2011 10-17 bürgerausschuss-aachen-vorstellung-konzept-bhh-aachen_pdf

Dr. Oliver Märker

[email protected]

Dr. Josef Wehner

Universität Bielefeld

[email protected]

Bürgerbeteiligung am Haushalt der

Stadt Aachen

17.10.2011

Aachen

Zebralog GmbH & Co KG

Copyright 2011 ©

Zebralog GmbH & Co KG | Copyright 2011 ©

Bürgerbeteiligung am Haushalt der Stadt Aachen

So wurde das Konzept entwickelt

1. Workshop

Diskussion der Zielsetzungen mit

Politik und Verwaltung

Entwicklung Verfahrensvorschlag

(Zebralog)

2. Workshop

Präsentation und Diskussion mit Politik

und Verwaltung

Abschließende Anpassung

(Zebralog)

2


Zugrunde gelegte Annahmen für die

Konzeptentwicklung in Aachen

Bürgerhaushalt als Kreislauf

Lernendes System – das

stetigem Verbesserungs- und

Optimierungsprozess unterliegt

Bürgerhaushalt als ein durch

die Verwaltung zu

institutionalisierendes

Verfahren

Entwicklung von Know-how

und verfügbare Ressourcen sind

grundsätzliche Voraussetzung

3

Konzeptionelle / inhaltliche

Vorbereitungen

Informieren / mobilisieren

Konsultieren

Auswerten

Beraten / Entscheiden

Anpassung des

Verfahrens

Umsetzung Monitoring


Entwicklung des Konzeptes entlang vier zentraler Fragen

(1) Warum mehr

Bürgerbeteiligung an

der Haushaltsplanung?

(2) Wer soll in welcher

Weise beteiligt werden?

(3) Wie soll das

Verfahren in den

kommunalpolitischen

Alltag integriert werden?

(4) Welche

Qualitätskriterien /

Was ist Erfolg?

4


(1) Warum mehr Bürgerbeteiligung an der Haushaltsplanung?

Mehr und bessere Informationen über Haushalt

Transparenz über Haushalt und Haushaltsverfahren

Bewusstsein der Bürger für die großen Haushaltspolitischen

Herausforderungen stärken

Schaffung von mehr Legitimation und Akzeptanz

Bürger/innen sollen Rahmen der Beteiligung

Weiterentwicklung der lokalen Demokratie

5

Fett hervorgehoben = hohe

Priorisierung im 1. Workshop



(1) Warum mehr





(3) Wie soll das

Verfahren in den

kommunalpolitischen


(4) Welche


Was ist Erfolg?

6


(2a) Wer soll beteiligt werden?

Zielgruppe sind die Einwohnerinnen und Einwohner

Auch politikferne Bevölkerungsgruppen

Auch Nicht-Interessierte und Nicht-Organisierte

7

Fett hervorgehoben = hohe

Priorisierung im 1. Workshop


(2b) In welcher Weise soll beteiligt werden?

Konsultatives Beteiligungsverfahren: Beteiligung am Haushalt

Rat behält sein Entscheidungsmandat

Keine Mitbestimmung suggerieren

Bürger/innen sollen Rahmen der Beteiligung kennen

Mehrkanaliges Verfahren mit Schwerpunkt Internet

Themenorientiert Beteiligungsschwerpunkte setzen

Transparent und nachvollziehbar (Verfahrenstransparenz)

Mittelfristige Zielsetzung: Offener Haushalt

8

Fett hervorgehoben =

hohe Priorisierung im

1. Workshop



(1) Warum mehr





(3) Wie soll das

Verfahren in den

kommunalpolitischen


(4) Welche


Was ist Erfolg?

9


(4) Welche Qualitätskriterien / Was ist Erfolg?

Möglichst hohe Beteiligung zum 1. Verfahren (Start)

Verfahren wird von Verwaltung / Politik (sichtbar) unterstützt

Thema Haushalt ins öffentliche Bewusstsein getragen

Verfahren und Haushalt öffentlich sichtbar (mediale Öffentlichkeit)

Qualität der Beiträge gut – Hilfestellung für Politik

Struktur der Teilnehmenden (möglichst viele Bevölkerungsgruppen

der Stadt Aachen erreichen)

Akzeptanz des Verfahrens in der Bürgerschaft und Verwaltung

Technisch- und organisatorisch reibungsloser Verlauf des Verfahrens

10



11

(1) Warum mehr





(3) Wie soll das

Verfahren in den

kommunalpolitischen

Alltag integriert

werden?

(4) Welche


Was ist Erfolg?


(3) Wie soll das Verfahren integriert werden?

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Verwaltungsinternes Verfahren

Aufstellungs- und Bestätigungsvermerk

Einbringung in den Rat

Einwendungen durch EinwohnerInnen

und Abgabepflichtige möglich

Beschlussfassung im Rat

Anzeige gegenüber/ Genehmigung durch

Aufsichtsbehörde

Bekanntmachung

Bürgerbeteiligung an der

Haushaltsplanung

Beratung in den

Fachausschüssen

Rechenschaft

Laufende Rückmeldung

Vorbereitung


Entwicklung Verfahrensvorschlag

1. Vorgehensweise

2. Beteiligungsmodell

3. Organisatorische Voraussetzungen

13


1. Vorgehensweise

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Zentrale

Fragestellungen

1. Workshop

Offene Diskussion Ergebnisse

Evaluierung und

Vorschlags-

entwicklung

Andere Projekte

Fachexpertise

Evaluations-

berichte

Leuchttürme

Fachgespräche

mit anderen

Kommunen

2. Workshop

Klärung strittiger

Punkte

Vorschlag

Beteiligungs-

modell

Ergebnisse

Konzept zur

Methodik,

Projektablauf,

Organisation

Erstellung Konzept

für die Stadt

Aachen


Verfahrensvorschlag / Diskussion zentraler Eckpunkte

1. Vorgehensweise


- Konsultation

• Beteiligungsebenen und -zielsetzungen

• Verfahrensablauf

• Beteiligungskanäle (Zugänge)

- Beteiligungsaktivitäten auswerten

- Rechenschaft und Monitoring


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Beteiligungsangebote und -ziele

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Bewerten und kommentieren aufbereiteter Vorschläge /

Szenarien zum aktuellen Haushalt

Bürgervorschläge zum übernächsten Haushalt machen,

kommentieren und bewerten

Haushaltsbereiche gewichten oder

Fragen zur Schwerpunktsetzungen beantworten

eher einfache und „schnelle“ Beteiligung

eher vertiefende, intensive Beteiligung

1.

2.

3.


Bewerten und kommentieren

aufbereiteter Vorschläge / Szenarien

für den Haushalt 2012

Beteiligungsangebote und Verfahrensablauf

17

Bürgervorschläge zum

Haushalt 2013 machen,



Fragen zur Ausrichtung beantworten

auswerten beraten /

entscheiden

Haushalt

2012

Rechenschaft

geben

auswerten und aufbereiten Bestenpool

Bürgervorschläge

2011 2012


aufbereiteter Bürger- und

Verwaltungsvorschläge/ Szenarien für

den Haushalt 2013






2012 2013

auswerten beraten /

entscheiden

Haushalt

2012

Rechenschaft

geben


Bürgervorschläge


1. Beteiligungsangebot (1 / 2)

Zielsetzung

Ermitteln, in welchen

übergeordneten Bereichen

Teilnehmende (nicht) bereit sind

zu sparen beziehungsweise

Einschränkungen hinzunehmen

Hinweise zur grundsätzlichen

Ausrichtung der Haushaltspolitik

ermitteln

Haushaltskonsolidierung als

zentrale Zielsetzung vermitteln

Abwägungsproblematik vermitteln

18





Methodik

z.B. Einfache geschlossene

Frage(n)

z.B. „Gewichtungs-Werkzeug“,

um Haushaltsschwerpunkte

zum Ausdruck zu bringen

könnte dauerhaft angeboten

werden – hat

„Barometerfunktion“

19





20




Zielsetzung

Vermittlung unterschiedlicher Auswirkungsszenarien, z.B. mit Blick

auf Einsparungen für ÖPNV, Sauberkeit, Grünpflege, Winterdienst,

Großveranstaltungen, Kulturförderung, Gebäudemanagement, Sport,

usw. ...

Für konkrete haushaltsrelevante Bereiche wird ermittelt, welche

alternativen Konsolidierungsszenarien die teilnehmenden

Bürgerinnen und Bürger folgen würden und unter welchen

Bedingungen



Relativ einfache Beteiligung möglich

Feedback = Hinweise zu bereits

ausgearbeiteten Handlungsalternativen

Hohe Anschlussfähigkeit an aktuelle

Beratungen

Ab dem übernächsten Haushalt ergänzt

durch gut aufbereitete Bürgervorschläge

Erhöht Qualität und

Umsetzungschancen der

Bürgervorschläge

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Methodik

Wenige, ausgearbeitete, alternative

Szenarien zu ausgewählten

Haushaltsbereichen, die bewertet

werden

Liste ausgearbeiteter, konkreter

Verwaltungsvorschläge, die

Teilnehmende bewerten

Votum der Teilnehmenden wird

zusätzlich mit Kommentar begründet


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3. Beteiligungsebene (2 / 3)

Zielsetzungen

Ermittlung konkreter Spar- oder

Einnahmevorschlägen, um den Haushalt zu

konsolidieren

Ermittlung von Sparschwerpunkten durch

Häufigkeit und Verteilung von Vorschlägen

Aktive Auseinandersetzung mit der Problematik

Sparen in der Bevölkerung fördern

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3. Beteiligungsebene (3 / 3)

- Bewertung relativ einfach

- Einbringen von Vorschlägen

bedarf mehr Zeit und

Überlegungen für

Teilnehmende

- Bildung eines Pools best-

bewerteter Vorschläge

(z.B. 50 oder 100)

- Bestenpool dient als Input zur

Aufbereitung von Vorschlägen

für den übernächsten

(Bürger)Haushalt)

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Methodik

- Teilnehmende bringen eigene Vorschläge zum

Haushalt ein; freie Themenwahl,

Einschränkung auf Spar- und

Einnahmevorschläge

- Organisation von Stimmen zur Bewertung

eingebrachter Vorschläge

- Diskussion jeweils unterhalb der Vorschläge

- Während des Verfahrens werden Vorschläge

durch die Verwaltung (Redaktion) auf Anfrage

ergänzt durch Fachinformationen (wenn

möglich)





Beteiligungangebote und finanzpolitische Beteiligungsziele

2

3

1 Ermitteln, in welchen übergeordneten Bereichen

Teilnehmende mehr oder weniger bereit sind zu sparen

beziehungsweise Einschränkungen hinzunehmen

Ermittlung konkreter Spar- oder Einnahmevorschläge, um

den Haushalt zu konsolidieren

Ermittlung von Sparschwerpunkten (Häufigkeit und

Verteilung von Vorschlägen)

Ermitteln von Feedback zu alternativen

Konsolidierungsstrategien bezogen auf Problem- und

Handlungsbereiche (Maßnahmen und Auswirkungen), ohne

Profilierung von Einzelmaßnahmen zu profilieren

Feedback zu konkreten Maßnahmen zur

Haushaltskonsolidierung

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Fokus: Spar- und Einnahmevorschläge

26

Bürgervorschläge zum Haushalt 2013

machen, kommentieren und

bewerten

Vorschläge zum Haushalt 2014


bewerten


Bürgervorschläge


bewerten und Votum begründen


Bürgervorschläge

Vorschläge zum Haushalt 2015


bewerten




Bürgervorschläge

Haushalt

2013

Haushalt

2014

3


Spar- und Einnahmevorschläge: auswerten und aufbereiten

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Bestenpool

Bürgervorschläge Reduzierter

und / oder

differenzierter

Bestenpool

Aufbereitung für übernächsten

Haushalt = nächster Bürgerhaushalt

Berücksichtigung bereits

nächster Haushalt =

aktueller Bürgerhaushalt

Politik / Verwaltung Fraktionen / Ausschüsse / ...

Gremium / Beirat Politik / Verwaltung / Zivilgesellschaft

Bürgerbeteiligung Zufallsauswahl, moderiert

auswerten und aufbereiten



(a) (b)

z.B. zusätzlich ab

2. Bürgerhaushalt


Beteiligungskanäle

Internet als Informations-, Beteiligungs- und

Dokumentationsplattform

Schriftliche Vorschlagseingabe

Telefonische Vorschlagseingabe

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Verfahrensvorschlag / Diskussion zentraler Eckpunkte

1. Vorgehensweise



- Projektplanung und Aufgaben

- Organisation / Strukturen / Ressourcen

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Organisatorische Voraussetzung / Strukturen / Ressourcen

(für das erste Verfahren!)

Verantwortliche Stelle in der Verwaltung Aachen für Einführung und

Durchführung des Verfahrens „Beteiligung am Haushalt der Stadt

Aachen“ (und ggf. weiterer Verfahren)

Personelle Ressourcen (mind. halbe Stelle; Kämmerei) für fachliche

Vor- und Aufbereitung und Koordinierung des anschließenden

Auswertungsprozess einschl. Rechenschaftsbericht und späteren

Monitoring (Pflege der Status auf Plattform)

Während der Online-Phase: Installation einer Online-Redaktion über

4 Wochen (mind. 4 Personen)

Ressourcen für Öffentlichkeitskampagne (wichtig für 1. Verfahren)

Ressourcen für Veranstaltungen (Auftakt, ggf. dezentrale Angebote, ...)

Ressourcen für externe Unterstützung (Plattform, Moderation, ...)

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Dr. Oliver Märker

Zebralog GmbH & Co KG

Am Hofgarten 18

53113 Bonn

Tel 0228 2619461

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