbotsverhandlungen stan-den bei Redaktionsschluss kurz vor dem entscheidendenDurchbruch.Unter www.ohne-ruestung-leben.de/nachrichtenberichten wir fortlaufend über die Entwicklungen. Dort finden Sie auch unsere Offenen Briefe.

Simon Bödecker

www.icanw.de

Deutschlands Stuhl blieb leerAtomwaffen-Verbotsverhandlungen bei den Vereinten Nationen

Lichtprojektion am AuswärtigenAmt in BerlinFoto: ICANDeutschland

Das Jugendnetzwerk JunepA ist einerder Preisträger des Aachener Friedens -preises 2017. Das 2013 ge gründete,selbstorganisierte Netzwerk aus jungen Menschen zwischen 14 und 27 Jahren sorgte im September 2016mit einer Protestaktion gegen denAtomwaffenstützpunkt Büchel fürSchlagzeilen. Mit nur 30 Aktivistinnenund Aktivisten legten sie die kom-plette Militäranlage mit Blockadenund Barrikaden lahm.

Auch gegen Waffenproduktion undRüstungsexporte richten sich die politischen Aktionen von JunepA. Im Mai 2017 blo ckierten sie zwei Fa -briken des RüstungsunternehmensRheinmetall. In der Begründung für die Preisver -leihung heißt es: »Die Proteste undAktionen zivilen Ungehorsams vonJunepA sind mutig, kreativ, höchstan erkennens- und unterstützens-wert.«

Wir stimmen zu und gratulieren!

Aachener Friedenspreis 2017 an Jugendnetzwerk JunepA

l Info 161 l 2017-3 9 Aktuell l

zählen zu den Herausforderun-gen für den Frieden. Um dasLeben aller Menschen und das zukünftiger Generationen sicher,sozial gerecht und ökologischtragfähig zu gestalten, braucht esfriedenslogische Alternativen.

Im Jahr 1977 stellte Werner Dier-lamm, Gründungsmitglied vonOhne Rüstung Leben, die folgen -de Selbstverpflichtung zur Dis-kussion: »Ich bin bereit, ohne denSchutz militärischer Rüstung zuleben. Ich will in unserem Staatdafür eintreten, dass Friedenohne Waffen politisch entwickeltwird.« 40 Jahre später habendiese Worte nichts an Bedeutung

verloren. Zum Gründungsjubi-läum von Ohne Rüstung Lebenwollen wir gemeinsam mit Ihnenfriedenslogische Perspektiven fürdie Zukunft diskutieren und diebisherigen Erfolge auf dem Wegvon Ohne Rüstung Leben feiern.

Vom 17. bis 18. November 2017wollen wir das 40-jährige Beste-hen von Ohne Rüstung Leben mit einer Tagung in der Evange -lischen Akademie Bad Boll ge-meinsam feiern. Im Folgendendokumentieren wir Auszüge ausdem geplanten Programm.

Die Zahl akuter Krisen und Kon-flikte nimmt zu. Schon jetzt lebtweltweit jeder fünfte Mensch in einem Land, das von Gewalt,Krieg und staatlichem Zerfall geprägt ist. Die Ursachen sindvielfältig. Klimawandel undschwindende Rohstoffe, sozialeUngleich heit, Ausgrenzung undnicht zuletzt Rüstungsexporte

Friedenslogik politisch entwickeln Tagung zum 40-jährigen Jubiläum von Ohne Rüstung Leben

Programm (Stand: 6. Juli 2017)

17. November 2017∂ 15:00 Ankommen und Anmelden∂ 15:30 Kaffee und Kuchen

∂ 16:00 Begrüßung ∂ 16:30 Die Friedensarbeit von Ohne

Rüstung Leben – Würdigung, Rück-blick und AusblickPodiumsgespräch mit Kerstin Deibert, Reinhardt Seibert, PaulRussmann u. a.Moderation: Karen Hinrichs

∂ 18:00 Aussprache im Plenum

∂ 18:30 Abendessen

∂ 20:00 »Los 43« – Theaterstück zu den 43 »verschwundenen« Studierenden aus Mexiko mit Natalie Levano und StudierendenN.N.: Impuls zu Waffenexportenvon Heckler & Koch nach Mexiko

∂ 21:00 Gespräche und Begegnungen im Café Heuss

18. November 2017∂ 9:30 Impulsvorträge

Dr. Martin Quack: Friedenslogikstatt Sicherheitslogik – ein neuesKonzept für eine bewährte IdeeN.N.: Rüstungskonversion?

∂ 11:00 Pause∂ 11:15 Impulsvorträge

Dr. Markus Weingardt: Mehr alsGandhi – religiös motivierte FriedensarbeitDolores Gonzalez Saravia: Trans -formation von sozialen Konfliktenin Mexiko

∂ 12:30 Mittagessen

∂ 14:00 Kaffee und Vertiefung derImpulsvorträge in vier Themen-gruppen

∂ 15:00 Resümee aus den Themen-gruppen im Plenum

∂ 15:30 Gottesdienst mit Karen Hinrichs und Reinhard Hauff

∂ 16:30 Ende der Tagung

Kontakt und AnmeldungMauricio Salazar, EvangelischeAkademie Bad Boll, Akademie-weg 11, 73087 Bad Boll,mauricio.salazar@ev-akademie-boll.de.Anmeldung ab Ende August unterwww.ev-akademie-boll.de.

Kosten∂ Tagungsgebühr: 30 Euro ∂ Vollverpflegung mit Über nach tung:

122 Euro ∂ Verpflegung ohne Über nachtung:

60 Euro Ein (teilweiser) Erlass der Tagungs -kosten ist nach Ab sprache möglich.

Die Tagung findet mit Unterstützungdes Projektes »Friedenslogik weiter-denken – Dialoge zur Friedensarbeitund Politik« der Plattform ZivileKonflikt bearbeitung statt.

Alle aktuellen Informationen findenSie auch unter www.ohne-ruestung-leben.de/nachrichten.

l 10 Hintergrund Info 161 l 2017-3 l

Christliche Initiativen gehörtenohne Zweifel zu den bedeut -samsten Trägern der neuen Frie -dens bewegung, die das Bild derfrühen 1980er-Jahre in der Bun-desrepublik entscheidend prägte.Jan Ole Wiechmann beleuchtet in seinem Buch Sicherheit neudenken die gesellschaftlichen Ursachen und Wirkungen des Pro-testes gegen den NATO-Doppel-beschluss vom 12. Dezember 1979.Der analytische Leit begriff istdabei »Sicherheit«.

Der Autor konzentriert sich in seiner Untersuchung auf achtchrist liche Friedensorganisa-tionen. Dazu gehört auch dieÖkumenische Aktion Ohne Rüs-tung Leben, die sich »mit viel -fältigen Aktionen auf lokaler, regionaler und bundesweiterEbene einen Namen (machte).Die Initiative arbeitete unter anderem im Ko ordinationsaus -schuss mit, war auf den Evange -lischen Kirchen- und den Katho -likentagen präsent und spieltebei den Protesten am Raketen-stützpunkt in Mutlangen einewichtige Rolle.«

Leitfragen zu Sicherheits -konzeptenWiechmann strukturiert seineUntersuchung in Form einerQuellenanalyse anhand folgenderFragen (Auswahl):

∂ Warum kam es in der Friedens-bewegung überhaupt zu einerso intensiven Auseinander -setzung mit dem Sicherheits -begriff?

∂ Wie wurde er in den christlichenGruppen konzeptionell gefüllt?

∂ Worin bestanden die genauenDifferenzen zu den politischenEntscheidungsträgern?

∂ Welche Rolle spielten dabei dieBewertung des Ost-West- Konfliktes und die Existenz derAtomwaffen?

∂ Gab es benennbare und inhalt-lich fassbare Sicherheitskon-zepte, auf die sich die Trägerder Protestbewegung einigenkonnten?

∂ Welche Ansichten über Demo-kratie äußern sich in denSicher heitskonzepten der un-tersuchten Gruppen?

∂ Und was bedeutet es, wenn sie Sicherheit verstärkt in glo -ba len Dimensionen dachten? Lag darin eher ein gesellschaft-licher Ausdruck von massiver Zukunftsangst oder enthieltendiese Betrachtungsweisen vielmehr eine hoffnungsvolle»Weltgesellschaftsutopie«?

Die beabsichtigte Stationierungneuer US-Raketen war nach JanOle Wiechmann zwar der Anlass,aber nicht die Ursache für dasEnt stehen der neuen Friedens -bewegung. Schon in den Jahrenzuvor gerieten immer neue Rüs-tungsrunden, hochentwickelteWaf fentech no logien und nu-kleare Kriegs führungsstrategienins Visier öffentlicher Kritik.

Politische und gesellschaftlicheWirkungenMit zahlreichen Informations -veranstaltungen und vielfältigen Aktionen gelang es der neuenFriedensbewegung, binnen kurzerZeit zur größten außerparlamen-tarischen Massenbewegung zuwerden. Die Fragen von Krieg undFrieden sollten nicht mehr vonden Regierungen allein entschie-den werden. Die herrschenden(militärischen) Sicherheitskonzep -te wurden relativiert oder ganzabgelehnt. Die Proteste der Frie-

Sicherheit von allen für alleChristliche Friedensbewegung in der Nachrüstungsdebatte

Foto: Simon Bödecker

l Info 161 l 2017-3 11 Aktion l

densbewegung richteten sichzwar öffentlichkeitswirksam vorallem gegen die Stationierungneuer Atomwaffen in der Bundes-republik Deutschland. Gleich -zeitig wurden aber bestimmteEntwicklungen der (sicherheits-) politischen Handlungsgrundla-gen in der Moderne insgesamthinterfragt.

Wiechmann zeigt auf, dass die»politischen und gesellschaft -lichen Wirkungen der neuen Frie-densbewegung« nicht auf dasScheitern ihres vordergründigenVorhabens, der Verhinderung desNATO-Doppelbeschlusses, redu-ziert werden können. Der Ver fas -ser belegt eindrucksvoll, dass insbesondere die christliche Frie-densbewegung sich auf viel -fältige Weise für den Abbau vonFeindbildern, die Entwicklung

weltweiter Konzepte gemeinsa-mer Sicherheit sowie für Abrüs-tung, Frieden und Versöhnungeinsetzte. Sicherheit wurde ver-standen als »Sicherheit von allenfür alle«.

Spannendes zeitgeschichtlichesDokumentMit seinem Buch Sicherheit neudenken erfüllt der Autor seineneigenen Anspruch: Kenntnisreich,detailliert und differenziert leis-tet Jan Ole Wiechmann »einenBeitrag zu einem besseren Ver-ständnis sowohl der Friedensbe-wegung als auch der politischen,gesellschaftlichen und sozial -kulturellen Wandlungsprozesse«zwischen 1977 und 1984. Als Mitglied der Friedensbewe-gung engagierte sich der Rezen-sent in der zweiten Hälfte des untersuchten Zeitraumes ehren-

amtlich neben dem Theologie -studium in Münster. Er kann da -her aus eigener Erfahrung be -stäti gen, dass sich das Buch fürdamals Engagierte als ein span-nendes, zeitgeschichtliches Do ku ment liest. Es ermöglicht die Reflexion der Motive des eigenen Handelns und ihrer gesellschaftspolitischen Einord-nung. Ein Geschenk für Men-schen, die in dieser Zeit friedens-politisch sozialisiert wurden.Doch auch informativ für die-jenigen, die sich heute zum Beispiel im Studium mit dieserZeit aus einander setzen.

Paul Russmann

Wiechmann, Jan Ole: Sicherheit neu den-ken. Die christliche Friedensbewegung in der Nachrüstungsdebatte 1977–1984,Baden-Baden 2017, Nomos, 465 Seiten,84 Euro, ISBN 9783848731411 Foto: Archiv

Wir laden Sie herzlich zum Friedens -weg Mutlangen am 23. September2017 ein. Gemein sam wollen wir

∂ an die Zeit des Protestes und Widerstandes gegen die Statio-nierung der Pershing 2-Raketenin Mutlangen erinnern

∂ Zeitzeugen treffen, die ihre Widerstandsgeschichte erzählen

∂ bewusst machen, dass in Büchelnoch immer 20 Atomwaffen lagern, die die Grundlage für die»Nukleare Teilhabe« Deutsch-lands bilden

∂ Mut machen, aus der Vergangen-heit zu lernen, um weiterhin für eine atomwaffenfreie Welteinzutreten.

Der Friedensweg endet mit einemFest an der Pressehütte Mutlangen.

Wir bitten um Anmeldung bis zum 1. September 2017.

40 Jahre Ohne Rüstung Leben: Friedensweg Mutlangen 2017

Das Programm mit Rückmeldekarte erhalten Sie kostenlos bei Ohne Rüstung Leben, Arndtstr. 31,70197 Stuttgart, Tel. 0711 608396, orl-info@gaia.de, www.ohne-ruestung-leben.de/mitmachen.

l 130 3 l2009 12 Hintergrund linformationen161 | 2017-3

Inhalt

1 | TitelRüstungsalarm in Stuttgart

2 | AktionStoppt die Militärmesse ITEC 2018

3 | AktionPanzerfabrik in der Türkei?Protest gegen Rheinmetall-Pläne

4 | HintergrundWider das Schwarz-Weiß-Denken!Ein Plädoyer

6 | HintergrundDer entmenschlichte KriegKampfdrohnen und die Kriege der Zukunft

8 | AktuellAtomwaffen-Verbotsverhandlungenbei den Vereinten Nationen

9 | AktuellFriedenslogik politisch entwickeln Tagung zum 40-jährigen Jubiläum von Ohne Rüstung Leben

10 | HintergrundChristliche Friedensbewegung in der Nachrüstungsdebatte

Liebe Leserin, lieber Leser,

nach gut 30 Jahren verabschiedeich mich zum 30. September 2017von meinem hauptamtlichen Engagement bei Ohne RüstungLeben. In meiner Freizeit bleibt»Global denken – lokal handeln!«mein Leitmotiv. So setze ich michin Stuttgart für einen Stopp derRüstungsmesse ITEC 2018 ein(Seite 2). Platinsponsor dort istder Panzerhersteller Rheinmetall(Seite 3).

»Die Zukunft hängt davon ab,was wir heute tun!« (MahatmaGandhi). Darum engagiert sich

Ohne Rüstung Leben auch in Zu-kunft für eine Welt ohne Kampf-drohnen (Seite 6) und ohneAtom waffen (Seite 8). Schwarz-Weiss-Denken führt dabei in die Sackgasse. So plädiert Simon Bödecker für einen lebendigenund nachdenklichen Gedanken-austausch (Seite 4).

Feindbilder überwinden und Sicherheit neu denken – daswollte die Friedensbewegungschon in der Nachrüstungs -debatte (Seite 10). Wir wollen aus der Vergangenheit lernen

Impressum

HerausgeberOhne Rüstung LebenArndtstraße 31 70197 StuttgartTelefon 0711 608396Telefax 0711 608357E-Mail orl@gaia.dewww.ohne-ruestung-leben.de

Verantwortlicher RedakteurPaul Russmann

GestaltungAtelier Sternstein | manufactur m

DruckUWS-Druck, Stuttgart

Auflage: 15.500

Ohne Rüstung Leben ist Träger desGöttinger Friedenspreises 2011.

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und neue, zukunftsfähige Frie-denskonzepte entwickeln. Sehenwir uns dazu im Herbst auf demFriedensweg in Mutlangen (Seite11) oder auf unserer Tagung inBad Boll (Seite 9)? Kerstin Deibertund ich freuen uns darauf, Siewiederzusehen oder kennenzu -lernen.

Eine schöne Sommerzeit wünschtIhnen

Ihr Paul Russmann