3416/AB XXI - Parlament

3416/AB XXI.GP

Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit Eingelangt am: 15.04.2002

In Beantwortung der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 3405/J betreffend

zwei Jahre blau-schwarze Verschwendung, welche die Abgeordneten Dr. Josef Cap,

Kolleginnen und Kollegen am 13. Februar 2002 an mich richteten, stelle ich fest:

Antwort zu den Punkten 1 und 2 der Anfrage:

Seit dem 4. Februar 2000 werden im Ministerbüro bzw. Staatssekretariat neben den

Sekretariats- und Kanzleikräften sowie dem sonstigen Hilfspersonal folgende Perso-

nen beschäftigt:

* Dr. Henrietta Egerth

* Mag. (FH) Hiltrud Glawischnig

* MMag. Dr. Thomas Kohlert

* Mag. Dr. Esther Lajta (derzeit Mutterschaftskarenz)

* Mag. Alexander Mäder

* Mag. Elke Nebenführ

* Dr. Ingrid Nemec

* Dr. Arnold Pregernig

* Dr. Rosemarie Schön

* Mag. Dr. Fritz Simhandl

* DI Christoph Stadlhuber

3416/AB XXI. GP - Anfragebeantwortung (gescanntes Original) 1 von 432

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* Mag. Helmut Staudinger

* Mag. Susanne Töpker

* MMag. Erika Ummenberger

* Mag. Irina Wanker

Dabei ist die Rechtsgrundlage der Dienstverhältnisse bei sechs Mitarbeitern das Ver- tragsbedienstetengesetz und bei zwei Mitarbeitern das Beamten-Dienstrechtsgesetz. Das Dienstverhältnis bei den weiteren Mitarbeitern basiert auf Arbeitskräfteüber- lassungen.

Zum Stichtag 1. Februar 2002 bestehen die Dienstverhältnisse der oben Genannten bis auf einen Mitarbeiter noch.

Mag. Dr. Fritz Simhandl wechselte mit Wirksamkeit vom 1. Dezember 2001 in das Kabinett des Bundesministers für Finanzen. Dabei wurden keine Kosten verursacht.

Antwort zu Punkt 3 der Anfrage:

Die Bezüge inklusive Sonderzahlungen aller oa. Referenten des Ministerbüros bzw. Staatssekretariats betragen im Durchschnitt ca. € 68.400,00 pro Jahr. Die Grund- lagen ergeben sich aus dem Gehaltsgesetz 1956, dem Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, dem Vertragsbedienstetengesetz 1948 sowie den Arbeitsleihverträgen.


Ein Mitarbeiter erhält keine Überstundenpauschale; bei der Einzelanordnung dieser Überstunden fallen durchschnittlich 70 Überstunden je Kalendermonat an.

3416/AB XXI. GP - Anfragebeantwortung (gescanntes Original)2 von 432

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Mit sechs Mitarbeitern wurden Sonderverträge gem. § 36 VBG im Einvernehmen mit dem Bundesministerium für öffentliche Leistung und Sport abgeschlossen. Ein direkter Vergleich mit dem Gehaltsschema des Vertragsbedienstetengesetzes 1948 ist nicht möglich.


Mit sieben Mitarbeitern wurden Arbeitsleihverträge abgeschlossen, wobei zum Stich- tag 1. Februar 2002 die Arbeitsleihe von Dr. Simhandl beendet ist. Die Arbeitsleihverträge wurden mit Interessensvertretungen und einem Verein abgeschlossen.


Diese Frage betrifft keinen Gegenstand der Vollziehung.


Hinsichtlich der an die Wirtschaftskammer Österreich als Arbeitskräfteüberlasser im Jahr 2000 geflossenen Gelder wird auf die Anfragebeantwortung zur parlamentarischen Anfrage Nr. 2344/J verwiesen. Im Jahr 2001 sind € 3.464.310,72 und im Jahr 2002 bislang € 13.807,84 in Form von Förderungsmitteln des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit an die Wirtschaftskammer Österreich geflossen.


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Ein Mitarbeiter ist mit einer Führungsfunktion in einer anderen Organisationseinheit

betraut und nimmt diese Funktion zur Gänze wahr.


Bei den Arbeitsleihverträgen sind die zeitlichen Mehrleistungen im Gehalt inkludiert,

darüber hinaus erfolgt keine finanzielle Abgeltung.

Bei den Sonderverträgen gem. § 36 Vertragsbedienstetengesetz 1948 handelt es

sich um Sonderentgelte; wobei ein bestimmter Prozentsatz als Abgeltung für die zeit-

lichen Mehrleistung gilt.

Einem Referenten werden durchschnittlich 70 Überstunden monatlich einzeln ange-

ordnet.


Hinsichtlich des Zeitraumes 4. Februar 2000 bis 30. April 2001 wird auf die Beant-

wortung der parlamentarische Anfrage 2344/J verwiesen.

Seit dem 1. Mai 2001 bis 1. Februar 2002 wurden für die Mitarbeiter des Minister-

büros und des Staatssekretariats Belohnungen in der Gesamthöhe von € 1.707,80

ausbezahlt.


Zum Stichtag 1. Februar 2002 üben folgende Mitarbeiter des Ministerbüros Neben-

tätigkeiten bzw. Nebenbeschäftigungen gem. § 37 bzw. § 56

Beamten-Dienst-

rechtsgesetz 1979 aus:

MMag. Dr. Thomas Kohlert Lehrvertrag an einer Universität


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MMag. Erika Ummenberger BÜRGES Förderungsbank Ges.m.b.H. (Aufsichtsrat)

Darüber hinaus üben folgende Personen Aufsichtsratfunktionen aus: Dr. Arnold Pregernig Bundesbeschaffungs Ges.m.b.H.

BIG Mag. Helmut Staudinger Elektrizitäts-Control Ges.m.b.H.

Antwort zu den Punkten 14 und 16 bis 20 der Anfrage:

Im Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit wurde seit 4. Februar 2000 kein Sektionsleiter bzw. Generalsekretär bestellt.


In der ständigen Begutachtungskommission sitzen als Dienstgebervertreter:

* MR Dr. Michael Sachs

* MR Dr. Christiana Steffek-Hoffmann

Ersatzmitglieder:

* MR Dr. Erich Zimmermann

* MR Dr. Jost Jungwirth

Die Begutachtungskommission für Ausschreibungen i.S.d. §§ 2 und 3 AusG ist nur für den Bedarfsfall einzurichten.


Folgende Personen sind derzeit seitens des Bundesministeriums für Wirtschaft und

Arbeit in entgeltliche Aufsichtsratsfunktionen entsandt:


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Dr. Wolfgang Natich Ennskraftwerke AG

Mag. Walburga Einicher Österr. Hotel- und Tourismusbank Ges.m.b.H.

BÜRGES Förderungsbank Ges.m.b.H.

Dipl.-lng. Mag. Arnold Mihatsch ÖIAG - Bergbauholding AG

Mag. Gabriele Meon-Tschürtz Austria Ferngas Ges.m.b.H.

Dipl.-lng. Wolfgang Gleissner ÖSAG Österr. Autobahnen- u. Schnellstrassen AG

Austria Ferngas Ges.m.b.H.

Felbertauernstrasse AG

Graz-Köflacher Eisenbahn Ges.m.b.H.

Dr. Ulrike Unterer Österr. Gesellschaft f. Weltraumfragen Ges.m.b.H.

Dr. Walter Fuchs Salzburger Flughafenbetriebs Ges.m.b.H.

Schönbrunner Tiergarten Ges.m.b.H.

Dipl.-lng. Wolfgang Foglar-Deinhardstein

Flughafen Graz Betriebs Ges.m.b.H.

Flughafen Linz Betriebs Ges.m.b.H.

Museumsquartier Errichtungs- und Betriebs

Ges.m.b.H.

Dipl.-lng. Wolfgang Polzhuber Kärntner Flughafenbetriebs Ges.m.b.H.

Tiroler Flughafenbetriebs Ges.m.b.H.

Dipl.-lng. Wolfgang Beer Schloss Schönbrunn Kultur- und

Betriebsges.m.b.H.

Dr. Horst Bednar Kärntner Betriebs- und Beteiligungs Ges.m.b.H.

Dr. Michael Sachs Wiener Zeitung Ges.m.b.H.

Mag. Hans Herold BUWOG Bauen und Wohnen Ges.m.b.H.

Dr. Werner Dittenberger Österr. Donau-Betriebs AG


Personenbezogenen Daten über Einkünfte aus Aufsichtsratsfunktionen steht die

Verfassungsbestimmung des § 1 Abs.1 und 2 Datenschutzgesetz entgegen.


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Zwölf Mitarbeiter der Zentralleitung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit (einschließlich Ministerbüro) verrechneten im Jahr 2001 mehr als 240 Über- stunden. Bei diesen Mitarbeitern fielen im Jahr 2001 insgesamt rund 9.200 Über- stunden an.


In der Ständigen Vertretung Österreichs bei der EU in Brüssel hat sich seit der

Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 2344/J keine Veränderung ergeben.

Nationale Experten bei der Europäischen Kommission:

* Mag. Claudia Dreves-Wran

* Mag. Daniela Paparella

Karenzierung zum Zwecke der Begründung eines Dienstverhältnisses bei der EU:

» Dipl.-lng. Dr. Gerhard Frauerwieser

* Dr. Christa Kammerhofer-Schlegel

* Dr. Alfred Komaz

* Dr. Christa Sedlatschek

Rechtsgrundlage: Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979/Vertragsbedienstetengesetz 1948


Im Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit werden keine Mitarbeiter außerhalb

des Ministerbüros auf Grund eines Arbeitsleihvertrages beschäftigt.


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Antwort zu den Punkten 27 bis 30 der Anfrage:

Hinsichtlich des Zeitraumes vom 4. Februar 2000 bis 16. Februar 2001 wird auf die

Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 1923/J verwiesen.

Hinsichtlich des Zeitraumes vom 17. Februar 2001 bis 1. Februar 2002 können fol-

gende Angaben gemacht werden:

Aufnahme in das öffentlich-rechtliche Dienstverhältnis:

m w gesamt Zentralleitung 11 15 26 nachgeordnete Dienststellen 22 8 30

33______23______56

Begründung:

* Erfüllung der Ernennungserfordernisse gem. §§ 3 bis 6 Beamten-Dienstrechts-

gesetz 1979

* Vorhandensein einer entsprechenden vakanten Beamtenplanstelle in der jeweili-

gen Organisationseinheit unter Bedachtnahme auf die von der Bundesregierung

vorgegebenen Einsparungsziele betreffend die Beamtenplanstellen

Definitivstellungen:

m w gesamt Zentralleitung 9 8 17 nachgeordnete Dienststellen 16______-______16

25 8 33


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Anzahl der Personen im öffentlich-rechtlichen Dienstverhältnis zum 1. Februar 2002:

m w gesamt Zentralleitung 452 371 823 nachgeordnete Dienststellen 1.333____278_____1.611

1.785_____649_____2.434

Mit Wirksamkeit vom 1. Jänner 2002 erfolgte die Implementierung des ehemaligen

Planstellenbereiches “6330 Bergbehörden" in den Planstellenbereich der Zentrallei-

tung. Dies führte zu einer Erhöhung der Beamtenplanstellen im Bereich der Zentral-

leitung im selben Ausmaß.

Beamte in ausgegliederten Unternehmen:

m w gesamt

1.068_____874_____1.942


Diesbezüglich darf ich auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 2414/J

verweisen.

Im Zuge der Neumöblierung von 50 Arbeitsplätzen im Bundesministerium für Wirt-

schaft und Arbeit wurden weiters im Kabinett des Herrn Bundesministers bzw. im

Büro der Frau Staatssekretärin insgesamt sechs Zimmer mit Standardmöbeln zum

Nettopreis von insgesamt € 17.725,60 eingerichtet.


Für die EDV-Ausstattung des Kabinetts des Herrn Bundesministers wurde im Zeit-

raum 4. Februar 2000 bis 14. Februar 2002 die Gesamtsumme von € 25.792,91 auf-

gewendet.


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Für die EDV-Ausstattung des Büros der Frau Staatssekretärin wurde im selben Zeit-

raum die Gesamtsumme von € 17.750,95 aufgewendet.

Ergänzend zur Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 2414/J wird im Bezug auf Mobiltelefone mitgeteilt, dass im noch offenen Zeitraum eine Neuanschaffung und eine Ersatzanschaffung für das Kabinett des Herrn Bundesministers zu einem Gesamtbetrag von ca. € 700,00 angeschafft wurden.


Mit Stichtag 14. Februar 2002 stehen im Ressort und den nachgeordneten Dienst- stellen HOST-Terminals-Systeme, Client-Server-Systeme, Thin-Clients und lokale Workstations im Einsatz.


Im Bereich der Zentralleitung sind derzeit ca. 1.250 Standard-Arbeitsplätze eingerichtet. Das entspricht einer de-facto-Vollausstattung.


Als Lieferanten von Hardware-Komponenten für die Zentralleitung können für die

letzten 3 Jahre folgende Firmen genannt werden:

Jahr Firma Server PC Monitore Drucker

1999 Alltec 120 1999 Debis 10 150 1999 Acer 15 1999 AKL 40 1999 Bank Austria 200


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1999 Datacontact 180 2000 Debis 100 2000 APC 350 2000 Bank Austria 100 2001 Debis 20

Im Bereich der Außenwirtschafts-Domaine können folgende Lieferanten genannt

werden:


2001 ACP 1 8 2001 Softpoint 4 2001 ACP 3 2001 Acer 10 2001 Omega 10 2001 Debis 5 2002 Emotions 5

Antwort zu den Punkten 40. 42 und 48 der Anfrage:

Diesbezüglich darf ich auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 2402/J

verweisen.


Auf Standard-Arbeitsplatzsystemen kommt folgende Software zum Einsatz:

* Betriebssystem Windows NT 4.0

* Office 97

* Browser (für Web-Dienste)

* Lotus Notes (für e-Mail und Workgroup-Anwendungen)


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* 3270-Client (für HOST-Anwendungen)

Darüber hinaus stehen über 65 fachspezifische Anwendungen, Tools und Dienste

zur Verfügung.

Auf Standard-Arbeitsplätzen im Bereich der Außenwirtschafts-Domaine kommt fol-

gende Software zum Einsatz:

* Betriebssystem Windows XP-Professional

* Office XP

* Browser

* Acrobat Reader 5.0

* WinZip8.1

* Oracle 9.0i

Darüber hinaus wird im Internetteam folgende Software eingesetzt:

* Dreamweaver 4.0

* Flash 5.0

* Fireworks 4.0

* Adobe Photoshop 6.0

* FTP Voyager 9.0

* Acrobat Writer 5.0

» Microsoft Project 2000


Für Wartungsverträge und Reparaturen von HW-Komponenten (Arbeitsplatzgeräte,

Server, Netzwerk) sind im Jahr 2001 im Bereich der Zentralleitung angefallen:


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Firma

Produkt

Betrag in € (inkl. USt)

IBM 8270-T/R-Komponenten 12.064,00 IBM RS 6000 3.917,90 Schöller Laserlinks 4.989,60 Wawrik Reparaturen (PC, Drucker, Monitore) 13.456,80

Für die Betreuung der Hardware im Bereich der Außenwirtschafts-Domaine sind die

Firmen Emotions AG, ACP und Cisco zuständig. Im Budgetjahr 2001 sind dafür noch

keine Kosten angefallen, weil sich die IT-Infrastruktur erst im Aufbau befand.


Für Wartungsverträge von Software sind im Jahr 2001 im Bereich der Zentralleitung

angefallen:

Firma

Produkt

Betrag in € (inkl. USt)

IBM AIX 338,00 IBM SupportLineServices - Firewall 4.640,10 IBM

SupportLineServices Microsoft, Lotus-Notes, Personal Communications

17.370,30

Für die Betreuung der Software im Bereich der Außenwirtschafts-Domaine sind die

Firmen Cover-Direct GmbH, Emotions AG und Oracle zuständig. Im Budgetjahr 2001

sind dafür noch keine Kosten angefallen, weil sich das Außenwirtschaftsportal und

die Papierlose Außenwirtschaftsadministration erst im Aufbau befanden.


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In der Ressortleitung sind mit Stand 14. Februar 2002 25 Bedienstete (davon zwei

karenziert) eingesetzt.


Die Bediensteten sind wie folgt eingestuft:

* 5 Beamte:

ein Abteilungsleiter, ein ADV-Zulage 2, zwei ADV-Zulage 3, ein Sondervertrag

(SV) 2

* 20 Vertragsbedienstete:

drei SV 2, zwei SV 3, vier SV 4, neun SV 5, ein SV 6, einer ohne SV

Für das Jahr 2002 werden voraussichtliche Personalkosten in der Höhe von € 950.000,00 (Bruttobezüge) anfallen.


Keine.


Folgende Kosten können seit Inbetriebnahme für die Homepage angesetzt werden:

Post/Leistung Kosten € (außer Personalkosten inkl. USt)

Einmalige Kosten:

Hardwarekosten (anteilig)

10 900 00


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Post/Leistung Kosten € (außer Personalkosten inkl. USt) Softwarekosten (Content-Management-System, Notes) 2.544,00 Entwicklungskosten (Content-Management-System) 21.800,00 Laufende Kosten/Jahr (2001): Personalaufwand IT (Design, Betrieb, Support) 65.400,00 Internet-Anbindung (anteilig geschätzt) 4.500,00 Personalaufwand Content-Management (außerhalb IT) nicht angebbar


Mit Stichtag 14. Februar 2002 entfallen auf externe Berater keine weiteren Kosten.


Die Homepage-Zugriffe werden nach Hits, Page-Impressions und Sessions klassifi-

ziert. Im Jahr 2001 wurden 22.214.503 Hits, 4.964.387 Page-Impressions und

552.781 Sessions auf der Homepage des Bundesministeriums für Wirtschaft und

Arbeit registriert.


Das Ressort selbst führt keine eigenen Tests im Hinblick auf die Benutzerakzeptanz

durch. Als externer Benchmark möge einerseits die von der Zeitschrift e-Media im

März 2001 durchgeführte Bewertung dienen, bei der die Homepage des Bundes-

ministeriums für Wirtschaft und Arbeit im Spitzenfeld platziert wurde. Andererseits

belegt die Verdopplung der gemessenen Homepage-Sessions gegenüber dem Ver-

gleichszeitraum 2000, dass die Homepage des Bundesministeriums für Wirtschaft

und Arbeit offensichtlich hohe Benutzerakzeptanz genießt.


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Neben Informationen über Antragstellungen sind Downloads für verschiedene For-

mulare (zB. Ingenieurtitelberechtigungen) eingerichtet. Die Einrichtung von transakti-

onsunterstützenden Infrastrukturen wie Portale, zentrale Einbringungsstelle und

elektronische Signatur wird vom IKT-Board des Bundes koordiniert.

Darüber hinaus bietet das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit gemeinsam

mit dem Bundesministerium für Justiz im Rahmen der elektronischen Einsichtnahme

in die Grundstücksdatenbank (Grundbuch und Kataster) schon heute zukunftswei-

sende Informationsdienste für Bürger, Behörden und Gebietskörperschaften an.

Im Rahmen der Internet-Plattform Export ist als deren Teilapplikation die elektroni-

sche Antragsstellung bei Textilien und Kleidung möglich. Für die Antragstellung zum

Export von Waren mit doppeltem Verwendungszweck, die gem. der Verordnung EG

1334/2000 einer Bewilligung bedürfen, stehen allgemeine Informationen und Hin-

weisblätter elektronisch zur Verfügung. Überdies ist es möglich, die Antragsformulare

mittels Download zu erhalten.

Im Hinblick auf Antidumping- und Antisubventionsverfahren der EG stehen folgende

Informationen elektronisch zur Verfügung:

* Allgemeine Informationen zum einschlägigen EG-Recht und

* Aufstellung aller laufenden Verfahren gegliedert nach Ländern bzw. Waren.

Die Geschäftsführung der Vergabekontrollorgane des Bundes bietet den interes-

sierten Bürger im Internet aktuelle Entscheidungen der Vergabekontrollorgane in

anonymisierter Form an.


Da die Verwaltungskontakte über Internet weitestgehend anonym und automatisiert

ablaufen, kann für die Homepage des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit


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nur die oben erwähnte Anzahl der registrierten Homepage-Sessions angeboten

werden. Für die e-Mail Kontakte für das Jahr 2001 sind keine Statistiken verfügbar.

Im Jahr 2001 wurden rund 18 Mio. Abfragetransaktionen in der österreichischen Grundstücksdatenbank registriert.


Seit der Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 2402/J sind folgende weitere

vom Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit mitgestaltete Lebenssituationen in

www.help-business.gv.at aufgenommen worden:

* Betriebsanlagengenehmigung

* Betriebsauflösung

* Betriebsübernahme


Diese Thematik wird in internen Arbeitsgruppen des Bundesministeriums für Wirt- schaft und Arbeit behandelt. Neben informations- und kommunikationsgestützten Vorgängen wird zukünftig ein wesentlicher Schwerpunkt die Bereitstellung transakti- onsgestützter Vorgänge sein, die allerdings zuvor der Einrichtung des elektronischen Aktes als internes Trägersystem und der Einrichtung eines (ressortübergreifenden) Verwaltungsportals als Vermittlungsstelle bedürfen.


Mit Ministerratsvortrag vom 6. Juni 2001 wurde eine Neustrukturierung der IT-Strate- gie des Bundes und die Schaffung eines IKT-Boards beschlossen. Das Projekt elekt- ronischer Akt (ELAK) wurde dabei als wesentliche Koordinationsaufgabe dieses Gremiums definiert. Mit Ministerratsvortrag vom 10. Juli 2001 wurde das Bundes-


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kanzleramt mit dem Projekt “ELAK im Bund" - Einführung des ELAK in allen Bun-

desministerien auf Basis einer Ein-Produkt-Strategie bis 2003 - beauftragt.

In einer Ausschreibung durch die Bundesbeschaffung GmbH wird derzeit ein Gene- ralunternehmer zur ELAK-Einführung in allen Bundesministerien bis 2003 gesucht. Für das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit ist die Einführung ab dem zweiten Quartal 2003 geplant.


Die Beiträge fließen im Rahmen der Mitarbeit in den Koordinierungsgremien des Bundes, insbesondere dem IKT-Board, ein. Die IT-Koordination liegt im Zuständig- keitsbereich der Frau Bundesminister für öffentliche Leistung und Sport.


Ob und in welchem Ausmaß es in Zukunft bei einer Vereinheitlichung der EDV-Sys- teme des Bundes zu Kosteneinsparungen kommen wird, hängt primär von der zu- künftigen technischen Entwicklung im Hard- und Softwarebereich und dem damit zu tragenden Aufwand ab, wobei die Entwicklung in diesem Bereich ein dynamischer Prozess ist, der wahrscheinlich niemals als abgeschlossen betrachtet werden kann.


Bündelbare Beschaffungsvorgänge werden seit Mai 2001 in Zusammenarbeit mit bzw. von der Bundesbeschaffung GmbH vorgenommen, für die der Herr Bundes- minister für Finanzen federführend zuständig ist.


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In der Zentralleitung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit wurde der Dienstkraftwagen Audi A8, der vom Bundesministerium für Umwelt, Jugend und Familie im Sachgüteraustausch übernommen worden war, im Juni 2000 auf Grund des hohen Kilometerstandes ausgeschieden. Eine damals anstehende größere Reparatur wurde aus wirtschaftlichen Gründen nicht mehr in Auftrag gegeben.

Der seinerzeit für Herrn Bundesminister Farnleitner angeschaffte Opel Omega wurde von Frau Staatssekretärin Rossmann übernommen. Das Fahrzeug wurde auf Grund des hohen Kilometerstandes aus wirtschaftlichen Gründen ausgeschieden. Für das Staatssekretariat wurde aus diesen Grund im September 2001 ein Mercedes E280 angeschafft.

Hiezu ist zu bemerken, dass nicht nur neue Fahrzeuge angeschafft wurden, sondern durch den Verkauf der ausgeschiedenen Fahrzeuge auch ein Erlös erzielt worden ist.


In der Zentralleitung des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit hat es seit 4. Februar 2000 keine Änderung beim Umfang der angemieteten Büroräumlichkeiten gegeben.

Jedoch wurden die Geschäftsstellen der Heimarbeitskommissionen aufgelöst, was einen Entfall von monatlichen Hauptmietzins in Höhe von € 2.427,00 sowie der Betriebskosten bedeutet.


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Antwort zu den Punkten 66. 68 und 75 der Anfrage:

Aus verwaltungsökonomischen Gründen wird die Beantwortung dieser Anfrage auf meine Auslandsdienstreisen bzw. die der Frau Staatssekretärin beschränkt. Eine diesbezügliche Aufstellung findet sich in der Beilage 1. Bezüglich meiner Auslands- dienstreisen im Zeitraum vom 4.2.2000 bis 30.4.2001 darf ich auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 2322/J verweisen.

Betreffend die Reisekosten für EU-Ministerräte ist anzumerken, dass sie in diesen Fällen (mit Ausnahme der informellen Ministerräte) von der EU ersetzt werden.

Konkrete Planungsschritte für weitere Dienstreisen wurden noch nicht durchgeführt. Bezüglich eines über die Teilnahme an den das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit betreffenden EU-Ministerräten hinausgehenden Reiseprogramms können daher derzeit keine Angaben gemacht werden.


Die angeführten Dienstreisen dienten der Durchsetzung und Verfolgung

der

wirtschafts- und außenwirtschaftspolitischen Ziele Österreichs.


Die genannten Personen gehören nicht meiner Delegation an.


Für die Auswahl der Teilnehmer waren der Zweck der Dienstreise sowie Fachwissen und Kompetenz der Mitreisenden ausschlaggebend.


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Bezüglich des Zeitraums vom 4.2.2000 bis 30.4.2001 darf ich auf die Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 2344/J verweisen.

Seit 1.5.2001 wurden für die Sektionsleiter ca. 133 Reisetage aufgewendet. Die Gesamtkosten der Auslandsdienstreisen beliefen sich auf ca. € 66.710.

Seit 1.5.2001 wurden für die Mitarbeiter des Ministerbüros ca. 63 Reisetage iSd

Reisegebührenvorschrift 1955 für Auslandsdienstreisen in Anspruch genommen. Die

Gesamtkosten dieser Auslandsdienstreisen belaufen sich auf ca. € 49.252.

Auf die Mitarbeiter des Staatssekretariats entfielen für denselben Zeitraum ca. 48 Reisetage bei Gesamtkosten von ca. € 6.897.

Bemerkt wird, dass bei den oben genannten der Kostenersatz durch die EU noch nicht in Abzug gebracht wurde.

Bei den genannten Dienstreisen handelte es sich um unterschiedliche Veranstal- tungen, denen ausschließlich dienstliche Zwecke zugrunde lagen.


Da der Begriff “Veranstaltungen" in der Anfrage nicht näher erläutert wird und eine Aufzählung sämtlicher im Bereich des Ressorts durchgeführten Veranstaltungen einen unverhältnismäßig hohen Verwaltungsaufwand bedeuten würde, darf auf die nachfolgende beispielhafte Aufzählung von Kongressen und Seminaren verwiesen werden, die vom Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit durchgeführt wurden und ein internationales Zielpublikum aufweisen.


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Veranstaltung

Datum

Kosten in € (gerundet)

Wohnungspolitiken in der EU - Veranstal- tung für die EU-focal points on housing

3. bis 4.5. 2001

0,00 (Sponsoring)

Sitzung des EPC (Wirtschaftspolitischer Ausschuss der EU)

28. bis 30. 6.2001

1.663

EU-Veranstaltung “Informal Meeting on better Regulation"

29. bis 30. 10.2001

11.000

Diskussionsforum “Competition and Competitiveness in the New Economy"

24.1.2002

Konferenz mit Wirtschafts- und Arbeitsministern der EU- Aufnahmekandidaten

26. bis 27.8.2001

29.615

Veranstaltung “Willkommen im freien Strommarkt"

1.10.2001

127.929

Internationale geowissenschaftliche Tagung der Arbeitsgruppe in Vollziehung des Lagerstättengesetzes zw. Österreich und Deutschland

1. bis 3. 10.2001

1.516

Konferenz “Ökotourismus in Berggebieten" 12. bis 15.9. 2001 ca. 98.100 Staatspreis für Tourismus 2001 und Wettbewerb des BMSG für Tourismus ohne Barrieren

10.12.2001

44.331

Welche Veranstaltungen dieser Art in Zukunft durchgeführt werden, kann derzeit

nicht angegeben werden.

Da von den Bediensteten keine Zeitaufzeichnungen geführt werden, kann der Zeit-

aufwand von Bediensteten im Rahmen dieser Veranstaltungen nicht errechnet und

dargestellt werden.


Aufbauend auf den Vorarbeiten des in allen Bundesministerien durchgeführten Pro-

jektes zur budgetorientierten Verwaltungsreform durch das Beratungsunternehmen

Arthur Andersen hat das BMWA eine ressortspezifische Strukturreform eingeleitet.

Zur professionellen externen Begleitung wurde im Mai 2001 das Managementzen-

trum St. Gallen (MZSG) mit einem interaktiven Beratungsprozess in Form eines Top-


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Down-Ansatzes beauftragt. Ziel war die Erstellung eines umsetzungs-orientiertenen

Reorganisationskonzeptes bis Jahresende 2001, mit dem der organisatorische Auf-

bau und die Arbeitsabläufe in der Zentralleitung neu gestaltet wurden. Damit wurde

auf die inhaltlichen Herausforderungen und die Managementerfordernisse in der

aktuellen Wirtschaftspolitik, die erfolgten bzw. bevorstehenden Ausgliederungen so-

wie die bundesweit zwingenden Vorgaben zur Personalreduktion und Budgetein-

sparung optimal reagiert.

Die Unternehmensberatungsfirma KPMG hat Potenziale zum Outsourcing von EDV- Dienstleistungen festgestellt.

Der Auftrag an die Unternehmensberatungsfirma Arthur Andersen Business Consul- ting erfolgte für die gesamte Bundesregierung zentral durch das Bundesministerium für Finanzen. Diesbezüglich verweise ich daher auf die Beantwortung der Anfrage 3397/J durch den Herrn Bundesminister für Finanzen.


Der Schwerpunkt der Empfehlungen bei der Erstellung eines Reorganisations- konzepts lag neben dem neu formulierten Mission Statement im Aufbau neuer Strukturen und Managementsysteme. Diese stellen eine effektive und effiziente Erfüllung der Kernaufgaben dauerhaft sicher. Statt wie bisher alle Anforderungen an das Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit durch eine strukturelle Form - die Sektionen - abzubilden, gibt es im Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit nun- mehr fünf Sektionen für Fachthemen, zwei Center für Querschnittsthemen sowie drei Bereiche für interne Dienstleistungen. Mit der Etablierung von professionellem Projektmanagement wird vor allem die streng hierarchische Aufbaustruktur flexibili- siert. Für die Koordination der Sektionen, Center und Projekte untereinander wurden Managementkreise eingeführt.


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Der Reorganisationsprozess soll bis Mitte 2002 abgeschlossen sein. Weitere Ver- tragsabschlüsse über Beratungsdienstleistungen betreffend die Reorganisation des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit sind derzeit nicht geplant.


Bezüglich des Projektes mit Arthur Andersen verweise ich auf die Beantwortung der Anfrage 3397/J durch den Herrn Bundesminister für Finanzen. Der Auftrag an das MZSG wird mit der Pauschalsumme von € 436.647,46 zuzüglich 20% Mehrwert- steuer honoriert. Für die Beratung hinsichtlich Outsourcing von EDV-Dienstleis- tungen durch KPMG wurden € 34.882,96 inkl. 20 % Mehrwertsteuer aufgewendet. Für die Vorbereitung der Ausschreibung hinsichtlich Outsourcing von EDV-Dienst- leistungen durch die Firma IMC wurden € 10.355,88 inklusive 20 % Mehrwertsteuer geleistet. Referenzen bei der Auswahl der Berater stellen selbstverständlich ein Kriterium dar.


Mit dem Unternehmen Coopers & Lybrand Management Consulting GmbH wurden folgende Werkverträge abgeschlossen:

* Vertragsgegenstand: Studie “Liberalisierung des Gas- und Strommarktes" Vertragsentgelt: ca. € 94.575. exkl. MWSt. Abschlussdatum: März 2000

* Vertragsgegenstand: Studie “Voll-Liberalisierung des Erdgasbinnenmarktes in Österreich"

Vertragsentgelt: ca. € 181.682. exkl. MWSt. Abschlussdatum: Juni 2000

* Vertragsgegenstand: Projekt “Voll-Liberalisierung des Strommarktes in Österreich"


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Vertragsentgelt: ca. € 181.682. exkl. MWSt.

Abschlussdatum: Juli 2000


Seit der Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 1617/J wurden mit folgenden Unternehmen Dienstleistungsverträge abgeschlossen:

Auftragnehmer

Gegenstand

Auftrags- summe in € (gerundet, inkl. MWSt.)

TU Wien, Institut für elektrische Anlagen

Schaffung von Grundlagen, um in Vollziehung des § 21 Abs.1 EIWOG die Regelmäßigkeit bei Verweigerung des Netzzuganges beurteilen zu können

32.703

WIFO

Energieprognose und -Szenarien bis 2020

50.108

Österr. Energiekonsu- mentenverband (ÖEKV)

Durchführung energiewirtschaftlicher Betriebsberatungen und Informationsaktivitäten

72.673

Energieverwertungs- agentur (EVA)

Begleitung der EU-Programme ALTENER II und SA VE II bzw. Energie- Rahmenprogramm

152.613

EVA

Mitarbeit am SAVE Il-Projekt “Demonstration of the EU Green Light Programme"

19.985

Rechtsanwalt Dr. Herbst

Expertise “Einhebung der Stranded Costs"

2.907

Verbundplan

Neubewertung der Zielwerte des EK-RL- Entwurfes “Erneuerbare Energien im Strombinnenmarkt"

15.697

Arbeitsgemeinschaft Bogner-Christoph

“Beurteilung der vorgelegten Netzbedingungen und Preisansätze hinsichtlich ihrer Übereinstimmung mit GWG und EU-Richtlinie"

148.078


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Auftragnehmer Gegenstand Auftrags- summe in € (gerundet, inkl. MWSt.) EVA Beratung/Betreuung/Abwicklung im 26.162 Hinblick auf das Energie-Teilprogramm des 5. EU-Rahmenprogrammes für FTD in Zusammenhalt mit nationalen Aktivitäten Europa Treuhand Ernst Gutachten über wirtschaftliche 148.253 & Young Lebensfähigkeit im Zusammenhang mit der Anerkennung von Stranded Costs durch die Europäische Kommission Univ-Prof. Dr. Barfuß Gutachten “380 KV-Leitung 13.081 Südburgenland-Kainachtal" Arbeitsgemeinschaft Studie “Gutachten über die Bestimmung 189.767 Bogner-Christoph der Tarifstruktur für die Systemnutzung im Bereich öffentlicher Erdgasnetze, die Ausgestaltung der Rahmenbedingungen füe eine 100%-ige Marktöffnung und die Bestimmung der Bedingung und Kosten einer Erdgas-Notversorgung" Arbeitsgemeinschaft Gutachten über die “Berechnung der 184.589 Bogner-Christoph Tarife für die Systemnutzung im Bereich öffentlicher Erdgasnetze" EVA Machbarkeitsstudie zur Erreichung eines 17.441 4%-igen Anteils von Ökostrom an der Stromabgabe an Endverbraucher bis 2007 unter besonderer Berücksichtigung des Beitrages von großen Biomasse- KWK-Anlagen Umbera GmbH St. Empirische Untersuchung zum 40.115 Polten Rohstoffpotenzial für die Herstellung von Holzpellets unter besonderer Berücksichtigung der strategischen Bedeutung innerhalb der FTD-Aktivitäten auf nationaler und EU-Ebene Brainbows Informati- “Kommunikationsberatung und 12.453 onsmanagement Unterstützung der Öffentlichkeitsarbeit GmbH des BMWA im Hinblick auf die 4 WTO


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Einleitend darf darauf hingewiesen werden, dass die Beauftragung von Beratungs- unternehmen zu den Geschäftsführungsaufgaben der Unternehmensleitung gehört. Diese agiert daher bei einer Beauftragung völlig unabhängig und ist nur an nationale oder EU-Ausschreibungsrichtlinien oder an satzungsmäßige Wertgrenzen, bei deren Überschreitung die Zustimmung des Aufsichtsrates einzuholen ist, gebunden. Als Hauptaktionärsvertreter steht dem Bundesminister für Wirtschaft und Arbeit ein Aus- kunftsrecht über die Beauftragung von Beratungsunternehmen nur in der Hauptver- sammlung zu.

Seit der Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 2531/J hat sich die Innovati- onsagentur mit einem Betrag von € 18.161,00 an der Studie der Boston Consulting Group “Position von Perspektiven von Österreich in der Biotechnologie unter besonderer Berücksichtigung von Wien" beigetragen. Diese Studie wurde gemeinsam vom Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit, Bundesministerium für Verkehr, Innovation und Technologie, Innovationsagentur und der Stadt Wien in Auftrag gegeben und wurde im November 2001 fertiggestellt.


Die Bedeckung erfolgte bei den Voranschlagsansätzen 1/63008, 1/63158, 1/63518 und 1/63638. Diese Voranschlagsansätze stehen auch im Jahr 2002 zur Bedeckung zur Verfügung. Eine gesonderte Veranschlagung für (Werk-) Verträge, die gutachter- lichen oder beratenden Charakter haben oder Teil von Informations-, Werbe- oder Imagekampagnen sind, erfolgt im Bereich des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit nicht.


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In der Beilage 2 befinden sich die Geschäfts- und Personaleinteilungen des Bundes- ministeriums für Wirtschaft und Arbeit mit Stand 1. April 2000 und 1. Februar 2002. Daraus ergeben sich die nachgefragten organisatorischen Veränderungen. Die An- zahl der Planstellen ist aus den jeweiligen Stellenplänen, die sich im Anhang zum Bundesfinanzgesetz befinden, ersichtlich. Es wurden keine ehemaligen Mitarbeiter des Ministerbüros in die Organisation des Ministeriums integriert.


Seit der Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 1399/J wurden folgende Inserate und Einschaltungen für Werbezwecke getätigt:

Unternehmen

Kosten in € (gerundet)

Jüdische Kulturzeitschrift “David" 420

Kleine Zeitung 4.835 Kronen Zeitung 4.816 Kronen Zeitung 14.360 Lehrlingskalender der FCGJ im ÖGB 2.655


Repräsentationsaufwendungen werden nur in dem zur Wahrnehmung der Aufgaben im Rahmen des Bundesministeriengesetzes erforderlichen Maß getätigt.

Seit der Beantwortung der parlamentarischen Anfrage 1399/J wurden für Bewir-

tungen und gegebenenfalls erforderliche Infrastrukturanmietung im Zusammenhang

mit offiziellen internationalen Verpflichtungen auf Minister- oder hoher Beamten-

ebene insgesamt ca. € 28.188,00. Für Bewirtungen und gegebenenfalls erforderliche


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Infrastrukturanmietung im Zusammenhang mit Tagungen, Enqueten, Seminaren etc. wurden insgesamt ca. € 64.880,00.


Betreffend Reisespesen darf ich auf die Beantwortung der Punkte 66 und 73 verweisen.


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INHALTSVERZEICHNIS

Bundesminister 1

Kabinett des Bundesministers 2

Staatssekretärin 4

Büro der Staatssekretärin 5

Bereich Budget und Administration BA 1 - 4 6

Bereich Personal Pers 1 - 5 13

Bereich IT und Kommunikation IK 1 - 5 30

Center 1 Abt. 1-12 Wirtschaftspolitik 36

Center 2 Abt. 1 - 14 Außenwirtschaftspolitik u. Europäische Integration 50

Sektion l Abt. 1-14 Unternehmen 68

(ab 1.7.2002 führt die Sektion l die Bezeichnung

“Unternehmen und Technologie"; Ihr werden die

Abteilungen VI/1 bis VI/4 der aufgelösten Sektion VI als

Abteilungen I/15 bis I/18 angliedert)

Sektion II Abt. 1-12 Arbeitsmarkt 84

Sektion III Abt. 1 - 7 Arbeitsinspektion (Zentral-Arbeitsinspektorat)

100

(ab 1.1.2003 führt die Sektion IM die Bezeichnung

"Arbeitsrecht und Arbeitsinspektion"; Ihr werden die

Abteilungen der aufgelösten Sektion X als Abteilungen

IIl/8 bis III/11 angegliedert)

Sektion IV Abt. 1-11 Energie und Bergbau 111

Sektion V Abt. 1 -15 Bundeshochbau, Bundes-Wohnbaufonds und 124

allgemeine Angelegenheiten der Bauwirtschaft

(ab 1.7.2002 wird die Sektion V aufgelöst und

der bisherigen Sektion VII angegliedert; diese

Sektion führt sodann die neue Bezeichnung

“Sektion V Tourismus und historische Objekte")


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Sektion V Abt. 1 - 17 Tourismus und historische Objekte 141

(ab 1.Juli 2002)

Sektion VI Abt. 1-4 Technologie

16

0

(ab 1.7.2002 wird die Sektion VI aufgelöst und

die Abteilungen VI/1 bis VI/4 als Abteilungen I/15

bis I/18 der Sektion l angegliedert)

Sektion VII Abt. 1-4 Tourismus und Freizeitwirtschaft

16

6

(ab 1.7.2002 erhält die Sektion VII die Bezeichnung

Sektion V “Tourismus und historische Objekte")

Sektion X Abt. 1-4 Arbeitsrecht u. Allgemeine Sozialpolitik

17

2

(ab 1.1.2003 wird die Sektion X aufgelöst und

die Abteilungen X/1 bis X/4 als Abteilungen

III/8 bis IIl/11 der Sektion III angegliedert)

Ständige Vertretung Österreichs bei der WTO in Genf 178

Ständige Vertretung Österreichs bei der EU in Brüssel 179

Ständige Vertretung Österreichs bei der OECD in Paris 180


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Die Geschäfts- und Personaleinteilung regelt die organisatorische Gliederung des

Bundesministeriums für Arbeit und Wirtschaft, die Aufteilung der Geschäfte dieses

Ressorts auf die einzelnen Organisationseinrichtungen (Geschäftseinteilung) und

weist die Zugehörigkeit der Bediensteten zu den einzelnen Organisations-

einrichtungen des Bundesministeriums für Wirtschaft und Arbeit im Sinne des § 7

des Bundesministeriengesetzes 1986 aus (Personaleinteilung).

Der bei der Organisationseinrichtung an erster Stelle angeführte Bedienstete ist mit der Leitung dieser Organisationseinrichtung betraut, soferne die Leitungsfunktion

nicht vorübergehend unbesetzt ist, was ausdrücklich vermerkt ist. Der in der Geschäftseinteilung jeweils an 2. Stelle einer Abteilung angeführte

Bedienstete ist mit der Stellvertretung des leitenden Bediensteten betraut. Danach sind die Bediensteten nach Verwendungs- bzw. Entlohnungsgruppen

gereiht.

Mit der Bereichsstellvertretung ist gemäß der Anlage 1, Z 1.4.4. Beamten- Dienstrechtsgesetz 1979 die dauernde Wahrnehmung von Anordnungs- und Koordinationsbefugnissen verbunden.

Als Fachkoordinatoren werden Referenten bezeichnet, die unmittelbar dem Leiter

einer Sektion unterstehen.

Weiters sind auch jene Bediensteten, die gemäß § 10 Absatz 4 Bundesministerien- gesetz 1986 zur selbständigen Behandlung bestimmter in den Wirkungsbereich

einer Abteilung oder eines Referates fallender Angelegenheiten ermächtigt sind,

ausgewiesen. Gleichfalls sind jene Bediensteten, die teilzeitbeschäftigt sind, durch den Vermerk

“tz" gesondert gekennzeichnet.

Soweit in der Geschäftseinteilung nichts Abweichendes bestimmt ist, wird diese mit

1. Jänner 2002 wirksam.


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Kabinett

Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit Stubenring 1, 1010 Wien Tel.: (++43)1 /711 00-0 Fax.: (++43) 1 / 713 80 14 oder 715 15 09

Bundesminister Dr. Martin BARTENSTEIN DW 5104, 1.St/Zi10 [email protected]

PACHOVSKY Hermine DW 5283, 1.St/Zi 11

Kabinett des Bundesministers

Kabinettchef STADLHUBER Christoph Dipl.-lng. VB (v1) DW 5280, 1.St/Zi13 GERSTENECKER Veronika DW 5282, 1.St/Zi11

Presse NEMEC Ingrid Dr. DW 5108, 1.St/Zi 16 CIHAL Manuela VB (v2) DW 5138, 1.St/Zi 15

UMMENBERGER Erika Mag.rer.soc.oec.Mag.iur., Beamtin (Doppelzuteilung zur Abt. C 1/4, AL) DW 5169, 1.St/Zi 8 GUMP Marina VB (v4) DW 5623, 1.St/Zi 86

KOHLERT Thomas Mag.phil.Mag.Dr.iur. Beamter (Doppelzuteilung zur Abt. C 2/1) DW 5935, 1.St/Zi87 GUMP Marina VB (v4) DW 5233, 1.St/Zi 86

2

Stand 1. Jänner 2002


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EGERTH Henrietta Dr. DW 5086, 1. St/Zi 6 MARTENS Kerstin VB (v4) DW 5639, 1. St/Zi 84

STAUDINGER Helmut Mag. DW 5898, 1. St/Zi 83

SCHÖN Rosemarie Dr. DW 5193, 1. St/Zi 14

PREGERNIG Arnold Dr. DW 5201, 1. St/Zi 85 MARTENS Kerstin VB (v4) DW 5231, 1. St/Zi 84

MÄDER Alexander Mag. DW 2370, 1. St/Zi 109

GERSTENECKER Veronika CIHAL Manuela VB (v2) SCHARMITZER Sonja GUMP Marina VB (v4) MARTENS Kerstin VB (v4) DANICH Charlotte VB (v3) MALIK Elisabeth VB (v4) WEBER Peter VB (v4) HOFMEISTER Veronika VB (v4) FAHRNGRUBER Waltraud VB (v5) PRIVOZNIK Eveline VB (v5) WIESMÜLLER Johann VB (v5)

3 Stand 1. Jänner 2002


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Staatssekretariat

Staatssekretariat für Tourismus und Freizeitwirtschaft Stubenring 1, 1010 Wien Tel.: (++43)1 / 71100-0 Fax: (++43) 1 / 71100-2372 oder (++43)1/71100-2373

Staatssekretärin Mares ROSSMANN 1. Stock, Zimmer 206 - DW 2377 [email protected]

Büro der Staatssekretärin

Büroleiterin TÖPKER Susanne Mag.iur. VB(SV) 1. Stock, Zimmer 209 - DW 2374 susanne. [email protected]

Presse NEBENFÜHR Elke Mag.phil. VB(SV) 1. Stock, Zimmer 120 - DW 2375 [email protected]

Sekretariat HARB Martina (Termine) 1. Stock, Zimmer 208 - DW 2378 [email protected] SEPPELE Robert 1. Stock, Zimmer 208 - DW 2376 [email protected] AKIMESKO Claudia VB (v4) (SV/v3) 1. Stock, Zimmer 208 - DW 2379 Claudia. [email protected] CASPARI Stefan VB (v4) (SV/v3) 1. Stock, Zimmer 119 - DW 5052 Stefan. [email protected] KREUZ Roland VB (v4) 1. Stock, Zimmer 118 - DW 2216 [email protected]

5



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Bereich Budget und Administration

N.N. (Bereichsleitung dzt. unbesetzt)

AUTHERITH Gabriele, Beamtin tz (Doppelzuteilung BA 1) BRAUNER Doris, Beamtin tz (Doppelzuteilung BA 1) SEDIVY Alexandra, VB (v3) (Doppelzuteilung BA 1)

Abteilung Kurzbezeichnung

BA 1 Budget und Kostenrechnung BA 2 Infrastruktur BA 3 Amtswirtschaftsstelle BA 4 Buchhaltung

6



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Abteilung BA 1 Budget und Kostenrechnung

Haushaltsangelegenheiten des Ressorts einschließlich der Jahres- und Monatsvoranschläge; Mitwirkung in wirtschaftlichen, finanziellen, haushaltsrechtlichen Fragen des Ressorts; Koordination in Angelegenheiten des Rechnungshofes; finanzielle Angelegenheiten des Beschaffungswesens; Verwaltung der Sachkredite der Zentralleitung und der Wirtschaftsförderung; Angelegenheiten der Kostenrechnung und des Controlling.

STEFFEK-HOFFMANN Christiana Mag.Dr.rer.soc.oec., Ministerialrätin WEILINGER Gerlinde Mag.iur., Oberrätin tz HUTTERER Heinz, Amtsdirektor Regierungsrat 1) HARRER Elisabeth, Amtsdirektorin 2) FINSTER Karl, Amtsdirektor ANKOWITSCH Rosemarie, Beamtin tz KARNER Gerlinde, Fachoberinspektorin AUTHERITH Gabriele, Beamtin tz (Doppelzuteilung Bereichsleitung) BRAUNER Doris, Beamtin tz (Doppelzuteilung Bereichsleitung) SEDIVY Alexandra, VB (v3) (Doppelzuteilung Bereichsleitung)

1) Mit der selbständigen Erstellung der Beiträge des Ressorts zum Fahrzeugplan und zum Plan der Datenverarbeitungsanlagen (Anlagen IV und V zum BFG), zum Arbeitsbehelf l. Teil (Kapitel-Erläuterungen) und II. Teil (Beilagen A bis W) zum BFG sowie zum Förderungsbericht des Bundes und zur Koordination der Beiträge des Ressorts zum Budgetprogramm und Budgetbericht betraut.

2) Mit der selbständigen Behandlung der Geschäftsstelle des Ressorts im Zusammenhang mit Jahreskreditumschichtungen einschließlich Postenausgleiche und Zuführung von Rücklagen, ausgenommen Anträge für Budgetüberschreitungsgesetz, betraut.



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Abteilung BA 2 Infrastruktur

Angelegenheiten der Organisation, der Bedarfserhebung und des Anwender- trainings auf dem Gebiet der Büroautomation; betriebliches Vorschlagswesen für den Ressortbereich; Unterbringung der Zentralleitung; Facility Management für den Ressortbereich; technisch-organisatorische Angelegenheiten der Ausstattung der Zentralleitung.

KORP Armin Mag.rer.soc.oec., Oberrat POINTNER Wolfgang Mag.iur. MAS, Beamter FELBER Roland, Amtsdirektor WIDHALM Ingrid, Beamtin HEUBACH Karin, Beamtin (KMU) PARTL Susanne, Fachinspektorin GUMATZ Daniela, VB (v3)

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Abteilung BA 3 Amtswirtschaftsstelle

N.N. (dzt. unbesetzt) GAUNERSDORFER Christine, Amtsdirektorin FINSTER Matthias, Amtsrat HAJEK Franz, Amtsdirektor (Doppelzuteilung zum Ref. V/9a und ab 1.7.2002 zum Ref. V/11a) CAGANEK Silvia, Oberrevidentin (KMU) LAHMER Hans Peter, Beamter NITSCHINGER Johann, Fachoberinspektor MAHR Erwin, Fachoberinspektor (Doppelzuteilung zur Abt. Pers.3, Kanzleistelle Center 2/Landstraße) NEMECEK Susanne, Fachinspektorin SKORJANC Michael, Fachinspektor GRIESSLER Peter, VB (v3) ULBRICH Leonhard, VB (v3) HIESS Maria, VB (v4) HARRER Claudia, VB (v4) (SV/v2) FUCHS Leopold, VB (v4) (Doppelzuteilung Vervielfältigungsstelle) SCHINAWEK Josef, VB (v4) (Doppelzuteilung Vervielfältigungsstelle) KOBLER Roland, VB (p4) TOBLER Simon, Lehrling

Vervielfältiqungsstelle DIRNBERGER Robert, Fachoberinspektor FORSTNER Michael, VB (v3) FUCHS Leopold, VB (v4) (Doppelzuteilung Amtswirtschaftsstelle) SCHINAWEK Josef, VB (v4) (Doppelzuteilung Amtswirtschaftsstelle) MEKLENBURG Karl, VB (d) HÖBL-SCHMID Michael, VB (v4)

Kraftwagendienst IVAN Karl Heinz, Fachinspektor GRÜNAUER Martin, Fachinspektor SOMMER Johann, Oberoffizial (P1) ALBRECHT Robert, Oberoffizial (P2) HOFMEISTER Christian, Oberoffizial (P2) KOLL Anton, Fachinspektor (A3) STADLBAUER Heinz, Fachinspektor (A3) (KU) LANGMAHR Rudolf, Beamter (dienstzugeteilt vom BM Umwelt) WURMBAUER Helfried, VB (h1) (dienstzugeteilt vom BM Umwelt)

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Sozialraum Landstraße EIGNER Hermine, VB (v4)

Sozialraum Zentralleitung STECZOWICZ Gertrude, Oberamtsassistentin (A 5) WENISCH Viktoria, VB (h)

Reinigungsdienst Landstraße EHN Elisabeth, VB (p5)

10 Stand 1.Jänner 2002


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Abteilung BA 4 Buchhaltung

PROKOPH Fritz, Amtsdirektor Regierungsrat PIRKER Werner, Amtsdirektor Regierungsrat

Prüfungsstelle l a (Kap. 63) WIESER Verena, Amtsdirektorin MANHARTER Ingeborg, Amtsdirektorin KOP Magdalena, Amtsrätin HALBAUER Elisabeth, Amtsrätin MICHALIK Christian, Beamter SCHWARZMANN Andrea, VB (v2) KIESLICH Georg, Fachoberinspektor ANZBÖCK Christine, Fachoberinspektorin

Prüfungsstelle l b (Kap. 64; Förderungen Kap. 63) PIRKER Werner, Amtsdirektor Regierungsrat EGELHOFER Brigitte, Beamtin WIEDNIG Christiane, VB (v2) MOCHAR Claudia, VB (v2) tz SCHNIERER Gertraud, VB (v2)

Verrechnungsstelle II a (Kap. 63) BUCZOLITS Eveline, Amtsdirektorin GOJAKOVICH Peter, Amtsdirektor HÜBSCH Helmut, Amtsdirektor (dienstzugeteilt vom BMLV) KORP Helga, Amtssekretärin tz GRÜNWALD Gabriele, Beamtin tz SCHMIDT Heinz, VB (v2) SCHREINER Johann, VB (v2) BLATECKY Elisabeth, Fachoberinspektorin (Doppelzuteilung BA 4/III) JAKITSCH Manuela, VB (v2)

Verrechnungsstelle II b (Kap. 64; Besoldungsreferat) MOSER Alfred, Amtsdirektor MARTI NETZ Werner, Amtsrat OBRIST Renate, Amtsdirektorin MANDLICH Susanne, Amtsrätin CSIZMADIA Karin, Beamtin

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GUNDOLF Edith, VB (v2) DIVJAK Claudia, Oberrevidentin

Zahlungs- und Übertragungsstelle III BLATECKY Elisabeth, Fachoberinspektorin (Doppelzuteilung BA 4/II a) KUTZER Maria, VB(v3)1) BRANDL Eveline, VB (v3) tz 1) SPIESS Andrea, VB (v3)

1) Fernschreibdienst

Verrechnungsstelle IV Wohnbaufonds STINY Christa, Amtsdirektorin TKACSIK Silvia, Amtsrätin FRANK Karl, Amtsrat

Amtskasse BLATECKY Elisabeth, Fachoberinspektorin (Doppelzuteilung BA 4/ II a; III)

Durch die organisatorische Ansiedlung bleiben § 67 Abs. 4 BHG 1986 i.d.g.F. und § 21 BHV 1989 i.d.g.F. unberührt.

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Bereich Personal

JANDA Martin Mag.Dr.iur., Ministerialrat

PÜRINGER Martina, VB (v3) (Doppelzuteilung Abt. Pers. 4) REEH Ingrid, VB (v3) (Doppelzuteilung Abt. Pers. 4)


Pers 1 HR-Strategie Pers 2 Personalwesen Pers 3 Ausbildung Pers 4 Bundes-Bedienstetenschutz Pers 5 Revision



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Abteilung Pers 1 HR-Strategie

Organisations- und HR-Strategie; Dienstrechtsentwicklung.

N.N. STEINBUCH Erich, Amtsdirektor (Doppelzuteilung zur Abt. Pers.3) SCHWEIGHOFER Elisabeth, Beamtin (Doppelzuteilung zur Abt. Pers.3) SIMMEL Elisabeth, VB (v3) (KU)



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Abteilung Pers 2 Personalwesen

Allgemeine Angelegenheiten des Dienst- und Besoldungsrechtes; Personalangelegenheiten der Zentralleitung, der Beschußämter und der Wettbewerbsbehörde; Angelegenheiten der Geschäftseinteilung; Personal- und Organisationsentwicklung; Disziplinarkommission; Wohnungsfürsorge.

TSCHIRF Matthias Mag.Dr.iur., Ministerialrat (Mitglied des Wr. Landtages; außer Dienst gestellt) BONT Wolfgang Mag.iur., Beamter 1) LOIBNER-PERGER Carmen Mag.iur., Beamtin (KMU) (Doppelzuteilung zur Abt. Pers/3) HAGSPIEL Ralf Mag.iur., Beamter (Doppelzuteilung zur Abt. Pers/4) MUNTNER Maria Mag.iur., Beamtin (Doppelzuteilung zur Abt. Pers/3, geschäftsf. Leiterin) MELICHER Ludwig-Josef Mag.Dr.iur., VB (v1) NOVAK Barbara Mag.iur., VB (v1) FIEDLER Irene, Amtsdirektorin KROYER Annemarie, Amtsdirektorin BOGNER Josef Ing., Amtsdirektor TOMANCOK Gerald, Amtsdirektor FEILER Franz, Beamter GAZSO Thomas, Beamter STEINDL Ingrid, Fachoberinspektorin VOKROY Helene, VB (v3) HÖLZL Martina, VB (v3) RZEHAK Renate, VB (v3)

Referat a: Stellenbeschreibung und -bewertung.

LOIBNER-PERGER Carmen Mag.iur., Beamtin (KMU) (Doppelzuteilung zur Abt. Pers/3) FEILER Franz, Beamter

1) Mit der geschäftsführenden Leitung betraut.



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Abteilung Pers 3 Ausbildung

Aus-, Fort- und Weiterbildung inkl. Personalentwicklung; Prüfungskommission; Lehrlingsausbildung, Ausbildungs- und Personalcontrolling; Verwaltungsreform; Qualitätsmanagement; Personal Burghauptmannschaft Österreich, Bundesmobilienverwaltung, Amt der Bundesimmobilien, Schönbrunner Tiergartenamt; Personal der Beamten der Ämter des Arbeitsmarktservice, soweit nicht die Bundesgeschäftsstelle zuständig ist; Dienstaufsicht über die Ministerialkanzleidirektion.

MUNTNER Maria Mag.iur., Beamtin 1) (Doppelzuteilung zur Abt. Pers.2) HÜBNER Alfred Mag.Dr.iur., Ministerialrat LOIBNER-PERGER Carmen Mag.iur., Beamtin (KMU) (Doppelzuteilung zur Abt. Pers.2) ZOTTL Gernot Mag.iur., VB (v1) DUDEK Bernhard, Amtsdirektor 3) STEINBUCH Erich, Amtsdirektor (Doppelzuteilung zur Abt. Pers.1) PILZ Christine, Amtsdirektorin SCHWEIGHOFER Elisabeth, Beamtin (Doppelzuteilung zur Abt. Pers.1)

Referat a: Personal Arbeitsinspektorate

VLCEK Wolfgang, Amtsdirektor MELOUN Karl, Amtsdirektor 2) SCHICKLGRUBER Franz, Amtsdirektor 3) SKODA Karlheinz, Beamter 3) ZELLNER Stefan, Amtsdirektor 3) JURAS Renate, Fachinspektorin 3)

1) Mit der geschäftsführenden Leitung betraut.

2) Befugnis zu entscheidungsvorbereitenden und -durchführenden Erledigungen in allen zur Bearbeitung zugeteilten Angelegenheiten; selbständige Behandlung aller Schriftstücke des Referates im Fall der Abwesenheit des Referatsleiters.

3) Befugnis zu entscheidungsvorbereitenden und -durchführenden Erledigungen in allen zur Bearbeitung zugeteilten Angelegenheiten.

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Ministerialkanzleidirektion

HESCH Walter, MinKanzleidirektor 1) HARREITER Annemarie, Oberkontrollorin tz (Doppelzuteilung C1/Bereichsstellvertretung) RUPRECHTSHOFER Susanne, Kontrollorin tz (Doppelzuteilung Abt.l/3) FORTUNITS Karin, VB (v3) (Doppelzuteilung Kzl.Stelle X) HOFBAUER Brigitte, VB (v4) (KU) RÖSSLER Ingrid, VB (v4) MADHUBER Gertrude, Oberkontrollorin (Doppelzuteilung Einlaufstelle)

1) Wird vom Leiter der Teilkanzleistelle C / Landstraße vertreten. Mit der selbständigen Behandlung von Angelegenheiten, die die Ministerialkanzleidirektion sowie die Kanzleistellen betreffen, betraut.

Textverarbeitungsstelle: SCHREMSER Elfriede, VB (v3) tz (Doppelzuteilung zur Sektion II / BStv und zur Abt. II/1)

Kanzleistelle der Bereiche “Budget und Administration", “Personal", “IT und Kommunikation" sowie des Center 1

a) Kanzleikräfte: POLASEK Gerhard, Fachoberinspektor HIENERTH Walter, VB (v3) BRANDSTÄTTER Gabriele, VB (v3) SAPPEL Günter, VB (v3) SZABADY Emanuel, VB (v3) VALLA Daniela, Beamtin (KMU) WALTER Manfred, VB (v3) RESCH Brigitta, VB (v3) LEIDENFROST Felix, VB (v4) MAHR Michael, VB (v4) MINICHSDORFER Robert, VB (v4) WINDISCH Liselotte, VB (v5) tz ZELLHOFER Hannes, VB (e) (Zivildienst) SCHWABL Anneliese, VB Il/(h4)

b) Schreibkräfte in den Abteilungen: GÖTZ Nathalie, Beamtin KORNHERR Manuela, Beamtin tz MAJEWSKY Claudia, Beamtin PESCHKE Andrea, Beamtin BENEDIK Pamela, VB (v4) tz BRANDSTÄTTER Martina, VB (v4) CHITIL Silvia, VB (d) (KU)

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DEIMEL Andrea, VB (v4) tz DEIMEL Doris, VB (v4) (KU) DIEM Elke, VB (v4) FISCHER Elfrieda, VB (v4) FRIEDRICH Birgit, VB (v4) GOLL Claudia, VB (v4) GRUBER Elisabeth, VB (v4) GUTTMANN Magdalena, VB (v4) tz HEINZ Birgit, VB (v4) HERZOG Irmgard, VB (v4) HESCH Sabine, VB (v4) (KMU) HORAK Ursula, VB (v4) (KMU) KANDLER Petra, VB (v4) tz KIRSCHNER Elvira, VB (v4) tz KONRAD Gabriela, VB (v4) KOVAR Brigitte, VB (v4) MARLOVICS Doris, Beamtin MÖSLINGER Ursula, VB (v4) PASS Gerlinde, VB (v4) SCHOTT Christine, VB (v4) SCHWANZER Silvia, VB (v4) SINAWEHL Petra, VB (v4) (KMU) STUR Gabriele, VB (v4) tz TREMATERRA Patricia, VB (v4) (KMU) (Doppelzuteilung Kzl.Stelle V) WIEST Sabine, VB (v4) WILFING Claudia, VB (v4) WINKLER Daniela, VB (v4) STRENN Daniela, Lehrling GRAF Christof, Lehrling

Teilkanzleistelle für den Bereich der Abteilung BA 4 (Buchhaltung):

BANCZI Gottfried, VB (v3) SCHULLER Marianne, VB (v3) KASTNER Sabine, VB (d) PREGESBAUER Nadja, VB (d) tz LEHRNER Birgit, VB (d)

Kanzleistelle des Center 2

a) Kanzleikräfte: WIEGER Johanna, Fachoberinspektorin MADHUBER Walter, Fachinspektor HERDA Klaus, Fachinspektor NOWAK Helmut, VB (v3) KÜHN Josef, Kontrollor ZEMCIK Helga, Kontrollorin



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KORANDA Elisabeth, Kontrollorin ZWESPER Franziska, Oberamtswartin

b) Schreibkräfte in den Abteilungen: SCHNEIDER Iris, Offizialin (KMU) BOSCH Elisabeth, Beamtin FRIDRICHOVSKY Klaudia, VB (v4) (KMU) GROIS Manuela, VB (v4) GROESS Marion VB (v4) (KMU) HENKE Sylvia.VB (v4) KRAUS Hargita, VB (v4) (KU) MAHR Sonja, VB (v4) MARKL Iris, VB (v4) MEKLENBURG Martina, VB (d) MÜLLER Sabine, VB (v4) MÜLLNER Rebecca, VB (v4) NEMECEK Bettina, VB (v4) NOVAK Monika, VB (v4) tz KUMMER Sigrid, VB (v4) (MSCH) PETRONCZKI Gertraude VB (v4) tz RATH Roland, VB (v4) RESSLIngeborgVB(v4)tz SCHNEEWEIS Hannelore, VB (d) SCHULLER Christine, VB (v4) SCHWARZ Bettina, VB (v4) (KMU) SIMONEK Maria, VB (v4) STEIDL Annemarie, VB (v4) tz STOCKINGER Sabine, VB (v4) WINKLER Birgit, VB (v4) (KMU)

Kanzleistelle Center 2 / Landstraße

a) Kanzleikräfte: MAHR Erwin, Fachoberinspektor 1) (Doppelzuteilung Abteilung BA 3) SCHOLZ Gerhard, Fachinspektor RONGITS Gertrude, VB (v3) WALTER Margarethe, VB (v3) DENNER Ottilie, VB (v4) ORNAUER Isabella, VB (v4) SZIVATZ Marianne, VB (v4) TÖGEL Marianne, VB (v4) BLASKOVITS Karl, VB (v5)

1) Mit der Stellvertretung des Ministerialkanzleidirektors betraut.



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b) Schreibkräfte in den Abteilungen C 2/2. C 2/3 und im Referat C 2/12a: PRANTNER Michaela, Offizialin (KMU) HOFSTETTER Marianne, VB (v4) MESSINGER Petra, VB (v4) PARTYKA-BRAUN Sandra, VB (v4) RUPP Silvia, VB (v4) SÜSS Ingrid, VB (v4)

Kanzleistelle der Sektionen l und VII 1) 1) Ab 1.7.2002: Kanzleistelle der Sektionen l und V (Abteilung 1 bis 4)

a) Kanzleikräfte: AUTHERITH Erwin, Fachoberinspektor LEITNER Susanne, Fachinspektorin tz MEIXNER Gerhard, VB (v3) WIDHALM Eveline, Kontrollorin BASYOUNI-KHAMIS Monika, VB (v4) ECKER Katharina, VB (v4) RADER Magdalena, (v4) tz MAYER Gabriele, VB (v4) (KMU) RATTENSCHLAGER Josef, VB (v4) NEBENMAYER Getrude, VB (v5) SABBAH-SCHNEEWEIS Veronika, VB (v5)

b) Schreibkräfte in den Abteilungen: KLEINDL Maria, Beamtin ASTER Gerlinde, VB (v4) ANSCHERINGER Manuela, VB (v4) BARANYAI Astrid, VB (d) ENGLISCH Andrea, VB (v4) HESEK Marion, VB (v4) HRABA Gertrude, VB (v4) IVANOV-AGATSIOTIS Alexandra, VB (v4) KASTNER Caroline, VB (v4) KOBELNIGG Selma, VB (v4) (KU) KRACKHOFER Anna, VB (d) tz KÜMERL Jutta, VB (v4) (KMU) MEIDLINGER Gerlinde, VB (v4) tz MOSCHITZ Edith, VB (v4) PREGLER Nicole, VB (v4) RATH Manuela, VB (v4) SCHÜLLER Verena, VB (v4) SCHÜTZ Andrea, VB (v4) STADLER Thomas, VB (v4) STIDL Sonja, VB(v4)tz WEINHANDL Anneliese, VB (v4) ZSAK Isabella , VB (v4) ZWINZ Romy VB (v4/SVv3) HIPPMANN Marion, Lehrling



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Kanzleistelle der Sektionen l (Abteilungen 1 und 5) und VI 1) Ab 1.7.2002: Teilkanzleistelle der Sektion l (Abteilung 1, 5 und 10 bis 18)

a) Kanzleikräfte: RAVNIK Franz, Fachoberinspektor WIKGOLM Brigitte, Fachinspektorin (Doppelzuteilung C 2/1) LIPPERT Peter, VB (v3) BARTAK Ingrid, VB (v5) KREISSL Alexandra, VB (e)

b) Schreibkräfte in den Abteilungen: FRIEDRICH Birgit, Beamtin BENKOVITS Gertraude, VB (v4) HUBENY Isabella, VB (v4) tz WRANESCHITZ Elfriede, VB (v4) ZAPFL Karin, VB (v4) tz KRENN Manuela, Lehrling

Kanzleistelle l (Abteilungen 10 bis 14) und VI Landstraße

a) Kanzleikräfte: BÜBL Renate, Fachinspektor GRIESSLER Marietta, VB (v3) SINNL Werner, VB (e)

b) Schreibkräfte in den Abteilungen: WEBER Maria , Beamtin tz BRUCKNER Tanja, VB (v4) BUXER Ingrid, VB(v4)tz DUNGLER Brigitte, VB (v4) tz LAMPOS Susanne, VB (v4) LANGEDER Sylvia, VB (v4) SCHOINZ Sandra, VB (v4) SCHÖNDORFER Sabine, VB (v4) tz TRAUTENBERGER Christine, VB (v4) VOJTECH Irene, VB (v4)

Kanzleistelle der Sektion II

a) Kanzleikräfte: MEIDLINGER Erich,Fachoberinspektor FLASCH Wolfgang, Beamter GAST Roland, Beamter BAIER Claudia, VB (v4) (KMU) GAIDA Bettina, VB (v4)

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b) Schreibkräfte in den Abteilungen: HORVATH Elisabeth, VB (v4)

Kanzleistelle der Sektion III 1) 1) ab 1.1.2003: Kanzleistelle der Sektion III (Abteilung 1 bis 7)

a) Kanzle i kräfte: RADKOWETZ Harald, Beamter WERDENICH Herta, VB (v3) PAUSWANG Wilhelm, VB (v4) (Doppelzuteilung Abt. III/5) BURGER Margit, VB (v4) GANGL Ulrike, VB (v4)

b) Schreibkräfte in den Abteilungen: BURGRAF Bettina, VB (v4) OHR Sonja, VB (v4) PAUSWANG Wilhelm, VB (v4) (Doppelzuteilung Kanzleistelle III) GUR Claudia, VB (v4) ILIJIN Lazar, Lehrling

Kanzleistelle der Sektion IV

a) Kanzleikräfte: WINTER Christine, Fachoberinspektorin REITER Herbert, Beamter HERDINA Albert, VB (v4) KAMPLEITNER Margit, VB (v4) HLAVA Sylvia, VB (v4) KIENBÖCK Markus, VB (v5)

b) Schreibkräfte in den Abteilungen: TAIBL Petra, Beamtin HANDRICH Claudia, VB (v4) HAUSMANN Geriinde, VB (v4) HRDLICKA Marlene, VB (v4) tz LAHMER Johanna, VB (v4) LEYRER Maria, VB (v4) (KU) MANDL Nicole, VB (v4) METH Claudia, VB (v4) REIN Maria, VB (v4) (KMU) SCHANDA Brigitte, VB (d) SCHREITEL Silvia, VB (v4) tz SOMMER Manuela, VB (d) TROST Gerda, VB (v4) STROBL Sylvia, VB (v4) WINTER Bianca, VB (v4)

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Kanzleistelle der Sektion IV / Denisgasse

a) Kanzleikräfte: WALTER Reinhard, Fachoberinspektor KOWARSCH Brigitte, VB (v4) WALLNER Gabriele, VB (v4) HOFBAUER Liliane, VB (v5)

b) Schreibkräfte in den Abteilungen: BAUER Silvia, VB (v4) DAVID Helene, VB (d) DÖCKL Michaela, VB (v4) KONRAD Ingeborg, VB (v4) KUMMER Birgit, VB (v4) MASOPUST Alexandra, VB (v4) SCHICHA Ulrike, VB (v4) URBAN Gerlinde, VB (v4) tz WENTH Jutta, VB (v4)

Kanzleistelle der Außenstelle Salzburg

a) Kanzleikräfte: SCHRAMM Maria, Fachoberinspektorin (Doppelzuteilung zur Abteilung IV/9) SCHINAGL Michaela, Fachinspektorin (Doppelzuteilung zur Abteilung IV/9) MOLNAR Ankica, VB (h5) tz (Doppelzuteilung zur Abteilung IV/9) SPÖRR Anna, VB (h5) tz (Doppelzuteilung zur Abteilung IV/9)

b) Schreibkräfte: JOST Maria, Beamtin (KMU) SEIFERT Ingrid, Beamtin PABINGER Christine, VB (v4) EDER Margit, VB (v4)

Kanzleistelle der Außenstelle Leoben

Kanzleikräfte: KURZ Anna, Fachoberinspektorin (Doppelzuteilung zur Abteilung IV/10) TOMACZEK Helga, Fachoberinspektorin (Doppelzuteilung zur Abteilung IV/10) FRITZ Barbara, Fachinspektorin (Doppelzuteilung zur Abteilung IV/10) MEUSBURGER Anna, Fachinspektorin (Doppelzuteilung zur Abteilung IV/10) STOFF Maria, VB (h5) tz STADLER Christine, VB (p5) tz (Doppelzuteilung zur Abteilung IV/10)

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Schreibkräfte: GNESDA Ottilie, VB (v4) MERKL Inge, Oberkontrollorin WINTERHELLER Elfriede, Oberkontrollorin PUSCHMANN Doris, VB (v4)

Kanzleistelle der Sektion V (Abteilungen 1 bis 12) 1) 1) ab 1.7.2002: Kanzleistelle der Sektion V für die Abteilungen 5 bis 14)

a) Kanzleikräfte: HIRSCH Maria, Fachoberinspektorin LIPPERT Martina, VB (v3) KRAUS Ernst, VB (v4) LAMMEL Gabriele, VB (v4) SCHMITT Andrea, VB (v4) tz HERBICH Ingrid, VB (h4)

b) Schreibkräfte in den Abteilungen: HOFBAUER Renate, Oberkontrollorin BÖHM Rosemarie, VB (v4) tz BURES Michaela, VB (v4) tz ENZ Rochus, VB (v4) FRITSCHE Jacqueline, VB (v4) tz LEHR Gabriele, VB (v4) tz MUCK Sonja, VB (v4) tz RAUTNER Susanne, VB (v4) SCHREIT Ingrid, VB (v4) ZAUNER Angelika, VB (d) (KU) ZEMCIK Andrea, VB (v4) tz

Kanzleistelle der Sektion V (Abteilung 13 bis 15) und der Verrechnungsstelle IV der Abteilung BA 4 1) 1) ab 1.7.2002: Kanzleistelle der Sektion V für die Abteilungen 15 bis 17

und der Verrechnungsstelle IV der Abteilung BA 4

a) Kanzleikräfte: GUIDUGLI Helmut, Fachoberinspektor PFANN Hermann, Beamter (KU) HANDIG Georg, VB (d) (SVc) EBNER Karin, VB (v4) tz GERHAUSER Christian, VB (v4) PETRAS Andrea, VB (v4) tz TREMATERRA Patricia, VB (v4) (KMU) (Doppelzuteilung Abt. C 1/7) DUBKOWITSCH Christine, VB (e)/(SV v4)

b) Schreibkräfte in den Abteilungen: BAUMGARTNER Herta, VB (v4) JERGER Elisabeth, VB (v4) tz SCHOTT Christine, VB (v4)

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Kanzleistelle der Sektion X 1) 1) ab 1.1.2003: Kanzleistelle der Sektion III (Abteilung 8 bis 11)

a) Kanzleikräfte: KANTZ Karin, VB (v3) FORTUNITS Karin, VB (v3) (Doppelzuteilung zur Abt. Pers.3 / MKD) WIEGER Alexander, VB (v4) SCHALLER Brigitte, (v4) EGLSEER Renate, Kontrollorin

b) Schreibkräfte in den Abteilungen: MÖLZER Johanna, VB (v4) tz AMESBERGER Eveline, VB (v4)

Einlaufstelle (Auskunftsstelle)

MIKULA Herbert, Beamter BEINDL Christine, Kontrollorin OSCHMANN Werner, Kontrollor WINTER Ingrid, Kontrollorin MADHUBER Gertrude, Oberkontrollor (Doppelzuteilung zur Abt. Pers.3 / MKD) PUSKARITS Josef, VB (v4)

Abgangsstelle:

PRINZ Wolfgang, Beamter GRUBER Gerald, Beamter (KU) KOVARIK Klement, VB (e) RUDOLF Otto, VB (e) MÖSLINGER Bernhard, VB (v5)

Allgemeine Lagerstelle:

SCHIEGL Christian, Beamter KLEISER Wilfried, VB (v4)

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Abteilung Pers 4 Bundes-Bedienstetenschutz

Steuerungs- und Koordinationsaufgaben betreffend B-BSG; Koordination der Sicherheitsfachkräfte und der Arbeitsmedizinischen Zentren für die Zentralleitung; allgemeine Angelegenheiten des Personalinformationssystems (PIS); Legistische Angelegenheiten des Dienst- und Besoldungsrechtes; Personal BEV, Amt der IAF- Service GmbH.

ZIMMERMANN Erich Mag.Dr.iur., Ministerialrat HAGSPIEL Ralf Mag.iur., Beamter (Doppelzuteilung zur Abteilung Pers/2) ZELENKA Kurt, Amtsdirektor RegRat HANDSCHUH Harald, Amtsdirektor ZACHS Alois, Amtsdirektor FISCHER Sabine, VB (v3) tz DUSIK Brigitte, VB (v3)

Referat a: Auszeichnungsangelegenheiten und Angelegenheiten der Berufstiteln; Angelegenheiten der Berufung in den Beirat für die Statistik des Außenhandels; Dienstpassangelegenheiten; Dienstreiseangelegenheiten.

KASSEL Walter Mag.Dr.phil, Rat TISLJARIC Eva, Amtsdirektorin RASCHKA Georg, Amtsdirektor PÜRINGER Martina, VB (v3) (Doppelzuteilung Bereichsleitung) REEH Ingrid, VB (v3) (Doppelzuteilung Bereichsleitung)

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Abteilung Pers 5 Revision

Angelegenheiten der Innenrevision im Ressortbereich; Verbindungsdienst zur Koordinationsstelle für Verwaltungsführung und interne Revision des Bundes; zusammenfassende Behandlung und Auswertung der Ergebnisse der Kontrolltätigkeiten einschlägiger Organisationseinheiten des Ressortbereiches; Finanzkontrolle des Europäischen Sozialfonds (ESF).

RÜCKER Kurt Mag.rer.soc.oec., Ministerialrat 1) PAYER Egon Dipl.lng., Ministerialrat KARPLUS Hermann Mag.Dr.iur., Ministerialrat BRUNORO Herbert Mag.phil., Oberrat WIRNIG Verena Mag.rer.soc.oec., Rätin DITTRICH Hannelore, Fachinspektorin

1) vertritt den Bereichsleiter für das Aufgabengebiet der Abteilung.



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Dienststellenausschuss

Dem Dienststellenausschuss Zentralleitung zur Dienstleistung zugeteilt:

KREMSL Harald, VB (v2) (Doppelzuteilung zu C2/4)



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Zentralausschuss

Dem Zentralausschuss zur Dienstleistung zugeteilt:

SEHLING Edith, Fachoberinspektorin (Doppelzuteilung zur Abt. C 2/4) FETTIK Eva, VB (v3)



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Bereich IT und Kommunikation

SACHS Michael Mag.Dr.iur., Ministerialrat

JAGERHOFER Christine, VB (v3) (Doppelzuteilung Abt. IK/1) WILFING Claudia, VB (v4)


IK1 Informationsmanagement IK 2 Presse; Öffentlichkeitsarbeit IK 3 Informationstechnik IK 4 Bibliothek IK 5 Publikationen und Dokumentation



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Abteilung IK 1 Informationsmanagement

Informationsmanagement; e-government; Grundlagenforschung; Servicestellen

N.N. DITZ Bernhard Mag.iur., Beamter BÖHM Dieter Mag.iur., Beamter TSCHIRF-KAINBERGER Andrea Mag.Dr.rer.soc.oec., VB (a) (KU) GRÜSSL Stefanie Mag.art., VB (v1) JAGERHOFER Christine, VB (v3) (Doppelzuteilung Bereichsleitung) JOSIC Danijela, VB (v3)

Referat a: Ministerrat und parlamentarische Anfragen

FUCHS-PREISZLER Gerda, Oberrätin FRÖHLICH-CIK Barbara Mag.Dr.iur, Oberkommissärin (KU) BÖHM Dieter Mag.iur., Beamter STOCSITS Gabriele, Amtsdirektorin JOSIC Danijela, VB (v3)

Referat b: Servicestellen, Marketing und CD

ALLRAUN Heinz Mag.phil., Ministerialrat KISSER Karin Mag.phil., VB (v1) (KMU) GRÜSSL Stefanie Mag.art., VB (v1) TABORSKY Marion, Beamtin tz DÖRR Veronika, VB (v2) HAMMERSCHMIDT Paul, VB (v2) BERSCHLINGHOFER Christian, Fachoberinspektor

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Abteilung IK 2 Presse, Öffentlichkeitsarbeit

Allgemeine Angelegenheiten der Öffentlichkeitsarbeit; Staatspreise; Filmwirtschaft.

PEIN Georg Dkfm.Mag.rer.soc.oec., Ministerialrat HOYER Harald Dr.phil., Oberrat EDLER Herbert Dr.phil., Ministerialrat PERL Alexandra Mag.phil., Oberkommissärin tz KISSER Karin Mag.phil., VB (v1) (KMU) SABADITSCH Christine Mag.phil., VB (v1) (KU) NINFÜHR Thomas Mag.phil., VB (v1) PARTYKA-BRAUN Silvia, VB (v3)

Referat a: Presse

HOYER Harald Dr.phil., Oberrat EDLER Herbert Dr.phil., Ministerialrat WANKER Irina Mag.phil. VB (v1) LEHNER Frieda, Amtsrätin KLUGER Kurt, Amtsdirektor HOCHRIESER Sabine, Amtssekretärin PARTYKA-BRAUN Silvia, VB (v3)



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Abteilung IK 3 Informationstechnik

Informationstechnik; strategische Entwicklung und Konzeption; Koordination des IT- Einsatzes im BMWA; Vertretung im IKT-Board, Koordinierung und Auftraggeber gegenüber externen Leistungspartnern inkl. BRZG; Grundstücksdatenbank.

KOPSA Leopold Dipl.lng., Ministerialrat MOSOR Ernst Dipl.lng., Oberrat DOZLER Friedrich Dipl.lng., Ministerialrat 1) WINKLER Ferdinand Dipl.lng., VB ADV SV POCEK Paul Ing., Amtsdirektor Reg.Rat (karenziert u. als VB mit ADV-SV beschäftigt) JANOWSKY Franz, Amtsdirektor Reg.Rat BACIK Peter Ing., VB ADVSV(KU) KARNER Stephanie, VB ADV SV RICHTER Friedrich, VB ADV SV GAB ER Ernst, VB ADV SV TAUSS Willibald, VB ADV SV WILTSCHE Hermann Ing., VB ADV SV WIMMER Robert, VB ADV SV FISCHER Dina Ing., VB ADV SV FUCHS Thomas, VB ADV SV STROBL Christa, VB ADV SV tz WASSERMANN Oliver, VB ADV SV BLEYER Ewald, VB ADV SV LIMBERGER Eduard, VB ADV SV LUEF Peter, VB ADV SV SCHÜSSLER Harald, VB ADV SV FRANCAN Mathilde, VB ADV SV MUDERA Helge, VB ADV SV SEHLING Sabine, VB ADV SV BESENLECHNER Andreas, VB (v3)

1) Zur selbständigen Behandlung für die Evaluierung des Zuganges zu Telekommunikationsdiensten und Studien für den Einsatz von Telekommunikationsanwendungen befugt.

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Abteilung IK 4 Bibliothek

Zentrale Verwaltungsbibliothek

GLASER Gerhard Mag.iur., Ministerialrat MUSIL Helene, Amtsdir. RegRätin KOHLERT-WINDISCH Brigitta Mag.Dr.phil., Beamtin HUBER Elfriede, Amtsrätin PACHLER Edith, Amtssekretärin (KU) GOJAKOVICH Margot, VB (d) (SVb) tz EIGNER Veronika, Fachinspektorin MÖSTL Helga, Fachinspektorin WIENINGER Ariane, VB (v3) EMMINGER Sabine, VB (v4) KREMSL Heidelinde, VB (v4) PAPST Herwig, VB (v4) RZEHAK Thomas, VB (v4)



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Abteilung IK 5 Publikationen und Dokumentation

Publikationen; Grundsatzanalysen; Dokumentation

KABAS Hilmar Mag.iur., Ministerialrat (Mitglied des Wiener Landtages; außer Dienst gestellt) JOBST Wolfgang Dr.phil., Ministerialrat 1) SCHNEEWEIHS Martina, Amtsdirektorin KRATINA Gertraud, VB (v2)

1) Für die Dauer der Außerdienststellung von Ministerialrat Mag.iur. Hilmar KABAS mit der geschäftsführenden Leitung der Abteilung IK 5 betraut.



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Center 1 Wirtschaftspolitik

HANDLER Heinz Mag.Dr.iur.Univ.Doz., SV(a) 1)

BÖHM Gabriela, VB (v3) HAUTZINGER Marion, Beamtin

1) Wird im Verhinderungsfall durch Ministerialrat Dr. Walter FUCHS und für den Bereich der Abteilungen 1, 2 und 3 durch OR Mag.rer.soc.oec. Othmar HORVATH vertreten.

Bereichsstellvertreter für die Abteilungen 4, 5, 6, 7 und 8

FUCHS Walter Mag.Dr.iur., Ministerialrat

BRAUMÜLLER Martina, Fachinspektorin tz (Doppelzuteilung zur Abt. C1/8) HARREITER Annemarie, Oberkontrollorin tz (Doppelzuteilung zur Abt. Pers.3 / MKD)



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C1/1 Wirtschaftspolitik C 1/2 Standortpolitik und Binnenmarkt C1/3 Beihilfen C 1/4 UWG und Preisrecht C1/5 Vergabekontrolle C1/6 Wettbewerbskontrolle C 1/7 Wohnungs- und Siedlungspolitik C1/8 Wettbewerbspolitik C1/9 Ansiedelungspolitik C1/10 Qualitätspolitik C 1/11 Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung C 1/12 Rechtsangelegenheiten, Legistik



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Abteilung C 1/1 Wirtschaftspolitik

Allgemeine Wirtschaftspolitik, volkswirtschaftliche Analysen; Beschäftigungspolitik; Steuer- und Finanzpolitik; Kapitalmärkte; internationale Wirtschaftsentwicklung; europäische Wirtschafts-, Währungs- und Beschäftigungspolitik, einschließlich der Vertretung des Ressorts in EPC und EMCO, im ECOFIN-Rat und im BeSo-Rat; Angelegenheiten von OECD und IWF; Koordination der Statistik; Ausübung der Anteilsrechte des Bundes an der Verbundgesellschaft und der Austria Ferngas GesmbH.

BURGER Christina Mag.Dr.rer.soc.oec., Beamtin KALTENBRUNNER Rainer Mag.rer.soc.oec, Ministerialrat STIEFELMEYER Julia Mag.iur., Rätin tz (Doppelzuteilung zur Abteilung C1/8) FRAUWALLNER Edith Mag.Dr.rer.soc.oec., Beamtin (Dienstzuteilung zum BKA) PROCHAZKA Robert Mag.rer.soc.oec., Beamter (Dienstzuteilung zur SVÖ Brüssel) (Doppelzuteilung zur Abt. C1/2) REICHERT Renate Mag.rer.soc.oec., VB (v1) VANA Sylvia Mag.rer.soc.oec., VB (v1) (KMU) GAUDMANN Alexandra Mag.iur., VB (v1) SCHUHMANN Gertrude, Amtssekretärin SCHUSTER Waltraud, Beamtin TAKACS Peter Mag.Dr.iur, Rat (KU)

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Abteilung C 1/2 Standortpolitik und Binnenmarkt

Standortpolitik und Wettbewerbsfähigkeit, Internationalisierung der österreichischen Wirtschaft, Unternehmensorganisation und Marktformen; Gründungspolitik; integrationspolitische Angelegenheiten des Centers; EU-Binnenmarkt; Rechts- und Verwaltungsvereinfachung in der EU.

HORVATH OthmarMag.rer.soc.oec., Oberrat 1) BUCHINGER Stefan Dr.oec.publ.Mag.rer.soc.oec., Beamter DARLAP Patrick Mag.rer.soc.oec., VB (v1) PROCHAZKA Robert Mag.rer.soc.oec., Beamter (Dienstzuteilung zur SVÖ Brüssel) (Doppelzuteilung zur Abt. C1/1) FAGERER Martin Mag.Dr.rer.soc.oec., VB (v1) TSCHIDA Heidemarie, VB (v3)

1) Mit der Stellvertretung des Sektionsleiters für den Bereich der Abteilungen 1, 2 und 3 betraut.

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Abteilung C 1/3 Beihilfen

Beihilfenpolitik; EU-Regionalpolitik; EFRE-Finanzkontrolle; Verwaltung der Anteilsrechte des Bundes an der Innovationsagentur.

GÜNTHER Helmut Mag.Dr.iur., Ministerialrat (Abgeordneter zum Wr.Landtag und Gemeinderat) HOLZBERGER Barbara, Beamtin (KMU) MICHNER Alois Mag.Dr.iur., Oberrat BUMBA Doris, Amtsdirektorin

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Abteilung C 1/4 UWG und Preisrecht

Preisrecht, Preisauszeichnung und Preisbeobachtung; Paritätische Kommission; Gesellschaftsrecht; Angelegenheiten der Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs;

UMMENBERGER Erika Mag.rer.soc.oec.Mag.iur., Beamtin (Doppelzuteilung Kabinett BM) HOFER Kristina Mag.iur, Beamtin (Doppelzuteilung zur Abt.C1/6) WAMPRECHTSHAMER Thomas Mag.Dr.iur., Beamter MÜLLER Elisabeth Mag.iur, Beamtin HOLY Michael, Beamter TIMMELMAYER Heinrich, Amtsdirektor Reg.Rat MEYSZNER Karoline, Amtsdirektorin



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Abteilung C 1/5 Vergabekontrolle

Geschäftsführung der Bundes-Vergabekontrollkommission und des Bundesvergabe- amtes; Statistik gemäß EU-Richtlinien über das öffentliche Auftragswesen; Vertretung des Ressorts in Verfahren gemäß den EU-Rechtsmittelrichtlinien; Angelegenheiten des öffentlichen Auftragswesens, vergaberechtliche Aspekte der Wettbewerbspolitik.

SCHWAYER Günter Mag.Dr.iur., Ministerialrat LATZENHOFER Alexander Mag.iur., VB (v1) HUBER-MATAUSCHEK Sibyll Mag.Dr.iur., Oberrätin (Doppelzuteilung zur Abt. C 2/12) KNITEL Gerhard Mag.iur., Beamter ETLINGER Michael Mag.iur., VB (v1) ASBECK Bettina Mag.iur., VB (v1) PAVLICEK Margarete, VB (v2) PAWLICEK Christine, VB (v2) VALLENTA Josef, VB (v3)



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Abteilung C 1/6 Wettbewerbskontrolle

Wettbewerbs recht unter besonderer Berücksichtigung der Wahrnehmung internationaler Verpflichtungen aus dem EU-Vertrag sowie der Vollziehung des EU- Wettbewerbsgesetzes; OECD-Wettbewerbskomitee.

MATOUSEK Peter Mag.Dr.iur., Oberrat KEZNICKL Stefan Mag.Dr.iur., Beamter (Doppelzuteilung zur Abteilung C 1/8) STIFTER Gustav Mag.rer.soc.oec., Beamter PADLEWSKI Gerlinde Mag.iur., Rätin tz HOFER Kristina Mag.iur., Beamtin (Doppelzuteilung zur Abt. C1/4) KOPRIVNIKAR Alexander Mag.iur., VB (v1) NEUMANN Horst Mag.iur, VB (v1)



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Abteilung C 1/7 Wohnungs- und Siedlungspolitik

Wohnungs- und Siedlungspolitik, legistische und sonstige rechtliche Angelegenheiten des Wohnungs- und Siedlungswesens; gemeinnützige Wirtschaft; Angelegenheiten der Wohnbauforschung ausgenommen Darlehensagenden;

SOMMER Andreas Mag.Dr.iur., Ministerialrat WEIHS Ingomar Dkfm.Dr.d.Hw., Ministerialrat 1) HENNEMANN Gundula Mag.Dr.iur, Oberrätin (Doppelzuteilung zur Abteilung C 1/8) RIESS Maria, VB (v3)

1) Zur selbständigen Behandlung der statistischen Angelegenheiten des Wohnungswesens, soweit sie nicht anderen Abteilungen obliegen, sowie der internationalen Angelegenheiten des Wohnungs- und Siedlungswesens befugt.



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Abteilung C 1/8 Wettbewerbspolitik

Wettbewerbspolitik; Koordination der Angelegenheiten des Wirtschaftsrechts und von Deregulierungsmaßnahmen; Wirtschaftsrechtskommission, sonstige Angelegenheiten des Centers 1, für die keine andere Abteilung zuständig ist.

N.N. STIEFELMEYER Julia, Mag.iur., Rätin (Doppelzuteilung zur Abt. C 1/1) HENNEMANN Gundula, Mag.Dr.iur, Oberrätin (Doppelzuteilung zur Abteilung C 1/7) KEZNICKL Stefan, Mag.Dr.iur, Beamter (Doppelzuteilung zur Abteilung C 1/6) PAPARELLA Daniela Mag.rer.soc.oec., VB (v1) (Doppelzuteilung zur Abt. C1/10; Nat.Expertin bei der EU-Kommission Brüssel) BRAUMÜLLER Martina, Fachinspektorin tz (Doppelzuteilung zur Bereichsstellvertretung)



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Abteilung C 1/9 Ansiedelungspolitik

Ansiedelungspolitik und Standortmarketing; Angelegenheiten der Austrian Business Agency; Koordination mit den regionalen Betriebsansiedelungsgesellschaften, Regionalindikatoren und -projekte.

MOSER Leopold Mag.Dr.iur., Oberrat HEMMELMEIER Peter Dipl.lng., Ministerialrat 1) FERNER Eva Maria Mag.rer.soc.oec., Oberrätin 2) SCHERNHORST Helmut Dipl.-lng., Beamter MICKEL Alexander Mag.Dr.iur., VB (v1) STEINER Alois, Amtsdirektor REDMANN Manuela, Fachoberinspektorin (KMU) WÜRZ Martha, Beamtin

1) Zur selbständigen Behandlung der Geschäftsfälle betreffend die Regionalindikatoren und -projekte befugt.

2) Zur selbständigen Behandlung der Geschäftsfälle betreffend Angelegenheiten der Ansiedelungspolitik, der Standortbewerbung und der Austrian Business Agency befugt.



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Abteilung C 1/10 Qualitätspolitik

Qualitätspolitik; industrielle Formgebung und Produktentwicklung (Industrial Design); Ökologische Produktentwicklung (Ecodesign); Modedesign; Werbewesen.

KONAS Werner Dkfm.Dr.d.HW., Ministerialrat RACHBAUER Lotte Mag.rer.soc.oec., Ministerialrätin (Doppelzuteilung zur Abt. C 2/7) HÖSCH Manfred, Dipl.-lng. Dr.techn., Ministerialrat STERN Michael Mag.rer.soc.oec.lng., Beamter (dzt. SVÖ Brüssel) PAPARELLA Daniela Mag.rer.soc.oec., VB (v1) (Doppelzuteilung zur Abt. C1/8; Nat.Expertin bei der EU-Kommission Brüssel) SCHWARZ Gabriele, Fachoberinspektorin SCHNEIDER Roman, Fachinspektor



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Abteilung C 1/11 Nachhaltige Wirtschaftsentwicklung

Nachhaltigkeit der Wirtschaftsentwicklung; Industrielle Umweltpolitik; Verpackungs- und Entsorgungswesen.

FEILER Karin Mag.Dr.iur., Oberrätin LIDL Franz Dipl.lng., Ministerialrat 1) ULRICH Heribert Ing., Ministerialrat 2) LÜDERS Michael Mag.iur., Oberrat ROTHENSTEINER Friedrich Ing., Amtsdirektor STEINER Anna, VB(v3) ANDRLE Walter Mag.iur., Ministerialrat (KU)

1) Zur entscheidungsvorbereitenden und -durchführenden Erledigung in den

Angelegenheiten der Entsorgung.

2) Zur entscheidungsvorbereitenden und -durchführenden Erledigung in den Angelegenheiten der nachhaltigen Stoffpolitik.

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Abteilung C 1/12 Rechtsangelegenheiten, Legistik

Grundlegende Rechtsangelegenheiten; Koordination der Eigenlegistik des Ressorts; Gesetzes- und Verordnungsentwürfe anderer Stellen; Amtshaftungsangelegen- heiten; Volksanwaltschaft; verfassungsrechtliche Angelegenheiten; Vertrags- verletzungs- und EuGH-Verfahren; sowie EU-Rechtsumsetzungsmaßnahmen; rechtliche Angelegenheiten des Vergabewesens; Vereinbarungen gemäß Artikel 15a B-VG; Vereine; Datenschutz; Menschenrechtskoordination.

BENDA Dietrich Mag.Dr.iur., Ministerialrat GABLER Peter Mag.Dr.iur., Oberrat BAUMGARTNER-GABITZER Ulrike Mag.Dr.iur., Oberrätin (Mitglied des Nationalrates; außer Dienst gestellt) KONETZKY Georg Mag.iur., Beamter 1) WERNER Verena Mag.iur., Beamtin tz KÖLPL Wolfgang Mag.iur. Beamter PAVEK Irene Mag.iur., Beamtin

1) Zur selbständigen Behandlung der Zwischenerledigungen im Hinblick auf die EU- Belange der Abteilung.

Referat a:

Koordination von Österreich betreffend Vertragsverletzung- und EuGH-Verfahrens sowie von EU-Rechtsumsetzungsmaßnahmen; Menschenrechtskoordination, rechtliche Angelegenheiten des Datenschutzes

KONETZKY Georg Mag.iur., Beamter WERNER Verena Mag.iur., Beamtin tz



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Center 2

Außenwirtschaftspolitik und Europäische Integration

MAYER Josef Mag.iur. Sektionschef 1)

RAMBERGER Paul Dkfm.Dr.d.HW, Ministerialrat Fachkoordinator für Angelegenheiten der Weltausstellungen und der internationalen Ausstellungsbüros (BIE)

WIMMER Erwin Mag.rer.soc.oec., Ministerialrat Fachkoordinator für Angelegenheiten der regionalen EU-Integration

DEIBLER Karin, Fachoberinspektorin (Doppelzuteilung zum Ref. C 2/8a) SZEISZER Karin, VB (v3)

1) Wird im Verhinderungsfall vertreten durch MR MMag. Johann SACHS;

Bereichsstellvertreter für die Abteilungen 7, 8, und 10

SACHS Johann Mag.rer.soc.oec.Mag.iur., Ministerialrat

SCHILLEIN Silvia, VB (v3) (Doppelzuteilung zur Abt. C 2/7) FRIDRICHOVSKY Klaudia, VB (v4) (KMU) (Doppelzuteilung zur Abt. C 2/7)

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C 2/1 Rechtsabteilung - Außenwirtschaft C 2/2 Ausfuhrkontrolle/Einfuhrbewilligungen C 2/3 Dual Use, Antidumpingmaßnahmen C 2/4 EU - Koordination des BMWA C 2/5 Export- und Investitionspolitik C 2/6 EU/EFTA - Staaten C 2/7 Zentral- und Osteuropa, EU - Erweiterung C 2/8 Außereuropäische Staaten C 2/9 Gegengeschäfte C 2/10 Internationale Regionalpolitik & Finanzierung C 2/11 Multilaterale Handelspolitik C2/12 Internationale Umweltangelegenheiten C2/13 Nuklearkontrolle C 2/14 Protokoll; Übersetzungsdienst



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Abteilung C 2/1 Rechtsabteilung - Außenwirtschaft

Legislative Angelegenheiten der Sektion; allgemeine Rechtsangelegenheiten der nationalen und gemeinschaftlichen Außenwirtschaftspolitik; internationale Rohstoffangelegenheiten; Informationsverfahren gemäß der RL 98/34/EG für technische Vorschriften und Vorschriften betreffend Dienste; allgemeine Angelegenheiten des EU-Rechts, Ressortkoordination zu Entwürfen internationaler Übereinkommen; Sektionskoordination in Angelegenheiten des Ministerrates und des Parlaments; Staatsbürgerschaftsangelegenheiten.

MATOUSEK-HORAK Beatrix Mag. Dr.iur., Ministerialrätin tz KOHLERT Thomas Mag.phil.Mag.Dr.iur, Beamter 1) (Doppelzuteilung Kabinett BM) SCHOBER Peter Mag.Dr.iur., Beamter (dzt. SVÖ Brüssel) NEUMANN-EDLINGER Doris Mag.iur., Beamtin 2) KÜHMAYER Katharina Mag., VB (v1) DOSCH Ilse, Amtsdirektorin Reg.Rätin HASLINGER-FENZL Maria, Amtsdirektorin (KMU) POKES Claudia, Amtsdirektorin tz SPATSCHEK Barbara, VB (v2) tz BRAMMER Romana, VB (v2) (KMU) CSISZAR Ida, Fachoberinspektorin tz WIKGOLM Brigitte, Fachinspektorin (Doppelzuteilung Kanzlei VI) SCHEUER Claudia, VB (v3) FUCHS Ilse, VB (v3)

1) Zur selbständigen Behandlung von Geschäftsfällen betreffend Verfahren vor dem EuGH und Konformitätsprüfung bei innerstaatlichen Rechtsvorschriften und der Angelegenheiten betreffend der innerstaatlichen Koordinierung und Durchführung des Notifikationsverfahrens gemäß RL 83/189 einschließlich der diesen Bereichen zugehörenden Vertretung in den EU-Gremien befugt.

2) Zur selbständigen Behandlung von Geschäftsfällen bezüglich Internationaler Rohstoffangelegenheiten einschl. der Wahrnehmung und Vertretung dieser Angelegenheiten in den EU-Gremien sowie Verkehr mit den österr.Vertretungsbehörden und darauf bezughabende Geschäftsstücke befugt.

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Abteilung C 2/2 Ausfuhrkontrolle/Einfuhrbewilligungen

Nationale Behörde im Rahmen der internationalen Chemiewaffenkonvention, Angelegenheiten von B- und C-, sowie raketentechnologisch relevante Waren und Technologien; außenwirtschaftliche Kontrolle von Waffen und waffenrelevanten Waren, Kontrolle des Warenverkehrs aufgrund internationaler Sanktions- maßnahmen; Vollziehung gemeinschaftlicher und nationaler Maßnahmen auf dem Gebiet der Einfuhr von Waren, einschließlich der Verwaltung von Kontingenten.

KREHLIK Helmut Mag.Dr.rer.soc.oec., Ministerialrat FALSCHLEHNER Helmut Mag.Dr.rer.soc.oec., Ministerialrat ZIMMERMANN Anton Mag.iur., Beamter (dzt.SVÖ WTO Genf) KAINRADL Bernhard Dr.phil., VB (v1) HAIDER Werner Ing., Beamter 1) (Doppelzuteilung zur Abt. C 2/3) (dzt. SVÖ EU Brüssel) FEMBÖCK Hannelore, Amtsdir. Reg.Rätin 2) BOCK Elisabeth, Amtsdirektorin LANE Martina, Amtsdirektorin 3) KERN Silvia, Amtssekretärin RUPP Christian, Beamter (Doppelzuteilung zur Abt. C 2/5) GELBMANN Stefan, VB (v2) AIGNER Willibald, Fachoberinspektor WALLNER Peter, Fachoberinspektor HÖSL Manfred, Fachoberinspektor SCHORRER Marianne, Fachoberinspektorin DENNER Maria, Fachoberinspektorin POLKE Margarete, VB (v3) JANAK Eveline, VB (v3) (KMU) KARL Christine, VB (v3) WEISS Martin, VB (v3) HARETER Elisabeth, VB (v3)

1) Zur selbständigen Behandlung von Anträgen im Rahmen gemeinschaftlicher und nationaler Maßnahmen auf dem Gebiet der Einfuhr von Waren sowie von Einfuhranträgen im Rahmen der Kontrolle des Warenverkehrs aufgrund von internationalen Sanktionsmaßnahmen befugt.

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2) Zur selbständigen Behandlung von Anträgen auf Erteilung von Einfuhrbewilligungen, Einfuhrdokumenten, Lizenzen oder Sichtvermerken aufgrund gemeinschaftlicher Bestimmungen sowie Ein- und Ausfuhrbewilligungen im Rahmen der Kontrolle des Warenverkehrs aufgrund von internationalen Sanktionsmaßnahmen nach dem Außenhandelsgesetz befugt.

3) Zur selbständigen Behandlung von Anträgen auf Erteilung von Einfuhrdokumenten, Lizenzen oder Sichtvermerken aufgrund gemeinschaftlicher Bestimmungen befugt.

54 Stand I.Jänner 2002


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Abteilung C 2/3 Dual Use, Antidumpingmaßnahmen

Ausfuhrkontrolle für Güter mit doppeltem Verwendungszweck (Dual Use); Wassenaar Arrangement; Ausstellung von Internationalen Einfuhrbescheinigungen und Wareneingangsbestätigungen, Antidumping- und Ausgleichszollrecht;

ERDPRESSER Gerhard Mag.iur., Ministerialrat BRAND Reinhard Mag.Dr.iur., Ministerialrat 1) ALZINGER-GRAF Susanne Mag.rer.soc.oec., Rätin tz SASSMANN Norbert, Amtsdirektor 2) WEGHOFER Elisabeth, Amtsdirektorin MALY Gerlinde, Amtssekretärin tz HAIDER Werner Ing., Beamter (Doppelzuteilung zur Abt. C 2/2) (dzt. SVÖ EU Brüssel) KAUDERER Sylvia, Fachoberinspektorin 3) NECUDA Christine, VB (v3) FEICHTINGER Renate, VB (v3) tz HADEK Brigitte, VB (v3) POLKE Sabina, VB (v3)

1) Zur selbständigen Behandlung von Angelegenheiten betreffend die Vollziehung gemeinschaftlicher Maßnahmen auf dem Gebiet des Antidumping- und Ausgleichszollrechtes, Wahrnehmung der Belange österreichischer Unternehmen auf dem Gebiet im Rahmen ausländischer Verfahren sowie Wahrnehmung und Vertretung der o.a. Angelegenheiten in den zuständigen internationalen Organisationen, innerhalb der EU und gegenüber Drittstaaten einschließlich des Verkehrs mit den österreichischen Vertretungsbehörden befugt.

2) Doppelzuteilung zur Abt. C 2/2 hinsichtlich der technischen Zuordnung von Waren im Rahmen gemeinschaftlicher, nationaler und internationaler Verbots- und Kontrollmaßnahmen.

3) Zur selbständigen Behandlung von Zwischenerledigungen der Angelegenheiten betreffend die Vollziehung gemeinschaftlicher Maßnahmen auf dem Gebiet des Antidumping- und Ausgleichszollrechtes, Wahrnehmung der Belange österreichischer Unternehmen auf dem Gebiet im Rahmen ausländischer Verfahren sowie Wahrnehmung und Vertretung der o.a. Angelegenheiten in den zuständigen internationalen Organisationen innerhalb der EU und gegenüber Drittstaaten einschließlich des Verkehrs mit den österreichischen Vertretungsbehörden im Falle der Abwesenheit von Ministerialrat Mag.Dr.iur. Reinhard BRAND befugt.

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Abteilung C 2/4 EU-Koordination des BMWA

Angelegenheiten der EU-Grundsatzpolitik, Europäischer Rat, EU-Ministerräte, AStV; EU-Ratsvorsitz; Regierungskonferenzen; EU-Zukunftsstrategien und - Sonderthemen, EU-Institutionen fragen und Außenbeziehungen; Nachhaltigkeitsstrategie; NA l-Waren, EZA, Nahrungsmittelhilfe; Europarat; Angelegenheit des Büros bei der StVÖ Brüssel/BMWA; e-Ratsdokumentenverwaltung.

JANISCH Irene Mag.iur., Beamtin FINA Gernot Mag.rer.soc.oec., Beamter LEITNER Christine Mag.Dr.iur., Oberrätin (dienstzugeteilt zum BMÖLS) KASAL Elisabeth Mag.iur., VB (v1) KREMSL Harald, VB (v2) (Doppelzuteilung DA) FEICHTER Petra, VB (v2) SEHLING Edith, Fachoberinspektor (Doppelzuteilung ZA) GSELLMANN Elisabeth, Fachinspektorin tz



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Abteilung C 2/5 Export- und Investitionspolitik

Direktinvestitionen einschließlich Vertretung in EU, internationalen Organisationen und gegenüber Drittstaaten, Investitionsschutzabkommen, OECD-Leitsätze für multinationale Unternehmen; Grundsätzliche und wirtschaftspolitische Fragen der Außenwirtschaft, außenwirtschaftliche Ausarbeitungen, Analysen und Studien; Exportpolitik, Internationalisierungspartnerschaft; Internetplattform Export; Österreichischer Exportpreis.

SCHEKULIN Manfred Mag.Dr.iur.Mag.rer.soc.oec, Oberrat MACALKA Peter Mag.Dr.phil., Rat STREITMAYER Norbert Mag.iur., Oberrat PADLEWSKI Reinald Mag.Dr.iur., Oberrat HÖGLINGER Klaus Mag.Dr.phil., Beamter IGLER Wolfgang Mag.rer.soc.oec., Beamter FIDRMUC-HELMSTEDT Katharina Mag.rer.soc.oec.Beamtin (KMU) MÜLLER Franz, Mag.Dr.rer.soc.oec., VB (v1) TSCHINDER Gertraud, Amtsdirektorin HERZOG Peter, Beamter RUPP Christian, Beamter (Doppelzuteilung zur Abt. C 2/2) UNGER Claudia, Beamtin MATH Andrea, VB (v2) tz

Referat a Publikationen

Volkswirtschaftliche Aspekte der Außenwirtschaft; Analyse außenwirtschaftlicher Entwicklungen; Publikationen und Studien; Österreichisches Außenwirtschaftsjahrbuch;

FIDRMUC-HELMSTEDT Katharina Mag.rer.soc.oec.Beamtin (KMU) TSCHINDER Gertraud, Amtsdirektorin MATH Andrea, VB (v2) tz

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Abteilung C 2/6 EU/EFTA-Staaten

Koordination, Wahrnehmung und Vertretung handels- und wirtschaftspolitischer Angelegenheiten gegenüber den Staaten der EU und EFTA; EWR- Angelegenheiten; Informationsangelegenheiten in Bezug auf die europäische wirtschaftliche Integration.

NATICH Wolfgang Mag.Dr.rer.soc.oec., Oberrat LEITNER Angelika Mag.iur., Rätin tz RIEF Sylvia Mag.iur., Beamtin SAVAL Michael Mag.rer.soc.oec., Beamter WRAN Claudia Mag.iur., Beamtin (dzt. Nationale Expertin bei der EK/Brüssel) WIESINGER Johanna Maria Mag.phil., VB (v1) WIMPISSINGER Sabine Mag.iur., VB (v1) (dzt. SVÖ Brüssel) (Doppelzuteilung zur Abt. C 2/7) ZAHLNER Brigitte, Beamtin (KU) GÖTZ Sonja, VB (v2)



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Abteilung C 2/7 Zentral- und Osteuropa, EU-Erweiterung

Koordination, Wahrnehmung und Vertretung außenwirtschaftspolitischer Angelegenheiten zu den Nicht-EU-EFTA- und EWR-Mitgliedsstaaten Europas einschließlich GUS-Staaten und Mongolei; regionale Integration sowie EU- Erweiterung; Angelegenheiten der Außenwirtschaftsorganisation der WKÖ; Außenwirtschaftspolitischer Beirat; EU-Drittstaatenförderungen und technische Hilfsprogramme.

N.N. WESSIG Franz Dipl.lng., Oberrat 1) HEROLD Hans Mag.iur., Ministerialrat (vom Dienst freigestellt) FRAUERWIESER Gerhard Dipl.lng. Dr.techn. Ministerialrat (KU) RACHBAUER Lotte Mag.rer.soc.oec., Ministerialrätin (Doppelzuteilung zur Abt. C 1/10) BESCHANER Susanne Mag.Dr.iur., Oberrätin STUHLPFARRER Beate Mag.iur., Rätin tz ZALCMANN Susanne Mag.iur., Beamtin ULREICH Christine Mag.rer.soc.oec., Beamtin SCHINDLER Angelika Mag.iur., VB (a) (KU) WIMPISSINGER Sabine Mag.iur., VB (v1) (dzt. SVÖ Brüssel) (Doppelzuteilung zur Abt. C 2/6) WALDEN Christa, Amtsdirektorin VEIT Anna, Fachinspektorin HESCH Hedwig, VB (v3) SCHILLEIN Silvia, VB (v3) (Doppelzuteilung zur Bereichsstellvertretung)

1) Zur selbständigen Behandlung von Erledigungen betreffend EU-Erweiterung befugt.



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Abteilung C 2/8 Außereuropäische Staaten

Koordination, Wahrnehmung und Vertretung handels- und wirtschaftspolitischer Angelegenheiten gegenüber den Staaten Asiens, Amerikas und Afrikas sowie Australiens, Neuseelands und Ozeaniens; Messe und Ausstellungswesen; Angelegenheiten der Exportrisikopolitik; Lome-Abkommen

MEON-TSCHÜRTZ Gabriele Mag.rer.soc.oec., Rätin (dienstzugeteilt vom BMaA) KÖBERL-BURIAN Charlotte Mag.rer.soc.oec., Ministerialrätin 1) PETERSEN Peter Mag.rer.soc.oec. Dr.rer.comm., Ministerialrat EXEL Werner Mag.iur., Rat KURMAYER Thomas Mag.rer.soc.oec., Rat ACHBERGER Susanne Mag.phil., Beamtin (dzt.SVÖ EU-Brüssel) KARISCH Elisabeth Mag.Dr.iur., Beamtin ZEHETNER Ingrid Mag.iur., Beamtin KODER-KRAJNIK Barbara, Mag.iur. VB (v1) (SF) KURFÜRST Evelyn, VB (v2)

1) Zur selbständigen Behandlung zugeteilter Geschäftsfälle gegenüber USA, Kanada, Australien und Neuseeland befugt.

Referat a Messe und Ausstellungswesen

EXEL Werner Mag.iur., Rat DEIBLER Karin, Fachoberinspektorin (Doppelzuteilung zu C 2/SL)



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Abteilung C 2/9 Gegengeschäfte

Gegengeschäfte; Zulieferindustrie; wehrwirtschaftliche Industrie (Konversion).

VONDRUSKA Wolfgang Dkfm.Dr.d.Hw., Ministerialrat LUEGMAYER Theophilos Egon Mag.rer.soc.oec., Oberrat BORTH Franz Ing., Amtsdirektor 1) MACHINEK Friedrich, Amtsdirektor HIRSCHLER Renate, Fachoberinspektorin LICHTENSTRASSER Franz, Kontrollor

1) Zur selbständigen Behandlung von Erledigungen betreffend die Kfz- Zulieferindustrie und die Flugzeug-Zulieferindustrie befugt.

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Abteilung C 2/10 Internationale Regionalpolitik & Finanzierung

Internationale, grenzüberschreitende Regionalpolitik sowie ressortinterne Koordination der Gemeinschaftsinitiative INTERREG, als auch Verbindungen zu internat. Finanzierungsinstitutionen; Im Rahmen der Internationalisierungs- partnerschaft Wirtschaftshilfe in den Bereichen Management- Berufs-, Aus- und Weiterbildung sowie Verwaltungsausbildung; Angelegenheiten der Außenhandelsstatistik.

BURIAN Gerhard Mag.Dr.rer.soc.oec., Ministerialrat CADILEK Margit, Oberrätin PUFFLER Christian Mag.rer.soc.oec., Ministerialrat (Doppelzuteilung zur Abt. VII/3) DOLZER Alexander Mag.phil., VB (v1) WARUM Walter, Amtsdirektor BREUNHÖLDER Gerald, Amtsdirektor PINGITZER Erna, Amtsrätin HOFFMANN Otto, Fachoberinspektor HADERER Margarete, VB (v3)



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Abteilung C 2/11 Multilaterale Handelspolitik

Angelegenheiten der Welthandelsorganisation (WTO): EU-Ratsausschuss gemäß Art. 133; Zollpräferenzen; handelspolitische Fragen der OECD, der UNCTAD, ECE; Entwicklungshilfe; Angelegenheiten der Ständigen Vertretung Österreichs bei der WTO in Genf.

HABERMAYER Gabriela Mag. Dr. iur., Oberrätin PLANK Helge Mag.rer.soc.oec., Oberrat 1) KOTZMAIER Roland Mag.iur., Beamter LACKNER Dietmar Mag.Dr.iur., Ministerialrat STICKLER Günter Dr.phil., Oberrat (dienstzugeteilt zum BMaA) REICH-ROHRWIG Maria Mag.Dr.iur., Oberrätin 2) ZAREMBA Helena Mag.rer.soc.oec., Oberrätin PICHL Suzanne Mag.Dr.iur.Mag.rer.soc.oec., Oberrätin FRASL Ingrid Mag.Dr.iur., Oberrätin KÖHRER Juliane Mag.rer.soc.oec., Beamtin MOESTL Michaela Mag.iur., Beamtin BRUNNER Rudolf Mag.iur., VB (v1) SCHWABE Michael, Amtsdirektor 3) KÖNIG Michael, VB (v2) HAAGER Heidi, Fachinspektorin tz BOSCH Elisabeth, B

1) Zur selbständigen Behandlung der Angelegenheiten von WTO-Dienstleistungen befugt.

2) Zur selbständigen Behandlung der Geschäftsfälle betreffend Angelegenheiten der "EU-Ratsgruppe gem. Artikel 133-Textilien" befugt.

3) Zur selbständigen Behandlung von Erledigungen betreffend den Stahlsektor (EGKS, OECD, ECE) befugt.



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Referat a: Dienstleistungen

Angelegenheiten des Handels mit Dienstleistungen einschließlich GATS; Vertretung in einschlägigen GATT-, WTO- und EU-Organen.

PLANK Helge Mag.rer.soc.oec., Oberrat 1) STICKLER Günter Dr.phil., Oberrat (dienstzugeteilt zum BMaA)



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Abteilung C 2/12 Internationale Umweltangelegenheiten

Internationale Umweltschutzangelegenheiten und wirtschaftsrelevante Fragen der globalen Klima- und Umweltpolitik, einschließlich der Kyoto-Mechanismen; Koordination der Umsetzung von Umweltrecht durch freiwillige Vereinbarungen.

DÜRR Herwig Mag. Dr. rer.soc.oec. Mag. Dr.iur., Ministerialrat HUBER-MATAUSCHEK Sibyll Mag.Dr.iur., Oberrätin (Doppelzuteilung zur Abt. C 1/5) FIALA Karl Dipl.lng., Ministerialrat 1) (Doppelzuteilung zur Abt. V/14) WALLNER Gabriele Mag.Dr.iur., Oberrätin (KU) KROPFITSCH Claudia, Oberrevidentin VATER Astrid, VB (v3) (KMU)

1) Zur selbständigen Behandlung von Angelegenheiten betreffend die volkswirtschaftlichen Auswirkungen von Umweltschutzmaßnahmen sowie die Koordination von freiwilligen Vereinbarungen im Umweltschutzbereich befugt.

Referat a: Umweltkoordination

Nationale Umweltschutzangelegenheiten; Koordination und Angelegenheiten des Umweltdatenkataloges; Umwelttechnik; Koordination der Ressorthaltung hinsichtlich der Umweltfondskommission;

OSTERAUER Michael Mag.Dr.rer.soc.oec, Ministerialrat BELKE Margund Dr.phil., Ministerialrätin KREUZSPIEGEL Günter, Amtsekretär

Zur selbständigen Behandlungen von fachlichen Angelegenheiten der Umwelttechnik, sowie wirtschaftlicher und gesellschaftlicher Aspekten umwelttechnischer Maßnahmen.

Referat b: Umwelttechnik

Fachliche Angelegenheiten der Umwelttechnik; wirtschaftliche und gesellschaftliche Aspekte umwelttechnischer Maßnahmen.

DOLAK Eva Dipl.-lng., Oberrätin



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Abteilung C 2/13 Nuklearkontrolle

Nukleare Nichtweiterverbreitung (Atomsperrvertrag); Sicherheitskontrolle i.R. von EURATOM und IAEO; EURATOM-Versorgungsagentur; Exportkontrolle von nuklearen und nukleartechnologisch relevanten Waren und Technologien; Koordination der Bekämpfung der int. Nuklearkriminalität; Internat.Belange des Schutzes von Kernmaterial/Anlagen; Sicherheitskontrollgesetz / legistische Angelegenheiten/Durchführungsgesetz z.umfassenden Teststoppvertrag (CTBT).

SCHMIDT Fritz-Werner Mag.Dr.iur., Ministerialrat KRENN Johannes Mag.Dr.iur., Ministerialrat GÖSTL Christine Mag.iur., VB (v1) LEBEDA Karl Dipl.-lng., VB (v1)



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Abteilung C 2/14 Protokoll; Übersetzungsdienst 1)

N.N. WEHRMANN Johannes Mag., B GLANDER Anneliese Mag.Dr., VB (v1) DIRSCHMIED Karin, Beamtin

1) Die Abt. C 2/14 wird mit Wirksamkeit vom 1.7.2002 aufgelöst und als Referat a der Abteilung C 2/7 angegliedert.

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Sektion l Unternehmen 1)

KOPRIVNIKAR Wilhelm Mag.Dr.iur., Sektionschef 2)

KILLEK Rosemarie, Beamtin LIPSKY Monika, Kontrollorin (KU) WICHL Brigitte, VB (v3)

WITZMANN Hans Mag.iur, Ministerialrat Fachkoordinator für ausgewählte Angelegenheiten der Aufsicht über die Kammern der gewerblichen Wirtschaft und die Kammer der Wirtschaftstreuhänder

FELTL Günter Mag.Dr.iur., Ministerialrat Fachkoordinator für ausgewählte Fälle beruflicher Anerkennungen gemäß den EU-Anerkennungsrichtlinien

LENTSCH Wolfgang Mag.Dr.iur, Ministerialrat Fachkoordinator für ausgewählte Angelegenheiten der Sicherheit von Maschinen, Geräten und Ausrüstungen

2) Wird im Verhinderungsfall vertreten von Ministerialrat Mag.Dr.iur Wolfgang KREBS

Bereichsstellvertreterfür die Abteilungen 4 bis 9

KREBS Wolfgang Dr.iur., Ministerialrat ZWINZ Romy, VB (v4/SVv3)

Bereichsstellvertreter für die Abteilungen 10 bis 14

DITTENBERGER Werner Dr.iur., Ministerialrat WIMMER Gerlinde, VB (v3) (Doppelzuteilung zur VI/SL und zur Abt. I/10)

1) Mit Wirksamkeit vom 1.7.2002 wird die Sektion VI (Technologie) der Sektion l als Bereich angegliedert. Bereichsstellvertreter für die Abt. I/15 bis I/18 KOWALSKI Peter Dr. phil, Ministerialrat. Die Sektion l führt ab diesem Zeitpunkt die Bezeichnung “Unternehmen und Technologie"



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I/1 Koordination; ERP-Fonds I/2 Gewerbetechnik I/3 Wirtschaftskammer; Wirtschaftstreuhänder; Ziviltechniker I/4 Berufsausbildung I/5 Sektorale Unternehmenspolitik; Industrieministerrat I/6 Horizontale Unternehmenspolitik; KMU I/7 Gewerberecht I/8 Gewerbliches Umweltrecht I/9 Gewerberechtsvollziehung I/10 Rechtsangelegenheiten; Beschusswesen I/11 Metrologie; Vermessung; Geoinformation I/12 Internationale wirtschaftlich-technische Angelegenheiten,

Normenwesen; Akkreditierung I/13 Maschinenbau; Kesselwesen I/14 Elektrotechnik; Maschinen- und Gerätesicherheit

Ab 1.7.2002 werden folgende Abteilungen angefügt:

I/15 Technisch-wirtschaftliche Forschung I/16 Forschung und Technologie I/17 Innovation und Transfer I/18 Internationale Forschungs- und Technologiekooperationen

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Abteilung I/1 Koordination; ERP-Fonds

Koordinierung rechtlicher Angelegenheiten der Sektion; zusammenfassende Behandlung von Berichten und Beiträgen für den Bereich der Sektion; Angelegenheiten des ERP-Fonds; Koordination der in den Bereich der Sektion fallenden Staatspreise; Koordination und Vertretung der Sektion in Angelegenheiten des COREPER, industriepolitische Angelegenheiten der OECD.

RESETAR Franz Mag.Dr.iur., Oberrat HRIBERNIG Eva Mag.rer.soc.oec., Beamtin 1) BROSCH Barbara Dipl.-Ing.Dr., Oberrätin (Dienstzuteilung zum BMLF) BALDINGER Brigitta Mag.iur., Beamtin LANGES Irene Mag.rer.nat., Beamtin PUM Gerhard Ing., Amtsdirektor (Doppelzuteilung zur Abt. I/5) MOSER-WITZKY Alexandra, Beamtin 2) ULBRICH Susanne, Beamtin HOFFMANN Theresia, FOI MESZLENY Maria, FOI THÜRINGER Helene, VB (v3)

1) Zur selbständigen Behandlung des Aufgabenbereiches “industriepolitische Angelegenheiten der OECD" befugt.

2) Zur selbständigen Behandlung des Aufgabenbereiches “budgetäre Angelegen- heiten der Sektion" befugt.



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Abteilung I/2 Gewerbetechnik

Technische Angelegenheiten der Gewerbepolitik; technische, insbesondere auch umwelttechnische Angelegenheiten des Gewerbes und der Betriebsanlagen; Mitwirkung in einschlägigen internationalen Gremien und an der Harmonisierung der einschlägigen internationalen Vorschriften; Technische Angelegenheiten der betrieblichen Berufsausbildung, der Berufsfortbildung und des einschlägigen Schulwesens.

GÖLLER Rudolf Dipl.-lng., Ministerialrat MUCHITSCH Wilhelm Dipl.-lng., Ministerialrat 1) STRUCKL Michael Dipl.-lng., Ministerialrat LANG Herbert Mag.rer.nat. Dr.phil., Oberrat WALDMANN Günter Dipl.-lng., Beamter SOBOTKA Regina, Beamtin

Referat a: Angelegenheiten der Industrieunfälle; zentrale Meldestelle

STRUCKL Michael Dipl.-lng., Ministerialrat SOBOTKA Regina, Beamtin

1) Zur selbständigen Behandlung der technischen Angelegenheiten der betrieblichen Berufsausbildung, der Berufsfortbildung und des einschlägigen Schulwesens befugt.

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Abteilung I/3 Wirtschaftskammer; Wirtschaftstreuhänder; Ziviltechniker

Legistik und Vollziehung bezüglich Wirtschaftskammergesetz, Wirtschafts- treuhandberufsgesetz, Ziviltechnikerkammergesetz, Ziviltechnikergesetz 1993 und Ingenieurgesetz 1990; Kammeraufsicht; Mitwirkung: Ernennung der fach- männischen Laienrichter, Verleihung des Berufstitels Baurat h.c. und Technischer Rat.

N.N. BERNBACHER Anton Dr.iur., Oberrat EINFALT Franz Mag.Dr.iur., Ministerialrat STEINBÖCK Peter, Oberrat GRAMONITSCH Michaela, Beamtin KUNERTH Monika, Fachinspektorin RUPRECHTSHOFER Susanne, Kontrollorin tz (Doppelzuteilung zur Abt. Pers.3 / MKD) SCHANSKY Gabriela, VB (v3) tz NOZIN Renate, VB(v3)tz (Doppelzuteilung Abt. I/6)



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Abteilung 1/4 Berufsausbildung

Angelegenheiten der betrieblichen Berufsausbildung und beruflichen Weiter- bildung; Berufsbildungsbericht; Vertretung in der Europäischen Stiftung für Berufsbildung; internationale Abkommen auf dem Gebiet der Berufsbildung; internationale Angelegenheiten des Berufszugangsrechtes; Koordination der EU- Anerkennungsrichtlinien für Berufsdiplome und andere berufliche Befähigungsnachweise.

N.N. WIECZOREK Karl Dr.iur., Oberrat RENNER Michael Mag.iur., Beamter MÖSLINGER-GEHMAYR Margit Dr.iur., Rätin WENNINGER-JOST Birgit Mag.iur., Beamtin (KMU) KOSNOPFL Irene Mag.iur., Beamtin SPIESZ Andrea, Amtsdirektorin 1) SCHLESER Christine, VB (c) (Doppelzuteilung zur Abt. I/7 und zur Abt. I/8)

1) Zur selbständigen Behandlung der Zwischenerledigungen von Anträgen betreffend die Verfahren auf Gleichhaltung ausländischer Prüfungszeugnisse (§ 27a BAG), Ersatz ausländischer Ausbilderprüfungen (§ 29h BAG) und Bewilligung zur Führung selbständiger Ausbildungseinrichtungen (§ 30 BAG) befugt



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Abteilung I/5 Sektorale Unternehmenspolitik; Industrieministerrat

Sektorale Unternehmenspolitik; Vorbereitung und Koordinierung der formellen und informellen Tagungen der EU- und Industrieminister; Betreuung der Angelegenheiten der EU-Ratsgruppe “Industrie"; fachspezifische Angelegenheiten der Unternehmensstatistik;

RIEL Franz Mag.rer.soc.oec., Ministerialrat DOBNIG Wolfgang Mag.Dr.iur., Ministerialrat PEUKERT Uwe Mag.Dr.iur., Ministerialrat 1) BENDL Maria Mag.Dr.phil., Beamtin (KMU) 2) DAJANI Werner Mag.Dr.iur., VB (v1) KRAPINGER Günther Ing.Dipl.-HTL-Ing. EUR ING, Amtsdirektor 3) PUM Gerhard Ing., Amtsdirektor 4) (Doppelzuteilung zur Abt. I/1) RHEINDORF-TIEFENBACHER Hildegard, Amtsdirektorin

1) Zur selbständigen Behandlung des Sektors “Textil und Papier" befugt.

2) Zur selbständigen Behandlung des Tätigkeitsbereiches hinsichtlich der “EU-Ratsgruppe Industrie" befugt.

3) Zur selbständigen Behandlung der Sektoren “Eisen/Stahl-EGKS, Metalle, Gießereien" befugt.

4) Zur selbständigen Behandlung der Sektoren “Holz, Stein, Keramik und Glas" befugt.

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Abteilung I/6 Horizontale Unternehmenspolitik; KMU

Horizontale Angelegenheiten der Unternehmenspolitik unter besonderer Berücksichtigung der Angelegenheiten der KMU; bilaterale Kooperations- abkommen im Bereich der KMU; Förderung der unternehmerischen Initiative (Entrepreneurship Education); Mittelstandsforschung; Mittelstandsbericht.

JANIK Hans Mag.rer.soc.oec., Ministerialrat DITZ Maria Mag., Beamtin 1) HOFINGER Silvia Mag., Beamtin UNTERRAINER Michael Mag.rer.soc.oec., VB (v1) HÜBL Aleta, Amtsrätin HAGENBÜCHL Claudia, Beamtin tz NOZIN Renate, VB (v3) tz (Doppelzuteilung zur Abt. I/3)

Referat a: KMU-Förderung

Angelegenheiten der KMU-Förderung einschließlich des EU-Bereiches; Angelegenheiten der BÜRGES Förderungsbank.

BECLIN Markus Mag., Beamter GRUBMANN Maria Mag.rer.soc.oec., Rätin tz BACHER Kriemhilde, VB (v3)

1) Zur selbständigen Behandlung der KMU-politischen Angelegenheiten der EU und darauf bezughabender Geschäftsstücke befugt.



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Abteilung I/7 Gewerberecht

Allgemeine Angelegenheiten der Gewerbepolitik; legislative Angelegenheiten der Sektion, soweit hiefür nicht eine andere Abteilung zuständig ist; Angelegenheiten des Öffnungszeiten- und des Sonn- und Feiertags-Betriebszeitenrechtes sowie des Bundesgesetzes zur Verbesserung der Nahversorgung und der Wettbewerbsbedingungen; Mitwirkung in Angelegenheiten des internationalen Niederlassungsrechtes; Reisebürosicherungsverordnung.

MALOUSEK Walter Dr.iur., Ministerialrat FORSTER Christian Dr.iur., Ministerialrat LESNIAK Ilse Mag., Beamtin TROJER Stefan Mag.iur.Mag. rer.soc.oec, Rat STAMPFEL Karin, Fachoberinspektorin ZANTLER-LOIDOLT Alexandra, Beamtin SCHLESER Christine, VB (c) (Doppelzuteilung zur Abt. I/8 und zur Abt. I/4)

76 Stand 1.Jänner2002


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Abteilung I/8 Gewerbliches Umweltrecht

Allgemeine und legislative Angelegenheiten der umweltbezogenen (einschließlich der abfallwirtschaftlichen) Vorschriften des Gewerberechtes und der damit in Zusammenhang stehenden gewerblichen Kundenschutzvorschriften; umweltbezogenes Anlagenrecht.

PALIEGE-BARFUSS Sylvia Mag.iur., Beamtin JUNGWIRTH Andrea Dr.iur., Oberrätin ABDANK Georg Mag.iur., Beamter HOFER Robert Mag.iur., VB (v1) SCHLESER Christine, VB (c) (Doppelzuteilung zur Abt. I/7 und zur Abt. I/4)

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Abteilung I/9 Gewerberechtsvollziehung

Angelegenheiten der Vollziehung des Gewerberechts, der gewerblichen Patentausübung und des Marktrechtes, der beruflichen Anerkennungen gemäß den EU-Anerkennungsrichtlinien; Angelegenheiten der gewerbebehördlichen Vollziehung hinsichtlich der Betriebsanlagen, des § 84 der GewO und der Verleihung der Auszeichnungen gemäß § 68 der GewO; Sicherheit von Maschinen, Geräten und Ausrüstungen; Vollziehung des Tierversuchsgesetzes.

PÖLTL Gerhard Dr.iur., Ministerialrat ROCH Helmut Dr.iur., Ministerialrat 1) STEINER Manfred Dr.iur., Ministeriairat 1) SOBOTKA Peter Dr.iur, Oberrat 1) STEUER Clemens Dr.iur., Oberrat 2) SCHIDLOF Angela Mag.iur., Oberrätin 1) KOLLER Sigrid Mag., Beamtin MÜLLER Michael, Beamter FIALA Eva, Beamtin

1) Zur selbständigen Behandlung der Zwischenerledigungen der zugeteilten Ge- schäftsfälle in Vollziehung des Gewerberechts befugt.

2) Zur selbständigen Behandlung der zugeteilten Geschäftsfälle in Vollziehung des Gewerberechtes sowie der Angelegenheiten betreffend Nachsichten vom Befähigungsnachweis (§ 28 GewO) bei gebundenen Gewerben und betreffend die EU-/EWR-Anpassungsbestimmungen (§§ 373a bis 373i GewO) befugt.

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Abteilung I/10 Rechtsangelegenheiten; Beschusswesen

Legislative und sonstige Rechtsangelegenheiten des Bereiches; Beschusswesen; Fachaufsicht über die Beschussämter; Angelegenheiten der CIP; Zeitzählungsgesetz; zusammenfassende Behandlung von Berichten und Beiträgen des Bereiches; Gütezeichen.

DITTENBERGER Werner Dr.iur., Ministerialrat GABRIEL Heinz-Peter Mag.iur., Ministerialrat 1) PRIELER Christian Dr.iur., Oberrat 2) AUSS Andrea, Beamtin WIMMER Gerlinde, VB (v3) (Doppelzuteilung zur Sekt, l / BStv und zu VI/SL)

1) Zur selbständigen Behandlung der rechtlichen Angelegenheiten des Beschusswesens sowie der Angelegenheiten der ständigen internationalen Kommission zur Prüfung von Handfeuerwaffen - CIP befugt.

2) Zur selbständigen Behandlung der rechtlichen Angelegenheiten der Akkreditierung von Prüf-, Überwachungs- und Zertifizierungsstellen und darauf Bezug habende Geschäftsstücke befugt.



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Abteilung I/11 Metrologie; Vermessung; Geoinformation

Maß-, Gewichts- und Eichwesen; Fertigpackungsrecht und -kontrolle; Akkre- ditierung Stellen im Bereich der Metrologie; Meterkonvention; EU-Richtlinien auf dem Gebiet der Metrologie; Vermessungswesen, Grenzkataster, Geoinformation und Femerkundung; Internationale Erdmessung; Staatsgrenzen; zwischenstaatliche Grenzkommissionen; Angelegenheiten des Bundesamtes für Eich- und Vermessungswesen.

TWAROCH Christoph Dipl.-lng. Dr.iur. Univ.Doz., Ministerialrat KUBINA Peter Dipl.-lng., Ministerialrat 1) DITTLER Reinhard Dipl.-lng. Mag.art, Oberrat 2) PABSTMANN Klaus Dipl.-lng., Oberrat VOGLER Ingrid, Amtssekretärin

1) Zum selbständigen und unmittelbaren Verkehr mit den Vorsitzenden der aus- ländischen Delegationen der Grenzkommissionen befugt.

2) Zur selbständigen Behandlung der Akkreditierung von Beglaubigungs- und Kalibrierstellen sowie der Stellungnahmen in Akkreditierungsverfahren nach dem Akkreditierungsgesetz und darauf Bezug habenden Geschäftsstücke befugt.

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Abteilung I/12 Internationale wirtschaftlich-technische Angelegenheiten; Normenwesen; Akkreditierung

Wirtschaftlich-technische Angelegenheiten im multilateralen und bilateralen Bereich; technische Handelshemmnisse; technische Angelegenheiten des Bauwesens; Normenwesen; Akkreditierung und Notifizierung von Prüf-, Überwachungs- und Zertifizierungsstellen; Technisches Versuchswesen, soferne nicht eine andere Abteilung zuständig ist; technische Qualitätssicherung

FRIERS Günter Dipl.-lng., Ministerialrat KÜHN Michaela Dr.rer.soc.oec., Ministerialrätin KARNER Josef Dipl.-lng., Beamter TÖMBÖL Heinz Dipl.-lng,, Oberrat FOSTEL Harald Dr.phil., VB (v1) STAUDNER Friedrich, Amtsdirektor Regierungsrat DANZINGER Kurz Ing., Amtssekretär BAUER Silvia, Amtssekretärin (Doppelzuteilung zu VI/SL) KERN Christine, VB (v2) tz REINOLD Agnes, Fachoberinspektorin tz



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Abteilung I/13 Maschinenbau; Kesselwesen

Maschinen- und Kesselwesen; Sicherheit von Druckgeräten und Wärme- kraftmaschinen; Akkreditierung von Erstprüfstellen und Kesselprüfstellen; Bewilligung von Werksprüfstellen; Druckgerätestatistik; Emissionen von Kesselanlagen.

BAYER Helmut Dipl.-lng., Ministerialrat WALLNER Roman Dipl.-lng., Ministerialrat PAUKER Georg Dipl.-lng., Ministerialrat MARES Anton Dipl.-lng., Oberrat LEYRER Josef, VB (v2)



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Abteilung I/14 Elektrotechnik; Maschinen- und Gerätesicherheit

Normalisierung und Typisierung elektrischer Anlagen und Einrichtungen sowie Sicherheitsmaßnahmen auf diesem Gebiet; elektrotechnisches Vorschriften- und Normenwesen; Energieverbrauch elektrischer Betriebsmittel; elektrische Anlagen des Bundes, soweit hierfür nicht eine andere Organisationseinheit zuständig ist; IEC und CENELEC.

TAUBENKORB Franz Dr.iur., Ministerialrat BIRKHAN Friedrich Dr.phil., Ministerialrat JURIGA Rudolf Ing., Amtsdirektor Regierungsrat 1) PERGLER Harald Ing., Amtsdirektor Regierungsrat STINGL Franz Ing., Amtsdirektor BEIDI Gerlinde, VB (v2) ZIEHAUS Renate, Oberkontrollorin tz

1) Zur selbständigen Behandlung der Angelegenheiten der Überwachung des Inverkehrbringens elektrischer Betriebsmittel gemäß § 9 Elektrotechnikgesetz 1992 befugt.

83 Stand 1.Jänner 2002


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Sektion II ARBEITSMARKT

POTMESIL Stefan Dr.phil., Sektionschef WEILINGER Edda, Fachinspektorin

BEDNAR Horst Mag.Dr.iur., Ministerialrat Fachkoordinator für betriebliche Arbeitsmarktförderung

Bereichsstellvertreterin für die Abteilungen 2, 7 und 8

NOWOTNY Ingrid Mag.Dr.iur, Ministerialrätin REINTHALER Gabriele, VB (v3) (Doppelzuteilung zur Abt. II/8)

Bereichsstellvertreter für die Abteilungen 5, 9,10 und 11

SITEK Walter Mag.Dr.iur., Ministerialrat STEINMÜLLER Elisabeth, VB (v3) (Doppelzuteilung zur Abt. II/11)

Bereichsstellvertreterfür die Abteilungen 1, 3, 4, 6 und 12

OPERSCHALL Christian Dr.phil., Ministerialrat SCHREMSER Elfriede, VB (v3) (Doppelzuteilung zur Abt. II/1 und zur Abt. Pers.3 / MKD)

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II/1 Arbeitsmarktrelevante Angelegenheiten der sozialen Sicherheit

II/2 Arbeitsmarktrecht; Arbeitslosenversicherung ll/2a Private Arbeitsvermittlung; Arbeitskräfteüberlassung II/3 Internationale Arbeitsmarktpolitik II/4 Arbeitsmarktrelevante Gleichstellungsangelegenheiten II/5 Organisation und Grundsatzfragen in

Angelegenheiten des AMS II/6 Arbeitsmarktanalyse; Gebarung Arbeitsmarktpolitik II/7 Ausländerbeschäftigung; bilaterale Abkommen II/8 Internationales Arbeitsmarktrecht II/9 Arbeitsmarktförderung; Europäischer Sozialfonds II/10 Dienstleistungen AMS; Arbeitsmarktpolitische

Zielvorgaben II/11 Arbeitsmarktförderung; Aufsichtskoordinierung AMS;

Insolvenz-Ausfallgeld-Fonds II/12 Strategische Planung; Projektmanagement



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Abteilung II/1 Arbeitsmarktrelevante Angelegenheiten der sozialen Sicherheit

Analyse und Bewertung arbeitsmarktrelevanter Aspekte der unterschiedlichen Systeme der sozialen Sicherheit auf Bundes- und Länderebene sowie im internationalen Vergleich; Angelegenheiten des JASG; arbeitsmarktpolitisch relevante Aspekte der Bildungspolitik; Planung und Koordination der Forschungsaktivitäten der Sektion; Koordinierung und Erstellung von fachlichen Aussagen in Angelegenheiten der Sektion.

SAUER Roland Mag.iur., Beamter ECKWOLF Andreas, Amtsdirektor 1) KRONAUS Robert Mag.rer.soc.oec., VB (v1) 2) LACHINGER Rudolf, Amtsdirektor 3) WALLISCH Martina, Amtsdirektorin 4) SCHREMSER Elfriede, VB (v3) (Doppelzuteilung zur Sektion II / BStv und zur Abt. Pers.3 /MKD)) SPEIL Sabine, Beamtin

1) Selbständige Behandlung der Planung, des Managements und der Administration des Überstundenkontingents im Sektionsbereich, von nicht grundsätzlichen Angelegenheiten der Ablauforganisation und der Arbeitseffizienz bzw. -planung sowie aller Abteilungsangelegenheiten, die im Auftrag des oder nach Zuteilung durch den Abteilungsleiter wahrgenommen werden. Befugnis zur entscheidungsvorbereitenden und -durchführenden Erledigung für den gesamten Abteilungsbereich.

2) Selbständige Behandlung von Koordinationsangelegenheiten der Forschungs- und Grundlagenarbeit sowie von zugeteilten Angelegenheiten der finanziellen Koordination und des Budgeteinsatzes im Wirkungsbereich der Abteilung. Selbständige Behandlung von Angelegenheiten des Internet sowie der CI-Arbeit. Befugnis zu entscheidungsvorbereitenden und -durchführenden Erledigungen für den gesamten Abteilungsbereich.

3) Selbständige Behandlung von Angelegenheiten der Koordinierung und Erstellung von Berichten und Stellungnahmen sowie des Ministerratsmaterials.

4) Selbständige Behandlung von Angelegenheiten des EDV-Einsatzes, der EDV- Schulungen und der Weiterentwicklung der EDV von nicht grundsätzlicher Bedeutung sowie von Angelegenheiten der (arbeitsplatzbezogenen) Ausstattung und des Arbeitsmitteleinsatzes. Befugnis zu entscheidungsvorbereitenden und - durchführenden Erledigungen für den gesamten Abteilungsbereich.

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Abteilung II/2 Arbeitsmarktrecht; Arbeitslosenversicherung

Legistische und rechtliche Angelegenheiten der Arbeitsmarktpolitik; Angelegenheiten der Arbeitslosenversicherung einschließlich der Sonderunterstützung und Überbrückungshilfe, des Karenzgeldes und der Insolvenz-Entgeltsicherung; legistische, normative und administrative Angelegenheiten der Bauarbeiter- Schlechtwetterentschädigung; Aufsicht und Wahrnehmung des Weisungsrechts in Angelegenheiten der Abteilung gegenüber dem Arbeitsmarktservice, den Gebietskrankenkassen und der Sozialversicherungsanstalt des österreichischen Bergbaus.

EHRENREICH Reinhard Mag.iur., Ministerialrat HEIT Peter Dr.iur., Oberrat 1) POHORALEK Alfred Mag.iur, Ministerialrat 2) (Doppelzuteilung zur Abt. M/8) CLEMENZ Manfred, Oberrat 3) HANISCH Peter Dr.iur., Ministerialrat 4) TAIARIOL Doris, Beamtin 5) WEIKINGER Silvia, Amtsdirektorin 6)



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Abteilung II/2a 7) Private Arbeitsvermittlung; Arbeitskräfteüberlassung

Angelegenheiten der privaten Arbeitsvermittlung sowie der Arbeitskräfteüberlassung; Aufsicht im Fachbereich des Referates.

POROPATICH Engelbert Dr.iur, Oberrat FREITAG Josef Mag.rer.soc.oec., Ministerialrat 8) DOLINA Walter, Amtsdirektor Regierungsrat 9)

1) Mit der Stellvertretung des Leiters der Abteilung im Bereich Arbeitsmarktrecht betraut. Selbständige Behandlung aller rechtlichen Angelegenheiten von nicht grundsätzlicher Bedeutung; Befugnis zu entscheidungsvorbereitenden und - durchführenden Erledigungen in allen anderen Angelegenheiten.

2) Mit der Stellvertretung des Leiters der Abteilung im Bereich der Durchführung der Arbeitslosenversicherung betraut. Selbständige Behandlung in Angelegenheiten des Arbeitslosenversicherungsgesetzes samt Nebengesetzen, dem Karenzgeldgesetz und Sonderunterstützungsgesetz; Befugnis zur selbständigen Behandlung von Angelegenheiten im Zusammenhang mit der Durchführung internationaler Abkommen über Arbeitslosenversicherung.

3) Selbständige Behandlung in Angelegenheiten des Karenzgeldgesetzes und Sonderunterstützungsgesetzes sowie die Befugnis zur selbständigen Behandlung von im Zuständigkeitsbereich der Abteilung liegenden Informationen zu Aufwandsschätzungen im Bereich des Arbeitslosenversicherungsgesetzes samt Nebengesetzen sowie in allen übrigen zur Bearbeitung zugeteilten Angelegenheiten.

4) Selbständige Behandlung von Angelegenheiten des Insolvenz- Entgeltsicherungsgesetzes und Einzelangelegenheiten.

5) Befugnis zu entscheidungsvorbereitenden Erledigungen im Zusammenhang mit Beschlüssen des Verwaltungsgerichtshofes zu Individualbeschwerden sowie von Einzelaufsichtsbeschwerden im Bereich des Arbeitslosenversicherungsgesetzes samt Nebengesetzen.

6) Selbständige Behandlung in Angelegenheiten von Forderungsangelegenheiten des Bundes nach dem Arbeitslosenversicherungsgesetz und dem Karenzgeldgesetz sowie Kostenfällen im Zusammenhang mit höchstgerichtlichen Entscheidungen; Befugnis zur selbständigen Behandlung in allen übrigen zur Bearbeitung zugeteilten Angelegenheiten.

7) Die Abteilung ll/2a wird mit Wirksamkeit vom 1.7.2002 aufgelöst und als Referat a der Abteilung II/2 angegliedert.

8) Selbständige Behandlung von allen zur Bearbeitung zugeteilten Angelegenheiten der privaten Arbeitsvermittlung und der Arbeitskräfteüberlassung.



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9) Befugnis zu entscheidungsvorbereitenden und -durchführenden Erledigungen in allen zugeteilten Angelegenheiten.



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Abteilung II/3 Internationale Arbeitsmarktpolitik

Fragen der Arbeitsmarktpolitik und der Zusammenhänge zwischen Arbeitsmarkt und sozialpolitischer Problemstellungen von internationaler Bedeutung; Koordinierung des Nationalen Aktionsplanes für Beschäftigung (NAP) im Bereich Arbeitsmarkt; Transfer von Arbeitsmarktpolitiken; arbeitsmarktrelevante Auswirkungen der EU- Osterweiterung sowie des IKT-Bereichs; Vertretung in Gremien der EU, der OECD, der ILO etc im Aufgabenbereich der Abteilung.

SCHWEIGHOFER Johannes Mag.rer.soc.oec., Beamter WETZEL Gottfried Mag. rer.soc.oec., VB (v1) 2) HÖPFLINGER Helmut Mag. rer.soc.oec., Ministerialrat 1) HOLZER Christine Mag. rer.soc.oec., Oberrätin FRIEDENTHAL Claudia Mag. rer.soc.oec., VB (v1) NAGL Ingrid, Amtsdirektorin 3) JANDL Tanja, VB (v3)

1) Selbständige Behandlung aller zur Bearbeitung zugeteilten Angelegenheiten von nicht grundsätzlicher Bedeutung.

2) Selbständige Behandlung von Angelegenheiten der EU-Arbeitsmarktpolitik von nicht grundsätzlicher Bedeutung im Abteilungsbereich, Befugnis zu entscheidungsvorbereitenden und -durchführenden Erledigungen in allen zur Bearbeitung zugeteilten Angelegenheiten.


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Abteilung II/4 Arbeitsmarktrelevante Gleichstellungsangelegenheiten

Angelegenheiten der Stellung der Frauen am Arbeitsmarkt hinsichtlich Gleichstellung, Förderung von Frauen, Gender Mainstreaming und Fragen geschlechtsspezifischer Unterschiede am Arbeitsmarkt; wissenschaftliche Grundlagen und Forschung, Initiierung von Arbeitsgruppen; Modellprojekte, Förderung von Fraueninitiativen; Sensibilisierungs- und Informationsarbeit, Publikation von Forschungsberichten zu diesen Angelegenheiten.

SCHULMEISTER Agnes Mag. rer.soc.oec., Ministerialrätin KURTZ Agnes Dr.phil., Oberrätin 1) PETROVIC Madeleine Dr.iur., Ministerialrätin tz FUX Elfriede, Beamtin LEITNER Pamela, VB (v3)

1) Selbständige Behandlung der Angelegenheiten der Förderung von Fraueninitiativen; selbständige Behandlung von gleichstellungsrelevanten Angelegenheiten der Konzeption, Gestaltung und Betreuung von Modellprojekten und von öffentlichkeitswirksamen Veranstaltungen zur Bildung, Information und Bewusstseinsbildung; Befugnis zu entscheidungsvorbereitenden und - durchführenden Erledigungen in allen zur Bearbeitung zugeteilten Angelegenheiten.

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Abteilung II/5 Organisation und Grundsatzfragen in Angelegenheiten des AMS

Angelegenheiten der Organisation und der Organe des Arbeitsmarktservice; Grundsatzfragen und Koordinierung in Angelegenheiten der strategischen Planung und längerfristigen Entwicklung des Arbeitsmarktservice sowie Überprüfung der Aufgabenerfüllung, insbesondere Planung und tatsächlicher Ressourceneinsatz. Aufsicht über das AMS im Fachbereich.

HORVATH Josef Mag.rer.soc.oec., Ministerialrat KOLDUS Wilhelm Mag.rer.soc.oec., Ministerialrat 1) AUMÜLLNER Gertrude Dr.phil., Ministerialrätin VESELY Michael, VB (v2) SUPPER Michaela, VB (v3) tz HOUETTE Ingrid, VB (c) tz

1) Selbständige Behandlung der Angelegenheiten der Organe des Arbeitsmarktservice, ihrer Zusammensetzung, Bestellung und Evidenthaltung, soweit das BMWA zuständig ist sowie der Kontrolle des ordnungsgemäßen Geschäftsablaufes in den Organen des Arbeitsmarktservice.



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Abteilung II/6 Arbeitsmarktanalyse; Gebarung Arbeitsmarktpolitik

Information, Analyse, Forschung und Prognose bezüglich Arbeitsmarktentwicklung und Gebarung Arbeitsmarktpolitik; Arbeitsmarkt- und Leistungsbezieherstatistik einschließlich entsprechender EDV-Applikationen und Datenbanken; Budgeterstellung, - Vollzug und - controlling der Arbeitsmarktpolitik (inklusive Interreg III/A); Kosten- und Wirkungsanalysen von arbeitsmarktrelevanten Regelungen; Aufsicht über das Arbeitsmarktservice im Fachbereich.

FUCHSBICHLER Richard Mag.rer.soc.oec., VB (v1) FURTLEHNER Josef Mag.phil., Beamter 1) KLIEN Rainer Mag.rer.soc.oec., Ministerialrat 2) SCHMITZBERGER Franz Dr.phil., Beamter 3) HOCHRAINER Klaus Mag.phil., Beamter tz 4) ZAUNER Manfred Mag.phil., Beamter 5) BUZEK Andreas Mag.phil., VB (v1) GRAHOFER Peter Mag.rer.soc.oec., VB (v1) GIFFINGER Christa, VB (v2) (Doppelzuteilung zur Abt.ll/12)

1) Selbständige Behandlung von Angelegenheiten der Gebarung Arbeitsmarktpolitik und Haushaltsangelegenheiten der Sektion; Befugnis zu entscheidungsvorbereitenden und -durchführenden Erledigungen in allen zur Bearbeitung zugeteilten Angelegenheiten.

2) Befugnis zu entscheidungsvorbereitenden und -durchführenden Erledigungen von Angelegenheiten des Know-How-Transfers im Bereich der Arbeitsmarktpolitik gegenüber den mittel- und osteuropäischen Reformländern im Zuständigkeitsbereich der Sektion.

3) Selbständige Behandlung von Angelegenheiten der Arbeitsmarktanalysen und - Prognosen.

4) Selbständige Behandlung von wissenschaftlichen Arbeiten im Bereich der Arbeitsmarktanalyse und -prognose insb. für sozioökonomische Gruppen und Branchen.

5) Selbständige Behandlung von Angelegenheiten der Arbeitsmarktanalysen und - Prognosen, Befugnis zu entscheidungsvorbereitenden und -durchführenden Erledigungen in allen zur Bearbeitung zugeteilten Angelegenheiten.



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Abteilung II/7 Ausländerbeschäftigung; bilaterale Abkommen

Legistische und normative Angelegenheiten der Ausländerbeschäftigung einschließ- lich der zwischenstaatlichen Angelegenheiten der Arbeitsmigration; bilaterale Abkommen, insbes. Beschäftigungs-Abkommen, Werkvertrags-Abkommen und Grenzgänger-Abkommen; Aufsicht und Wahrnehmung des Weisungsrechts über das Arbeitsmarktservice im Fachbereich der Abteilung; Mitwirkung an sonstigen Angelegenheiten der Arbeitsmigration.

DEUTSCH Hermann Dr.iur., Oberrat SEITZ Reinhard Mag.iur., VB (v1) 1) KUTROWATZ Heinz Mag.iur., VB (v1) 2) (Doppelzuteilung zur Abt. M/8) ECKWOLF Margit, Beamtin 3) tz FLEISCHHACKER Petra, VB (v3)

1) Selbständige Behandlung aller Rechtsangelegenheiten von nicht grundsätzlicher Bedeutung im Abteilungsbereich; Befugnis zu entscheidungsvorbereitenden und - durchführenden Erledigungen in allen anderen Angelegenheiten im Abteilungsbereich.

2) Selbständige Behandlung von Informationen und Beratungen von Kunden in allen Rechtsangelegenheiten des Fachgebietes; Befugnis zu entscheidungsvorbereitenden und -durchführenden Erledigungen in allen zur Bearbeitung zugeteilten Angelegenheiten.


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Abteilung II/8 Internationales Arbeitsmarktrecht

Arbeitsmarktrecht der EU; internationale Angelegenheiten des Arbeitsmarktrechtes.

N.N. POHORALEK Alfred Mag.iur., Ministerialrat (Doppelzuteilung zur Abt. M/2) KUTROWATZ Heinz Mag.iur., VB (v1) (Doppelzuteilung zur Abt. M/7) REINTHALER Gabriele, VB (v3) (Doppelzuteilung zur BStv)

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Abteilung II/9 Arbeitsmarktförderung; Europäischer Sozialfonds

Angelegenheiten des Europäischen Sozialfonds; Angelegenheiten der Instrumentenentwicklung, der Festlegung von Kriterien für die Zielerreichung und des Monitorings in der Arbeitsmarktförderung; Angelegenheiten der Aufsicht über das Arbeitsmarktservice im Fachbereich der Abteilung; Angelegenheiten der territorialen Beschäftigungspakte und regionaler arbeitsmarktpolitischer Programme.

FÖRSCHNER Michael Mag. rer.soc.oec., Oberrat HANAK Roland Mag.phil., Beamter 1) TAUER Brigitta Dr.phil., Oberrätin 2) REBHANDL Ulrike Mag.phil., VB (v1) 3) BERGER Martina Mag. rer.soc.oec., Beamtin 4) PIRKLBAUER Sybille Mag.phil, VB (v1) 5) SCHLÖGL Susanne, Amtsdirektorin 6) HANSEL Ingrid, Fachinspektorin 7)

1) Selbständige Behandlung von Angelegenheiten des ESF in den Gemeinschafts- initiativen Employment, Adapt, Leader und Urban mit Ausnahme budgetärer oder grundsätzlicher Angelegenheiten; Befugnis zu entscheidungsvorbereitenden und -durchführenden Erledigungen im Abteilungsbereich.

2) Selbständige Behandlung von Angelegenheiten des ESF in Ziel 4 mit Ausnähme budgetärer oder grundsätzlicher Angelegenheiten; Befugnis zu entscheidungsvorbereitenden und -durchführenden Erledigungen im Abteilungsbereich.

3) Selbständige Behandlung von Angelegenheiten des ESF in Ziel 5b mit Ausnahme budgetärer oder grundsätzlicher Angelegenheiten; Befugnis zu entscheidungsvorbereitenden und -durchführenden Erledigungen im Abteilungsbereich.

4) Selbständige Behandlung von Angelegenheiten des ESF in den Zielen 1 und 2 mit Ausnahme budgetärer oder grundsätzlicher Angelegenheiten; Befugnis zu entscheidungsvorbereitenden und -durchführenden Erledigungen im Abteilungsbereich.

5) Selbständige Behandlung von Angelegenheiten des ESF in Ziel 3 mit Ausnahme budgetärer oder grundsätzlicher Angelegenheiten; Befugnis zu entscheidungsvorbereitenden und -durchführenden Erledigungen im Abteilungsbereich.

6) Selbständige Behandlung von Angelegenheiten des ESF in den Gemeinschaftsinitiativen Interreg, KMU, Resider, Rechar und Retex mit Ausnahme budgetärer oder grundsätzlicher Angelegenheiten; Befugnis zu entscheidungsvorbereitenden und -durchführenden Erledigungen im Abteilungsbereich.

7) Selbständige Behandlung aller zur Bearbeitung zugeteilten administrativen Angelegenheiten.



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Abteilung II/10 Dienstleistungen AMS; Arbeitsmarktpolitische Zielvorgaben

Angelegenheiten der Erbringung arbeitsmarktbezogener Dienstleistungen des Arbeitsmarktservice einschließlich des Einsatzes von Förderungen nach dem Arbeitsmarktservicegesetz; Erstellung arbeitsmarktpolitischer Zielvorgaben, sonstiger arbeitsmarktpolitischer Programme und Begleitung ihrer Umsetzung für das Arbeitsmarktservice; Angelegenheiten der Aufsicht über das Arbeitsmarktservice im Fachbereich der Abteilung.

LANDAUER Doris Mag.phil., Ministerialrätin BAUER Veronika Mag.rer.soc.oec., Ministerialrätin 1) HAFNER Sabine Dr.phil., Beamtin tz 2) EDLINGER Hannes Mag.rer.soc.oec., Beamter 3) CLEMENZ Brigitte, Amtsdirektorin TRINKO Ingrid, VB(v3)tz


2) Selbständige Behandlung von Angelegenheiten der Aufsicht über den Dienstleistungsbereich des Arbeitsmarktservice von nicht grundsätzlicher Bedeutung; Befugnis zu entscheidungsvorbereitenden und -durchführenden Erledigungen in allen zur Bearbeitung zugeteilten Angelegenheiten.

3) Selbständige Behandlung von Angelegenheiten der Aufsicht über den Bereich der Arbeitsmarktförderung des Arbeitsmarktservice von nicht grundsätzlicher Bedeutung; Befugnis zu entscheidungsvorbereitenden und -durchführenden Erledigungen in allen zur Bearbeitung zugeteilten Angelegenheiten.

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Abteilung II/11 Arbeitsmarktförderung; Aufsichtskoordinierung AMS; Insolvenz-Ausfallgeld-Fonds

Angelegenheiten der allgemeinen Arbeitsmarktförderung; Angelegenheiten des Insolvenzausfallgeld-Fonds; Koordinierung der Aufsicht über das AMS sowie Aufsicht über die Insolvenzausfallfondsservice-GesmbH.

N.N. PURER Barbara, Beamtin 1) FRIEDMANN Werner Mag.rer.soc.oec., Ministerialrat 2) MORTH Gabriela Mag., Oberrätin 2) PAMMER Guntram, Amtsrat 2) CARICH Monika, VB (v2) 2) PROCHASKA Gabriele, VB (v3) STEINMÜLLER Elisabeth, VB (v3) (Doppelzuteilung zur BStv)

1) Selbständige Behandlung aller zur Bearbeitung zugeteilten Angelegenheiten, ausgenommen jener Angelegenheiten, die sich ein Vorgesetzter zur Genehmigung vorbehalten hat.




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Abteilung II/12 Strategische Planung; Projektmanagement

N.N. WERDERITS Edith Mag.rer.soc.oec., Rätin (KU) 1) GIFFINGER Christa, VB (v2) (Doppelzuteilung zur Abt. II/6)




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Sektion Arbeitsinspektion (Zentral-Arbeitsinspektorat)

1)2)

SZYMANSKI Eva-Elisabeth Mag.Dr.iur., Sektionschefin 3)

KAIT Gabriele, VB (v2) (Doppelzuteilung zur Abt. IIl/2) BERINGER-KOLLEK Regina, VB (v2) KREPPENHOFER-SCHWARZ Manuela, VB (v3)

1) Mit Wirksamkeit vom 1.1.2003 wird die Sektion X aufgelöst und als Bereich “Arbeitsrecht" angegliedert. Bereichsstellvertreterin für die Abteilungen 8, 9 10 und 11: RITZBERGER-MOSER Anna Mag.Dr.iur, Ministerialrätin

2) Mit Wirksamkeit vom 1.1.2003 führt die Sektion III die Bezeichnung .Arbeitsrecht und Arbeitsinspektion"

3) Wird im Verhinderungsfall vertreten durch den Leiter der Abteilung III/2 Ministerialrat Dr. Rolf FINDING.



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III/1 Bau- und Bergwesen, Administration III/2 Technischer Arbeitnehmerschutz IIl/3 Legistik, Rechtsangelegenheiten III/4 Arbeitsmedizin, Arbeitshygiene III/5 Kontrolle illegaler Ausländerbeschäftigung III/6 Internationaler technischer Arbeitnehmerschutz IIl/7 Innovation für die Arbeitsinspektorate

Mit Wirksamkeit vom 1.1.2003 werden die bisherigen Abteilungen der Sektion X mit den nachfolgenden Bezeichnungen angegliedert:

IIl/8 Legistik Verwendungsschutz, Landarbeitsrecht IIl/9 Kollektives Arbeitsrecht III/10 Arbeitsbeziehungen, Gleichstellung III/11 Internationale/s und EU-Sozialpolitik und Arbeitsrecht



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Abteilung IIl/1 Bau- und Bergwesen, Administration

Technischer Arbeitnehmerschutz in der Mineralrohstoffgewinnung und im Bauwesen; Sprengarbeiten; Strahlenschutz und Bildschirmarbeit; Nachweis der Fachkenntnisse; Dokumentation und Berichtswesen für die Arbeitsinspektion; administrative fachliche Angelegenheiten für die Arbeitsinspektorate.

KOSCHI Helmut Dipl.-lng., Ministerialrat JAUERNIG Peter Dipl.-lng., Ministerialrat 1) RITSCHL Norbert Dipl.-lng., Ministerialrat 2) WALDHERR Friedrich Mag.Dr.phil., Ministerialrat 3) DRAHOZAL Johann, Amtsdirektor 2) BANCZI Christine, Fachinspektorin tz 2)

1) Selbständige Behandlung aller zur Bearbeitung zugeteilten Angelegenheiten, ausgenommen jener Angelegenheiten, die sich ein/e Vorgesetzte/r zur Genehmigung vorbehalten hat.


3) Befugnis zu entscheidungsvorbereitenden und -durchführenden Erledigungen in allen zur Bearbeitung zugeteilten Angelegenheiten; selbständige Behandlung aller Angelegenheiten des Berichtswesens, ausgenommen jener Angelegenheiten, die sich ein/e Vorgesetzte/r zur Genehmigung vorbehalten hat.

Referat a: Informationsmanagement, Datenaufbereitung

Planung, Überwachung, Weiterentwicklung und Bereitstellung von Informationstechnologie für die Arbeitsinspektorate; Sammlung und Bereitstellung von Daten; statistische Auswertungen.

HOHENEGGER Robert, Amtsdirektor BAUER Erich, Amtsdirektor 1) STÄHLER Susanne, Beamtin 2) HAUSER Werner Ing., VB (v2) 3)

1) Befugnis zu entscheidungsvorbereitenden und -durchführenden Erledigungen in allen zur Bearbeitung zugeteilten Angelegenheiten; Fertigung des Sichtvermerkes bzw. selbständige Behandlung von "Einlegern" bei Geschäftsstücken, die zur Bearbeitung zugeteilt wurden.



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2) Befugnis zu entscheidungsvorbereitenden Erledigungen in allen zur Bearbeitung zugeteilten Angelegenheiten; Fertigung des Sichtvermerkes bzw. selbständige Behandlung von "Einlegern" bei Geschäftsstücken, die zur Bearbeitung zugeteilt wurden.

3) Befugnis zu entscheidungsvorbereitenden Erledigungen in allen zur Bearbeitung zugeteilten Angelegenheiten.

103 Stand I.Jänner2002


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Abteilung III/2 Technischer Arbeitnehmerschutz

Arbeitsstätten; Arbeitsmittel; Arbeitsstoffe; Arbeitsvorgänge; Arbeitsverfahren; Brand- und Explosionsschutz; Elektrotechnik; Chemie; physikalische und sonstige Einwirkungen; Messtechnik; Persönliche Schutzausrüstung; Ergonomie; behördliche Angelegenheiten des Bundesbedienstetenschutzes; Geschäftsführung des Arbeitnehmerschutzbeirates.

FINDING Rolf Dr.phil., Ministerialrat 1) KERSCHHAGL Josef Dipl.lng., Oberrat 2) HERRMANN Bernd Dr.phil., Ministerialrat 3) EWERS Helmut Dipl.lng., Ministerialrat 4) PILLER Ernst Dipl.lng., Beamter 5) GROSS Rita Bettina Mag.phil., Beamtin 6) KAIT Gabriele, VB (v2) (Doppelzuteilung SL III) PLATTL Gabriele, VB (v3)

1) Mit der Stellvertretung der Leiterin der Sektion III betraut.


3) Selbständige Behandlung von Angelegenheiten des technischen Arbeitnehmerschutzes im Zusammenhang mit Chemikalien, betreffend Kesselwesen, Kälteanlagen und Pyrotechnik sowie der Geschäftsführung des Arbeitnehmerschutzbeirates, ausgenommen jener Angelegenheiten, die sich ein/e Vorgesetzte/r zur Genehmigung vorbehalten hat.

4) Selbständige Behandlung von Stellungnahmen technischen Inhalts zu Normentwürfen; Befugnis zu entscheidungsvorbereitenden und -durchführenden Erledigungen in allen zur Bearbeitung zugeteilten Angelegenheiten.

5) Selbständige Behandlung von Angelegenheiten betreffend Arbeitsmittel und Elektrotechnik, ausgenommen jener Angelegenheiten, die sich ein/e Vorgesetzte/r zur Genehmigung vorbehalten hat; Befugnis zu entscheidungsvorbereitenden und -durchführenden Erledigungen in allen zur Bearbeitung zugeteilten Angelegenheiten.




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Abteilung IIl/3 Legistik, Rechtsangelegenheiten

Legistische und normative Angelegenheiten sowie Vollziehung des technischen und arbeitshygienischen Arbeitnehmerschutzes, der Bauarbeitenkoordination und des Organisationsrechts der Arbeitsinspektion; Vollziehung des Verwendungsschutz- rechts und der Heimarbeit; sonstige Rechtsangelegenheiten im Fachbereich.

OLLER Herta Mag.iur., Ministerialrätin OBERHAUSER Helga Mag.iur., Oberrätin 1) RUDOLF Josef Mag.Dr.iur., Ministerialrat 2) MARAT Eva Mag.iur.Dr.phil., Ministerialrätin tz 3) WETTER Ingrid Mag.Dr.iur., Rätin (dienstzugeteilt dem BMBWK) 4) SPREITZENBART Helga, Rätin 5) NOVAK Renate Mag.Dr.iur., Beamtin 6) MARX Alexandra Mag.Dr.iur., Beamtin 7) SEIGERSCHMIDT Edith, VB (v2) 8) ECKER Gerda VB (v2) 9)


2) Befugnis zu entscheidungsvorbereitenden und -durchführenden Erledigungen in allen zur Bearbeitung zugeteilten Angelegenheiten; selbständige Behandlung von Verwaltungsverfahren betreffend die Führung von Fahrtenbüchern.


4) Befugnis zu entscheidungsvorbereitenden und -durchführenden Erledigungen in allen zur Bearbeitung zugeteilten Angelegenheiten; selbständige Behandlung von Datenschutzangelegenheiten sowie von zugeteilten Angelegenheiten betreffend Präventivdienste und Sicherheitsvertrauenspersonen nach dem ASchG, ausgenommen jener Angelegenheiten, die sich ein/e Vorgesetzte/r zur Genehmigung vorbehalten hat.

5) Selbständige Behandlung der normativen und administrativen Angelegenheiten der Heimarbeit, soweit sie nicht in den Wirkungsbereich der Sektion X (ab 1.1.2003 Abt. III/9) fallen, sowie Planung und Koordination der Tätigkeit der Arbeitsinspektorate auf dem Gebiet der Heimarbeit, ausgenommen jener Angelegenheiten, die sich ein/e Vorgesetzte/r zur Genehmigung vorbehalten hat. Befugnis zur entscheidungsvorbereitenden Erledigungen in allen zur Bearbeitung zugeteilten Angelegenheiten.

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6) Befugnis zu entscheidungsvorbereitenden und -durchführenden Erledigungen in allen zur Bearbeitung zugeteilten Angelegenheiten; selbständige Behandlung von zugeteilten Angelegenheiten betreffend Präventivdienste und Sicherheitsvertrauenspersonen nach dem ASchG, ausgenommen jener Angelegenheiten, die sich ein/e Vorgesetzte/r zur Genehmigung vorbehalten hat.


8) Befugnis zu entscheidungsvorbereitenden und -durchführenden Erledigungen in allen zur Bearbeitung zugeteilten Angelegenheiten; selbständige Behandlung von Bußgeldbescheiden betreffend Lenker.

9) Befugnis zu entscheidungsvorbereitenden und -durchführenden Erledigungen in allen zur Bearbeitung zugeteilten Angelegenheiten; selbständige Behandlung der AMZ-Liste und der STZ-Liste gemäß ASchG, der Liste der anerkannten Ausbildungen nach der SFK-Verordnung, der Liste der Arbeitsinspektorlnnen für Kinderarbeit und Jugendlichenschutz sowie der Liste der Arbeitsinspektorinnen für Frauenarbeit und Mutterschutz.

Referat a: Haushaltsangelegenheiten Arbeitsinspektorate

Finanzen, Vergabe und Zahlungsverkehr, Beschaffungswesen, Liegenschafts-, Inventar-, Kfz- und Materialverwaltung für die Arbeitsinspektorate.

NENTWICH Thomas, Beamter HALPER Peter, Amtsdirektor 1) LEHNER-BAUER Brigitte, Beamtin (Doppelzuteilung zur Abt. III/5) EBERL Edith, Fachoberinspektorin 1)

1) Befugnis zu entscheidungsvorbereitenden und -durchführenden Erledigungen in allen zur Bearbeitung zugeteilten Angelegenheiten; Fertigung des Sichtvermerkes bzw. selbständige Behandlung von "Einlegern" bei Geschäftsstücken, die zur Bearbeitung zugeteilt wurden.



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Abteilung IIl/4 Arbeitsmedizin, Arbeitshygiene

Arbeitsmedizin, Arbeitshygiene, psychosoziale und physische Belastungen, Toxikologie, biologische Arbeitsstoffe; arbeitsmedizinische Grenzwerte; Hygienetechnik; betriebliche Gesundheitsförderung am Arbeitsplatz; Arbeitsschutzmanagementsysteme; Ermächtigung von Ärzten nach ASchG und Strahlenschutzgesetz; Koordination und Dokumentation der Forschungsarbeiten für die Sektion; Erstellung eines Forschungsplanes für die Sektion auf der Grundlage kurz- und mittelfristiger Arbeitsplanungen.

FIEDLER Solveig Dr.med., Ministerialrätin HUBER Elsbeth Dr.med., VB (v1) 1) SEDLATSCHEK Christa Dr.med., Oberrätin (KU) 2) PÜRGY Reinhild, Mag. phil., VB (v1) ZAPFEL Angelika, VB (v2) tz

1) Mit der Stellvertretung der Leiterin der Abteilung, befristet für die Dauer der karenzurlaubsbedingten Abwesenheit von Oberrätin Dr. SEDLATSCHEK, betraut. Selbständige Behandlung aller zur Bearbeitung zugeteilten Angelegenheiten, ausgenommen jener Angelegenheiten, die sich ein/e Vorgesetzte/r zur Genehmigung vorbehalten hat.


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Abteilung III/5 Kontrolle illegaler Ausländerbeschäftigung

Angelegenheiten der Kontrolle der illegalen Ausländerbeschäftigung nach dem Ausländerbeschäftigungsgesetz und dem Arbeitsvertragsrechts-Anpassungsgesetz; zentrale Verwaltungsstrafevidenz nach § 28b AusIBG; sonstige Rechtsfragen im Fachbereich.

RIEDEL Viktor Mag.iur, Ministerialrat JENNERSDORFER Leopold Dr.iur., Ministerialrat 1) LENZ Günter Dr.iur., Oberrat 2) GONAUS Rainer, Revident 3) LEHNER-BAUER Brigitte, Beamtin 3) (Doppelzuteilung zum Referat lll/3a) MÜLLNER Sabine Ing., VB (v2) 3)

1) Selbständige Behandlung aller zur Bearbeitung zugeteilten Einzelangelegenheiten.


3) Befugnis zu entscheidungsvorbereitenden und -durchführenden Erledigungen in allen zur Bearbeitung zugeteilten Einzelangelegenheiten.



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Abteilung IIl/6 Internationaler technischer Arbeitnehmerschutz

EU- und internationale Angelegenheiten betreffend Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Arbeit und Arbeitsinspektion inklusive Vertretung des Ressorts; Europäische Agentur für Sicherheit und Gesundheitsschutz am Arbeitsplatz; Notifizierung der Rechtsvorschriften im Fachbereich an die EK; Koordination der periodischen und internationalen Berichtspflichten im Fachbereich.

BREINDL Gertrude Mag.Dr.iur., Oberrätin SCHNEIDER Elke Dipl.Ing.Dr.techn., Oberrätin tz 1) HÄCKEL-BUCHER Martina Mag.iur., VB (v1) tz 2) MURR Robert Mag.iur., VB (v1) 3)

1) Befugnis zu entscheidungsvorbereitenden und -durchführenden Erledigungen aller Angelegenheiten im Aufgabenbereich der Abteilung; selbständige Behandlung aller zur Bearbeitung zugeteilten Angelegenheiten, ausgenommen jener Angelegenheiten, die sich ein/e Vorgesetzte/r zur Genehmigung vorbehalten hat.





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Abteilung II/7 Innovation für die Arbeitsinspektorate

Qualitätsmanagement und interne Verwaltungsabläufe, Steuerungs- und Arbeitsplanungsinstrumenten, interne Kommunikation und Kooperation, Corporate- Identity, Public Relations und Informationsservice, Internetkoordination und Medienbetreuung für die Arbeitsinspektion.

JENNER Patricia Dr.phil., Oberrätin SCHÄFFER Susanna, Amtsdirektorin 1) HUBER Erich Dipl.lng., Ministerialrat WIDERIN Walter Ing., Amtsdirektor Regierungsrat 2) VORAUER Alfons Ing., Amtsdirektor (dienstzugeteilt vom AI)



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Sektion IV Energie und Bergbau

ZLUWA Bruno Mag.rer.soc.oec. Mag.Dr.iur., Sektionschef

WOLEK Eva, VB (v3) KOBOLD Barbara, VB (v3)


MIHATSCH Arnold Dipl.-lng. Mag.iur., Ministerialrat

DIETSCH Karoline, Fachinspektorin



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IV/1 Energie - Rechtsangelegenheiten IV/2 Energiepolitik IV/3 Energie - Technik und Sicherheit IV/4 Energie - Brennstoffe und Treibstoffe IV/5 Energienetze IV/6 Bergbau - Rechtsangelegenheiten IV/7 Roh- und Grundstoffpolitik IV/8 Bergbau - Technik und Sicherheit IV/9 Montanbehörde West 1) lV/10 Montanbehörde Süd 2) IV/11 Montanbehörde Ost

1) Die Abteilung verfügt über eine Außenstelle in Salzburg. 2) Die Abteilung verfügt über eine Außenstelle in Leoben.



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Abteilung IV/1 Energie - Rechtsangelegenheiten

Legislative, verfassungsrechtliche, verwaltungsrechtliche und privatrechtliche Angelegenheiten des Energiewesens; Angelegenheiten der Vollziehung des Energielenkungsgesetzes.

STEFFEK Alfred Mag.Dr.iur., Ministerialrat JILG Manfred Mag.Dr.iur., Ministerialrat FRANNER Sabine Mag.iur., VB (v1)



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Abteilung IV/2 Energiepolitik

Grundsatzangelegenheiten der österreichischen Energiepolitik; Angelegenheiten des sinnvollen Energieeinsatzes und der erneuerbaren Energieträger; zusammenfassende Behandlung des Förderwesens im Energiebereich; Integration der Umweltpolitik in der Energiepolitik; zusammenfassende Behandlung der Statistik im Energiebereich; Energiebeziehungen zu anderen Staaten.

ZACH Otto Mag.Dr.rer.soc.oec., Ministerialrat GRÜNAUER Elisabeth Dipl.-lng., Ministerialrätin tz DAL-BIANCO Magarethe Mag.rer.soc.oec., Ministerialrätin BESCOS FERRAZ-WALLNER Elfriede Mag.Dr.iur., Rätin (KU) JENNY Klaus Mag.rer.soc.oec., Rat KRESSE Verena Mag.iur., Beamtin (KU) GARY Walter, Amtsdirektor ZEILINGER Sabine, Beamtin

Referat a:

Zusammenfassende Behandlung der Angelegenheiten der Internationalen Energieagentur und der Angelegenheiten der Europäischen Integration und Internationaler Organisationen auf dem Gebiete des Energiewesens.

LEHNER-EISEN Brigitte Mag.rer.soc.oec., Oberkommissärin (MSCHG) KNORRECK Reinhard Mag.Dr.iur.Mag.rer.soc.oec., Ministerialrat (dienstzugeteilt dem BKA zur Verwendung bei der Ständigen Vertretung Österreichs bei der OECD in Paris) FORGO Katrin Mag.Dr.rer.soc.oec., Beamtin



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Abteilung IV/3 Energie - Technik und Sicherheit

Technische Angelegenheiten der Energiepolitik; Mitwirkung in Angelegenheiten der energierelevanten nationalen und internationalen Normen, Sicherheitsvorschriften und sonstigen Regeln der Technik.

VONES Gerald Dipl.-Ing.Dr.techn., Ministerialrat BRUNNER Matthias Dipl.-lng., Ministerialrat BERGAUER-CULVER Bettina Dipl.-Ing.Dr.techn., Beamtin (KU) KRAUSE Ernst Ing., Amtsrat KESNER Franz Ing., Beamter



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Abteilung IV/4 Energie - Brennstoffe und Treibstoffe

Grundsätzliche und zusammenfassende Angelegenheiten der fossilen Energieträger Erdöl, Erdgas und Kohle sowie der energetischen Nutzung der Biomasse; Grundlagenarbeit, Analysen und Weiterentwicklung energiepolitischer Instrumente auf den Gebieten der Versorgung, der Krisenvorsorge, und der Statistik diese Energieträger betreffend; Vollziehung des Erdöl-, Bevorratungs- und Meldegesetzes.

SCHANDEL Walter, Ministerialrat LECHNER Herbert Mag.rer.soc.oec., Rat (KU) SIEBENHANDL Angela Mag.rer.soc.oec., Beamtin BÄR Franz Josef Dipl.-Ing.Mag.rer.soc.oec., Beamter ROHRLEITNER Christian, Oberrevident POPPEN Elisabeth, Fachoberinspektorin

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Abteilung IV/5 Energienetze

Grundsätzliche und zusammenfassende Angelegenheiten der Elektrizitäts-, Fernwärme- und Gasnetze; Grundlagenarbeiten, Analysen und Weiterentwicklung energiepolitischer Instrumente auf den Gebieten der Versorgung, der Krisenvorsorge und der Statistik, Elektrizität und Fernwärme betreffend; Vollziehung des Energiewegerechts.

EISENBERGER Ulrich Mag.Dr.iur, Oberrat HOFSTETTER Wolfgang Ing.Mag.rer.soc.oec., Ministerialrat DICKINGER Peter Dipl.-Ing.Dr.techn., Oberrat HAIDER Andreas Mag.rer.soc.oec., Beamter FEISCHL Rosemarie, Amtsdirektorin GESSL Karl, Amtsdirektor EPPENSTEINER Marcella, Beamtin NEUHOLD Edith, VB (v2)

Referat a:

Angelegenheiten der Vollziehung des Energiewegerechts

NEUBAUER Matthias Mag.Dr.iur., Beamter FEISCHL Rosemarie, Amtsdirektorin GESSL Karl, Amtsdirektor



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Abteilung IV/6 Bergbau - Rechtsangelegenheiten

Legislative, verfassungsrechtliche, verwaltungsrechtliche und privatrechtliche Angelegenheiten des Bergwesens; Förderungen hinsichtlich mineralischer Roh- und Grundstoffe; Angelegenheiten des Markscheidewesens.

PRISCHING Helga Mag.Dr.iur., Ministerialrätin AUST Karin Mag.Dr.iur., Rätin BAUMGARTNER Wolfgang Dipl.-lng., Ministerialrat (Doppelzuteilung zur Abt. IV/11) KLEIN Richard Dipl.-lng.Mag.Dr.iur., Ministerialrat FEIX Herwig Dipl.-lng., Rat (Doppelzuteilung zur Abt. lV/10) PICHLER-ANEGG Ulrike Dipl.-lng., Beamtin (Doppelzuteilung zur Abt. IV/9) DAMIANIDIS Ingrid, Amtsdirektorin SZABO Renate, Fachoberinspektorin HOCHKIRCHNER Herbert, Beamter (Doppelzuteilung zum Ref. IV/8a)

Referat a:

Vollziehung bergrechtlicher und abgabenrechtlicher Vorschriften hinsichtlich Abgaben und Gebühren; Angelegenheiten der Bergbaubevollmächtigten (§§ 143 ff. MinroG); Angelegenheiten der Fremdlegistik und der Raumordnung hinsichtlich mineralischer Roh- und Grundstoffe; Verwaltungsstrafverfahren; Auszeichnungsangelegenheiten hinsichtlich des Bergwesens.

KLEIN Richard Dipl.-lng.Mag.Dr.iur., Ministerialrat DAMIANIDIS Ingrid, Amtsdirektorin SZABO Renate, Fachoberinspektorin

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Abteilung IV/7 Roh- und Grundstoffpolitik

Grundsatzangelegenheiten der österreichischen Roh- und Grundstoffpolitik; Geowissenschaftliche, geotechnische und lagerstättenkundliche Angelegenheiten sowie Amtssachverständigentätigkeit für diese Gebiete in Vollziehung des Bergrechtes; Vollziehung des Lagerstättengesetzes; Vollziehung des § 215 MinroG; Koordination der internationalen Angelegenheiten des Bergbaus.

WEBER Leopold Dr.phil.Univ.Doz., Ministerialrat SCHATZ Michael Mag.rer.nat., VB (a) ZSAK Gabriela Mag.rer.soc.oec., VB (v1) tz HOLNSTEINER Robert Mag. Dr.rer.nat., VB (a) MAYER-JAUCK Heike, Beamtin BERNHARD Erna, Fachoberinspektorin SCHINNER Maria, Fachinspektorin BEDLIVY Wilhelm, VB (v3)

Referat a:

Angelegenheiten der Statistik auf dem Gebiet der mineralischen Roh- und Grundstoffe; Erstellung des Montan-Handbuches.

WERNSPERGER Günter Dipl.-lng., Ministerialrat MAYER-JAUCK Heike, Beamtin BERNHARD Erna, Fachoberinspektorin BEDLIVY Wilhelm, VB (v3)

Referat b:

Angelegenheiten des Bergbauinformationssystems (§ 185 MinroG); Erfassung des Bergbaukartenwerkes; Angelegenheiten der Umweltinformation auf dem Gebiet des Bergwesens.

SCHINNER Erwin, Amtsdirektor HURT Eveline, Beamtin FORNLEITNER Gerlinde, VB (v2)

119 Stand I.Jänner2002


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Abteilung IV/8 Bergbau - Technik und Sicherheit

Technische Angelegenheiten des Bergbaues und Angelegenheiten der Bergbau- sicherheit; Angelegenheiten betreffend Sprengmittel und des Bergbauzubehörs; Amtssachverständigentätigkeit für die vorgenannten Gebiete; Internationale Angelegenheiten der Sicherheitstechnik; Vollziehung der Verträge gemäß dem 1. Abschnitt des IV. Hauptstückes MinroG.

MAIER Alfred Dipl.-lng. Mag.iur., Ministerialrat BRUNNER Rudolf Dipl.-lng., Ministerialrat PLASCHKE Georg Dipl.-lng., Oberrat 1) LÜCKLER Adolf Dipl.-lng., Beamter (Doppelzuteilung zur Abt. IV/11) DAUL Johannes Dipl.-lng.Dr.mont., Beamter (Doppelzuteilung zur Abt. IV/9) SPÖRKER Thomas Dipl.-lng., Beamter GOLOB Wolfgang Dipl.-lng., Beamter PRISTOUSCHEK Robert Ing., Amtsdirektor

Referat a:

Angelegenheiten der bergbaulichen Ausbildung; Unfallstatistik und Statistik über gefährliche Ereignisse; Anerkennung der Bestellung von Betriebsleitern und Betriebsaufsehern (§§ v125 ff. MinroG).

BRUNNER Rudolf Dipl.-lng., Ministerialrat GOLOB Wolfgang Dipl.-lng., Beamter HOCHKIRCHNER Herbert, Beamter (Doppelzuteilung zur Abt.IV/6)

1) Zur selbständigen Behandlung der Angelegenheiten betr. Sprengmittel befugt.



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Abteilung IV/9 Montanbehörde West 1)

Angelegenheit der Vollziehung des Mineralrohstoffgesetzes und der sonstigen Bergrechtsvorschriften in den Bundesländern Oberösterreich, Salzburg, Tirol und Vorarlberg sowie im Verwaltungsbezirk der Expositur Bad Aussee.

N.N. MAURER Arthur Dipl.-Ing.Mag.iur, Oberrat (mit der geschäftsführenden Leitung betraut) ZACH Dietmar Dipl.-lng., Hofrat JUNGWIRTH Helmut Dipl.-lng., Hofrat Standort Innsbruck DAUL Johannes Dipl.-Ing.Dr.mont., Beamter (Doppelzuteiiung zur Abt.IV/8) AKTULGA Önder Dipl.-lng., Hofrat HIRNER Gerhard Dipl.-lng., Oberrat PICHLER-ANEGG Ulrike Dipl.-lng., Beamtin (Doppelzuteilung zur Abt.IV/6) KAGER Johanna, Fachoberinspektorin Standort Innsbruck SCHRAMM Maria, Fachoberinspektorin (Doppelzuteilung zur Kanzleistelle der Außenstelle Salzburg) SCHINAGL Michaela, Fachinspektorin (Doppelzuteilung zur Kanzleistelle der Außenstelle Salzburg)

1) Diese Abteilung verfügt über eine Außenstelle in Salzburg.

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Abteilung lV/10 Montanbehörde Süd 1)

Angelegenheiten der Vollziehung des Mineralrohstoffgesetzes und der sonstigen Bergrechtsvorschriften in den Bundesländern Kärnten und Steiermark mit Ausnahme des Verwaltungsbezirkes der Expositur Bad Aussee.

N.N. SCHABERNAK Volker Dipl.-Ing.Mag.Dr.iur., Hofrat (Mit der geschäftsführenden Leitung betraut) ZECHLING Alfred Dipl.-Ing.Mag.iur., Oberrat SCHÖN Georg, Dipl.-lng., Hofrat Standort Klagenfurt FAIßNER Hans Dieter Dipl.-lng.Mag., Oberrat FEIX Herwig Dipl.-lng., Rat (Doppelzuteilung zur Abt. IV/6) KLEINHAPPEL Ingrid, VB (v2) TOMACZEK Helga, Fachoberinspektorin (Doppelzuteilung zur Kanzleistelle der Außenstelle Leoben) HANN Gerlinde, Fachoberinspektorin Standort Klagenfurt KURZ Anna, Fachoberinspektorin (Doppelzuteilung zur Kanzleistelle der Außenstelle Leoben) FRITZ Barbara, Fachinspektorin (Doppelzuteilung zur Kanzleistelle der Außenstelle Leoben) MEUSBURGER Maria, Fachinspektorin (Doppelzuteilung zur Kanzleistelle der Außenstelle Leoben)

2) Diese Abteilung verfügt über eine Außenstelle in Leoben.



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Abteilung IV/11 Montanbehörde Ost

Angelegenheiten der Vollziehung des Mineralrohstoffgesetzes und der sonstigen Bergrechtsvorschriften in den Bundesländern Wien, Niederösterreich und Burgenland.

N.M. SCHMATZ Karl Dipl.-lng., Ministerialrat PEYFUß Wilfried Dipl.-Ing.Mag.iur., Beamter BAUMGARTNER Wolfgang Dipl.-lng., Ministerialrat (Doppelzuteilung zur Abt. IV/6) UJVARI Matthias Dipl.-lng., Hofrat LÜCKLER Adolf Dipl.-lng., Beamter (Doppelzuteilung zur Abt. IV/8) KALAB Romana, VB (c)



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Sektion V

Bundeshochbau, Bundes-Wohnbaufonds

und allgemeine Angelegenheiten der

Bauwirtschaft 1)

N.N. 2)

LIDY Ilse, Fachoberinspektorin SONDERER-KALTZIN Ingeborg, VB (v3) (KMU) HUBER Christiane, Fachinspektorin (Doppelzuteilung zur Abt. V/2)

Bereichsstellvertreter für die Abteilungen 1,2,3 und 4

N.N. GERL-AMON Helga, Fachinspektorin

Bereichsstellvertreter für die Abteilungen 5,6 und 7

N.N. JORDAN Elfriede, Fachinspektorin

Bereichsstellvertreter für die Abteilungen 13,14 und 15

PACHNER Franz Mag.rer.soc.oec., Ministerialrat HERZIG Brigitte, VB (v3) (Doppelzuteilung zur Abt. V/13 und zur Abt. V/14) SEDLACEK Sabina, VB (v3) (Doppelzuteilung zur Abt. V/13 und zur Abt. V/14)

1) Mit Wirksamkeit vom 1.7.2002 wird die Sektion V aufgelöst und der bisherigen Sektion VII mit den Bereichen “Strategisches Facility-Management und historische Objekte" sowie “Vergabe und Wohnbau" angegliedert. Diese Sektion führt sodann die neue Bezeichnung “Sektion V Tourismus und historische Objekte".

2) Wird im Verhinderungsfall von Ministerialrat Mag.rer.soc.oec. Franz PACHNER und bei dessen Abwesenheit von Ministerialrat Dipl.-lng. Roland KNEIFEL vertreten.

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V/1 Grundsatzfragen V/2 Baukontrolle, Kollaudierung, wirtschaftliche

Landesverteidigung V/3 Gebäudetechnik V/4 Schutzräume, Brandschutz V/5 Gebäudeverwaltung BMI V/6 Gebäudeverwaltung Zentralstellen V/7 Gebäudeverwaltung BMBWK V/8 Sonderbauvorhaben V/9 Projekte, Budget V/10 Rechtsangelegenheiten V/11 Legistik V/12 Technische Planung V/13 Vergabeabteilung V/14 Bauangelegenheiten V/15 Wohnbaufonds



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Abteilung V/1 Grundsatzfragen

Zusammenfassende und grundsätzliche Angelegenheiten sowie Richtlinien (ausgenommen Haustechnik), Organisation, Bauforschung, internationale Angelegenheiten, Publikationen.

PAULINI Paul Dipl.lng., Ministerialrat AHORNER Roland, Dipl.lng., Oberrat BÖLCSKEY Maria, Dipl.lng., Ministerialrätin WASINGER Anneliese, Amtsdirektorin NECAS Gerhard, Amtsdirektor BLÜMEL Ingrid, Fachinspektorin

Referat a: ADV-Angelegenheiten.

dzt. unbesetzt SIDOTI Paolo Dipl.-lng., VB (v1) BRINDA Günter-Georg, Amtsdirektor Reg.Rat SCHNEIDER Reinhard, VB (v2)



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Abteilung V/2 Baukontrolle, Kollaudierung, Wirtschaftliche Landesverteidigung

Baukontrolle, Kollaudierung, Wirtschaftliche Landesverteidigung, Angelegenheiten der Sicherheit und des Brandschutzes; Vollziehung des Versorgungssicherungsgesetzes und des Informationsauftrages im Sinne der Verteidigungsdoktrin; Angelegenheiten des Arbeitsausschusses "W"; Mitwirkung in internationalen Belangen auf diesen Gebieten, soweit hiefür nicht eine andere Sektion zuständig ist.

KNEIFEL Roland Dipl.-lng., Ministerialrat REICHERT Paul Dipl.-lng. Ministerialrat DUSKANICH Roman Dipl.-lng., Beamter UYAR Fatma Handan Dipl.-lng., VB (v1) MICHENTHALER Gerhard, Amtsdirektor BRAUNER Wolfgang, Amtsdirektor SCHMID Werner Ing., Amtsrat HUBER Christiane, Fachinspektorin (Doppelzuteilung zu V/SL) LIEBIG Gerhard, Fachinspektor DIETMAYER Herta, VB (v3)

Referat a:

Bautechnische Angelegenheiten des Zivilschutzes; Schutzraumbauförderung, Organisationsvorschriften für Schutzraumbauten;

FRITZE Katharina Dipl.-Ing.Dr.techn., Oberrätin LIEBIG Gerhard, Fachinspektor



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Abteilung V/3 Gebäudetechnik

NESVADBA Iwan Dipl.lng., Ministerialrat SCHEBESTA Wilhelm, Amtsdirektor Hofrat BRANTNER Franz Ing., Amtsdirektor Reg.Rat PRÜGGER Konrad, Amtsdirektor Reg.Rat RESCH Rudolf Ing., Amtsdirektor KORINEK Ludwig, Amtsdirektor



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Abteilung V/4 Schutzräume, Brandschutz

Energieeinsparung, Schutzräume, Brandschutz, Bundestheater, Raumplanung, Ziviltechnikerangelegenheiten.

MED Manfred Dipl.lng., Ministerialrat MÜLLER Jochen Dipl.lng, Ministerialrat ZIMA Christian Dipl.lng., Ministerialrat BERNHARDT Kurt Ing., Amtsdirektor Reg.Rat KÖRMER Ernst Ing., Amtsdirektor BANOVICS Gerhard Ing., Amtsdirektor WOLF Claudia, VB (v3) tz



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Abteilung V/5 Gebäudeverwaltung BMI

Gebäude und Liegenschaften des Bundesministeriums für Inneres, ausgenommen die Zentralstelle.

PEINTINGER Gerhard Dipl.lng., Ministerialrat HLADIK Michael Dipl.lng., Ministerialrat SODOMKA Oskar Dipl.lng., Ministerialrat SIMONEK Walter Amtsdirektor WEISS Bettina VB (v3)



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Abteilung V/6 Gebäudeverwaltung Zentralstellen

Gebäude und Liegenschaften mit Ausnahme jener der Bundesministerien für Inneres, für Verkehr, Innovation und Technologie und für Bildung, Wissenschaft und Kunst; Zentralstellen.

SCHMIDT Manfred Dipl.lng., Ministerialrat ROSMANN Franz Dipl.lng., Ministerialrat GRAF-GABRIEL Franz Dipl.lng., Oberrat SCHIPPER Andrea Dipl.lng., Beamtin SELINGER Josef, Amtsrat

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Abteilung V/7 Gebäudeverwaltung BMBWK

Gebäude und Liegenschaften der Universitäten, Bundesschulen und Bundessportstätten, jeweils ausgenommen Zentralstellen; technisch analytische Beratung in Rechtsangelegenheiten.

GLEISSNER Wolfgang Dipl.-lng., Oberrat (Dienstzuteilung zur IMB) Für die Dauer der Dienstzuteilung von OR Dipl.-lng. GLEISSNER zur IMB mit der interimistischen Leitung betraut: FOGLAR-DEINHARDSTEIN Wolfgang Dipl.-lng., Ministerialrat BART Peter Dipl.-lng., Ministerialrat 1) OFFTERDINGER Peter Ing., Amtsdirektor Reg.Rat DIRNBERGER Anton, Fachinspektor

1) Zur selbständigen Behandlung der zugeteilten Geschäftsfälle hinsichtlich der bautechnisch-analytischen Beratung in Rechtsfällen und darauf bezughabende Geschäftsstücke befugt.

Referat a:

Kulturbauten, Schloß Schönbrunn Kultur- und BetriebsgesmbH.

FRITSCH Karl-Michael Dipl.Ing., Ministerialrat KIPPES Wolfgang Dipl.lng., Oberrat (KU) KOVACS Wilhelm Ing., Amtsdirektor HOMOLA Irene, Fachinspektorin

Referat b:

Kustodische Angelegenheiten, Kunst und Bau, Betrieb der Schauräume der Hofburg in Wien und der Hofburg in Innsbruck.

PARENZAN Peter Dr.phil.. Ministerialrat FLIEDL-BARTA Ilsebill Dr.phil., Oberrätin OTTILINGER Eva Dr.phil., Beamtin HAJEK Ingrid, Fachoberinspektorin

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Abteilung V/8 Sonderbauvorhaben

Wirtschaftliche, finanztechnische und Vertragsangelegenheiten von Sonderbauvorhaben; Sondergesellschaften mit Ausnahme der Schloß Schönbrunn Kultur- und BetriebsgesmbH.

POLZHUBER Wolfgang Dipl.lng., Ministerialrat KOZAK Wolfgang Mag.rer.soc.oec., Rat (Doppelzuteilung Abt.V/9) WODENITSCHAROW-DRÖSLER Ingrid Mag.rer.soc.oec. Oberkommissärin (KU) MÜLLER Irene Mag.Dr.iur., Oberrätin WIMMER Markus Mag.rer.soc.oec., Beamter KRASA Hans, Amtsdirektor Reg.Rat TAIBL Johanna, VB (v3)



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Abteilung V/9 Projekte, Budget

Wirtschaftliche und finanzielle Angelegenheiten.

FOGLAR-DEINHARDSTEIN Wolfgang Dipl.lng., Ministerialrat KOZAK Wolfgang Mag.rer.soc.oec., Rat (Doppelzuteilung Abt.V/8) HOHENBLUM Udo, Amtsdirektor Reg.Rat ENGERT Marianne, Amtsrätin (KU) ROSENBAUM Renate, Amtsdirektorin AUTHERITH Helmut, Amtsdirektor

Referat a:

Jahresbauprogramm, Langzeitprogramme, Bewirtschaftung und Kreditevidenz der Baukredite.

LITSCHAUER Siegfried, Amtsdirektor HAJEK Franz, Amtsdirektor 1) (Doppelzuteilung BA3 / AWST) AUTHERITH Helmut, Amtsdirektor ERNST Hermann, Fachoberinspektor

1) Zur selbständigen Behandlung der Angelegenheiten des Rahmen- Bauprogrammes und darauf bezughabende Geschäftsstücke befugt.



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Abteilung V/10 Rechtsangelegenheiten

Allgemeine Rechtsangelegenheiten, Rechtsberatung, vertragsrechtliche Angelegenheiten, Mitwirkung bei legislativen Angelegenheiten.

KLÖTZL Gebhard Mag.Dr.iur.Mag.phil., Ministerialrat tz RÖBLREITER Kurt Mag.iur., Beamter BINDER Christa Mag.Dr.iur., Oberrätin tz (Doppelzuteilung zur Abt. V/11) HUDELIST Johannes Mag.iur, Rat (Doppelzuteilung zur Abt. V/11) PAUSCHENWEIN Andreas Mag.iur, Oberrat AIGNER Silvia, Fachoberinspektorin

Referat a: Schadensfälle

Rechtliche Angelegenheiten betreffend Liegenschaften, Schadensfälle.

WALLNER Rüdiger Mag.Dr.iur., Ministerialrat BERNHARD Friedrich Mag.iur., Rat PAULINI Sylvia, Amtsdirektorin



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Abteilung V/11 Legistik

Legislative sowie verfassungs- und verwaltungsrechtliche Angelegenheiten.

STARLINGER Verena Mag.Dr.iur., Oberrätin SCHIMAK Kurt Mag.Dr.iur., Beamter BINDER Christa Mag.Dr.iur., Oberrätin tz (Doppelzuteilung Abt. V/10) HUDELIST Johannes Mag.iur., Rat (Doppelzuteilung Abt. V/10)

Referat a:

Angelegenheiten der Liegenschaftsverwaltung.

POPOVCHICH Ludwig, Reg.Rat STEURER Martin, Amtsdirektor HOBODITES Ingrid, Amtsdirektorin KALTENBACHER Franz, Amtsrat 1) STIMPFL-BÄUMLER Sabina, Beamtin (KMU) EDER Monika, Beamtin HOLLESCHEK Beate, Oberrevidentin tz SETZER Gertrude, VB (v2) tz MÜHLEDER Thomas, VB (v2) WANDL Gabriele, VB (v3)

1) Zur selbständigen Behandlung der zugeteilten Geschäftsfälle in Angelegenheiten der Liegenschaftsverwaltung befugt.

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Abteilung V/12 Technische Planung

Bundesweite Immobiliendatenbank

HANSMANN Peter Dipl.lng., Ministerialrat PERSCHL Wolfgang Dipl.lng., Ministerialrat MILLER Ernst Dipl.lng., Beamter ZIMMERMANN Michael Ing., Beamter TSCHIGGERL-HOCH Erika Mag.arch., VB (v1) SCHWAB Josef, Amtsdirektor HOLZMANN Gerhard Ing., Amtssekretär GESSL Sabine, VB (v3)



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Abteilung V/13 Vergabeabteilung

Beratung des Ressorts und Außenstehender in Vergabeangelegenheiten (ausgenommen Legistik); Angelegenheiten der Wohnbauforschung; Dokumentation der Baukonjunktur; Herstellung des Einvernehmens zu generellen Vollzugsakten nach dem Umweltförderungsgesetz; Angelegenheiten der Baustatistik.

N.N. KOZIOL Franz Dipl.-lng., Ministerialrat 1) WAGNER Peter Dipl.-lng., Ministerialrat SCHMID Hans Mag.iur., VB (v1) ZAK Leonore, Amtsdirektorin Reg.Rätin (Doppelzuteilung zur Abt. V/14) SCHENK Brigitte, Amtsdirektorin Reg.Rätin (Doppelzuteilung zur Abt. V/14) TANZER Robert, Amtsdirektor BERGER Petra, Beamtin (KU) HERZIG Brigitte, VB (v3) (Doppelzuteilung zur Bereichsleitung und zur Abt. V/14) SEDLACEK Sabina, VB (v3) (Doppelzuteilung zur Bereichsleitung und zur Abt. V/14)

1) Zur selbständigen Behandlung der Angelegenheiten der Wohnbauforschung befugt.



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Abteilung V/14 Bauangelegenheiten

Angelegenheiten des behindertengerechten Bauens; Baukostenveränderungen; technische Gutachten für die Wohnbaufonds.

WEISSENBÖCK Peter Dipl.-lng., Ministerialrat RENYI Georg Dipl.-lng., Ministerialrat FIALA Karl Dipl.lng., Ministerialrat (Doppelzuteilung zur Abt. C 2/12) SAEDI Enayatollah Dipl.lng., VB (v1) ZAK Leonore, Amtsdirektorin Regierungsrätin (Doppelzuteilung zur Abt. V/15) SCHENK Brigitte, Amtsdirektorin Regierungsrätin (Doppelzuteilung zur Abt. V/15) ZASTIERA Peter, VB (v2) HERZIG Brigitte, VB (v3) (Doppelzuteilung zur Abt. V/15 sowie zur Bereichsleitung) SEDLACEK Sabina, VB (v3) (Doppelzuteilung zur Abt. V/15 sowie zur Bereichsleitung)

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Abteilung V/15 Wohnbaufonds

Vollziehung des Wohnbauförderungsbeitragsgesetzes und der Bundes- Sonder- wohnbaugesetze; Angelegenheiten der Wohnbauförderungsstatistik; Angelegenheiten der Prüfberichte des Revisionsverbandes gemeinnütziger Bauvereinigungen und der Jahresberichte der Länder nach dem Wohnungs- gemeinnützigkeitsgesetz; Angelegenheiten der Verwaltung der Wohnbaufonds; technische Angelegenheiten des Wohnungs- und Siedlungswesens.

RHEINDORF Kurt Mag.Dr.iur., Ministerialrat SICHERA Herbert Mag.rer.soc.oec., Ministerialrat ANGELMAR Gerhard, Amtsdirektor Regierungsrat 1) WASINGER Franz Dr.theol.Dr.phil., Ministerialrat 2) SCHMID Hans Mag.iur., VB (v1) ROTH Maria, Amtsdirektorin Regierungsrätin BULANT Sylvia, Amtsdirektorin Regierungsrätin ECKSTEIN Karin, Amtsdirektorin Regierungsrätin REISS Bärbel, Fachoberinspektorin ASCHENBRENNER Christine, Fachoberinspektorin WEISS Gerlinde, Amtsdirektorin KOVACS Ilse, Beamtin KLAMERT Iris, Oberrevidentin KAIL Monika, Amtsdirektorin THEIL Herbert, VB (v2)

1) Zur selbständigen Behandlung der Angelegenheiten des Bundes- Wohn- und Siedlungsfonds sowie der wirtschaftlichen Angelegenheiten der Bundeswohnbaufonds befugt.

2) Zur selbständigen Behandlung der Angelegenheiten des Wohnhaus-, Wiederaufbau- und Stadtemeuerungsfonds befugt.

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Sektion V Tourismus und historische Objekte D

UDOLF-STROBL Elisabeth Mag.phil., Sektionschefin

APPL Sabine, VB (v3) RAINER Irmgard, Kontrollorin


N.N.

LIDY Ilse, Fachoberinspektorin SONDERER-KALTZIN Ingeborg, VB (v3) (KMU) JORDAN Elfriede, Fachinspektorin


PACHNER Franz Mag.rer.soc.oec., Ministerialrat

HERZIG Brigitte, VB (v3) (Doppelzuteilung zur Abt. V/15 und zur Abt. V/16) SEDLACEK Sabina, VB (v3) (Doppelzuteilung zur Abt. V/15 und zur Abt. V/16)

1) Gültig ab I.Juli 2002.



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V/1 Grundsatzpolitik für Tourismus und Freizeitwirtschaft V/2 Internationale Tourismusbeziehungen V/3 Tourismus - Servicestelle V/4 Förderungen V/5 Grundsatzfragen - historische Objekte V/6 Baukontrolle, Kollaudierung, wirtschaftliche

Landesverteidigung V/7 Gebäudetechnik V/8 Gebäudeverwaltung V/9 Gebäudeverwaltung BMBWK V/10 Objekte ausgegliederter Gesellschaften V/11 Budget - historische Objekte V/12 Rechtsangelegenheiten - historische Objekte V/13 Legistik - historische Objekte V/14 Technische Planung V/15 Vergabeangelegenheiten V/16 Bauangelegenheiten V/17 Wohnbaufonds



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Abteilung V/1 Grundsatzpolitik für Tourismus und Freizeitwirtschaft

Rechtliche und wirtschaftliche Grundlagen des Tourismus (Strukturen, Entwicklungen, Trends); allgemeine Angelegenheiten der Tourismuspolitik; Erarbeitung und Umsetzung von Strategiekonzepten und innovativen Tourismusszenarien inkl. der strategischen Studienarbeit und der Statistikstrategie; grundsätzliche Fragen der Koordination mit anderen Bundesministerien, Landesdienststellen und touristischen Organisationen, inklusive Österreich Werbung.

STOLBA Petra Mag.Dr.phil., VB (v1) DÖRFLER Alexandra Mag.rer.soc.oec., Beamtin ADER Karl Mag.iur., Ministerialrat 1) PAPST Walter Mag.iur., Ministerialrat SCHÄTZ Angelika Mag.Dr.iur., Beamtin (Doppelzuteilung zur Abt. V/4) SCHMID Renate, Beamtin PRIGLHUBER Claudia, Beamtin SZÖKY Sigrid, Beamtin (KU)

Referat a:

Rechtsangelegenheiten der Sektion

PAPST Walter Mag.iur., Ministerialrat PRIGLHUBER Claudia, Beamtin

1) Zur selbständigen Behandlung der Angelegenheiten der Studien-Dokumentation und Informationsdatenbank befugt.



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Abteilung V/2 Internationale Tourismusbeziehungen

Strategische Ausrichtung der internationalen Tourismuspolitik; Tourismusangelegenheiten gegenüber dem Ausland, bei internationalen Organisationen und Einrichtungen im Tourismus, Vertretung Österreichs bei der Europäischen Union im Tourismus; Behandlung touristischer Aspekte der Entwicklungszusammenarbeit.

LIEDLER-JANOSCHIK Angelika Mag.Dr.iur., Oberrätin HARTL Wolfgang Mag.Dr.iur., Ministerialrat BRAJINOVIC Marijan Dr.phil., Ministerialrat KLINGER Monika Mag.rer.soc.oec., VB (v1) (KMU) WALLERGRABER Monika Mag.phil.Dr.rer.nat., VB (v1) (SF) PENITZ Renate, VB (v2) BELAKOVITS Sabine, Oberrevidentin

144



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Abteilung V/3 Tourismus - Servicestelle

Zentrale Anlaufstelle für Wirtschaftspartner des Tourismus und für Reisende; Koordinations- und Informationsplattform für die Reisewirtschaft einschließlich Verkehrsträger; Koordination bundesweiter PR- Aktivitäten für den Tourismus und Sonderprojekte als Impulsgeber für die Tourismuswirtschaft; Veranstaltungen zu verschiedenen tourismuspolitischen Themen; Staatspreise und Auszeichnungen; Unabhängige Schiedskommission beim Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit

REINDL-BABITSCH Elisabeth Mag.Dr.iur., Ministerialrätin PUTZI-SCHMID Barbara Mag.iur., Beamtin PUFFLER Christian Mag.rer.soc.oec., Ministerialrat (Doppelzuteilung zur Abt. C 2/10) PILLER Alfred Mag.Dr.rer.soc.oec., Ministerialrat KRENN Ingrid Mag.phil., Kommissärin (KU) BEINL Sebastian Mag.iur., VB (v1) LUDL Brigitte, Amtsdirektorin Regierungsrätin PROHASKA Gabriela, Beamtin (KMU) SZKLENAR Harald, Beamter SEDLACZEK Brigitte, Beamtin SUBCIK Helga, Beamtin tz



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Abteilung V/4 Förderungen

Tourismusförderungen allgemein; Angelegenheiten der ERP-Fachkommission für Kredite auf dem Agrar- und Tourismussektor; diesbezügliche Förderungsangelegenheiten im EU-Bereich; touristische Angelegenheiten der ÖROK; Studien- und Statistikverwaltung.

EINICHER Walburga Dkfm.Mag.rer.soc.oec., Ministerialrätin STRASSER Marcus Mag.Dr.iur., Beamter SCHÄTZ Angelika Mag.Dr.iur., Beamtin (Doppelzuteilung zur Abt. V/1) MITSCHE Karl, Amtsdirektor Regierungsrat STEINER-MARTH Andrea, Amtsdirektorin 1) MÜLLNER Elisabeth, Amtsdirektorin GLÜCK Margarete, Beamtin (KMU) 2) ZOTZ Silvia, Beamtin KOSTELETZKY Vera, VB (v2) METH Christine, VB (v3) RENNER Gertrude, VB (v3) HAUNOLD Manfred, VB (d) (SVb)

1) Zur selbständigen Behandlung der Zwischenerledigungen der zugeteilten Geschäftsfälle im Rahmen der mit 31.12.1996 befristet gewesenen Tourismus- Infrastruktur-Förderung und der Subventionsvergabe befugt.

2) Zur selbständigen Behandlung der Zwischenerledigungen der zugeteilten Geschäftsfälle im Rahmen der mit 31.12.1996 befristet gewesenen Tourismus- Marketing Förderungsaktion und der Subventionsvergabe befugt.

Referat a:

Budgetäre Angelegenheiten der Tourismusförderung einschließlich des EU- Mittelflusses in diesem Bereich.

MITSCHE Karl, Amtsdirektor Regierungsrat METH Christine, VB (v3)

146



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Abteilung V/5 Grundsatzfragen - historische Objekte

Grundsätzliche Angelegenheiten, Leitlinien, Infotätigkeit, Internationale Angelegenheiten.

PAULINI Paul Dipl.-lng., Ministerialrat AHORNER Roland Dipl.-lng., Oberrat BÖLCSKEY Maria Dipl.lng., Ministerialrätin SIDOTI Paolo Dipl.-lng., VB (v1) BRINDA Günter-Georg, Amtsdirektor Regierungsrat WASINGER Anneliese, Amtsdirektorin NECAS Gerhard, Amtsdirektor SCHNEIDER Reinhard, VB (v2) BLÜMEL Ingrid, Fachinspektorin



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Abteilung V/6 Baukontrolle, Kollaudierung, wirtschaftliche Landesverteidigung

Baukontrolle, Kollaudierung, Wirtschaftliche Landesverteidigung, Angelegenheiten des Krisenmanagements, der Sicherheit und des Brandschutzes; Vollziehung des Versorgungssicherungsgesetzes und des Informationsauftrages im Sinne der Verteidigungsdoktrin; Angelegenheiten des Arbeitsausschusses "W"; Mitwirkung in internationalen Belangen auf diesen Gebieten, soweit hiefür nicht eine andere Sektion zuständig ist.

KNEIFEL Roland Dipl.-lng., Ministerialrat REICHERT Paul Dipl.-lng. Ministerialrat DUSKANICH Roman Dipl.-lng., Beamter UYAR Fatma Handan Dipl.-lng., VB (v1) MICHENTHALER Gerhard, Amtsdirektor BRAUNER Wolfgang, Amtsdirektor SCHMID Werner Ing., Amtsrat LIEBIG Gerhard, Fachinspektor HUBER Christiane, Fachinspektorin DIETMAYER Herta, VB (v3)

Referat a

Bautechnische Angelegenheiten des Zivilschutzes; Schutzraumbauförderung, Organisationsvorschriften für Schutzraumbauten;

FRITZE Katharina Dipl.-Ing.Dr.techn., Oberrätin LIEBIG Gerhard, Fachinspektor



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Abteilung V/7 Gebäudetechnik

Für den Bereich der Gebäudetechnik, Energie und Umwelt, Schutzräume: Datenbetreuung, Grundlagen für ganzheitliche Objektbewirtschaftung, Benchmarking, Mitwirkung bei der Bedarfsplanung, bei der mittel-langfristigen Projekts- und Bauplanung, bei Bauangelegenheiten, Leitlinien, Infotätigkeit, Fachaufsicht, Beratung und Überwachung. Behördenaufgaben im Bereich Bundestheater, Mitwirkung beim Zentralen Energieeinkauf.

NESVADBA Iwan Dipl.-lng., Ministerialrat MÜLLER Jochen Dipl.lng., Ministerialrat SCHEBESTA Wilhelm, Amtsdirektor Hofrat BERNHARDT Kurt Ing., Amtsdirektor Reg.Rat BRANTNER Franz Ing., Amtsdirektor Reg.Rat RESCH Rudolf Ing., Amtsdirektor PRÜGGER Konrad, Amtsdirektor Reg.Rat KORINEK Ludwig, Amtsdirektor KÖRMER Ernst Ing., Amtsdirektor BANOVICS Gerhard Ing., Amtsdirektor GERL-AMON Helga, Fachinspektorin WOLF Claudia, VB (v3) tz



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Abteilung V/8 Gebäudeverwaltung

Gebäude und Liegenschaften und ausgewählte historische Objekte mit Ausnahme jener des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kunst: Mittel- und langfristige Projekt- und Bauplanung, Leitlinien, Beratung und Überwachung. Mitwirkung bei der Koordination des Raummanagements, bei Bauangelegenheiten, bei objektsbezogener Kostenrechnung.

PEINTINGER Gerhard Dipl.-lng., Ministerialrat ROSMANN Franz Dipl.-lng., Ministerialrat GRAF-GABRIEL Franz Dipl.-lng., Oberrat SCHIPPER Andrea Dipl.-lng., Beamtin SELINGER Josef, Amtsrat MÜHLEDER Thomas, VB (v2) WEISS Bettina, VB (v3)

Referat a:

Koordination des Raummanagements; Mitwirkung bei der mittel- und langfristigen Projekt- und Bauplanung, Leitlinien, Beratung und Überwachung.

SCHMIDT Manfred Dipl.-lng., Ministerialrat

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Abteilung V/9 Gebäudeverwaltung BMBWK

Gebäude und Liegenschaften des Bundesministeriums für Bildung, Wissenschaft und Kunst und historische Objekte: Mittel- und langfristige Projekt- und Bauplanung, Leitlinien, Beratung und Überwachung. Mitwirkung bei der Koordination des Raummanagements, bei Bauangelegenheiten, bei objektsbezogener Kostenrechnung.

GLEISSNER Wolfgang Dipl.-lng., Oberrat (Dienstzuteilung zur IMB) Für die Dauer der Dienstzuteilung von OR Dipl.-lng. GLEISSNER zur IMB mit der interimistischen Leitung betraut: FOGLAR-DEINHARDSTEIN Wolfgang Dipl.-lng., Ministerialrat FRITSCH Karl-Michael Dipl.lng., Ministerialrat 1) BART Peter Dipl.lng., Ministerialrat ZIMA Christian Dipl.-lng., Ministerialrat HLADIK Michael Dipl.-lng., Ministerialrat SODOMKA Oskar Dipl.-lng., Ministerialrat KIPPES Wolfgang Dipl.-lng., Oberrat (KU) OFFTERDINGER Peter Ing., Amtsdirektor Reg.Rat SIMONEK Walter, Amtsdirektor KOVACS Wilhelm Ing., Amtsdirektor DIRNBERGER Anton, Fachinspektor HOMOLA Irene, Fachinspektorin

1) Selbständige Bearbeitung der zugeteilten Geschäftsfälle betreffend die Historischen Objekte.

Referat a:

Für den Bereich der Bundesmobilienverwaltung: Kustodische Angelegenheiten, Koordination Kunst und Bau, Fachaufsicht.

PARENZAN Peter Dr.phil., Ministerialrat FLIEDL-BARTA Ilsebill Dr.phil., Oberrätin OTTILINGER Eva Dr.phil., Beamtin HAJEK Ingrid, Fachoberinspektorin

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Abteilung V/10 Objekte ausgegliederter Gesellschaften

Für den Bereich Schönbrunner Tiergarten GmbH, die Schloss Schönbrunn Kultur- und Betriebsges. mbH, die Bundesimmobiliengesellschaft mbH.: Eigentümervertretung, Legistik, Verträge; Sonderfinanzierungen, Fachaufsicht.

POLZHUBER Wolfgang Dipl.-lng., Ministerialrat KOZAK Wolfgang Mag.rer.soc.oec., Rat (Dpppelzuteilung zur Abt. V/11) MÜLLER Irene Mag.Dr.iur., Oberrätin WODENITSCHAROW-DRÖSLER Ingrid Mag.rer.soc.oec., Oberkommissärin (KU) WIMMER Markus Mag.rer.soc.oec., Beamter KRASA Hans, Amtsdirektor Regierungsrat TAIBL Johanna, VB (v3)



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Abteilung V/11 Budget - historische Objekte

Gebäude und Liegenschaften sämtlicher Ressorts ausgenommen BMBWK: Mitwirkung bei der mittel-langfristigen Projektsplanung. Für den Bereich der Historischen Objekte: objektbezogene Kostenrechnung, Überwachung und Fachaufsicht, Sektionsbudget.

FOGLAR-DEINHARDSTEIN Wolfgang Dipl.-lng., Ministerialrat 1) KOZAK Wolfgang Mag.rer.soc.oec., Rat (Doppelzuteilung zur Abt. V/10) ENGERT Marianne, Amtsrätin (KU) ROSENBAUM Renate, Amtsdirektorin AUTHERITH Helmut, Amtsdirektor

1) Zusätzlich mit der interimistischen Leitung der Abteilung V/9 betraut.

Referat a:

Mehrjährige Finanzmittelpläne, Bau- und Erhaltungsprogramme, Bewirtschaftung und Kreditevidenz der Baukredite.

LITSCHAUER Siegfried, Amtsdirektor HAJEK Franz, Amtsdirektor 1) (Doppelzuteilung Amtswirtschaftsstelle) AUTHERITH Helmut, Amtsdirektor ERNST Hermann, Fachoberinspektor

1) Zur selbständigen Behandlung der Angelegenheiten des Rahmen-Bauprogramms und darauf bezughabende Geschäftsstücke befugt.



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Abteilung V/12 Rechtsangelegenheiten - historische Objekte

Allgemeine Rechtsangelegenheiten, Rechtsberatung, vertragsrechtliche Angelegenheiten, Mitwirkung bei legislativen Angelegenheiten.

KLÖTZL Gebhard Mag.Dr.iur.Mag.phil., Ministerialrat tz RÖBLREITER Kurt Mag.iur., Beamter BINDER Christa Mag.Dr.iur., Oberrätin tz (Doppelzuteilung zur Abt. V/13) HUDELIST Johannes Mag.iur., Rat (Doppelzuteilung zur Abt. V/13) PAUSCHENWEIN Andreas Mag.iur., Oberrat AIGNER Silvia, Fachoberinspektorin

Referat a: Schadensfälle

Rechtliche Angelegenheiten betreffend Liegenschaften, Schadensfälle.

WALLNER Rüdiger Mag.Dr.iur., Ministerialrat BERNHARD Friedrich Mag.iur., Rat PAULINI Sylvia, Amtsdirektorin



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Abteilung V/13 Legistik - historische Objekte

Legislative, verfassungs-, verwaltungs-, europarechtliche Angelegenheiten, Liegenschaftsverwaltung, Fachaufsicht.

STARLINGER Verena Mag.Dr.iur., Oberrätin SCHIMAK Kurt Mag.Dr.iur, Beamter BINDER Christa Mag.Dr.iur., Oberrätin tz (Doppelzuteilung zur Abt. V/12) HUDELIST Johannes Mag.iur., Rat (Doppelzuteilung zur Abt. V/12)

Referat a: Liegenschaftsverwaltung

POPOVCHICH Ludwig, Amtsdirektor Reg.Rat STEURER Martin, Amtsdirektor HOBODITES Ingrid, Amtsdirektorin KALTENBACHER Franz, Amtsrat 1) STIMPFL-BÄUMLER Sabina, Beamtin (KMU) EDER Monika, Beamtin HOLLESCHEK Beate, Oberrevidentin tz SETZER Gertrude, VB (v2) tz WANDL Gabriele, VB (v3)

1) Zur selbständigen Behandlung der zugeteilten Geschäftsfälle befugt.



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Abteilung V/14 Technische Planung

Bundesweite Immobiliendatenbank.

HANSMANN Peter Dipl.-lng., Ministerialrat PERSCHL Wolfgang Dipl.-lng., Ministerialrat MILLER Ernst Dipl.-lng., Beamter ZIMMERMANN Michael Ing., Beamter TSCHIGGERL-HOCH Erika Mag.arch., VB (v1) SCHWAB Josef, Amtsdirektor HOLZMANN Gerhard Ing., Amtssekretär GESSL Sabine, VB (v3)



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Abteilung V/15 Vergabeangelegenheiten

Beratung des Ressorts und Außenstehender in Vergabeangelegenheiten (ausgenommen Legistik); Angelegenheiten der Wohnbauforschung; Dokumentation der Baukonjunktur; Herstellung des Einvernehmens zu generellen Vollzugsakten nach dem Umweltförderungsgesetz; Angelegenheiten der Baustatistik.

N.N. KOZIOL Franz Dipl.-lng., Ministerialrat 1) WAGNER Peter Dipl.-lng., Ministerialrat SCHMID Hans Mag.iur., VB (v1) ZAK Leonore, Amtsdirektorin Reg.Rätin (Doppelzuteilung zur Abt. V/16) SCHENK Brigitte, Amtsdirektorin Reg.Rätin (Doppelzuteilung zur Abt. V/16) TANZER Robert, Amtsdirektor BERGER Petra, Beamtin (KU) HERZIG Brigitte, VB (v3) (Doppelzuteilung zur Abt. V/16 sowie zur Bereichsleitung) SEDLACEK Sabina, VB (v3) (Doppelzuteilung zur Abt. V/16 sowie zur Bereichsleitung)

1) Zur selbständigen Behandlung der Angelegenheiten der Wohnbauforschung befugt.

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Abteilung V/16 Bauangelegenheiten

Angelegenheiten des behindertengerechten Bauens; Baukostenveränderungen; technische Gutachten für die Wohnbaufonds.

WEISSENBÖCK Peter Dipl.-lng., Ministerialrat RENYI Georg Dipl.-lng., Ministerialrat FIALA Karl Dipl.lng., Ministerialrat (Doppelzuteilung zur Abt. C 2/12) SAEDI Enayatollah Dipl.lng., VB (v1) ZAK Leonore, Amtsdirektorin Regierungsrätin (Doppelzuteilung zur Abt. V/15) SCHENK Brigitte, Amtsdirektorin Regierungsrätin (Doppelzuteilung zur Abt. V/15) ZASTIERA Peter, VB (v2) HERZIG Brigitte, VB (v3) (Doppelzuteilung zur Abt. V/15 sowie zur Bereichsleitung) SEDLACEK Sabina, VB (v3) (Doppelzuteilung zur Abt. V/15 sowie zur Bereichsleitung)



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Abteilung V/17 Wohnbaufonds

Vollziehung des Wohnbauförderungsbeitragsgesetzes und der Bundes- Sonderwohnbaugesetze; Angelegenheiten der Wohnbauförderungsstatistik; Angelegenheiten der Prüfberichte des Revisionsverbandes gemeinnütziger Bauvereinigungen und der Jahresberichte der Länder nach dem Wohnungsgemeinnützigkeitsgesetz; Angelegenheiten der Verwaltung der Wohnbaufonds; technische Angelegenheiten des Wohnungs- und Siedlungswesens.

RHEINDORF Kurt Mag.Dr.iur., Ministerialrat SICHERA Herbert Mag.rer.soc.oec., Ministerialrat ANGELMAR Gerhard, Amtsdirektor Regierungsrat 1) WASINGER Franz Dr.theol.Dr.phil., Ministerialrat 2) SCHMID Hans Mag.iur., VB (v1) ROTH Maria, Amtsdirektorin Regierungsrätin BULANT Sylvia, Amtsdirektorin Regierungsrätin ECKSTEIN Karin, Amtsdirektorin Regierungsrätin REISS Bärbel, Fachoberinspektorin ASCHENBRENNER Christine, Fachoberinspektorin WEISS Gerlinde, Amtsdirektorin KOVACS Ilse, Beamtin KLAMERT Iris, Oberrevidentin KAIL Monika, Amtsdirektorin THEIL Herbert, VB (v2)

1) Zur selbständigen Behandlung der Angelegenheiten des Bunde- Wohn - und Siedlungsfonds sowie der wirtschaftlichen Angelegenheiten der Bundeswohnbaufonds befugt.

2) Zur selbständigen Behandlung der Angelegenheiten des Wohnhaus-, Wiederaufbau- und Stadterneuerungsfonds befugt.



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Sektion VI Technologie 1)

ZWERENZ Gottfried Mag.rer.soc.oec. Mag. Dr. i u r. Dr.rer.pol., Sektionschef

BAUER Silvia, Amtssekretärin (Doppelzuteilung zur Abt. I/12) WIMMER Gerlinde, VB (v3) (Doppelzuteilung zur Sektion l / BStv und zur Abt. I/10)

1) Die Sektion VI wird mit Wirksamkeit vom 1.7.2002 aufgelöst und der Bereich “Forschung, Technologie, Innovation" der Sektion l angegliedert. Die Abteilungen VI/1 bis VI/4 führen ab diesem Zeitpunkt die Bezeichnungen I/15 bis I/18.


KOWALSKI Peter Dr.phil., Ministerialrat

WINTER Michaela, Beamtin



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VI/1 Technisch-wirtschaftliche Forschung VI/2 Forschung und Technologie VI/3 Innovation und Transfer VI/4 Internationale Forschungs- u. Technologiekooperationen



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Abteilung VI/1 Technisch-wirtschaftliche Forschung

Angelegenheiten der wirtschaftlich-technischen Forschung einschließlich der Auftragsforschung auf diesem Gebiet; Förderung des technischen Versuchs- wesens; Angelegenheiten der Raum- und Luftfahrt sowie der ESA; Koordinierung in Angelegenheiten der Forschung, insbes. der Christian Doppier Gesellschaft; Angelegenheiten der technischen Entwicklungshilfe; Biowissenschaften (z.B. Gentechnik)

UNTERER Ulrike Dr.iur., Oberrätin SCHIFFRER Lothar Dkfm. Dr.rer.comm., Ministerialrat HEITZINGER Hans Peter Dipl.-Ing.Dr.techn., Beamter BENDA Matthias Dipl.-lng., Beamter ECKER Sabine Dipl.-lng. Dr.nat.techn., Beamtin PILCH Martin, Mag.iur.Dr.rer.nat., Beamter MAURER Marianne, Fachinspektorin ZMEK Angelika, VB (v3)

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Abteilung VI/2 Forschung und Technologie

Angelegenheiten der Forschungs- und Technologiepolitik (insb. des Rates für Forschung und Technologieentwicklung); Angelegenheiten der Innovationsagentur, des FFF und einschlägiger Angelegenheiten des ERP-Fonds; Angelegenheiten der Kompetenzzentren und -netzwerke; Angelegenheiten der IKT;-F&T-relevante Angelegenheiten des Electronic Commerce und e-business.

N.N. JANIK Silvia Dr.iur., Oberrätin TSCHÖLLITSCH Johann Dipl.-lng., Ministerialrat KOSICEK Milan Dr.phil., Ministerialrat POHORYLES-DREXEL Sabine Mag.phil., Oberrätin 1) NEURATH Wolfgang Mag.phil., Beamter RABER Christoph Dipl.-lng., VB (v1)

Referat a: Forschungsfreibetrag

Bescheinigungen zur Inanspruchnahme des Forschungsfreibetrages

HABEL Gustav Dr., Ministerialrat SCHMIDT Edgar Ing., Amtsdirektor WRANA Susanna, Amtssekretärin

1) Zur selbständigen Behandlung von Zwischenerledigungen in Angelegenheiten Electronic Commerce und der Initiative Informationsgesellschaft befugt.

163



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Abteilung VI/3 Innovation und Transfer

Angelegenheiten der Innovation und des Technologietransfers; Angelegenheiten der Technologieinfrastruktur (Technologiezentren, VTÖ, regionale Netzwerke, Innovation Relay Centre); Angelegenheiten der Kooperativen Forschung; Innovationsstatistik; Angelegenheiten der Patentverwertung und des Innovationsmanagement.

MANDL Josef Mag., Ministerialrat MATZINGER Sabine Mag.rer.soc.oec., Oberkommissärin SCHMÖLLER Silvia, Amtsdirektorin 1) WITZANY Karl, Amtsdirektor

1) Zur selbständigen Behandlung der Angelegenheiten der Innovations- und Technologietransfer-Förderung befugt.



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Abteilung VI/4 Internationale Forschungs- und Technologiekooperationen

Angelegenheiten der internationalen Forschungs- und Technologiekooperationen (insb. der EU-Rahmenprogramme und des Europäischen Forschungsraumes, EUREKA und COST); strategische Kooperationen mit den EU-Beitrittskandidaten ländem im F&T-Bereich; Angelegenheiten des BIT; IST-Programm der EU (inkl. spezif. nationaler Leitprojekte); EU-E-Content-Programm.

PEPERNA Otto Dipl.-lng., Ministerialrat PONHOLZER Rudolf Dipl.-lng., Ministerialrat BADURA Heinrich DDr., Ministerialrat (dienstzugeteilt vom BMBWK) PANHOLZER Georg Mag.rer.soc.oec., Beamter REISS-MÜLLER Claudia, Amtsdirektorin



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Sektion VII Tourismus und Freizeitwirtschaft 1)

UDOLF-STROBL Elisabeth Mag.phil., Sektionschefin

APPL Sabine, VB (v3) RAINER Irmgard, Kontrollorin

1) Mit Wirksamkeit vom 1.7.2002 erhält die Sektion VII die Bezeichnung Sektion V “Tourismus und historische Objekte". Der Sektion wird die bisherige Sektion V “Bundeshochbau" mit den Bereichen “Strategisches Facility-Management und historische Objekte" sowie “Vergabe und Wohnbau" angegliedert.



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VII/1 Grundsatzpolitik für Tourismus und Freizeitwirtschaft VII/2 Internationale Tourismusbeziehungen VII/3 Tourismus - Servicestelle VII/4 Förderungen



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Abteilung VII/1 Grundsatzpolitik für Tourismus und Freizeitwirtschaft

Rechtliche und wirtschaftliche Grundlagen des Tourismus (Strukturen, Entwicklungen, Trends); allgemeine Angelegenheiten der Tourismuspolitik; Erarbeitung und Umsetzung von Strategiekonzepten und innovativen Tourismusszenarien inkl. der strategischen Studienarbeit und der Statistikstrategie; grundsätzliche Fragen der Koordination mit anderen Bundesministerien, Landesdienststellen und touristischen Organisationen, inklusive Österreich Werbung.

STOLBA Petra Mag.Dr.phil., VB (v1) DÖRFLER Alexandra Mag.rer.soc.oec., Beamtin ADER Karl Mag.iur., Ministerialrat 1) PAPST Walter Mag.iur., Ministerialrat SCHÄTZ Angelika Mag.Dr.iur., Beamtin (Doppelzuteilung zur Abt. VII/4) SCHMID Renate, Beamtin PRIGLHUBER Claudia, Beamtin SZÖKY Sigrid, Beamtin (KU)

Referat a:

Rechtsangelegenheiten der Sektion

PAPST Walter Mag.iur., Ministerialrat PRIGLHUBER Claudia, Beamtin

1) ESB im Bereich Studien- und Informationsdatenbank.



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Abteilung VII/2 Internationale Tourismusbeziehungen

Strategische Ausrichtung der internationalen Tourismuspolitik; Tourismusangelegenheiten gegenüber dem Ausland, bei internationalen Organisationen und Einrichtungen im Tourismus, Vertretung Österreichs bei der Europäischen Union im Tourismus; Behandlung touristischer Aspekte der Entwicklungszusammenarbeit.

LIEDLER-JANOSCHIK Angelika Mag.Dr.iur., Oberrätin HARTL Wolfgang Mag.Dr.iur., Ministerialrat BRAJINOVIC Marijan Dr.phil., Ministerialrat KLINGER Monika Mag.rer.soc.oec., VB (v1) (KMU) WALLERGRABER Monika Mag.phil.Dr.rer.nat., VB (v1) (SF) PENITZ Renate, VB (v2) BELAKOVITS Sabine, Oberrevident

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Abteilung VII/3 Tourismus - Servicestelle

Zentrale Anlaufstelle für Wirtschaftspartner des Tourismus und für Reisende; Koordinations- und Informationsplattform für die Reisewirtschaft einschließlich Verkehrsträger; Koordination bundesweiter PR- Aktivitäten für den Tourismus und Sonderprojekte als Impulsgeber für die Tourismuswirtschaft; Veranstaltungen zu verschiedenen tourismuspolitischen Themen; Staatspreise und Auszeichnungen; Unabhängige Schiedskommission beim Bundesministerium für Wirtschaft und Arbeit

REINDL-BABITSCH Elisabeth Mag.Dr.iur., Ministerialrätin PUTZI-SCHMID Barbara Mag.iur., Beamtin PUFFLER Christian Mag.rer.soc.oec., Ministerialrat (Doppelzuteilung zur Abt. C 2/10) PILLER Alfred Mag.Dr.rer.soc.oec., Ministerialrat KRENN Ingrid Mag.phil., Kommissärin (KU) BEINL Sebastian Mag.iur, VB (v1) LUDL Brigitte, Amtsdirektorin Regierungsrätin PROHASKA Gabriela, Beamtin (KMU) SZKLENAR Harald, Beamter SEDLACZEK Brigitte, Beamtin SUBCIK Helga, Beamtin tz



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Abteilung VII/4 Förderungen

Tourismusförderungen allgemein; Angelegenheiten der ERP-Fachkommission für Kredite auf dem Agrar- und Tourismussektor; diesbezügliche Förderungsangelegenheiten im EU-Bereich; touristische Angelegenheiten der ÖROK; Studien- und Statistikverwaltung.

EINICHER Walburga Dkfm.Mag.rer.soc.oec., Ministerialrätin STRASSER Marcus Mag.Dr.iur., Beamter SCHÄTZ Angelika Mag.Dr.iur., Beamtin (Doppelzuteilung zur Abt. VII/1) MITSCHE Karl, Amtsdirektor Regierungsrat STEINER-MARTH Andrea, Amtsdirektorin 1) MÜLLNER Elisabeth, Amtsdirektorin GLÜCK Margarete, Beamtin (KMU) 2) ZOTZ Silvia, Beamtin KOSTELETZKY Vera, VB (v2) METH Christine, VB (v3) RENNER Gertrude, VB (v3)

1) Zur selbständigen Behandlung der Zwischenerledigungen der zugeteilten Geschäftsfälle im Rahmen der mit 31.12.1996 befristet gewesenen Tourismus- Infrastruktur-Förderung und der Subventionsvergabe befugt.

2) Zur selbständigen Behandlung der Zwischenerledigungen der zugeteilten Geschäftsfälle im Rahmen der mit 31.12.1996 befristet gewesenen Tourismus- Marketing Förderungsaktion und der Subventionsvergabe befugt.

Referat a:

Budgetäre Angelegenheiten der Tourismusförderung einschließlich des EU- Mittelflusses in diesem Bereich.

MITSCHE Karl, Amtsdirektor Regierungsrat METH Christine, VB (v3)



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Sektion X Arbeitsrecht und Allgemeine Sozialpolitik 1)

KNÖFLER Mathilde Prof.Dr.iur., Sektionschefin 2) KOPF Monika, VB (v2) (Doppelzuteilung Abt. X/1) AMESBERGER Eveline, VB (v4)

1) Mit Wirksamkeit vom 1.1.2003 wird die Sektion X aufgelöst und als Bereich “Arbeitsrecht" der Sektion III angegliedert. Die Abteilungen X/1 bis X/4 erhalten die Bezeichnung III/8 bis III/11.

2) Wird im Verhinderungsfall vertreten durch: die Leiterin der Abt. X/2, Ministerialrätin Dr. Anna RITZBERGER-MOSER und bei deren Verhinderung vom Leiter der Abt. X/1, Ministerialrat Mag. Hans BINDER.



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X/1 Legistik Verwendungsschutz, Landarbeitsrecht X/2 Kollektives Arbeitsrecht X/3 Arbeitsbeziehungen, Gleichstellung X/4 Internationale und EU-Sozialpolitik im Arbeitsrecht



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Abteilung X/1 Legistik Verwendungsschutz, Landarbeitsrecht

Legistische Angelegenheiten des Mutterschutzgesetzes, Arbeitszeitrechts, Kinder- und Jugendlichen-Beschäftigungsgesetzes, Arbeitsplatz-Sicherungsgesetzes, Entgeltfortzahlungsgesetzes, Hausbesorgergesetzes, Hausgehilfen- und Hausangestelltengesetzes, Nacht-Schwerarbeitsgesetzes, Landarbeitsgesetzes und land- und forstwirtschaftlichen Berufsausbildungsgesetzes; Haushaltsangelegenheiten (ILO, Internationale Vereinigung für soziale Sicherheit, Bundeseinigungsamt, Studien).

BINDER Hans Mag.iur., Ministerialrat HAAS Christa Mag.iur., Beamtin FLORUS Elisabeth Mag.iur., Beamtin (Doppelzuteilung zur Abt. X/4) STECH Edda Mag.iur., Oberrätin BRUNNER Robert Mag.iur., VB (v1) KLUGES Christine, Fachoberinspektorin 1) KOPF Monika VB (v2) 1)2) (Doppelzuteilung SL X)

1) Zur selbständigen Anforderung von Urteilen bei den Gerichtshöfen befugt.

2) Befugnis zu entscheidungsvorbereitenden und -durchführenden Erledigungen von Organisations- und Personalangelegenheiten im Zusammenhang mit dem EDV-Einsatz für die Sektion.



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Abteilung X/2 Kollektives Arbeitsrecht

Angelegenheiten des Arbeitsverfassungsrechtes, Arbeiterkammergesetzes, Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetzes, Gleichbehandlungsgesetzes, Heimarbeitsgesetzes und Aufwandersatzgesetzes; Aufsicht über die Arbeiterkammern und die Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungskasse; Vertretung des Ressorts in der Gleichbehandlungskommission.

RITZBERGER-MOSER Anna Mag.Dr.iur., Ministerialrätin tz PLAMMER Andreas Mag.iur., Beamter 1) STVAN-JAGODA Sabine Mag.Dr.iur., Oberrätin 2) LUKOWITSCH Claudia Mag.iur, Beamtin 3) SCHUCKERT Maria, VB (v2) tz 4) DUBECKY Annelies, VB (v2) HOFMANN Sonja, VB (v3) (KMU)

1) Befugnis zu entscheidungsvorbereitenden Erledigungen in Angelegenheiten des Arbeitsverfassungsgesetzes, des Bahn-Betriebsverfassungsgesetzes, des Post- Betriebsverfassungsgesetzes und des Arbeiterkammergesetzes 1992, sowie in Verfahren nach § 25 Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz und in sonstigen zur Bearbeitung zugeteilten Angelegenheiten.

2) Befugnis zu entscheidungsvorbereitenden Erledigungen in Angelegenheiten des Gleichbehandlungsgesetzes und des Heimarbeitsgesetzes 1960 sowie in Verfahren nach § 11 Arbeiterkammergesetz 1992 bzw. § 25 Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz und in sonstigen zur Bearbeitung zugeteilten Angelegenheiten.

3) Zur selbständigen Behandlung von Kundmachungs- und Hinterlegungsanordnungen von Kollektiv/vertragen, sofern dabei finanzielle Belange nicht berührt werden, sowie zu entscheidungsvorbereitenden Erledigungen in Angelegenheiten des Gleichbehandlungsgesetzes und des Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetzes sowie in Verfahren nach § 11 Arbeiterkammergesetz 1992 und in sonstigen zur Bearbeitung zugeteilten Angelegenheiten befugt.

4) Zur selbständigen Behandlung von Kundmachungs- und Hinterlegungsanordnungen von Kollektiv/vertragen, sofern dabei finanzielle Belange nicht berührt werden, sowie von sonstigen zur Bearbeitung zugeteilten administrativen Angelegenheiten der Abteilung befugt.



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Abteilung X/3 Arbeitsbeziehungen, Gleichstellung

Angelegenheiten nationaler und internationaler Organisationen im Bezug auf Arbeitsbeziehungen, Arbeitsbedingungen (ausgenommen technischer und arbeitshygienischer Arbeitnehmerschutz), Gleichstellung und Arbeitnehmerinnenbildung, Information über internationale Frauenbelange, sozialwissenschaftliche Grundlagenarbeit in Bezug auf Arbeitsrecht und allgemeine Sozialpolitik.

STIMMER Birgit Mag.rer.soc.oec., Ministerialrätin LEEB-JORDANITS Ida Mag.iur., Ministerialrätin 1) HRIBERNIG Petra Mag.rer.soc.oec., Beamtin JURITSCH Monika, Fachinspektorin

1) Zur selbständigen Genehmigung der Rechnungen bei Studien und Forschungsaufträgen befugt.

Referat a: Arbeitsvertragsrecht

Legistische Angelegenheiten des Angestelltengesetzes, Arbeiter- Abfertigungsgesetzes und Abfertigungskassen, Arbeitsvertragsrechts- Anpassungsgesetzes, Betriebspensionsgesetzes, Gutsangestelltengesetzes, Journalistengesetzes, Schauspielergesetzes, Urlaubsgesetzes, Väter- Karenzgesetzes; Angelegenheiten des allgemeinen Arbeitsvertragsrechts und arbeitnehmerähnlicher Personen.

NEUBAUER Walter Mag.iur., Beamter SAURUGGER Beate Mag.iur., Beamtin tz ERCHER Gerda Mag.iur., Beamtin 1) RATH Erwin Mag.iur., VB (v1) 1) KOLLER Ursula, VB (v2) tz

1) Befugnis zu entscheidungsvorbereitenden Erledigungen in allen zugeteilten Angelegenheiten.

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Abteilung X/4 Internationale und EU-Sozialpolitik im Arbeitsrecht

Internationale und EU-Sozialpolitik im Arbeitsrecht insb. Vertretung des Ressorts im Fachbereich, die sich aus der Zugehörigkeit Österreichs zur EU (Ratsarbeitsgruppen und sonstige Ausschüsse) und internationalen Organisationen, insb. Europarat, OECD, WTO und UNO ergeben; Vertretung Österreichs im ESC- Regierungsausschuss und gegenüber der ILO (direkter Verbindungsdienst); Koordination insb. der Berichtspflichten, Notifizierungen und Ratifizierungen im Fachbereich; Menschenrechtskoordination im Arbeitsleben.

PIFFL-PAVELEC Susanne Mag.Dr.iur., Ministerialrätin FEHRINGER Eva-Maria Mag.Dr.iur., Beamtin tz FLORUS Elisabeth Mag.iur., Beamtin 1) (Doppelzuteilung zur Abt. X/1) DEMBSHER Iris Mag.iur., Beamtin 2) LORENZ Walter Mag.rer.soc.oec., VB (v1) PFEFFER Elfriede Mag.phil., VB (v1) SCHMID Silvia Mag.iur., VB (v1)

1) Befugnis zu entscheidungsvorbereitenden und -durchführenden Erledigung in allen zur Bearbeitung zugeteilten Angelegenheiten sowie selbständige Behandlung der zugeteilten Angelegenheiten des Europarates.

2) Selbständige Behandlung der Angelegenheiten als stellvertretende Menschenrechtskoordinatorin.

Referat a: Internationale Sozialpolitik

Wahrnehmung aller Angelegenheiten der Abteilung betreffend die UNO (u.a. UNO- Sozialkommission) und ihre Sonderorganisationen, insbesondere ILO (Österreichische Koordinationsstelle und Verbindungsdienst) und Internationale Vereinigung für soziale Sicherheit.

DEMBSHER Iris Mag.iur., Beamtin 3) ZWERENZ Georg Mag.iur., VB (v1) LORENZ Walter Mag.rer.soc.oec., VB (v1)

3) Mit der Stellvertretung der Leiterin der Abteilung für den Bereich des Referates a betraut.

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Ständige Vertretung Österreichs bei der WTO

Ständige Vertretung bei der World Trade Organization (WTO) Genf

KREID Harald Dr.phil., ao.u.bev. Botschafter FAUSTENHAMMER Norbert Mag.Dr.iur., Gesandter Spezialattache GLANTSCHNIG Ewald Mag.Dr.iur., Botschaftsrat (KU) SCHRAMML Hans Mag.iur., Botschaftsrat ZIMMERMANN Anton Mag.iur., I.Botschaftssekretär PREGLAU Helene Mag.Dr.iur, Ministerialrätin (KU) DE WIT Christine, VB (v3) BEN-HAMADI Birgit, VB (v3)

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Ständige Vertretung Österreichs bei der EU

Ständige Vertretung Österreichs bei der EU in Brüssel

Sonderbevollmächtigter des Bundesministers für Wirtschaft und Arbeit:

PREGLAU Herbert Mag.iur., Gesandter

SCHOBER Peter Mag.Dr.iur., Botschaftsrat KAMMERHOFER-SCHLEGEL Christa Dr.iur., Gesandte-Botschaftsrätin (KU) ACHBERGER Susanne Mag.phil., Botschaftsrätin STERN Michael Ing. Mag.rer.soc.oec., 1.Botschaftssekretär PROCHAZKA Robert Mag.rer.soc.oec., 2.Botschaftssekretär WIMPISSINGER Sabine Mag.iur., Attache HAIDER Werner Ing., Botschaftsrat (Wirtsch.u.Arb.) ANDERSON Karin, VB (v3) (SF) RÖDLACH Anja, VB (v3) (KU)



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Ständige Vertretung Österreichs bei der OECD in Paris

KNORRECK Reinhard Dr.iur.Mag.rer.soc.oec., Gesandter



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3416/AB XXI - Parlament